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(11) | EP 2 072 721 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Verriegelungsvorrichtung mit kraftbetätigtem Schließelement |
| (57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
mit einem Schloss (10), welches an einem beweglichen und zu verriegelnden Fahrzeugteil
angeordnet ist und eine um eine erste Drehachse (26a) bewegbare Drehfalle (18) aufweist,
und einem Schließelement (12), welches verlagerbar an einer karosseriefesten ersten
Platte (14) angeordnet ist, wobei in einer ersten Schließposition die Drehfalle (18)
in Eingriff mit dem Schließelement (12) steht und zum Erreichen einer zweiten Schließposition
das Schließelement (12) von der ersten Drehachse (26a) in einer Richtung senkrecht
zur ersten Drehachse (26a) weg und in Schließrichtung (A) der Verriegelungsvorrichtung
bewegt wird und dabei mit der Drehfalle (18) in Eingriff verbleibt. Am Schloss ist
ein um eine zweite Drehachse (26b) drehbar gelagerter Sperrklinkenhebel (22) angeordnet,
mittels dessen die Drehfalle (18) in der ersten und zweiten Schließposition verriegelt
werden kann. Der Sperrklinkenhebel (22) ist mittels eines Federelements in eine Verriegelungsdrehrichtung
in Schließdrehrichtung (B) der Drehfalle (18) vorgespannt und durch die Schließdrehbewegung,
mittels derer die Drehfalle (18) in Eingriff mit dem Schließelement (12) gelangt,
gelangen Drehfalle (18) und Sperrklinkenhebel (22) in Verriegelungseingriff. Erfindungsgemäß
wird durch die Verlagerungsbewegung des Schließelements (12) von der zweiten Schließposition
zurück in die erste Schließposition mittels eines an der ersten Platte (14) auf einer
der Drehfalle (18) abgewandten Seite des Sperrklinkenhebels (22) gelagerten Freigabenockens
(24) entgegen der Verriegelungsdrehrichtung zur Freigabe der Drehfalle (18) verdreht.
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