[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit einer Schlossfalle und einem manuell
betätigbaren Betätigungsorgan, die miteinander in Wirkverbindung stehen, sodass die
Schlossfalle durch Betätigung des Betätigungsorgans von einer ausgefahrenen Stellung
in eine zurückgezogene Stellung und umgekehrt bewegbar ist, wenn sich das Schloss
in einem entriegelten Zustand befindet, und mit einem Blockierelement, durch das ein
Zurückziehen der Schlossfalle verhindert wird, wenn sich das Schloss in einem verriegelten
Zustand befindet.
[0002] Schlösser dieser Art werden insbesondere bei Türen eingesetzt, können jedoch auch
bei Fenstern oder dergleichen verwendet werden. Weiterhin kann es sich bei diesen
Schlössern sowohl um übliche Ein-Fallen-Schlösser als auch beispielsweise um Drei-Fallen-Schlösser
oder dergleichen handeln, die üblicherweise ein sogenanntes Hauptschloss und ein oder
mehrere Nebenschlösser umfassen. Bei einem Ein-Fallen-Schloss oder einem Hauptschloss
eines Mehrfallenschlosses wird das Betätigungsorgan meist durch einen Drücker gebildet,
während bei einem Nebenschloss das Betätigungsorgan beispielsweise durch einen Teil
einer Treibstange oder ein mit der Treibstrange gekoppeltes Stellglied gebildet sein
kann.
[0003] Manuell betätigte Schlösser müssen im verriegelten Zustand nach vorgegebenen Normen
einem Mindest-Drückermoment von beispielsweise 60 Nm standhalten. Tritt bei dieser
Belastung ein Bruch innerhalb des Schlosses auf oder geben innerhalb des Schlosses
bei dieser Belastung ein oder mehrere Schlossteile nach, so ist die vorgegebene Norm
nicht erfüllt.
[0004] Da die Schlossfalle im verriegelten Zustand des Schlosses gegen Zurückziehen blockiert
ist, wirkt somit die beim Test des Schlosses über den Drücker aufgebrachte Kraft auf
die Schlosselemente, die innerhalb des Schlosses zwischen dem Betätigungsorgan und
der Schlossfalle angeordnet sind und diese miteinander wirkverbinden. Damit die vorgegebene
Norm erfüllt werden kann, ist es bisher üblich, alle in der Wirkverbindung zwischen
dem Betätigungsorgan und der Schlossfalle vorhandene Elemente so zu dimensionieren,
dass die auftretenden Kräfte und Drehmomente zu keiner Zerstörung oder zu keinem Nachgeben
innerhalb des Schlosses führen können. Aufgrund dieser überhöhten Dimensionierung
sind die Herstellungskosten für die vorgegebene Norm erfüllende Schlösser erhöht.
Weiterhin benötigen die überdimensioniert ausgebildeten Schlosselemente einen relativ
großen Platzbedarf.
[0005] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss der eingangs genannten
Art anzugeben, bei dem die zwischen dem Betätigungsorgan und der Schlossfalle angeordneten
Schlosselemente geringer dimensioniert ausgebildet sein können und trotzdem die erforderliche
Stabilität des Schlosses gewährleistet ist.
[0006] Ausgehend von einem Schloss der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass im verriegelten Zustand des Schlosses die Wirkverbindung zwischen
dem Betätigungsorgan und der Schlossfalle abgeschwächt oder unterbrochen ist.
[0007] Anstelle somit die bei entsprechender Betätigung des Betätigungsorgans der hohen
Kraft ausgesetzten Schlosselemente überdimensioniert auszubilden, wird erfindungsgemäß
die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsorgan und der Schlossfalle durch das Verriegeln
des Schlosses abgeschwächt oder unterbrochen, sodass trotz blockierter Schlossfalle
das Betätigungsorgan und damit der Drücker nicht blockiert sind, sondern normal, das
heißt wie bei entriegeltem Schloss, betätigt werden können. Das gemäß der vorgegebenen
Norm angelegte Drehmoment wirkt somit über den Drücker ausschließlich auf die Drückernuss,
die grundsätzlich entsprechend dimensioniert ist, den vorgegebenen Drehmomentwerten
standzuhalten. Die Abschwächung oder Unterbrechung der Wirkverbindung zwischen dem
Betätigungsorgan und der Schlossfalle kann dabei eine vollständige Unterbrechung der
mechanischen Kopplung zwischen diesen Elementen oder lediglich eine Unterbrechung
oder eine Verringerung der Kraftübertragung innerhalb der mechanischen Kopplung darstellen,
durch die letztlich jedoch in gleicher Weise erreicht wird, dass ein auf das Betätigungsorgan
aufgebrachtes Drehmoment nicht mehr ungehindert auf die Schlossfalle übertragen wird.
[0008] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Wirkverbindung
zwischen der Schlossfalle und dem Betätigungsorgan ein um eine Dreh- oder Schwenkachse
dreh- oder schwenkbar gelagertes Getriebeelement, wobei die Dreh- oder Schwenkachse
im verriegelten Zustand des Schlosses quer zur Achsrichtung verschiebbar ist. Während
im entriegelten Zustand des Schlosses über das dreh- oder schwenkbar gelagerte Getriebeelement
die auf das Betätigungsorgan einwirkende Kraft im Wesentlichen vollständig auf die
Schlossfalle übertragen wird, um ein Zurückziehen der Schlossfalle zu erreichen, wird
im verriegelten Zustand des Schlosses die Dreh- oder Schwenkachse aufgrund des aufgebrachten
Drehmoments quer zur Achsrichtung verschoben, sodass keine wesentliche Kraftübertragung
zu der Schlossfalle mehr erfolgt. Die Kraftübertragung muss dabei nicht vollständig
unterbrochen sein, sondern es kann sich ein Teil des Getriebeelements an der blockierten
Schlossfalle abstützen, um dadurch das Verschieben der Dreh- oder Schwenkachse quer
zur Achsrichtung zu ermöglichen.
[0009] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im entriegelten
Zustand des Schlosses die Verschiebbarkeit der Dreh- oder Schwenkachse durch ein mit
dem Blockierelement in Wirkverbindung stehendes Begrenzungselement begrenzt. Durch
die Wirkverbindung zwischen dem Blockierelement und dem Begrenzungselement ist gewährleistet,
dass beim Entriegeln des Schlosses, bei dem das Blockierelement aus einer Blockierstellung
in eine Freigabestellung überführt wird, automatisch das Begrenzungselement in eine
Position verbracht wird, in der die Verschiebbarkeit der Dreh- oder Schwenkachse begrenzt
ist und somit die Dreh- oder Schwenkachse im entriegelten Zustand des Schlosses im
Wesentlichen nur noch eine Dreh- oder Schwenkbewegung ausführen kann. Da auf diese
Weise eine Ausweichbewegung der Dreh- oder Schwenkachse verhindert wird, wird eine
Betätigung des Betätigungsorgans in eine entsprechende Dreh- oder Schwenkbewegung
des schwenkbar gelagerten Getriebeelements umgesetzt, die wiederum ein Zurückziehen
der Schlossfalle bewirkt.
[0010] Bevorzugt ist die Dreh- oder Schwenkachse im entriegelten Zustand des Schlosses im
Wesentlichen unverschiebbar. Die Dreh- oder Schwenkachse kann dabei vollständig unverschiebbar,
das heißt ausschließlich verdreh- oder verschwenkbar sein, oder es kann auch eine
geringe Verschiebbarkeit möglich sein, wobei diese Verschiebbarkeit jedoch geringer
ist als die Verschiebbarkeit im verriegelten Zustand des Schlosses.
[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist zumindest ein
Führungsabschnitt vorgesehen, in dem die Dreh- oder Schwenkachse im verriegelten Zustand
des Schlosses verschiebbar geführt ist. Auf diese Weise wird eine definierte Verschiebung
der Dreh- oder Schwenkachse entlang des Führungsabschnittes erreicht. Der Führungsabschnitt
kann insbesondere in oder an einem Gehäuseabschnitt eines Schlossgehäuses vorgesehen
sein. Beispielsweise können die Enden der Dreh- oder Schwenkachse in entsprechenden
Ausnehmungen in dem Gehäuseausschnitt geführt werden.
[0012] Bevorzugt ist das Getriebeelement als Schwenkhebel ausgebildet. Der Schwenkhebel
kann dabei zwei gelenkig miteinander verbundene Hebelarme umfassen und einer der beiden
Hebelarme kann um die Dreh- oder Schwenkachse verschwenkbar gelagert sein. Dabei kann
das freie Ende des einen Hebelarms einen Angriffsabschnitt umfassen, der zum Verschieben
der Schlossfalle in die zurückgezogene Stellung ausgebildet ist. Entsprechend kann
an der Schlossfalle ein Anlageabschnitt ausgebildet sein, an dem der Angriffsabschnitt
zumindest beim Verschieben der Schlossfalle in die zurückgezogene Stellung anliegt.
Das freie Ende des anderen der beiden Hebelarme kann mit dem Betätigungsorgan wirkverbunden
sein. Auf diese Weise wird erreicht, dass beim Betätigen des Betätigungsorgans der
Schwenkhebel um die Dreh- oder Schwenkachse verschwenkt wird, wodurch der Angriffsabschnitt
des Schwenkhebels an dem Anlageabschnitt der Schlossfalle zur Anlage kommt und dadurch
die Schlossfalle in die zurückgezogene Stellung verschoben wird, falls sich das Schloss
in seinem entriegelten Zustand befindet.
[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Getriebeelement
als Zahnrad ausgebildet. Das Zahnrad kann beispielsweise über einen mit der Drückernuss
verbundenen Zahnkranz oder ein sonstiges, über das Betätigungselement betätigbares
Getriebeelement um die Dreh- oder Schwenkachse verdreht werden und mit einem weiteren
mit der Schlossfalle in Wirkverbindung stehenden Getriebeelement, beispielsweise einem
weiteren Zahnrad oder einer Zahnstange, in Wirkverbindung stehen. Im entriegelten
Zustand des Schlosses bewirkt ein Betätigen des Betätigungsorgans somit ein Verdrehen
des Zahnrades, was wiederum ein entsprechendes Zurückziehen der Schlossfalle bewirkt.
Im verriegelten Zustand des Schlosses wird hingegen die Dreh- oder Schwenkachse des
Zahnrads so quer zur Achsrichtung verschoben, dass das Zahnrad eingangsseitig, ausgangsseitig
oder eingangs- und ausgangsseitig außer Eingriff mit den mit ihm zusammenwirkenden
Getriebeelementen kommt, sodass die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsorgan und
der Schlossfalle unterbrochen ist.
[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist ein Federelement
vorgesehen, durch das die Schlossfalle von der zurückgezogenen Stellung in die ausgefahrene
Stellung gedrängt wird. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass beispielsweise ein
Federelement vorgesehen ist, das auf das Betätigungsorgan oder eine Schlossfalle und
Betätigungsorgan verbindendes Getriebeelement wirkt, und die Schlossfalle beim Zurückbewegen
des Betätigungsorgans in seine Ausgangsstellung durch eine entsprechende mechanische
Kopplung in die ausgefahrene Stellung verbracht wird.
[0015] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben.
[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen näher beschrieben; in diesen zeigen:
- Fig. 1
- eine teilweise aufgerissene Darstellung einer Tür mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten
Schloss,
- Fig. 2
- ein erfindungsgemäß ausgebildetes Schloss in der entriegelten Stellung mit ausgefahrener
Schlossfalle,
- Fig. 3
- das Schloss nach Fig. 2 mit zurückgezogener Schlossfalle,
- Fig. 4
- das Schloss nach Fig. 1 im verriegelten Zustand,
- Fig. 5
- das Schloss nach Fig. 2 im verriegelten Zustand, wobei der Türdrücker gedrückt ist,
- Fig. 6
- ein Schloss gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung im entriegelten Zustand
und
- Fig. 7
- das Schloss nach Fig. 6 im verriegelten Zustand.
[0017] In den nachfolgenden Figuren sind auch bei unterschiedlichen Ausführungsformen sich
einander entsprechende Elemente jeweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
[0018] Fig. 1 zeigt eine Tür 1 mit einem Drei-Fallen-Schloss 2, das ein Hauptschloss 3 sowie
zwei Nebenschlösser 4 umfasst, welche identisch ausgebildet sein können.
[0019] Das Hauptschloss 3 umfasst einen Drücker 5, über den in üblicher Weise eine Schlossfalle
6 von einer in Fig. 1 dargestellten ausgefahrenen Stellung in eine zurückgezogene
Stellung bewegt werden kann, indem der Drücker 5 um eine Drückernuss 7 nach unten
verschwenkt wird. Beim Zurückführen in die Ausgangslage wird die Schlossfalle 6 in
bekannter Weise durch Federkraftunterstützung wieder in die ausgefahrene Stellung
bewegt.
[0020] Die Bewegung des Drückers 5 wird jeweils über eine Treibstange 8 zu den Nebenschlössern
4 übertragen, die Schlossfallen 9 aufweisen. Die Schlossfallen 9 sind über die Treibstangen
8 so mit dem Drücker 5 gekoppelt, dass sie parallel mit der Schlossfalle 6 bewegt,
das heißt zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung
umgestellt werden können.
[0021] Das Hauptschloss 3 umfasst weiterhin einen Schließzylinder 10, über den das Drei-Fallen-Schloss
2 verriegelt werden kann. Dabei sind im verriegelten Zustand des Drei-Fallen-Schlosses
2 sowohl das Hauptschloss 3 als auch die Nebenschlösser 4 verriegelt. Im verriegelten
Zustand des Hauptschlosses 3 und der Nebenschlösser 4 sind die Schlossfallen 6, 9
jeweils in der ausgefahrenen Stellung angeordnet und gegen ein Zurückdrücken in die
zurückgezogene Stellung blockiert. Weiterhin können zusätzlich zum Verriegeln der
Tür 1 noch Stangenausschlüsse 11 sowie, insbesondere am Hauptschloss 3, Sperrriegel
12 oder sonstige Riegelelemente vorgesehen sein. Die Ansteuerung der Riegelelemente,
das heißt die Blockierung der Schlossfallen 6, 9 bzw. das Ausfahren des Sperrriegels
12 sowie der Stangenausschlüsse 11 erfolgt dabei in üblicher Weise über Riegelstangen
13 bzw. über innerhalb des Hauptschlosses 3 und der Nebenschlösser 4 vorgesehene Schlossgetriebeelemente.
[0022] Im Weiteren wird die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher beschrieben,
die jeweils den Aufbau eines Nebenschlosses zeigen. Grundsätzlich ist die Erfindung
auch in analoger Weise bei einem Hauptschloss anwendbar. Der wesentliche Unterschied
liegt insbesondere darin, dass bei einem Hauptschloss ein Schließzylinder vorhanden
ist, über den die Verriegelung des Hauptschlosses direkt erfolgt, während bei den
Nebenschlössern ausgehend vom Schließzylinder des Hauptschlosses die Verriegelung
jeweils über die Riegelstangen erfolgt.
[0023] In den Fig. 2 bis 5 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlosses
14 in vier unterschiedlichen Stellungen dargestellt. Das Schloss 14 besitzt ein Schlossgehäuse
15, von dem in den Figuren lediglich ein Schlossdeckel 16 dargestellt ist, der sich
in der untersten Ebene der Zeichnungsebene befindet. Der Schlossdeckel 16 umfasst
an seiner Längsseite einen sich senkrecht zur Ebene des Schlossdeckels erstreckenden
Abschnitt, der eine Rückwand 17 des Schlossgehäuses 15 bildet. Zur Bildung des Schlossgehäuses
15 ist ein dem Schlossdeckel 16 entsprechender, in den Figuren nicht dargestellter
weiterer Gegenschlossdeckel vorgesehen, der mit dem Schlossdeckel verbunden werden
kann, so dass die einzelnen im weiteren beschriebenen Schlosselemente zwischen den
beiden Schlossdeckeln angeordnet sind.
[0024] Im mittleren Bereich des Schlosses 14 ist die Schlossfalle 9 angeordnet, die durch
zwei Führungsabschnitte 18, 19, die beispielsweise aus Ausprägungen in dem Schlossdeckel
16 ausgebildet sind, zum Verschieben gemäß einem Doppelpfeil 20 von der in Fig. 2
dargestellten ausgefahrenen Stellung in die in Fig. 3 dargestellte zurückgezogene
Stellung geführt wird. Der Führungsabschnitt 19 besitzt dabei an seinem hinteren Ende
einen um 90° abgewinkelten Abschnitt 21, der einen hinteren Endanschlag für die Schlossfalle
9 bildet.
[0025] An dem Schlossdeckel 16 ist ein Zapfen 22 befestigt, auf den ein als Spiralfeder
ausgebildetes Federelement 23 aufgesteckt ist. Während sich ein freies Ende 24 des
Federelements 23 an der Rückwand 17 abstützt, ist das andere freie Ende 25 länger
ausgebildet und liegt an einem rückwärtigen Abschnitt 26 der Schlossfalle 9 so an,
dass diese von der in Fig. 3 dargestellten zurückgezogenen Stellung in die in Fig.
2 dargestellte ausgefahrene Stellung gedrängt wird.
[0026] Die Schlossfalle 9 umfasst weiterhin einen Anlageabschnitt 27, an dem ein Angriffsabschnitt
28 eines Hebelarms 29 anliegt. Der Hebelarm 29 ist schwenkbar um eine als Zapfen ausgebildete
Dreh- oder Schwenkachse 30 verschwenkbar gelagert, deren freie Enden in zwei kreisbogenförmigen
Längsschlitzen 31 geführt sind, von denen jeweils einer in dem Schlossdeckel 16 und
der andere im nicht dargestellten Gegenschlossdeckel ausgebildet ist.
[0027] Der Hebelarm 29 ist weiterhin über ein an seinem dem Angriffsabschnitt 28 entgegengesetzten
Ende angeordnetes Gelenk 32 mit einem weiteren Hebelarm 33 verbunden, der zusammen
mit dem Hebelarm 29 einen Schwenkhebel 34 bildet.
[0028] Während der Hebelarm 33 im Wesentlichen geradlinig ausgebildet ist, besitzt der Hebelarm
29 eine L- oder J-förmige Gestalt, sodass die Hebelarme 29 und 33, wie in Fig. 2 dargestellt,
so zueinander über das Gelenk 32 verschwenkt werden können, dass sie im Wesentlichen
parallel zueinander verlaufen.
[0029] Das freie Ende des Hebelarms 33 ist über eine Schwenkachse 35 gelenkig mit einem
lang gestreckten, flachen Steuerglied 36 verbunden, das an seinen beiden Enden Kopplungsabschnitte
37, 38 zum Ankoppeln an die Treibstange 8 besitzt. Das Steuerglied 36 ist gemäß einem
Doppelpfeil 39 zum einen verschiebbar in einer an dem nicht dargestellten Gegenschlossdeckel
vorgesehenen Führung geführt. Zum anderen ist in dem Steuerglied 36 ein Langloch 40
ausgebildet, in das zur begrenzten Führung des Steuerglieds 36 ein an dem Schlossdeckel
16 sowie dem nicht dargestellten Gegenschlossdeckel befestigter Zapfen 41 eingreift.
[0030] An dem rückwärtigen Abschnitt 26 der Schlossfalle 9 ist eine zum vorderen Ende der
Schlossfalle 9 weisende Kante 42 ausgebildet, die bei ausgefahrener Schlossfalle 9
an einer Längsseite 43 des Steuerglieds 36 zur Anlage kommt, wodurch das Ausfahren
der Schlossfalle 9 begrenzt wird.
[0031] Zwischen der Schlossfalle 9 und dem Schlossdeckel 6 ist ein flaches, lang gestrecktes
Stellglied 44 angeordnet, das ebenfalls entsprechend dem Doppelpfeil 39 längsverschiebbar
gelagert ist. Das Stellglied 44 wirkt dabei zum einen mit an dem Schlossdeckel 16
vorgesehenen, nicht dargestellten Führungselementen zusammen und weist zum anderen
ein Langloch 45 auf, in das der Zapfen 41 zur Führung des Stellglieds 44 eingreift.
[0032] An den beiden Enden des Stellglieds 44 sind wiederum Kopplungsabschnitte 46, 47 ausgebildet,
die zum Verbinden des Stellglieds 44 mit der Riegelstange 13 bzw. dem Stangenausschluss
11 ausgebildet sind. Weiterhin ist an dem oberen Ende des Stellglieds 44 ein Blockierelement
48 befestigt, das einen Anlageabschnitt 49 umfasst. An der dem Schlossdeckel 16 zugewandten
Seite des Blockierelements 48 ist weiter ein Führungsabschnitt 50 in Form einer Nut
vorgesehen, der mit einem an dem Schlossdeckel 16 ausgebildeten Führungselement 51
zusammenwirkt und bei einer Bewegung des Stellglieds 44 entsprechend dem Doppelpfeil
39 eine geführte Verschiebung des Blockierelements 48 zusammen mit dem Stellglied
44 gewährleistet.
[0033] An der dem Blockierelement 48 gegenüberliegenden Ende des Stellglieds 44 ist eine
Anlaufschräge 52 ausgebildet, die in eine im Wesentlichen parallel zur Verschieberichtung
gemäß dem Doppelpfeil 39 verlaufende Begrenzungskante 53 des Stellglieds 44 übergeht.
Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, ist die Begrenzungskante 53 dabei so angeordnet, dass
der untere Abschnitt des Stellglieds 44 ein Begrenzungselement 54 für die Dreh- oder
Schwenkachse 30 bildet, sodass diese lediglich um ihre Längsachse verdreht werden
kann, in der in Fig. 2 gezeigten Stellung jedoch nicht in dem kreisbogenförmigen Längsschlitz
31 verschoben werden kann.
[0034] Im oberen Bereich in Fig. 2 ist an dem Schlossdeckel 16 ein Zapfen 55 vorgesehen,
der einen oberen Anschlag für das Blockierelement 48 bildet. Sowohl der Zapfen 55
als auch die Zapfen 41 und 22 besitzen jeweils eine Gewindebohrung, in die Schrauben
zur Befestigung des nicht dargestellten Gegenschlossdeckels eingeschraubt werden können.
Auch eine andere Befestigung, beispielsweise eine Nietverbindung ist möglich.
[0035] Im Folgenden wird die Funktionsweise des erfindungsgemäß ausgebildeten Schlosses
14 anhand der in den Fig. 2 bis 5 dargestellten unterschiedlichen Zustände des Schlosses
14 näher beschrieben.
[0036] Fig. 2 zeigt den entriegelten Zustand des Schlosses 14, bei dem der Drücker 5 sich
in seiner waagrechten Stellung befindet und die Schlossfalle 9 in der ausgefahrenen
Stellung angeordnet ist.
[0037] Beim Betätigen des Drückers 5 zum Öffnen der unverriegelten Tür 1 wird die Drehbewegung
des Drückers 5 innerhalb des Hauptschlosses 3 in eine entsprechende translatorische
Bewegung der Treibstange 8 umgesetzt. Über den Kopplungsabschnitt 37 wird diese translatorische
Bewegung in eine Verschiebung des Steuerglieds 36 umgesetzt, sodass dieses gemäß der
oberen Hälfte des Doppelpfeils 39 nach oben bis in die in Fig. 3 dargestellte Stellung
verschoben wird.
[0038] Mit dem Verschieben des Steuerglieds 36 wird auch die Schwenkachse 35 des Hebelarms
33 entsprechend verschoben, wodurch ein Verschwenken des mit dem Hebelarm 33 gelenkig
verbundenen Hebelarms 29 um die Dreh- oder Schwenkachse 30 gemäß einem Pfeil 56 (siehe
Fig. 3) erfolgt, bis sich der Hebelarm 29 in der in Fig. 3 gezeigten Stellung befindet.
[0039] Bei dieser Bewegung des Hebelarms 29 drückt dessen Angriffsabschnitt 28 den Anlageabschnitt
27 der Schlossfalle 9 und dadurch die Schlossfalle 9 gegen die Federkraft des Federelements
23 in Richtung auf die Rückwand 17 zurück, sodass die Schlossfalle 9 letztlich die
in Fig. 3 dargestellte zurückgezogene Stellung einnimmt und die Tür 1 in üblicher
Weise geöffnet werden kann.
[0040] Da sich bei diesem Vorgang das Stellglied 44 nicht aus seiner in Fig. 2 dargestellten
ursprünglichen Position weg bewegt, verhindert die Begrenzungskante 53 ein Wandern
des Zapfens 30 in den kreisbogenförmigen Längsschlitzen 31, sodass der Hebelarm 29
lediglich die beschriebene Schwenkbewegung durchführen kann.
[0041] Bei einem Zurückstellen des Drückers 5 in seine Ausgangsposition wird das Steuerglied
36 aus der in Fig. 3 gezeigten Stellung über die Treibstange 8 wieder in die in Fig.
2 gezeigte Stellung verschoben, wodurch auch der Hebelarm 33 und der damit verbundene
Hebelarm 29 wieder in die in Fig. 2 dargestellte Stellung verschwenkt werden. Aufgrund
der Federkraft des Federelements 23 wird dabei die Schlossfalle 9 in ihre in Fig.
2 dargestellte ausgefahrene Stellung verschoben, bis die am rückwärtigen Abschnitt
26 der Schlossfalle 9 ausgebildete Kante 42 wieder an der Längsseite 43 des Steuerglieds
36 zur Anlage kommt.
[0042] Beim Verriegeln des Hauptschlosses 3 über den Schließzylinder 10 wird die entsprechende
Drehbewegung des Schließzylinders in eine translatorische Bewegung der Riegelstange
13 umgesetzt, deren Bewegung über den Kopplungsabschnitt 46 eine entsprechende Längsverschiebung
des Stellglieds 44 gemäß einem Pfeil 57 (Fig. 4) bewirkt, bis das Stellglied 44 die
in Fig. 4 dargestellte Position erreicht hat. Gleichzeitig wird das mit dem Stellglied
44 verbundene Blockierelement 48 ebenfalls in Richtung des Pfeils 57 so verschoben,
dass der den Anlageabschnitt 49 umfassende Teil des Blockierelements 48 in dem Bereich
zwischen dem rückwärtigen Abschnitt 26 der Schlossfalle 9 und der Rückwand 17 zu liegen
kommt. Der Anlageabschnitt 49 ist dabei so ausgebildet, dass er an dem rückwärtigen
Abschnitt 26 der Schlossfalle 9 zur Anlage kommen, sodass durch das Blockierelement
48 ein Zurückziehen der Schlossfalle 9 verhindert wird, wie es der Fig. 4, die die
verriegelte Stellung des Schlosses 14 zeigt, zu entnehmen ist.
[0043] Beim Verschieben des Stellgliedes 44 in Richtung des Pfeils 57 wird auch dessen das
Begrenzungselement 54 bildende Ende entsprechend nach unten verschoben, sodass die
Begrenzungskante 53 nicht mehr an der Dreh- oder Schwenkachse 30 anliegt, wie es ebenfalls
aus Fig. 4 zu erkennen ist.
[0044] Wird in diesem verriegelten Zustand des Schlosses 14 der Drücker 5 nach unten gedrückt,
so wird diese Bewegung wiederum über die Treibstange 8 auf das Steuerglied 36 übertragen,
sodass dieses, wie zu den Fig. 2 und 3 beschrieben, entsprechend der oberen Hälfte
des Doppelpfeils 39 bis in die in Fig. 5 dargestellte Position längsverschoben wird.
Zusammen mit dem Steuerglied 36 wird die Schwenkachse 35 und damit auch der Hebelarm
33 verschoben, sodass, wie zu den Fig. 2 und 3 beschrieben, auch der mit dem Hebelarm
33 gelenkig verbundene Hebelarm 29 eine Schwenkbewegung um die Dreh- oder Schwenkachse
30 ausführen möchte, bei der der Angriffsabschnitt 28 des Hebelarms 29 gegen den Anlageabschnitt
27 der Schlossfalle 9 drückt. Da eine Verschiebung der Schlossfalle 9 in Richtung
der Rückwand 17 jedoch durch das Blockierelement 48 verhindert wird und gleichzeitig
in der verriegelten Stellung die Begrenzungskante 53 nicht mehr an der Dreh- oder
Schwenkachse 30 anliegt, kann sich diese quer zu ihrer Achsrichtung innerhalb des
kreisförmigen Längsschlitzes 31 verschieben, bis sie die in Fig. 5 dargestellte Position
erreicht.
[0045] Durch die Verschiebung der Dreh- oder Schwenkachse 30 ist somit die Wirkverbindung
zwischen dem Drücker 5 bzw. dem Steuerglied 36 und der Schlossfalle 9 unterbrochen
bzw. abgeschwächt, sodass das über den Drücker 5 aufgebrachte Drehmoment nicht auf
die blockierte Schlossfalle 9 einwirkt und keines der Schlossteile dem über den Drücker
5 aufgebrachten hohen Drehmoment ausgesetzt ist. Die Verschiebbarkeit der Dreh- oder
Schwenkachse 30 ist dabei so groß zu wählen, dass eine im Wesentlichen freie Bewegbarkeit
über den ganzen Hub des Drückers 5 ermöglicht wird. Auf diese Weise ist gewährleistet,
dass auch im Endbereich der Betätigung des Drückers 5 keine hohen Kräfte oder Drehmomente
auf innerhalb des Schlosses 14 angeordnete Schlossteile wirken, die zu einer Zerstörung
dieser Teile führen könnten.
[0046] Wird das Schloss 14 wieder entriegelt, so wird das Stellglied 44 zusammen mit dem
Blockierelement 48 wieder in die in Fig. 2 dargestellte Position verschoben. Dabei
läuft die Anlaufschräge 52 an dem die Dreh- oder Schwenkachse 30 bildenden Zapfen
auf, sodass dieser automatisch in die in Fig. 2 gezeigte Position verschoben wird,
in der er durch die Begrenzungskante 53 gehalten wird.
[0047] In den Fig. 6 und 7 ist in schematischer Darstellung eine weitere Ausführungsform
der Erfindung anhand eines abgewandelten Schlosses 14' dargestellt.
[0048] Fig. 6 zeigt die entriegelte Stellung des Schlosses 14', wobei sich die Schlossfalle
9 in ihrer ausgefahrenen Stellung befindet. Anstelle des Schwenkhebels 34 nach der
ersten Ausführungsform ist bei der zweiten Ausführungsform ein Zahnrad 58 vorgesehen,
das mit der Schlossfalle 9 über eine an deren Unterseite ausgebildete, in Fig. 6 nicht
näher dargestellte Verzahnung 59 zusammenwirkt, sodass bei einem Verdrehen des Zahnrads
58 entsprechend einem Pfeil 60 die Schlossfalle 9 zurückgezogen wird.
[0049] Das Zahnrad 58 kämmt mit einem weiteren Zahnrad 61, das um eine Dreh- oder Schwenkachse
30' verdrehbar gelagert ist. Die Dreh- oder Schwenkachse 30' ist dabei mit ihren freien
Enden in in dem Schlossdeckel 16 sowie dem nicht dargestellten Gegenschlossdeckel
ausgebildeten Langlöchern 62 drehbar gelagert, die sich im Wesentlichen senkrecht
zur Längserstreckung eines Stellglieds 44' erstrecken. Gleichzeitig ist die Dreh-
oder Schwenkachse 30' in einem in dem Stellglied 44' ausgebildeten Langloch 63 angeordnet,
das schräg zur Längsausrichtung des Stellglieds 44' und schräg zu den Langlöchern
62 verläuft. Wie aus Fig. 6 zu erkennen ist, ist in der dargestellten entriegelten
Stellung des Schlosses 14' die Dreh- oder Schwenkachse 30' lediglich um ihre Längsachse
verdrehbar, jedoch nicht in dem Langloch 62 verschiebbar, da eine Längskante des Langlochs
63 eine Begrenzungskante 53' und somit das Stellglied 44' ein Begrenzungselement 54'
für die Dreh- oder Schwenkachse 30' bildet.
[0050] Das weitere Zahnrad 61 kämmt wiederum mit einem Zahnrad 64, das beispielsweise über
den Drücker 5 oder eine mit dem Drücker 5 verbundene Getriebeeinheit, beispielsweise
die Treibstange 8 oder das mit der Treibstange 8 verbundene, nicht dargestellte Steuerglied
36 antreibbar ist.
[0051] Im in Fig. 7 dargestellten verriegelten Zustand des Schlosses 14' ist das Stellglied
44' gemäß dem Pfeil 57 nach unten verschoben, sodass das Blockierelement 48 in den
Bereich zwischen dem rückwärtigen Abschnitt 26 der Schlossfalle 9 und der Rückwand
17 eingreift, sodass ein Zurückziehen der Schlossfalle 9 verhindert wird.
[0052] Gleichzeitig mit dem Verschieben des Stellglieds 44 wird die Dreh- oder Schwenkachse
30' durch das schräg angeordnete Langloch 63 in die in Fig. 7 dargestellte, nach links
verschobene Position verschoben, sodass das Zahnrad 61 außer Eingriff mit den Zahnrädern
58 und 64 gerät. In dieser verriegelten Stellung gemäß Fig. 7 ist somit die Wirkverbindung
zwischen dem Drücker 5 bzw. dem damit verbundenen Zahnrad 64 und der Schlossfalle
9 unterbrochen, sodass ein über den Drücker 5 aufgebrachtes Drehmoment sich nicht
auf innerhalb des Schlosses 14' angeordnete Getriebeelemente, die mit der blockierten
Schlossfalle 9 verbunden sind, auswirkt.
Bezugszeichenliste
[0053]
- 1
- Tür
- 2
- Drei-Fallen-Schloss
- 3
- Hauptschloss
- 4
- Nebenschlösser
- 5
- Drücker
- 6
- Schlossfalle
- 7
- Drückernuss
- 8
- Treibstange
- 9
- Schlossfallen
- 10
- Schließzylinder
- 11
- Stangenausschlüsse
- 12
- Sperrriegel
- 13
- Riegelstangen
- 14, 14'
- Schloss
- 15
- Schlossgehäuse
- 16
- Schlossdeckel
- 17
- Rückwand
- 18
- Führungsabschnitt
- 19
- Führungsabschnitt
- 20
- Pfeil
- 21
- Abschnitt
- 22
- Zapfen
- 23
- Federelement
- 24
- freies Ende des Federelements
- 25
- freies Ende des Federelements
- 26
- rückwärtiger Abschnitt
- 27
- Anlageabschnitt
- 28
- Angriffsabschnitt
- 29
- Hebelarm
- 30, 30'
- Dreh- oder Schwenkachse
- 31
- Längsschlitze
- 32
- Gelenk
- 33
- Hebelarm
- 34
- Schwenkhebel
- 35
- Schwenkachse
- 36
- Steuerglied
- 37
- Kopplungsabschnitt
- 38
- Kopplungsabschnitt
- 39
- Doppelpfeil
- 40
- Langloch
- 41
- Zapfen
- 42
- Kante
- 43
- Längsseite
- 44, 44'
- Stellglied
- 45
- Langloch
- 46
- Kopplungsabschnitt
- 47
- Kopplungsabschnitt
- 48
- Blockierelement
- 49
- Anlageabschnitt
- 50
- Führungsabschnitt
- 51
- Führungselement
- 52
- Anlaufschräge
- 53, 53'
- Begrenzungskante
- 54, 54'
- Begrenzungselement
- 55
- Zapfen
- 56
- Pfeil
- 57
- Pfeil
- 58
- Zahnrad
- 59
- Verzahnung
- 60
- Pfeil
- 61
- Zahnrad
- 62
- Langloch
- 63
- Langloch
- 64
- Zahnrad
1. Schloss mit einer Schlossfalle (6, 9) und einem manuell betätigbaren Betätigungsorgan
(5, 36), die miteinander in Wirkverbindung stehen, so dass die Schlossfalle (6, 9)
durch Betätigung des Betätigungsorgans (5, 36) von einer ausgefahrenen Stellung in
eine zurückgezogene Stellung und umgekehrt bewegbar ist, wenn sich das Schloss (3,
4, 14, 14') in einem entriegelten Zustand befindet, und mit einem Blockierelement
(48), durch das ein Zurückziehen der Schlossfalle (6, 9) verhindert wird, wenn sich
das Schloss (3, 4, 14, 14') in einem verriegelten Zustand befindet,
dadurch gekennzeichnet,
dass im verriegelten Zustand des Schlosses (3, 4, 14, 14') die Wirkverbindung zwischen
dem Betätigungsorgan (5, 36) und der Schlossfalle (6, 9) abgeschwächt oder unterbrochen
ist.
2. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wirkverbindung zwischen der Schlossfalle (6, 9) und dem Betätigungsorgan (3,
4, 14, 14') ein um eine Dreh- oder Schwenkachse (30, 30') dreh- oder schwenkbar gelagertes
Getriebeelement (34, 61) umfasst und dass die Dreh- oder Schwenkachse (30, 30') im
verriegelten Zustand des Schlosses (3, 4, 14, 14') quer zur Achsrichtung verschiebbar
ist.
3. Schloss nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass im entriegelten Zustand des Schlosses (3, 4, 14, 14') die Verschiebbarkeit der Dreh-
oder Schwenkachse (30, 30') durch ein mit dem Blockierelement (48) in Wirkverbindung
stehendes Begrenzungselement (54, 54') begrenzt ist.
4. Schloss nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dreh- oder Schwenkachse (30, 30') im entriegelten Zustand des Schlosses (3, 4,
14, 14') im Wesentlichen unverschiebbar ist.
5. Schloss nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Führungsabschnitt (31) vorgesehen ist, in dem die Dreh- oder Schwenkachse
(30, 30') im verriegelten Zustand des Schlosses (3, 4, 14, 14') verschiebbar geführt
ist.
6. Schloss nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungsabschnitt (31) in oder an einem Gehäuseabschnitt (16) eines Schlossgehäuses
(15) vorgesehen ist.
7. Schloss nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Getriebeelement als Schwenkhebel (34) ausgebildet ist.
8. Schloss nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkhebel (34) zwei gelenkig miteinander verbundene Hebelarme (29, 33) umfasst
und dass einer der beiden Hebelarme (29) um die Dreh- oder Schwenkachse (30) verschwenkbar
gelagert ist.
9. Schloss nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das freie Ende des einen Hebelarms (29) einen Angriffsabschnitt (28) umfasst, der
zum Verschieben der Schlossfalle (6, 9) in die zurückgezogene Stellung ausgebildet
ist.
10. Schloss nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Schlossfalle (6, 9) ein Anlageabschnitt (27) ausgebildet ist, an dem der Angriffsabschnitt
(28) zumindest beim Verschieben der Schlossfalle (6, 9) in die zurückgezogene Stellung
anliegt.
11. Schloss nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das freie Ende des anderen Hebelarms (33) mit dem Betätigungsorgan (5, 36) wirkverbunden
ist.
12. Schloss nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Getriebeelement als Zahnrad (61) ausgebildet ist.
13. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Federelement (23) vorgesehen ist, durch das die Schlossfalle (6, 9) von der zurückgezogenen
Stellung in die ausgefahrene Stellung gedrängt wird.
14. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungsorgan als Drücker (5) oder als über einen Drücker betätigbares Steuerglied
(36) ausgebildet ist.