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EP 2 074 038 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.12.2011 Patentblatt 2011/50 |
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Anmeldetag: 18.10.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2007/001883 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/046417 (24.04.2008 Gazette 2008/17) |
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BEHÄLTERVERSCHLUSS MIT GERÄUSCHERZEUGER
CONTAINER CLOSURE COMPRISING A SOUND PRODUCER
FERMETURE DE CONTENANT À MOYEN PRODUCTEUR DE BRUIT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
18.10.2006 DE 102006049819
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.07.2009 Patentblatt 2009/27 |
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Patentinhaber: |
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- D'Angelico, Angelo
10115 Berlin (DE)
- Dietrich, Jan
10115 Berlin (DE)
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Erfinder: |
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- D'Angelico, Angelo
10115 Berlin (DE)
- Dietrich, Jan
10115 Berlin (DE)
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Vertreter: Ascherl, Andreas et al |
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Heisse Kursawe Eversheds
Rechtsanwälte Partnerschaft
Maximiliansplatz 5 80333 München 80333 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 144 628 US-A- 4 155 454 US-A1- 2005 077 263
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GB-A- 668 190 US-A- 6 158 603
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluß mit Mitteln zur Geräuscherzeugung.
[0002] Handelsüblich sind einerseits Flaschen mit Kronkorken und andererseits Flaschen mit
Bügelverschlüssen, wobei letztere wegen des beim Öffnen entstehenden auffälligen satten
Geräusches ("Plop") bei den Verbrauchern beliebter sind. Ein deutliches Öffnungsgeräusch,
das durch einen Druckausgleich zwischen Flascheninhalt und Umgebung verursacht wird,
hat zudem den Vorteil, daß es die Unversehrtheit des Flaschenverschlusses anzeigt
und also beim Fehlen einen Hinweis gibt auf möglicherweise verdorbenen Flascheninhalt
oder auf Manipulationen am Flascheninhalt.
[0003] Bügelverschlüsse sind in der Herstellung aber teurer und haben zudem den Nachteil,
daß die damit ausgestatteten Flaschen sich nur schwer in einen Pfandkreislauf oder
ein Entsorgungssystem eingliedern lassen.
[0004] Aus der Patentliteratur sind zahlreiche Flaschenverschlüsse bekannt, die ein deutliches
Öffnungsgeräusch auch ohne Verwendung von Bügelverschlüssen erzeugen sollen. So wurden
Kronkorken vorgeschlagen, bei denen ein Öffnungsgeräusch mittels zusätzlicher elastischer
Wülste erzeugt wird, die so an die Innenseite des Kronkorkens angeformt sind, daß
sie stich, solange die Flasche verschlossen ist, an die obere Innenwandung des Flaschenhalses
pressen und sich beim Öffnen der Flasche schlagartig vom Flaschenhals lösen, wobei
sie ein Geräusch verursachen (
JP 01-139 350A,
JP 04-018 255A,
JP 07-257 628 A,
JP 07-277 358A und
WO 2004/067 402 A1). Diese Verschlüsse haben aber verschiedene Nachteile: So können nicht die üblichen
Kronkorken Verwendung finden, sondern es müssen besondere Korken hergestellt werden
(welche an der Innenseite die besagten Wülste aufweisen). Zudem ist die Herstellung
aufwendig, weil die geräuscherzeugenden Teile unmittelbar mit den abdichtenden Teilen
des Korkens verbunden sind und deren Maßtoleranzen einhalten müssen. Schließlich ist
die Art der Geräusche, die sich mit einem solchen Verschluß erzeugen lassen, auf ein
"Plop" beschränkt.
[0005] Weiterhin ist aus der Patentliteratur ein Flaschenverschluß bekannt, der ein pfeifendes
Geräusch dadurch erzeugt, daß nach dem Öffnen des eigentlichen Korkens das entweichende
Gas durch eine in der Flaschenöffnung angebrachte Pfeife nach außen strömt. (
NL 8001976 und
JP 2000085779 A). Ein solcher Geräuscherzeuger ließe sich aber nur vergleichsweise aufwendig herstellen
und hätte zudem den Nachteil, daß er auch nach Entfernung des Verschlusses in der
Flasche verbliebe, was bei Getränkeflaschen von den meisten Verbrauchern als störend
empfunden würde, weil die im Flaschenhals angeordnete Pfeife z.B. das Einführen von
Trinkhalmen oder Zitronenscheiben in den Flaschenhals erschwert wie auch das Ausfließen
des Getränks.
[0006] Mittel zur Erzeugung von Pfeifgeräuschen sind auch für Getränkedosen vorgeschlagen
worden (
US 5 388718 A und
JP 2000 006 968 A). Wie die o.g. Pfeifen in Flaschenhälsen haben jedoch auch diese Geräuscherzeuger
den Nachteil, daß das Behältnis vor dem Abfüllen und Verschließen in abgewandelter
Form hergestellt werden muß, daß sich also die Mittel zur Geräuscherzeugung nicht
nachträglich anbringen lassen.
[0007] Alle vorgenannten Möglichkeiten haben zudem den Nachteil, daß das zur Geräuscherzeugung
verwendete Material mit der Flüssigkeit in der Flasche in Berührung kommt - es muß
also ggf. lebensmittelecht sein, was die Herstellung verteuert.
[0008] Schließlich ist aus der Patentliteratur ein Geräuscherzeuger bekannt, bei dem das
Material des Flaschendeckels in der Art des Kinderspielzeugs "Knackfrosch" ausgeformt
ist und sich im geschlossenen Zustand der Flasche im halbstabilen Zustand befindet,
so daß es beim Öffnen der Flasche in Folge des Druckausgleichs in den stabilen zustand
umspringt und dabei ein Geräusch verursacht (
JP 2004 196 318 A). Ein solcher Geräuscherzeuger ist aber nur für Schraubverschlüsse geeignet, nicht
hingegen für Kronkorken, weil letztere beim Öffnen verformt werden und dadurch der
in seiner Funktion vom Bestand seiner äußeren Form abhängige Geräuscherzeuger an seiner
Funktion gehindert oder darin zumindest gestört würde. Außerdem weist auch dieser
Geräuscherzeuger den Nachteil auf, daß Verschlußteile hergestellt werden müssen, die
verhältnismäßig maßkritisch sind und damit teurer als die üblichen Kronkorken.
[0009] Die Druckschrift
DE 2 144 628 offenbart die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und ein Verfahren zur Herstellung
einer zum Verschließen von Flaschen oder ähnlichen Gefäßen dienenden Verschlußkappe
mit einem an ihrem unteren Rand vorgesehenen Sicherungsring. Der untere Rand des Sicherungsringes
hintergreift dabei eine Einschnürung des Gefäßhalses.
[0010] WO 2004/080837 A1 zeigt einen Kronkorken, welcher fest mit einer Abdeckkappe verbunden ist. Die Abdeckkappe
weist einen zylindrischen Mantel auf, wobei jedoch keine charakteristische Geräuschentwicklung
stattfindet.
[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälterverschluß zu schaffen, mit
dem verschiedene Öffnungsgeräusche erzeugt werden können bzw. diese deutlicher wahrnehmbar
werden und der dabei preiswert herzustellen ist.
[0012] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Behälterverschluss mit den Merkmalen
des Patentanspruches 1 gelöst.
[0013] Ein wesentlicher Vorteil ergibt sich daraus, dass das geräuscherzeugende Mittel (spröder
Stoff) außerhalb des Behälterinneren angebracht wird oder zumindest durch die üblichen
Abdichtmittel (bei der Verwendung von Kronkorken durch dort im Inneren angeordnete
Dichtscheiben) von dem Getränkeinhalt getrennt wird. Bei der Gestaltung der Geräuscherzeuger
muß deshalb in Form und Material kaum Rücksicht auf die Bedürfnisse der Abdichtung
oder der Reinheit des Behälterinhalt genommen werden. Die dadurch ermöglichte Vielfalt
verwendbarer Stoffe und Formen ermöglicht verschiedene Ausführungen zur Erzeugung
verschiedener Töne.
[0014] In der erfindungsgemäßen Ausführungsform wird ein Kronkorkenverschluß bekannter Bauart
mit einer Scheibe aus einem spröden Stoff beklebt. Das erlaubt nicht nur, in besonders
kostengünstiger Weise geräuscherzeugende Verschlüsse herzustellen. Vielmehr können
dadurch sogar Flaschen, die bereits in herkömmlicher Weise verschlossen wurden, nachträglich
in einem weiteren Arbeitsschritt mit dem Geräuscherzeuger ausgerüstet werden. Es muß
nicht bereits bei der Abfüllung entschieden werden, welche Flaschen einen Geräuscherzeuger
erhalten sollen. Vielmehr können die Flaschen abgefüllt, transportiert und gelagert
werden, um erforderlichenfalls erst anschließend mit dem Geräuscherzeuger versehen
zu werden. Dies erleichtert die Herstellung von Kleinserien, z.B. für zeitlich begrenzte
Werbeaktionen.
[0015] Bevorzugt ist der spröde Stoff eine ausgehärtete Beschichtung, die zuvor in flüssiger
Form auf den aus anderem Stoff bestehenden Verschluss aufgebracht wurde und beim Aushärten
eine Haftverbindung mit dem Verschluss eingegangen ist.
[0016] Bevorzugt ist der spröde Stoff ein Kunstharz und/oder Siegelwachs und/oder Schellack
und/oder ein Metall.
[0017] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines
für Kronkorkenverschlüsse geeignetes Ausführungsbeispiels.
[0018] Es ist aber alternativ außerhalb des Rahmens der vorliegenden Erfindung denkbar,
den Geräuscherzeuger auf dem Verschluß einer Getränkedose anzubringen oder einen Flaschenverschluß
vollständig aus dem spröden Material herzustellen (z.B. in der Art eines Kronkorkens
aus sprödem Kunststoff).
[0019] Es zeigen:
- Fig. 1
- den Verschluß im verschlossenen Zustand im Schnitt,
- Fig. 2
- den Verschluß im Offnungsvorgang im Schnitt.
[0020] Der Verschluss 1 ist dabei ein handelsüblicher Kronkorken 1 aus Metallblech, der
mit seinem umgebörtelten Rand den Hals der Flasche 2 formschlüssig abdeckt. Auf dessen
Oberseite ist eine Glasscheibe 3 gleichen oder geringeren Durchmessers aufgeklebt,
wobei eine Scheibe geringeren Durchmessers im Wesentlichen konzentrisch befestigt
werden muß.
[0021] Beim Öffnen (Fig. 2) biegt sich der Kronkorken 1 durch und das spröde Glas bricht
- hier in Fig. 2 gezeigt im räumlichen Bereich 4 - , wobei es ein knirschendes Geräusch
erzeugt, wie es ähnlich z.B. beim Zerstoßen von Eiswürfeln entsteht.
1. Behälterverschluss mit Mitteln zur Geräuscherzeugung, wobei der Verschluss (1) mindestens
zum Teil aus einem spröden Stoff besteht und der Verschluss (1) beim Öffnen des Behälters
(2) so verformt werden muss, dass dieser spröde Stoff verformt wird und dabei ein
Geräusch erzeugt, wobei der spröde Stoff außen auf dem Verschluss (1) angebracht ist
und der Verschluss (1) selbst aus einem anderem Stoff besteht, und der Behälter eine
Flasche (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) ein üblicher Kronkorken (1) ist und dass der spröde Stoff in Form
einer Scheibe (3) auf der Deckfläche des Kronkorkens (1) aufgebracht ist.
2. Behälterverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der spröde Stoff infolge der Verformung bricht und damit das Geräusch erzeugt.
3. Behälterverschluss nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der spröde Stoff eine ausgehärtete Beschichtung ist, die zuvor in flüssiger Form
auf den aus anderem Stoff bestehenden Verschluss (1) aufgebracht wurde und beim Aushärten
eine Haftverbindung mit dem Verschluss (1) eingegangen ist.
4. Behälterverschluss nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der spröde Stoff Glas ist.
5. Behälterverschluss nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der spröde Stoff ein Kunstharz ist.
6. Behälterverschluss nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der spröde Stoff Siegelwachs ist.
7. Behälterverschluss nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der spröde Stoff Schellack ist.
8. Behälterverschluss nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der spröde Stoff ein Metall ist.
9. Behälterverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der spröde Stoff beim Öffnen des Behälters derart verformt wird, dass ein knirschendes
Geräusch erzeugt wird, welches im wesentlichen dem beim Zerstoßen von Eiswürfeln entstehenden
Geräusch entspricht.
1. A container closure having means for producing a sound, the closure (1) being made
at least partially of a brittle material, and the closure (1) having to be deformed
upon opening the container (2) such that this brittle material is deformed and thereby
produces a sound, the brittle material being applied to the outside of the closure
(1) and the closure (1) itself being made of a different material, and the container
being a bottle (2), characterised in that the closure (1) is a conventional crown cap (1) and that the brittle material is
applied in the form of a disc (3) to the top surface of the crown cap (1).
2. The container closure according to Claim 1, characterised in that the brittle material breaks as a result of the deformation and thus produces the
sound.
3. The container closure according to any of the aforementioned claims, characterised in that the brittle material is a hardened coating which has previously been applied in liquid
form to the closure (1) made of a different material, and upon hardening has formed
an adhesive connection to the closure (1).
4. The container closure according to any of the aforementioned claims, characterised in that the brittle material is glass.
5. The container closure according to any of the aforementioned claims, characterised in that the brittle material is a synthetic resin.
6. The container closure according to any of the aforementioned claims, characterised in that the brittle material is sealing wax.
7. The container closure according to any of the aforementioned claims, characterised in that the brittle material is Schellac.
8. The container closure according to any of the aforementioned claims, characterised in that the brittle material is a metal.
9. The container closure according to Claim 4, characterised in that the brittle material is deformed upon opening the container such that a crunching
sound is produced which substantially corresponds to the sound produced by crushing
ice cubes.
1. Bouchon pour contenant comportant des moyens produisant un bruit, le bouchon (1) étant
composé au moins en partie d'un matériau cassant et le bouchon (1) devant subir une
déformation telle, lors de l'ouverture du contenant (2), que ce matériau cassant se
déforme en produisant alors un bruit , le matériau cassant étant appliqué sur l'extérieur
du bouchon (1) et le bouchon (1) se composant en lui-même d'un autre matériau , et
le contenant étant une bouteille (2), caractérisé en ce que le bouchon (1) est une capsule (1) classique et en ce que le matériau cassant en forme de rondelle (3) est appliqué sur la surface supérieure
de la capsule (1).
2. Bouchon pour contenant selon la revendication 1, caractérisé en ce que le matériau cassant se rompt sous l'effet de la déformation en produisant ainsi le
bruit.
3. Bouchon pour contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau cassant est un revêtement durci qui a préalablement été appliqué sous
forme fluide sur le bouchon (1) composé de l'autre matériau et qui a été amené à adhérer
avec le bouchon (1) par durcissement.
4. Bouchon pour contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau cassant est du verre.
5. Bouchon pour contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau cassant est une résine synthétique.
6. Bouchon pour contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau cassant est de la cire à cacheter.
7. Bouchon pour contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau cassant est de la gomme-laque.
8. Bouchon pour contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau cassant est un métal.
9. Bouchon pour contenant selon la revendication 4, caractérisé en ce que le matériau cassant est déformé lors de l'ouverture du contenant de telle sorte qu'il
se produit un bruit de crissement sensiblement évocateur du bruit produit par le concassage
des glaçons.


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