(19)
(11) EP 2 078 474 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.01.2012  Patentblatt  2012/01

(21) Anmeldenummer: 09000214.8

(22) Anmeldetag:  09.01.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 95/02(2006.01)

(54)

Möbelelement und Öffnungsmechanismus hierfür

Furniture element and opening mechanism

Elément de meuble et mécanisme d'ouverture correspondant


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 10.01.2008 DE 202008000391 U
15.03.2008 DE 202008003727 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.07.2009  Patentblatt  2009/29

(73) Patentinhaber: SieMatic Möbelwerke GmbH & Co. KG
32584 Löhne (DE)

(72) Erfinder:
  • Siekmann, Ulrich Wilhelm
    32584 Löhne (DE)

(74) Vertreter: Schober, Mirko 
Patentanwälte Thielking & Elbertzhagen Gadderbaumer Strasse 14
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-B- 296 526
DE-U1-202004 006 356
US-A- 505 799
DE-U1- 20 015 566
JP-A- 6 042 240
US-A- 5 257 860
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Entsprechende Möbelelemente weisen in der Regel mehrere Auszüge, Schubladen oder dergleichen auf, die jede für sich individuell mit einer Griffeinrichtung oder einer Handhabe zum Öffnen versehen sind. Ein solches Möbelelement ist z. B. in US 505,799 beschrieben, wobei mit einem einzigen Schloss mehrere Auszüge ver- bzw. entriegelt werden können.

    [0003] Ebenfalls sind Systeme ohne sichtbaren Griff bekannt, bei denen die Schublade etwa beim Druck gegen die Front geöffnet wird.

    [0004] Bei beiden Varianten muss die bedienende Person jede Schublade bzw. jeden Auszug individuell betätigen. Dies ist umständlich und erfordert insbesondere bei großen Auszügen erhöhte Anstrengungen.

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die bestehenden Nachteile zu beseitigen und den Bedienkomfort zu erhöhen.

    [0006] Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

    [0007] Erfindungsgemäß ist bevorzugt für wenigstens eines der Auszugelemente eine Griffeinrichtung vorgesehen, in welcher zusätzliche Bedienelemente untergebracht sind, mittels derer sich ein oder mehrere Öffnungsmechanismen wenigstens für die weiteren Auszugelemente betätigen lassen. Zusätzlich hierzu können die Bedienelemente auch zur Betätigung von Ver- bzw. Entriegelungsmechanismen für die Auszugelemente vorgesehen sein. Als Auszugelemente kommen bevorzugt Schubkästen, Front-, Sockel oder Innenauszüge in Betracht. Die Bedienelemente können sowohl elektrisch als auch mechanisch oder optisch arbeiten, oder auch eine Kombination daraus darstellen.

    [0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen in den Figuren 1 bis 7 schematisch näher erläutert.
    Figur 1 -
    zeigt ein erfindungsgemäßes Möbelelement in perspektivischer Ansicht,
    Figur 2 -
    zeigt ein erfindungsgemäßes Griffelement in perspektivischer Ansicht,
    Figur 3 -
    zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem Korpus in einer ersten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,
    Figur 4 -
    zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem Korpus in einer zweiten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,
    Figur 5 -
    zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem Korpus in einer dritten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,
    Figur 6 -
    zeigt eine weitere erfindungsgemäße Aus- führungsform ohne sichtbares Griffele- ment,
    Figur 7A -
    zeigt eine weitere erfindunsgemäße Aus- führungsform mit Griffmulde,
    Figur 7B -
    zeigt eine Ausschnittvergrößerung des Schnitts A-A' in Figur 7A.


    [0009] In Figur 1 ist ein Beispiel für ein erfindungsgemäß ausgestaltetes Möbelstück 3 gezeigt. Dargestellt ist hier beispielhaft ein Schrank mit drei Auszugselementen 1a, 1b, 1c. Am obersten Auszugselement 1a ist eine als Griffelement 2 ausgebildete Griffeinrichtung vorgesehen, welche im gezeigten Beispiel auf die Front aufgesetzt ist. Ebenso funktioniert die Erfindung auch mit eingelassenen Griffen oder dergleichen. Das Griffelement 2 ist in der Figur 2 näher gezeigt. An der Innenseite befinden sich Bedienelemente 2a, 2b, 2c, welchen jeweils eine die Auszugselemente 1a, 1b, 1c betreffende Funktion zugewiesen ist. Diese Funktion kann zum einen darin bestehen, einen Öffnungsmechanismus zu betätigen, welcher das Öffnen (oder auch Schließen) eines dem jeweiligen Bedienelement 2a, 2b, 2c zugewiesenen Auszugselements 1a, 1b, 1c bewirkt, oder/und darin, das betreffende Auszugselement 1a, 1b, 1c zu verriegeln, so daß dessen Öffnen nicht möglich ist. Der Öffnungsmechanismus kann dabei einen Auswerfer (nicht gezeigt) aufweisen, welcher vorzugsweise am Korpus angebracht ist und beim Betätigen eines der Bedienelemente 2a, 2b, 2c das entsprechende Auszugselement 1a, 1b, 1c öffnet.

    [0010] Die Figuren 3, 4 und 5 zeigen jeweils verschiedene Bedienpositionen der erfindungsgemäß betätigten Auszugselemente 1a, 1b, 1c. In Figur 3 ist der Öffnungsmechanismus unbetätigt, die Auszugeelemente 1a, 1b, 1c, bei denen es sich beispielsweise um Schubkästen, Frontauszüge, Innenauszüge oder Sockelauszüge sowie Kombinationen derselben handeln kann, sind geschlossen; allenfalls kann ein über die Bedienungselemente 2a, 2b, 2c angesteuerter Verriegelungsmechanismus aktiv sein, der ein Öffnen der Auszugelemente 1a, 1b, 1c verhindert. Es ist beispielsweise denkbar, über ein Bedienelement bei einfacher Betätigung die Verriegelungsfunktion und bei mehrfacher Betätigung die Öffnungsfunktion anzusprechen. Es können ebenso unterschiedliche Arten von Bedienelementen zum Einsatz kommen, die auf mechanischer Basis, sensorisch, optisch, per Funk oder induktiv arbeiten können.

    [0011] In Figur 4 ist das Bedienelement 2c betätigt (schwarz gekennzeichnet), das Auszugselement 1c ist geöffnet. In der Figur 5 ist das Bedienelement 2a betätigt, das Auszugselement 1b ist geöffnet. Bevorzugt erfolgt das Öffnen über einen Öffnungsmechanismus mit mehrteiligem Schalter. Der eine Teil des Schalters ist dabei als eines der Bedienelemente im Griffelement 2 integriert und ist mit einem am betreffenden Auszugselement angebrachten Schaltelement gekoppelt. Das Gegenstück dieses Schaltelements befindet sich in dieser Ausführungsform am Korpus des Möbelstücks und ist seinerseits mit einem Auswerfer gekoppelt. Im geschlossenen Zustand des Auszugelements liegen sich das Schaltelement und das Gegenstück bevorzugt gegenüber. Diese beiden Teile sind bevorzugt induktiv gekoppelt, so daß ein Betätigen des Bedienelements den Auswerfer am Korpus aktiviert, wenn sich das Auszugelement in der geschlossenen Position befindet, d.h. wenn der relative Abstand zwischen Schaltelement und Gegenstück klein genug ist, so daß die induktive Kopplung gewährleistet ist.

    [0012] In Figur 6 ist eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform dargestellt, die in der Funktionsweise dem in den Figuren 1 bis 5 erläuterten Ausführungsbeispiel entspricht. Die Bedienelemente 2a, 2b, 2c sind in dem in Figur 6 gezeigten Ausführungsbeispiel nicht an einem separaten Griffelement, sondern auf der Innenseite der Möbelfront 1a' des ersten Auszugselements 1a ausgebildet. Die Front 1a' steht nach oben über den Auszug 1a etwas heraus, so daß sie mit der Hand hintergriffen werden kann und die Bedienung in erfindungsgemäßer Weise möglich ist.

    [0013] In Figur 7A ist eine weitere Variante dargestellt, bei der die Griffeinrichtung 2 eine Griffmulde aufweist, die im gezeigten Beispiel über ein am Korpus 3a angebrachtes Profil 3b gebildet wird. Die Front 1a' des Auszugs 1a kann durch Eingreifen in die Griffmulde herausgezogen werden. Die erfindungsgemäßen Bedienelemente sind, wie in Figur 7B gezeigt, in der Griffmulde, bevorzugt im Profil 3b also am Korpus des Möbelelements vorgesehen bzw. dort direkt oder indirekt mit dem Korpus verbunden und damit nicht mit dem Auszugselement beweglich. Die Funktionsweise entspricht der der vorangegangenen Ausführungsbeispiele.


    Ansprüche

    1. Möbelelement (3), aufweisend ein erstes Auszugselement (1a) sowie wenigstens ein weiteres Auszugselement (1b, 1c), wobei wenigstens eine Griffeinrichtung (2) vorgesehen ist, die das Ausziehen wenigstens des ersten Auszugelementes (1a) ermöglicht,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Griffeinrichtung (2) Bedienelemente (2a, 2b, 2c) aufweist, die zur Betätigung eines Öffnungsmechanismus für das weitere Auszugselement (1b, 1c) ausgelegt sind, und dessen Betätigung das Öffnen oder Schließen eines dem jeweiligen Bedienelement zugewiesenen Auszugselements bewirkt.
     
    2. Möbelelement (3) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Bedienelemente (2a, 2b, 2c) zur Betätigung eines Verriegelungsmechanismus für wenigstens eines der Auszugelemente (1a, 1b, 1c) ausgebildet sind.
     
    3. Möbelelement (3) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass es sich bei wenigstens einem der Auszugelemente (1a, 1b, 1c) um einen Schubkasten, einen Frontauszug, einen Innenauszug oder einen Sockelauszug handelt.
     
    4. Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß wenigstens drei Auszugelemente vorgesehen sind, wobei die Griffeinrichtung (2) am ersten Auszugelement (1a) vorgesehen ist und Bedienelemente (2a, 2b, 2c) zur Betätigung eines Öffnungs- oder/und eines Verriegelungsmechanismus für alle weiteren Auszugelemente (1b, 1c) aufweist.
     
    5. Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Griffeinrichtung (2) als Teil der Front (1a') eines Auszugselements (1a) ausgebildet ist.
     
    6. Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Griffeinrichtung (2) wenigstens teilweise am Korpus des Möbelelements (3) vorgesehen ist.
     
    7. Möbelelement (3) nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Griffeinrichtung (2) eine Griffmulde (3b) aufweist, welche Teil des Korpus des Möbelelements (3) ist.
     
    8. Möbelelement (3) nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Bedienelemente (2a, 2b, 2c) in der Griffmulde (3b) vorgesehen sind.
     
    9. Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 6 - 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Bedienelemente direkt oder indirekt mit dem Korpus (3a) verbunden und nicht mit den Auszugselementen beweglich angeordnet sind.
     
    10. Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß es sich bei wenigstens einem der Bedienelemente (2a, 2b, 2c) um einen Knopf, eine Taste, einen Schalter, eine Sensorfläche oder einen optischen Sensor handelt.
     
    11. Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Verriegelungsmechanismus eine mechanische oder magnetische Verriegelung aufweist.
     
    12. Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Öffnungsmechanismus einen Auswerfer aufweist.
     


    Claims

    1. Furniture element (3), having a first pull-out element (1a) as well as at least a further pull-out element (1b, 1c) wherein at least one grip mechanism (2) is provided which makes it possible to pull out at least the first pull-out element (1a)
    characterised in that the grip mechanism (2) has operating elements (2a, 2b, 2c) which are designed for actuating an opening mechanism for the further pull-out element (1b, 1c), and its actuation causes the opening or closing of a pull-out element assigned to the relevant operating element.
     
    2. Furniture element (3) according to claim 1
    characterised in that the operating elements (2a, 2b, 2c) are designed for actuating a locking mechanism for at least one of the pull-out elements (1a, 1b, 1c).
     
    3. Furniture element (3) according to claim 1
    characterised in that at least one of the pull-out elements (1a, 1b, 1c) is a drawer, a front pull-out member, an interior pull-out member or a plinth pull-out member.
     
    4. Furniture element (3) according to one of the preceding claims
    characterised in that at least three pull-out elements are provided wherein the grip mechanism (2) is provided on the first pull-out element (1a) and has operating elements (2a, 2b, 2c) for actuating an opening and/or a locking mechanism for all further pull-out elements (1b, 1c).
     
    5. Furniture element (3) according to one of claims 1 to 3
    characterised in that the grip mechanism (2) is designed as part of the front (1a') of a pull-out element (1a).
     
    6. Furniture element (3) according to one of claims 1 to 3
    characterised in that the grip mechanism (2) is provided at least in part on the carcass of the furniture element (3).
     
    7. Furniture element (3) according to claim 6
    characterised in that the grip mechanism (2) has an indented handle recess which is part of the carcass of the furniture element (3).
     
    8. Furniture element (3) according to claim 7
    characterised in that the operating elements (2a, 2b, 2c) are provided in the indented handle recess (3b).
     
    9. Furniture element (3) according to one of claims 6 to 8
    characterised in that the operating elements are connected directly or indirectly to the carcass (3a) and are mounted so as not to move with the pull-out element.
     
    10. Furniture element (3) according to one of the preceding claims
    characterised in that at least one of the operating elements (2a, 2b, 2c) is a button, a pressure pad, a switch, a sensor face or an optical sensor.
     
    11. Furniture element (3) according to one of claims 2 to 10
    characterised in that the locking mechanism is a mechanical or magnetic lock.
     
    12. Furniture element (3) according to one of the preceding claims
    characterised in that the opening mechanism is an ejector.
     


    Revendications

    1. Elément de meuble (3), qui comprend un élément extractible (1a), ainsi qu'au moins un autre élément extractible (1b, 1c), sachant qu'est prévu au moins un dispositif de préhension (2), qui permet d'extraire au moins le premier élément extractible (1a),
    caractérisé en ce que
    le dispositif de préhension (2) présente des éléments de commande (2a, 2b, 2c), qui sont conçus pour actionner un mécanisme d'ouverture de l'autre élément extractible (1b, 1c), et dont l'actionnement a pour effet d'ouvrir ou de fermer un élément extractible, respectivement associé audit élément de commande.
     
    2. Elément de meuble (3) selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    les éléments de commande (2a, 2b, 2c) sont conçus pour l'actionnement d'un mécanisme de verrouillage d'au moins l'un des éléments extractibles (1a, 1b, 1c).
     
    3. Elément de meuble (3) selon la revendication 1,
    caractérisé en ce
    qu'au moins l'un des éléments extractibles (1a, 1b, 1c) est un tiroir, un élément frontal extractible, un élément intérieur extractible ou un socle extractible.
     
    4. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    sont prévus au moins trois éléments extractibles, sachant que le dispositif de préhension (2) est prévu sur le premier élément extractible (1a) et présente des éléments de commande (2a, 2b, 2c) pour l'actionnement d'un mécanisme d'ouverture ou / et de verrouillage pour tous les autres éléments extractibles (1b, 1c) .
     
    5. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de préhension (2) est réalisé en tant que partie de la face frontale (1a') d'un élément extractible (1a).
     
    6. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de préhension (2) est prévu, au moins partiellement, sur le corps de l'élément de meuble (3).
     
    7. Elément de meuble (3) selon la revendication 6,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de préhension (2) est une poignée concave, noyée, qui fait partie du corps de l'élément de meuble (3).
     
    8. Elément de meuble (3) selon la revendication 7,
    caractérisé en ce que
    les éléments de commande (2a, 2b, 2c) sont prévus dans la poignée concave, noyée (3b).
     
    9. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 6 à 8,
    caractérisé en ce que
    les éléments de commande sont reliés, directement ou indirectement, au corps (3a) et ne sont pas agencés, de manière mobile, avec les éléments extractibles.
     
    10. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'un des éléments de commande (2a, 2b, 2c), au moins, est un bouton, une touche, un commutateur, une surface détectrice ou un détecteur optique.
     
    11. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 2 à 10,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme de verrouillage présente un système de verrouillage mécanique ou magnétique.
     
    12. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme d'ouverture présente un éjecteur.
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente