[0001] Die Erfindung betrifft einen Unterputzspülkasten für ein WC- oder Urinalbecken, mit
einem Kastenkörper zur Aufnahme von Spülwasser, einem Füllventil, einem Ablaufventil,
einem Spülrohr und einer elektrischen Betätigungseinrichtung zur Auslösung einer Spülung.
[0002] Unterputzspülkästen für WC- oder Urinalbecken sind in verschiedensten Ausführungen
bekannt. Herkömmliche Unterputzspülkästen weisen einen Kastenkörper auf, in dessen
Vorderwand oder Oberseite eine Revisionsöffnung ausgebildet ist. Funktionsteile, wie
Ablaufventil und Füllventil, werden über die Revisionsöffnung im Kastenkörper montiert.
Die Revisionsöffnung wird in der Regel mit einer Betätigungsplatte kombiniert, die
eine oder zwei beweglich gelagerte Bedientasten zur Auslösung einer Wasserspülung
aufweist. Zu Wartungs- und Reparaturzwecken ermöglicht die Revisionsöffnung einen
Zugang zu den im Kastenkörper montierten Funktionsteilen.
[0003] Insbesondere aus ästhetischen Gründen werden die Betätigungsplatten von Unterputzspülkästen
regelmäßig relativ klein ausgeführt. Dementsprechend begrenzt sind die Abmessungen
der Revisionsöffnungen. Der Einbau der im Kastenkörper anzuordnenden Funktionsteile
gestaltet sich wegen der kleinen Revisionsöffnungen vergleichsweise schwierig.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Unterputzspülkasten
bereit zu stellen, der bei kleiner Betätigungseinrichtung eine gegenüber herkömmlichen
Unterputzspülkästen vereinfachte Montage seiner erforderlichen Ventile bietet.
[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Unterputzspülkasten mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0006] Der erfindungsgemäße Unterspülkasten ist
dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb seines Kastenkörpers ein Anschlussraum oder Gehäuse zur Aufnahme einer
elektrischen Steuerung und eines absperrbaren Wasseranschlusses angeordnet ist, wobei
der Anschlussraum oder das Gehäuse an seiner Vorderseite eine Revisionsöffnung aufweist,
die so bemessen und angeordnet ist, dass sie nach der Montage des WC- oder Urinalbeckens
durch letzteres verdeckt ist.
[0007] Die Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass die Rückseite eines herkömmlichen
WC-Beckens üblicherweise eine erheblich größere Wandfläche abdeckt als eine dem WC-Becken
zugeordnete herkömmliche Betätigungsplatte zur Auslösung einer Wasserspülung. Die
durch das WC-Becken unsichtbar abdeckbare Revisionsöffnung des unterhalb des Kastenkörpers
des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens angeordneten Anschlussraums oder Gehäuses
lässt sich daher erheblich größer ausführen als eine Revisionsöffnung eines Unterputzspülkastens,
die oberhalb des WC-Beckens angeordnet ist und mit einer herkömmlichen Betätigungsplatte
abgedeckt wird. Der Anschluss bzw. die Montage von Funktionsteilen des erfindungsgemäßen
Unterputzspülkastens, die zumindest eine elektrische Steuerung und einen absperrbaren
Wasseranschluss umfassen, ist durch die größere Revisionsöffnung wesentlich vereinfacht.
[0008] Der erfindungsgemäße Unterputzspülkasten erfordert für seine Inbetriebnahme keine
Montagearbeiten innerhalb seines das Spülwasser aufnehmenden Kastenkörpers. Sein Kastenkörper
ist daher vorzugsweise geschlossen, d.h. ohne Revisionsöffnung ausgebildet. Dementsprechend
ist eine sonst übliche Betätigungsplatte bei dem erfindungsgemäßen Unterputzspülkasten
nicht vorgesehen. Die Erfindung ermöglicht somit eine ununterbrochene Wandflächengestaltung
oberhalb des WC- bzw. Urinalbeckens, wodurch sich ein besonderes Design erzielen lässt.
Beispielsweise lässt sich die Wandfläche oberhalb des WC-Beckens nun mit einem durchgängigen
Fliesenbelag verkleiden, ohne dass der Fliesenbelag einen Ausschnitt für eine sonst
übliche Betätigungsplatte beinhaltet.
[0009] Die elektrische Betätigungseinrichtung zur Auslösung einer Spülung lässt sich im
Vergleich zu herkömmlichen Betätigungsplatten sehr klein ausführen. Es kommt vorzugsweise
eine miniaturisierte, elektronische Betätigungseinrichtung zum Einsatz. Sie lässt
sich grundsätzlich frei wählbar in dem jeweiligen Badezimmer oder Toilettenraum positionieren.
[0010] Die Betätigungseinrichtung lässt sich insbesondere dann frei wählbar im Raum positionieren,
wenn sie gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung über eine energieautarke
Funkanbindung mit der Steuerung des erfindungsgemäßen Spülkastens kommuniziert. In
diesem Fall weist die Betätigungseinrichtung einen Sender und die im Anschlussraum
bzw. Gehäuse hinter dem WC-Becken angeordnete MY/js 071782EP Steuerung einen Empfänger
zur Auslösung eines Spülvorgangs auf.
[0011] Alternativ kann die elektrische oder elektronische Betätigungseinrichtung aber auch
drahtgebunden an der Steuerung angeschlossen sein.
[0012] Bei dem Füllventil des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens handelt es sich vorzugsweise
um ein rückflusssicheres, elektrisch steuerbares Füllventil, dem mindestens zwei in
dem Kastenkörper oder in dessen Wandung angeordnete Wasserstandssensoren zugeordnet
sind, wobei die Wasserstandssensoren voneinander vertikal beabstandet sind. Mittels
der Wasserstandssensoren lässt sich das Erreichen bestimmter Wasserfüllstände im Kastenkörper
des Unterputzspülkastens erfassen. Mit dem oberen der beiden Wasserstandssensoren
kann eine gewünschte Füllhöhe definiert werden. Mit dem unteren Wasserstandssensor
lässt sich bezüglich der so genannten Zwei-Mengen-Spültechnik die Wasserspülmenge
definieren, nach deren Ablauf das Spülrohr geschlossen wird.
[0013] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens
ist vorgesehen, dass mindestens einer der Wasserstandssensoren höhenverstellbar mit
dem Kastenkörper verbunden ist. Hierdurch kann die maximale Füllhöhe bzw. die Wassermenge
der Kleinspülung bei Anwendung der Zwei-Mengen-Spültechnik variabel eingestellt werden.
[0014] Da der Kastenkörper des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens vorzugsweise komplett
geschlossen ausgebildet ist, d.h. keine gewöhnliche Revisionsöffnung aufweist, kann
hinsichtlich einer möglichen Fehlfunktion des Füllventils auf einen Überlauf grundsätzlich
verzichtet werden. Denn schließt das Füllventil aufgrund einer Fehlfunktion nicht,
kann über das Füllventil in den Kastenkörper fließendes Wasser letztlich aus dem geschlossenen
Kastenkörper nicht abfließen. Das Auftreten eines Wasserschadens ist bei geschlossenem
Kastenkörper somit grundsätzlich ausgeschlossen, so dass auf einen sonst üblichen,
mit dem Spülrohr kommunizierenden Überlauf verzichtet werden kann.
[0015] Um jedoch eine mögliche Fehlfunktion des Füllventils leichter erkennen zu können,
sieht eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens vor, dass
in der Wandung des Kastenkörpers mindestens ein zum Spülrohr (Ablaufrohr) führender
Wasserüberlauf integriert ist.
[0016] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens
besteht darin, dass der Kastenkörper doppelwandig ausgebildet ist. Die doppelwandige
Ausführung des Kastenkörpers ist in schalltechnischer Hinsicht günstig. Sie reduziert
die durch einen Spülvorgang und eine Befüllung des Spülkastens hervorgerufenen Geräusche,
insbesondere wenn der Kastenkörper vorzugsweise im Wesentlichen geschlossen ausgebildet
ist.
[0017] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0018] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Die Ausführung der Erfindung ist allerdings nicht auf dieses
Beispiel beschränkt. Die einzige Figur zeigt in schematischer Darstellung einen erfindungsgemäßen
Unterputzspülkasten.
[0019] Der Unterputzspülkasten ist für ein WC-Becken (nicht gezeigt) bestimmt und umfasst
einen Kastenkörper 1 zur Aufnahme von Wasser zur bedarfsweisen Spülung des WC-Beckens.
Der Kastenkörper ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, beispielsweise im Spritzgießverfahren
oder durch Blasformen. Dabei können auch Abschnitte des Kastenkörpers 1 zunächst getrennt
hergestellt und anschließend miteinander flüssigkeitsdicht verschweißt sein.
[0020] Der Kastenkörper 1 ist als geschlossener Hohlkörper ausgebildet, d.h. er besitzt
weder eine Revisionsöffnung noch eine Betätigungsplatte zur Kombination mit einer
gewöhnlichen Revisionsöffnung. Es liegt allerdings auch im Rahmen der Erfindung, in
der Wandung des Kastenkörpers 1 eine Revisionsöffnung (nicht gezeigt) auszubilden,
wobei die Revisionsöffnung dann aber nicht zu allen Funktionsteilen Zugang bietet,
die üblicherweise im Kastenkörper eines herkömmlichen Unterputzspülkastens angeordnet
sind.
[0021] Bei dem erfindungsgemäßen Spülkasten ist unterhalb des Kastenkörpers 1 ein Gehäuse
oder Anschlussraum 2 zur Aufnahme von Funktionsteilen vorgesehen, die bei im Stand
der Technik bekannten Spülkästen üblicherweise innerhalb des Kastenkörpers montiert
werden. Die in dem Anschlussraum 2 oder Gehäuse angeordneten Funktionsteile umfassen
zumindest eine elektrische Steuerung 3 und einen mit einem Absperrventil (nicht gezeigt)
versehenen Wasseranschluss 4. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind weitere
Funktionsteile des Unterputzspülkastens in dem Anschlussraum oder Gehäuse 2 untergebracht.
Das in das WC-Becken mündende Ablaufrohr 5 für Spülwasser verläuft durch das Gehäuse
bzw. den Anschlussraum 2.
[0022] Das einen Anschlussraum definierende Gehäuse 2 kann mit dem Kastenkörper 1 unmittelbar
verbunden oder beabstandet von diesem montiert sein.
[0023] Das Gehäuse bzw. der Anschlussraum 2 weist an seiner Vorderseite eine Revisionsöffnung
6 auf, die nach der Montage des WC-Beckens durch letzteres unsichtbar verdeckt ist.
Die Abmessungen der Revisionsöffnung 6 können so gewählt sein, dass sie geringfügig
kleiner als die Abmessungen der Rückseite des WC-Beckens sind. Die Breite der Revisionsöffnung
6 liegt beispielsweise im Bereich von 35 cm bis 30 cm, während ihre Höhe beispielsweise
im Bereich von 46 cm bis 25 cm, insbesondere im Bereich von 46 cm bis 35 cm liegt.
Die Revisionsöffnung 6 kann dabei - wie in der Zeichnung dargestellt - rechteckig
ausgebildet sein. Sie kann aber vorzugsweise auch der Kontur der Rückseite des WC-Beckens
angepasst sein, beispielsweise in Form eines Abschnitts einer Ellipse oder in Form
eines gleichschenkligen Trapezes ausgebildet sein. Die Innenabmessungen, insbesondere
die Breite und Höhe des Gehäuses bzw. Anschlussraums 2 sind vorzugsweise größer als
die Breite und Höhe der Revisionsöffnung 6.
[0024] Die elektrische Steuerung 3 ist vorzugsweise als Steuerelektronik (elektronische
Steuereinheit) ausgebildet. Sie steuert bei Betätigung einer separaten Betätigungseinrichtung
7 einen elektrischen Stellantrieb 8, der ein Ablaufventil 9 öffnet und schließt.
[0025] Das Ablaufventil 9 ist revisionsfreundlich im Spülrohr 5 zwischen der Unterseite
des Kastenkörpers 1 und einem mit dem WC- oder Urinalbecken verbindbaren Ende 5.1
des Spülrohres 5 angeordnet. Mit dem Bezugszeichen 10 ist ein Ventilsitz des Ablaufventils
9 bezeichnet. Das Ablaufventil 9 weist eine drehbare Klappe oder eine Kugel als Ventilkörper
11 auf.
[0026] An dem absperrbaren Wasseranschluss 4 ist ein elektrisch steuerbares Füllventil 12
angeschlossen. Bei dem Füllventil 12 handelt es sich um ein elektronisches Füllventil,
das ebenfalls durch die Steuerung 3 angesteuert wird.
[0027] Die Betätigung des Füllventils 12 sowie des Ablaufventils 9 durch die Steuerung (elektronische
Steuereinheit) 3 erfolgt wasserstandsabhängig. Hierzu sind in dem Kastenkörper 1 oder
in dessen Wandung zwei Wasserstandssensoren 13, 14 angeordnet, die voneinander vertikal
beabstandet sind. Der obere Sensor 13 definiert die gewünschte maximale Füllhöhe.
Der untere Sensor 14 definiert dagegen eine Kleinspülmenge, nach deren Abfluss in
das WC-Becken das Ablaufventil 9 geschlossen wird.
[0028] Die Wasserstandssensoren 13, 14 sind stufenlos höhenverstellbar mit dem Kastenkörper
1 oder einem damit verbundenen Träger verbunden. Beispielsweise sind das Füllventil
12 und die Wasserstandssensoren 13, 14 mit einem gemeinsamen, in den Kastenkörper
1 hineinragenden Rohrkörper 15 verbunden. Das Füllventil 12 oder der Rohrkörper 15
ist dabei mit dem Kastenkörper 1 lösbar verbunden, vorzugsweise von außen an dem Kastenkörper
1 angeflanscht. In der Zeichnung ist zu erkennen, dass der Rohrkörper 15 den Boden
des Kastenkörpers 1 durchdringt. Die Sensoren 13, 14 sind an einer gemeinsamen Halterung
16 befestigt, die an der Außenseite des Rohrkörpers 15 angebracht ist und parallel
zur vertikalen Längsachse des Rohrkörpers 15 verschiebbar ist.
[0029] Die Wasserstandssensoren 13, 14 sind elektronische Sensoren und werden über eine
energieautarke Spannungsversorgung versorgt. Sie können beispielsweise als kapazitive
Sensoren ausgebildet sein. Sie senden ihre Messsignale über Funk oder drahtgebunden
an die Steuerung 3.
[0030] Die Betätigung des Ablaufventils 9 erfolgt mittels der Betätigungseinrichtung 7.
Die Position der Betätigungseinrichtung 7 ist im Wesentlichen frei wählbar. Die Betätigungseinrichtung
7 besteht vorzugsweise aus einer miniaturisierten, elektronischen Betätigungseinrichtung.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Betätigungseinrichtung 7 einen
Tastschalter (Tastsensor) auf, der zwei Sensorflächen 7.1 und 7.2 umfasst. Die Sensorflächen
7.1, 7.2 sind mit unterschiedlichen Symbolen versehen, die für eine große Spülmenge
(Vollspülung) bzw. eine kleine Spülmenge (Teilspülung) stehen.
[0031] Die Betätigungseinrichtung 7 ist vorzugsweise energieautark ausgeführt. Sie ist hierzu
beispielsweise mit Solarzellen und/oder einer Batterie versehen. Die Anbindung der
Betätigungseinrichtung 7 an die Steuerung ist als drahtlose Funkanbindung ausgeführt.
Dementsprechend weist die Betätigungseinrichtung 7 einen Sender und die Steuerung
3 einen Empfänger zum Empfang eines den jeweiligen Spülvorgang auslösenden Steuersignals
auf.
[0032] Alternativ ist aber auch ein drahtgebundener Anschluss der Betätigungseinrichtung
7 an der Steuerung 3 denkbar.
[0033] Der Kastenkörper 1 des erfindungsgemäßen Unterputzspülkastens ist doppelwandig ausgebildet.
Mit 17 ist eine Überlaufleitung bezeichnet, die an dem in das WC-Becken mündenden
Spülrohr 5 unterhalb des Ablaufventils 9 angeschlossen ist. Die Öffnung 17.1 der Überlaufleitung
liegt auf einem höheren Niveau als der obere Wasserstandssensor 13. Die Überlaufleitung
17 durchdringt die Innenwand 1.1 und Außenwand 1.2 des Kastenkörpers 1. Der durch
die Innenwand 1.1 und Außenwand 1.2 begrenzte Zwischenraum 1.3 ist luftgefüllt.
[0034] Das Spülrohr 5 ist mit einer Bypass-Leitung 21 versehen, die das Ablaufventil 9 überbrückt.
Die Bypass-Leitung 21 ist mit einem manuell betätigbaren Absperrventil 22 versehen.
Die mit dem Absperrventil 22 ausgerüstete Bypass-Leitung 21 ermöglicht es, den Spülkasten
im Falle einer Störung des Ablaufventils 9 oder seines Stellantriebes 8 zu entleeren
und dann gegebenenfalls das Ablaufventil und/oder den Stellantrieb 8 instand zu setzen.
[0035] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Bypass-Leitung einerseits an dem
Spülrohr 5 oberhalb des Ventilsitzes 10 und andererseits an der Überlaufleitung 17
angeschlossen, welche unterhalb des Ventilsitzes 10 in das Spülrohr 5 mündet.
[0036] Neben der Steuerung 3 und dem absperrbaren Wasseranschluss 4 sind auch der Stellantrieb
8 zur mechanischen Betätigung des Ablaufventils 9 und das Füllventil 12 in dem Anschlussraum
bzw. Gehäuse 2 angeordnet. Darüber hinaus befindet sich in dem Anschlussraum (Gehäuse)
2 ein Netzteil 18 zur Spannungsversorgung der elektronischen Steuerung 3. Das Netzteil
18 weist einen 220 bis 240 Volt Spannungseingang 19 und einen zur Steuerung 3 abgehenden
Kleinspannungsausgang 20 auf. Die Kleinspannung beträgt beispielsweise 9 Volt.
[0037] Der Anschlussraum bzw. das Gehäuse 2 bildet somit eine zentrale Anschlussstelle (Übergabestelle)
zum Anschluss des erfindungsgemäßen Spülkastens an die notwendigen Versorgungsleitungen.
Diese zentrale Anschlussstelle ermöglicht gegenüber der Revisionsöffnung eines herkömmlichen
Unterputzspülkasten eine wesentlich einfachere Montage der Füll- und Ablaufkomponenten.
[0038] Des Weiteren können in dem Anschlussraum bzw. Gehäuse 2 auch noch andere Funktionsteile
untergebracht sein. Beispielsweise ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden
Erfindung vorgesehen, dass der Rohrkörper 15 oder das Füllventil 12 mit einem Anschluss
(nicht gezeigt) zur Zudosierung von Desinfektions- und/oder Duftstoffen versehen ist.
1. Unterputzspülkasten für ein WC- oder Urinalbecken, mit einem Kastenkörper (1) zur
Aufnahme von Spülwasser, einem Füllventil (12), einem Ablaufventil (9), einem Spülrohr
(5) und einer elektrischen Betätigungseinrichtung (7) zur Auslösung einer Spülung,
dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Kastenkörpers (1) ein Anschlussraum (2) oder Gehäuse zur Aufnahme einer
elektrischen Steuerung (3) und eines absperrbaren Wasseranschlusses (4) angeordnet
ist, wobei der Anschlussraum (2) oder das Gehäuse an seiner Vorderseite eine Revisionsöffnung
(6) aufweist, die so bemessen und angeordnet ist, dass sie nach der Montage des WC-
oder Urinalbeckens durch letzteres verdeckt ist.
2. Unterputzspülkasten nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil (12) in dem Anschlussraum (2) oder Gehäuse angeordnet ist.
3. Unterputzspülkasten nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil (12) ein elektrisch steuerbares Füllventil ist.
4. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kastenkörper (1) oder in dessen Wandung (1.1) mindestens zwei Wasserstandssensoren
(13, 14) angeordnet sind, die voneinander vertikal beabstandet sind.
5. Unterputzspülkasten nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Wasserstandssensoren (13, 14) höhenverstellbar mit dem Kastenkörper
(1) verbunden ist.
6. Unterputzspülkasten nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil (12) und die Wasserstandssensoren (13, 14) mit einem gemeinsamen,
in den Kastenkörper (1) hineinragenden Rohrkörper (15) verbunden sind.
7. Unterputzspülkasten nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil (12) oder der Rohrkörper (15) mit dem Kastenkörper (1) lösbar verbunden
ist.
8. Unterputzspülkasten nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (15) oder das Füllventil (12) mit einem Anschluss zur Zudosierung
von Desinfektions- und/oder Duftstoffen versehen ist.
9. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (9) mit einem elektrischen Stellantrieb (8) versehen ist.
10. Unterputzspülkasten nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Stellantrieb (8) in dem Anschlussraum (2) oder Gehäuse angeordnet
ist.
11. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (9) eine Kugel oder eine drehbare Klappe als Ventilkörper (11) aufweist.
12. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (9) im Spülrohr (5) zwischen der Unterseite des Kastenkörpers (1)
und dem mit dem WC- oder Urinalbecken verbindbaren Ende des Spülrohres (5) angeordnet
ist.
13. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung des Kastenkörpers (1) mindestens ein zum Spülrohr (5) führender Wasserüberlauf
(17) integriert ist.
14. Unterputzspülkasten nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kastenkörper (1) doppelwandig ausgebildet ist.
15. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (7) einen Sender und die Steuerung (3) einen Empfänger
zur Auslösung eines Spülvorgangs aufweist.
16. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (7) drahtgebunden an der Steuerung angeschlossen ist.
17. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (7) mindestens zwei Tasten oder Sensorflächen (7.1, 7.2)
aufweist, wobei die eine Taste oder Sensorfläche (7.1) der Auslösung einer Vollspülung
und die andere Taste oder Sensorfläche (7.2) der Auslösung einer Kleinmengenspülung
dient.
18. Unterputzspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, dass das Spülrohr (5) mit einer Bypass-Leitung (21) versehen ist, die das Ablaufventil
(9) überbrückt, wobei die Bypass-Leitung (21) ist mit einem manuell betätigbaren Absperrventil
(22) versehen ist.