(19)
(11) EP 2 073 232 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.05.2012  Patentblatt  2012/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.06.2009  Patentblatt  2009/26

(21) Anmeldenummer: 08016278.7

(22) Anmeldetag:  16.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 19/11(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 17.12.2007 DE 102007060706

(71) Anmelder: Berker GmbH & Co. KG
58579 Schalksmühle (DE)

(72) Erfinder:
  • Diegmann, Rolf-Dieter
    58579 Schalksmühle (DE)

   


(54) Elektrischer Schalter


(57) Es wird ein elektrischer Schalter vorgeschlagen, der im Wesentlichen aus einem die feststehenden und bewegbaren Kontaktteile aufnehmenden Gehäuseunterteil (1), sowie einen am Gehäuseunterteil festlegbaren Gehäuseoberteil (2), sowie zumindest einem verstellbaren Betätigungselement (3) und zugeordneter Rasteinrichtung besteht. Zu dem Zweck, einen elektrischen Schalter zu schaffen, dessen Rasteinrichtung nicht nur robust ausgeführt, sowie besonders kostengünstig und einfach zu montieren und herzustellen ist, sondern welche zudem bei Bedarf auch eine sehr feine Rasterung ermöglicht, weist die Rasteinrichtung zumindest eine aus Draht hergestellte Rastfeder (4) auf, welche mit ihren beiden Endbereichen (5) am Gehäuseunterteil (1) festgelegt ist und mit einer ausgestellten Rastnase (6) rastend an einer entsprechend ausgeführten Rastbahn (7) des zugeordneten Betätigungselementes (3) zur Anlage kommt.







Recherchenbericht