| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 072 697 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.10.2010 Patentblatt 2010/41 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.12.2007 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Vorrichtung mit einen Abgangsbogen und einer Rohrschelle und Montageanordnung mit
einer solchen Vorrichtung
Device with a u-bend and a pipe clip and mounting assembly with such a device
Dispositif doté d'un arc de départ et d'un collier et agencement de montage doté d'un
tel dispositif
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
24.06.2009 Patentblatt 2009/26 |
| (73) |
Patentinhaber: Geberit International AG |
|
8645 Jona (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Reichmuth, Peter
8633 Wolfhausen (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Groner, Manfred |
|
Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 978 595 DE-U1- 29 805 841 GB-A- 2 134 611
|
DE-U1- 9 403 872 DE-U1-202004 017 027
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Abgangsbogen nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Die Erfindung betrifft zudem eine Montageanordnung mit einer solchen Vorrichtung.
[0003] Vorrichtungen dieser Art dienen beispielsweise und insbesondere zum Anschliessen
einer WC-Schüssel oder eines anderen sanitären Körpers an eine Entsorgungsleitung.
Der Abgangsbogen wird hierbei mit dem Rohrstutzen, beispielsweise an einer Traverse
eines Montagegestells, befestigt. Die WC-Schüssel wird anschliessend ebenfalls am
Gestell befestigt, wobei der Abgangsstutzen dicht in die Muffe eingeschoben wird.
Hierbei ist es wichtig, dass die Muffe bzw. der Abgangsbogen präzise in bestimmter
achsialer Position am Montagegestell fixiert ist. Ist die Muffe nicht exakt positioniert,
so kann die WC-Schüssel nicht in der vorgesehenen Position montiert werden und/oder
die Verbindung zur Muffe ist nicht dicht.
[0004] Durch die
EP-A-0 978 595 ist ein Abgangsbogen bekannt geworden, der eine Muffe besitzt, welche aussenseitig
mehrere nach aussen gerichtete Stege sowie zwischen diesen Nuten aufweist. Zur Befestigung
des Rohres ist eine spezielle Rohrschelle vorgesehen, die ebenfalls mehrere Nuten
und Rippen aufweist. Diese Anordnung ermöglicht eine Anpassung an unterschiedliche
achsiale Abstände zur Halterung des Rohres und/oder dem Sanitärelement. Es sind hier
jedoch lediglich sehr wenig Positionen möglich, so dass der Bereich der achsialen
Anpassung sehr begrenzt und eine vergleichsweise feine Positionierung nicht möglich
ist. Zudem ist damit kein handelsüblicher Abgangsbogen mit einer Standard-Rohrschelle
befestigbar.
[0005] Durch die
EP-A-0 733 842 ist eine Rohrschelle bekannt geworden, die einen Halter und ein bandförmiges Verbindungselement
aufweist. Der Halter ist an einem Befestigungskörper befestigt, der als Platte ausgebildet
ist und mehrere in einer Reihe angeordnete Durchbrüche aufweist, so dass der Halter
in unterschiedlichen achsialen Positionen auf diesen Befestigungskörper aufrastbar
ist. Die Vorrichtung benötigt einen entsprechenden speziellen Befestigungskörper.
Die Positionierung ist entsprechend den Abständen dieser Durchbrüche vergleichsweise
grob.
[0006] Die
DE-U-89 11 778 offenbart eine zweiteilige Rohrschelle mit einem Distanzhalter.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen,
welche eine feinere Anpassung in einem grösseren Bereich ermöglicht. Die Vorrichtung
soll dennoch einfach montierbar und funktionssicher sein.
[0008] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Vorrichtung gemäss Anspruch 1 gelöst.
Mit lediglich zwei Nuten und drei Rippen an der Muffe und zwei Nuten am Kragen ergeben
sich bereits sechs unterschiedliche achsiale Positionen. Sowohl die Muffe als auch
der Halter bzw. der Kragen können sehr einfach hergestellt werden, da sowohl die genannten
Nuten als auch Rippen herstellungstechnisch sehr einfach hergestellt werden können.
[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter eine Basis
aufweist, die Befestigungsmittel besitzt, mit denen die Rohrschelle in wenigstens
einer Öffnung des Befestigungsteils befestigbar ist. Insbesondere ist vorgesehen,
dass der Halter wenigstens ein Rastelement aufweist. Die Rohrschelle kann dann beispielsweise
auf eine Traverse eines Montagegestells aufgerastet werden.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die genannten Rastmittel
bzw. Befestigungsmittel des Halters wenigstens einen Haken und eine Rastzunge aufweisen.
Der Halter wird mit dem Haken beispielsweise an einer Traverse eingehängt und dann
so verschwenkt, dass die Rastzunge beispielsweise in eine Öffnung einrastet. Dies
ermöglicht eine einfache und stabile als auch lösbare Befestigung des Halters. Vorzugsweise
ist die Basis plattenförmig ausgebildet. Die Befestigungsmittel sind vorzugsweise
an der Unterseite der Platte befestigt. Der Halter kann dann so befestigt werden,
dass der genannte Kragen nach oben ragt und somit die Muffe von oben auf den Halter
aufgesetzt werden kann.
[0011] Die Erfindung betrifft zudem eine Montageanordnung mit einer solchen Vorrichtung
und einem Gestell, an welchem mit der Rohrschelle der Abgangsbogen befestigt ist.
Die Rohrschelle besitzt einen um die Muffe des Rohrbogens gelegten Bügel. Der Halter
ist in achsialer Richtung der Muffe in unterschiedlichen Positionen am Gestell befestigbar.
Der Halter kann somit achsial in unterschiedlichen Positionen am Gestell befestigt
werden. Dies ermöglicht insbesondere eine erste Grobeinstellung der achsialen Position
der Muffe bzw. des Abgangsbogens. Die Feineinstellung oder zumindest eine feinere
Einstellung ist dann mit der Verbindung zwischen dem Kragen und der Muffe möglich.
Dies ermöglicht eine besonders feine Einstellung in einem vergleichsweise grossen
achsialen Bereich.
[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass am Gestell wenigstens
zwei Schlitze angeordnet sind, in welchen der Halter in unterschiedlichen achsialen
Positionen befestigbar ist. Insbesondere sind diese Schlitze jeweils paarweise angeordnet.
Die Erfindung betrifft zudem eine Rohrschelle für die genannte Vorrichtung und einen
Abgangsbogen für eine Montagevorrichtung.
[0013] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- schematisch eine räumliche Ansicht einer erfindungsgemässen Montageanordnung,
- Figur 2
- schematisch eine räumliche Ansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung mit einem
Abgangsbogen und einer Rohrschelle,
- Fig. 3a-3f
- schematisch unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten des Abgangsbogen an der Rohrschelle,
- Fig. 4a + 4b
- schematisch die Befestigung eines Abgangsbogens auf einer Traverse,
- Fig. 5a + 5b
- schematisch das Befestigen eines Halters auf einer Traverse,
- Figur 6
- schematisch die Befestigung einer Muffe, wobei der Kragen in eine Nut der Muffe eingreift,
- Figur 7
- eine Ansicht gemäss Fig. 6, wobei der Kragen auf eine Rippe der Muffe aufgesetzt ist,
- Figur 8
- die Befestigung gemäss Fig. 6, jedoch in räumlicher Darstellung und
- Figur 9
- die Befestigung gemäss Fig. 7, jedoch auch hier in räumlicher Darstellung.
[0015] Die in Figur 1 gezeigte Montagevorrichtung 1 besitzt ein Gestell 2, das zwei vertikale
Streben 3 aufweist, die jeweils an einem unteren Ende teleskopisch ausziehbare Füsse
8 besitzen. Diese Füsse 8 sind an einem hier nicht gezeigten Gebäudeboden befestigbar.
Das Gestell 2 besitzt zudem eine Traverse 4, beispielsweise aus einem Blechprofil,
das die beiden Streben 3 miteinander verbindet. Über der Traverse 4 befindet sich
eine Befestigungsplatte 5, die sich ebenfalls horizontal erstreckt und die beiden
Streben 3 miteinander verbindet. Die Platte 5 dient zur Befestigung eines hier nicht
gezeigten Sanitärartikels, beispielsweise einer WC-Schüssel und besitzt hierzu zwei
im Abstand zueinander angeordnete Gewindestangen 7. An der Platte 5 ist zudem ein
Spülrohr 6 gelagert, das an einen hier nicht gezeigten Spülkasten angeschlossen ist.
[0016] Auf der Traverse 4 ist eine Vorrichtung 30 befestigt, die aus einem Abgangsbogen
9 und einer Rohrschelle 11 besteht, wie die Figur 2 zeigt. Der Abgangsbogen 9 besitzt
eine Muffe 10, die zur Aufnahme eines Rohrendes oder eines Abgangsstutzens eines Sanitärartikels
eine Öffnung 27 aufweist. Beim Montieren des Sanitärartikels wird dieser Abgangstutzen
bzw. das Rohrende in diese Öffnung 27 der Muffe 10 eingesetzt. Mit hier nicht gezeigten
Dichtungsmitteln ist dann dieses Rohrende bzw. der Abgangsstutzen dicht mit der Muffe
10 verbindbar.
[0017] Die Rohrschelle 11 besteht aus einem Halter 12 sowie einem mit diesem lösbar verbundenen
Bügel 13. Der Bügel 13 besitzt zwei Enden 13a, die jeweils von oben in Öffnungen 14
(Fig. 5a) eines etwa halbkreisförmigen Kragens 19 des Halters 12 eingesetzt sind.
Diese Enden 13a können beispielsweise in diesen Öffnungen 14 verrastet sein. Denkbar
sind hier aber auch andere Verbindungen. Der Bügel 13 kann auch beispielsweise als
flexibles Band oder dergleichen ausgebildet sein. Er liegt gemäss Fig. 2 oben auf
der Muffe 10 auf und verbindet diese lösbar mit dem Halter 12.
[0018] Der Halter 12 besitzt eine plattenförmige Basis 28, an welcher der Kragen 19 angeformt
ist. An einer Unterseite der plattenförmigen Basis 28 sind beispielsweise gemäss den
Figuren 5a und 5b zwei im Abstand zueinander angeordnete Haken 17 angeformt. Diese
Haken 17 können gemäss der Fig. 5a in Schlitze 15 an der Oberseite der Traverse 4
eingesetzt werden, wie dies in Fig. 5a mit Pfeilen 29 gezeigt ist. Wahlweise können
diese Haken 17 jedoch gemäss Fig. 5b auch in Schlitze 16 eingesetzt werden, welche
im Abstand zu den Schlitzen 15 ebenfalls oberseitig in die Traverse 4 eingearbeitet
sind. Sind die Haken 17 in die Schlitze 15 bzw. 16 eingesetzt, so wird die geneigt
ausgerichtete Basis 28 in die horizontale Lage verschwenkt, wobei Rastzungen 18 in
weitere Schlitze 31 der Traverse 4 einrasten und damit den Halter 12 auf der Traverse
4 fixieren. Wird der Halter 12 gemäss Fig. 5b in Richtung der Pfeil 29' aufgesetzt,
so rasten die Rastzungen 18 an einer hinteren Kante 32 der Traverse 4 ein, wie dies
in Fig. 4b gezeigt ist. Die Fig. 4a zeigt die Position des Halters 12, wenn dieser
gemäss Fig. 5a auf die Traverse 4 aufgesetzt ist. Die Fig. 4b zeigt hingegen den Halter
12 in der Position, in welcher dieser bezüglich einer Frontseite 33 der Traverse 4
einen grösseren Abstand besitzt. Der Halter 12 gemäss Fig. 4b wurde gemäss Fig. 5b
montiert. Für den Halter 12 gibt es somit auf der Traverse 4 zwei unterschiedliche
achsiale Positionen. Die Haken 17 und die Rastzungen 18 sind hier lediglich Beispiele
für geeignete Befestigungsmittel. Denkbar sind hier aber auch andere mechanische Befestigungsmittel,
insbesondere Steckverbindungen, die unterschiedliche Positionen ermöglichen. Denkbar
ist beispielsweise, dass die Schlitze an der Basis 28 und den entsprechenden Haken
und Rastzungen an der Traverse 4 angeordnet sind.
[0019] Die Muffe 10 besitzt einen umlaufenden Wulst 34 mit einer Frontseite 35. Hinter diesem
Wulst besitzt die Muffe 10 drei umlaufende Rippen 22, 23 und 24 und zwischen diesen
vergleichsweise breite Nuten 25 und 26. Die Breite der Rippen 22, 23 und 24 ist vorzugsweise
gleich und um ein Mehrfaches kleiner als die Breite der Nuten 25 und 26, wie beispielsweise
die Figuren 6 und 7 deutlich zeigen. Der Kragen 19 besitzt gemäss Fig. 5a eine Innenseite
20, die etwa halbkreisförmig ausgebildet ist und zwei im Abstand zueinander angeordnete
Nuten 21 aufweist. Diese Nuten 21 sind korrespondierend zu den Rippen 22, 23 und 24
ausgebildet. Diese Nuten 21 können somit jeweils eine der Rippen 22, 23 und 24 im
Wesentlichen ohne achsiale Toleranz aufnehmen.
[0020] Der Kragen 19 besitzt eine Breite, welche der Breite der Nut 25 bzw. der Nut 26 entspricht.
Der Kragen 19 kann auf seiner gesamten Länge an der Innenseite 20 wahlweise in die
Nut 25 oder in die Nut 26 eingreifen. Die Muffe 10 kann somit in zwei unterschiedlichen
achsialen Positionen auf den Halter 12 aufgesetzt werden. In der einen Position greift
der Kragen 19 gemäss der Fig. 6 in die Nut 25 ein. In der anderen Position greift
der Kragen 19 hingegen in die Nut 26 ein. Diese beiden Positionen sind in den Figuren
3b und 3e gezeigt. Die Position gemäss der Fig. 3b entspricht zudem der Position gemäss
der Figur 8. Die Muffe 10 kann auf den Halter 12 jedoch auch so aufgesetzt werden,
dass eine der Rippen 22, 23 bzw. 24 in eine der Nuten 21 des Halters 19 eingreift.
Die möglichen Positionen sind in den Figuren 3a, 3c, 3d und 3f gezeigt. Die Position
gemäss der Fig. 3d entspricht der in den Figuren 7 und 9 gezeigten Position. Es sind
hier somit zahlreiche achsiale Positionen der Muffe 10 bzw. des Abgangsbogens 9 möglich.
Der Wulst 34 kann somit die Frontseite 33 der Traverse 4 überragen und mit der Frontseite
35 bündig sein, oder hinter der Frontseite 33 angeordnet sein. Die achsialen Positionen
gemäss den Fig. 3a bis 3f unterscheiden sich um wenige Millimeter. Diese Positionen
ermöglichen somit eine Feinpositionierung der Muffe 10 auf der Traverse 4. Die anhand
der Fig. 5a und 5b gezeigte Positionierung des Halters 12 auf der Traverse 4 ermöglicht
hingegen eine vergleichsweise grobe achsiale Positionierung. Da die Positionen gemäss
den Fig. 3a bis 3f jeweils wahlweise mit der Position gemäss der Fig. 5a oder 5b kombinierbar
sind, ergeben sich somit schliesslich zwölf mögliche achsiale Positionen. Anstelle
der genannten beiden Positionen auf der Traverse 4 sind hier aber auch mehr als zwei
Positionen denkbar. Ebenfalls können die in den Fig. 3a bis 3f genannten Positionen
auch kleiner oder grösser sein.
[0021] Nachfolgend wird der Montagevorgang zum Befestigen des Abgangsbogens 9 am Gestell
2 näher erläutert.
[0022] Zunächst wird das Gestell 2 in an sich bekannter Weise, beispielsweise in Vorwandmontage
vor einer Gebäudewand befestigt. Grundsätzlich ist hier aber auch eine Befestigung
des Gestells 2 in einer Wand und somit in Unterputzmontage möglich. Das Gestell 2
kann hier aber auch eine andere geeignete Befestigungsvorrichtung sein, die die Montage
beispielsweise eine Klosettschüssel ermöglicht. An der Traverse 4 wird nun der Halter
12 in einer der erwähnten beiden Positionen befestigt. Diese Befestigung kann ohne
Werkzeuge erfolgen, da der Halter 12 aufgerastet wird. Nun wird in den Halter 12 der
an der Entsorgungsleitung vormontierte Abgangsbogen 30 aufgesetzt, wobei eine der
in den Fig. 3a bis 3f gezeigten Positionen gewählt wird. Schliesslich wird der Bügel
13 aufgesetzt. Der Abgangsbogen 9 ist nun in der gewünschten Position spannungsfrei
und fest mit der Traverse 4 bzw. dem Gestell 2 verbunden. Der Sanitärkörper kann nun
am Gestell 2 befestigt werden, wobei der Rohrstutzen in die Muffe 10 eingesetzt und
damit an den Abgangsbogen 30 bzw. an die hier nicht gezeigte Entsorgungsleitung angeschlossen
ist. In bekannter Weise wird das Spülrohr 6 an den Sanitärkörper angeschlossen.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Montagevorrichtung
- 2
- Gestell
- 3
- Strebe
- 4
- Traverse
- 5
- Befestigungsplatte
- 6
- Spülrohr
- 7
- Gewindestange
- 8
- Fuss
- 9
- Abgangsbogen
- 10
- Muffe
- 11
- Rohrschelle
- 12
- Halter
- 13
- Bügel
- 13a
- Ende
- 14
- Einstecköffnung
- 15
- vordere Einstecköffnungen
- 16
- hintere Einstecköffnung
- 17
- Haken
- 18
- Rastzunge
- 19
- Kragen
- 20
- Innenseite
- 21
- Nut
- 22
- erste Rippe
- 23
- zweite Rippe
- 24
- dritte Rippe
- 25
- erste Nut
- 26
- zweite Nut
- 27
- Öffnung
- 28
- Basis
- 29
- Pfeil
- 30
- Vorrichtung
- 31
- Schlitze
- 32
- Kante
- 33
- Frontseite
- 34
- Wulst
- 35
- Frontseite
1. Vorrichtung mit einem Abgangsbogen (9) mit einer Muffe (10) zur Aufnahme eines Rohrendes
oder Stutzens und einer Rohrschelle (11) zum Befestigen des Abgangsbogens (9) an einem
Befestigungskörper (4), beispielsweise an einem Montagegestell (2), wobei die Rohrschelle
(11) einen Halter (12) mit einem Kragen (19) aufweist, wobei der Kragen (19) an einer
Innenseite (20) Nuten (21) aufweist, die zur achsialen Fixierung der Muffe (10) mit
Rippen (22, 23, 24) an einer Aussenseite der Muffe (10) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kragen (19) zur axialen Fixierung der Muffe (10) wahlweise in eine Nut (25) der
Muffe (10) einsetzbar oder auf eine Rippe (22-24) der Muffe (10) aufsetzbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (12) eine Basis (28) aufweist, die Befestigungsmittel (17, 18) besitzt,
mit denen die Rohrschelle (11) in wenigstens einer Öffnung (15, 16) des Befestigungsköprpers
(4) befestigbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel wenigstens ein Rastelement (18) aufweisen.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel wenigstens einen Haken (17) und im Abstand zu diesem eine
Rastzunge (18) aufweisen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (28) plattenförmig ausgebildet ist.
6. Montageanordnung mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einem
Gestell (2), an welchem mit der Rohrschelle (11) der Abgangsbogen (9) befestigt ist,
wobei die Rohrschelle (11) einen um die Muffe (10) des Abgangsbogens (9) gelegten
Bügel (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgangsbogen (9) in achsialer Richtung der Muffe (10) in unterschiedlichen Positionen
am Gestell (2) befestigbar ist.
7. Montageanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) zur Grobpositionierung des Abgangsbogens (9) wenigstens zwei Befestigungsmittel
(15, 16) aufweist, die in achsialer Richtung der montierten Muffe (10) zueinander
beabstandet sind.
8. Montageanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (15, 16) des Gestells (2) Schlitze (15, 16) sind, in welche
Befestigungsteile (17) der Basis (28) einsetzbar sind.
9. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschelle (11) am Gestell (2) zur Tiefeneinstellung des Abgangsbogens (9) grob
positionierbar ist und dass die Muffe (10) an der Rohrschelle (11) fein positionierbar
ist.
10. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (10) des Abgangsbogens (9) am Kragen (19) fein positionierbar ist.
11. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (10) aussenseitig wenigstens zwei Rippen (22, 23, 24) und wenigstens zwei
Nuten (25, 26) aufweist und dass der Kragen (19) innenseitig wenigstens zwei zu den
genannten Rippen (22, 23, 24) korrespondierende Nuten (21) aufweist und dass der Kragen
(19) wahlweise in eine der beiden Nuten (25, 26) einsetzbar oder auf eine der beiden
Rippen (22, 23, 24) der Muffe (10) aufsetzbar ist.
12. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19) eine Breite aufweist, die im Wesentlichen den Breiten der beiden
Nuten (25, 26) der Muffe (10) entspricht.
13. Montageanordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19) zwei parallel zueinander verlaufende Nuten (21) aufweist und dass
der Abstand zwischen diesen beiden Nuten (21) wesentlich kleiner ist als die Breiten
der Nuten (25, 26) der Muffe (10).
1. Device comprising an outflow bend (9) having a socket (10) for the reception of a
pipe end or connecting branch, and a pipe clamp (11) for fastening the outflow bend
(9) to a fastening body (4), for example to a mounting frame (2), the pipe clamp (11)
having a holder (12) with a collar (19), wherein the collar (19) has on an inner side
(20) grooves (21), which, for the axial fixing of the socket (10), cooperate with
ribs (22, 23, 24) on an outer side of the socket (10), characterized in that the collar (19) for the axial fixing of the socket (10), can be mounted into a groove
(25, 26) of the socket (10) or onto a rib (22, 23, 24) of the socket (10), according
to choice.
2. Device according to Claim 1, characterized in that the holder (12) has a base (28), which possesses fastening means (17, 18) by which
the pipe clamp (11) can be fastened in at least one opening (15, 16) of the fastening
body (4).
3. Device according to Claim 2, characterized in that the fastening means have at least one latching element (18).
4. Device according to Claim 2 or 3, characterized in that the fastening means have at least one hook (17) and, at a distance from the latter,
a latching tongue (18).
5. Device according to one of Claims 2 to 4, characterized in that the base (28) is of plate-like configuration.
6. Mounting structure comprising a device according to one of Claims 1 to 5, having a
frame (2), to which the outflow bend (9) is fastened by the pipe clamp (11), the pipe
clamp (11) having a clip (13) placed around the socket (10) of the outflow bend (9),
characterized in that the pipe bend (9) can be fastened, in the axial direction of the socket (10), in
different positions on the frame (2).
7. Mounting structure according to Claim 6, characterized in that the frame (2), for the crude positioning of the outflow bend (9), has at least two
fastening means (15, 16), which are spaced apart in the axial direction of the fitted
socket (10).
8. Mounting structure according to Claim 7, characterized in that the fastening means (15, 16) of the frame (2) are slots (15, 16), into which fastening
parts (17) of the base (28) are insertable.
9. Mounting structure according to one of Claims 6 to 8, characterized in that the pipe clamp (11) can be crudely positioned on the frame (2) for the depth adjustment
of the outflow bend (9), and in that the socket (10) can be finely positioned on the pipe clamp (11).
10. Mounting structure according to one of Claims 6 to 9, characterized in that the socket (10) of the outflow bend (9) can be finely positioned on the collar (19).
11. Mounting structure according to one of Claims 6 to 10, characterized in that the socket (10) has on the outer side at least two ribs (22, 23, 24) and at least
two grooves (25, 26), and in that the collar (19) has on the inner side at least two grooves (21), corresponding to
the said ribs (22, 23, 24), and in that the collar (19) can be placed in one of the two grooves (25, 26) or on one of the
two ribs (22, 23, 24) of the socket (10), according to choice.
12. Mounting structure according to one of Claims 6 to 11, characterized in that the collar (19) has a width which substantially corresponds to the widths of the
two grooves (25, 26) of the socket (10).
13. Mounting structure according to Claim 6 or 7, characterized in that the collar (19) has two mutually parallel running grooves (21), and in that the distance between these two grooves (21) is substantially smaller than the widths
of the grooves (25, 26) of the socket (10).
1. Dispositif comprenant un coude de sortie (9) avec un manchon (10) pour recevoir une
extrémité de tube ou une tubulure et un collier de serrage (11) pour fixer le coude
de sortie (9) à un corps de fixation (4), par exemple à un bâti de montage (2), le
collier de serrage (11) présentant un support (12) avec un collet (19), le collet
(19) présentant sur un côté intérieur (20) des rainures (21), qui coopèrent en vue
de la fixation axiale du manchon (10) avec des nervures (22, 23, 24) sur un côté extérieur
du manchon (10), caractérisé en ce que le collet (19), pour la fixation axiale du manchon (10), peut être inséré au choix
dans une rainure (25) du manchon (10), ou être posé sur une nervure (22-24) du manchon
(10).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support (12) présente une base (28) qui possède des moyens de fixation (17, 18)
avec lesquels le collier de serrage (11) peut être fixé dans au moins une ouverture
(15, 16) du corps de fixation (4).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que les moyens de fixation présentent au moins un élément d'encliquetage (18).
4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que les moyens de fixation présentent au moins un crochet (17) et à distance ce celui-ci,
une langue d'encliquetage (18).
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que la base (28) est réalisée en forme de plaque.
6. Agencement de montage comprenant un dispositif selon l'une quelconque des revendications
1 à 5, avec un bâti (2) sur lequel est fixé le coude de sortie (9) avec le collier
de serrage (11), le collier de serrage (11) présentant un étrier (13) placé autour
du manchon (10) du coude de sortie (9), caractérisé en ce que le coude de sortie (9) peut être fixé dans différentes positions sur le bâti (1)
dans la direction axiale du manchon (10).
7. Agencement de montage selon la revendication 6, caractérisé en ce que le bâti (2) présente, pour un positionnement grossier du coude de sortie (9), au
moins deux moyens de fixation (15, 16), qui sont espacés les uns des autres dans la
direction axiale du manchon monté (10).
8. Agencement de montage selon la revendication 7, caractérisé en ce que les moyens de fixation (15, 16) du bâti (2) sont des fentes (15, 16), dans lesquelles
peuvent être insérées des pièces de fixation (17) de la base (28).
9. Agencement de montage selon l'une quelconque des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que le collier de serrage (11) peut être positionné grossièrement sur le bâti (2) en
vue de l'ajustement fin du coude de sortie (9), et en ce que le manchon (10) peut être positionné de manière précise sur le collier de serrage
(11).
10. Agencement de montage selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que le manchon (10) du coude de sortie (9) peut être positionné de manière précise sur
le collet (19).
11. Agencement de montage selon l'une quelconque des revendications 6 à 10, caractérisé en ce que le manchon (10) présente du côté extérieur au moins deux nervures (22, 23, 24) et
au moins deux rainures (25, 26), et en ce que le collet (19) présente du côté intérieur au moins deux rainures (21) correspondant
auxdites deux nervures (22, 23, 24) et en ce que le collet (19) peut être inséré au choix dans l'une des deux rainures (25, 26) ou
peut être posé sur l'une des deux nervures (22, 23, 24) du manchon (10).
12. Agencement de montage selon l'une quelconque des revendications 6 à 11, caractérisé en ce que le collet (19) présente une largeur qui correspond sensiblement aux largeurs des
deux rainures (25, 26) du manchon (10).
13. Agencement de montage selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que le collet (19) présente deux rainures (21) s'étendant parallèlement l'une à l'autre,
et en ce que la distance entre ces deux rainures (21) est sensiblement plus petite que les largeurs
des rainures (25, 26) du manchon (10).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente