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<ep-patent-document id="EP08171791B1" file="EP08171791NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2071992" kind="B1" date-publ="20160907" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2071992</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20160907</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08171791.0</B210><B220><date>20081216</date></B220><B240><B241><date>20140416</date></B241><B242><date>20150716</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202007017721 U</B310><B320><date>20071217</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20160907</date><bnum>201636</bnum></B405><B430><date>20090624</date><bnum>200926</bnum></B430><B450><date>20160907</date><bnum>201636</bnum></B450><B452EP><date>20160324</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47K   3/30        20060101AFI20130911BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung</B542><B541>en</B541><B542>Room partition, in particular shower partition</B542><B541>fr</B541><B542>Cloison de séparation, notamment cloison de douche</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 4 106 116</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 016 354</text></B561><B561><text>DE-U1- 9 304 078</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Krzewina, Jörg</snm><adr><str>Howieker Wall 12</str><city>26655, Ocholt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Völkers, Detlef</snm><adr><str>Nutteler Weg 10</str><city>26215, Wiefelstede</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>zur Horst, Dieter</snm><adr><str>Wallheckenweg 29</str><city>26215, Wiefelstede</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hüppe GmbH</snm><iid>101086936</iid><irf>HA 4210-02EP</irf><adr><str>Industriestraße 3</str><city>26160 Bad Zwischenahn</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Eisenführ Speiser</snm><iid>100060034</iid><adr><str>Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung, mit mindestens einem Trennelement und einer an einer Raumwand befestigbaren Wandleiste, wobei das Trennelement relativ zu der Wandleiste bewegbar und in einer bestimmten Relativstellung an dieser fixierbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Raumtrennvorrichtungen der eingangs genannten Art werden beispielsweise als Duschabtrennungen im Sanitärbereich eingesetzt. Duschabtrennungen bilden zusammen mit Raumwänden und einer Duschwanne eine Duschkabine. Sie weisen regelmäßig mindestens ein an einer Raumwand befestigbares feststehendes Trennelement und ein eine Schiebe- oder Schwenktür bildendes bewegbares Trennelement auf.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zur Montage an einer Raumwand wird das Trennelement bei vielen Anwendungen mittels einer sogenannten Wandleiste an der Raumwand befestigt. Das Trennelement wird nach der Montage der Wandleiste ausgerichtet und dann an der Wandleiste fixiert. Häufig ist in einem Randbereich des Trennelementes eine Verstellleiste befestigt, die an der Wandleiste befestigt wird. Wand- und Verstellleiste ermöglichen eine an die jeweilige bauliche Situation angepasste Montage in der gewünschten Stellung, wobei baubedingte Toleranzen und dergleichen ausgeglichen werden können.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Herkömmlich wurden die Wand- und Verstellleiste miteinander durch beispielsweise selbstfurchende Schrauben nach der Ausrichtung fixiert. Der Montageaufwand ist recht hoch.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE20212447"><text>DE 202 12 447</text></patcit> der hiesigen Anmelderin offenbart ein Mittels einer Schraube aufweitbares Befestigungselement, welches die Leisten klemmend aneinander fixiert. Die mechanische Gestaltung des Befestigungselementes und die Montage mehrerer solcher Befestigungselemente ist weiter verbesserungsfähig.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine weitere Raumtrennvorrichtung ist in <patcit id="pcit0002" dnum="DE10016354A1"><text>DE 100 16 354 A1</text></patcit> offenbart. Sie umfasst eine L-förmige in einem Durchbruch anbringbare Schiene sowie eine zweite Schiene, die an der ersten Schiene anbringbar ist. Zwischen den Schienen ist ein Einsatzelement angeordnet, welches mittels der Schienen geklemmt wird. Zwischen den Schienen und dem Einsatzelement können jeweils Dichtelemente vorgesehen sein.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung bereitzustellen, die einfach herstellbar und insbesondere einfach montierbar ist an einer Wandleiste, wobei Toleranzen ausgeglichen werden sollen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung löst die Aufgabe bei einer Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung gemäß Anspruch 1.</p>
<p id="p0009" num="0009">Durch das erfindungsgemäße verformbare Fixierelement, welches in einem Zwischenraum zwischen Trennelement und Wandleiste einführbar ist um beide Teile aneinander zu fixieren, lässt sich eine besonders einfache Montage unter Berücksichtigung der baulichen Besonderheiten verwirklichen. Nachdem das Trennelement relativ zur Wandleiste in der gewünschten Stellung ausgerichtet wurde, wird das Fixierelement einfach in den Zwischenraum eingeführt und legt die Teile relativ zueinander fest. Die Montage erfordert nicht einmal Werkzeuge und lässt sich deshalb besonders einfach und schnell ausführen. Durch die wenigstens abschnittsweise elastische und/oder ggf. auch zusätzlich plastisch verformbare Gestaltung kann es zu einer Verklemmung zwischen den Teilen kommen,<!-- EPO <DP n="3"> --> wobei die Verbindung im Wesentlichen kraftschlüssig, aber auch formschlüssig sein kann, je nach konkreter Gestaltung der Bauteile.</p>
<p id="p0010" num="0010">Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei der eine Verstellleiste im Randbereich des Trennelementes befestigt ist und das Fixierelement in einem Zwischenraum zwischen Wandleiste und Verstellleiste einführbar ist. Eine an dem Trennelement angeordnete Verstellleiste erleichtert die Verstellbarkeit, und verbessert je nach 30 Gestaltung die Fixierbarkeit der Verstell- und Wandleiste aneinander. Je nach Größe<!-- EPO <DP n="4"> --> können auch größere Toleranzbereiche bei der Montage ausgeglichen werden, beispielsweise wenn Raumwände schräg verlaufen oder dergleichen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das Fixierelement ist als wenigstens abschnittsweise flexibler Keder ausgebildet. Ein solcher Keder ist ein längliches, wenigstens abschnittsweise elastisches, verformbares Bauteil und lässt sich schnell zur Fixierung des Trennelementes in den Zwischenraum zwischen Wandleiste hineindrücken. Die Montage ist damit sehr schnell und einfach möglich, ohne dass spezielle Werkzeuge benötigt werden oder Bohrungen hergestellt werden müssten. Der Keder kooperiert vorzugsweise mit der Wandleiste und einer an dem Trennelement ausgebildeten Verstellleiste.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise erstreckt das Fixierelement bzw. der Keder sich im Wesentlichen über die gesamte Länge eines im Wesentlichen geraden Randabschnitts des Trennelementes, so dass in nur einem Arbeitsgang die Befestigung vorgenommen wird. Das Fixierelement ist zur Montage im Wesentlichen in eine Richtung senkrecht zur Längsachse der Wandleiste in den Zwischenraum hinein drückbar.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur weiteren Optimierung der Verbindung ist an der Wandleiste und/oder der Verstellleiste ein Anschlag ausgebildet, der das Einführen des Fixierelementes, insbesondere das Hineindrücken begrenzt. Dadurch wird zu weites Hineindrücken zuverlässig verhindert. Herstellungstechnisch besonders einfach ist es, wenn der Anschlag als Vorsprung an der Wandleiste ausgebildet ist, der sich vorzugsweise über den wesentlichen Teil der Länge der Wandleiste erstreckt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß einer Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Wandleiste im Wesentlichen als U-Profil ausgebildet ist, dass ein Randabschnitt des Trennelementes oder der Verstellleiste in das Innere des U-Profils einführbar ist, und das Fixierelement in dem Zwischenraum zwischen einen freien Schenkel des U-Profils und dem Randabschnitt des Trennelementes bzw. der Verstellleiste einführbar ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Abdichtung der Duschabtrennung lässt sich dadurch effektiv weiter verbessern, dass zwischen Wandleiste und Randabschnitt des Trennelementes bzw. der Verstellleiste eine Ausnehmung ausgebildet ist, in welche ein Dichtelement, insbesondere ein härtbares Dichtmaterial einbringbar ist. So kann beispielsweise ein Silikon in die Ausnehmung, die eine definierte Profildichtkammer bildet, eingespritzt werden nach der Montage. Die Ausnehmung ist im montierten Zustand gegenüber von dem Fixierelement an einem<!-- EPO <DP n="5"> --> freien Schenkel der Wandleiste angeordnet und erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge der Wandleiste.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Fixierelement weist einen aus einem gummielastischen Material gebildeten Fixierabschnitt und einen Abdeckabschnitt auf, welcher im montierten Zustand den Zwischenraum zwischen Wandleiste und Randabschnitt des Trennelementes bzw. der Verstellleiste nach außen hin abdeckt. Der Abdeckabschnitt sorgt für einen optisch ansprechenden "sauberen" Abschluss und eine Abdichtung des Zwischenraums. Er kann ferner nach ästhetischen Gesichtspunkten aus beliebigen Materialien und Farben gebildet sein.<br/>
Die Fixierwirkung und die Montage lässt sich dadurch weiter vereinfachen, dass das Fixierelement mindestens eine, vorzugsweise mehrere elastisch verformbare Lamellen aufweist. Die Lamellen werden während des Einführens elastisch verformt und verklemmen die Bauteile.</p>
<p id="p0017" num="0017">Mehrere Lamellen sind vorgesehen die gegenüberliegend voneinander an dem Fixierelement angeordnet sind. Weiterhin ist es bevorzugt, dass zwei gegenüberliegende Lamellen in einem Winkel von weniger als 180° zueinander angeordnet sind. Im Hinblick auf eine einfache Montage weisen die Lamellen im Wesentlichen in eine Richtung entgegengesetzt der Einführrichtung in den Zwischenraum. Dennoch könnte erforderlichenfalls auch eine Demontage durch Herausnahme des Fixierelementes vorgenommen werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die mechanische Festigkeit lässt sich weiter verbessern indem an der Wandleiste und/oder der Verstellleiste eine Vielzahl von Ausnehmungen, insbesondere Riffelungen ausgebildet sind, die mit dem Fixierelement im montierten Zustand zusammenwirken.</p>
<p id="p0019" num="0019">Ein besonderer Vorteil ergibt sich ferner dadurch, dass das Trennelement im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet ist bezogen auf eine oder zwei Achsen, die parallel zu einem Randabschnitt des Trennelementes verlaufen. Bei einer derartigen symmetrischen Ausgestaltung spielt es für die Montage keine Rolle, in welcher Ausrichtung das Trennelement an der Wandleiste fixiert wird, so dass die Montage weiter vereinfacht wird. Das Trennelement kann im Wesentlichen eine rechteckige Gestalt aufweisen und dann beliebig montiert werden.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Eine alternative Gestaltung kann vorsehen, dass der Zwischenraum zum Einführen des Keders sich im Wesentlichen keilförmig verjüngt, und dass der Keder aus einem im Wesentlichen gummielastischem Kunststoffmaterial besteht und sich über die gesamte Länge der Wandleiste erstreckt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Erfindung wird nachstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Raumtrennvorrichtung in Form einer Duschabtrennung anhand der Figuren beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Seitenansicht einer Duschabtrennung;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Draufsicht auf die Duschabtrennung aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref>;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Details der Duschabtrennung; und</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine Schnittdarstellung durch Wandleiste und Verstellleiste und Fixierelement.</dd>
</dl></p>
<p id="p0022" num="0022">Die in den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> gezeigte als Duschabtrennung 1 ausgebildete Raumtrennvorrichtung weist mehrere Trennelemente 2, 4, 6 auf, die als Glas- oder Kunststoffscheiben ausgebildet sind und an einem Rahmen 8 gelagert sind. Der Rahmen 8 umfasst zwei im montierten Zustand vertikal angeordnete Wandleisten 10, 12 sowie zwei horizontale Rahmenelemente 14, 16 sowie zwei Verstellleisten 18, 20 auf, die näher anhand der <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> erläutert sind. Trennelement 2 ist fest am Rahmen positioniert und mit seinem in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> linkem Rand fest mit der Verstellleiste 18 verbunden. Die Trennelemente 4 und 6 sind als Schiebetüren ausgebildet und mittels Rollenanordnungen verfahrbar relativ zum Rahmen 8 gelagert. Die Rollenanordnungen 22, 24, 26 sind jeweils an dem unteren Rahmenelement 16 und dem oberen Rahmenelement 14 ausgebildet. Es sind auch alternative Ausführungsbeispiele mit einem feststehenden Trennelement und einem verfahrbarem Türelement oder andere Konstellationen denkbar. Die beiden Wandleisten 10, 12 sind mittels Schrauben in bekannter Weise mit Raumwänden verschraubbar.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wie insbesondere die <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> zeigen, ist die Verstellleiste 18, 20 auf beiden Seiten in einer gewünschten Stellung relativ zu der Wandleiste 10, 12 fixierbar mittels eines Fixierelementes 30, welches in einem Zwischenraum zwischen dem Trennelement und der Wandleiste 10, 12 oder, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt in einem Zwischenraum<!-- EPO <DP n="7"> --> zwischen Verstellleiste 18, 20 und Wandleiste 10, 12 einführbar ist. Die Wandleisten 10 und 12 und die Verstellleisten 18, 20 sind als U-Profile ausgebildet. Wie <figref idref="f0002">Figur 4</figref> zeigt, kann die Verstellleiste 20 alternativ auch als Hohlprofil mit einer im Wesentlichen rechteckigen Profilform ausgebildet sein. Die Breite der Verstellleiste 18, 20 ist so gewählt, dass sie zwischen die beiden freien Schenkel der Wandleiste 10, 20 einführbar ist, so dass das Fixierelement 30 in den Zwischenraum einführbar und hineindrückbar ist, wobei sich das Fixierelement dabei elastisch und/oder plastisch verformt und für eine Verspannung und Fixierung der Verstellleiste 20 und damit der Trennelemente 2 ,4, 6 relativ zur Wandleiste 12 sorgt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Das Fixierelement 30 ist als länglicher flexibler Keder ausgebildet und erstreckt sich über die gesamte Länge der Wandleiste 12 als durchgehendes Element. Alternativ könnten auch mehrere Fixierelemente bzw. Keder eingesetzt werden, die nicht einstückig ausgebildet sind.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das Fixierelement 30 bzw. der Keder weist einen Abdeckabschnitt 32, der den Zwischenraum zwischen Wandleiste 12 und Verstellleiste 20 im montierten Zustand nach aussen abdeckt und abdichtet, sowie einen Fixierabschnitt 34 auf, der für die mechanische Verspannung und Befestigung der Bauteile sorgt. Fixierabschnitt 34 weist mehrere sich im Querschnitt nach außen verjüngende elastisch verformbare Lamellen 36 auf, von denen jeweils zwei gegenüberliegend angeordnet sind. Zwei gegenüberliegende Lamellen bilden zwischen sich einen Winkel von weniger als 180° und im Querschnitt eine Art V-Form, dessen Spitze in die Eindrück- oder Einführrichtung bei der Montage des Keders weist. In dem montierten Zustand sind die Lamellen 36 verformt und sorgen für eine mechanische Befestigung. In einem Beispiel nicht gemäß der Erfindung, könnte das Fixierelement oder Keder auch als länglicher Kunststoffstreifen mit einem beispielsweise im Wesentlichen rechteckigen, quaderförmigen, elliptischen oder anders geformten Querschnitt ausgebildet sein. In einem weiteren Beispiel nicht gemäß der Erfindung, könnte auch ein im Wesentlichen quaderförmiges Element mit Erhebungen, Vorsprüngen oder Lamellen vorgesehen sein. An dem Fixierabschnitt 34 ist ein Endabschnitt 38 mit zwei seitlich abstehenden Vorsprüngen vorgesehen, welcher mit einem an der Wandleiste 12 ausgebildeten Anschlag 40 zusammenwirkt, so dass das Fixierelement 30 in einer definierten Stellung zur Anlage kommt und nicht zu weit hineingedrückt wird. Die Länge des Fixierelementes 30 ist so gewählt, dass der Abdeckabschnitt 32 etwa im Bereich des Endes des freien Schenkels der Wandleiste 12 positioniert ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Die Wandleiste 12 ist mit mehreren Riffelungen 42 (siehe <figref idref="f0002">Figur 3 und 4</figref>) oder anderen Ausnehmungen ausgebildet, die die mechanische Verbindung zu dem Fixierelement 30 verbessern. Die Ausnehmungen 42 sind an einem Vorsprung oder verdickten Abschnitt des freien Schenkels der Wandleiste 12 angeformt.</p>
<p id="p0027" num="0027">An dem rückseitigen Schenkel 45 der Wandleiste 12 ist im Übergangsbereich zu den beiden freien Schenkeln 44, 46 jeweils eine Ausnehmung 48 vorgesehen, die sich über die gesamte Länge erstreckt und dazu dient, als Aufnahme für ein aushärtbares Dichtelement, etwa Silikonmasse oder dergleichen zu dienen. So wird eine effektive und ansprechende Abdichtung zwischen Wandleiste 12 und Raumwand erreicht.</p>
<p id="p0028" num="0028">An dem freien Schenkel 44 ist an dessen Ende eine weitere Ausnehmung 50 ausgebildet, die begrenzt wird durch die Wandleiste 20 und einen winklig an dem freien Schenkel 44 angeordneten Dichtungsabschnitt 52, dessen Ende mit der Verstellleiste 20 in Kontakt bringbar ist. In die Ausnehmung 50 wird nach der Montage ein härtbares Dichtmaterial wie Silikon oder dergleichen eingespritzt. Ausnehmung 50 ist gegenüber von dem Fixierelement 30 angeordnet und erstreckt sich über die gesamte Länge der Wandleiste 12.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die gesamte Raumtrennvorrichtung 1, insbesondere der Rahmen ist im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet, so dass die Duschabtrennung 1 beliebig einsetzbar ist, sei es dass das Rahmenelement 8 oder das Rahmeneelement 16 oben angeordnet ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Zur Montage der Duschabtrennung wird wie folgt vorgegangen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Die Wandleiste 12 wird an der Raumwand montiert. Die Verstellleiste 20 wird teilweise in den Innenraum der Wandleiste 12 zwischen die beiden freien Schenkel 44, 46 eingesetzt (siehe <figref idref="f0002">Figur 3</figref>). Dann wird eine Ausrichtung vorgenommen. Anschließend wird der Keder bzw. das Fixierelement 3 in den Zwischenraum zwischen Wandleiste 20 und Schenkel 46 der Wandleiste 12 hineingedrückt. Dabei verformen sich die Lamellen 36 und es kommt zu einer Anpressung und Fixierung der Bauteile relativ zueinander. Durch die Riffelungen 42 kommt es darüber hinaus zu einer formschlüssigen Verbindung. An Abschnitt 38 kommt das Fixierelement 30 während des Hineindrückens an den Anschlag 40 zur Anlage. Das Fixierelement 30 wird lokal von einem ersten, z.B. oberen Ende bis hin zum anderen Ende hineingedrückt. Beispielsweise wird oben im Bereich des Rahmenelements 8 begonnen und dann das Befestigungselement 30 weiter langsam weiter nach unten gehend hineingedrückt.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Anschließend wird in die Ausnehmung 15 Silikon oder ein anderes Dichtmittel hineingepresst. Es härtet anschließend aus. Falls erforderlich könnte das Fixierelement 30 manuell oder mittels Werkzeugen auch wieder entfernt werden, um eine Demontage vorzunehmen. </p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung,<br/>
mit mindestens einem Trennelement (2, 4, 6) und einer an einer Raumwand befestigbaren Wandleiste (10, 12),<br/>
wobei das Trennelement (2, 4, 6) relativ zu der Wandleiste (10, 12) bewegbar und in einer bestimmten Relativstellung an dieser fixierbar ist, und<br/>
mit einem wenigstens teilweise elastisch und/oder plastisch verformbaren Fixierelement (30), das in einen Zwischenraum zwischen Trennelement (2, 4, 6) und Wandleiste (10, 12) einführbar ist<br/>
wobei das Fixierelement (30) als wenigstens abschnittsweise flexibler Keder ausgebildet ist und einen aus einem gummielastischen Material gebildeten Fixierabschnitt (34) und einen Abdeckabschnitt (32) aufweist, welcher im montierten Zustand den Zwischenraum zwischen Wandleiste (10, 12) und Randabschnitt des Trennelementes (2, 6) nach außen hin abdeckt, wobei der Fixierabschnitt (34) mehrere sich im Querschnitt nach außen verjüngende elastisch verformbare Lamellen (36) aufweist, von denen jeweils zwei gegenüberliegend angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Verstellleiste (18, 20) im Randbereich des Trennelementes (2, 6) befestigt ist und dass das Fixierelement (30) in einem Zwischenraum zwischen Wandleiste (10, 12) und Verstellleiste (18, 20) einführbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Fixierelement (30) sich im Wesentlichen über die gesamte Länge eines im Wesentlichen geraden Randabschnitts des Trennelementes (2, 6) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 2 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Wandleiste (10, 12) und/oder der Verstellleiste (18, 20) ein Anschlag (40) ausgebildet ist, der das Einführen des Fixierelementes (30), insbesondere das Hineindrücken begrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<!-- EPO <DP n="11"> --><b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wandleiste (10, 12) im Wesentlichen als U-Profil ausgebildet ist, dass ein Randabschnitt des Trennelementes (2, 6) oder der Verstellleiste in das Innere des U-Profils einführbar ist, und das Fixierelement (30) in dem Zwischenraum zwischen einen freien Schenkel (46) des U-Profils und dem Randabschnitt des Trennelementes bzw. der Verstellleiste einführbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen Wandleiste (10, 12) und Randabschnitt des Trennelementes (2, 6) bzw. der Verstellleiste (18, 20) eine Ausnehmung (50) ausgebildet ist, in welche ein Dichtelement, insbesondere ein härtbares Dichtmaterial einbringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Fixierelement (30) den Zwischenraum zwischen Wandleiste (10, 12) und der Verstellleiste nach außen hin abdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Lamellen (36) im Wesentlichen in eine Richtung entgegengesetzt der Einführrichtung in den Zwischenraum weisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Wandleiste (10, 12) und/oder der Verstellleiste (18, 20) eine Vielzahl von Ausnehmungen, insbesondere Riffelungen (42) ausgebildet sind, die mit dem Fixierelement (30) im montierten Zustand zusammenwirken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Keder aus einem im Wesentlichen gummielastischem Kunststoffmaterial besteht und sich über die gesamte Länge der Wandleiste (10, 12) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Trennelement (24, 6) im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet ist bezogen auf eine oder zwei Achsen, die parallel zu einem Randabschnitt des Trennelementes verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Zwischenraum zum Einführen des Keders sich im Wesentlichen keilförmig verjüngt.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Raumtrennvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wandleiste (12) eine oder mehrere Ausnehmungen (48) zur Aufnahme eines Dichtmittels, insbesondere eines aushärtbaren Dichtmittels aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A room separating device, in particular a shower partition, having at least one separating element (2, 4, 6) and a wall strip (10, 12) securable to a room wall, wherein the separating element (2, 4, 6) is movable relative to the wall strip (10, 12) and can be fixed thereto in a specific relative position, and having an at least in part elastically and/or plastically deformable fixing element (30) insertable into a space between the separating element (2, 4, 6) and the wall strip (10, 12), wherein the fixing element (30) is in the form of a sealing strip at least portions of which are flexible and the fixing element (30) has a fixing portion (34) formed from a rubber-elastic material and a covering portion (32) which in the mounted state covers to the outside the space between the wall strip (10, 12) and the edge portion of the separating element (2, 6), wherein the fixing portion (34) has a plurality of elastically deformable fins (36) tapering outwards in cross-section, these fins being arranged opposite one another in pairs.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A room separating device according to claim 1, <b>characterized in that</b> an adjustment strip (18, 20) is secured in the edge region of the separating element (2, 6) and <b>in that</b> the fixing element (30) is insertable in a space between the wall strip (10, 12) and the adjustment strip (18, 20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the fixing element (30) extends substantially over the entire length of a substantially straight edge portion of the separating element (2, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A room separating device according to either one of the preceding claims 2 to 3, <b>characterized in that</b> a stop (40) is formed at the wall strip (10, 12) and/or the adjustment strip (18, 20), which stop (40) limits the insertion of the fixing element (30), in particular the pushing in.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the wall strip (10, 12) is substantially in the form of a U-profile, <b>in that</b> an edge portion of the separating element (2, 6) or of the adjustment strip is insertable into the interior of the U-profile,<!-- EPO <DP n="14"> --> and the fixing element (30) is insertable in the space between a free leg (46) of the U-profile and the edge portion of the separating element or of the adjustment strip.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a recess (50) is formed between the wall strip (10, 12) and the edge portion of the separating element (2, 6) or of the adjustment strip (18, 20), a sealing element, in particular a hardenable sealing material, being placeable into the recess (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A room separating device according to claim 2, <b>characterized in that</b> the fixing element (30) covers to the outside the space between the wall strip (10, 12) and the adjustment strip.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the fins (36) point substantially in a direction opposite to the insertion direction into the space.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a plurality of recesses, in particular corrugations (42), which cooperate with the fixing element (30) in the mounted state are formed at the wall strip (10, 12) and/or the adjustment strip (18, 20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the sealing strip is composed of a substantially rubber-elastic plastics material and extends over the entire length of the wall strip (10, 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the separating element (24, 6) is substantially symmetrical related to one or two axes running parallel to an edge portion of the separating element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the space for insertion of the sealing strip tapers in a substantially wedge-shaped manner.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A room separating device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the wall strip (12) has one or a plurality of recesses (48) to receive a sealing means, in particular a hardenable sealing means.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de séparation de local, en particulier séparation de douche,<br/>
comprenant au moins un élément de séparation (2, 4, 6) et une plinthe (10, 12) fixable à une paroi de local,<br/>
dans lequel l'élément de séparation (2, 4, 6) peut être déplacé par rapport à la plinthe (10, 12) et être fixé à celle-ci en une position relative déterminée, et<br/>
comprenant un élément de fixation (30) déformable au moins en partie de manière élastique et/ou plastique, qui peut être inséré dans un espace intermédiaire entre l'élément de séparation (2, 4, 6) et la plinthe (10, 12),<br/>
dans lequel l'élément de fixation (30) est réalisé sous la forme d'un bourrelet flexible au moins par segments et présente une section de fixation (34) formée d'un matériau élastique et une section de recouvrement (32), qui, à l'état monté, recouvre l'espace intermédiaire entre la plinthe (10, 12) et la section de bord de l'élément de séparation (2, 6) vers l'extérieur, dans lequel la section de fixation (34) présente plusieurs lamelles (36) élastiquement déformables se réduisant vers l'extérieur en coupe transversale, dont deux sont disposées respectivement l'une à l'opposé de l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon la revendication 1,<br/>
<!-- EPO <DP n="17"> --><b>caractérisé en ce qu'</b>une baguette de réglage (18, 20) est fixée dans la zone de bord de l'élément de séparation (2, 6) et que l'élément de fixation (30) peut être inséré dans un espace intermédiaire entre la plinthe (10, 12) et la baguette de réglage (18, 20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'élément de fixation (30) s'étend sensiblement sur toute la longueur d'une section de bord sensiblement droite de l'élément de séparation (2, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications 2 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>il est réalisé au niveau de la plinthe (10, 12) et/ou de la baguette de réglage (18, 20) une butée (40) qui limite l'insertion de l'élément de fixation (30), en particulier son enfoncement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> la plinthe (10, 12) est sensiblement réalisée avec un profil en U, qu'une section de bord de l'élément de séparation (2, 6) ou de la baguette de réglage peut être insérée à l'intérieur du profil en U et l'élément de fixation (30) peut être inséré dans l'espace intermédiaire entre une aile libre (46) du profil en U et la section de bord de l'élément de séparation ou de la baguette de réglage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>il est réalisé, entre la plinthe (10, 12) et la section de bord de l'élément de<!-- EPO <DP n="18"> --> séparation (2, 6) ou de la baguette de réglage (18, 20), une cavité (50) dans laquelle un élément d'étanchéité, en particulier un matériau d'étanchéité durcissable, peut être inséré.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'élément de fixation (30) recouvre l'espace intermédiaire entre la plinthe (10, 12) et la baguette de réglage vers l'extérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> les lamelles (36) sont tournées sensiblement dans une direction opposée à la direction d'insertion dans l'espace intermédiaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>il est réalisé, au niveau de la plinthe (10, 12) et/ou de la baguette de réglage (18, 20), une pluralité de cavités, en particulier des cannelures (42) qui coopèrent avec l'élément de fixation (30) à l'état monté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le bourrelet est constitué d'un matériau synthétique sensiblement élastique et s'étend sur toute la longueur de la plinthe (10, 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'élément de séparation (24, 6) est réalisé de manière sensiblement symétrique par<!-- EPO <DP n="19"> --> rapport à un ou deux axes qui s'étendent parallèlement à une section de bord de l'élément de séparation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'espace intermédiaire se réduit sensiblement en forme de cale pour insérer le bourrelet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif de séparation de local selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> la plinthe (12) présente une ou plusieurs cavités (48) pour recevoir un agent étanche, en particulier un agent étanche durcissable.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="150" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="145" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE20212447"><document-id><country>DE</country><doc-number>20212447</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10016354A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10016354</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
