(19)
(11) EP 2 071 973 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.06.2009  Patentblatt  2009/26

(21) Anmeldenummer: 08022088.2

(22) Anmeldetag:  19.12.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A44C 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 21.12.2007 DE 102007062926

(71) Anmelder: Roericht, Hans
89081 Ulm (DE)

(72) Erfinder:
  • Roericht, Hans
    89081 Ulm (DE)

(74) Vertreter: Otten, Herbert 
Eisele, Otten, Roth & Dobler Patentanwälte Grosstobeler Strasse 39
88276 Ravensburg / Berg
88276 Ravensburg / Berg (DE)

   


(54) Reif


(57) Die Erfindung betrifft einen Reif (1), wobei der Reif (1) in ein erstes Segment (2) und ein zweites Segment (3) getrennt ist, wobei das erste Segment (2) an Trennstellen (c1, C2) zwei Stoßkanten aufweist und wobei das zweite Segment (3) an den Trennstellen (C1, C2) ebenfalls zwei Stoßkanten aufweist und wobei die Segmente (2, 3) durch ein Gelenk (GL) gelenkig miteinander verbunden sind. Hierbei sind die Segmente (2, 3) über wenigstens ein als Kreuzbandgelenk (12) ausgebildetes Gelenk (GL) miteinander verbunden, wobei Gelenkbänder (12a - 12c) des Kreuzbandgelenks (12) jeweils über Außenflächen (8, 9) der Segmente (2, 3) verlaufen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Reif gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 1 790 631 U1 ist ein Reif bekannt, wobei dieser Reif in ein erstes Segment und ein zweites Segment getrennt ist, wobei das erste Segment an Trennstellen zwei Stoßkanten aufweist, wobei das zweite Segment an den Trennstellen ebenfalls zwei Stoßkanten aufweist, wobei die Segmente durch ein Gelenk gelenkig miteinander verbunden sind. Nachteilig an derartigen Reifen ist deren begrenzte Nutzbarkeit.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reif zu entwickeln, welcher eine erhöhte Nutzbarkeit zur Verfügung stellt.

[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen angegeben.

[0005] Der erfindungsgemäße Reif umfasst zwei Segmente, welche über wenigstens ein als Kreuzbandgelenk ausgebildetes Gelenk miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein erstes Gelenkband des Kreuzbandgelenks die erste Stoßkante des ersten Segments mit der in einer geschlossenen Stellung des Reifs nicht benachbarten zweiten Stoßkante des zweiten Segments verbindet, wobei wenigstens ein zweites Gelenkband des Kreuzbandgelenks die zweite Stoßkante des ersten Segments mit der in einer der geschlossenen Stellungen des Reifs nicht benachbarten ersten Stoßkante des zweiten Segments verbindet und wobei die ersten und zweiten Gelenkbänder jeweils über Außenflächen der Segmente geführt sind. Hierdurch kann der Reif in eine erste geschlossene Stellung I und eine zweite geschlossene Stellung VI durch Klappen und zwischenzeitliches Abrollen gebracht werden, wobei die Gelenkbänder hierbei jeweils von der Außenfläche des einen Segments auf die Außenfläche des anderen Segments wechseln und dabei einmal mit ihrer Unterseite und einmal mit ihrer Oberseite auf den Außenflächen des einen bzw. anderen Segments zu liegen kommen. Kern der Erfindung ist also ein Reif, welcher ohne Bauteile, die angebracht oder abgenommen werden müssen, zwei geschlossene Stellungen I und VI einnehmen kann.

[0006] Weiterhin sieht die Erfindung beim Wechsel von der erste geschlossenen Stellung I in die zweite geschlossene Stellung VI ein Abwälzen der Segmente mit ihren Außenflächen unter Zwischenlage der Gelenkbänder vor. Hierdurch kann die Übergabe der Gelenkbänder von dem einen Segment auf das andere Segment in einem die Bewegung der Segmente steuerndem Prozess erfolgen, ohne dass die Gelenkbänder hohen Beanspruchungen unterliegen.

[0007] Die Erfindung sieht die Verwendung von Gelenkbändern vor die gegenläufige verlaufen und sich überkreuzend. Hierdurch können die beiden Segmente bei einem Wechsel von der ersten geschlossenen Stellung I in die zweite geschlossene Stellung VI sicher und spielfrei aneinander geführt werden.

[0008] Insbesondere ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, das Kreuzbandgelenk durch wenigstens drei Gelenkbänder zu bilden. Hierdurch lässt sich mit einer vergleichsweise geringen Zahl von Gelenkbändern eine qualitativ hochwertige Verbindung auch von Reifen mit einer großen Länge erzielen, so dass der Herstellungsaufwand vergleichsweise gering ist, da nur wenige Gelenkbänder befestigt werden müssen.

[0009] Weiterhin sieht die Erfindung vor, wenigstens eine Oberseite und/oder eine Unterseite eines der Gelenkbänder in wenigstens einem Abschnitt mit unterschiedlichen optischen und/oder haptischen Eigenschaften zu versehen, wobei die Oberseite bzw. die Unterseite insbesondere unterschiedliche Farben und/oder Strukturen und/oder Beschriftungen und/oder Darstellungen und/oder Symbole aufweisen. Derartig unterschiedlich gestaltet Gelenkbänder ermöglichen Reifen, die in der ersten und der zweiten Stellung I bzw. VI optisch und/oder haptisch völlig unterschiedlich sind und hierdurch beim einem Vergleich der beiden Stellungen wie zwei körperlich andere Reifen angesehen werden.

[0010] Eine Ausführungsvariante der Erfindung sieht vor, wenigsten eines der Segmente mit wenigstens einem Gegenstand auszustatten, welcher zu der Außenfläche des Segments sichtbar ist, wobei der Gegenstand, insbesondere als Schmuckstück oder Uhr oder dergleichen ausgebildet ist, wobei der Gegenstand in einer ersten oder einer zweiten geschlossenen Stellung des Reifs insbesondere durch eines der Gelenkbänder verdeckbar ist und wobei der Reif insbesondere als Armreif und/oder Armbanduhr ausgebildet ist. Hierdurch ist beispielsweise ein Reif realisierbar, welcher in einer ersten geschlossenen Stellung I an einer nicht von einem Gelenkband überdeckten Außenfläche eines der Segmente eine in das betreffende Segment eingelassene Uhr aufweist, welche bei einer Betrachtung der Außenfläche dieses Segments ablesbar ist, und welcher in einer zweiten geschlossnen Stellung VI die Uhr durch ein Gelenkband überdeckt, das in der ersten geschlossenen Stellung I auf dem anderen Segment lag. Ein derartiger Reif ist in seiner ersten geschlossenen Stellung als Armbanduhr und in seiner zweiten geschlossenen Stellung als schmückender Armreif verwendbar.

[0011] Die Erfindung sieht auch vor, den Reif insbesondere als Ring und insbesondere als Fingerring auszubilden. Hierdurch ist es möglich ein und dasselbe Schmuckstück, wie zum Beispiel einen Fingerring, Ohrring oder Anhänger in zwei unterschiedlichen Varianten zu präsentieren.

[0012] Schließlich sieht die Erfindung vor, den Reif insbesondere als Ummantelung insbesondere für einen Griff oder für einen Handlauf oder für Installationsleitungen oder für Schreibstifte oder für Gebrauchsgegenstände eines Haushalts wie insbesondere Trinkgefäße oder Vasen oder Kannen oder Flaschen auszubilden. Mit einer derartigen Ummantelung ist mit ein und dem selben Reif eine unterschiedliche Markierung der genannten Teile möglich.

[0013] Im Sinne der Erfindung ist unter einem Gelenkband ein streifenförmiges flächiges Band mit einer Oberseite und einer Unterseite oder ein Seil bzw. Faden mit einem beliebigen Querschnitt zu verstehen.

[0014] Im Sinne der Erfindung ist unter einer Außenfläche der Segmente die Fläche der Segmente zu verstehen, welche in der ersten und zweite geschlossenen Stellung I bzw. VI des Reifs nach außen weist, wobei die Außenflächen der beiden Segmente zusammen eine Mantelfläche des Reifs bilden. Im Sinne der Erfindung liegt auch dann eine Außenfläche vor, wenn diese Erhebungen und Vertiefungen und insbesondere Rinnen zur Führung von insbesondere als Seil oder Faden ausgebildeten Gelenkbändern aufweist.

[0015] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.

[0016] Hierbei zeigt:
Figur 1a - 1f:
schematische Darstellungen eines ersten Reifs ohne Kreuzbandgelenk in unterschiedlichen Stellungen zur Erläuterung des zwischen einer ersten geschlossenen Stellung I und einer zweiten geschlossenen Stellung VI erfolgenden Bewegungsablaufs;
Figur 2a - 2f:
schematische Darstellungen eines zweiten Reifs in unterschiedlichen Stellungen, welcher als Armbanduhr und als Armreif verwendbar ist;
Figur 3a - 3f:
schematische Darstellungen eines dritten Reifs in unterschiedlichen Stellungen, welcher als Fingerring verwendbar ist;
Figur 4a - 4g:
schematische Darstellungen eines vierten Reifs, zur Erläuterung des Verlaufs der Gelenkbänder des Kreuzbandgelenks;
Figur 5a, 5b:
schematische Darstellungen eines fünften Reifs, welcher als Fingerring ausgebildet ist und welcher Gelenkbänder aufweist, die als Fäden ausgebildet sind;
Figur 6:
einen Schnitt durch ein dreilagiges Gelenkband eines Kreuzbandgelenks.


[0017] In den Figuren 1a bis 1f ist ein erster Reif 1 ohne Kreuzbandgelenk schematisch in unterschiedlichen Stellungen I bis VI zur Erläuterung des zwischen einer ersten geschlossenen Stellung I und einer zweiten geschlossenen Stellung VI erfolgenden Bewegungsablaufs dargestellt. Der Reif 1 ist exemplarisch in sechs unterschiedlichen Stellungen I bis VI seiner Segmente 2 und 3 gezeigt. Die Segmente 2, 3 sind identisch als gewölbte Scheiben ausgeführt, welche in ihren geschlossenen Stellungen I und VI den geschlossenen Reif 1 bzw. ein Rohr bilden. Zur Vereinfachung der Figuren ist hier - wie oben bereits erwähnt - auf die Darstellung eines zu dem Reif 1 gehörenden und die Segmente 2, 3 verbindenden Kreuzbandgelenks verzichtet. Ein solches Kreuzbandgelenk ist zum Beispiel durch drei Gelenkbänder gebildet wie dies in den Figuren 2a ff. gezeigt ist. Die Stellungen I bis VI zeigen den Bewegungsablauf des ersten Segments 2 bei stillstehendem zweiten Segment 3. In der Stellung I steht der Reif 1 in der ersten geschlossenen Stellung I. In dieser Stellung I bilden eine erste Längskante bzw. Stoßkante 2a des ersten Segments 2 und eine zweite Längskante bzw. Stoßkante 3a des zweiten Segments 3ein erstes Kantenpaar 4, welches eine Schließkante 5 bildet. Weitere Längskanten bzw. Stoßkanten 2b, 3b der Segmente 2, 3 bilden ein zweites Kantenpaar 6, welches als Scharnier 7 wirkt (siehe Figur 1b). Das Öffnen des Reifs 1 erfolgt zunächst durch eine Drehung des ersten Segments 2 in eine Drehrichtung w um eine durch das Scharnier 7 gebildete Drehachse a bis zu einem Öffnungswinkel von α = 180°. Die Stellung II zeigt einen Öffnungswinkel von etwa α = 150°. Bei einem Öffnungswinkel α > 180° verliert die Drehachse a ihre Funktion und das erste Segment 2 rollt sich mit seiner Außenfläche 8 über eine Außenfläche 9 des zweiten Segments 3 ab (siehe Figuren 1c und 1d mit den Stellung III und IV). Diese Abrollbewegung geht in eine weitere Drehbewegung um eine Drehachse b über, wenn die Stoßkanten 2a und 2b wieder eine durch die Stoßkanten 3a und 3b definierten Ebene E3 durchtreten. Dies ist in einer zwischen den Stellungen IV und V (siehe Figuren 1d und 1e) liegenden, nicht dargestellten Zwischenstellung der Fall. Ab diesem Zeitpunkt bilden die Stoßkanten 2a, 3a ein Scharnier 10 mit der Drehachse b. Bei weiterer Drehung des Segments 2 um die Drehachse b in die Drehrichtung w wird eine zweite geschlossene Stellung VI des Reifs 1 herbeigeführt, in welcher das erste Segment 2 nach einem Umlaufen des zweiten Segments 3 wieder auf diesem aufliegt und die Stoßkanten 2b und 3b eine Schließkante 11 bilden. Zwischen der ersten geschlossenen Stellung I und der zweiten geschlossenen Stellung VI erfolgt somit ein Wechsel der Lage des Scharniers bzw. der Schließkante, wobei die selben Kantenpaare 4, 6 abwechselnd die Schließkante 5 bzw. 11 und das Scharnier 7 bzw. 10 bilden. In den Stellungen I und VI bildet der Reif 1 jeweils ein geschlossenes Rohr bzw. einen geschlossenen Ring.

[0018] Die Figuren 2a bis 2f zeigen schematische Darstellungen eines zweiten Reifs 1 in unterschiedlichen Stellungen I bis VI, wobei diese Stellungen I bis VI grundsätzlich mit den in den in den Figuren 1a bis 1f gezeigten Stellungen übereinstimmen. Insofern wird insbesondere bezüglich des grundsätzlichen Ablaufs auch auf die Beschreibung zu den Figuren 1a bis 1f verwiesen. Der Reif 1 ist als Armbanduhr AUR und als Armreif ARF verwendbar. Im Unterschied zu den Figuren 1a bis 1f sind in den Figuren 2a bis 2f auch Gelenkbänder 12a, 12b und 12c eines Kreuzbandgelenks 12 dargestellt, welche in den Figuren 1a bis 1f zur Erhaltung der übersichtlichkeit weggelassen wurden. Das Kreuzbandgelenk 12 bildet ein Gelenk GL, welches zwei Segmente 2, 3 beweglich verbindet. Der Reif 1 umfasst im wesentlichen die beiden Segmente 2, 3 und ein Kreuzbandgelenk 12, welches drei Gelenkbänder 12a, 12b und 12c umfasst. In der ersten geschlossenen Stellung I bildet der Reif 1 die Armbanduhr AUR. Eine Außenflächen 13 des ersten Segments 2 ist in der ersten Stellung I durch die Gelenkbänder 12a und 12c überdeckt. Zwischen den Gelenkbändern 12a und 12c ist als Gegenstand G eine Uhr 14 sichtbar, welche in das erste Segment 2 flächenbündig mit dessen Außenfläche 13 eingelassen ist. Somit sind Teilflächen 15a und 15c der Außenfläche 13 des ersten Segments 2 durch die Gelenkbänder 12a und 12c überdeckt und eine dritte Teilfläche 15b der Außenfläche 13 des Segments 2, in welcher die Uhr 14 angeordnet ist, ist frei sichtbar und unverdeckt. Auch in der Stellung II, in welcher das Segment 2 bereits um eine Drehachse a um einen Winkel von etwa α = 150° in eine Drehrichtung w gedreht ist, ist die Uhr 14 noch unverdeckt. Beim Übergang von der Stellung III in die Stellung V löst sich das Gelenkband 12b von einer Außenfläche 16 des zweiten Segments 3 und legt sich auf die Teilfläche 15b des ersten Segments 2 und überdeckt hierbei die Uhr 14. Gleichzeitig lösen sich die Gelenkbänder 12a und 12c von der Außenfläche 13 des ersten Segments 2, geben hierbei die Teilflächen 15a und 15c der Außenfläche 13 des ersten Segments 2 frei und legen sich auf Teilflächen 17a und 17c der Außenfläche 16 des zweiten Segments 3. Nachdem das erste Segment 2 das zweite Segment 3 umlaufen hat und die Stellung VI erreicht ist, ist eine Umwandlung der Armbanduhr AUR in den Armreif ARF abgeschlossen. In der Stellung VI, in welcher der Reif 1 den Armreif ARF bildet, ist die Uhr 14 nicht sichtbar, da diese durch das mittlere Gelenkband 12b verdeckt wird. Zur Realisierung der beschriebenen Funktionsweise des Reifs 1 sind das erste und das dritte Gelenkband 12a und 12c jeweils im Bereich einer Stoßkante 2a mit dem ersten Segment 2 und im Bereich einer Stoßkante 3b mit dem zweiten Segment 3 verbunden. Gegenläufig hierzu ist das zweite bzw. mittlere Gelenkband 12b des Kreuzbandgelenks 12 im Bereich einer Stoßkante 2b mit dem ersten Segment 2 und im Bereich einer Stoßkante 3a mit dem zweiten Segment 3 verbunden. Die Stoßkanten 2a. 2b, 3a, 3b sind im Bereich von zwei Trennstellen C1 und C2 gebildet, an welche der Reif 1 in die beiden Segmente 2, 3 unterteilt ist.

[0019] In der ersten geschlossenen Stellung I des Reifs 1 (Figur 2a) liegen die äußeren Gelenkbänder 12a und 12c auf den Teilflächen 15a und 15c der Außenfläche 13 des ersten Segments 2 auf, wobei die Teilfläche 15b frei sichtbar ist. Weiterhin liegt in der ersten geschlossenen Stellung I des Reifs 1 das mittlere Gelenkband 12b auf der Teilfläche 17b der Außenfläche 16 des zweiten Segments 3 auf, wobei die Teilflächen 17a und 17c frei sichtbar sind.

[0020] In der zweiten geschlossenen Stellung VI des Reifs 1 (Figur 2f) liegen die äußeren Gelenkbänder 12a und 12c auf den Teilflächen 17a und 17c der Außenfläche 16 des zweiten Segments 3 auf, wobei die Teilfläche 17b frei sichtbar ist. Weiterhin liegt in der zweiten geschlossenen Stellung VI des Reifs 1 das mittlere Gelenkband 12b auf der Teilfläche 15b der Außenfläche 13 des ersten Segments 2 auf und verdeckt die Uhr 14, wobei die Teilflächen 15a und 15b frei sichtbar sind.

[0021] In den Figuren 2a bis 2f sind Oberseiten 18 und Unterseiten 19 der Gelenkbänder 12a bis 12c durch unterschiedliche Schraffuren kenntlich gemacht. Die Oberseiten 18 sind durch eine schräg verlaufenden Schraffur gekennzeichnet und die Unterseiten sind durch eine gekreuzt verlaufende Schraffur gekennzeichnet. Insbesondere beim Vergleich der Figuren 2a und 2f ist erkennbar, dass in der ersten geschlossenen Stellung I des Reifs 1 alle Gelenkbänder 12a bis 12c mit ihren Oberseiten 18 sichtbar sind bzw. nach außen weisen und somit mit ihren Unterseiten 19 mit den Außenflächen 13 und 16 der Segmente 2 und 3 in Kontakt stehen. Umgekehrt sind in der zweiten geschlossenen Stellung VI des Reifs 1 (siehe Figur 2f) alle Gelenkbänder 12a bis 12c mit ihren Unterseiten 19 sichtbar und stehen somit mit ihren Oberseiten 18 mit den Außenflächen 13 und 16 der Segmente 2 und 3 in Kontakt.

[0022] Der in den Figuren 2a bis 2f dargestellte Reif 1 weist eine Länge L, einen Außenumfang AU und einen Innenumfang IU auf. Erfingdungsgemäß ist sowohl ein in geschlossener Stellung rohrförmiger Reif als auch ein in geschlossener ringförmiger Reif vorgesehen. Bei Schmuckstücken, wie Armreif, Armbanduhr, Fingerring etc., sind an die entsprechenden Körperteile angepasste Innenumfänge IU und Längen L vorgesehen.

[0023] Die Figuren 3a - 3f zeigen schematische Darstellungen eines dritten Reifs 1 in unterschiedlichen Stellungen. Der Reif 1 ist als Fingerring FR verwendbar. Hier wird grundsätzlich auf die Beschreibung zu den Figuren 2a bis 2f verwiesen. Statt einer Uhr ist bei dem in den Figuren 3a bis 3f dargestellten Reif 1 die Anordnung eines Edelsteins ES als Gegenstand G in dem ersten Segment 2 vorgesehen.

[0024] Die Figuren 4a - 4g zeigen schematische Darstellungen eines vierten Reifs 1. Mit Bezug auf die Figuren 3a bis 3f ist der Reif 1 in einer zwischen den dortigen Stellungen III und IV liegenden Mittelstellung VII gezeigt, in welcher Segmente 2 und 3 beim einem Wechsel von einer ersten geschlossenen Stellung in eine zweite geschlossene Stellung bereits zur Hälfte aufeinander abgerollt sind. Der Reif 1 ist als Armreif ARF ausgeführt und seine Segmente 2, 3 bilden zwei Halbringe 20, 21. Die Figur 4a zeigt eine Seitenansicht des Reifs 1 in der Stellung VII und die Figur 4b zeigt einen Schnitt entsprechend der Schnittlinie IVb-IVb durch den in der Figur 4a in der Seitenansicht dargestellten Reif 1. Die Figur 4c zeigt eine Rückansicht auf die Darstellung der Figur 4a. Gelenkbänder 12a bis 12c eines Kreuzbandgelenks 12 sind durch eine gekreuzte Schraffur kenntlich gemacht. Zur Verdeutlichung des Verlaufs der Gelenkbänder 12a bis 12c sind das Segment 3 in Pfeilrichtung y und das Segment 2 in Pfeilrichtung y' auseinandergezogen dargestellt. In der Praxis liegen die Segmente 2, 3 in der in den Figuren 4a bis 4g gezeigten Stellung VII unter Zwischenlage der Gelenkbänder 12a bis 12c mit in die Zeichnungsebene hineinreichenden Scheitellinien 22, 23 aufeinander (siehe insbesondere Figur 4b). Das Gelenkband 12a ändert zwischen diesen Scheitellinien 22, 23 an einer ebenfalls in die Zeichnungsebene hineinreichenden Wendelinie 24 (siehe Figur 4b) seine Krümmung. Die Scheitellinien 22, 23 und die Wendelinie 24 verlaufen parallel zueinander. Für die Funktion des Reifs 1 ist es wichtig, dass eine durch eine Außenfläche 13 des ersten Segments 2 vorgegebene Abrollstrecke 25 eine Länge L25 aufweist, welche einer Länge L26 entspricht, die eine Abrollstrecke 26 aufweist, welche durch eine Außenfläche 16 des zweiten Segments 2 vorgegebenen ist.

[0025] Die Figur 4d entspricht der Figur 4a, wobei hier eine Schnittlinie IVe-IVe durch das mittlere Gelenkband 12b markiert ist. Ein entsprechender Schnitt ist in der Figur 4e dargestellt.

[0026] Die Figur 4f entspricht ebenfalls der Figur 4a, wobei hier eine Schnittlinie IVg-IVg durch das Gelenkband 12c markiert ist. Ein entsprechender Schnitt ist in der Figur 4g dargestellt, wobei das Gelenkband 12c vergleichbar zu dem Gelenkband 12a verläuft (vergleiche Figur 4b).

[0027] Die Figuren 5a und 5b zeigen schematische Darstellungen eines fünften Reifs 1. Der Reif 1 ist als Fingerring FR ausgebildet und weist ein Kreuzbandgelenk 12 mit drei Gelenkbänder 12a bis 12c auf, diese sind als Fäden 27a bis 27c ausgebildet. Die Figur 5a zeigt eine Seitenansicht auf den Reif 1, welcher in einer ersten geschlossenen Stellung I steht. Die Ansicht richtet sich auf ein Scharnier 7, welches an Stoßkanten 2b und 3b der Segmente 2, 3 gebildet ist. Die Segmente 2, 3 bilden zwei Halbringe 20, 21, die ähnlich wie in den Figuren 4a bis 4g leicht auseinander gezogen dargestellt sind, um den Verlauf und die Anlenkbereiche der Fäden 27a bis 27c besser erkennbar zu machen. Die äußeren Fäden 27a und 27c sind im Bereich der Stoßkante 3b an dem zweiten Segment 3 befestigt und verlaufen in Rillen 28a und 28c über eine Außenfläche 8 des ersten Segments 2. Die beiden Fäden 27a und 27c enden an einer verdeckt liegenden Stoßkante des ersten Segments 2 und sind in deren Bereich an dem ersten Segment 2 befestigt. Der mittlere Faden 27b ist im Bereich der Stoßkante 2b an dem ersten Segment 2 befestigt und verläuft in einer Rille 29b über eine Außenfläche 9 des zweiten Segments 3. Der Faden 27b endet an einer verdeckt liegenden Stoßkante des zweiten Segments 3 und ist in deren Bereich an dem zweiten Segment 3 befestigt. Die Figur 5b zeigt einen Schnitt entsprechend der Schnittlinie Vb-Vb durch den Reif 1 im Bereich des ersten Segments 2. Im Schnitt sind die beiden Fäden 27a und 27c erkennbar, welche in den Rillen 28a und 28c des ersten Segments 2 liegen. Zwischen den Rillen 28a und 28c ist eine mittlere Rille 28b angeordnet. In diese Rille 28b legt sich der mittlere Faden 27b, wenn der Reif 1 in seine zweite geschlossen Stellung VI umgewandelt wird, welche hier nicht dargestellt ist. In dieser nicht dargestellten Stellung VI sind dann die Rillen 28a und 28c frei, weil die Fäden 27a und 27c dann in Rillen 29a und 29c des zweiten Segments 3 liegen.

[0028] In der Figur 6 ist ein Schnitt durch ein aus drei Schichten 30, 31 und 32 aufgebautes Gelenkband 12a eines Kreuzbandgelenks 12 dargestellt. Die zu einer Oberseite 18 weisende erste Schicht 30 ist beispielsweise durch ein dünnes Goldblech GB gebildet. Die zu einer Unterseite 19 weisende dritte Schicht 32 ist beispielsweise durch ein dünnes Platinblech PB gebildet. Diese beiden äußeren Schichten 30 und 32 sind beispielsweise durch ein doppelseitiges Klebband KB verbunden, welches die mittlere Schicht 31 bildet.

[0029] Die Erfindung ist nicht auf dargestellte oder beschriebene Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfasst vielmehr Weiterbildungen der Erfindung im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.

Bezugszeichenliste:



[0030] 
1
Reif
2
erstes Segment
2a, 2b
Stoßkante von 2
3
zweites Segment
3a, 3b
Stoßkante von 3
4
Kantenpaar (2a/3a)
5
Schließkante
6
Kantenpaar (2b/3b)
7
Scharnier
8
Außenfläche von 2
9
Außenfläche von 3
10
Scharnier
11
Schließkante
12
Kreuzbandgelenk
12a - 12c
Gelenkband von 12
13
Außenfläche von 2
14
Uhr
15a - 15c
Teilfläche von 13
16
Außenfläche von 3
17a - 17c
Teilfläche von 16
18
Oberseite von 12a bzw. 12b bzw. 12c
19
Unterseite von 12a bzw. 12b bzw. 12c
20
Halbring (2)
21
Halbring (3)
22
Scheitellinie von 2
23
Scheitellinie von 3
24
Wendelinie
25
Abrollstrecke von 2
26
Abrollstrecke von 3
27a - 27c
Faden
28a - 28c
Rille auf 8 von 2
29a - 29c
Rille auf 9 von 2
30 - 32
Schicht von 12a
AU
Außenumfang von 1
AUR
Armbanduhr
ARF
Armreif
C1, C2
Trennstellen von 1
ES
Edelstein
FR
Fingerring
G
Gegenstand
GB
Goldblech
GL
Gelenk
IU
Innenumfang von 1
KB
Klebeband
L
Länge von 1
L25
Länge von 25
L26
Länge von 26
PB
Platinblech
w
Drehrichtung
α
Öffnungswinkel
I
erste geschlossene Stellung von 1
II - V
Zwischenstellungen von 2
VII
Mittelstellung von 2



Ansprüche

1. Reif (1),

- wobei der Reif (1) in ein erstes Segment (2) und ein zweites Segment (3) getrennt ist,

- wobei das erste Segment (2) an Trennstellen (C1, C2) zwei Stoßkanten (2a, 2b) aufweist und

- wobei das zweite Segment (3) an den Trennstellen (C1, C2) ebenfalls zwei Stoßkanten (3a, 3b) aufweist und

- wobei die Segmente (2, 3) durch ein Gelenk (GL) gelenkig miteinander verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Segmente (2, 3) über wenigstens ein als Kreuzbandgelenk (12) ausgebildetes Gelenk (GL) miteinander verbunden sind,

- wobei wenigstens ein Gelenkband (12a, 12c; 27a, 27c) von der ersten Stoßkante (2a) des ersten Segments (2) zu der in einer geschlossenen Stellung (I, VI) des Reifs (1) zu dieser nicht benachbarten zweiten Stoßkante (3b) des zweiten Segments (3) verläuft,

- wobei wenigstens ein weiteres Gelenkband (12b; 27b) von der zweiten Stoßkante (2b) des ersten Segments (2) zu der in einer der geschlossenen Stellungen (I, VI) des Reifs (1) zu dieser nicht benachbarten ersten Stoßkante (3a) des zweiten Segments (3) verläuft und

- wobei die diese Gelenkbänder (12a - 12c; 27a - 27c) jeweils über Außenflächen (8, 9) der Segmente (2, 3) verlaufen.


 
2. Reif nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (2, 3) mit ihren Außenflächen (8, 9) unter Zwischenlage der Gelenkbänder (12a - 12c; 27a - 27c) aufeinander abwälzbar sind.
 
3. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kreuzbandgelenk (12) gegenläufige, sich überkreuzenden Gelenkbänder (12a - 12c; 27a - 27c) umfasst.
 
4. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kreuzbandgelenk (12) durch wenigstens drei Gelenkbänder (12a - 12c) gebildet ist.
 
5. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Gelenkbänder (12a - 12c; 27a - 27c) eine Oberseite (18) und/oder eine Unterseite (19) aufweist, welche wenigstens in einem Abschnitt unterschiedliche optische und/oder haptische Eigenschaften aufweisen, wobei die Oberseite (18) bzw. die Unterseite (19) insbesondere unterschiedliche Farben und/oder Strukturen und/oder Beschriftungen und/oder Darstellungen und/oder Symbole aufweisen.
 
6. Reif nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigsten eines der Segmente (2, 3) wenigstens einen Gegenstand (G) umfasst, welcher zu der Außenfläche (8, 9) des Segments (2, 3) sichtbar ist.
 
7. Reif nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (G), insbesondere als Schmuckstück oder Uhr (14) oder dergleichen ausgebildet ist.
 
8. Reif nach einem der vorhegenden Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (G) in einer ersten oder einer zweiten geschlossenen Stellung (I, VI) des Reifs (1) durch eines der Gelenkbänder (12a - 12c; 27a - 27c) verdeckbar ist.
 
9. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reif (1) insbesondere als Armreif (ARF) oder Armbanduhr (AUR) ausgebildet ist.
 
10. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reif (1) insbesondere als Ring und insbesondere als Fingerring (FR) ausgebildet ist.
 
11. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reif (1) insbesondere als Ummantelung insbesondere für einen Griff oder für einen Handlauf oder für Installationsleitungen oder für Schreibstifte oder für Gebrauchsgegenständer eines Haushalts wie insbesondere Trinkgefäße oder Vasen oder Kannen oder Flaschen ausgebildet ist.
 
12. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Abrollstrecke (25) des ersten Segments (2), welche dieses an seiner Außenfläche (8) zwischen seinen Stoßkanten (2a, 2b) aufweist, und eine Abrollstrecke (26) des zweiten Segments (3), welche dieses an seiner Außenfläche (9) zwischen seinen Stoßkanten (3a, 3b) aufweist, in ihren Längen (L25, L26) entsprechen.
 
13. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reif (1) in der erste und/oder zweiten geschlossenen Stellung (I, VI) magnetisch und/oder mechanisch verschließbar ist.
 
14. Reif nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Gelenkbänder (12a - 12c; 27a - 27c) wenigstens zwei Schichten (30, 31, 32) aufweist.
 
15. Reif nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Schichten (30, 31, 32) aus unterschiedlichen Materialien (GB, PB, KB) bestehen.
 




Zeichnung



































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente