(19)
(11) EP 2 072 697 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.10.2010  Patentblatt  2010/41

(21) Anmeldenummer: 07405366.1

(22) Anmeldetag:  21.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 11/14(2006.01)

(54)

Vorrichtung mit einen Abgangsbogen und einer Rohrschelle und Montageanordnung mit einer solchen Vorrichtung

Device with a u-bend and a pipe clip and mounting assembly with such a device

Dispositif doté d'un arc de départ et d'un collier et agencement de montage doté d'un tel dispositif


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.06.2009  Patentblatt  2009/26

(73) Patentinhaber: Geberit International AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Reichmuth, Peter
    8633 Wolfhausen (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred 
Isler & Pedrazzini AG Gotthardstrasse 53 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 978 595
DE-U1- 29 805 841
GB-A- 2 134 611
DE-U1- 9 403 872
DE-U1-202004 017 027
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Abgangsbogen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Die Erfindung betrifft zudem eine Montageanordnung mit einer solchen Vorrichtung.

    [0003] Vorrichtungen dieser Art dienen beispielsweise und insbesondere zum Anschliessen einer WC-Schüssel oder eines anderen sanitären Körpers an eine Entsorgungsleitung. Der Abgangsbogen wird hierbei mit dem Rohrstutzen, beispielsweise an einer Traverse eines Montagegestells, befestigt. Die WC-Schüssel wird anschliessend ebenfalls am Gestell befestigt, wobei der Abgangsstutzen dicht in die Muffe eingeschoben wird. Hierbei ist es wichtig, dass die Muffe bzw. der Abgangsbogen präzise in bestimmter achsialer Position am Montagegestell fixiert ist. Ist die Muffe nicht exakt positioniert, so kann die WC-Schüssel nicht in der vorgesehenen Position montiert werden und/oder die Verbindung zur Muffe ist nicht dicht.

    [0004] Durch die EP-A-0 978 595 ist ein Abgangsbogen bekannt geworden, der eine Muffe besitzt, welche aussenseitig mehrere nach aussen gerichtete Stege sowie zwischen diesen Nuten aufweist. Zur Befestigung des Rohres ist eine spezielle Rohrschelle vorgesehen, die ebenfalls mehrere Nuten und Rippen aufweist. Diese Anordnung ermöglicht eine Anpassung an unterschiedliche achsiale Abstände zur Halterung des Rohres und/oder dem Sanitärelement. Es sind hier jedoch lediglich sehr wenig Positionen möglich, so dass der Bereich der achsialen Anpassung sehr begrenzt und eine vergleichsweise feine Positionierung nicht möglich ist. Zudem ist damit kein handelsüblicher Abgangsbogen mit einer Standard-Rohrschelle befestigbar.

    [0005] Durch die EP-A-0 733 842 ist eine Rohrschelle bekannt geworden, die einen Halter und ein bandförmiges Verbindungselement aufweist. Der Halter ist an einem Befestigungskörper befestigt, der als Platte ausgebildet ist und mehrere in einer Reihe angeordnete Durchbrüche aufweist, so dass der Halter in unterschiedlichen achsialen Positionen auf diesen Befestigungskörper aufrastbar ist. Die Vorrichtung benötigt einen entsprechenden speziellen Befestigungskörper. Die Positionierung ist entsprechend den Abständen dieser Durchbrüche vergleichsweise grob.

    [0006] Die DE-U-89 11 778 offenbart eine zweiteilige Rohrschelle mit einem Distanzhalter.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen, welche eine feinere Anpassung in einem grösseren Bereich ermöglicht. Die Vorrichtung soll dennoch einfach montierbar und funktionssicher sein.

    [0008] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Vorrichtung gemäss Anspruch 1 gelöst. Mit lediglich zwei Nuten und drei Rippen an der Muffe und zwei Nuten am Kragen ergeben sich bereits sechs unterschiedliche achsiale Positionen. Sowohl die Muffe als auch der Halter bzw. der Kragen können sehr einfach hergestellt werden, da sowohl die genannten Nuten als auch Rippen herstellungstechnisch sehr einfach hergestellt werden können.

    [0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter eine Basis aufweist, die Befestigungsmittel besitzt, mit denen die Rohrschelle in wenigstens einer Öffnung des Befestigungsteils befestigbar ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Halter wenigstens ein Rastelement aufweist. Die Rohrschelle kann dann beispielsweise auf eine Traverse eines Montagegestells aufgerastet werden.

    [0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die genannten Rastmittel bzw. Befestigungsmittel des Halters wenigstens einen Haken und eine Rastzunge aufweisen. Der Halter wird mit dem Haken beispielsweise an einer Traverse eingehängt und dann so verschwenkt, dass die Rastzunge beispielsweise in eine Öffnung einrastet. Dies ermöglicht eine einfache und stabile als auch lösbare Befestigung des Halters. Vorzugsweise ist die Basis plattenförmig ausgebildet. Die Befestigungsmittel sind vorzugsweise an der Unterseite der Platte befestigt. Der Halter kann dann so befestigt werden, dass der genannte Kragen nach oben ragt und somit die Muffe von oben auf den Halter aufgesetzt werden kann.

    [0011] Die Erfindung betrifft zudem eine Montageanordnung mit einer solchen Vorrichtung und einem Gestell, an welchem mit der Rohrschelle der Abgangsbogen befestigt ist. Die Rohrschelle besitzt einen um die Muffe des Rohrbogens gelegten Bügel. Der Halter ist in achsialer Richtung der Muffe in unterschiedlichen Positionen am Gestell befestigbar. Der Halter kann somit achsial in unterschiedlichen Positionen am Gestell befestigt werden. Dies ermöglicht insbesondere eine erste Grobeinstellung der achsialen Position der Muffe bzw. des Abgangsbogens. Die Feineinstellung oder zumindest eine feinere Einstellung ist dann mit der Verbindung zwischen dem Kragen und der Muffe möglich. Dies ermöglicht eine besonders feine Einstellung in einem vergleichsweise grossen achsialen Bereich.

    [0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass am Gestell wenigstens zwei Schlitze angeordnet sind, in welchen der Halter in unterschiedlichen achsialen Positionen befestigbar ist. Insbesondere sind diese Schlitze jeweils paarweise angeordnet. Die Erfindung betrifft zudem eine Rohrschelle für die genannte Vorrichtung und einen Abgangsbogen für eine Montagevorrichtung.

    [0013] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

    [0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    schematisch eine räumliche Ansicht einer erfindungsgemässen Montageanordnung,
    Figur 2
    schematisch eine räumliche Ansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung mit einem Abgangsbogen und einer Rohrschelle,
    Fig. 3a-3f
    schematisch unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten des Abgangsbogen an der Rohrschelle,
    Fig. 4a + 4b
    schematisch die Befestigung eines Abgangsbogens auf einer Traverse,
    Fig. 5a + 5b
    schematisch das Befestigen eines Halters auf einer Traverse,
    Figur 6
    schematisch die Befestigung einer Muffe, wobei der Kragen in eine Nut der Muffe eingreift,
    Figur 7
    eine Ansicht gemäss Fig. 6, wobei der Kragen auf eine Rippe der Muffe aufgesetzt ist,
    Figur 8
    die Befestigung gemäss Fig. 6, jedoch in räumlicher Darstellung und
    Figur 9
    die Befestigung gemäss Fig. 7, jedoch auch hier in räumlicher Darstellung.


    [0015] Die in Figur 1 gezeigte Montagevorrichtung 1 besitzt ein Gestell 2, das zwei vertikale Streben 3 aufweist, die jeweils an einem unteren Ende teleskopisch ausziehbare Füsse 8 besitzen. Diese Füsse 8 sind an einem hier nicht gezeigten Gebäudeboden befestigbar. Das Gestell 2 besitzt zudem eine Traverse 4, beispielsweise aus einem Blechprofil, das die beiden Streben 3 miteinander verbindet. Über der Traverse 4 befindet sich eine Befestigungsplatte 5, die sich ebenfalls horizontal erstreckt und die beiden Streben 3 miteinander verbindet. Die Platte 5 dient zur Befestigung eines hier nicht gezeigten Sanitärartikels, beispielsweise einer WC-Schüssel und besitzt hierzu zwei im Abstand zueinander angeordnete Gewindestangen 7. An der Platte 5 ist zudem ein Spülrohr 6 gelagert, das an einen hier nicht gezeigten Spülkasten angeschlossen ist.

    [0016] Auf der Traverse 4 ist eine Vorrichtung 30 befestigt, die aus einem Abgangsbogen 9 und einer Rohrschelle 11 besteht, wie die Figur 2 zeigt. Der Abgangsbogen 9 besitzt eine Muffe 10, die zur Aufnahme eines Rohrendes oder eines Abgangsstutzens eines Sanitärartikels eine Öffnung 27 aufweist. Beim Montieren des Sanitärartikels wird dieser Abgangstutzen bzw. das Rohrende in diese Öffnung 27 der Muffe 10 eingesetzt. Mit hier nicht gezeigten Dichtungsmitteln ist dann dieses Rohrende bzw. der Abgangsstutzen dicht mit der Muffe 10 verbindbar.

    [0017] Die Rohrschelle 11 besteht aus einem Halter 12 sowie einem mit diesem lösbar verbundenen Bügel 13. Der Bügel 13 besitzt zwei Enden 13a, die jeweils von oben in Öffnungen 14 (Fig. 5a) eines etwa halbkreisförmigen Kragens 19 des Halters 12 eingesetzt sind. Diese Enden 13a können beispielsweise in diesen Öffnungen 14 verrastet sein. Denkbar sind hier aber auch andere Verbindungen. Der Bügel 13 kann auch beispielsweise als flexibles Band oder dergleichen ausgebildet sein. Er liegt gemäss Fig. 2 oben auf der Muffe 10 auf und verbindet diese lösbar mit dem Halter 12.

    [0018] Der Halter 12 besitzt eine plattenförmige Basis 28, an welcher der Kragen 19 angeformt ist. An einer Unterseite der plattenförmigen Basis 28 sind beispielsweise gemäss den Figuren 5a und 5b zwei im Abstand zueinander angeordnete Haken 17 angeformt. Diese Haken 17 können gemäss der Fig. 5a in Schlitze 15 an der Oberseite der Traverse 4 eingesetzt werden, wie dies in Fig. 5a mit Pfeilen 29 gezeigt ist. Wahlweise können diese Haken 17 jedoch gemäss Fig. 5b auch in Schlitze 16 eingesetzt werden, welche im Abstand zu den Schlitzen 15 ebenfalls oberseitig in die Traverse 4 eingearbeitet sind. Sind die Haken 17 in die Schlitze 15 bzw. 16 eingesetzt, so wird die geneigt ausgerichtete Basis 28 in die horizontale Lage verschwenkt, wobei Rastzungen 18 in weitere Schlitze 31 der Traverse 4 einrasten und damit den Halter 12 auf der Traverse 4 fixieren. Wird der Halter 12 gemäss Fig. 5b in Richtung der Pfeil 29' aufgesetzt, so rasten die Rastzungen 18 an einer hinteren Kante 32 der Traverse 4 ein, wie dies in Fig. 4b gezeigt ist. Die Fig. 4a zeigt die Position des Halters 12, wenn dieser gemäss Fig. 5a auf die Traverse 4 aufgesetzt ist. Die Fig. 4b zeigt hingegen den Halter 12 in der Position, in welcher dieser bezüglich einer Frontseite 33 der Traverse 4 einen grösseren Abstand besitzt. Der Halter 12 gemäss Fig. 4b wurde gemäss Fig. 5b montiert. Für den Halter 12 gibt es somit auf der Traverse 4 zwei unterschiedliche achsiale Positionen. Die Haken 17 und die Rastzungen 18 sind hier lediglich Beispiele für geeignete Befestigungsmittel. Denkbar sind hier aber auch andere mechanische Befestigungsmittel, insbesondere Steckverbindungen, die unterschiedliche Positionen ermöglichen. Denkbar ist beispielsweise, dass die Schlitze an der Basis 28 und den entsprechenden Haken und Rastzungen an der Traverse 4 angeordnet sind.

    [0019] Die Muffe 10 besitzt einen umlaufenden Wulst 34 mit einer Frontseite 35. Hinter diesem Wulst besitzt die Muffe 10 drei umlaufende Rippen 22, 23 und 24 und zwischen diesen vergleichsweise breite Nuten 25 und 26. Die Breite der Rippen 22, 23 und 24 ist vorzugsweise gleich und um ein Mehrfaches kleiner als die Breite der Nuten 25 und 26, wie beispielsweise die Figuren 6 und 7 deutlich zeigen. Der Kragen 19 besitzt gemäss Fig. 5a eine Innenseite 20, die etwa halbkreisförmig ausgebildet ist und zwei im Abstand zueinander angeordnete Nuten 21 aufweist. Diese Nuten 21 sind korrespondierend zu den Rippen 22, 23 und 24 ausgebildet. Diese Nuten 21 können somit jeweils eine der Rippen 22, 23 und 24 im Wesentlichen ohne achsiale Toleranz aufnehmen.

    [0020] Der Kragen 19 besitzt eine Breite, welche der Breite der Nut 25 bzw. der Nut 26 entspricht. Der Kragen 19 kann auf seiner gesamten Länge an der Innenseite 20 wahlweise in die Nut 25 oder in die Nut 26 eingreifen. Die Muffe 10 kann somit in zwei unterschiedlichen achsialen Positionen auf den Halter 12 aufgesetzt werden. In der einen Position greift der Kragen 19 gemäss der Fig. 6 in die Nut 25 ein. In der anderen Position greift der Kragen 19 hingegen in die Nut 26 ein. Diese beiden Positionen sind in den Figuren 3b und 3e gezeigt. Die Position gemäss der Fig. 3b entspricht zudem der Position gemäss der Figur 8. Die Muffe 10 kann auf den Halter 12 jedoch auch so aufgesetzt werden, dass eine der Rippen 22, 23 bzw. 24 in eine der Nuten 21 des Halters 19 eingreift. Die möglichen Positionen sind in den Figuren 3a, 3c, 3d und 3f gezeigt. Die Position gemäss der Fig. 3d entspricht der in den Figuren 7 und 9 gezeigten Position. Es sind hier somit zahlreiche achsiale Positionen der Muffe 10 bzw. des Abgangsbogens 9 möglich. Der Wulst 34 kann somit die Frontseite 33 der Traverse 4 überragen und mit der Frontseite 35 bündig sein, oder hinter der Frontseite 33 angeordnet sein. Die achsialen Positionen gemäss den Fig. 3a bis 3f unterscheiden sich um wenige Millimeter. Diese Positionen ermöglichen somit eine Feinpositionierung der Muffe 10 auf der Traverse 4. Die anhand der Fig. 5a und 5b gezeigte Positionierung des Halters 12 auf der Traverse 4 ermöglicht hingegen eine vergleichsweise grobe achsiale Positionierung. Da die Positionen gemäss den Fig. 3a bis 3f jeweils wahlweise mit der Position gemäss der Fig. 5a oder 5b kombinierbar sind, ergeben sich somit schliesslich zwölf mögliche achsiale Positionen. Anstelle der genannten beiden Positionen auf der Traverse 4 sind hier aber auch mehr als zwei Positionen denkbar. Ebenfalls können die in den Fig. 3a bis 3f genannten Positionen auch kleiner oder grösser sein.

    [0021] Nachfolgend wird der Montagevorgang zum Befestigen des Abgangsbogens 9 am Gestell 2 näher erläutert.

    [0022] Zunächst wird das Gestell 2 in an sich bekannter Weise, beispielsweise in Vorwandmontage vor einer Gebäudewand befestigt. Grundsätzlich ist hier aber auch eine Befestigung des Gestells 2 in einer Wand und somit in Unterputzmontage möglich. Das Gestell 2 kann hier aber auch eine andere geeignete Befestigungsvorrichtung sein, die die Montage beispielsweise eine Klosettschüssel ermöglicht. An der Traverse 4 wird nun der Halter 12 in einer der erwähnten beiden Positionen befestigt. Diese Befestigung kann ohne Werkzeuge erfolgen, da der Halter 12 aufgerastet wird. Nun wird in den Halter 12 der an der Entsorgungsleitung vormontierte Abgangsbogen 30 aufgesetzt, wobei eine der in den Fig. 3a bis 3f gezeigten Positionen gewählt wird. Schliesslich wird der Bügel 13 aufgesetzt. Der Abgangsbogen 9 ist nun in der gewünschten Position spannungsfrei und fest mit der Traverse 4 bzw. dem Gestell 2 verbunden. Der Sanitärkörper kann nun am Gestell 2 befestigt werden, wobei der Rohrstutzen in die Muffe 10 eingesetzt und damit an den Abgangsbogen 30 bzw. an die hier nicht gezeigte Entsorgungsleitung angeschlossen ist. In bekannter Weise wird das Spülrohr 6 an den Sanitärkörper angeschlossen.

    Bezugszeichenliste



    [0023] 
    1
    Montagevorrichtung
    2
    Gestell
    3
    Strebe
    4
    Traverse
    5
    Befestigungsplatte
    6
    Spülrohr
    7
    Gewindestange
    8
    Fuss
    9
    Abgangsbogen
    10
    Muffe
    11
    Rohrschelle
    12
    Halter
    13
    Bügel
    13a
    Ende
    14
    Einstecköffnung
    15
    vordere Einstecköffnungen
    16
    hintere Einstecköffnung
    17
    Haken
    18
    Rastzunge
    19
    Kragen
    20
    Innenseite
    21
    Nut
    22
    erste Rippe
    23
    zweite Rippe
    24
    dritte Rippe
    25
    erste Nut
    26
    zweite Nut
    27
    Öffnung
    28
    Basis
    29
    Pfeil
    30
    Vorrichtung
    31
    Schlitze
    32
    Kante
    33
    Frontseite
    34
    Wulst
    35
    Frontseite



    Ansprüche

    1. Vorrichtung mit einem Abgangsbogen (9) mit einer Muffe (10) zur Aufnahme eines Rohrendes oder Stutzens und einer Rohrschelle (11) zum Befestigen des Abgangsbogens (9) an einem Befestigungskörper (4), beispielsweise an einem Montagegestell (2), wobei die Rohrschelle (11) einen Halter (12) mit einem Kragen (19) aufweist, wobei der Kragen (19) an einer Innenseite (20) Nuten (21) aufweist, die zur achsialen Fixierung der Muffe (10) mit Rippen (22, 23, 24) an einer Aussenseite der Muffe (10) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kragen (19) zur axialen Fixierung der Muffe (10) wahlweise in eine Nut (25) der Muffe (10) einsetzbar oder auf eine Rippe (22-24) der Muffe (10) aufsetzbar ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (12) eine Basis (28) aufweist, die Befestigungsmittel (17, 18) besitzt, mit denen die Rohrschelle (11) in wenigstens einer Öffnung (15, 16) des Befestigungsköprpers (4) befestigbar ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel wenigstens ein Rastelement (18) aufweisen.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel wenigstens einen Haken (17) und im Abstand zu diesem eine Rastzunge (18) aufweisen.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (28) plattenförmig ausgebildet ist.
     
    6. Montageanordnung mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einem Gestell (2), an welchem mit der Rohrschelle (11) der Abgangsbogen (9) befestigt ist, wobei die Rohrschelle (11) einen um die Muffe (10) des Abgangsbogens (9) gelegten Bügel (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgangsbogen (9) in achsialer Richtung der Muffe (10) in unterschiedlichen Positionen am Gestell (2) befestigbar ist.
     
    7. Montageanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) zur Grobpositionierung des Abgangsbogens (9) wenigstens zwei Befestigungsmittel (15, 16) aufweist, die in achsialer Richtung der montierten Muffe (10) zueinander beabstandet sind.
     
    8. Montageanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (15, 16) des Gestells (2) Schlitze (15, 16) sind, in welche Befestigungsteile (17) der Basis (28) einsetzbar sind.
     
    9. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschelle (11) am Gestell (2) zur Tiefeneinstellung des Abgangsbogens (9) grob positionierbar ist und dass die Muffe (10) an der Rohrschelle (11) fein positionierbar ist.
     
    10. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (10) des Abgangsbogens (9) am Kragen (19) fein positionierbar ist.
     
    11. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (10) aussenseitig wenigstens zwei Rippen (22, 23, 24) und wenigstens zwei Nuten (25, 26) aufweist und dass der Kragen (19) innenseitig wenigstens zwei zu den genannten Rippen (22, 23, 24) korrespondierende Nuten (21) aufweist und dass der Kragen (19) wahlweise in eine der beiden Nuten (25, 26) einsetzbar oder auf eine der beiden Rippen (22, 23, 24) der Muffe (10) aufsetzbar ist.
     
    12. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19) eine Breite aufweist, die im Wesentlichen den Breiten der beiden Nuten (25, 26) der Muffe (10) entspricht.
     
    13. Montageanordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19) zwei parallel zueinander verlaufende Nuten (21) aufweist und dass der Abstand zwischen diesen beiden Nuten (21) wesentlich kleiner ist als die Breiten der Nuten (25, 26) der Muffe (10).
     


    Claims

    1. Device comprising an outflow bend (9) having a socket (10) for the reception of a pipe end or connecting branch, and a pipe clamp (11) for fastening the outflow bend (9) to a fastening body (4), for example to a mounting frame (2), the pipe clamp (11) having a holder (12) with a collar (19), wherein the collar (19) has on an inner side (20) grooves (21), which, for the axial fixing of the socket (10), cooperate with ribs (22, 23, 24) on an outer side of the socket (10), characterized in that the collar (19) for the axial fixing of the socket (10), can be mounted into a groove (25, 26) of the socket (10) or onto a rib (22, 23, 24) of the socket (10), according to choice.
     
    2. Device according to Claim 1, characterized in that the holder (12) has a base (28), which possesses fastening means (17, 18) by which the pipe clamp (11) can be fastened in at least one opening (15, 16) of the fastening body (4).
     
    3. Device according to Claim 2, characterized in that the fastening means have at least one latching element (18).
     
    4. Device according to Claim 2 or 3, characterized in that the fastening means have at least one hook (17) and, at a distance from the latter, a latching tongue (18).
     
    5. Device according to one of Claims 2 to 4, characterized in that the base (28) is of plate-like configuration.
     
    6. Mounting structure comprising a device according to one of Claims 1 to 5, having a frame (2), to which the outflow bend (9) is fastened by the pipe clamp (11), the pipe clamp (11) having a clip (13) placed around the socket (10) of the outflow bend (9), characterized in that the pipe bend (9) can be fastened, in the axial direction of the socket (10), in different positions on the frame (2).
     
    7. Mounting structure according to Claim 6, characterized in that the frame (2), for the crude positioning of the outflow bend (9), has at least two fastening means (15, 16), which are spaced apart in the axial direction of the fitted socket (10).
     
    8. Mounting structure according to Claim 7, characterized in that the fastening means (15, 16) of the frame (2) are slots (15, 16), into which fastening parts (17) of the base (28) are insertable.
     
    9. Mounting structure according to one of Claims 6 to 8, characterized in that the pipe clamp (11) can be crudely positioned on the frame (2) for the depth adjustment of the outflow bend (9), and in that the socket (10) can be finely positioned on the pipe clamp (11).
     
    10. Mounting structure according to one of Claims 6 to 9, characterized in that the socket (10) of the outflow bend (9) can be finely positioned on the collar (19).
     
    11. Mounting structure according to one of Claims 6 to 10, characterized in that the socket (10) has on the outer side at least two ribs (22, 23, 24) and at least two grooves (25, 26), and in that the collar (19) has on the inner side at least two grooves (21), corresponding to the said ribs (22, 23, 24), and in that the collar (19) can be placed in one of the two grooves (25, 26) or on one of the two ribs (22, 23, 24) of the socket (10), according to choice.
     
    12. Mounting structure according to one of Claims 6 to 11, characterized in that the collar (19) has a width which substantially corresponds to the widths of the two grooves (25, 26) of the socket (10).
     
    13. Mounting structure according to Claim 6 or 7, characterized in that the collar (19) has two mutually parallel running grooves (21), and in that the distance between these two grooves (21) is substantially smaller than the widths of the grooves (25, 26) of the socket (10).
     


    Revendications

    1. Dispositif comprenant un coude de sortie (9) avec un manchon (10) pour recevoir une extrémité de tube ou une tubulure et un collier de serrage (11) pour fixer le coude de sortie (9) à un corps de fixation (4), par exemple à un bâti de montage (2), le collier de serrage (11) présentant un support (12) avec un collet (19), le collet (19) présentant sur un côté intérieur (20) des rainures (21), qui coopèrent en vue de la fixation axiale du manchon (10) avec des nervures (22, 23, 24) sur un côté extérieur du manchon (10), caractérisé en ce que le collet (19), pour la fixation axiale du manchon (10), peut être inséré au choix dans une rainure (25) du manchon (10), ou être posé sur une nervure (22-24) du manchon (10).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support (12) présente une base (28) qui possède des moyens de fixation (17, 18) avec lesquels le collier de serrage (11) peut être fixé dans au moins une ouverture (15, 16) du corps de fixation (4).
     
    3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que les moyens de fixation présentent au moins un élément d'encliquetage (18).
     
    4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que les moyens de fixation présentent au moins un crochet (17) et à distance ce celui-ci, une langue d'encliquetage (18).
     
    5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que la base (28) est réalisée en forme de plaque.
     
    6. Agencement de montage comprenant un dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, avec un bâti (2) sur lequel est fixé le coude de sortie (9) avec le collier de serrage (11), le collier de serrage (11) présentant un étrier (13) placé autour du manchon (10) du coude de sortie (9), caractérisé en ce que le coude de sortie (9) peut être fixé dans différentes positions sur le bâti (1) dans la direction axiale du manchon (10).
     
    7. Agencement de montage selon la revendication 6, caractérisé en ce que le bâti (2) présente, pour un positionnement grossier du coude de sortie (9), au moins deux moyens de fixation (15, 16), qui sont espacés les uns des autres dans la direction axiale du manchon monté (10).
     
    8. Agencement de montage selon la revendication 7, caractérisé en ce que les moyens de fixation (15, 16) du bâti (2) sont des fentes (15, 16), dans lesquelles peuvent être insérées des pièces de fixation (17) de la base (28).
     
    9. Agencement de montage selon l'une quelconque des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que le collier de serrage (11) peut être positionné grossièrement sur le bâti (2) en vue de l'ajustement fin du coude de sortie (9), et en ce que le manchon (10) peut être positionné de manière précise sur le collier de serrage (11).
     
    10. Agencement de montage selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que le manchon (10) du coude de sortie (9) peut être positionné de manière précise sur le collet (19).
     
    11. Agencement de montage selon l'une quelconque des revendications 6 à 10, caractérisé en ce que le manchon (10) présente du côté extérieur au moins deux nervures (22, 23, 24) et au moins deux rainures (25, 26), et en ce que le collet (19) présente du côté intérieur au moins deux rainures (21) correspondant auxdites deux nervures (22, 23, 24) et en ce que le collet (19) peut être inséré au choix dans l'une des deux rainures (25, 26) ou peut être posé sur l'une des deux nervures (22, 23, 24) du manchon (10).
     
    12. Agencement de montage selon l'une quelconque des revendications 6 à 11, caractérisé en ce que le collet (19) présente une largeur qui correspond sensiblement aux largeurs des deux rainures (25, 26) du manchon (10).
     
    13. Agencement de montage selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que le collet (19) présente deux rainures (21) s'étendant parallèlement l'une à l'autre, et en ce que la distance entre ces deux rainures (21) est sensiblement plus petite que les largeurs des rainures (25, 26) du manchon (10).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente