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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2075443</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130213</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08173038.4</B210><B220><date>20081229</date></B220><B240><B241><date>20111215</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10755931</B310><B320><date>20071228</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130213</date><bnum>201307</bnum></B405><B430><date>20090701</date><bnum>200927</bnum></B430><B450><date>20130213</date><bnum>201307</bnum></B450><B452EP><date>20120727</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F02D  41/02        20060101AFI20120329BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F02D  31/00        20060101ALI20120329BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B65F   3/00        20060101ALI20120329BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>F02D  29/02        20060101ALI20120329BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren sowie Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs</B542><B541>en</B541><B542>Method and device for operating a combustion engine of a vehicle</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé et dispositif de fonctionnement d'un moteur à combustion interne d'un véhicule</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 256 268</text></B561><B561><text>EP-A1- 1 302 359</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 918 971</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 621 085</text></B561><B561><text>DE-A1-102004 057 511</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schröder, Matthias</snm><adr><str>Laakstr. 12</str><city>52525, Heinsberg-Oberbruch</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Schröder, Matthias</snm><iid>101238315</iid><irf>G64017EP</irf><adr><str>Klein Feldchen 26</str><city>52538 Gangelt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Gille Hrabal</snm><iid>100060653</iid><adr><str>Patentanwälte 
Brucknerstrasse 20</str><city>40593 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20110615</date><bnum>201124</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs, sowie ein Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren bzw. Steuergerät kann besonders sinnvoll eingesetzt werden bei Fahrzeugen im Verteilerverkehr, die überwiegend im Stop-and-Go-Betrieb genutzt werden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Unter Stop-and-Go-Verkehr im Sinne der Erfindung wird nicht die normale Teilnahme am Straßenverkehr verstanden, bei der es infolge erhöhter Verkehrsdichte zu häufigem Anfahren und Anhalten kommt. Vielmehr geht es darum, Fahrzeuge verbrauchsoptimal zu betreiben, die infolge ihrer bestimmungsgemäßen Aufgabe über längere Zeiträume wiederholt nur wenige Meter voneinander entfernte Ziele anfahren müssen. Derartige Fahrzeuge sind insbesondere Müllfahrzeuge, Postverteilerfahrzeuge in Ballungsgebieten oder Zeitungszusteller. Eine Stop-and-Go-Situation ist z. B. dadurch geprägt, dass mindestens 5 mal wiederholt nur sehr kurze Strecken von ca. 5 bis 50 m zurückgelegt werden. Infolge der sich oft wiederholenden Anfahr- und Bremsvorgänge ist der Fahrer verständlicherweise geneigt, die entsprechende Strecke unter möglichst maximaler Beschleunigung/Verzögerung zurückzulegen. Dazu wird das Gaspedal kurz voll durchgedrückt, sodass hohe Drehzahlen mit entsprechend hohem Kraftstoffverbrauch erreicht werden. Bei Automatikfahrzeugen wird daher erst spät oder gar nicht in den nächst höheren Gang geschaltet. Bei halb-automatischen bzw. manuellen Schaltungen wird aus Bequemlichkeit wegen der kurzen Fahrstrecke der nächst höhere Gang nicht eingelegt. Die Belastungen sind für Motor, Getriebe und Bremsen enorm, was zu hohem Verschleiß führt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Bei einigen im Verteilerdienst eingesetzten Fahrzeugen, z. B, bei Müllfahrzeugen, wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h aktiviert, wenn die rückwärtigen Fußrasten ausgefahren sind. Diese Sicherheitsmaßnahme zum Schutz des mitfahrenden Arbeiters greift jedoch im Stop-and-Go-Betrieb selten, da auf den wenigen Metern zur nächsten Mülltonne das Geschwindigkeitslimit ohnehin nicht erreicht wird. Diese Maßnahme dient nicht der Kraftstoffeinsparung.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0001" dnum="DE3918971"><text>DE 39 18 971</text></patcit> betrifft eine ähnliche Drehzahlbegrenzung, bei der während der Belastung der Fußrasten der Weg des Gaspedales begrenzt wird, wobei ein Zeitglied vorgesehen ist, welches eine zügige Anfangsbeschleunigung ohne Drehzahlbegrenzung zulässt.</p>
<p id="p0005" num="0005"><patcit id="pcit0002" dnum="DE102004057511A"><text>DE-A-10 2004 057 511</text></patcit> beschreibt ein Motorsteuerverfahren, welches einen Kraftfahrzeuganfahrvorgang detektiert und zur Schonung der manuell schaltbaren Kupplung bzw. Getriebe während des Anfahrvorgangs die Drehzahl begrenzt. Das Beschleunigungsverhalten nach dem Einkuppeln wird nicht begrenzt.</p>
<p id="p0006" num="0006"><patcit id="pcit0003" dnum="DE3135479A"><text>DE-A 31 35 479</text></patcit> betrifft ein elektromechanisches Gaspedal, welches die Stellung des Gaspedals mittels eines Elektromotors an den Vergaser weiterleitet, wobei die Bewegung des Gaspedals in Richtung Vollgasstellung verlangsamt weitergegeben wird.</p>
<p id="p0007" num="0007"><patcit id="pcit0004" dnum="DE69815775"><text>DE 698 15 775</text></patcit> offenbart eine Fahrgeschwindigkeitsregelung, die im Signalweg zwischen elektrischem Gaspedal und der Motorsteuerung vorgesehen ist.</p>
<p id="p0008" num="0008"><patcit id="pcit0005" dnum="EP0256268A"><text>EP 0 256 268</text></patcit> offenbart eine geschwindigkeits- und Einsatzabhängige Drehzahlbegrenzung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeuges bzw. eine entsprechende Vorrichtung zu schaffen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung mit den Merkmalen der entsprechenden nebengeordneten Ansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass durch das Erkennen einer Stop-and-Go-Situation und eine dabei vorgenommene Beschränkung der maximalen Motordrehzahl eine erheblichen Verbrauchsreduktion und Verschleißminderung erreicht werden kann. In den nachfolgend näher beschriebenen Tests wurde ein um mindestens 20 % reduzierter Treibstoffverbrauch ermittelt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dem Fachmann werden zahlreiche hier nicht näher beschriebene Verfahren zum Erkennen einer Stop-and-Go-Situation bzw, entsprechende Sensoren zum Erkennen derselben einfallen. Beispielhaft seien folgende aufgezählt: Insbesondere bei Müllfahrzeugen ist als Nebenaggregat die Hydraulik für die Müllpresse und die Mülltonnehebevorrichtung bekannt. Solange dieses Aggregat läuft, befindet man sich im Stop-and-Go-Betrieb. Um zu verhindern, dass die erfindungsgemäß vorgesehene Drehzahlbegrenzung durch wiederholtes kurzfristiges Ausschalten der Nebenaggregate manipuliert wird, kann vorteilhafterweise auch der Zeitraum seit dem Abstellen des Nebenaggregats herangezogen werden. Dadurch endet die Stop-and-Go-Situation beispielsweise erst 15-60 Sekunden, vorzugsweise 25-45 Sekunden nach dem Abschalten des Nebenaggregats. Es lohnt sich daher nicht, für jeden 30-Meter-Sprint das Nebenaggregat abzuschalten.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die oben angegebenen Zeiträume haben sich in dieser Hinsicht als besonders geeignet erwiesen, da einerseits das bestimmungswidrige Beenden einer Stop-and-Go-Situation unterbunden wird und andererseits das Fahrzeug schnell wieder am regulären Verkehr teilnehmen kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Obengesagte gilt sinngemäß auch für vergleichbare Bedienmittel, beispielsweise für die für den Müllarbeiter vorgesehenen Fußrasten zum Mitfahren am Heck. Übertragen auf andere Fahrzeuge im Verteilverkehr<!-- EPO <DP n="4"> --> werden den Fachmann vergleichbare Sensoren einfallen, die es ermöglichen zu bestimmen, ob gerade Stop-and-Go-Verkehr oder Fahrbetrieb vorliegt. Bei Postzustellfahrzeugen kann dies beispielsweise - auch in Kombination - die Türe zum Frachtraum, die Fahrertür und/oder die Sitzbelegung des Fahrersitzes sein - vorzugsweise mit der oben beschriebenen Zeitverzögerung. Die Zeitverzögerung ist immer so zu bemessen, dass für den jeweiligen Einsatzzweck das Abwarten des Zeitablaufs durch den Bediener unattraktiv erscheint.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein Sensor zum Erkennen einer Stop-and-Go-Situation im Sinne der Erfindung muss nicht zwingend ein spezielles Bauteil sein. Vielmehr ist es ausreichend, dass auch in dem System des Originalfahrzeug ohnehin erfasste Zustände einbezogen werden, wie z.B. Drehzahl oder Geschwindigkeit bzw. Verlauf derselben. Manche Fahrzeuge ermitteln bereits im Originalzustand gewisse Fahrzeugzustände, aus denen eine Stop-and-Go-Situation abgeleitet werden kann, wie z.B. der "geschwindigkeitsbeschränkte Modus" eines Müllfahrzeugs bei ausgeklappten Fußrasten bzw. laufendem Nebenaggregat.</p>
<p id="p0016" num="0016">Im folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform bei einem Müllfahrzeug erläutert. Das hier beschriebene Verfahren zum Erkennen einer Stop-and-Go-Situation hat den Vorteil, dass es mit minimalen Anpassungen bei einer Vielzahl von Fahrzeugen angewandt werden kann, sich an unterschiedliche Ladefälle anpasst und einfach nachzurüsten ist. Dabei wird lediglich die Drehzahl und die Geschwindigkeit abgegriffen, also Daten, die bei jedem Fahrzeug problemlos zur Verfügung stehen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Vorliegen einer Stop-and-Go-Situation kann z. B. durch das Erkennen eines Anstiegs der Leerlaufdrehzahl auf eine erhöhte Leerlaufdrehzahl während das Fahrzeug steht ohne dass das Gaspedal betätigt ist, erkannt werden. Vorzugsweise bei einer Müllpresse findet dabei ein Anstieg von einer Leerlaufdrehzahl um 25-120%, insbesondere 35-100%, auf eine erhöhte Leerlaufdrehzahl statt. Zur zuverlässigen Feststellung einer solchen mit der Presse zusammenhängenden erhöhten Leerlaufdrehzahl sind dem Fachmann ausreichend Maßnahmen geläufig,<!-- EPO <DP n="5"> --> z. B. kann festgestellt werden, ob die Drehzahl für einen geeigneten Zeitraum ausreichend konstant ist, z. B. sollte die Drehzahl mindestens 5 Sek. weniger als 10%, vorzugsweise 5%, insbesondere vorzugsweise 2,5% um die erhöhte Leerlaufdrehzahl schwanken.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das Vorliegen einer Stop-and-Go-Situation kann auch durch folgende Schritte erkannt werden. Es wird wiederholt ein Anstieg der Leerlaufdrehzahl auf eine erhöhte Leerlaufdrehzahl während das Fahrzeug steht ohne dass das Gaspedal betätigt ist erkannt und eine anschließende Absenkung auf die Leerlaufdrehzahl innerhalb eines bestimmten Zeitraumes erkannt. Das Fahrzeug kann dabei zwischendurch bewegt werden. Es wird also erkannt, wenn sich das Fahrzeug im Sammelbetrieb befindet und nur sehr kurze Strecken zwischen den Sammelstellen zurücklegt. Zur zuverlässigen Feststellung des Absenkens auf Leerlaufdrehzahl sind dem Fachmann ausreichend Maßnahmen geläufig, z. B. kann festgestellt werden, ob die Drehzahl für einen geeigneten Zeitraum ausreichend konstant ist, z. B. sollte die Drehzahl mindestens 1 Sek, weniger als 10%, vorzugsweise 5%, insbesondere vorzugsweise 2,5% um die Leerlaufdrehzahl schwanken.</p>
<p id="p0019" num="0019">Am günstigsten ist es, wenn das Vorliegen einer Stop-and-Go-Situation durch folgende Schritte erkannt wird: Wiederholtes Erkennen eines Anstiegs der Leerlaufdrehzahl auf eine erhöhte Leerlaufdrehzahl während das Fahrzeug steht ohne dass das Gaspedal betätigt ist und Erkennen einer Absenkung auf Leerlaufdrehzahl, wobei jedes Mal zwischen dem wiederholten Erkennen ein bestimmter Zeitraum nicht überschritten wird. Dabei ist es sinnvoll, den Zeitraum zwischen dem Absenken auf Leerlaufdrehzahl und dem Anstieg auf erhöhte Drehzahl im Stand ohne dass das Gaspedal betätigt ist zu messen. Diese hängt mit der Entfernung der angefahrenen Sammelpunkte zusammen. Wenn dieser Zeitraum kleiner als ein zweckmäßiger Wert, z. B. kleiner als 45 Sek, oder 30 Sek, ist, startet ein Zähler mit dem Wert 1, Wenn auf dem Weg zum nächsten Sammelpunkt erneut der Zeitwert unterschritten wird, erhöht sich der Zähler um 1 , anderenfalls wird er auf 0 zurückgesetzt. Wenn der Zähler einen Sollwert, z. B. 5, erreicht, ist eine Stop-and-Go-Situation<!-- EPO <DP n="6"> --> gegeben. Ein kleiner Sollwert, z. B. l , ermöglicht einen sehr sparsamen Betrieb, wobei die Drehzahlbegrenzung schon bei zwei naheliegenden Sammelpunkten aktiv wird. Bevorzugt ist ein Sollwert von 3-6.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Fahrzeug steht im Sinn der Erfindung, wenn die Geschwindigkeit kleiner als 10, vorzugsweise 3, insbesondere vorzugsweise 2 km/h ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die anspruchsgemäß angegebenen Bereiche für die maximale Verbrennungsmotordrehzahl wurden durch Versuche ermittelt auf MAN-Halbautomatik TGA 26.320 bzw. Mercedes 950.60. Dabei ergab sich eine Verbrauchsreduzierung von bis zu 27 %, ohne dass sich die Fahrzeit nennenswert erhöhte. Bei einem Versuch mit Mercedes 950.60 verlängerte sich eine 7-Stunden-Tour mit 850 Stops und einer Fahrstrecke von 100 km um lediglich 5 Minuten, was 0.35 Sekunden pro Stop entspricht. Der Treibstoffverbrauch sank von 62 Liter auf 45 Liter.</p>
<p id="p0022" num="0022">Vorteilhafterweise ist das Gaspedal als elektronisches Gaspedal ausgebildet, was das Manipulieren des Gaspedalsignals durch ein zusätzliches erfindungsgemäßes Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens erleichtert. Die Umrüstarbeiten beschränken sich daher im wesentlichen auf das Unterbrechen elektrischer Verbindungen. Das elektronische Gaspedal wird lediglich unterbrechend in den elektronischen Signalweg zwischen Gaspedal und Originalmotorsteuergerät des Fahrzeuges eingebracht sowie mit den Sensoren zum Erkennen der Stop-and-Go-Situation verbunden. Es sind keine aufwändigen mechanischen Anpassungen oder Eingriffe in das originale Motorsteuergerät notwendig. Besonders vorteilhaft ist es, wenn bei dem Fahrzeug ohnehin ein elektronisches Signal anfällt, aus dem eine Stop-and-Go-Situation abgeleitet werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens ist, dass keine permanente Drehzahlbeschränkung vorgenommen wird, die eine erhebliche Beeinträchtigung im regulären Straßenverkehr verursacht, da z.B. das Müllfahrzeug zum Einfädeln nicht mehr schnell genug beschleunigen kann.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Vorzugsweise wird die Begrenzung der max. Motordrehzahl (n<sub>max</sub>) wie folgt durchgeführt: Zunächst wird durch Versuche ermittelt, bei welchem Wert (U<sub>max</sub>) des elektronischen Gaspedals, z. B. 2,5 V die begrenzte maximal gewünschte Motordrehzahl, z. B. 1900 U/min im 1, Gang erreicht wird. Beim Anfahren wird nun zunächst die Gaspedalstellung, also die Spannung U<sub>ist</sub> unverändert an das Motorsteuergerät weitergegeben. Erst wenn
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>beim Anfahren das Gaspedal einen Wert U<sub>ist</sub> größer als U<sub>max</sub> aufweist und</li>
<li>ab Erreichen einer durch Versuche ermittelten zweckmäßigen Drehzahl n<sub>Grenz</sub>, die kleiner als die begrenzte maximal gewünschte Motordrehzahl ist,</li>
</ul>
wird U<sub>ist</sub> verringert an das Motorsteuergerät weitergegeben. Um dabei Schwingungen zu vermeiden wird U<sub>ist</sub> nicht schlagartig auf U<sub>max</sub> zurückgenommen. Vielmehr wird U<sub>ist</sub> vorzugsweise linear mit zunehmender Motordrehzahl derart zurückgenommen, dass bei Erreichen der begrenzten maximal gewünschten Motordrehzahl der Wert U<sub>max</sub> erreicht wird. Die Gaspedalspannung wird also erfindungsgemäß in Abhängigkeit von der tatsächlichen Drehzahl n um den Betrag <maths id="math0001" num=""><math display="block"><mfrac><mrow><msub><mi mathvariant="normal">U</mi><mi>ist</mi></msub><mo mathvariant="normal">-</mo><msub><mi mathvariant="normal">U</mi><mi>max</mi></msub></mrow><mrow><msub><mi mathvariant="normal">n</mi><mi>max</mi></msub><mo mathvariant="normal">-</mo><msub><mi mathvariant="normal">n</mi><mi>Grenz</mi></msub></mrow></mfrac><mo mathvariant="normal">×</mo><mfenced separators=""><msub><mi mathvariant="normal">n</mi><mi mathvariant="normal">x</mi></msub><mo mathvariant="normal">-</mo><msub><mi mathvariant="normal">n</mi><mi>Grenz</mi></msub></mfenced></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="68" he="21" img-content="math" img-format="tif"/></maths> reduziert.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0003">Fig. 5</figref> zeigt im Diagramm die erfindungsgemäß an die Motorsteuerung weitergegebene Gaspedalspannung U, die ab einer Drehzahl von 1.500 U/min bis auf U<sub>max</sub> reduziert wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Dabei stellt sich im Wesentlichen immer die gleiche Zeit ein, bis von n<sub>Grenz</sub> ausgehend n<sub>Max</sub> erreicht ist. Diese Zeit in ein Maß für die Trägheit des Fahrzeugs und somit dessen Gewicht oder Ladezustand. Wird mehr Zeit benötigt, so ist der Wagen schwerer. In Abhängigkeit von der ermittelten Trägheit bzw. Zeit lässt sich der Wert U<sub>max</sub> heraufsetzen.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Umgekehrtes gilt, wenn der Wagen geleert wurde. Das ermöglicht ein gleiches Beschleunigungsverhalten von beladenen und unbeladenen Fahrzeugen. Erfindungsgemäß kann U<sub>max</sub> in Abhängigkeit vom Ladezustandes des Wagens, welcher mittels Beschleunigungsverhaltens ermittelt wird, erhöht bzw. reduziert werden, derart, dass sich ein annähernd von Ladezustand unabhängiges Beschleunigungsverhalten ergibt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Anstelle von Spannungen kann die Stellung des Gaspedals auch anders weitergegeben bzw. modfiziert werden, z. B. auf Basis von Pulsweitenmodulation, Digitalen Signalen, etc.</p>
<p id="p0029" num="0029">Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen. Ebenso können die vorstehend genannten und noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsbeispiele sind nicht abschließend zu verstehen und haben beispielhaften Charakter. Dabei zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1:</dt><dd>eine konventionelle Drehzahlsteuerung eines Fahrzeugs;</dd>
<dt>Fig. 2:</dt><dd>die erfindungsgemäße Fahrzeugsteuerung mit zusätzlichem Steuergerät;</dd>
<dt>Fig. 3:</dt><dd>einen Fahrzyklus ohne erfindungsgemäßes Steuergerät;</dd>
<dt>Fig. 4:</dt><dd>einen Fahrzyklus mit erfindungsgemäßem Steuergerät, und</dd>
<dt>Fig. 5:</dt><dd>im Diagramm die erfindungsgemäß an die Motorsteuerung weitergegebene Gaspedalspannung U</dd>
</dl></p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt ein elektronisches Gaspedal 1, welches über eine elektronische Verbindung 2 mit dem Originalmotorsteuergerät 3 eines Fahrzeugs verbunden ist. Aus der Stellung des Gaspedals ergibt sich ein elektrisches Signal. In Abhängigkeit davon steuert das Motorsteuergerät 3 die Drehzahl 4 des Motors. Die Leistung des Motors wird also durch das Gaspedal angefordert und das Motorsteuergerät errechnet die benötigte Einspritzmenge um die Drehzahl zu erhöhen oder zu verringen. Unter<!-- EPO <DP n="9"> --> Berücksichtigung des Getriebes ergibt sich daraus eine Fahrzeuggeschwindigkeit 5.</p>
<p id="p0031" num="0031">Dementsprechend zeigt <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> den Geschwindigkeits- bzw. Drehzahlverlauf eines typischen Fahrzyklus über 100 Sekunden. Zwischen den Sekunden 41 bis 56 ist zu erkennen, dass trotz geringer Geschwindigkeit von ca, 10 km/h der Motor mit 2,700 U/Min, sehr hoch dreht und auf hohem Niveau von dem Motorsteuergerät abgeregelt wird. Der oben gezeigte Fahrzyklus beschreibt also eine typische Fahrsituation für Müllfahrzeuge und zwar von Mülltonne zur Mülltonne. Der Fahrer tritt permanent Vollgas, wenn er zur nächsten Mülltonne fährt und lässt den Motor meistens im 2,Gang bis zur Nenndrehzahl hochdrehen. Dies ist ein wesentlicher Faktor für den hohen Verbrauch von durchschnittlich 62 Liter auf 100 km, Die Belastungen in diesem Bereich sind für den Motor, Getriebe und Bremsen enorm.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt, dass zwischen dem konventionellen elektronischen Gaspedal 1 und dem Originalmotorsteuergerät 3 das erfindungsgemäße Steuergerät/EDA 10 in den Signalweg 2a, 2b zwischen Gaspedal 1 und Motorsteuergerät 3 geschaltet ist. Das EDA kontrolliert - hier anhand des Nebenaggregates NAG 6 oder anderen Signalen (Gangposition, Fußrasten, Erkennung von wiederkehrenden Beschleunigungsphasen in einer gewissen Zeit, etc.) ob, das Fahrzeug in dem Stop-and-Go-Zyklus ist und regelt anhand des Gaspedalsignals eine maximal zulässige Drehzahl 4, indem das Gaspedalsignal 2a von dem EDA 10 solange beeinflusst wird 2b, bis die gewünschte maximal zulässige Drehzahl erreicht wird. Ist die Stop-and-Go-Situation beendet, wird automatisch das originale Gaspedalsignal 2a an das Motorsteuergerät geleitet. Der Effekt dieser Vorgehensweise ist, das eine Verbrauchsreduzierung von bis zu 27% erreicht wird. Dies funktioniert nicht nur bei LKW, sondern auch bei vergleichbar eingesetzten PKW.</p>
<p id="p0033" num="0033"><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt die erfindungsgemäß abgeschnittenen Drehzahlspitzen. Trotzdem werden höhere Geschwindigkeiten als in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> erzielt, da durch<!-- EPO <DP n="10"> --> die Drehzahlbegrenzung eine Hochschalten - sei es manuell oder automatisch - erzwungen wird, wie bei der Sekunde 30 zu erkennen ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Steuergerät (10) zum Betreiben eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeuges mit einem elektronischem Gaspedal (1) und einem damit über eine Signalleitung (2) verbundenen Motorsteuergerät (3) zum Betreiben des Motors in Abhängigkeit von der Stellung des Gaspedals, wobei das Fahrzeug Sensoren (6) zum Erkennen einer Stop-and-Go-Situation aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
am Steuergerät (10) vorgesehen ist:
<claim-text>- ein ersten Eingang (11) zum Verbinden mit der vom Gaspedal kommenden Signalleitung (2a);</claim-text>
<claim-text>- ein zweiter Eingang (12) zum Verbinden mit Sensoren (6) am Fahrzeug zum Erkennen einer Stop-and-Go-Situation; und</claim-text>
<claim-text>- ein Ausgang (13) zum Verbinden mit der zum Motorsteuergerät (3) führenden Signalleitung (2b);</claim-text>
wobei die Signalleitung (2) durch das Steuergerät unterbrochen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Steuergerät nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Steuergerät (10) derart ausgebildet ist, dass es eine Begrenzung der maximalen Verbrennungsmotordrehzahl auf einen vorbestimmten Wert vornimmt, wenn eine Stop-and-Go-Situation vorliegt und es die Begrenzung der maximalen Verbrennungsmotordrehzahl aufhebt, wenn keine Stop-and-Go-Situation vorliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Steuergerät nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoren zum Erkennen einer Stop-and-Go-Situation derart sind, dass mindestens einer der nachfolgenden Parameter erkannt wird:<!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim-text>- Betrieb von Nebenaggregaten, insbesondere Zeitraum seit letzter Nutzung derselben;</claim-text>
<claim-text>- Zustand von Türen, Fußrasten, Sitzbelegung, insbesondere Zeitraum seit letzter Nutzung derselben;</claim-text>
<claim-text>- Drehzahl, insbesondere Drehzahlverlauf;</claim-text>
<claim-text>- Zeitraum seit letztem Motorstart;</claim-text>
<claim-text>- Geschwindigkeit, insbesondere Geschwindigkeitsverlauf;</claim-text>
<claim-text>- Vorliegen eines geschwindigkeitsbeschränkten Modus des Fahrzeugs.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verwendung des Steuergeräts nach einem der vorherigen Ansprüche zur Durchführung des folgenden Verfahrens zum Betreiben eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeuges, insbesondere Müllfahrzeugs mit folgenden Schritten:
<claim-text>a. Erkennen einer Stop-and-Go-Situation durch Sensoren (6);</claim-text>
<claim-text>b. Drücken des Gaspedals (1) durch den Bediener zum Anfordern von Leistung des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit von der Stellung des Gaspedals;</claim-text>
<claim-text>c. Begrenzung der maximalen Verbrennungsmotordrehzahl auf einen vorbestimmten Wert, wenn eine Stop-and-Go-Situation vorliegt; und</claim-text>
<claim-text>d. Aufheben der Begrenzung der maximalen Verbrennungsmotordrehzahl, wenn keine Stop-and-Go-Situation vorliegt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verwendung nach Anspruch 4, wobei das Vorliegen einer Stop-and-Go-Situation durch folgende Schritte erkannt wird:
<claim-text>- Erkennen eines Anstiegs der Leerlaufdrehzahl auf eine erhöhte Leerlaufdrehzahl während das Fahrzeug steht; und/oder</claim-text>
<claim-text>- Wiederholtes Erkennen eines Anstiegs der Leerlaufdrehzahl auf eine erhöhte Leerlaufdrehzahl während das Fahrzeug steht und Erkennen einer Absenkung auf Leerlaufdrehzahl innerhalb eines Zeitraumes; und/oder<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text>
<claim-text>- Wiederholtes Erkennen eines Anstiegs der Leerlaufdrehzahl auf eine erhöhte Leerlaufdrehzahl während das Fahrzeug steht und Erkennen einer Absenkung auf Leerlaufdrehzahl, wobei jedes Mal zwischen dem wiederholten Erkennen ein bestimmter Zeitraum nicht überschritten wird.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A control device (10) for operating a combustion engine of a vehicle having an electronic gas pedal (1) and an engine control device (3) connected thereto via a signal conduit (2) for operating the engine depending on the position of the gas pedal, the vehicle having sensors (6) for sensing a stop-and-go situation,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
on the control device (10)
<claim-text>- a first entry (11) for connecting to the signal conduit (2a) coming from the gas pedal;</claim-text>
<claim-text>- a second entry (12) for connecting to sensors (6) on the vehicle for sensing a stop-and-go situation; and</claim-text>
<claim-text>- an exit (13) for connecting to the signal conduit (2b) leading to the vehicle control device (3);</claim-text>
is provided;<br/>
wherein the signal cable (2) is interrupted by the control device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The control device according to claim 1, <b>characterized in that</b> the control device (10) is formed such that it implements a limit on the maximum combustion engine speed to a predetermined value when a stop-and-go situation is present, and removes the limit on the maximum combustion engine speed when no stop-and-go situation is present.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The control device according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the sensors for sensing a stop-and-go situation are such that at least one of the following parameters will be sensed:<!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim-text>- operation of minor aggregates, especially time elapsed since last usage of the same;</claim-text>
<claim-text>- condition of doors, foot rests, seat occupancy, especially time elapsed since last usage of the same;</claim-text>
<claim-text>- engine speed, especially engine speed regime;</claim-text>
<claim-text>- time elapsed since last engine start;</claim-text>
<claim-text>- velocity, especially velocity regime;</claim-text>
<claim-text>- presence of a velocity limiting mode of the vehicle.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Use of a control device according to one of the preceding claims for performing the following process for operating a combustion engine of a vehicle, especially a garbage truck comprising the steps of:
<claim-text>a. sensing a stop-and-go situation by sensors (6);</claim-text>
<claim-text>b. pushing the gas pedal (1) by the operator for requesting power from the combustion engine depending on the position of the gas pedal;</claim-text>
<claim-text>c. limiting the maximum combustion engine speed to a predetermined value when a stop-and-go situation is present; and</claim-text>
<claim-text>d. removing the limit on the maximum combustion engine speed when no stop-and-go situation is present.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Use according to claim 4, wherein the presence of a stop-and-go situation is sensed by the steps of:
<claim-text>- sensing increase of engine idle speed when the vehicle is stationary; and/or</claim-text>
<claim-text>- repeatedly sensing an increase of engine idle speed to an increased engine idle speed when the vehicle is stationary and sensing a drop to an idle speed within a period of time; and/or</claim-text>
<claim-text>- repeatedly sensing an increase of engine idle speed to an increased engine idle speed when the vehicle is stationary and sensing a drop<!-- EPO <DP n="16"> --> to an idle speed wherein a defined period of time will not be exceeded between each repeated sensing procedure.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de commande (10) pour le fonctionnement d'un moteur à combustion interne d'un véhicule ayant une pédale d'accélérateur électronique (1) et un dispositif de commande de moteur (3) y branché au moyen d'un conduit de signalisation (2) pour le fonctionnement du moteur en fonction de la position de la pédale d'accélérateur, le véhicule ayant des capteurs (6) pour la détection d'une situation arrêt-aller,<br/>
<b>caractérisé par le fait, que</b><br/>
sur le dispositif de commande (10)
<claim-text>- une première entrée (11) pour le branchement au conduit de signalisation (2a) venant de la pédale d'accélérateur ;</claim-text>
<claim-text>- une deuxième entrée (12) pour le branchement (6) aux capteurs sur le véhicule pour la détection d'une situation arrêt-aller ; et</claim-text>
<claim-text>- une sortie (13) pour le branchement au conduit de signalisation (2b) menant au dispositif de commande de moteur (3);</claim-text>
est prévu ;<br/>
dans lequel le conduit de signalisation (2) est interrompu par le dispositif de commande.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de commande selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le dispositif de commande (10) est formé tel qu'il met en oeuvre une limitation de la vitesse maximale de rotation du moteur à combustion interne à une valeur prédéterminée lorsqu'il y a une situation arrêt-aller, et il enlève la limitation de la vitesse maximale de rotation du moteur à combustion interne lorsqu'il n'y pas une situation arrêt-aller.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de commande selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé par le fait que</b> des capteurs pour la détection d'une situation arrêt-aller sont tel que pour le moins l'un des paramètres suivants sera détecté :
<claim-text>- fonctionnement d'agrégats mineurs, en particulier le temps depuis l'usage dernier de ceux-ci ;</claim-text>
<claim-text>- condition des portes, supports de pieds, état d'occupation des places, en particulier le temps depuis l'usage dernier de ceux-ci ;</claim-text>
<claim-text>- vitesse maximale de rotation du moteur à combustion interne, en particulier déroulement de vitesse ;</claim-text>
<claim-text>- présence d'un mode limité dans la vitesse du véhicule.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Utilisation du dispositif de commande selon l'une des revendications précédentes pour la mise en oeuvre le procédé suivant pour le fonctionnement d'un moteur à combustion interne d'un véhicule, en particulier un camion poubelle <b>caractérisé par le fait qu'</b>elle comprend les étapes suivantes consistant à :
<claim-text>a. détecter une situation arrêt-aller par des capteurs (6) ;</claim-text>
<claim-text>b. appuyer sur la pédale d'accélérateur (1) par l'opérateur pour la demande de puissance du moteur à combustion interne en fonction de la position de la pédale d'accélérateur ;</claim-text>
<claim-text>c. limiter la vitesse maximale de rotation du moteur à combustion interne à une valeur prédéterminée lorsqu'il y a une situation arrêt-aller.</claim-text>
<claim-text>d. enlever la limitation de la vitesse maximale de rotation du moteur à combustion interne à une valeur prédéterminée lorsqu'il n:y a pas une situation arrêt-aller.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Utilisation selon la revendication 4, dans laquelle la présence d'une situation arrêt-aller est détectée par les étapes suivantes consistant à :<!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim-text>- détecter une augmentation de la vitesse de rotation à vide à une vitesse de rotation à vide augmentée lorsque le véhicule est à l'arrêt ;</claim-text>
<claim-text>- détecter de nouveau une augmentation de la vitesse de rotation à vide à une vitesse de rotation à vide augmentée lorsque le véhicule est à l'arrêt et détecter un abaissement à une vitesse de rotation à vide en une espace de temps ;</claim-text>
et/ou
<claim-text>- détecter de nouveau une augmentation de la vitesse de rotation à vide à une vitesse de rotation à vide augmentée lorsque le véhicule est à l'arrêt et détecter un abaissement à une vitesse de rotation à vide, dans laquelle une espace de temps déterminée ne sera pas dépassée chaque fois entre la détection répétée.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="132" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="144" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="156" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE3918971"><document-id><country>DE</country><doc-number>3918971</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE102004057511A"><document-id><country>DE</country><doc-number>102004057511</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE3135479A"><document-id><country>DE</country><doc-number>3135479</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE69815775"><document-id><country>DE</country><doc-number>69815775</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="EP0256268A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0256268</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0008]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
