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<ep-patent-document id="EP08013374B1" file="EP08013374NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2072655" kind="B1" date-publ="20100630" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DE....FRGB....................................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2072655</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100630</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08013374.7</B210><B220><date>20080724</date></B220><B240><B241><date>20091023</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>7472007</B310><B320><date>20071218</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100630</date><bnum>201026</bnum></B405><B430><date>20090624</date><bnum>200926</bnum></B430><B450><date>20100630</date><bnum>201026</bnum></B450><B452EP><date>20100215</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  57/12        20060101AFI20090415BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Wäscheträger</B542><B541>en</B541><B542>Laundry carrier</B542><B541>fr</B541><B542>Support pour linge</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 8 411 355</text></B561><B561><text>DE-U1-202007 007 496</text></B561><B561><text>GB-A- 2 304 556</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Lesslhumer, Josef</snm><adr><str>Herrengasse 5/3</str><city>4600 Wels</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Lesslhumer, Josef</snm><iid>07179650</iid><irf>01610-08 Z/tg</irf><adr><str>Herrengasse 5/3</str><city>4600 Wels</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Zinnecker, Armin</snm><sfx>et al</sfx><iid>09001491</iid><adr><str>Lorenz Seidler Gossel 
Rechtsanwälte - Patentanwälte 
Widenmayerstrasse 23</str><city>80538 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry></B840><B880><date>20090624</date><bnum>200926</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen rostförmigen Wäscheträger zum Trocknen von Wäsche, vorzugsweise für Bäder und Balkone.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die bekannten Wäscheträger dieser Art, wie zur Beispiel in <patcit id="pcit0001" dnum="DE202007007496A"><text>DE-A-202007007496</text></patcit> bestehen aus einem rechteckigen Rohrrahmen in dessen umgrenzten Feld parallel verlaufende Drähte zur Aufnahme der Wäsche angebracht sind. Zwei X-förmig angeordnete Bügel, welche einseitig einknickbar ausgebildet sind, dienen als spreizbares Gestell. Diese Ausgestaltung benötigt einen verhältnismäßig großen Stellplatz, der in den genannten Räumen kaum vorhanden ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Wäscheträger der eingangs genannten Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden, insbesondere dahingehend, daß ein derartiger Wäscheträger keinen oder nur einen geringen Stellplatz beansprucht und zudem gewichtsleicht mit möglichst geringem Materialaufwand gestaltet ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen rostförmigen Wäscheträger mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, daß ein rostförmiger Wäscheträger zum Trocknen der Wäsche, vorwiegend für Bäder und Balkone derart ausgeführt ist, daß auf einem durch einen langen Balken und kurze Balken gebildeten kreuzförmigen Träger an den Enden eines langen Balkens Profile angeordnet sind, welche in ihrer Länge mit den Längen der kurzen Balken im Wesentlichen übereinstimmen, wobei zwischen den Profilen an beiden Seiten des langen Balkens parallel zu diesem mehrere zueinander beabstandete Drähte angebracht<!-- EPO <DP n="2"> --> sind und der Wäscheträger zumindest eine Lagerstelle aufweist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, daß der erfindungsgemäße Wäscheträger grundsätzlich aus jedwedem formstabilen Material gefertigt sein kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Grundsätzlich ist es dabei denkbar, als Werkstoff z.B. Metalle oder Kunststoffe einzusetzen. Dabei ist es auch möglich, die Profile als Kunststoffprofile oder Blechprofile auszuführen. Beispielsweise eine Ausbildung mit einem tragenden, kreuzförmigen aus leichtem Rohr oder Formrohr bestehenden Körper mit leichten Blechwinkeln an den Enden, welche die Wäsche tragenden Drähte aufnehmen, ist materialsparend und gewichtsleicht. Genauso ist denkbar, mehrere Wäscheträgerbestandteile zur einem einstückigen Träger zusammenzufassen. Zudem ist die Anbringung an einer Wand oder auf vorhandenen Ständern mittels der wenigstens einen Lagerstelle ermöglicht. Bevorzugt wird es, wenn der Wäscheträger um die wenigstens eine Lagerstelle verschwenkbar ist. Wesentlicher Vorteil der Erfindung ist es, daß der erfindungsgemäße Wäscheträger eine geringe Grundfläche/Stellfläche einfordert und mit wenigen Handgriffen betriebsfertig aufgerichtet werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Des weiteren ist es möglich, daß die Profile als Winkel ausgeführt sind und die Drähte an den Unterseiten der Winkelschenkel und an den Oberseiten der kurzen Balken durch Schweißung oder Klebung festgelegt sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es ist ferner denkbar, daß an einem äußeren Ende eines kurzen Balkens als Lagerstelle wenigstens eine Lagerhülse zur verschwenkbaren Lagerung des Wäscheträgers fest aufgesetzt ist, deren Achse parallel oder im Wesentlichen parallel zum langen Balken verläuft.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist vorteilhaft, wenn der kurze Balken mit der aufgesetzten Lagerhülse an seiner Unterseite mehrere Durchbrüche aufweist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine weitere Möglichkeit besteht darin, daß der Lagerhülse eine vorzugsweise U-förmige Konsole zugeordnet ist, welche mit Befestigungsmitteln, vorzugsweise Schrauben, an Wänden anbringbar ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Darüber hinaus ist denkbar, daß im oberen Bereich der Konsole die Lagerhülse des Wäscheträgers an einem die Schenkel der Konsole durchgreifenden Bolzen gelagert ist und am unteren Ende der Konsole eine Stütze angelenkt ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ferner ist vorteilhaft denkbar, daß Ende der Stütze so U-förmig oder W-förmig ausgebildet ist, daß die Schenkel den Rücken überragen und einen Abstand aufweisen, der größer ist als die Breite des kurzen Balkens, wobei der Rücken der Stütze eine beiderseits abgesetzte Zunge besitzt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Außerdem kann vorgesehen sein, daß der kreuzförmige Träger aus Rohr oder Formrohr gebildet ist und/oder die Profile als Blechwinkel ausgeführt sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es ist denkbar, daß die Bestandteile des Wäscheträgers aus Kunststoff und/oder als Kunststoffspritzgußteil ausgeführt sind. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang denkbar, den langen Balken, die kurzen Balken und die Profile, aber auch die Drähte aus Kunststoff auszuführen. Die Ausführung als Kunststoffspritzgußteil erlaubt eine einfache, wirtschaftliche und hochqualitative Herstellung. Insbesondere ist es nicht notwendig, die Oberflächen der Bauteile zu behandeln, wie dies beispielsweise bei der Verwendung von metallischen Werkstoffen der Fall ist, die z.B. verzinkt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es kann ferner vorgesehen sein, daß zwei Konsolen vorgesehen sind, die den Wäscheträger um seine Lagerstellen verschwenkbar tragen. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß es dem Benutzer des Wäscheträgers und/oder dem Aufsteller ermöglicht wird, die Konsolen erleichtert horizontal auszurichten, was neben einer optisch gefälligeren Anordnung beispielsweise an einer Wand mittels der Konsolen auch eine verbesserte Verschwenkbarkeit des Wäscheträgers zur Folge hat. Es ist darüber hinaus möglich, daß der lange Balken, die kurzen Balken und die Profile eine einstückige Doppel-H-Form ausbilden und/oder daß der lange Balken des kreuzförmigen Trägers biegungs- und/oder verwindungssteif ausgeführt ist. Eine derartige Ausführung weist den Vorteil auf, daß zumindest sämtliche tragenden Bestandteile<!-- EPO <DP n="4"> --> des rostförmigen Wäscheträgers in einem Verarbeitungsschritt beispielsweise durch Kunststoffspritzgießen gefertigt werden können. In diesem Zusammenhang ist auch vorteilhaft denkbar, zusätzlich die Drähte der einstückigen Doppel-H-Form hinzuzuspritzen, so daß sich ein einstückiger Rost ergibt. Da insbesondere der lange Balken unter Belastung hohen Biegekräften und -momenten ausgesetzt ist, ist es vorteilhaft, den langen Balken des kreuzförmigen Trägers durchbiegungs- und/oder verwindungssteif, insbesondere mit entsprechendem durchbiegungssteifen Querschnitt auszufüllen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Des weiteren ist möglich, daß wenigstens ein außenliegender Längsstab mit einem abgerundeten, insbesondere runden oder sechseckigen Querschnitt vorgesehen ist, wobei mittels des außenliegenden Längsstabes der Wäscheträger in den Konsolen lagerbar ist oder gelagert wird. Eine derartige Ausführungsform weist den Vorteil auf, daß mittels eines außenliegenden Längsstabes bereits eine Lagerstelle des Wäscheträgers bereitgestellt wird, um die der Wäscheträger z.B. verschwenkt werden kann. Zugleich kann der außenliegende Längsstab auch zum Aufhängen von Wäsche genutzt werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es wird bevorzugt, wenn die Drähte einen durchbiegungssteifen Querschnitt aufweisen, vorzugsweise einen tropfenförmigen Querschnitt, wobei die Oberseite der Drähte wäschefreundlich gerundet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Es ist ferner vorteilhaft denkbar, daß die wenigstens eine Konsole einseitig offene Lagerstellen zur verschwenkbaren Lagerung des Wäscheträgers aufweist, deren offene Eingänge mittels Sperrmitteln, insbesondere Nasen, elastisch sperrbar sind. Dadurch ergibt sich der Vorteil, den rostförmigen Wäscheträger aus der Konsole nach dem Wäschetrocknen beispielsweise auszuclipsen und anderweitig zu verstauen, so daß beispielsweise an der Wand, an der die Konsole befestigt ist, nur mehr die Konsole verbleibt. Hierdurch wird der Platzbedarf des Wäscheträgers weiter verringert.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Es ist ferner möglich, daß die wenigstens eine Stütze an einem Ende ebenfalls offene Lager mit elastischen Sperrmitteln aufweisen und am andere Ende eine den Drähten angepaßte Spreizung aufweisen. Hierdurch wird es möglich, mittels der Stützen direkt an den Drähten anzugreifen, um beispielsweise eine verbesserte Lastableitung vom Wäscheträger in die Stützen und damit in z.B. die Wand zu ermöglichen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weitere Einzelheiten und Vorteile sollen nun anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht der Anbringung des Wäscheträgers an ei- ner Wand,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Draufsicht auf den Wäscheträger,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Anbringung der Drähte an den seitlichen Blechwinkeln,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Draufsicht auf die Konsole mit abgeschwenkter Stütze,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>das Stützenende vergrößert dargestellt,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wä- scheträgers in perspektivischer Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine weitere perspektivische Darstellung des erfindungsge- mäßen Wäscheträgers in alternativer Ausführungsform in zu- sammengeklapptem Zustand.</dd>
</dl></p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen Wäscheträger zum Trocknen der Wäsche, vorwiegend für Bäder und Balkone, wobei auf einem kreuzförmigen Träger aus Rohr oder Formrohr an<!-- EPO <DP n="6"> --> den Enden eines langen Balkens 1 rechtwinkelig Blechwinkel 3 fest aufgesetzt sind. Die Blechwinkel 3 stimmen in ihrer Länge mit den Längen der kurzen Balken 2, 2' überein, wobei zwischen den Blechwinkeln 3 an beiden Seiten des langen Balkens 1 parallel zu diesem mehrere zueinander beabstandete Drähte 4 angebracht sind und am kreuzförmigen Träger eine Halterung fest angeordnet ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Grundsätzlich ist es genauso gut möglich, den in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Träger aus Kunststoff bzw. im Wesentlichen aus Kunststoff auszuführen.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform des rostförmigen Wäscheträgers. Der Tragköper besteht aus einem Balkenkreuz mit einem langen Balken 1, in dessen Mitte zwei kurze Balken 2, 2' fest aufgesetzt sind. Dies Balken 1, 2, 2' bestehen aus dünnwandigem Rohr oder Formrohr und der lange Balken 1 weist an den beiden Enden rechtwinklig aufgesetzte Blechwinkel 3 auf, deren Länge mit den Längen der kurzen Balken 2, 2' übereinstimmen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zwischen den beiden Blechwinkeln 3 sind an den beiden Seiten des langen Balkens 1 beispielsweise fünf Drähte 4, die parallel zueinander verlaufen, angebracht und dienen als Wäscheträger. Diese Drähte 4 sind mit der Unterseite der Blechwinkel 3, wie dies beispielsweise <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> zu entnehmen ist, und mit der Oberseite der kurzen Balken 2, 2' verschweißt oder verklebt und bilden auf diese Weise einen steifen Rost. Am Ende des kurzen Balkens 2 ist eine Lagerhülse 5 fest aufgesetzt, die mit ihrer Achse parallel zu den Drähten 4 verläuft. Auf der Unterseite des Balkens 2 sind in den Abständen mehrere Durchbrüche angebracht, in welcher eine Stütze 6 eingreift.</p>
<p id="p0025" num="0025">Eine konisch ausgebildete Konsole 7 ist mit zwei Schrauben an der Wand befestigt, wobei das breite Ende oben zu liegen kommt. Ein Bolzen 8 durchsetzt die Schenkel der U-förmig ausgebildeten Konsole 7 und dient als Lagerung für die Lagerhülse 5 am Wäscheträger. Am unteren Ende der Konsole 7 ist die Stütze 6 angelenkt, wie in <figref idref="f0001">Fig. 1 und 4</figref> gezeigt, deren U-förmiges Ende so geformt ist, daß die beiden Schenkel den kurzen Balken 2 übergreifen und eine vorspringende Zunge 9 am<!-- EPO <DP n="7"> --> Rücken der Spitze 6 in die Durchbrüche am Balken 2 eingreift und diesen gegen Abgleiten sichert. Dies Detail zeigt <figref idref="f0001">Fig. 5</figref> vergrößert.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Stütze 6 kann durchgehend als U-Profil ausgebildet sein und ist in ihrer Länge so bemessen, daß der Wäscheträger mindestens 60° von der Wand abgehoben werden kann.</p>
<p id="p0027" num="0027">Mit einem kurzen Anheben des Wäscheträgers wird die Rastung der Stütze 6 gelöst und diese fällt durch ihr Eigengewicht nach unten bis zur Anlage an der Wand. Nachfolgend kann der Wäscheträger ebenfalls abgesenkt werden. Diese raumsparende Lösung, die keine Grundfläche beansprucht, ist mit einem Handgriff einsatzbereit und ebenso schnell raumsparend abhängbar, wie dies beispielhaft <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zu entnehmen ist.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0002">Fig. 6</figref> zeigt eine weitere alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wäscheträgers in perspektivischer Darstellung. Dabei sind der lange Balken 1, die kurzen Balken 2, 2' und die Profile 3 als einstückige Doppel-H-Form ausgebildet. Ebenfalls zugehörig zu diesem einstückigen Rost bzw. Wäscheträger gehören Drähte 4, die parallel zum langen Balken 1 angeordnet sind.</p>
<p id="p0029" num="0029">Ferner weist der in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> gezeigte Wäscheträger auf beiden Längsseiten einen außenliegenden Längsstab auf, der abgerundet ist. Dabei ist denkbar, diesen außenliegenden Längsstab rund oder mit sechseckigem Querschnitt auszuführen. An dem außenliegenden Längsstab greifen die Lager der Konsolen 7 an, so daß der gesamte Wäscheträger um die Achse des außenliegenden Längsstabes verschwenkbar ist. Im Betriebszustand bzw. im ausgeklappten Zustand wird der Wäscheträger 6, der um den außenliegenden Längsstab 10 in der Konsole 7 schwenkbar gelagert ist, durch die Stützen 6 abgestützt. Die Stützen 6 greifen dabei an einem innengelegenen Draht 4 an und stützen den gesamten Wäscheträger ab. Die Stütze 6 ist hierzu an Ihrem zum Eingriff mit dem Draht 4 vorgesehenen mit einer an den Draht 4 angepassten Spreizung ausgeführt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0002">Fig. 7</figref> zeigt den erfindungsgemäßen Wäscheträger in zusammengeklapptem Zustand. Dieser zusammengeklappte Zustand läßt sich einfach dadurch erreichen, daß die Stützen 6 durch leichtes Anheben des rostförmigen Wäscheträgers freigegeben werden, und dadurch um das Gelenk 7', das sich am unteren Ende der Konsole befindet, bedingt durch die Schwerkraft nach unten klappen. Der rostförmige Wäscheträger kann dann um die Achse des außenliegenden Längsstabes 10, der in den Lagern 5 der Konsole 7 drehbar aufgenommen ist, nach unten geklappt werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Das Gelenk 7' ist dabei ein offenes Lager mit elastischen Sperrmittel, das einen ausgeformten Drehbolzen der Konsole 7 teilweise formschlüssig umgreift. Mittels als Sperrnasen ausgeführter elastischer Sperrmittel erfolgt das Eindrücken der Stütze 6 in den Drehbolzen der Konsole 7.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger zum Trocknen der Wäsche, vorwiegend für Bäder und Balkone, wobei der Wäscheträger zumindest eine Lagerstelle aufweist und auf einem durch einen langen Balken (1) und kurze Balken (2, 2') gebildeten kreuzförmigen Träger an den Enden eines langen Balkens (1) Profile (3) angeordnet sind, welche in ihrer Länge mit den Längen der kurzen Balken (2, 2') im Wesentlichen übereinstimmen, <b>dadurch gekennzeichnet daβ</b> zwischen den Profilen (3) an den beiden Seiten des langen Balkens (1) parallel zu diesem mehrere zueinander beabstandete Drähte (4) angebracht sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profile (3) als Winkel ausgeführt sind und die Drähte (4) an den Unterseiten der Winkelschenkel der Winkel (3) und an den Oberseiten der kurzen Balken (2, 2') durch Schweißung oder Klebung festgelegt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> an einem äußeren Ende eines kurzen Balkens (2, 2') als Lagerstelle wenigstens eine Lagerhülse (5) zur verschwenkbaren Lagerung des Wäscheträgers fest aufgesetzt ist, deren Achse parallel oder im Wesentlichen parallel zum langen Balken (1) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der kurze Balken (2, 2') mit der aufgesetzten Lagerhülse (5) an seiner Unterseite mehrere Durchbrüche aufweist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Lagerhülse (5) eine vorzugsweise U-förmige Konsole (7) zugeordnet ist, welche mit Befestigungsmitteln, vorzugsweise Schrauben, an den Wänden anbringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der Ansprüche 3 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> im oberen Bereich der Konsole (7) die Lagerhülse (5) des Wäscheträgers an einem die Schenkel der Konsole (7) durchgreifenden Bolzen (8) gelagert ist und am unteren Ende der Konsole (7) eine Stütze (6) angelenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Ende der Stütze (6) so U-förmig oder W-förmig ausgebildet ist, daß die Schenkel den Rücken überragen und einen Abstand aufweisen, der größer ist als die Breite des kurzen Balkens (2), wobei der Rücken der Stütze (6) eine beiderseits abgesetzte Zunge (9) besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der kreuzförmige Träger aus Rohr oder Formrohr gebildet ist und/oder die Profile (3) als Blechwinkel ausgeführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Bestandteile des Wäscheträgers aus Kunststoff und/oder als Kunststoffspritzgußteil ausgeführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> wenigstens zwei Konsolen (7) vorgesehen sind, die den Wäscheträger um seine Lagerstellen verschwenkbar tragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der lange Balken (1), die kurzen Balken (2, 2') und die Profile (3) eine einstückige Doppel-H-Form ausbilden und/oder daß der<!-- EPO <DP n="11"> --> lange Balken (1) des kreuzförmigen Trägers durchbiegungs- und/oder verwendungssteif ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> wenigstens ein außenliegender Längsstab (10) mit einem abgerundeten, insbesondere runden oder sechseckigen Querschnitt vorgesehen ist, wobei mittels des außenliegenden Längsstabes (10) der Wäscheträger in den Konsolen (7) lagerbar ist oder gelagert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Drähte (4) einen durchbiegungssteifen Querschnitt aufweisen, vorzugsweise einen tropfenförmigen Querschnitt, wobei die Oberseite der Drähte (4) wäschefreundlich gerundet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die wenigstens eine Konsole (7) einseitig offene Lagerstellen (5) zur verschwenkbaren Lagerung des Wäscheträgers aufweist, deren offene Eingänge mittels Sperrmitteln, insbesondere Nasen, elastisch sperrbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Rostförmiger Wäscheträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die wenigstens eine Stütze (6) an einem Ende ebenfalls offene Lager (7') mit elastischen Sperrmitteln aufweisen und am anderen Ende eine den Drähten (4) angepaßte Spreizung aufweisen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer for drying clothes, primarily for bathrooms and balconies, wherein the clothes airer has at least one support point and sections (3) are arranged on a cross-shaped carrier formed by long bars (1) and short bars (2, 2') at the ends of a long bar (1), said sections substantially corresponding in their length to the lengths of the short bars (2, 2'), <b>characterised in that</b> a plurality of mutually spaced apart wires (4) are attached between the sections (3) to the two sides of the long bar (1) parallel to said bar.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with claim 1, <b>characterised in that</b> the sections (3) are brackets and the wires (4) are fixed by welding or adhesive bonding to the lower sides of the bracket limbs of the brackets (3) and at the upper sides of the short bars (2, 2').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with either of claims 1 or 2, <b>characterised in that</b> at least one support sleeve (4) is fixedly seated as a support point at an outer end of a short bar (2, 2') for the pivotable support of the clothes airer, the axis of said support sleeve extending parallel or substantially parallel to the long bar (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the short bar (2, 2') having the support sleeve (5) seated thereon has a plurality of openings at its lower side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with either of claims 3 or 4, <b>characterised in that</b> a console (7), preferably of U shape, is associated with the support sleeve (5) and can be attached to the walls using fastening means, preferably screws.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the claims 3 to 5, <b>characterised in that</b> the support sleeve (5) of the clothes airer is supported at a bolt (8) engaging through the limbs of the console (7) in the upper region of the console (7) and a prop (6) is pivotally connected to the lower end of the console (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with claim 6, <b>characterised in that</b> the end of the prop (6) is formed in U shape or in W shape so that the limbs project beyond the back and have a spacing which is larger than the width of the short bar (2), with the back of the prop (6) having a tongue (9) out-of-line at both sides.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the cross-shaped carrier is formed from a tube or moulded tube and/or the sections (3) are made as sheet metal brackets.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the components of the clothes airer are made from plastic and/or as an injection moulded plastic part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least two consoles (7) are provided which pivotably support the clothes airer about its support points.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the long bar (1), the short bars (2, 2') and the sections (3) form a single-piece double-H shape; and/or <b>in that</b> the long bar (1) of the cross-shaped carrier is made resistant to deflection and/or resistant to twisting.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least one outwardly disposed longitudinal rod (10) is provided with a rounded, in particular round or hexagonal cross-section, with<!-- EPO <DP n="14"> --> the clothes airer being able to be supported or being supported in the consoles (7) by means of the outwardly disposed longitudinal rod (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the wires (4) have a cross-section resistant to deflection, preferably a drop-like cross-section, with the upper side of the wires (4) being rounded in a clothes-friendly manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the at least one console (7) has support points (5) open at one side for the pivotable support of the clothes airer whose open inlets can be elastically blocked by means of blocking means, in particular noses.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>A grid-shaped clothes airer in accordance with one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the at least one prop (6) likewise has open supports (7') having elastic blocking means at one end and has a spread matched to the wires (4) at the other end.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille destiné à sécher le linge, surtout pour les salles de bains et les balcons, le support pour linge présentant au moins un point d'appui et des profils (3) étant disposés sur un support cruciforme constitué par une barre longue (1) et des barres courtes (2, 2') aux extrémités d'une barre longue (1), qui coïncident pour l'essentiel par leur longueur avec les longueurs des barres courtes (2, 2'), <b>caractérisé en ce que</b>, entre les profils (3) sur les deux côtés de la barre longue (1), plusieurs fils (4) espacés parallèlement à celle-ci sont disposés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les profils (3) sont construits comme équerre et <b>en ce que</b> les fils (4) sur les faces inférieures des montants d'équerre de l'équerre (3) et sur les faces supérieures des barres courtes (2, 2') sont fixés par soudure ou par collage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b>, à l'extrémité extérieure d'une barre courte (2, 2'), au moins une douille de support (5) destinée à la disposition pivotable du support pour linge, et dont l'axe passe parallèlement ou pour l'essentiel de manière parallèle à la barre longue (1), est accrochée de manière fixe comme point d'appui.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la barre courte (2, 2') avec la douille de support (5) accrochée présente plusieurs ajours sur sa face inférieure.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisé en ce qu'</b>une console de préférence en forme d'U (7) est adjointe à la douille de support (5), qui est applicable aux murs avec des moyens de fixation, de préférence des vis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications 3 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> dans la zone supérieure de la console (7), la douille de support (5) du support pour linge est logée sur un goujon (8) traversant les montants de la console (7) et <b>en ce que</b>, à l'extrémité inférieure de la console (7), un appui (6) est articulé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> l'extrémité de l'appui (6) est construite en forme de U ou en forme de W de telle manière que les montants surplombent le dos et présentent un écart qui est plus grand que la largeur de la barre courte (2), le dos de l'appui (6) possédant un cran (9) dégagé des deux côtés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le support cruciforme est constitué en tuyau ou en tuyau profilé et/ou <b>en ce que</b> les profils (3) sont construits comme équerre en tôle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les composants du support pour linge sont construits en plastique et/ou comme pièce en plastique moulée par injection.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins deux consoles (7) sont prévues, qui supportent le support pour linge de manière pivotante autour de ses points d'appuis.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la barre longue (1), les barres courtes (2, 2') et les profils (3) constituent une forme de double H en une pièce et/ou <b>en ce que</b> la barre longue (1) du support cruciforme est construite de manière rigide à la déformation et/ou à l'utilisation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une tige longitudinale posée à l'extérieur (10) est prévue avec une section transversale arrondie, notamment ronde ou hexagonale, le support pour linge étant logeable ou logé à l'aide de la tige longitudinale posée à l'extérieur (10) dans les consoles (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les fils (4) présentent une section transversale rigide à la déformation, de préférence une section transversale en forme de goutte, la face supérieure des fils (4) étant arrondie de manière ménageant le linge.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> au moins une des consoles (7) présente des points d'appui (5) ouverts unilatéralement et destinés à la disposition pivotable du support pour linge, dont les entrées ouvertes sont blocables élastiquement à l'aide de moyens de blocage, notamment de taquets.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Support pour linge en forme de grille selon une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un appui (6) présente sur une extrémité un palier (7') également ouvert avec des moyens de blocage élastiques et présente sur l'autre extrémité un écartement adapté aux fils (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3,4,5"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="6,7"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE202007007496A"><document-id><country>DE</country><doc-number>202007007496</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
