Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dampfbügelvorrichtung, insbesondere ein Dampfbügeleisen, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Es gibt bekannte Dampfbügelvorrichtungen, insbesondere Dampfbügeleisen, die folgendes aufweisen: ein Gehäuse, das einen Griff sowie eine Rückseite aufweist, die zum darauf Abstellen der Dampfbügelvorrichtung gestaltet ist und in der ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch mit einer verschließbaren, rückwärtigen Öffnung zum Einfüllen von Wasser vorgesehen ist; einen Wasserbehälter, der in dem Gehäuse platzierbar oder daran ankuppelbar ist und hermetisch mit dem röhrenförmigen Wassereinfüllloch verbindbar ist; und einen Verschlussdeckel, mit dem die Wassereinfüllöffnung hermetisch verschließbar ist. Der Verschlussdeckel ist als Dreh- oder Gewindeabschluss ausgebildet, der zum Verschließen der Wassereinfüllöffnung an eine Dichtung gedrückt und dann gedreht bzw. eingeschraubt werden muss.
Handhabung und Gebrauch eines dieser Art bekannter Verschlussdeckel oder Verschlüsse sind jedoch verhältnismäßig beschwerlich. Der Verschlussdeckel muss nach dem Öffnen gehalten oder abgelegt werden und kann verloren gehen. Wenn dies vermieden werden soll, ist es notwendig, eine Sicherungsverbindung zwischen dem Gehäuse und dem Verschlussdeckel vorzusehen. Dies ist keine ergonomische Lösung und im Bau kostspielig. Zudem sind die Sicherungsverbindung und der daran festgemachte Verschlussdeckel beim Befüllen des Wasserbehälters störend. Außerdem ist das komplette Verschlusssystem der Wassereinfüllöffnungen am rückwärtigen Teil der bekannten Dampfbügelvorrichtungen sowie die hermetische Verbindung mit dem Wasserbehälter kompliziert gebaut und weist zahlreiche Einzelteile auf. Daher sind für Kunststoffspritzteile wie jene, die beim Bau von Dampfbügelvorrichtungen benutzt werden und nur niedrigen thermischen Belastungen unterzogen sind, sehr komplizierte Spritzformen notwendig. Überdies ist der Zusammenbau dieser Komponenten und Teile sehr kompliziert und kostspielig.
Als gattungsbildende Dampfbügelvorrichtungen offenbaren zudem beispielsweise die
Im Übrigen sei noch auf die
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe bzw. das technische Problem zugrunde, eine neue Art Dampfbügelvorrichtung mit einfacher und wirksamer, leichter und unkomplizierter, jedoch sicherer Handhabung und ein hermetisches Verschlusssystem für die Wassereinfüllöffnung zu schaffen, das einfach in der Erzeugung und Anbringung ist.
Diese Aufgabe wird mithilfe einer Dampfbügelvorrichtung mit den Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Diese Dampfbügelvorrichtung, insbesondere ein Dampfbügeleisen, weist Folgendes auf: ein Gehäuse, das einen Griff sowie eine Rückseite aufweist, die zum darauf Abstellen der Dampfbügelvorrichtung gestaltet ist und in der ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch mit einer verschließbaren, rückwärtigen Wassereinfüllöffnung vorgesehen ist; einen Wasserbehälter, der in dem Gehäuse platzierbar oder daran ankuppelbar ist und hermetisch mit dem röhrenförmigen Wassereinfüllloch verbindbar ist; und einen Verschlussdeckel, mit dem die Wassereinfüllöffnung hermetisch verschließbar ist, einen rückwärtigen, drehbaren Einlass, der am Gehäuse durch eine Drehachse (A) befestig ist, mit einem Verschlussstopfen, welcher in seinem geschlossenen Zustand dem Wasserbehälter zugekehrt und mit welchem die rückwärtige Wassereinfüllöffnung hermetisch verschließbar ist.
Erfindungsgemäß weist die Dampfbügelvorrichtung ein Verbindungsdichtungselement auf, welches eine Wasserdurchlauföffnung aufweist und die röhrenförmige, verschließbare Wassereinfüllöffnung ausbildet;
wobei der Wasserbehälter ein röhrenförmiges Verbindungsloch aufweist, das hermetisch und kommunizierend mit dem Wassereinfüllloch (10) des Gehäuses verbunden ist;
wobei das röhrenförmige Wassereinfüllloch des Gehäuses und das röhrenförmige Verbindungsloch des Wasserbehälters über das Verbindungsdichtungselement hermetisch miteinander verbunden sind; und wobei das Verbindungsdichtungselement (18) mindestens im Abschnitt seiner Dichtungsflächen mit einem elastischen Gummimaterial versehen ist.
Das Gehäuse der Dampfbügelvorrichtung kann gemäß der Ausführung einstückig oder mehrstückig sein. Dasselbe gilt für den rückwärtigen Einlass. Der rückwärtige Einlass kann Unterbereiche aufweisen, die sich über die reine Rückseite des Gehäuses hinaus auf andere Abschnitte desselben erstrecken, beispielsweise auf Seitenabschnitte wie auch auf untere Abschnitte des Gehäuses, solange diese im Betrieb der Vorrichtung für das genutzte Material des rückwärtigen Einlasses keinen hohen Temperaturen ausgesetzt sind. Um die erforderliche Dichtigkeit des Verschlusses des rückwärtigen Einlasses erzielen zu können, wurden hermetische Elemente vorgesehen, im Folgenden eingehend beschrieben, die im Verschlussstopfen oder im röhrenförmigen Wassereinfüllloch (oder entsprechend in der Wassereinfüllöffnung) oder in diesen beiden Teilen vorgesehen sind. Der Verschlussstopfen ist vorzugsweise einstückig mit dem rückwärtigen Einlass ausgebildet. Unter Wasserbehälter ist im Sinne der Erfindung nicht nur das Behältnis zur Aufnahme des Wassers zu verstehen, sondern ein Behältnis zur Aufnahme jeglicher Art flüssigen, verdampfbaren Mediums, das zum Dampfbügeln geeignet ist, einschließlich geeigneter Zusätze, die diesem Medium zugeführt sind. Der Wasserbehälter kann eine oder mehrere Kammern aufweisen oder auch eine oder mehr als eine separate Wasserbehältereinheit umfassen, die dasselbe oder unterschiedliche Volumen aufweisen können.
Die erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung sieht darüber hinaus vor, dass der Wasserbehälter ein röhrenförmiges Verbindungsloch der Rückseite aufweist, das hermetisch und kommunizierend mit dem Wassereinfüllloch des Gehäuses verbindbar ist. In einer bevorzugten Ausführung dazu ist eine Längsachse des röhrenförmigen Verbindungslochs vorgesehen, vorzugsweise im Anschluss an eine entsprechende Längsachse des röhrenförmigen Wassereinfülllochs. Die Verbindung kann direkt (z.B. durch Löten) oder indirekt (z.B. mithilfe eines zwischengeschalteten Verbindungsdichtungselements, siehe unten) ausgeführt sein. Mittels der rückwärtigen Ansteuerung des Verschlussstopfens ist eine technisch einfache und schnelle Anbringung der Verbindung zwischen beiden angegebenen Bauteilen ausführbar.
Die erfindungsgemäße Dampfbügelvorrichtung verfügt gemäß dem oben beschriebenen Bau des rückwärtigen Einlasses über ein Verschlusssystem mit einfacher und wirksamer, ergonomischer, wirtschaftlicher, leichter und unkomplizierter, jedoch sicherer und hermetischer Handhabung der rückwärtigen Wassereinfüllöffnung. Der rückwärtige Einlass mit seinem unverlierbaren Verschlussstopfen ist außerdem an dem Gehäuse befestigt. Zum Öffnen der Wassereinfüllöffnung wird einfach der rückwärtige Einlass freigemacht. Der rückwärtige Einlass bietet dann in völlig geöffnetem Zustand einen Zugang ohne Behinderungen der Wassereinfüllöffnung, sodass der Wasserbehälter bequem von der Rückseite der Dampfbügelvorrichtung her befüllt und die Wassereinfüllöffnung schließlich einfach durch Zustopfen unter Druck wieder verschlossen werden kann. Das Verschlusssystem der rückwärtigen Wassereinfüllöffnung gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung mit Gehäuse und rückwärtigem Einlass sowie die hermetische Verbindung mit dem Wasserbehälter können sehr leicht und vergleichsweise wenigen Einzelbauteilen verhältnismäßig einfach verwirklicht sein. Diese Komponenten sind, wie es bei der Fertigung von Dampfbügelvorrichtungen für Teile mit nur niedriger thermischer Belastung üblich ist, als Kunststoffspritzteile ausgeführt, sodass sich Spritzformen mit einfachem Bau nutzen lassen. Außerdem ermöglicht die erfindungsgemäße Lösung einen einfacheren Zusammenbau, besonders des Wasserbehälters, des Verschlusssystems der rückwärtigen Wassereinfüllöffnung sowie der Gehäuseteile, die an dieser Stelle oder diesen Abschnitten des Gehäuses vorhanden sind. Gleichzeitig kann auch von der Rückseite des Gehäuses her der Zusammenbau der Einzelteile bzw. der Wassereinfüllvorrichtung ausgeführt sein. Dies macht die Erzeugung einfacher und verringert die Fertigungskosten. Desweiteren erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dampfbügelvorrichtung ein Verbindungsdichtungselement aufweist, welches eine (vorzugsweise mittige) Wasserdurchlauföffnung aufweist und das röhrenförmige, verschließbare Wassereinfüllloch ausbildet, das röhrenförmige Wassereinfüllloch des Gehäuses und das röhrenförmige Verbindungsloch des Wasserbehälters über das Verbindungsdichtungselement miteinander verbindbar sind. Schließlich ist erfindungsgemäß das Verbindungsdichtungselement mindestens im Abschnitt seiner Dichtungsflächen mit einem elastischen Gummimaterial versehen. Es kann zusätzliche interne und/oder externe Verstärkungselemente vorsehen, beispielsweise Verstärkungsfasern, Eisenzusätze, ein Verkleidungselement und dergleichen. Über das Verbindungsdichtungselement lassen sich gleichzeitig Dichtungsfunktionen als auch Verbindungsfunktionen verwirklichen. Dies vereinfacht darüber hinaus die Anbringung des Wasserbehälters und der zugehörigen Verschlusselemente erheblich. Das oben genannte Verbindungsdichtungselement übt daher eine vorteilhafte Mehrfachfunktion aus.
Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
In einer bevorzugten Ausführung gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung ist auf der Rückseite ein Gehäuseeintritt in Trichterform mit einem röhrenförmigen Trichterloch ausgebildet, der das röhrenförmige Wassereinfüllloch mit der Wassereinfüllöffnung ausbildet. Der trichterförmige Eintritt in dem Gehäuse erstreckt sich in diesem Fall vorzugsweise über einen Großteil der Oberfläche der Rückseite. Diese Bauweise vereinfacht die Befüllung des Behälters mit Wasser und vermindert die Möglichkeit eines unerwünschten Verschüttens von Wasser beim Befüllen.
Es hat sich außerdem als vorteilhaft erwiesen, wenn der rückwärtige Einlass einen trichterförmigen oder konkaven Abschnitt besitzt, der sich von einem Außenabschnitt des Rands des rückwärtigen Einlasses zum Verschlussstopfen erstreckt und dessen innerer Umriss im verschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses und der Wassereinfüllöffnung im Wesentlichen in hohem Maße jeweils parallel mit dem äußeren Umriss des trichterförmigen Gehäuseeintritts der Rückseite ist. Dies ermöglicht nicht nur eine vorteilhafte Gelegenheit zur technisch-baulichen Ausbildung des Verschlussstopfens und der restlichen Abschnitte des rückwärtigen Einlasses in einem Einzelstück, sondern macht außerdem auf der Rückseite die Ausbildung einer Greifleiste mit einem oder mehreren Greifelementen (siehe unten) möglich.
Es ist bevorzugt, dass der rückwärtige Dreheinlass an oder in der Rückseite des Gehäuses ankuppelbar ist, da dies parallel eine einfachere Erzeugung wie auch eine bessere Eingliederung des rückwärtigen Einlasses in das Gehäuse und seiner Rückseite ermöglicht, die als Stützfläche benutzt ist. Im Prinzip können Teilabschnitte des rückwärtigen Einlasses, die seine Drehachse darstellen, jedoch auch an anderen Gehäuseseiten angebracht werden, besonders an Seitenabschnitten oder der Oberseite des Gehäuses. Dies ist dann beispielsweise der Fall, wenn das Teil, das die Drehachse des rückwärtigen Einlasses umgibt, gabelförmig entworfen ist.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass der rückwärtige Einlass eine Drehachse besitzt, die außerhalb des Abschnitts des rückwärtigen Einlasses in Trichterform und außerhalb des Abschnitts des Gehäuseeintritts in Trichterform auf der Rückseite zur Verfügung steht oder daran angekuppelt ist.
Die Drehachse erstreckt sich in diesem Fall bevorzugt derart in der Querrichtung der Dampfbügelvorrichtung, dass sich der rückwärtige Einlass beispielsweise nach hinten und nach oben öffnen kann. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Variante beschränkt. Wenn die Drehachse beispielsweise in vertikaler Richtung angeordnet ist, dann lässt sich der rückwärtige Einlass seitlich drehen. Mithilfe der in einer schiefen Position angeordneten Drehachse lässt er sich andererseits zwischen einer Schließ- und Öffnungsposition variieren. Beispiel: geschlossener Zustand: der rückwärtige Einlass befindet sich in einer nach unten gedrehten Position; offener Zustand: der rückwärtige Einlass befindet sich in einer seitlich gedrehten Position. Durch diese Bauweise ist es möglich, den rückwärtigen Verschluss beim Öffnen in eine weit von der Wassereinfüllöffnung und dem trichterförmigen Gehäuseeintritt entfernte Position zu drehen, sodass die Wassereinfüllöffnung für den Einfüllvorgang sehr gut erreichbar ist.
Zum Erzielen ähnlicher Vorteile ist gemäß einer anderen bevorzugten Ausführung der Dampfbügelvorrichtung vorgesehen, dass das Gehäuse ein Gehäusehauptteil aufweist, an dessen Rückseite der trichterförmige Gehäuseeintritt sowie ein rückwärtiges Gehäusegriffteil, das ab dem Gehäusehauptteil beginnt, angeordnet ist, und die Drehachse A des rückwärtigen Einlasses auf der Rückseite des Gehäusegriffs oder seitlich davon angeordnet ist. Diese Bauweise ermöglicht außerdem, dass der rückwärtige Einlass beim Öffnen in eine Position gedreht ist, die weit von der Wassereinfüllöffnung und dem Gehäuseeintritt entfernt ist.
Vorzugsweise ist der rückwärtige Einlass im (teilweise oder vollständig) geschlossenen Zustand in die Rückseite des Gehäuses eingesteckt. Dadurch kann die Rückseite des rückwärtigen Einlasses als Teil der Stützfläche der Rückseite dienen, wobei diese Funktion die Rückseite nicht beeinträchtigt.
Gemäß einer späteren, vorteilhaften Ausführungsform gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung weist der rückwärtige Einlass eine Außenseite auf, die im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung bündig oder im Wesentlichen auf gleicher Höhe mit der Rückseite des Gehäuses verläuft. Dies ist eine Alternative für die oben genannte Bauweise des rückwärtigen Einlasses, die einen trichterförmigen Abschnitt des rückwärtigen Einlasses enthält. Dadurch kann der rückwärtige Einlass zur Ausbildung einer großen, flachen Oberfläche oder einer fortlaufenden, verschiebbaren Stützfläche beitragen und außerdem eine Abdeckfunktion für Funktions- oder Gehäuseelemente ausüben, die sich unter dem rückwärtigen Einlass befinden, und/oder eine Oberfläche zur Platzierung ästhetisch-baulicher Gestaltungselemente bilden.
Gemäß einer anderen Ausführung der Dampfbügelvorrichtung weist der rückwärtige Einlass andererseits eine Außenseite auf, deren äußere Randabschnitte im geschlossenen Zustand des rückwärtigen Einlasses und der Wassereinfüllöffnung im Wesentlichen auf gleicher Höhe mit der Rückseite des Gehäuses verlaufen. Diese Bauweise bietet sich vor allem dann an, wenn der rückwärtige Einlass wie oben erläutert mit einem trichterförmigen Abschnitt des rückwärtigen Einlasses versehen ist. Ein Teilabschnitt des rückwärtigen Einlasses kann auf diese Weise trotzdem zum Stützabschnitt der Rückseite beitragen.
Zum Erleichtern der Öffnung und Schließung des rückwärtigen Einlasses bzw. der Wassereinfüllöffnung der Dampfbügelvorrichtung weist der rückwärtige Einlass gemäß der Erfindung bevorzugt ein Ziehgriffelement auf, das mit der Hand oder einem oder mehreren Fingern greifbar ist. Dieses Ziehgriffelement ist einstückig besonders an dem rückwärtigen Einlass ausgebildet, z.B. in Form einer oder mehrerer Erhöhungen und/oder Krümmungen und/oder Ausschnitten, Aussparungen, Einbuchtungen, Durchgangslöchern und/oder gekrümmten Abschnitten und dergleichen. Das Ziehgriffelement kann jedoch außerdem als separates Bauteil vorgesehen sein.
Das Ziehgriffelement ist vorzugsweise in einem Teilabschnitt des rückwärtigen Einlasses vorgesehen, der sich zwischen dem Verschlussstopfen und dem äußeren Randabschnitt des rückwärtigen Einlasses befindet. Das Ziehgriffelement kann daher beispielsweise im trichterförmigen Abschnitt des rückwärtigen Einlasses (bzw. diesem Abschnitt benachbart) zwischen dem Verschlussstopfen und dem äußeren Randabschnitt des rückwärtigen Einlasses angeordnet sein. Die Funktion des Verschlussstopfens ist im Sonderfall eines einstückigen rückwärtigen Einlasses mit einem integrierten Verschlussstopfen dadurch nicht beeinträchtigt.
Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass der rückwärtige Einlass in mindestens einer späteren Ausführung der Erfindung ein Sperrsystem aufweist, mit dem der rückwärtige Einlass im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung auf der Rückseite sperrbar ist. Dadurch kann verhindert werden, dass sich der rückwärtige Einlass und damit die Wassereinfüllöffnung versehentlich öffnet, falls das Verschließen des rückwärtigen Einlasses nicht lediglich durch einen genügend sicheren Sitz (beispielsweise Sitz unter lösbarem Druck) des Verschlussstopfens in der Wassereinfüllöffnung gewährleistet sein kann, oder wenn aus Sicherheitsgründen eine Redundanz erwünscht ist.
Gemäß einer anderen Ausführung gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung ist vorgesehen, dass der Wasserbehälter Befestigungsteile aufweist, die zur Rückseite hin ausgerichtet sind. Dadurch lässt sich der Behälter leicht mit einem seitlichen, rückwärtigen Abschnitt des Gehäuses und/oder dort befindlichen Teilen oder Zusatzkomponenten in Berührung bringen. Außerdem ist eine einfachere Anbringung der oben genannten Teile ab der Rückseite der Dampfbügelvorrichtung ermöglicht.
Der Wasserbehälter gemäß der Erfindung der Dampfbügelvorrichtung weist vorzugsweise ein Verstärkungselement auf, das sich über sein röhrenförmiges Verbindungsloch der Rückseite erstreckt und dazwischen die zur Rückseite hin gerichteten Befestigungsteile verbindet. Das Verstärkungselement ist in diesem Fall vorzugsweise einstückig mit dem Wasserbehälter ausgebildet. Das Verstärkungselement kann insbesondere mit Rippen und flach ausgebildet sein. Außerdem kann es sich direkt über die Durchgangsöffnung des Lochs erstrecken und es durchlaufen. Damit lässt sich der Wasserbehälter im Abschnitt seiner Befestigungsteile derart verstärken und stabilisieren, dass er auch im Falle eines vorrangig leichten Baus mit dünnen Wänden sehr stabil ist. Das Verstärkungselement kann außerdem als Leitung und Stabilisierung des Wasserstroms beim Einfüllen des Wassers in den Wasserbehälter genutzt sein. Er übt damit eine vorteilhafte Doppelfunktion aus.
Gemäß einer späteren, bevorzugten Ausführungsform gemäß der Erfindung ist das Verbindungsdichtungselement mit Folgendem versehen: einem ersten Verbindungs- und Dichtungsteil für das röhrenförmige Wassereinfüllloch; einem zweiten Verbindungs- und Dichtungsteil für das röhrenförmige Verbindungsloch; sowie einem Stopfendichtungsabschnitt, der die Wasserdurchlauföffnung umgibt, in die der Verschlussstopfen zum Abdichten der Wassereinfüllöffnung hermetisch einfügbar ist. Das erste und zweite Verbindungs- und Dichtungsteil vereinfacht die Anbringung des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und des röhrenförmigen Verbindungslochs in der Bauweise der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung und bildet gleichzeitig eine sicherere hermetische Verbindung dieser Komponenten. Dafür ist nur ein einziger Arbeitsschritt erforderlich. Mittels des Stopfendichtungsabschnitts, der an dem Anbringungsteil für die Schließposition des rückwärtigen Einlasses selbst vorgesehen ist, ist die Lage des Verschlussstopfens und die Dichtungsfunktion gewährleistet. Bei Bedarf ist das Verbindungsdichtungselement außerdem austauschbar.
Das Verbindungsdichtungselement ist vorzugsweise wie ein (vorzugsweise gummielastisches; und vorzugsweise röhren- oder ringförmiges) Steckverbindungsdichtungselement gestaltet, das folgendes aufweist: an einem ersten Ende eine erste Stecköffnung mit dem ersten Verbindungs- und Dichtungsteil für das röhrenförmige Wassereinfüllloch; an einem zweiten, gegenüberliegenden Ende eine zweite Stecköffnung mit dem zweiten Verbindungs- und Dichtungsteil für das röhrenförmige Verbindungsloch; und in einem Abschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Ende jenen Stopfendichtungsabschnitt, der die Wasserdurchlauföffnung für den Verschlussstopfen umgibt. Das Verbindungselement weist vorzugsweise einen ringförmigen, quer verlaufenden Schnitt auf, der, zusätzlich ausgebildet, an ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch und ein röhrenförmiges Verbindungsloch angepasst ist. Im Grunde kann das Verbindungselement jedoch außerdem andere Schnittformen bzw. Hohlprofilformen aufweisen, die mit den entsprechenden Formen des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und des röhrenförmigen Verbindungslochs in Einklang gebracht sind. Die Innendurchmesser der Einführungsöffnungen sind vorzugsweise derart an die Außendurchmesser des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und des röhrenförmigen Verbindungslochs angepasst, dass sie in einem Zustand vollständiger Einführung mit einem leichten Einpressen in die Einführungsöffnungen eingepasst sind. In den Einführungsöffnungen oder daneben oder diesen zugeordnet können bei Bedarf Befestigungsbaueinheiten vorgesehen sein, die das entsprechend zusätzlich ausgebildete, röhrenförmige Wassereinfüllloch und/oder das röhrenförmige Verbindungsloch und außerdem das Verbindungsdichtungselement sichern. Dies kann beispielsweise mithilfe einer Einschnappbaueinheit oder Ähnlichem verwirklicht sein. Mithilfe eines derart ausgebildeten Verbindungsdichtungselements lassen sich das röhrenförmige Wassereinfüllloch und das röhrenförmige Verbindungsloch des entsprechenden Gehäuseteils leicht axial ineinander einführen und hermetisch verbinden. Dies bringt eine Erleichterung und Rationalisierung der Montage mit sich.
Der Stopfendichtungsabschnitt des bereits genannten Verbindungsdichtungselements bildet vorzugsweise einen Anschlag für das röhrenförmige Wassereinfüllloch und/oder das röhrenförmige Verbindungsloch in der jeweiligen Einführungsrichtung aus. Dadurch ist die Positionierung des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und/oder des röhrenförmigen Verbindungslochs exakt vordefiniert, und eine präzise Anbringung dieses Teils ist vereinfacht.
Ferner ist der Innendurchmesser des Stopfendichtungsabschnitts vorzugsweise mindestens kleiner als der Innendurchmesser des röhrenförmigen Wassereinfülllochs, das in das Steckverbindungselement einführbar ist (aber vorzugsweise auch kleiner als der Innendurchmesser des röhrenförmigen Verbindungslochs). Dieses Durchmesserverhältnis gewährleistet, dass ein in geeigneter zusätzlicher Form gestalteter Verschlussstopfen ab der Rückseite baubar ist, der das über das darin sitzende, röhrenförmige Wassereinfüllloch einsteckbare Verbindungselement und einen sicheren hermetischen Kontakt mit dem Stopfendichtungsabschnitt erreicht.
Aus demselben Grund ist außerdem in einer weiteren Ausführung der Erfindung bevorzugt, dass sich der Verschlussstopfen über die Wassereinfüllöffnung und das röhrenförmige Wassereinfüllloch erstreckt und von dem Ende vorsteht, das dem Wasserbehälter des röhrenförmigen Wassereinfülllochs zugekehrt ist, und dass er abdichtend über und auf dem Verschlussdichtungsabschnitt des Steckverbindungselements sitzt. Die Abdichtung kann hier beispielsweise mithilfe eines radialen Drucksitzes des Verschlussstopfens in dem Verschlussdichtungsabschnitt stattfinden.
Anstelle des oben beschriebenen Verbindungsdichtungselements bzw. einführbaren oder Steckelements kann an der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung im Grunde außerdem der Verschlussstopfen nur mit einem Abdichtungselement versehen sein. Diese Variante bietet dann jedoch nicht die oben genannten Vorteile, die mithilfe des Verbindungsdichtungselements bezüglich der Mehrfachfunktion sowie der Verbindung und vereinfachten Anbringung der Bauteile erzielbar sind. Eine Variante, bei der der Verschlussstopfen mit einem zusätzlichen Abdichtungselement versehen ist, ist offensichtlich gleicherweise möglich.
Der Verschlussstopfen weist vorzugsweise einen Außendurchmesser DA auf, der kleiner als der Innendurchmesser Di1 des röhrenförmigen Wassereinfülllochs bzw. der Wassereinfüllöffnung ist, weswegen das Verhältnis der Durchmesser DA : Di1 ein Bereich ist, der von 75 : 100 bis 95 : 100, insbesondere 80 : 100, insbesondere 85 : 100, insbesondere 90 : 100 reicht. Da bei der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung mittels einer Drehbewegung des rückwärtigen Einlasses der Verschlussstopfen in seine Schließposition und die Wassereinfüllöffnung in ihren hermetischen Schließzustand gebracht werden muss, gewährleistet das oben genannte Durchmesserverhältnis, dass der Verschlussstopfen während des Drehvorgangs nicht in einer vorgeplanten Entfernung zwischen der Drehachse des rückwärtigen Einlasses und der Mitte der Wassereinfüllöffnung auf die Innenränder der Wassereinfüllöffnung aufprallt oder dort hängen bleibt. Im Falle der Benutzung eines Steckverbindungsdichtungselements der oben beschriebenen Art als Verbindungsdichtungselement gewährleistet das oben genannte Durchmesserverhältnis außerdem, dass das Verbindungsdichtungselement derart genügend stabil und an die verschiedenen (vorzugsweise gleichen) Außendurchmesser des röhrenförmigen Wassereinfülllochs und des Verschlussstopfens wie außerdem den Außendurchmesser des Verschlussstopfens angepasst gestaltet ist, dass a) einerseits eine sichere und hermetische Verbindung, besonders zum röhrenförmigen Wassereinfüllloch hin erzielt ist, und b) andererseits der Verschlussstopfen sicher und abdichtend, jedoch immer wieder leicht lösbar eingefügt bzw. eingeführt werden kann, ohne dass dadurch das dem Stopfendichtungsabschnitt benachbarte Steckverbindungselement radial zu sehr ausgeweitet und die hermetische Verbindung zwischen dem röhrenförmigen Wassereinfüllloch wie auch dem röhrenförmigen Verbindungsloch beeinträchtigt wird.
Gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführung der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung weist das Gehäuse eine rückwärtige Gehäuseöffnung sowie eine rückwärtige Gehäuseplatte auf, mit der die rückwärtige Gehäuseöffnung verschließbar ist und in der das röhrenförmige Wassereinfüllloch mit der Wassereinfüllöffnung verschließbar ausgebildet ist; die rückwärtige Gehäuseplatte ist in diesem Falle in dem rückwärtigen Einlass aufgenommen. Der rückwärtige Einlass darf nicht zwingend als vollständig flaches, plattenförmiges Bauteil gestaltet sein. Das äußere Teil der rückwärtigen Platte ist jedoch im Prinzip vorzugsweise flach, sodass sie gleichfalls gut als Stützfläche des Gehäuses dienen kann. Das Gehäuseinnere ist leicht durch die rückwärtige Gehäuseöffnung zugänglich, wodurch die Anbringung oder die Reparaturen erleichtert sind. Die rückwärtige Gehäuseplatte einschließlich des rückwärtigen Einlasses und aller zugehörigen Elemente lassen sich als Modul vorfertigen, wodurch die Erzeugung dieser Komponenten und ihre spätere Anbringung vereinfacht und rationalisiert sind. Die rückwärtige Gehäuseplatte kann als vom Rest des Gehäuses getrenntes Teil gestaltet sein, oder aber als integriert gefertigtes Teil, das in einem Arbeitsschritt, beispielsweise beim (Kunststoff-) Spritzen zusammen mit einem anderen Gehäuseteil gefertigt werden kann. Die rückwärtige Platte ist vorzugsweise als leicht wieder abnehmbares Teil entwickelt. Sie kann jedoch außerdem derart gebaut sein, dass sie nach der Anbringung eine starre Einheit mit dem Rest des Gehäuses ausbildet und dann nur durch Zerstörung von der Gehäusebaugruppe trennbar ist.
Die rückwärtige Gehäuseplatte weist vorzugsweise den Befestigungsteilen des Wasserbehälters entsprechende Befestigungsmittel (z.B. Schrauben, Niete, Zapfen, Haftmittel, Steckverbindungen oder dergleichen) auf, mit denen die rückwärtige Gehäuseplatte mit dem Wasserbehälter und über diesen mit dem Rest des Gehäuses verbindbar ist.
In einer bevorzugten Ausführung der Dampfbügelvorrichtung gemäß der Erfindung sind die Befestigungsmittel im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung durch den rückwärtigen Einlass abgedeckt. Dadurch sind die Befestigungsmittel besser vor äußeren Einflüssen geschützt. Diese Bauweise ermöglicht gleichzeitig eine besondere ästhetische Gestaltung der Bügelvorrichtung.
Und schließlich weist die Dampfbügelvorrichtung in einer weiter bevorzugten Ausführung der Erfindung ein Haltesystem zum zeitweiligen Halten des rückwärtigen Einlasses in einer vollständig offenen Position auf. Die Haltefunktion kann mithilfe von integrierten oder getrennten, einander entsprechenden, an den rückwärtigen Einlass und/oder das Gehäuse angebauten Elementen ausgeführt sein, die den rückwärtigen Einlass mittels Reibung und/oder Form (z.B. über Ruheelemente) in seiner vollständig offenen Position halten. Auf Wunsch können diese Elementarten außerdem natürlich für Zwischenpositionen des rückwärtigen Einlasses vorgesehen sein.
Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung mit zusätzlichen Gestaltungsdetails und anderen Vorteilen ist im Folgenden unter Berücksichtigung der beiliegenden, eingehend beschriebenen und erläuterten Zeichnungen dargelegt.
Es zeigen:
In
Die Rückseite H dient unter anderem als Stützfläche, die dazu gestaltet ist, die Dampfbügelvorrichtung 2 darauf abzustellen. Diese Ausbildungsart des Gehäuses 4 weist außerdem eine rückwärtige Gehäuseplatte 8 (im Folgenden abgekürzt als rückwärtige Platte 8 bezeichnet) aus Kunststoff auf, die sich im Wesentlichen über die komplette Rückseite H erstreckt und eine rückwärtige Gehäuseöffnung verschließt. In dieser rückwärtigen Platte 8 und damit in der Rückseite H ist ein röhrenförmiges Wassereinfüllloch 10 mit einer Wassereinfüllöffnung 10a ausgebildet. Die rückwärtige Platte 8 weist einen trichterförmigen Gehäuseeintritt 12 auf, mit einem in der Querrichtung zentrierten röhrenförmigen Loch in Trichterform, das das oben genannte röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 mit der Wassereinfüllöffnung ausbildet. Das Wassereinfüllloch 10 weist einen röhrenschnittförmigen Durchmesser in Kreisform auf. Der trichterförmige Gehäuseeintritt 12 erstreckt sich über nahezu die gesamte Fläche des Teils der rückwärtigen Platte 8, das auf dem Gehäusehauptteil S1 angeordnet ist.
Ein mit Kunststoff gebauter Wasserbehälter 14 des Dampfbügeleisens 2 ist derart angeordnet, dass er teilweise in dem Gehäuse 4 verläuft und teilweise (das bedeutet hier: mit den seitlichen und vorderen und oberen Abschnitten) außerdem Außenflächen eines Bügeleisengrundgehäuses ausbildet, das den Wasserbehälter 14 umgibt (siehe auch
Diese hermetische Verbindung erfolgt mittels eines Verbindungsdichtungselements 18 in Röhren- oder Ringform, das ein mittleres, röhrenförmiges Wasserdurchlaufloch aufweist, welches das röhrenförmige, verschließbare Wassereinfüllloch 10a ausbildet. Das Verbindungsdichtungselement 18 ist vollständig oder im Wesentlichen vollständig aus einem elastisch-gummiartigen Material gebaut, beispielsweise einem Elastomer. Es weist ein erstes Verbindungs- und Dichtungsteil 18a für das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 und ein zweites Verbindungs- und Dichtungsteil 18b für das röhrenförmige Verbindungsloch 16 auf. Außerdem sieht es einen Stopfendichtungsabschnitt 18c vor, der das röhrenförmige Wasserdurchlaufloch bzw. das röhrenförmige Wassereinfüllloch umgibt, in das der Abdichtungsstopfen zum Verschließen der Wassereinfüllöffnung einfügbar ist. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Verbindungsdichtungselement 18 als symmetrisches, röhrenförmiges oder ringförmiges steckbares Verbindungsdichtungselement ausgebildet. In die jeweils gegenüberliegenden Enden dieses Steckverbindungsdichtungselements 18 sind das röhrenförmige Verbindungsloch 16 und das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 eingesteckt, eingedrückt. Andere Kennzeichen bezüglich der Aufgabe und Funktionen dieses Steckverbindungsdichtungselements 18 sind im Folgenden detaillierter beschrieben.
In der in
Das Dampfbügeleisen 2 gemäß der Erfindung weist außerdem einen drehbaren rückwärtigen Einlass 20 auf, der an der Rückseite H des Kunststoffgehäuses 4 befestigbar ist. Der rückwärtige Einlass 20 ist mit einem einstückig ausgebildeten Verschlussstopfen 22 ausgebildet, mit dem die rückwärtige Wassereinfüllöffnung 10a verschließbar ist. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der rückwärtige Einlass 20 in der rückwärtigen Platte 8 des Gehäuses 4 aufgenommen. Der rückwärtige Einlass 20 weist einen trichterförmigen rückwärtigen Einlassabschnitt 20a auf (siehe auch
Der rückwärtige Einlass 20 ist außerdem mit einem Sperrsystem 26 ausgestattet, mit dem der rückwärtige Einlass 20 im geschlossenen Zustand der Wassereinfüllöffnung an der Rückseite H sperrbar ist (vgl.
Wie außerdem aus
Die rückwärtige Platte 8 ist mithilfe zweier Schrauben 28 verbunden, die zwei Durchgangsöffnungen durchlaufen, welche an den Seiten der Wassereinfüllöffnung vorgesehen sind, und mit entsprechenden zwei Befestigungsteilen 30 des Wasserbehälters 14 verschraubt, die zur Rückseite H hin gerichtet sind (siehe dazu
Wie in
In einem Abschnitt des Steckverbindungsdichtungselements 18, der sich zwischen dem ersten und zweiten Ende sowie zwischen 18a und 18b befindet, ist der Stopfendichtungsabschnitt 18c für den Verschlussstopfen 22 vorgesehen, der die Wasserdurchlauföffnung umgibt. Der Stopfendichtungsabschnitt 18c ist als Ring in dem Grundkörper des Steckverbindungsdichtungselements 18 ausgebildet, nach innen mit einem vorspringenden Steg 32 ausgebildet und weist einen Umfang der abgerundeten oder gewölbten Innenfläche 32a auf. Diese Umfangsgestaltung der gerundeten Innenfläche 32a vereinfacht bei einem Schließvorgang die Einfügung bzw. Einführung des Verschlussstopfens 22 und erzielt einen besseren Dichtungssitz. Aus demselben Grund kann der Verschlussstopfen 22 an seinem vorderen Ende beispielsweise gerundet oder leicht konisch gebildet sein.
In dem ringförmigen Vorsprung 32 des Stopfendichtungsabschnitts 18c kann beispielsweise ein Verstärkungselement eingegliedert sein, das verhindert, dass der Verschlussstopfen 22 die Abschnitte links und rechts von dem ersten und zweiten Verbindungsdichtungsteil 18a, 18b des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 radial zu sehr aufweitet und/oder das röhrenförmige Verbindungsloch 16 hebt und dadurch die Verbindungsdichtungswirkung zwischen diesen Teilen beeinträchtigt. Ein optionales Verstärkungselement dieser Art ist besonders in dem Fall empfehlenswert, wenn das Steckverbindungselement 18 nur geringe Wandstärken aufweist.
Wie ferner in
Der jeweilige Außendurchmesser DSA1, DSA2, der dem Abschnitt 18a, 18b in der Nähe von 32a zugeordnet ist, ist mindestens größer als der jeweilige Innendurchmesser Di1, Di2 von 10 bzw. 16, d.h. DSA1 > Di1 und DSA2 > Di2. Wenn das röhrenförmige Wassereinfüllloch 10 und das röhrenförmige Verbindungsloch 16 in dem Steckverbindungsdichtungselement 18 und seinem vorgenannten Einführungskanal 32c eingesteckt sind, setzen sich die Lippen 32b an dem jeweiligen Innenumfang des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 und des röhrenförmigen Verbindungslochs 16 ab. Außerdem sind diese Teile mit ihren umfänglichen Innenflächen mit einem leichten Sitzdruck in das Steckverbindungsdichtungselement 18 eingeführt. Dies erhöht die Verbindungs- und Dichtungseffizienz.
In diesem Beispiel ist der Innendurchmesser DSi des Stopfendichtungsabschnitts 18c kleiner als der jeweilige gleiche Durchmesser Di1, Di2 des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 und des röhrenförmigen Verbindungslochs 16. Wenn diese Teile mithilfe des Steckverbindungsdichtungselements 18 miteinander verbunden und kommunizierend sind, steht von der gerundeten Innenfläche 32a mit seinem Umfang der Vorsprung 32 in Ringform vor, infolgedessen außerdem nach innen über den Innenumfang bzw. Innendurchmesser dieser Teile.
Der Außendurchmesser DA des Verschlussstopfens 22 ist ohne weiteres kleiner als der Innendurchmesser Di1 des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10, d.h. DA < Di1. Das Verhältnis der Durchmesser DA : Di1 ist in diesem Falle ungefähr 86 : 100. Beim Abdecken des rückwärtigen Einlasses 20 kann der Verschlussstopfen 22 folglich über das Ende vorstehen, zum Wasserbehälter 14 des röhrenförmigen Wassereinfülllochs 10 durchgehend durch die Wassereinfüllöffnung gerichtet (siehe
In
Das Dampfbügeleisen 2 gemäß der Erfindung weist unter anderem, wie es bei Dampfbügeleisen üblich ist, eine mit dem Wasserbehälter 14 verbindbare Dampfkammer auf, die einer erhitzbaren Bügelsohle 42 (siehe beispielsweise
Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt, das nur zur allgemeinen Erläuterung des Grundgedankens der Erfindung dient. Innerhalb des Schutzumfangs der beiliegenden Ansprüche kann die Vorrichtung gemäß der Erfindung außerdem andere als die oben konkret beschriebenen Gestaltungsformen annehmen. Insbesondere kann der Griff andere Formen oder Gestaltungen aufweisen. Daher ist es z.B. möglich, einen Griff mit nur einer Griffbrücke auszubilden. Die Bauweise der Rückseite des Dampfbügeleisens gemäß der Erfindung kann von nun an der oben beschriebenen Ausführung entsprechen. Wenn im Gegensatz dazu ein Griff benutzt ist, der nur eine vordere Brücke und/oder mittlere Brücke aufweist, muss die Bauweise des rückwärtigen Einlasses geringfügig angepasst und seine Drehachse auf das Hauptteil des Gehäuses übertragen werden. Zeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen nur zum besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.
Es bezeichnet:
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.