Elektrischer Schalter

Abstract

 Es wird ein elektrischer Schalter vorgeschlagen, der im Wesentlichen aus einem die feststehenden und bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil (1), sowie einen am Gehäuseunterteil festlegbaren Gehäuseoberteil (2), sowie zumindest einem verstellbaren Betätigungselement (3) und zugeordneter Rasteinrichtung besteht. Zu dem Zweck, einen elektrischen Schalter zu schaffen, dessen Rasteinrichtung nicht nur robust ausgeführt, sowie besonders kostengünstig und einfach zu montieren und herzustellen ist, sondern welche zudem bei Bedarf auch eine sehr feine Rasterung ermöglicht, weist die Rasteinrichtung zumindest eine aus Draht hergestellte Rastfeder (4) auf, welche mit ihren beiden Endbereichen (5) am Gehäuseunterteil (1) festgelegt ist und mit einer ausgestellten Rastnase (6) rastend an einer entsprechend ausgeführten Rastbahn (7) des zugeordneten Betätigungselementes (3) zur Anlage kommt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung geht von einem gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches konzipierten elektrischen Schalter aus.

[0002] Derartige elektrische Schalter sind in der Regel dafür vorgesehen, die Ein- und Ausschaltung eines Stromkreises bzw. die Umschaltung von einem auf einen anderen Stromkreis zu bewirken bzw. das Dimmen von Elektromotoren, Beleuchtungseinrichtungen usw. vorzunehmen. Bei solchen elektrischen Schaltern können die unterschiedlichsten Kontaktsysteme Anwendung finden. Die Betätigung solcher elektrischer Schalter kann z. B. durch ein Verschieben eines Schiebers, ein Verdrehen eines Drehknaufs, verschwenken einer Wipptaste usw. z. B. von einer Ausgangsposition in eine oder mehrere Funktionsstellungen erfolgen, wobei die Funktionsstellungen oftmals rastend ausgeführt sind. Außerdem sind elektrische Schalter bekannt, bei denen das Betätigungselement zusätzlich als Drucktaste ausgeführt ist, also zusätzlich eine Druckfunktion aufweist. Oftmals sind solche elektrischen Schalter auch mit Leuchtmitteln ausgerüstet, damit z. B. eine Funktionsanzeige und/oder eine Suchbeleuchtung realisiert werden kann.

[0003] Ein dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechender elektrischer Schalter ist durch die DE 40 08 248 C1 bekannt geworden. Dieser elektrische Drehschalter besteht im Wesentlichen aus einem die bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil, sowie einen am Gehäuseunterteil festlegbaren Gehäuseoberteil, an welchem zumindest ein Betätigungselement bewegbar gelagert ist. Es ist eine Rasteinrichtung vorgesehen, welche rastend die Schaltstellungen des Betätigungselementes markier. Eine solche Ausführung und Anordnung weist jedoch eine aufwendig zu montierende und herzustellende Rasteinrichtung auf, welche nur für eine vergleichsweise grob ausgeführte Rasterung geeignet ist.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde einen elektrischen Schalter zu schaffen, dessen Rasteinrichtung nicht nur robust ausgeführt, sowie besonders kostengünstig und einfach zu montieren und herzustellen ist, sondern welche zudem bei Bedarf auch eine sehr feine Rasterung ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebenen Merkmale gelöst. Bei einem solchermaßen ausgebildeten elektrischen Schalter ist besonders vorteilhaft, dass sich die Rastfedern der Rasteinrichtung ohne Änderungen vornehmen zu müssen für verschieden ausgeführte Betätigungselemente wie Schieber, Drehknauf, Wipptaste usw. verwenden lassen.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben und werden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Gegenstandes näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1:

eine Explosionsdarstellung des elektrischen Schalters, in räumlicher Darstellung;

Fig. 2:

einen elektrischen Schalter gemäß Fig. 1 im Zusammenbau, ohne Gehäuseoberteil und Betätigungselement, in räumlicher Darstellung;

Fig. 3:

einen Ausschnitt des elektrischen Schalter gemäß Fig. 1 im Zusammenbau in vergrößerter Darstellung, im Vollschnitt;

Fig. 4:

das Betätigungselement mit zwei zugeordneten Rastfedern eines elektrischen Schalter gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung in Unteransicht;

Fig. 5:

einen Endbereich einer Rastfeder in Zuordnung zur zugehörigen Aufnahmetasche des Gehäuseunterteils in vergrößerter Darstellung.

[0007] Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht ein solcher elektrischer Schalter im Wesentlichen aus einem die feststehenden und die bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil 1, sowie einen am Gehäuseunterteil 1 festlegbaren Gehäuseoberteil 2, welchem zumindest ein verstellbares Betätigungselement 3 zugeordnet gelagert ist. Es ist zudem eine Rasteinrichtung vorgesehen, welche rastend die Schaltstellungen des Betätigungselementes 3 markiert. Im vorliegendem Fall ist das Betätigungselement 3 als Drehknauf ausgeführt und zusätzlich mit einer Druckfunktion ausgestattet. Der Drehknauf läst sich also zusätzlich wie eine Drucktaste betätigen, wie es oftmals bei sogenannten Drehdimmern der Fall ist.

[0008] Wie des weiteren aus den Figuren hervorgeht, weist die Rasteinrichtung zwei aus Draht hergestellte Rastfeder 4 auf, welche mit ihren beiden Endbereichen 5 am Gehäuseunterteil 1 festgelegt sind. Mit je einer ausgestellten Rastnase 6 kommen die beiden Rastfedern 4 rastend an einer entsprechend ausgeführten Rastbahn 7 des zugeordneten Betätigungselementes 3 zur Anlage. Wie insbesondere aus Figur 2 und Figur 5 hervorgeht, weist das Gehäuseunterteil 1 zur Festlegung der beiden Rastfedern 4 vier eingeformte Aufnahmetaschen 8 auf, in welche die Endbereiche 5 der beiden Rastfedern 4 einfach eingeclipst werden. Die beiden Rastfedern 4 sind jeweils bügelartig ausgeführt und mittig mit einer angeformten Rastnase 6 versehen.

[0009] Wie des weiteren insbesondere aus Figur 2 und Figur 3 hervorgeht, ist ein erstes bewegbares Kontaktteil als Drehpotentiometer 9 ausgeführt ist, welchem mittig unterhalb angeordnet ein als Drucktaster 10 ausgeführtes zweites bewegbares Kontaktteil zugeordnet ist. Sowohl das Drehpotentiometer 9 als auch der Drucktaster 10 sind auf einer im Gehäuseunterteil 1 gehaltenen Leiterplatte 11 angeordnet, welche auch mit den zur Funktion notwendigen feststehenden Kontaktteilen versehen ist. Wie insbesondere aus Figur 3 und Figur 4 hervorgeht, ist in die Unterseite des als Drehknauf ausgeführten Betätigungselementes 3 ein Absatz eingeformt, welcher außenseitig mit der mehrere Rastzähne aufweisenden Rastbahn 7 versehen ist. Die Rastbahn 7 weist zur Realisierung einer besonders fein ausgeführten Rasterung eine Vielzahl von Rastzähnen auf. Durch Änderung der Anzahl der Rastzähne läst sich auf einfache Art und Weise je nach Bedarf sowohl eine noch feinere, aber auch eine gröbere Rasterung realisieren. Bei ausführungsbedingter, weicher Federkennlinie der beiden Rastfedern 4 wird somit für den Benutzer bei Betätigung eine deutlich spürbare, feine Rasterung mit angenehmer Haptik erzeugt. Zudem sind die beiden Rastfedern 4 auch dafür vorgesehen, eine zuverlässige Rückstellung des Betätigungselementes 3 nach einer Betätigung des Drucktasters 10 zu bewirken, d.h. wird das Betätigungselement 3 wie eine Drucktaste vom Benutzer betätigt, so werden die beiden Rastfedern 4 beim Niederdrücken vorgespannt und stellen anschließend das Betätigungselement 3 zuverlässig in seine Ausgangsposition zurück.

[0010] Wie des weiteren insbesondere aus Figur 1 und Figur 3 hervorgeht, sind auf der im Gehäuseunterteil 1 gehaltenen Leiterplatte 11 mehrere als LED ausgebildete Leuchtmittel 12 angeordnet. Die Leuchtmittel 12 sind dazu vorgesehen das als Lichtleiter ausgebildete Betätigungselement 3 zu beleuchten. Damit nicht das gesamte Betätigungselement 3 beleuchtet wird, ist dieses von einer Kappe 13 abgedeckt, so das ein definierter Lichtaustrittsbereich 14 entsteht. Der Lichtaustrittsbereich 14 ist dem Fußbereich des Betätigungselementes 3 zugeordnet, so dass im Zusammenspiel mit dem Gehäuseoberteil 2 ein schmaler Leuchtring um das Betätigungselement 3 gebildet ist. Den formschönen Abschluss zur Installation an einer Gebäudewand bildet ein den elektrischer Schalter haltend aufnehmender Abdeckrahmen 15. Eine sichere und exakte Lagerung des als Drehknauf ausgeführten Betätigungselementes erfolgt über eine an dessen Fußbereich umlaufend angeformte Lagerschräge 16, die mit einer entsprechend ausgebildeten, an die Unterseite des Gehäuseoberteils 2 angeformten Anlageschräge 17 zusammenwirkt.

Ansprüche

1. Elektrischer Schalter, mit einem die feststehenden und die bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil, sowie einen am Gehäuseunterteil festlegbaren Gehäuseoberteil, welchem zumindest ein verstellbares Betätigungselement zugeordnet ist, und wobei eine Rasteinrichtung vorgesehen ist, welche rastend die Schaltstellungen des Betätigungselementes markiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung zumindest eine aus Draht hergestellte Rastfeder (4) aufweist, welche mit ihren beiden Endbereichen (5) am Gehäuseunterteil (1) festgelegt ist und mit einer ausgestellten Rastnase (6) rastend an einer entsprechend ausgeführten Rastbahn (7) des zugeordneten Betätigungselementes (3) zur Anlage kommt.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung zwei aus Draht hergestellte Rastfedern (4) aufweist.

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) als Schieber ausgeführt ist.

4. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) als Drehknauf ausgeführt ist.

5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) als Wipptaste ausgeführt ist.

6. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) an seiner Unterseite mit einem Absatz versehen ist, welcher außenseitig zumindest eine mit Rastzähnen versehe Rastbahn (7) aufweist.

7. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehenden Kontaktteile auf einer im Gehäuseunterteil (1) gehaltenen Leiterplatte (11) angeordnet sind.

8. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erstes bewegbares Kontaktteil als Drehpotentiometer (9) ausgeführt ist.

9. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zweites bewegbares Kontaktteil als Drucktaster (10) ausgeführt ist.

10. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein weiteres bewegbares Kontaktteil als Schleifer ausgeführt ist.

11. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseunterteil (1) zumindest ein Leuchtmittel (12) angeordnet ist.

12. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (3) zumindest bereichsweise als Lichtleiter ausgeführt ist.

Zeichnung