(19)
(11) EP 2 071 996 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.06.2009  Patentblatt  2009/26

(21) Anmeldenummer: 08170666.5

(22) Anmeldetag:  04.12.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 21.12.2007 DE 202007017868 U

(71) Anmelder: MELITTA HAUSHALTSPRODUKTE GmbH & Co. Kommanditgesellschaft
D-32427 Minden (DE)

(72) Erfinder:
  • Hinsch, Silke
    22299, Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz Patentanwälte Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Staubsaugerdüse


(57) Eine Staubsaugerdüse (1) umfasst ein Gehäuse (2), an dem auf der zum Boden gewandten Seite mindestens ein Saugkanal vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (2) in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung (7) in der Länge verstellbar ist. Dadurch kann die Staubsaugerdüse (1) an den jeweiligen Einsatzzweck optimal angepasst werden.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse mit einem Gehäuse, an dem auf der zum Boden gewandten Seite mindestens ein Saugkanal vorgesehen ist.

[0002] Es gibt Staubsaugerdüsen, die ein im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse aufweisen, an dessen Unterseite Saugkanäle vorgesehen sind, und die zur Reinigung über eine Bodenfläche geführt werden. Die Länge des Gehäuses ist dabei fest vorgegeben, so dass Probleme auftreten, wenn die Staubsaugerdüse in Nischen mit geringer Breite eingesetzt werden sollen. Dann bleibt dem Benutzer meist nur das Abkoppeln der Staubsaugerdüse und das Einsetzen eines anderen Saugaufsatzes, was vergleichsweise aufwendig ist.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Staubsaugerdüse zu schaffen, die flexibel einsetzbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist das Gehäuse der Staubsaugerdüse in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung in der Länge verstellbar. Dadurch kann die Staubsaugerdüse an den jeweiligen Einsatzzweck angepasst werden, wobei zum Reinigen einer weitläufigen Bodenfläche eine größere Breite vorteilhaft ist, während zur Erhöhung der Saugleistung oder für Nischen eine geringere Breite des Gehäuses vorzuziehen ist. Das Gehäuse kann dann in der Länge entsprechend verstellt werden. Der Begriff "Länge" wird nachfolgend für die Verstellrichtung des Gehäuses gebraucht, weil die längste Seite des Gehäuses verstellt wird, was im Hinblick auf die Bewegungsrichtung die Breite darstellt.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Gehäuse mehrteilig ausgebildet und in einem mittleren Bereich ist ein Sauganschluss zur Verbindung mit einem Staubsauger vorgesehen. Dadurch kann das Gehäuse mit nur wenigen Bauteilen verstellbar ausgebildet sein. Hierfür sind vorzugsweise benachbart zu dem Sauganschluss an gegenüberliegenden Seiten verschiebbare Endabschnitte an einem Mittelabschnitt vorgesehen. Dadurch kann die Staubsaugerdüse zu einer Mittelebene symmetrisch ausgebildet sein. Die verschiebbaren Endabschnitte können dabei über Rast- oder Haltemittel fixierbar sein.

[0007] Für eine exakte Führung sind die Endabschnitte vorzugsweise über eine Schiene an einem Mittelabschnitt geführt. Um ein leichtgängiges Verstellen zu ermöglichen, kann zum Verstellen der Länge des Gehäuses auch ein Federmechanismus vorgesehen sein.

[0008] Die Länge des Gehäuses kann in einem Bereich zwischen 15 cm und 50 cm, vorzugsweise 20 cm und 40 cm variieren.

[0009] Um die Handhabung zu vereinfachen, kann an der Staubsaugerdüse eine Taste vorgesehen sein, mittels der die eingestellte Länge des Gehäuses fixierbar ist.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

[0011] Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Staubsaugerdüse.

[0012] Eine Staubsaugerdüse 1 umfasst ein Gehäuse 2, das mehrteilig ausgebildet ist und einen Mittelabschnitt 3 aufweist, an dessen gegenüberliegenden Seiten jeweils Endabschnitte 4 und 5 verstellbar gelagert sind. Der Mittelabschnitt 3 und die Endabschnitte 4 und 5 können aus Kunststoff hergestellt sein und aneinander teleskopartig geführt sein. Hierfür können die Endabschnitte 4 und 5 den Mittelabschnitt 3 umgreifen.

[0013] An zumindest einem Endabschnitt 5 ist eine Taste 6 vorgesehen, mittels der die Endabschnitte 4 und 5 in der eingestellten Position fixiert werden können. Hierfür sind über die Taste 6 entsprechende Rast- oder Haltemittel verbunden. Es ist auch möglich, die Endabschnitte 4 und 5 über einen Federmechanismus miteinander zu koppeln, so dass das Verstellen der Endabschnitte 4 und 5 relativ zu dem Mittelabschnitt 3 erleichtert ist.

[0014] Die Staubsaugerdüse 1 ist dadurch in der Länge verstellbar, wobei die Länge des Gehäuses 2 hinsichtlich zu einer Bewegungsrichtung 7 der Staubsaugerdüse senkrecht verläuft.

[0015] An dem Mittelabschnitt 3 ist ferner ein Sauganschluss 8 ausgebildet, der mit einem Saugrohr 9 eines Staubsaugers verbindbar ist. Der Sauganschluss 8 ist mit Saugkanälen verbunden, die an der Unterseite an dem Mittelabschnitt 3 und den Endabschnitten 4 und 5 ausgebildet sind.

[0016] Der Verstellbereich des Gehäuses kann beispielsweise 15 cm bis 50 cm, vorzugsweise 20 cm bis 40 cm betragen, so dass die Staubsaugerdüse 1 variabel einsetzbar ist.


Ansprüche

1. Staubsaugerdüse (1), mit einem Gehäuse (2), an dem auf der zum Boden gewandten Seite mindestens ein Saugkanal vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung (7) in der Länge verstellbar ist.
 
2. Staubsaugerdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mehrteilig ausgebildet ist und in einem mittleren Bereich ein Sauganschluss (8) zur Verbindung mit einem Staubsauger vorgesehen ist.
 
3. Staubsaugerdüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem Sauganschluss (8) an gegenüberliegenden Seiten verschiebbare Endabschnitte (4, 5) an einem Mittelabschnitt (3) vorgesehen sind.
 
4. Staubsaugerdüse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebbaren Endabschnitte (4, 5) über Rast- oder Haltemittel fixierbar sind.
 
5. Staubsaugerdüse nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (4, 5) über eine Schiene an dem Mittelabschnitt (3) geführt sind.
 
6. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verstellen der Länge des Gehäuses (2) ein Federmechanismus vorgesehen ist.
 
7. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Gehäuses (2) in einem Bereich zwischen 15 cm und 50 cm, vorzugsweise 20 cm und 40 cm verstellbar ist.
 
8. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Taste (6) vorgesehen ist, mittels der die eingestellte Länge des Gehäuses (2) fixierbar ist.
 




Zeichnung