(19)
(11) EP 2 070 868 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.07.2010  Patentblatt  2010/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.06.2009  Patentblatt  2009/25

(21) Anmeldenummer: 08105972.7

(22) Anmeldetag:  11.12.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B67D 1/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 11.12.2007 EP 07122824

(71) Anmelder: CMB Schankanlagen GmbH
47809 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Becker, Carl Meinhard
    40885 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere


(57) Die Erfindung betrifft einen Zapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, mit einem Basiskörper (1), an dem ein einen Durchflusskanal (10) aufweisendes Anschlussstück (2) vorgesehen ist und an dem eine Ausflusstülle (3) angesetzt ist, wobei im Basiskörper zwischen dem Anschlussstück und der Ausflusstülle ein mittels einer Steuervorrichtung steuerbarer Absperrventilkörper (6) angeordnet ist, der konisch ausgebildet ist und in einem konisch ausgebildeten Durchbruch (9) des Basiskörpers drehbar um eine quer zur Ausflusstülle verlaufende Drehachse gelagert ist, und wobei der Absperrventilkörper einen Verbindungskanal (42) aufweist, der als Außenkanal in die Mantelfläche des Absperrventilkörpers eingetieft ist und in einer Offenstellung der Steuervorrichtung den Durchflusskanal (10) des Anschlussstücks mit der Ausflusstülle (3) verbindet. Der Zapfhahn ist zudem dadurch gekennzeichnet, dass das an den Basiskörper angesetzte Einlaufende der Ausflusstülle (3) in der Gebrauchsstellung des Zapfhahns unterhalb der Austrittsöffnung des Durchflusskanals (10) des Anschlussstückes (2) angeordnet ist, wobei der Verbindungskanal (42) in der Schließstellung der Steuervorrichtung im Wesentlichen unterhalb der Drehachse des Absperrventilkörpers (6) angeordnet ist, und dass in den Basiskörper (1) zwischen dem Anschlussstück und dem Absperrventilkörper eine ringbuchsenförmige Dichtung (13) eingesetzt ist, die den Durchflusskanal (10) fortsetzt und den Absperrventilkörper (6) ringförmig berührt.







Recherchenbericht