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<ep-patent-document id="EP08450200A1" file="EP08450200NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2077359" kind="A1" date-publ="20090708" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2077359</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090708</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08450200.4</B210><B220><date>20081222</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>82008 U</B310><B320><date>20080104</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090708</date><bnum>200928</bnum></B405><B430><date>20090708</date><bnum>200928</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04F  15/08        20060101AFI20090320BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Aussenbodenbelag</B542><B541>en</B541><B542>External floor covering</B542><B541>fr</B541><B542>Revêtement de sol extérieur</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Franzesko, Karl-Heinz</snm><iid>08957040</iid><irf>P43585</irf><adr><str>Wallner 5</str><city>4742 Parm</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Franzesko, Karl-Heinz</snm><adr><str>Wallner 5</str><city>4742 Parm</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Barger, Werner</snm><iid>09364761</iid><adr><str>Mahlerstrasse 9</str><city>A-1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Außenbodenbelag, bestehend aus rechwinkeligen Bodenplatten (1), die auf elastischen Unterlagen in Form von wasserabstoßenden, im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Bändern (2) mit im wesentlichen Rechteckquerschnitt ruhen, die einen Mittenabstand (a) aufweisen, der einer der beiden Außenabmessungen (b) der Bodenplatten (1) oder einem ganzzahligen Teil hievon entspricht. Die Bänder können auf einer Unterlags(Dicht)folie angebracht sein.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="160" he="70" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Außenbodenbelag, bestehend aus rechwinkeligen Bodenplatten, die auf elastischen Unterlagen ruhen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bekannte derartige Außenbodenbeläge weisen rechteckige Bodenplatten im Format von ca. 60 x 30 cm aus Stein (Granit), Beton oder Keramik auf, die im Bereich ihrer Ecken auf elastischen Unterlagspolstern ruhen. Zur Vermeidung des Eindringens von Wasser, Schmutz etc. in die Stoßfugen müssen diese an allen vier Seiten abgedichtet werden, was von Nachteil ist. Infolge Abstützung der Bodenplatten nur an ihren Ecken können sie bei vorgegebener Dicke nur eine verhältnismäßig kleine Fläche aufweisen, da sie bei zu großen Stützabständen bruchanfällig wären, was ebenfalls nachteilig ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ziel der Erfindung ist die Beseitigung obiger Nachteile, also die Gewährleistung eines Außenbodenbelags aus Großformatplatten, deren Stoßfugen nicht zur Gänze bzw. nicht zwingend abgedichtet werden müssen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Dieses Ziel wird mit einem Außenbodenbelag der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die elastischen Unterlagen als wasserabstoßende, im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Bänder mit im wesentlichen Rechteckquerschnitt ausgeführt sind und einen Mittenabstand aufweisen, der einer der beiden Außenabmessungen der Bodenplatten oder einem ganzzahligen Teil hievon entspricht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Dadurch, dass bei der erfindungsgemäßen Anordnung der wasserabstoßenden Bänder die zu ihnen parallel verlaufenden Stoßfugen der Bodenplatten etwa in Bandmitte liegen, erübrigt sich deren Abdichtung, wenngleich sie dennoch erfolgen kann. Da der Mittenabstand der Bänder entweder einer der beiden Außenabmessungen der Bodenplatten oder einem ganzzahligen Teiler hievon entspricht, können Großformatplatten, z.B. 2,5 x 0,7 m oder 3 x 2 m, Anwendung finden, deren Dicke etwa jener der bekannten Kleinformatplatten entspricht, also etwa 2 bis 3 cm, ohne ein Bruchrisiko aufzuweisen. Da die Bänder etwa eine Breite von 50 mm und eine Dicke von 5 mm aufweisen können, ergibt sich eine Gesamtdicke des Außenbodenbelags, die jedenfalls nicht größer als jene herkömmlicher Belage<!-- EPO <DP n="2"> --> ist, was sich besonders bei Renovierungsarbeiten (Ersatz alter und/oder brüchiger und/oder fehlerhafter Balkon- oder Terrassenbeläge durch neue) als Vorteil erweist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der erfindungsgemäße Außenbodenbelag kann auf jeglichem Untergrund verlegt werden: entweder auf einem Estrich oder auf einer Sparrenkonstruktion, bei der der Sparrenabstand etwa dem Abstand der Bänder entspricht. In der Regel wird der Unterboden gegenüber dem Außenbodenbelag durch eine Folie abgedichtet. Diesfalls ist es im Hinblick auf eine rasche und kostensparende Verlegung von Vorteil, wenn die Bänder bereits auf einer solchen Unterlags(Dicht)folie angebracht sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Außenbodenbelags und <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> eine Draufsicht auf diesen Außenbodenbelag.</p>
<p id="p0008" num="0008">Wie aus den beiden Zeichnungsfiguren ersichtlich, ruhen rechtwinkelige Bodenplatten 1 auf parallel angeordneten Bändern 2 mit im wesentlichen Rechteckquerschnitt. Die Bodenplatten 1 können aus herkömmlichen Materialien wie Stein (Granit), Beton, Keramik uam bestehen und Großformat, bis zu 3 x 2 m, bei einer Dicke von 2 bis 3 cm aufweisen. Die Bänder 2 sind elastisch und wasserabstoßend und bestehen zB aus Nitrylkautschuk etc. mit einer Breite von 40 bis 50 mm und einer Dicke von 5 bis 15 mm. Sie werden in Gefällerichtung des zu belegenden Unterbodens aufgeklebt. Ihr Mittenabstand a entspricht entweder einer der Außenabmessungen der Bodenplatten 1 - im dargestellten Beispiel der Breite b - oder einem Teiler hievon - im dargestellten Beispiel die Hälfte. Um ein Verschieben der Bodenplatten 1 zu vermeiden, empfiehlt es sich, sie mit den Bändern 2 zumindest punktweise zu verkleben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die zwischen den Bodenplatten 1 befindlichen Stoßfugen haben üblicherweise eine Breite von 2 bis 3 mm. Die auf den Bändern 2 befindlichen Stoßfugen können - müssen aber nicht - durch übliche Dichtmaterialien (zB Silikonmassen) abgedichtet werden. Die quer dazu verlaufenden Stoßfugen sollten jedenfalls in herkömmlicherweise mit einer Dichtung versehen sein, um ein Eindringen von Wasser in den Hinterlüftungsraum zwischen den Bändern 2 weitgehend zu verhindern. Bei Verlegung der Bänder 2 ist Richtung des Unterbodengefälles können Frostschäden nahezu ausgeschlossen werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Falls der Unterboden mit einer Folie abgedichtet werden sollte, können die Bänder 2 schon vor ihrer Verlegung, d.h. im Zuge der Fertigung der Folie, mit dieser verbunden werden (zB durch Kleben oder Schweißen), sodass sich vor Ort die separate Aufbringung der Bänder erübrigt, was Zeit und Kosten erspart.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Außenbodenbelag, bestehend aus rechwinkeligen Bodenplatten, die auf elastischen Unterlagen ruhen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die elastischen Unterlagen als wasserabstoßende, im wesentlichen parallel zueinander angeordnete Bänder (2) mit im wesentlichen Rechteckquerschnitt ausgeführt sind und einen Mittenabstand (a) aufweisen, der einer der beiden Außenabmessungen (b) der Bodenplatten (1) oder einem ganzzahligen Teil hievon entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Außenbodenbelag nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Bänder (2) auf einer Unterlags(Dicht)folie angebracht sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="160" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="156" he="233" type="tif"/></search-report-data>
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