| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 078 474 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.01.2012 Patentblatt 2012/01 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.01.2009 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Möbelelement und Öffnungsmechanismus hierfür
Furniture element and opening mechanism
Elément de meuble et mécanisme d'ouverture correspondant
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
10.01.2008 DE 202008000391 U 15.03.2008 DE 202008003727 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.07.2009 Patentblatt 2009/29 |
| (73) |
Patentinhaber: SieMatic Möbelwerke GmbH & Co. KG |
|
32584 Löhne (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Siekmann, Ulrich Wilhelm
32584 Löhne (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Schober, Mirko |
|
Patentanwälte
Thielking & Elbertzhagen
Gadderbaumer Strasse 14 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
AT-B- 296 526 DE-U1-202004 006 356 US-A- 505 799
|
DE-U1- 20 015 566 JP-A- 6 042 240 US-A- 5 257 860
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Entsprechende Möbelelemente weisen in der Regel mehrere Auszüge, Schubladen oder
dergleichen auf, die jede für sich individuell mit einer Griffeinrichtung oder einer
Handhabe zum Öffnen versehen sind. Ein solches Möbelelement ist z. B. in
US 505,799 beschrieben, wobei mit einem einzigen Schloss mehrere Auszüge ver- bzw. entriegelt
werden können.
[0003] Ebenfalls sind Systeme ohne sichtbaren Griff bekannt, bei denen die Schublade etwa
beim Druck gegen die Front geöffnet wird.
[0004] Bei beiden Varianten muss die bedienende Person jede Schublade bzw. jeden Auszug
individuell betätigen. Dies ist umständlich und erfordert insbesondere bei großen
Auszügen erhöhte Anstrengungen.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die bestehenden Nachteile zu beseitigen
und den Bedienkomfort zu erhöhen.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen
finden sich in den Unteransprüchen.
[0007] Erfindungsgemäß ist bevorzugt für wenigstens eines der Auszugelemente eine Griffeinrichtung
vorgesehen, in welcher zusätzliche Bedienelemente untergebracht sind, mittels derer
sich ein oder mehrere Öffnungsmechanismen wenigstens für die weiteren Auszugelemente
betätigen lassen. Zusätzlich hierzu können die Bedienelemente auch zur Betätigung
von Ver- bzw. Entriegelungsmechanismen für die Auszugelemente vorgesehen sein. Als
Auszugelemente kommen bevorzugt Schubkästen, Front-, Sockel oder Innenauszüge in Betracht.
Die Bedienelemente können sowohl elektrisch als auch mechanisch oder optisch arbeiten,
oder auch eine Kombination daraus darstellen.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen in den Figuren 1 bis 7 schematisch
näher erläutert.
- Figur 1 -
- zeigt ein erfindungsgemäßes Möbelelement in perspektivischer Ansicht,
- Figur 2 -
- zeigt ein erfindungsgemäßes Griffelement in perspektivischer Ansicht,
- Figur 3 -
- zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem
Korpus in einer ersten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,
- Figur 4 -
- zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem
Korpus in einer zweiten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,
- Figur 5 -
- zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem
Korpus in einer dritten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,
- Figur 6 -
- zeigt eine weitere erfindungsgemäße Aus- führungsform ohne sichtbares Griffele- ment,
- Figur 7A -
- zeigt eine weitere erfindunsgemäße Aus- führungsform mit Griffmulde,
- Figur 7B -
- zeigt eine Ausschnittvergrößerung des Schnitts A-A' in Figur 7A.
[0009] In Figur 1 ist ein Beispiel für ein erfindungsgemäß ausgestaltetes Möbelstück 3 gezeigt.
Dargestellt ist hier beispielhaft ein Schrank mit drei Auszugselementen 1a, 1b, 1c.
Am obersten Auszugselement 1a ist eine als Griffelement 2 ausgebildete Griffeinrichtung
vorgesehen, welche im gezeigten Beispiel auf die Front aufgesetzt ist. Ebenso funktioniert
die Erfindung auch mit eingelassenen Griffen oder dergleichen. Das Griffelement 2
ist in der Figur 2 näher gezeigt. An der Innenseite befinden sich Bedienelemente 2a,
2b, 2c, welchen jeweils eine die Auszugselemente 1a, 1b, 1c betreffende Funktion zugewiesen
ist. Diese Funktion kann zum einen darin bestehen, einen Öffnungsmechanismus zu betätigen,
welcher das Öffnen (oder auch Schließen) eines dem jeweiligen Bedienelement 2a, 2b,
2c zugewiesenen Auszugselements 1a, 1b, 1c bewirkt, oder/und darin, das betreffende
Auszugselement 1a, 1b, 1c zu verriegeln, so daß dessen Öffnen nicht möglich ist. Der
Öffnungsmechanismus kann dabei einen Auswerfer (nicht gezeigt) aufweisen, welcher
vorzugsweise am Korpus angebracht ist und beim Betätigen eines der Bedienelemente
2a, 2b, 2c das entsprechende Auszugselement 1a, 1b, 1c öffnet.
[0010] Die Figuren 3, 4 und 5 zeigen jeweils verschiedene Bedienpositionen der erfindungsgemäß
betätigten Auszugselemente 1a, 1b, 1c. In Figur 3 ist der Öffnungsmechanismus unbetätigt,
die Auszugeelemente 1a, 1b, 1c, bei denen es sich beispielsweise um Schubkästen, Frontauszüge,
Innenauszüge oder Sockelauszüge sowie Kombinationen derselben handeln kann, sind geschlossen;
allenfalls kann ein über die Bedienungselemente 2a, 2b, 2c angesteuerter Verriegelungsmechanismus
aktiv sein, der ein Öffnen der Auszugelemente 1a, 1b, 1c verhindert. Es ist beispielsweise
denkbar, über ein Bedienelement bei einfacher Betätigung die Verriegelungsfunktion
und bei mehrfacher Betätigung die Öffnungsfunktion anzusprechen. Es können ebenso
unterschiedliche Arten von Bedienelementen zum Einsatz kommen, die auf mechanischer
Basis, sensorisch, optisch, per Funk oder induktiv arbeiten können.
[0011] In Figur 4 ist das Bedienelement 2c betätigt (schwarz gekennzeichnet), das Auszugselement
1c ist geöffnet. In der Figur 5 ist das Bedienelement 2a betätigt, das Auszugselement
1b ist geöffnet. Bevorzugt erfolgt das Öffnen über einen Öffnungsmechanismus mit mehrteiligem
Schalter. Der eine Teil des Schalters ist dabei als eines der Bedienelemente im Griffelement
2 integriert und ist mit einem am betreffenden Auszugselement angebrachten Schaltelement
gekoppelt. Das Gegenstück dieses Schaltelements befindet sich in dieser Ausführungsform
am Korpus des Möbelstücks und ist seinerseits mit einem Auswerfer gekoppelt. Im geschlossenen
Zustand des Auszugelements liegen sich das Schaltelement und das Gegenstück bevorzugt
gegenüber. Diese beiden Teile sind bevorzugt induktiv gekoppelt, so daß ein Betätigen
des Bedienelements den Auswerfer am Korpus aktiviert, wenn sich das Auszugelement
in der geschlossenen Position befindet, d.h. wenn der relative Abstand zwischen Schaltelement
und Gegenstück klein genug ist, so daß die induktive Kopplung gewährleistet ist.
[0012] In Figur 6 ist eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform dargestellt, die in
der Funktionsweise dem in den Figuren 1 bis 5 erläuterten Ausführungsbeispiel entspricht.
Die Bedienelemente 2a, 2b, 2c sind in dem in Figur 6 gezeigten Ausführungsbeispiel
nicht an einem separaten Griffelement, sondern auf der Innenseite der Möbelfront 1a'
des ersten Auszugselements 1a ausgebildet. Die Front 1a' steht nach oben über den
Auszug 1a etwas heraus, so daß sie mit der Hand hintergriffen werden kann und die
Bedienung in erfindungsgemäßer Weise möglich ist.
[0013] In Figur 7A ist eine weitere Variante dargestellt, bei der die Griffeinrichtung 2
eine Griffmulde aufweist, die im gezeigten Beispiel über ein am Korpus 3a angebrachtes
Profil 3b gebildet wird. Die Front 1a' des Auszugs 1a kann durch Eingreifen in die
Griffmulde herausgezogen werden. Die erfindungsgemäßen Bedienelemente sind, wie in
Figur 7B gezeigt, in der Griffmulde, bevorzugt im Profil 3b also am Korpus des Möbelelements
vorgesehen bzw. dort direkt oder indirekt mit dem Korpus verbunden und damit nicht
mit dem Auszugselement beweglich. Die Funktionsweise entspricht der der vorangegangenen
Ausführungsbeispiele.
1. Möbelelement (3), aufweisend ein erstes Auszugselement (1a) sowie wenigstens ein weiteres
Auszugselement (1b, 1c), wobei wenigstens eine Griffeinrichtung (2) vorgesehen ist,
die das Ausziehen wenigstens des ersten Auszugelementes (1a) ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffeinrichtung (2) Bedienelemente (2a, 2b, 2c) aufweist, die zur Betätigung
eines Öffnungsmechanismus für das weitere Auszugselement (1b, 1c) ausgelegt sind,
und dessen Betätigung das Öffnen oder Schließen eines dem jeweiligen Bedienelement
zugewiesenen Auszugselements bewirkt.
2. Möbelelement (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bedienelemente (2a, 2b, 2c) zur Betätigung eines Verriegelungsmechanismus für
wenigstens eines der Auszugelemente (1a, 1b, 1c) ausgebildet sind.
3. Möbelelement (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei wenigstens einem der Auszugelemente (1a, 1b, 1c) um einen Schubkasten,
einen Frontauszug, einen Innenauszug oder einen Sockelauszug handelt.
4. Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens drei Auszugelemente vorgesehen sind, wobei die Griffeinrichtung (2) am
ersten Auszugelement (1a) vorgesehen ist und Bedienelemente (2a, 2b, 2c) zur Betätigung
eines Öffnungs- oder/und eines Verriegelungsmechanismus für alle weiteren Auszugelemente
(1b, 1c) aufweist.
5. Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Griffeinrichtung (2) als Teil der Front (1a') eines Auszugselements (1a) ausgebildet
ist.
6. Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Griffeinrichtung (2) wenigstens teilweise am Korpus des Möbelelements (3) vorgesehen
ist.
7. Möbelelement (3) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Griffeinrichtung (2) eine Griffmulde (3b) aufweist, welche Teil des Korpus des
Möbelelements (3) ist.
8. Möbelelement (3) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bedienelemente (2a, 2b, 2c) in der Griffmulde (3b) vorgesehen sind.
9. Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 6 - 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bedienelemente direkt oder indirekt mit dem Korpus (3a) verbunden und nicht mit
den Auszugselementen beweglich angeordnet sind.
10. Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß es sich bei wenigstens einem der Bedienelemente (2a, 2b, 2c) um einen Knopf, eine
Taste, einen Schalter, eine Sensorfläche oder einen optischen Sensor handelt.
11. Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verriegelungsmechanismus eine mechanische oder magnetische Verriegelung aufweist.
12. Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Öffnungsmechanismus einen Auswerfer aufweist.
1. Furniture element (3), having a first pull-out element (1a) as well as at least a
further pull-out element (1b, 1c) wherein at least one grip mechanism (2) is provided
which makes it possible to pull out at least the first pull-out element (1a)
characterised in that the grip mechanism (2) has operating elements (2a, 2b, 2c) which are designed for
actuating an opening mechanism for the further pull-out element (1b, 1c), and its
actuation causes the opening or closing of a pull-out element assigned to the relevant
operating element.
2. Furniture element (3) according to claim 1
characterised in that the operating elements (2a, 2b, 2c) are designed for actuating a locking mechanism
for at least one of the pull-out elements (1a, 1b, 1c).
3. Furniture element (3) according to claim 1
characterised in that at least one of the pull-out elements (1a, 1b, 1c) is a drawer, a front pull-out
member, an interior pull-out member or a plinth pull-out member.
4. Furniture element (3) according to one of the preceding claims
characterised in that at least three pull-out elements are provided wherein the grip mechanism (2) is provided
on the first pull-out element (1a) and has operating elements (2a, 2b, 2c) for actuating
an opening and/or a locking mechanism for all further pull-out elements (1b, 1c).
5. Furniture element (3) according to one of claims 1 to 3
characterised in that the grip mechanism (2) is designed as part of the front (1a') of a pull-out element
(1a).
6. Furniture element (3) according to one of claims 1 to 3
characterised in that the grip mechanism (2) is provided at least in part on the carcass of the furniture
element (3).
7. Furniture element (3) according to claim 6
characterised in that the grip mechanism (2) has an indented handle recess which is part of the carcass
of the furniture element (3).
8. Furniture element (3) according to claim 7
characterised in that the operating elements (2a, 2b, 2c) are provided in the indented handle recess (3b).
9. Furniture element (3) according to one of claims 6 to 8
characterised in that the operating elements are connected directly or indirectly to the carcass (3a) and
are mounted so as not to move with the pull-out element.
10. Furniture element (3) according to one of the preceding claims
characterised in that at least one of the operating elements (2a, 2b, 2c) is a button, a pressure pad,
a switch, a sensor face or an optical sensor.
11. Furniture element (3) according to one of claims 2 to 10
characterised in that the locking mechanism is a mechanical or magnetic lock.
12. Furniture element (3) according to one of the preceding claims
characterised in that the opening mechanism is an ejector.
1. Elément de meuble (3), qui comprend un élément extractible (1a), ainsi qu'au moins
un autre élément extractible (1b, 1c), sachant qu'est prévu au moins un dispositif
de préhension (2), qui permet d'extraire au moins le premier élément extractible (1a),
caractérisé en ce que
le dispositif de préhension (2) présente des éléments de commande (2a, 2b, 2c), qui
sont conçus pour actionner un mécanisme d'ouverture de l'autre élément extractible
(1b, 1c), et dont l'actionnement a pour effet d'ouvrir ou de fermer un élément extractible,
respectivement associé audit élément de commande.
2. Elément de meuble (3) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les éléments de commande (2a, 2b, 2c) sont conçus pour l'actionnement d'un mécanisme
de verrouillage d'au moins l'un des éléments extractibles (1a, 1b, 1c).
3. Elément de meuble (3) selon la revendication 1,
caractérisé en ce
qu'au moins l'un des éléments extractibles (1a, 1b, 1c) est un tiroir, un élément frontal
extractible, un élément intérieur extractible ou un socle extractible.
4. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
sont prévus au moins trois éléments extractibles, sachant que le dispositif de préhension
(2) est prévu sur le premier élément extractible (1a) et présente des éléments de
commande (2a, 2b, 2c) pour l'actionnement d'un mécanisme d'ouverture ou / et de verrouillage
pour tous les autres éléments extractibles (1b, 1c) .
5. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le dispositif de préhension (2) est réalisé en tant que partie de la face frontale
(1a') d'un élément extractible (1a).
6. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le dispositif de préhension (2) est prévu, au moins partiellement, sur le corps de
l'élément de meuble (3).
7. Elément de meuble (3) selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
le dispositif de préhension (2) est une poignée concave, noyée, qui fait partie du
corps de l'élément de meuble (3).
8. Elément de meuble (3) selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
les éléments de commande (2a, 2b, 2c) sont prévus dans la poignée concave, noyée (3b).
9. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 6 à 8,
caractérisé en ce que
les éléments de commande sont reliés, directement ou indirectement, au corps (3a)
et ne sont pas agencés, de manière mobile, avec les éléments extractibles.
10. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'un des éléments de commande (2a, 2b, 2c), au moins, est un bouton, une touche, un
commutateur, une surface détectrice ou un détecteur optique.
11. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 2 à 10,
caractérisé en ce que
le mécanisme de verrouillage présente un système de verrouillage mécanique ou magnétique.
12. Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le mécanisme d'ouverture présente un éjecteur.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente