DAMPFBÜGELVORRICHTUNG MIT RÜCKWÄRTIGEM EINLASS

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dampfbügelvorrichtung, insbesondere ein Dampfbügeleisen, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Es gibt bekannte Dampfbügelvorrichtungen, insbesondere Dampfbügeleisen, die folgendes aufweisen: ein Gehäuse, das einen Griff sowie eine Rückseite aufweist, die zum darauf Abstellen der Dampfbügelvorrichtung gestaltet ist und in der ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch mit einer verschließbaren, rückwärtigen Öffnung zum Einfüllen von Wasser vorgesehen ist; einen Wasserbehälter, der in dem Gehäuse platzierbar oder daran ankuppelbar ist und hermetisch mit dem röhrenförmigen Wassereinfüllloch verbindbar ist; und einen Verschlussdeckel, mit dem die Wassereinfüllöffnung hermetisch verschließbar ist. Der Verschlussdeckel ist als Dreh- oder Gewindeabschluss ausgebildet, der zum Verschließen der Wassereinfüllöffnung an eine Dichtung gedrückt und dann gedreht bzw. eingeschraubt werden muss.

[0003] Handhabung und Gebrauch eines dieser Art bekannter Verschlussdeckel oder Verschlüsse sind jedoch verhältnismäßig beschwerlich. Der Verschlussdeckel muss nach dem Öffnen gehalten oder abgelegt werden und kann verloren gehen. Wenn dies vermieden werden soll, ist es notwendig, eine Sicherungsverbindung zwischen dem Gehäuse und dem Verschlussdeckel vorzusehen. Dies ist keine ergonomische Lösung und im Bau kostspielig. Zudem sind die Sicherungsverbindung und der daran festgemachte Verschlussdeckel beim Befüllen des Wasserbehälters störend. Außerdem ist das komplette Verschlusssystem der Wassereinfüllöffnungen am rückwärtigen Teil der bekannten Dampfbügelvorrichtungen sowie die hermetische Verbindung mit dem Wasserbehälter kompliziert gebaut und weist zahlreiche Einzelteile auf. Daher sind für Kunststoffspritzteile wie jene, die beim Bau von Dampfbügelvorrichtungen benutzt werden und nur niedrigen thermischen Belastungen unterzogen sind, sehr komplizierte Spritzformen notwendig. Überdies ist der Zusammenbau dieser Komponenten und Teile sehr kompliziert und kostspielig.

[0004] Als gattungsbildende Dampfbügelvorrichtungen offenbaren zudem beispielsweise die US 2004/0050837 A1 oder die WO 2007/54431 A1, wobei die letztere zum Stand der Technik nach Artikel 54(3) EPÜ zu zählen ist, insbesondere ein Dampfbügeleisen mit einem rückwärtigen, drehbaren Einlass, der am Gehäuse befestigbar ist, und mit einem Verschlusstopfen, welcher in seinem geschlossenen Zustand dem Wasserbehälter zugekehrt und mit welchem die rückwärtige Wassereinfüllöffnung hermetisch verschließbar ist.

[0005] Im Übrigen sei noch auf die US 2006/0048416 A1, die US 2006/0086012 A1, die US 2004/128871 A1 sowie die JP S59 144496 A hingewiesen.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe bzw. das technische Problem zugrunde, eine neue Art Dampfbügelvorrichtung mit einfacher und wirksamer, leichter und unkomplizierter, jedoch sicherer Handhabung und ein hermetisches Verschlusssystem für die Wassereinfüllöffnung zu schaffen, das einfach in der Erzeugung und Anbringung ist.

[0007] Diese Aufgabe wird mithilfe einer Dampfbügelvorrichtung mit den Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Diese Dampfbügelvorrichtung, insbesondere ein Dampfbügeleisen, weist Folgendes auf: ein Gehäuse, das einen Griff sowie eine Rückseite aufweist, die zum darauf Abstellen der Dampfbügelvorrichtung gestaltet ist und in der ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch mit einer verschließbaren, rückwärtigen Wassereinfüllöffnung vorgesehen ist; einen Wasserbehälter, der in dem Gehäuse platzierbar oder daran ankuppelbar ist und hermetisch mit dem röhrenförmigen Wassereinfüllloch verbindbar ist; und einen Verschlussdeckel, mit dem die Wassereinfüllöffnung hermetisch verschließbar ist, einen rückwärtigen, drehbaren Einlass, der am Gehäuse durch eine Drehachse (A) befestig ist, mit einem Verschlussstopfen, welcher in seinem geschlossenen Zustand dem Wasserbehälter zugekehrt und mit welchem die rückwärtige Wassereinfüllöffnung hermetisch verschließbar ist.

[0008] Erfindungsgemäß weist die Dampfbügelvorrichtung ein Verbindungsdichtungselement auf, welches eine Wasserdurchlauföffnung aufweist und die röhrenförmige, verschließbare Wassereinfüllöffnung ausbildet;
wobei der Wasserbehälter ein röhrenförmiges Verbindungsloch aufweist, das hermetisch und kommunizierend mit dem Wassereinfüllloch (10) des Gehäuses verbunden ist;
wobei das röhrenförmige Wassereinfüllloch des Gehäuses und das röhrenförmige Verbindungsloch des Wasserbehälters über das Verbindungsdichtungselement hermetisch miteinander verbunden sind; und wobei das Verbindungsdichtungselement (18) mindestens im Abschnitt seiner Dichtungsflächen mit einem elastischen Gummimaterial versehen ist.

[0009] Das Gehäuse der Dampfbügelvorrichtung kann gemäß der Ausführung einstückig oder mehrstückig sein. Dasselbe gilt für den rückwärtigen Einlass. Der rückwärtige Einlass kann Unterbereiche aufweisen, die sich über die reine Rückseite des Gehäuses hinaus auf andere Abschnitte desselben erstrecken, beispielsweise auf Seitenabschnitte wie auch auf untere Abschnitte des Gehäuses, solange diese im Betrieb der Vorrichtung für das genutzte Material des rückwärtigen Einlasses keinen hohen Temperaturen ausgesetzt sind. Um die erforderliche Dichtigkeit des Verschlusses des rückwärtigen Einlasses erzielen zu können, wurden hermetische Elemente vorgesehen, im Folgenden eingehend beschrieben, die im Verschlussstopfen oder im röhrenförmigen Wassereinfüllloch (oder entsprechend in der Wassereinfüllöffnung) oder in diesen beiden Teilen vorgesehen sind. Der Verschlussstopfen ist vorzugsweise einstückig mit dem rückwärtigen Einlass ausgebildet. Unter Wasserbehälter ist im Sinne der Erfindung nicht nur das Behältnis zur Aufnahme des Wassers zu verstehen, sondern ein Behältnis zur Aufnahme jeglicher Art flüssigen, verdampfbaren Mediums, das zum Dampfbügeln geeignet ist, einschließlich geeigneter Zusätze, die diesem Medium zugeführt sind. Der Wasserbehälter kann eine oder mehrere Kammern aufweisen oder auch eine oder mehr als eine separate Wasserbehältereinheit umfassen, die dasselbe oder unterschiedliche Volumen aufweisen können.

[0010] Die erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung sieht darüber hinaus vor, dass der Wasserbehälter ein röhrenförmiges Verbindungsloch der Rückseite aufweist, das hermetisch und kommunizierend mit dem Wassereinfüllloch des Gehäuses verbindbar ist. In einer bevorzugten Ausführung dazu ist eine Längsachse des röhrenförmigen Verbindungslochs vorgesehen, vorzugsweise im Anschluss an eine entsprechende Längsachse des röhrenförmigen Wassereinfülllochs. Die Verbindung kann direkt (z.B. durch Löten) oder indirekt (z.B. mithilfe eines zwischengeschalteten Verbindungsdichtungselements, siehe unten) ausgeführt sein. Mittels der rückwärtigen Ansteuerung des Verschlussstopfens ist eine technisch einfache und schnelle Anbringung der Verbindung zwischen beiden angegebenen Bauteilen ausführbar.

[0011] Die erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung verfügt gemäß dem oben beschriebenen Bau des rückwärtigen Einlasses über ein Verschlusssystem mit einfacher und wirksamer, ergonomischer, wirtschaftlicher, leichter und unkomplizierter, jedoch sicherer und hermetischer Handhabung der rückwärtigen Wassereinfüllöffnung. Der rückwärtige Einlass mit seinem unverlierbaren Verschlussstopfen ist außerdem an dem Gehäuse befestigt. Zum Öffnen der Wassereinfüllöffnung wird einfach der rückwärtige Einlass freigemacht. Der rückwärtige Einlass bietet dann in völlig geöffnetem Zustand einen Zugang ohne Behinderungen der Wassereinfüllöffnung, sodass der Wasserbehälter bequem von der Rückseite der Dampfbügelvorrichtung her befüllt und die Wassereinfüllöffnung schließlich einfach durch Zustopfen unter Druck wieder verschlossen werden kann. Das Verschlusssystem der rückwärtigen Wassereinfüllöffnung gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung mit Gehäuse und rückwärtigem Einlass sowie die hermetische Verbindung mit dem Wasserbehälter können sehr leicht und vergleichsweise wenigen Einzelbauteilen verhältnismäßig einfach verwirklicht sein. Diese Komponenten sind, wie es bei der Fertigung von Dampfbügelvorrichtungen für Teile mit nur niedriger thermischer Belastung üblich ist, als Kunststoffspritzteile ausgeführt, sodass sich Spritzformen mit einfachem Bau nutzen lassen. Außerdem ermöglicht die erfindungsgemäße Lösung einen einfacheren Zusammenbau, besonders des Wasserbehälters, des Verschlusssystems der rückwärtigen Wassereinfüllöffnung sowie der Gehäuseteile, die an dieser Stelle oder diesen Abschnitten des Gehäuses vorhanden sind. Gleichzeitig kann auch von der Rückseite des Gehäuses her der Zusammenbau der Einzelteile bzw. der Wassereinfüllvorrichtung ausgeführt sein. Dies macht die Erzeugung einfacher und verringert die Fertigungskosten. Desweiteren erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dampfbügelvorrichtung ein Verbindungsdichtungselement aufweist, welches eine (vorzugsweise mittige) Wasserdurchlauföffnung aufweist und das röhrenförmige, verschließbare Wassereinfüllloch ausbildet, das röhrenförmige Wassereinfüllloch des Gehäuses und das röhrenförmige Verbindungsloch des Wasserbehälters über das Verbindungsdichtungselement miteinander verbindbar sind. Schließlich ist erfindungsgemäß das Verbindungsdichtungselement mindestens im Abschnitt seiner Dichtungsflächen mit einem elastischen Gummimaterial versehen. Es kann zusätzliche interne und/oder externe Verstärkungselemente vorsehen, beispielsweise Verstärkungsfasern, Eisenzusätze, ein Verkleidungselement und dergleichen. Über das Verbindungsdichtungselement lassen sich gleichzeitig Dichtungsfunktionen als auch Verbindungsfunktionen verwirklichen. Dies vereinfacht darüber hinaus die Anbringung des Wasserbehälters und der zugehörigen Verschlusselemente erheblich. Das oben genannte Verbindungsdichtungselement übt daher eine vorteilhafte Mehrfachfunktion aus.
Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0012] In einer bevorzugten Ausführung gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung ist auf der Rückseite ein Gehäuseeintritt in Trichterform mit einem röhrenförmigen Trichterloch ausgebildet, der das röhrenförmige Wassereinfüllloch mit der Wassereinfüllöffnung ausbildet. Der trichterförmige Eintritt in dem Gehäuse erstreckt sich in diesem Fall vorzugsweise über einen Großteil der Oberfläche der Rückseite. Diese Bauweise vereinfacht die Befüllung des Behälters mit Wasser und vermindert die Möglichkeit eines unerwünschten Verschüttens von Wasser beim Befüllen.

[0013] Es hat sich außerdem als vorteilhaft erwiesen, wenn der rückwärtige Einlass einen trichterförmigen oder konkaven Abschnitt besitzt, der sich von einem Außenabschnitt des Rands des rückwärtigen Einlasses zum Verschlussstopfen erstreckt und dessen innerer Umriss im verschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses und der Wassereinfüllöffnung im Wesentlichen in hohem Maße jeweils parallel mit dem äußeren Umriss des trichterförmigen Gehäuseeintritts der Rückseite ist. Dies ermöglicht nicht nur eine vorteilhafte Gelegenheit zur technisch-baulichen Ausbildung des Verschlussstopfens und der restlichen Abschnitte des rückwärtigen Einlasses in einem Einzelstück, sondern macht außerdem auf der Rückseite die Ausbildung einer Greifleiste mit einem oder mehreren Greifelementen (siehe unten) möglich.

[0014] Es ist bevorzugt, dass der rückwärtige Dreheinlass an oder in der Rückseite des Gehäuses ankuppelbar ist, da dies parallel eine einfachere Erzeugung wie auch eine bessere Eingliederung des rückwärtigen Einlasses in das Gehäuse und seiner Rückseite ermöglicht, die als Stützfläche benutzt ist. Im Prinzip können Teilabschnitte des rückwärtigen Einlasses, die seine Drehachse darstellen, jedoch auch an anderen Gehäuseseiten angebracht werden, besonders an Seitenabschnitten oder der Oberseite des Gehäuses. Dies ist dann beispielsweise der Fall, wenn das Teil, das die Drehachse des rückwärtigen Einlasses umgibt, gabelförmig entworfen ist.

[0015] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass der rückwärtige Einlass eine Drehachse besitzt, die außerhalb des Abschnitts des rückwärtigen Einlasses in Trichterform und außerhalb des Abschnitts des Gehäuseeintritts in Trichterform auf der Rückseite zur Verfügung steht oder daran angekuppelt ist.

[0016] Die Drehachse erstreckt sich in diesem Fall bevorzugt derart in der Querrichtung der Dampfbügelvorrichtung, dass sich der rückwärtige Einlass beispielsweise nach hinten und nach oben öffnen kann. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Variante beschränkt. Wenn die Drehachse beispielsweise in vertikaler Richtung angeordnet ist, dann lässt sich der rückwärtige Einlass seitlich drehen. Mithilfe der in einer schiefen Position angeordneten Drehachse lässt er sich andererseits zwischen einer Schließ- und Öffnungsposition variieren. Beispiel: geschlossener Zustand: der rückwärtige Einlass befindet sich in einer nach unten gedrehten Position; offener Zustand: der rückwärtige Einlass befindet sich in einer seitlich gedrehten Position. Durch diese Bauweise ist es möglich, den rückwärtigen Verschluss beim Öffnen in eine weit von der Wassereinfüllöffnung und dem trichterförmigen Gehäuseeintritt entfernte Position zu drehen, sodass die Wassereinfüllöffnung für den Einfüllvorgang sehr gut erreichbar ist.

[0017] Zum Erzielen ähnlicher Vorteile ist gemäß einer anderen bevorzugten Ausführung der Dampfbügelvorrichtung vorgesehen, dass das Gehäuse ein Gehäusehauptteil aufweist, an dessen Rückseite der trichterförmige Gehäuseeintritt sowie ein rückwärtiges Gehäusegriffteil, das ab dem Gehäusehauptteil beginnt, angeordnet ist, und die Drehachse A des rückwärtigen Einlasses auf der Rückseite des Gehäusegriffs oder seitlich davon angeordnet ist. Diese Bauweise ermöglicht außerdem, dass der rückwärtige Einlass beim Öffnen in eine Position gedreht ist, die weit von der Wassereinfüllöffnung und dem Gehäuseeintritt entfernt ist.

[0018] Vorzugsweise ist der rückwärtige Einlass im (teilweise oder vollständig) geschlossenen Zustand in die Rückseite des Gehäuses eingesteckt. Dadurch kann die Rückseite des rückwärtigen Einlasses als Teil der Stützfläche der Rückseite dienen, wobei diese Funktion die Rückseite nicht beeinträchtigt.

[0019] Gemäß einer späteren, vorteilhaften Ausführungsform gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung weist der rückwärtige Einlass eine Außenseite auf, die im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung bündig oder im Wesentlichen auf gleicher Höhe mit der Rückseite des Gehäuses verläuft. Dies ist eine Alternative für die oben genannte Bauweise des rückwärtigen Einlasses, die einen trichterförmigen Abschnitt des rückwärtigen Einlasses enthält. Dadurch kann der rückwärtige Einlass zur Ausbildung einer großen, flachen Oberfläche oder einer fortlaufenden, verschiebbaren Stützfläche beitragen und außerdem eine Abdeckfunktion für Funktions- oder Gehäuseelemente ausüben, die sich unter dem rückwärtigen Einlass befinden, und/oder eine Oberfläche zur Platzierung ästhetisch-baulicher Gestaltungselemente bilden.

[0020] Gemäß einer anderen Ausführung der Dampfbügelvorrichtung weist der rückwärtige Einlass andererseits eine Außenseite auf, deren äußere Randabschnitte im geschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses und der Wassereinfüllöffnung im Wesentlichen auf gleicher Höhe mit der Rückseite des Gehäuses verlaufen. Diese Bauweise bietet sich vor allem dann an, wenn der rückwärtige Einlass wie oben erläutert mit einem trichterförmigen Abschnitt des rückwärtigen Einlasses versehen ist. Ein Teilabschnitt des rückwärtigen Einlasses kann auf diese Weise trotzdem zum Stützabschnitt der Rückseite beitragen.

[0021] Zum Erleichtern der Öffnung und Schließung des rückwärtigen Einlasses bzw. der Wassereinfüllöffnung der Dampfbügelvorrichtung weist der rückwärtige Einlass gemäß der Erfindung bevorzugt ein Ziehgriffelement auf, das mit der Hand oder einem oder mehreren Fingern greifbar ist. Dieses Ziehgriffelement ist einstückig besonders an dem rückwärtigen Einlass ausgebildet, z.B. in Form einer oder mehrerer Erhöhungen und/oder Krümmungen und/oder Ausschnitten, Aussparungen, Einbuchtungen, Durchgangslöchern und/oder gekrümmten Abschnitten und dergleichen. Das Ziehgriffelement kann jedoch außerdem als separates Bauteil vorgesehen sein.

[0022] Das Ziehgriffelement ist vorzugsweise in einem Teilabschnitt des rückwärtigen Einlasses vorgesehen, der sich zwischen dem Verschlussstopfen und dem äußeren Randabschnitt des rückwärtigen Einlasses befindet. Das Ziehgriffelement kann daher beispielsweise im trichterförmigen Abschnitt des rückwärtigen Einlasses (bzw. diesem Abschnitt benachbart) zwischen dem Verschlussstopfen und dem äußeren Randabschnitt des rückwärtigen Einlasses angeordnet sein. Die Funktion des Verschlussstopfens ist im Sonderfall eines einstückigen rückwärtigen Einlasses mit einem integrierten Verschlussstopfen dadurch nicht beeinträchtigt.

[0023] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass der rückwärtige Einlass in mindestens einer späteren Ausführung der Erfindung ein Sperrsystem aufweist, mit dem der rückwärtige Einlass im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung auf der Rückseite sperrbar ist. Dadurch kann verhindert werden, dass sich der rückwärtige Einlass und damit die Wassereinfüllöffnung versehentlich öffnet, falls das Verschließen des rückwärtigen Einlasses nicht lediglich durch einen genügend sicheren Sitz (beispielsweise Sitz unter lösbarem Druck) des Verschlussstopfens in der Wassereinfüllöffnung gewährleistet sein kann, oder wenn aus Sicherheitsgründen eine Redundanz erwünscht ist.

[0024] Gemäß einer anderen Ausführung gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung ist vorgesehen, dass der Wasserbehälter Befestigungsteile aufweist, die zur Rückseite hin ausgerichtet sind. Dadurch lässt sich der Behälter leicht mit einem seitlichen, rückwärtigen Abschnitt des Gehäuses und/oder dort befindlichen Teilen oder Zusatzkomponenten in Berührung bringen. Außerdem ist eine einfachere Anbringung der oben genannten Teile ab der Rückseite der Dampfbügelvorrichtung ermöglicht.

[0025] Der Wasserbehälter gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung weist vorzugsweise ein Verstärkungselement auf, das sich über sein röhrenförmiges Verbindungsloch der Rückseite erstreckt und dazwischen die zur Rückseite hin gerichteten Befestigungsteile verbindet. Das Verstärkungselement ist in diesem Fall vorzugsweise einstückig mit dem Wasserbehälter ausgebildet. Das Verstärkungselement kann insbesondere mit Rippen und flach ausgebildet sein. Außerdem kann es sich direkt über die Durchgangsöffnung des Lochs erstrecken und es durchlaufen. Damit lässt sich der Wasserbehälter im Abschnitt seiner Befestigungsteile derart verstärken und stabilisieren, dass er auch im Falle eines vorrangig leichten Baus mit dünnen Wänden sehr stabil ist. Das Verstärkungselement kann außerdem als Leitung und Stabilisierung des Wasserstroms beim Einfüllen des Wassers in den Wasserbehälter genutzt sein. Er übt damit eine vorteilhafte Doppelfunktion aus.

[0026] Gemäß einer späteren, bevorzugten Ausführungsform gemäß der Erfindung ist das Verbindungsdichtungselement mit Folgendem versehen: einem ersten Verbindungs- und Dichtungsteil für das röhrenförmige Wassereinfüllloch; einem zweiten Verbindungs- und Dichtungsteil für das röhrenförmige Verbindungsloch; sowie einem Stopfendichtungsabschnitt, der die Wasserdurchlauföffnung umgibt, in die der Verschlussstopfen zum Abdichten der Wassereinfüllöffnung hermetisch einfügbar ist. Das erste und zweite Verbindungs- und Dichtungsteil vereinfacht die Anbringung des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und des röhrenförmigen Verbindungslochs in der Bauweise der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung und bildet gleichzeitig eine sicherere hermetische Verbindung dieser Komponenten. Dafür ist nur ein einziger Arbeitsschritt erforderlich. Mittels des Stopfendichtungsabschnitts, der an dem Anbringungsteil für die Schließposition des rückwärtigen Einlasses selbst vorgesehen ist, ist die Lage des Verschlussstopfens und die Dichtungsfunktion gewährleistet. Bei Bedarf ist das Verbindungsdichtungselement außerdem austauschbar.

[0027] Das Verbindungsdichtungselement ist vorzugsweise wie ein (vorzugsweise gummielastisches; und vorzugsweise röhren- oder ringförmiges) Steckverbindungsdichtungselement gestaltet, das folgendes aufweist: an einem ersten Ende eine erste Stecköffnung mit dem ersten Verbindungs- und Dichtungsteil für das röhrenförmige Wassereinfüllloch; an einem zweiten, gegenüberliegenden Ende eine zweite Stecköffnung mit dem zweiten Verbindungs- und Dichtungsteil für das röhrenförmige Verbindungsloch; und in einem Abschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Ende jenen Stopfendichtungsabschnitt, der die Wasserdurchlauföffnung für den Verschlussstopfen umgibt. Das Verbindungselement weist vorzugsweise einen ringförmigen, quer verlaufenden Schnitt auf, der, zusätzlich ausgebildet, an ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch und ein röhrenförmiges Verbindungsloch angepasst ist. Im Grunde kann das Verbindungselement jedoch außerdem andere Schnittformen bzw. Hohlprofilformen aufweisen, die mit den entsprechenden Formen des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und des röhrenförmigen Verbindungslochs in Einklang gebracht sind. Die Innendurchmesser der Einführungsöffnungen sind vorzugsweise derart an die Außendurchmesser des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und des röhrenförmigen Verbindungslochs angepasst, dass sie in einem Zustand vollständiger Einführung mit einem leichten Einpressen in die Einführungsöffnungen eingepasst sind. In den Einführungsöffnungen oder daneben oder diesen zugeordnet können bei Bedarf Befestigungsbaueinheiten vorgesehen sein, die das entsprechend zusätzlich ausgebildete, röhrenförmige Wassereinfüllloch und/oder das röhrenförmige Verbindungsloch und außerdem das Verbindungsdichtungselement sichern. Dies kann beispielsweise mithilfe einer Einschnappbaueinheit oder Ähnlichem verwirklicht sein. Mithilfe eines derart ausgebildeten Verbindungsdichtungselements lassen sich das röhrenförmige Wassereinfüllloch und das röhrenförmige Verbindungsloch des entsprechenden Gehäuseteils leicht axial ineinander einführen und hermetisch verbinden. Dies bringt eine Erleichterung und Rationalisierung der Montage mit sich.

[0028] Der Stopfendichtungsabschnitt des bereits genannten Verbindungsdichtungselements bildet vorzugsweise einen Anschlag für das röhrenförmige Wassereinfüllloch und/oder das röhrenförmige Verbindungsloch in der jeweiligen Einführungsrichtung aus. Dadurch ist die Positionierung des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und/oder des röhrenförmigen Verbindungslochs exakt vordefiniert, und eine präzise Anbringung dieses Teils ist vereinfacht.

[0029] Ferner ist der Innendurchmesser des Stopfendichtungsabschnitts vorzugsweise mindestens kleiner als der Innendurchmesser des röhrenförmigen Wassereinfülllochs, das in das Steckverbindungselement einführbar ist (aber vorzugsweise auch kleiner als der Innendurchmesser des röhrenförmigen Verbindungslochs). Dieses Durchmesserverhältnis gewährleistet, dass ein in geeigneter zusätzlicher Form gestalteter Verschlussstopfen ab der Rückseite baubar ist, der das über das darin sitzende, röhrenförmige Wassereinfüllloch einsteckbare Verbindungselement und einen sicheren hermetischen Kontakt mit dem Stopfendichtungsabschnitt erreicht.

[0030] Aus demselben Grund ist außerdem in einer weiteren Ausführung der Erfindung bevorzugt, dass sich der Verschlussstopfen über die Wassereinfüllöffnung und das röhrenförmige Wassereinfüllloch erstreckt und von dem Ende vorsteht, das dem Wasserbehälter des röhrenförmigen Wassereinfülllochs zugekehrt ist, und dass er abdichtend über und auf dem Verschlussdichtungsabschnitt des Steckverbindungselements sitzt. Die Abdichtung kann hier beispielsweise mithilfe eines radialen Drucksitzes des Verschlussstopfens in dem Verschlussdichtungsabschnitt stattfinden.

[0031] Anstelle des oben beschriebenen Verbindungsdichtungselements bzw. einführbaren oder Steckelements kann an der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung im Grunde außerdem der Verschlussstopfen nur mit einem Abdichtungselement versehen sein. Diese Variante bietet dann jedoch nicht die oben genannten Vorteile, die mithilfe des Verbindungsdichtungselements bezüglich der Mehrfachfunktion sowie der Verbindung und vereinfachten Anbringung der Bauteile erzielbar sind. Eine Variante, bei der der Verschlussstopfen mit einem zusätzlichen Abdichtungselement versehen ist, ist offensichtlich gleicherweise möglich.

[0032] Der Verschlussstopfen weist vorzugsweise einen Außendurchmesser D_A auf, der kleiner als der Innendurchmesser D_i1 des röhrenförmigen Wassereinfülllochs bzw. der Wassereinfüllöffnung ist, weswegen das Verhältnis der Durchmesser D_A : D_i1 ein Bereich ist, der von 75 : 100 bis 95 : 100, insbesondere 80 : 100, insbesondere 85 : 100, insbesondere 90 : 100 reicht. Da bei der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung mittels einer Drehbewegung des rückwärtigen Einlasses der Verschlussstopfen in seine Schließposition und die Wassereinfüllöffnung in ihren hermetischen Schließzustand gebracht werden muss, gewährleistet das oben genannte Durchmesserverhältnis, dass der Verschlussstopfen während des Drehvorgangs nicht in einer vorgeplanten Entfernung zwischen der Drehachse des rückwärtigen Einlasses und der Mitte der Wassereinfüllöffnung auf die Innenränder der Wassereinfüllöffnung aufprallt oder dort hängen bleibt. Im Falle der Benutzung eines Steckverbindungsdichtungselements der oben beschriebenen Art als Verbindungsdichtungselement gewährleistet das oben genannte Durchmesserverhältnis außerdem, dass das Verbindungsdichtungselement derart genügend stabil und an die verschiedenen (vorzugsweise gleichen) Außendurchmesser des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und des Verschlussstopfens wie außerdem den Außendurchmesser des Verschlussstopfens angepasst gestaltet ist, dass a) einerseits eine sichere und hermetische Verbindung, besonders zum röhrenförmigen Wassereinfüllloch hin erzielt ist, und b) andererseits der Verschlussstopfen sicher und abdichtend, jedoch immer wieder leicht lösbar eingefügt bzw. eingeführt werden kann, ohne dass dadurch das dem Stopfendichtungsabschnitt benachbarte Steckverbindungselement radial zu sehr ausgeweitet und die hermetische Verbindung zwischen dem röhrenförmigen Wassereinfüllloch wie auch dem röhrenförmigen Verbindungsloch beeinträchtigt wird.

[0033] Gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführung der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung weist das Gehäuse eine rückwärtige Gehäuseöffnung sowie eine rückwärtige Gehäuseplatte auf, mit der die rückwärtige Gehäuseöffnung verschließbar ist und in der das röhrenförmige Wassereinfüllloch mit der Wassereinfüllöffnung verschließbar ausgebildet ist; die rückwärtige Gehäuseplatte ist in diesem Falle in dem rückwärtigen Einlass aufgenommen. Der rückwärtige Einlass darf nicht zwingend als vollständig flaches, plattenförmiges Bauteil gestaltet sein. Das äußere Teil der rückwärtigen Platte ist jedoch im Prinzip vorzugsweise flach, sodass sie gleichfalls gut als Stützfläche des Gehäuses dienen kann. Das Gehäuseinnere ist leicht durch die rückwärtige Gehäuseöffnung zugänglich, wodurch die Anbringung oder die Reparaturen erleichtert sind. Die rückwärtige Gehäuseplatte einschließlich des rückwärtigen Einlasses und aller zugehörigen Elemente lassen sich als Modul vorfertigen, wodurch die Erzeugung dieser Komponenten und ihre spätere Anbringung vereinfacht und rationalisiert sind. Die rückwärtige Gehäuseplatte kann als vom Rest des Gehäuses getrenntes Teil gestaltet sein, oder aber als integriert gefertigtes Teil, das in einem Arbeitsschritt, beispielsweise beim (Kunststoff-) Spritzen zusammen mit einem anderen Gehäuseteil gefertigt werden kann. Die rückwärtige Platte ist vorzugsweise als leicht wieder abnehmbares Teil entwickelt. Sie kann jedoch außerdem derart gebaut sein, dass sie nach der Anbringung eine starre Einheit mit dem Rest des Gehäuses ausbildet und dann nur durch Zerstörung von der Gehäusebaugruppe trennbar ist.

[0034] Die rückwärtige Gehäuseplatte weist vorzugsweise den Befestigungsteilen des Wasserbehälters entsprechende Befestigungsmittel (z.B. Schrauben, Niete, Zapfen, Haftmittel, Steckverbindungen oder dergleichen) auf, mit denen die rückwärtige Gehäuseplatte mit dem Wasserbehälter und über diesen mit dem Rest des Gehäuses verbindbar ist.

[0035] In einer bevorzugten Ausführung der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung sind die Befestigungsmittel im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung durch den rückwärtigen Einlass abgedeckt. Dadurch sind die Befestigungsmittel besser vor äußeren Einflüssen geschützt. Diese Bauweise ermöglicht gleichzeitig eine besondere ästhetische Gestaltung der Bügelvorrichtung.

[0036] Und schließlich weist die Dampfbügelvorrichtung in einer weiter bevorzugten Ausführung der Erfindung ein Haltesystem zum zeitweiligen Halten des rückwärtigen Einlasses in einer vollständig offenen Position auf. Die Haltefunktion kann mithilfe von integrierten oder getrennten, einander entsprechenden, an den rückwärtigen Einlass und/oder das Gehäuse angebauten Elementen ausgeführt sein, die den rückwärtigen Einlass mittels Reibung und/oder Form (z.B. über Ruheelemente) in seiner vollständig offenen Position halten. Auf Wunsch können diese Elementarten außerdem natürlich für Zwischenpositionen des rückwärtigen Einlasses vorgesehen sein.

[0037] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung mit zusätzlichen Gestaltungsdetails und anderen Vorteilen ist im Folgenden unter Berücksichtigung der beiliegenden, eingehend beschriebenen und erläuterten Zeichnungen dargelegt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0038] Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Längsschnittansicht eines Dampfbügeleisens gemäß der Erfindung, die in einer zum Einfüllen von Wasser geeigneten Position platziert ist, mit einem vollständig offenen rückwärtigen Einlass;

Figur 2 eine schematische Perspektivansicht des Dampfbügeleisens von Figur 1 mit Ansicht seiner Rückseite;

Figur 3 eine schematische Längsschnittansicht des Dampfbügeleisens gemäß der Erfindung in einem Zustand, in dem der rückwärtige Einlass vollständig verschlossen ist und sich das Dampfbügeleisen in einer zum Dampfbügeln geeigneten Position befindet;

Figur 4 eine schematische Perspektivansicht des Bügeleisens von Figur 3 mit Ansicht seines geschlossenen rückwärtigen Einlasses;

Figur 5 eine vergrößerte schematische Längsschnittansicht eines Verbindungsdichtungselements des Dampfbügeleisens gemäß der Erfindung;

Figur 6 eine grob vereinfachte schematische Rückansicht eines Wasserbehälters des Dampfbügeleisens gemäß der Erfindung mit Ansicht eines Endes der Rückseite des Wasserbehälters;

Figur 7 eine schematische Schnittansicht des Dampfbügeleisens gemäß der Erfindung im Abschnitt der Drehachse des rückwärtigen Einlasses; und

Figur 8 eine schematische Längsschnittansicht eines Verbindungsdichtungselements gemäß einer zweiten Ausführung.

BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNG

[0039] In Figur 1 ist in einer schematischen Längsschnittansicht ein Dampfbügeleisen 2 gemäß der Erfindung in einer geeigneten Position zum Befüllen mit Wasser W auf den Kopf gestellt gezeigt. Die Längsrichtung, Querrichtung und Vertikalrichtung des Dampfbügeleisens 2 ist in den Zeichnungen in einem Kartesischen Koordinatensystem mit den Bezugszeichen X, Y und Z bezeichnet. Das Dampfbügeleisen 2 weist ein Gehäuse 4 in verschiedenen Teilen aus Kunststoff auf, mit einem Gehäusehauptteil S1 und einem bügelförmigen Griff 6, der davon ausgeht. Die vordere, untere Griffbrücke 6a ist in der Beschreibung gemäß Figur 1 durch ein Gehäusegriffvorderteil S3 ausgebildet, und die rückwärtige, hintere Griffbrücke 6b durch ein Gehäusegriffhinterteil S2. Die Hinterseite des Gehäusegriffhinterteils 2 bildet zusammen mit der Hinterseite des Gehäusehauptteils S1 im Wesentlichen eine flache Rückseite H des Gehäuses 4 aus.

[0040] Die Rückseite H dient unter anderem als Stützfläche, die dazu gestaltet ist, die Dampfbügelvorrichtung 2 darauf abzustellen. Diese Ausbildungsart des Gehäuses 4 weist außerdem eine rückwärtige Gehäuseplatte 8 (im Folgenden abgekürzt als rückwärtige Platte 8 bezeichnet) aus Kunststoff auf, die sich im Wesentlichen über die komplette Rückseite H erstreckt und eine rückwärtige Gehäuseöffnung verschließt. In dieser rückwärtigen Platte 8 und damit in der Rückseite H ist ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch 10 mit einer Wassereinfüllöffnung 10a ausgebildet. Die rückwärtige Platte 8 weist einen trichterförmigen Gehäuseeintritt 12 auf, mit einem in der Querrichtung zentrierten röhrenförmigen Loch in Trichterform, das das oben genannte röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 mit der Wassereinfüllöffnung ausbildet. Das Wassereinfüllloch 10 weist einen röhrenschnittförmigen Durchmesser in Kreisform auf. Der trichterförmige Gehäuseeintritt 12 erstreckt sich über nahezu die gesamte Fläche des Teils der rückwärtigen Platte 8, das auf dem Gehäusehauptteil S1 angeordnet ist.

[0041] Ein mit Kunststoff gebauter Wasserbehälter 14 des Dampfbügeleisens 2 ist derart angeordnet, dass er teilweise in dem Gehäuse 4 verläuft und teilweise (das bedeutet hier: mit den seitlichen und vorderen und oberen Abschnitten) außerdem Außenflächen eines Bügeleisengrundgehäuses ausbildet, das den Wasserbehälter 14 umgibt (siehe auch Figur 2 und 3). Im Prinzip könnte der Wasserbehälter 14 natürlich auch vollständig in dem Gehäuse integriert sein. Der Wasserbehälter 14 weist ein röhrenförmiges Verbindungsloch 16 der Rückseite in Röhrenform mit einem röhrenförmigen, kreisförmigen Durchmesser auf. Die Innen- und Außendurchmesser des röhrenförmigen Verbindungslochs 16 und des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 weisen im vorliegenden Fall dieselbe Größe auf, wobei sie jedoch auch verschieden sein können; es ist jedoch bevorzugt, dass mindestens die Innendurchmesser gleich sind. Mittels des röhrenförmigen Verbindungslochs ist es hermetisch verbunden und verbindet den Wasserbehälter 14 mit dem röhrenförmigen Wassereinfüllloch 10 der rückwärtigen Platte 8.

[0042] Diese hermetische Verbindung erfolgt mittels eines Verbindungsdichtungselements 18 in Röhren- oder Ringform, das ein mittleres, röhrenförmiges Wasserdurchlaufloch aufweist, welches das röhrenförmige, verschließbare Wassereinfüllloch 10a ausbildet. Das Verbindungsdichtungselement 18 ist vollständig oder im Wesentlichen vollständig aus einem elastisch-gummiartigen Material gebaut, beispielsweise einem Elastomer. Es weist ein erstes Verbindungs- und Dichtungsteil 18a für das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 und ein zweites Verbindungs- und Dichtungsteil 18b für das röhrenförmige Verbindungsloch 16 auf. Außerdem sieht es einen Stopfendichtungsabschnitt 18c vor, der das röhrenförmige Wasserdurchlaufloch bzw. das röhrenförmige Wassereinfüllloch umgibt, in das der Abdichtungsstopfen zum Verschließen der Wassereinfüllöffnung einfügbar ist. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Verbindungsdichtungselement 18 als symmetrisches, röhrenförmiges oder ringförmiges steckbares Verbindungsdichtungselement ausgebildet. In die jeweils gegenüberliegenden Enden dieses Steckverbindungsdichtungselements 18 sind das röhrenförmige Verbindungsloch 16 und das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 eingesteckt, eingedrückt. Andere Kennzeichen bezüglich der Aufgabe und Funktionen dieses Steckverbindungsdichtungselements 18 sind im Folgenden detaillierter beschrieben.

[0043] In der in Figur 1 dargestellten Zeichnung ist der Wasserbehälter 14 teilweise mit Wasser W gefüllt.

[0044] Das Dampfbügeleisen 2 gemäß der Erfindung weist außerdem einen drehbaren rückwärtigen Einlass 20 auf, der an der Rückseite H des Kunststoffgehäuses 4 befestigbar ist. Der rückwärtige Einlass 20 ist mit einem einstückig ausgebildeten Verschlussstopfen 22 ausgebildet, mit dem die rückwärtige Wassereinfüllöffnung 10a verschließbar ist. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der rückwärtige Einlass 20 in der rückwärtigen Platte 8 des Gehäuses 4 aufgenommen. Der rückwärtige Einlass 20 weist einen trichterförmigen rückwärtigen Einlassabschnitt 20a auf (siehe auch Figur 2), der sich von einem Randabschnitt des rückwärtigen Einlasses 20, welcher am Gehäusehauptteil S1 angeordnet ist, aus bis zum Verschlussstopfen erstreckt.

[0045] Figur 1 zeigt den rückwärtigen Einlass 20 in einem vollständig offenen Zustand bzw. aufgedeckt, in dem das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10a ebenfalls offen ist. Die Drehachse A des rückwärtigen Einlasses 20 verläuft in der Querrichtung Y oder parallel dazu. Wie aus Figur 1 ersichtlich, ist die Drehachse außerhalb des trichterförmigen rückwärtigen Einlassabschnitts 20a und außerhalb des trichterförmigen Gehäuseeintritts 12 in einem Abschnitt des rückwärtigen Einlasses 20 angeordnet, der sich im angebrachten Zustand des rückwärtigen Einlasses 20 auf der Rückseite des Gehäusegriffs S2 befindet. Der seitliche Abstand der Drehachse A ab der Mitte der Wassereinfüllöffnung 10a erreicht ungefähr das Doppelte des Innendurchmessers der Wassereinfüllöffnung 10a. Die Drehachse A befindet sich daher ziemlich weit von der Wassereinfüllöffnung 10a entfernt. Im aufgedeckten Zustand befindet sich der rückwärtige Einlass 20 folglich zusammen mit seinem Verschlussstopfen 22 an der Flanke der Wassereinfüllöffnung und des trichterförmigen Gehäuseeintritts 12. Der Endabschnitt 20b des rückwärtigen Einlasses 20, der der Drehachse A zugeordnet ist, ist in einem Hohlraum 8a der rückwärtigen Platte 8 gelagert (siehe insbesondere außerdem Figur 7).

[0046] Der rückwärtige Einlass 20 ist außerdem mit einem Sperrsystem 26 ausgestattet, mit dem der rückwärtige Einlass 20 im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung an der Rückseite H sperrbar ist (vgl. Figur 3). Dieses Sperrsystem 26 ist in diesem Beispiel als lösbare Einrastbaueinheit mit einem Einrastriegel 26a entwickelt, der sich am gegenüberliegenden Ende des rückwärtigen Einlasses 20 zugehörig zur Drehachse A befindet und ein Gegenstück des Einrastriegels 26b an der rückwärtigen Platte 8 oder umgekehrt.

[0047] Figur 2 zeigt eine schematische Perspektivansicht des Dampfbügeleisens von Figur 1 mit Ansicht seiner Rückseite H und Unterseite. In dieser Zeichnung sind mehr Details des Dampfbügeleisens 2 gemäß der Erfindung zu erkennen. Es ist zu erkennen, dass jener Teil des rückwärtigen Einlasses 20, der dem Gehäusehauptteil S1 (siehe Figur 1) zugeordnet ist und den trichterförmigen rückwärtigen Einlassabschnitt 20a enthält, mit großer, umfassender Oberfläche gestaltet ist. Jenes/jener Endteil oder -abschnitt 20b des rückwärtigen Einlasses 20, das/der zur Drehachse A hin verläuft und dem Gehäusegriffhinterteil S2 (siehe Figur 1) zugeordnet ist, ist daher andererseits verhältnismäßig eng, mit kleiner Oberfläche und als Zunge oder Hebel ausgebildet, damit es/er sich gut in diesen Teil des Gehäuses 4 bzw. in die rückwärtige Platte 8 und insbesondere in den Hohlraum 8a einfügen lässt.

[0048] Wie außerdem aus Figur 2 hervorgeht, weist der rückwärtige Einlass 20 zum Öffnen und Schließen ein Ziehgriffelement 24 in Form einer einfachen Durchgangsöffnung auf, die in einem Abschnitt des rückwärtigen Einlasses 20 angeordnet ist und sich zwischen dem Verschlussstopfen 22 und dem Randabschnitt des rückwärtigen Einlasses 20 in dem trichterförmigen Abschnitt des rückwärtigen Einlasses befindet. Die Funktion des Verschlussstopfens 22 ist dadurch in keiner Weise beeinflusst.

[0049] Die rückwärtige Platte 8 ist mithilfe zweier Schrauben 28 verbunden, die zwei Durchgangsöffnungen durchlaufen, welche an den Seiten der Wassereinfüllöffnung vorgesehen sind, und mit entsprechenden zwei Befestigungsteilen 30 des Wasserbehälters 14 verschraubt, die zur Rückseite H hin gerichtet sind (siehe dazu Figur 6) und damit mittels des Wasserbehälters 14 mit dem Gehäuse 4 verbunden sind. Die Schrauben 28 oder Teile, die daran angeordnet sind, können mit einem abdichtenden und undurchlässigen Mittel versehen sein, damit keinerlei Wasser über die Schraubverbindung in das Innere des Gehäuses eindringen kann. Außerdem ist die rückwärtige Platte 8 im Abschnitt des oberen Endes der rückwärtigen Griffbrücke 6b ebenfalls mithilfe einer Steckverbindung verbunden, die zur besseren Übersichtlichkeit nicht in den Zeichnungen dargestellt ist.

[0050] Figur 3 zeigt eine schematische Längsschnittansicht durch das Dampfbügeleisen 2 in einem Zustand, in dem der Wassertank 14 mit Wasser W gefüllt ist und der rückwärtige Einlass 20 und damit auch die Wassereinfüllöffnung vollständig geschlossen ist. Das Dampfbügeleisen 2 befindet sich in einer zum Dampfbügeln geeigneten Position bzw. Anordnung. Figur 4 ist eine schematische Perspektivansicht des Dampfbügeleisens 2 von Figur 3 mit Ansicht seines geschlossenen rückwärtigen Einlasses 20.

[0051] Wie in Figur 3 offensichtlich, ist der rückwärtige Einlass 20 in einem vollständig geschlossenen Zustand, völlig in die Rückseite H des Gehäuses 4 eingefügt und von der rückwärtigen Platte 8 aufgenommen. Wie dazu gut in Figur 3 zu erkennen, verläuft er bündig mit dem trichterförmigen Abschnitt des rückwärtigen Einlasses 20a im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung und des rückwärtigen Einlasses 20 im Prinzip parallel den Außenumriss des Gehäuseeintritts 12 der rückwärtigen Platte 8 bzw. der Rückseite H entlang. Der Verschlussstopfen 22 ist in einer zum Wasserbehälter hin gerichteten Position und in den Stopfendichtungsabschnitt 18c des Steckverbindungsdichtungselements 18 eingeführt. Außerdem verlaufen die Abschnitte, die die Randabschnitte der Außenseite des rückwärtigen Einlasses 20 umgeben, bündig mit der Rückseite H des Gehäuses 4 bzw. mit der rückwärtigen Platte 8 (siehe auch Figur 4). Wenn die rückwärtige Platte 8 den Abschnitt 20a nicht aufwiese, könnte dadurch die Gesamtheit der Außenseite des rückwärtigen Einlasses 20 beispielsweise flach ausgebildet sein, sodass diese Außenseite des rückwärtigen Einlasses 20 dann auf gleicher Höhe mit der Rückseite 8 des Gehäuses bzw. mit der Rückseite 8 verliefe. Wie außerdem in Figur 4 offensichtlich, sind die Schrauben 28 (vgl. Figur 2) im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung bzw. des rückwärtigen Einlasses 20 vollständig durch den rückwärtigen Einlass 20 abgedeckt.

[0052] Figur 5 zeigt eine vergrößerte schematische Längsschnittansicht durch das Steckverbindungsdichtungselement 18 gemäß der Erfindung des Dampfbügeleisens 2. Wie diese Zeichnung zeigt, weist das Steckverbindungsdichtungselement 18 einen Grundkörper in Röhren- oder Ringform auf. In einem ersten, rechten Ende weist das Steckverbindungsdichtungselement 18 eine erste Öffnung zum Steckverbinden mit dem ersten Verbindungsdichtungsteil 18a für das röhrenförmige Wassereinlassloch 10 auf. Außerdem weist es in einem gegenüberliegenden zweiten, linken Ende eine zweite Öffnung zum Steckverbinden mit dem zweiten Verbindungsdichtungsteil 18b für die röhrenförmige Verbindungsöffnung 16 auf. Der Innendurchmesser DS_i1 von 18a ist geringfügig kleiner als der Außendurchmesser D_A1 von 10, d.h. DS_i1 < D_A1. Und der Innendurchmesser DS_i2 von 18b ist geringfügig kleiner als der Außendurchmesser D_A2 von 16, d.h. DS_i2 < D_A2. Das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 und die röhrenförmige Verbindungsöffnung 16 stützen sich beim Durchdringen mit ihrem Umfang, d.h. mit einem leichten Sitzdruck in dem Steckverbindungsdichtungselement 8.

[0053] In einem Abschnitt des Steckverbindungsdichtungselements 18, der sich zwischen dem ersten und zweiten Ende sowie zwischen 18a und 18b befindet, ist der Stopfendichtungsabschnitt 18c für den Verschlussstopfen 22 vorgesehen, der die Wasserdurchlauföffnung umgibt. Der Stopfendichtungsabschnitt 18c ist als Ring in dem Grundkörper des Steckverbindungsdichtungselements 18 ausgebildet, nach innen mit einem vorspringenden Steg 32 ausgebildet und weist einen Umfang der abgerundeten oder gewölbten Innenfläche 32a auf. Diese Umfangsgestaltung der gerundeten Innenfläche 32a vereinfacht bei einem Schließvorgang die Einfügung bzw. Einführung des Verschlussstopfens 22 und erzielt einen besseren Dichtungssitz. Aus demselben Grund kann der Verschlussstopfen 22 an seinem vorderen Ende beispielsweise gerundet oder leicht konisch gebildet sein.

[0054] In dem ringförmigen Vorsprung 32 des Stopfendichtungsabschnitts 18c kann beispielsweise ein Verstärkungselement eingegliedert sein, das verhindert, dass der Verschlussstopfen 22 die Abschnitte links und rechts von dem ersten und zweiten Verbindungsdichtungsteil 18a, 18b des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 radial zu sehr aufweitet und/oder das röhrenförmige Verbindungsloch 16 hebt und dadurch die Verbindungsdichtungswirkung zwischen diesen Teilen beeinträchtigt. Ein optionales Verstärkungselement dieser Art ist besonders in dem Fall empfehlenswert, wenn das Steckverbindungselement 18 nur geringe Wandstärken aufweist.

[0055] Wie ferner in Figur 5 dargestellt, bilden die Seitenwände 18c1, 18c2 rechts und links von dem Stopfendichtungsabschnitt 18c in der Zeichnung in jedem Fall in der durch Pfeile angezeigten Einführungsrichtung einen axialen Anschlag für das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 und das röhrenförmige Verbindungsloch 16. Außerdem sind die Bereiche 32b des Stopfendichtungsabschnitts 18c, die seitlich der gerundeten umfänglichen Innenfläche 32a zugeordnet sind, labial ausgebildet und bilden jeweils mit der radial gegenüberliegenden, umfänglichen Innenfläche 18a, 18b eine Art Steckkanal 32c.

[0056] Der jeweilige Außendurchmesser DS_A1, DS_A2, der dem Abschnitt 18a, 18b in der Nähe von 32a zugeordnet ist, ist mindestens größer als der jeweilige Innendurchmesser D_i1, D_i2 von 10 bzw. 16, d.h. DS_A1 > D_i1 und DS_A2 > D_i2. Wenn das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 und das röhrenförmige Verbindungsloch 16 in dem Steckverbindungsdichtungselement 18 und seinem vorgenannten Einführungskanal 32c eingesteckt sind, setzen sich die Lippen 32b an dem jeweiligen Innenumfang des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 und des röhrenförmigen Verbindungslochs 16 ab. Außerdem sind diese Teile mit ihren umfänglichen Innenflächen mit einem leichten Sitzdruck in das Steckverbindungsdichtungselement 18 eingeführt. Dies erhöht die Verbindungs- und Dichtungseffizienz.

[0057] In diesem Beispiel ist der Innendurchmesser DS_i des Stopfendichtungsabschnitts 18c kleiner als der jeweilige gleiche Durchmesser D_i1, D_i2 des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 und des röhrenförmigen Verbindungslochs 16. Wenn diese Teile mithilfe des Steckverbindungsdichtungselements 18 miteinander verbunden und kommunizierend sind, steht von der gerundeten Innenfläche 32a mit seinem Umfang der Vorsprung 32 in Ringform vor, infolgedessen außerdem nach innen über den Innenumfang bzw. Innendurchmesser dieser Teile.

[0058] Der Außendurchmesser D_A des Verschlussstopfens 22 ist ohne weiteres kleiner als der Innendurchmesser D_i1 des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10, d.h. D_A < D_i1. Das Verhältnis der Durchmesser D_A : D_i1 ist in diesem Falle ungefähr 86 : 100. Beim Abdecken des rückwärtigen Einlasses 20 kann der Verschlussstopfen 22 folglich über das Ende vorstehen, zum Wasserbehälter 14 des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 durchgehend durch die Wassereinfüllöffnung gerichtet (siehe Figur 3), das im geschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses 20 abdichtend in den Stopfendichtungsabschnitt 18c eingefügt ist. Die Dichtungseffizienz ist hier im Prinzip mithilfe eines leichten radialen Sitzdrucks des Verschlussstopfens 22 in dem ringförmigen Vorsprung 32 und der umfänglichen Innenfläche 32a erzielt. Dafür ist der Innendurchmesser von 32 geringfügig kleiner als der Außendurchmesser D_A von 22, d.h. DS_i < D_A. In bestimmten Rechnungen gelten damit für den Verschlussstopfen 22 die betreffenden, in diesem Falle maßgebenden Durchmesserverhältnisse DS_i < D_A < D_i1.

[0059] In Figur 6 ist eine schematische Rückansicht des Wasserbehälters 14 mit Ansicht seines der Rückseite H zugeordneten Endes dargestellt (siehe beispielsweise Figur 1). Es ist zu erkennen, dass der Wasserbehälter 14 durch sein röhrenförmiges Verbindungsloch 16 auf der Rückseite ein Verstärkungselement 34 aufweist, das einstückig mit Rippen in Plattenform verläuft und die röhrenförmige Lochöffnung durchquert und damit die Befestigungsteile 30 verbindet, die der Rückseite zugekehrt sind und der rückwärtigen Platte 8 zugekehrt sind. Die Befestigungsteile 30 sind hier jeweils als eine zylinderförmige Materialverdickung des Verstärkungselements 34 ausgebildet, in der jeweils eine Blindperforation vorgesehen ist. In der Blindperforation befindet sich die jeweilige Schraube 38 (siehe Figur 2), die gewindebildend einschraubbar ist.

[0060] Figur 7 zeigt eine schematische Schnittansicht des Dampfbügeleisens gemäß der Erfindung im Abschnitt der Drehachse A des rückwärtigen Einlasses 20. Die Dampfbügelvorrichtung weist eine Stütz- und Haltevorrichtung 36 zum zeitweiligen Halten oder Stützen des rückwärtigen Einlasses 20 in einer vollständig geöffneten Position auf. Dieses Haltesystem 36 ist in dem Ausführungsbeispiel wie folgt entworfen. Der Endabschnitt 20b des rückwärtigen Einlasses 20, der in dem Hohlraum 8a der rückwärtigen Platte 8 sitzt, weist ein Knie 20c auf, mit dem jeweils mithilfe eines Schnitts eine Seitenwand 20d verbunden ist. In die Seitenwand 20d ist jeweils ein Gelenkzapfen 38 eingefügt, der den Drehsitz des rückwärtigen Einlasses 20 bildet, welcher die Drehachse A bildet. In der Wand des Hohlraums 8a ist einstückig ein Vorsprung 40 ausgebildet. Der Abstand zwischen einer Drehachse A und dem in der Figur 7 ausgewählten unteren Rand des Knies 20c ist derart, dass das Knie 20c kurz vor der vollständigen Öffnung bzw. der vollständigen Aufdeckposition des rückwärtigen Einlasses 20 leicht an den Vorsprung 40 anschlägt. Wenn nun der rückwärtige Einlass 20 weiter in die vollständige Öffnungsposition dreht, läuft das Knie 20c über den Vorsprung 40, wobei dieser nun an die Unterseite des Knies 20c drückt, dieses sich leicht und umkehrbar nach oben biegt und der rückwärtige Einlass 20 auf diese Art und Weise mithilfe einer Reibungs- und Einrastverbindung gestützt ist. Anstelle einer Einrastverbindung könnte natürlich eine leicht und wiederholt lösbare Sperrverbindung genutzt sein. Außerdem sind nichtmechanische Haltesysteme, beispielsweise ein magnetisches Haltesystem, durchführbar.

[0061] Das Dampfbügeleisen 2 gemäß der Erfindung weist unter anderem, wie es bei Dampfbügeleisen üblich ist, eine mit dem Wasserbehälter 14 verbindbare Dampfkammer auf, die einer erhitzbaren Bügelsohle 42 (siehe beispielsweise Figur 1) mit Dampfaustrittsperforationen zugeordnet ist. Zum Erhitzen der Bügelsohle 42 sowie zur Erzeugung von Wasserdampf in der Dampfkammer ist eine elektrische Erhitzungseinheit vorgesehen, die in diesem Beispiel in eine Metallstruktur der Bügelsohle 42 eingegliedert und über ein Kabel 44, das an der Oberseite der Griffbrücke 6b aus dem Gehäuse 4 austritt, mit elektrischer Energie versorgt ist. Anstelle einer elektrischen Erhitzungseinheit kann offensichtlich jegliche andere Erhitzungseinheit genutzt sein, wie z.B. außerdem katalytische oder chemische Erhitzungseinheiten oder externe Wärmequellen. Das Dampfbügeleisen 2 ist außerdem mit Regulierungseinheiten sowie Bedienungselementen versehen, wie beispielsweise mit einer Temperaturregulierungseinheit und einem Temperatureinstellungselement, einer Sprüheinheit zum Sprühen mit einem Sprühknopf, einer Dampfmengeneinstellungseinheit, einem Dampfstoßknopf usw.

[0062] Figur 8 zeigt eine schematische Längsschnittansicht eines Steckverbindungselements 18 gemäß einer zweiten Ausführung. Der Grundgedanke dieser Variante gleicht dem von Figur 5. Der geringelte, dem Verschlussstopfen 22 zugeordnete Vorsprung 32, der jedoch seitlich vollkommen nach außen verlängert ist, unterscheidet sich von jener. Bei dieser Gestaltungsweise ist es daher nicht erforderlich (wie in Figur 3 dargestellt), dass der Verschlussstopfen durch das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 und über sein dem Wasserbehälter 14 zugekehrtes Ende vorsteht. Der wirkliche Abdichtungsabschnitt für den Verschlussstopfen 22 kann sich daher bei Betrachtung in seiner Einsteck-/Einführungsrichtung außerdem vor dem Ende des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 befinden.

[0063] Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt, das nur zur allgemeinen Erläuterung des Grundgedankens der Erfindung dient. Innerhalb des Schutzumfangs der beiliegenden Ansprüche kann die Vorrichtung gemäß der Erfindung außerdem andere als die oben konkret beschriebenen Gestaltungsformen annehmen. Insbesondere kann der Griff andere Formen oder Gestaltungen aufweisen. Daher ist es z.B. möglich, einen Griff mit nur einer Griffbrücke auszubilden. Die Bauweise der Rückseite des Dampfbügeleisens gemäß der Erfindung kann von nun an der oben beschriebenen Ausführung entsprechen. Wenn im Gegensatz dazu ein Griff benutzt ist, der nur eine vordere Brücke und/oder mittlere Brücke aufweist, muss die Bauweise des rückwärtigen Einlasses geringfügig angepasst und seine Drehachse auf das Hauptteil des Gehäuses übertragen werden. Zeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen nur zum besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

Bezugszeichenliste

[0064] Es bezeichnet:

2

Dampfbügeleisen

4

Gehäuse

6

Griff

6a

vordere Griffbrücke von 6

6b

rückwärtige Griffbrücke von 6

8

rückwärtige Platte von 4

8a

Hohlraum

10

röhrenförmiges Wassereinfüllloch

10a

Wassereinfüllöffnung

12

trichterförmiger Gehäuseeintritt von 8

14

Wasserbehälter

16

röhrenförmiges Verbindungsloch von 14

18

Verbindungsdichtungselement (steckbar)

18a

erstes Verbindungs- und Dichtungsteil

18b

zweites Verbindungs- und Dichtungsteil

18c

Stopfendichtungsabschnitt

18c1

rechte Seitenwand = Anschlag

18c2

linke Seitenwand = Anschlag

20

rückwärtiger Einlass

20a

trichterförmiger rückwärtiger Einlassabschnitt

20b

zungen- oder hebelförmiger Endabschnitt

20c

Knie

20d

Seitenwand

22

Verschlussstopfen

24

Ziehgriff (Ziehgriffelement)

26

Sperrsystem

26a

Einrastriegel

26b

Gegenstück des Einrastriegels

28

Schrauben

30

Befestigungsteile von 14

32

ringförmiger Vorsprung an 18c

32a

Umfang der abgerundeten Innenfläche

32b

lippenförmige Abschnitte

32c

Einführungskanal

34

Verstärkungselement mit Rippen

36

Haltesystem

38

Gelenkzapfen

40

Vorsprung

42

Bügelsohle

44

Kabel

A

Drehachse von 20

D_A

Außendurchmesser von 22

D_A1

Außendurchmesser von 10

D_A2

Außendurchmesser von 16

D_i1

Innendurchmesser von 10

D_i2

Innendurchmesser von 16

DS_A1

Außendurchmesser in 32a der Seite von 18a

DS_A2

Außendurchmesser in 32a der Seite von 18b

DS_i

Innendurchmesser von 18c bzw. 32

DS_i1

Innendurchmesser von 18a

DS_i2

Innendurchmesser von 18b

H

Rückseite von 4

S1

Gehäusehauptteil

S2

Gehäusegriffhinterteil

S3

Gehäusegriffvorderteil

W

Wasser

X

Längsrichtung

Y

Querrichtung

Z

vertikale Richtung

Ansprüche

1. Dampfbügelvorrichtung (2), insbesondere ein Dampfbügeleisen, folgendes aufweisend:

- ein Gehäuse (4; 8), das einen Griff (6, 6a, 6b) sowie eine Rückseite (H) aufweist, die zum darauf Abstellen der Dampfbügelvorrichtung (2) gestaltet ist und in der ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch (10) mit einer verschließbaren, rückwärtigen Wassereinfüllöffnung (10a) vorgesehen ist;

- einen Wasserbehälter (14), der hermetisch mit dem röhrenförmigen Wassereinfüllloch (10) verbunden ist, und

- einen rückwärtigen, drehbaren Einlass (20), der am Gehäuse (4; 8) durch eine Drehachse (A) befestigt ist, mit einem Verschlussstopfen (22), welcher in seinem geschlossenen Zustand dem Wasserbehälter (14) zugekehrt und mit welchem die rückwärtige Wassereinfüllöffnung (10a) hermetisch verschließbar ist;

dadurch gekennzeichnet,

- dass die Dampfbügelvorrichtung (2) ein Verbindungsdichtungselement (18) aufweist, welches eine Wasserdurchlauföffnung aufweist und die verschließbare, rückwärtige Wassereinfüllöffnung (10a) röhrenförmig ausbildet;

- dass der Wasserbehälter (14) ein röhrenförmiges Verbindungsloch (16) aufweist, das hermetisch und kommunizierend mit dem Wassereinfüllloch (10) des Gehäuses (4) verbunden ist;

- dass das röhrenförmige Wassereinfüllloch (10) des Gehäuses (4) und das röhrenförmige Verbindungsloch (16) des Wasserbehälters (14) über das Verbindungsdichtungselement (18) hermetisch miteinander verbunden sind;

- und dass das Verbindungsdichtungselement (18) mindestens im Abschnitt seiner Dichtungsflächen mit einem elastischen Gummimaterial versehen ist.

2. Dampfbügelvorrichtung (2) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
auf der Rückseite (H) ein Gehäuseeintritt (12) in Trichterform mit einem röhrenförmigen Trichterloch ausgebildet ist, der das röhrenförmige Wassereinfüllloch (10) mit der Wassereinfüllöffnung (10a) ausbildet.

3. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rückwärtige Einlass (20) einen trichterförmigen rückwärtigen Einlassabschnitt (20a) aufweist, der sich von einem äußeren Randabschnitt des rückwärtigen Einlasses (20) aus bis zum Verschlussstopfen (22) erstreckt, und dessen innerer Umriss im verschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses (20) und der Wassereinfüllöffnung (10a) im Wesentlichen parallel mit dem äußeren Umriss des trichterförmigen Gehäuseeintritts (12) der Rückseite (H) ist.

4. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rückwärtige Einlass (20) drehbar an der Rückseite (H; 8) des Gehäuses (4) platzierbar (38) ist.

5. Dampfbügelvorrichtung (2) Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rückwärtige Einlass (20) eine Drehachse (A) besitzt, die außerhalb des trichterförmigen rückwärtigen Einlassabschnitts (20a) und außerhalb des trichterförmigen Abschnitts des Gehäuseeintritts (12) auf der Rückseite (H; 8) des Gehäuses (4) zur Verfügung steht.

6. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (4) ein Gehäusehauptteil (S1) aufweist, an dessen Rückseite (H) der trichterförmige Gehäuseeintritt (12) sowie ein rückwärtiges Gehäusegriffteil (S2), das ab dem Gehäusehauptteil (S1) verläuft, angeordnet ist, und die Drehachse (A) des rückwärtigen Einlasses (20) an dem rückwärtigen Gehäusegriffteil (S2) oder seitlich davon angeordnet ist.

7. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rückwärtige Einlass (20) im geschlossenen Zustand in die Rückseite (H; 8) des Gehäuses (4) eingesteckt (8a) ist.

8. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rückwärtige Einlass (20) eine Außenseite aufweist, die im geschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses (20) und der Wassereinfüllöffnung (10a) im Wesentlichen bündig mit der Rückseite (H; 8) des Gehäuses (4) verläuft.

9. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rückwärtige Einlass (20) eine Außenseite aufweist, deren äußere Randabschnitte im geschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses (20) und der Wassereinfüllöffnung (10a) im Wesentlichen auf gleicher Höhe mit der Rückseite (H; 8) des Gehäuses (4) verlaufen.

10. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rückwärtige Einlass (20) ein Ziehgriffelement (24) aufweist.

11. Dampfbügelvorrichtung (2) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Ziehgriffelement (24) an einem Teil des rückwärtigen Einlasses (20) vorgesehen ist, der sich zwischen dem Verschlussstopfen (22) und dem äußeren Randabschnitt des rückwärtigen Einlasses (20) befindet.

12. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der rückwärtige Einlass (20) ein Sperrsystem (26) aufweist, mit dem der rückwärtige Einlass (20) im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung (10a) auf der Rückseite (H; 8) sperrbar ist.

13. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Wasserbehälter (14) Befestigungsteile (30) aufweist, die zur Rückseite (H; 8) hin ausgerichtet sind.

14. Dampfbügelvorrichtung (2) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Wasserbehälter (14) ein Verstärkungselement (34) aufweist, das sich über sein röhrenförmiges Verbindungsloch (16) der Rückseite erstreckt und dazwischen die zur Rückseite (H; 8) hin gerichteten Befestigungsteile (30) verbindet.

15. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsdichtungselement (18) mit Folgendem ausgestattet ist:

- einem ersten Verbindungs- und Dichtungsteil (18a) für das röhrenförmige Wassereinfüllloch (10),

- einem zweiten Verbindungs- und Dichtungsteil (18b) für das röhrenförmige Verbindungsloch (16) sowie

- einem Stopfendichtungsabschnitt (18c), der die Wasserdurchlauföffnung umgibt, in die der Verschlussstopfen (22) zum Abdichten der Wassereinfüllöffnung (10a) hermetisch einfügbar ist.

16. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsdichtungselement (18) wie ein Steckverbindungselement gestaltet ist, das folgendes aufweist:

- an einem ersten Ende eine erste Stecköffnung mit dem ersten Verbindungs- und Dichtungsteil (18a) für das röhrenförmige Wassereinfüllloch (10);

- an einem zweiten, gegenüberliegenden Ende eine zweite Stecköffnung mit einem zweiten Verbindungs- und Dichtungsteil (18b) für das röhrenförmige Verbindungsloch (16); und

- in einem Abschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Ende den Stopfendichtungsabschnitt (18c), der die Wasserdurchlauföffnung für den Verschlussstopfen (22) umgibt.

17. Dampfbügelvorrichtung (2) nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stopfendichtungsabschnitt (18c) des Verbindungsdichtungselements (18) in der jeweiligen Einführungsrichtung einen Anschlag (18c1, 18c2) für das röhrenförmige Wassereinfüllloch (10) und/oder das röhrenförmige Verbindungsloch (16) ausbildet.

18. Dampfbügelvorrichtung (2) nach Anspruch 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Innendurchmesser (DS_i) des Stopfendichtungsabschnitts (18c) mindestens kleiner als der Innendurchmesser (D_i1) des röhrenförmigen Wassereinfülllochs (10) ist, das in das Verbindungsdichtungselement (18) einführbar ist.

19. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der Ansprüche 16 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der Verschlussstopfen (22) im geschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses (20) über die Wassereinfüllöffnung (10a) und das röhrenförmige Wassereinfüllloch (10) erstreckt
und von dem Ende vorsteht, das dem Wasserbehälter (14) des röhrenförmigen Wassereinfülllochs (10) zugekehrt ist,
und er abdichtend über und auf dem Verschlussdichtungsabschnitt (18c) des Verbindungsdichtungselements (18) sitzt.

20. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlussstopfen (22) einen Außendurchmesser (D_A) aufweist, der mindestens kleiner als der Innendurchmesser (D_i1) des röhrenförmigen Wassereinfülllochs (10) bzw. der Wassereinfüllöffnung (10a) ist und das Verhältnis der Durchmesser D_A : D_i1 ein Bereich ist, der von 75 : 100 bis 95 : 100, insbesondere 80 : 100, insbesondere 85 : 100, insbesondere 90 : 100 reicht.

21. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (4) eine rückwärtige Gehäuseöffnung sowie eine rückwärtige Gehäuseplatte (8) aufweist, mit der (8) die rückwärtige Gehäuseöffnung verschließbar ist und in der (8) das röhrenförmige Wassereinfüllloch (10) mit der Wassereinfüllöffnung (10a) verschließbar ausgebildet ist,
und die rückwärtige Gehäuseplatte (8) den rückwärtigen Einlass (20) aufnimmt.

22. Dampfbügelvorrichtung (2) nach Anspruch 21,
dadurch gekennzeichnet, dass
die rückwärtige Gehäuseplatte (8) mit den Befestigungsteilen (30) des Wasserbehälters (14) die entsprechenden Befestigungsmittel (28) aufweist, mit denen die rückwärtige Gehäuseplatte (8) mit dem Wasserbehälter (14) und über diesen mit dem Rest des Gehäuses (4) verbindbar ist.

23. Dampfbügelvorrichtung (2) nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungsmittel (28) im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung (10a) durch den rückwärtigen Einlass (20) abgedeckt sind.

24. Dampfbügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Dampfbügelvorrichtung (2) ein Haltesystem (36; 20c, 40) zum zeitweiligen Stützen des rückwärtigen Einlasses (20) in einer vollständig offenen Position aufweist.

Claims

1. Steam ironing device (2), especially a steam iron, with the following features:

- a housing (4; 8), featuring a handle (6, 6a, 6b) as well as a rear side (H) which is designed as a supporting surface on which the steam iron device (2) can be stood and in which a tubular water inlet hole (10) is provided with a sealable rear water feed opening (10a);

- a water container (14), which is hermetically connected (18) to the tubular water feed hole (10), and

- a rear rotatable inlet (20), which is attached to the housing (4;8) by an axis of rotation (A), with a plug (22), which in its closed state faces the water container (14) and with which the rear water feed opening (10a) is able to be hermetically sealed;

characterised in that

- the steam ironing device (2) features a connecting seal element (18) which has a water through-opening and embodies the sealable rear water feed opening (10a) in a tubular manner;

- the water container (14) features a tubular connecting hole (16) which is connected hermetically and communicating with the water feed hole (10) of the housing (4);

- the tubular water feed hole (10) of the housing (4) and the tubular connecting hole (16) of the water container (14) are hermetically connected to one another via the connecting seal element (18);

- and the connecting seal element (18), at least in the section of its sealing surfaces, is preferably provided with an elastic rubber material.

2. Steam ironing device (2) according to claim 1,
characterised in that
a housing entry (12) in a funnel shape with a tubular funnel hole is embodied on the rear side (H) which forms the tubular water feed hole (10) with the water feed opening (10a).

3. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the rear inlet (20) features a funnel-shaped rear inlet section (20a) which extends from an outer edge section of the rear inlet (20) to the plug (22), and the inner outline of which, in the closed state of the rear inlet (20) and of the water feed opening (10a), is essentially parallel to the outer outline of the funnel-shaped housing entry (12) of the rear side (H).

4. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the rear inlet (20) can be placed (38) rotatably on the rear side (H; 8) of the housing (4).

5. Steam ironing device (2) according to claim 3 or 4,
characterised in that
the rear inlet (20) possesses an axis of rotation (A) which is available outside the funnel-shaped rear inlet section (20a) and outside the funnel-shaped section of the housing entry (12) on the rear side (H; 8) of the housing (4).

6. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the housing (4) features a main housing part (S1), on the rear side (H) of which is arranged the funnel-shaped housing entry (12) as well as a rear housing handle part (S2), which runs from the main housing part (S1), and the axis of rotation (A) of the rear inlet (20) is arranged on the rear housing handle part (S2) or to the side thereof.

7. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the rear inlet (20) in the closed state is pushed into (8a) the rear side (H; 8) of the housing (4).

8. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the rear inlet (20) has an outer side which, in the closed state of the rear inlet (20) and of the water feed opening (10a) essentially runs flush with the rear side (H; 8) of the housing (4).

9. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the rear inlet (20) has an outer side of which the outer edge sections, in the closed state of the rear inlet (20) and of the water feed opening (10a), essentially run at the same height as the rear side (H; 8) of the housing (4).

10. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the rear inlet (20) features a pull handle element (24).

11. Steam ironing device (2) according to claim 10,
characterised in that
the pull handle element (24) is provided on a part of the rear inlet (20) which is located between the plug (22) and the outer edge section of the rear inlet (20).

12. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the rear inlet (20) features a locking system (26) with which the rear inlet (20) is lockable in the closed state of the water feed opening (10a) on the rear side (H; 8).

13. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the water container (14) features attachment parts (30) which are aligned towards the rear side (H; 8).

14. Steam ironing device (2) according to claim 13,
characterised in that
the water container (14) features a strengthening element (34) which extends over its tubular connecting hole (16) of the rear side and in between connects the attachment pieces (30) aligned towards the rear side (H; 8).

15. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the connecting seal element (18) is equipped with the following:

- a first connection and sealing part (18a) for the tubular water feed hole (10),

- a second connection and sealing part (18b) for the tubular connecting hole (16), as well as

- a plug seal section (18c) which surrounds the water through-opening into which the plug (22) is able to be inserted hermetically for sealing off the water feed opening (10a).

16. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the connecting seal element (18) is designed like a plug-in connecting element, with the following features:

- at a first end a first plug-in opening with the first connection and sealing part (18a) for the tubular water feed hole (10);

- at a second, opposite end a second plug-in opening with a second connection and sealing piece (18b) for the tubular connecting hole (16); and

- in a section between the first and the second end the plug seal section (18c) which surrounds the water through-opening for the plug (22).

17. Steam ironing device (2) according to claim 16,
characterised in that
the plug seal section (18c) of the connecting seal element (18) in the respective insertion direction embodies a stop (18c1, 18c2) for the tubular water feed hole (10) and/or the tubular connecting hole (16).

18. Steam ironing device (2) according to claim 16 or 17,
characterised in that
the internal diameter (DS₂) of the plug sealing connection (18c) is at least smaller than the internal diameter (D_i1) of the tubular water feed hole (10) which is able to be introduced into the connecting seal element (18).

19. Steam ironing device (2) according to one or more of claims 16 to 18,
characterised in that
the plug (22), in the closed state of the rear inlet (20) extends over the water feed opening (10a) and the tubular water feed hole (10)
and projects from the end which is facing the water container (14) of the tubular water feed hole (10),
and it sits to form a seal over and on the plug seal section (18c) of the connecting seal element (18).

20. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the plug (22) has an external diameter (D_A) which is at least smaller than the internal diameter (D_i1) of the tubular water feed hole (10) or of the water feed opening (10a) and the ratio of the diameter D_A : D_i1 is a range which extends from 75 : 100, especially 80 : 100, especially 85 : 100, especially 90 : 100.

21. Steam ironing device (2) according to one of the preceding claims,
characterised in that
the housing (4) features a rear housing opening as well as a rear housing plate (8) which (8) is able to be sealed by the rear housing opening and in which (8) the tubular water feed hole (10) with the water feed opening (10a) is embodied to allow sealing.
and the rear housing plate (8) accommodates the rear inlet (20).

22. Steam ironing device (2) according to claim 21,
characterised in that
the rear housing plate (8) with the attachment points (30) of the water container (14) features the corresponding attachment means (28) with which the rear housing plate (8) is connected to the water container (14) and via this to the rest of the housing (4).

23. Steam ironing device (2) according to claim 22,
characterised in that
the attachment means (28) in the closed state of the water feed opening (10a) are covered by the rear inlet (20).

24. Steam ironing device (2) according to one or more of the preceding claims,
characterised in that
the steam ironing device (2) features a retaining system (36; 20c, 40) for temporarily supporting the rear inlet (20) in a completely opened position.

Revendications

1. Dispositif de repassage à vapeur (2), notamment fer à repasser à vapeur, présentant les éléments suivants :

- un boîtier (4 ; 8) qui présente une poignée (6, 6a, 6b) ainsi qu'un côté arrière (H) qui est conçu pour y poser dessus le dispositif de repassage à vapeur (2) et dans lequel est ménagé un trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube, muni d'une ouverture de remplissage d'eau (10a) arrière pouvant être fermée ;

- un réservoir à eau (14) qui est hermétiquement relié au trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube, et

- une entrée (20) arrière rotative, qui est fixée sur le boîtier (4 ; 8) par un axe de rotation (A), munie d'un bouchon de fermeture (22), lequel, dans son état fermé, est tourné vers le réservoir à eau (14) et à l'aide duquel l'ouverture de remplissage d'eau (10a) arrière peut être hermétiquement fermée ;

caractérisé en ce

- que le dispositif de repassage à vapeur (2) présente un élément de liaison d'étanchéité (18), lequel présente un orifice de passage d'eau et forme, en forme de tube, l'ouverture de remplissage d'eau (10a) arrière pouvant être fermée ;

- en ce que le réservoir à eau (14) présente un trou de liaison (16) en forme de tube, qui est relié au trou de remplissage d'eau (10) du boîtier (4) de manière hermétique et communicante ;

- en ce que le trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube du boîtier (4) et le trou de liaison (16) en forme de tube du réservoir à eau (14) sont reliés entre eux hermétiquement par l'intermédiaire de l'élément de liaison d'étanchéité (18) ;

- et en ce que l'élément de liaison d'étanchéité (18) est muni d'une matière en caoutchouc élastique au moins dans la section de ses surfaces d'étanchéité.

2. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
sur le côté arrière (H) est réalisée une entrée de boîtier (12) en forme d'entonnoir, munie d'un trou d'entonnoir en forme de tube, laquelle entrée de boîtier forme le trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube, muni de l'ouverture de remplissage d'eau (10a).

3. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'entrée (20) arrière présente une section d'entrée (20a) arrière en forme d'entonnoir, laquelle s'étend d'une section de bord extérieure de l'entrée (20) arrière jusqu'au bouchon de fermeture (22), et dont le contour intérieur, à l'état fermé de l'entrée arrière (20) et de l'ouverture de remplissage d'eau (10a), est essentiellement parallèle au contour extérieur de l'entrée de boîtier (12), en forme d'entonnoir, du côté arrière (H).

4. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'entrée (20) arrière peut être placée (38) de manière rotative sur le côté arrière (H ; 8) du boîtier (4).

5. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon la revendication 3 ou 4,
caractérisé en ce que
l'entrée (20) arrière possède un axe de rotation (A) qui est disponible sur le côté arrière (H ; 8) du boîtier (4), en dehors de la section d'entrée (20a) arrière en forme d'entonnoir et en dehors de la section en forme d'entonnoir de l'entrée de boîtier (12).

6. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le boîtier (4) présente une partie principale de boîtier (S1) sur le côté arrière (H) de laquelle sont disposées l'entrée de boîtier (12) en forme d'entonnoir, ainsi qu'une partie arrière de poignée de boîtier (S2), qui s'étend à partir de la partie principale de boîtier (S1), et en ce que l'axe de rotation (A) de l'entrée (20) arrière est disposé sur la partie arrière de poignée de boîtier (S2) ou latéralement de celle-ci.

7. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'entrée (20) arrière, à l'état fermé, est emboîtée (8a) dans le côté arrière (H ; 8) du boîtier (4).

8. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'entrée (20) arrière présente un côté extérieur qui, à l'état fermé de l'entrée (20) arrière et de l'ouverture de remplissage d'eau (10a), s'étend essentiellement de manière affleurée avec le côté arrière (H ; 8) du boîtier (4).

9. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'entrée (20) arrière présente un côté extérieur dont les sections de bord extérieures, à l'état fermé de l'entrée (20) arrière et de l'ouverture de remplissage d'eau (10a), s'étendent essentiellement à même hauteur que le côté arrière (H ; 8) du boîtier (4).

10. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'entrée (20) arrière présente un élément de poignée de traction (24).

11. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
l'élément de poignée de traction (24) est ménagé sur une partie de l'entrée (20) arrière, laquelle se trouve entre le bouchon de fermeture (22) et la section de bord extérieure de l'entrée (20) arrière.

12. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'entrée (20) arrière présente un système de blocage (26) à l'aide duquel l'entrée (20) arrière, à l'état fermé de l'ouverture de remplissage d'eau (10a), peut être bloquée sur le côté arrière (H ; 8).

13. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le réservoir à eau (14) présente des pièces de fixation (30) qui sont orientées vers le côté arrière (H ; 8).

14. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon la revendication 13,
caractérisé en ce que
le réservoir à eau (14) présente un élément de renforcement (34) qui s'étend sur son trou de liaison (16), en forme de tube, du côté arrière et, là-entre, relie les pièces de fixation (30) orientées vers le côté arrière (H ; 8).

15. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de liaison d'étanchéité (18) est équipé des éléments suivants :

- une première pièce de liaison et d'étanchéité (18a) pour le trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube,

- une deuxième pièce de liaison et d'étanchéité (18b) pour le trou de liaison (16) en forme de tube, ainsi qu'

- une section de joint de bouchon (18c) qui entoure l'orifice de passage d'eau, dans lequel le bouchon de fermeture (22) peut être hermétiquement inséré pour étanchéifier l'ouverture de remplissage d'eau (10a).

16. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de liaison d'étanchéité (18) est conçu comme un élément de liaison à emboîter qui présente les éléments suivants :

- sur une première extrémité, une première ouverture d'emboîtement munie de la première pièce de liaison et d'étanchéité (18a) pour le trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube ;

- sur une deuxième extrémité opposée, une deuxième ouverture d'emboîtement munie d'une deuxième pièce de liaison et d'étanchéité (18b) pour le trou de liaison (16) en forme de tube ; et

- dans une section située entre la première et la deuxième extrémités, la section de joint de bouchon (18c) qui entoure l'orifice de passage d'eau pour le bouchon de fermeture (22).

17. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon la revendication 16,
caractérisé en ce que
la section de joint de bouchon (18c) de l'élément de liaison d'étanchéité (18) forme, dans le sens d'insertion respectif, une butée (18c1, 18c2) pour le trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube et/ou pour le trou de liaison (16) en forme de tube.

18. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon la revendication 16 ou 17,
caractérisé en ce que
le diamètre intérieur (DS_i) de la section de joint de bouchon (18c) est au moins plus petit que le diamètre intérieur (D_i1) du trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube qui est insérable dans l'élément de liaison d'étanchéité (18).

19. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications 16 à 18,
caractérisé en ce que
le bouchon de fermeture (22), à l'état fermé de l'entrée (20) arrière, s'étend sur l'ouverture de remplissage d'eau (10a) et sur le trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube
et dépasse de l'extrémité qui est tournée vers le réservoir à eau (14) du trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube,
et en ce qu'il se trouve, en étanchéifiant, au-dessus de et sur la section d'étanchéité de fermeture (18c) de l'élément de liaison d'étanchéité (18).

20. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le bouchon de fermeture (22) présente un diamètre extérieur (D_A) qui est au moins plus petit que le diamètre intérieur (D_i1) du trou de remplissage d'eau (10) en forme de tube resp. de l'ouverture de remplissage d'eau (10a), et en ce que le rapport des diamètres D_A : D_i1 est une plage qui va de 75 : 100 à 95 : 100, qui est notamment de 80 : 100, notamment de 85 : 100, notamment de 90 : 100.

21. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le boîtier (4) présente une ouverture de boîtier arrière ainsi qu'une plaque de boîtier (8) arrière à l'aide de laquelle l'ouverture de boîtier arrière peut être fermée et dans laquelle (8) est réalisé de manière fermable le trou de remplissage d'eau (10), en forme de tube, avec l'ouverture de remplissage d'eau (10a),
et en ce que la plaque de boîtier (8) arrière loge l'entrée (20) arrière.

22. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon la revendication 21,
caractérisé en ce que
la plaque de boîtier (8) arrière, avec les pièces de fixation (30) du réservoir à eau (14), présente les moyens de fixation (28) correspondants, à l'aide desquels la plaque de boîtier (8) arrière peut être reliée au réservoir à eau (14) et au reste du boîtier (4) par l'intermédiaire de celui-ci.

23. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon la revendication 22,
caractérisé en ce que
les moyens de fixation (28), à l'état fermé de l'ouverture de remplissage d'eau (10a), sont recouverts par l'entrée (20) arrière.

24. Dispositif de repassage à vapeur (2) selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif de repassage à vapeur (2) présente un système de maintien (36 ; 20c, 40) pour l'appui temporaire de l'entrée (20) arrière dans une position complètement ouverte.

Zeichnung