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<ep-patent-document id="EP09000214B1" file="EP09000214NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2078474" kind="B1" date-publ="20120104" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2078474</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20120104</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09000214.8</B210><B220><date>20090109</date></B220><B240><B241><date>20110308</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202008000391 U</B310><B320><date>20080110</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>202008003727 U</B310><B320><date>20080315</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120104</date><bnum>201201</bnum></B405><B430><date>20090715</date><bnum>200929</bnum></B430><B450><date>20120104</date><bnum>201201</bnum></B450><B452EP><date>20110722</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  95/02        20060101AFI20110706BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Möbelelement und Öffnungsmechanismus hierfür</B542><B541>en</B541><B542>Furniture element and opening mechanism</B542><B541>fr</B541><B542>Elément de meuble et mécanisme d'ouverture correspondant</B542></B540><B560><B561><text>AT-B- 296 526</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 015 566</text></B561><B561><text>DE-U1-202004 006 356</text></B561><B561><text>JP-A- 6 042 240</text></B561><B561><text>US-A- 505 799</text></B561><B561><text>US-A- 5 257 860</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Siekmann, Ulrich Wilhelm</snm><adr><str>Schierholzstrasse 94</str><city>32584 Löhne</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>SieMatic Möbelwerke GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100220863</iid><irf>22 012</irf><adr><str>August-Siekmann-Strasse 1-5</str><city>32584 Löhne</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schober, Mirko</snm><iid>100054354</iid><adr><str>Patentanwälte 
Thielking &amp; Elbertzhagen 
Gadderbaumer Strasse 14</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20110323</date><bnum>201112</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Möbelelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Entsprechende Möbelelemente weisen in der Regel mehrere Auszüge, Schubladen oder dergleichen auf, die jede für sich individuell mit einer Griffeinrichtung oder einer Handhabe zum Öffnen versehen sind. Ein solches Möbelelement ist z. B. in <patcit id="pcit0001" dnum="US505799A"><text>US 505,799</text></patcit> beschrieben, wobei mit einem einzigen Schloss mehrere Auszüge ver- bzw. entriegelt werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ebenfalls sind Systeme ohne sichtbaren Griff bekannt, bei denen die Schublade etwa beim Druck gegen die Front geöffnet wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei beiden Varianten muss die bedienende Person jede Schublade bzw. jeden Auszug individuell betätigen. Dies ist umständlich und erfordert insbesondere bei großen Auszügen erhöhte Anstrengungen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die bestehenden Nachteile zu beseitigen und den Bedienkomfort zu erhöhen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß ist bevorzugt für wenigstens eines der Auszugelemente eine Griffeinrichtung vorgesehen, in welcher<!-- EPO <DP n="2"> --> zusätzliche Bedienelemente untergebracht sind, mittels derer sich ein oder mehrere Öffnungsmechanismen wenigstens für die weiteren Auszugelemente betätigen lassen. Zusätzlich hierzu können die Bedienelemente auch zur Betätigung von Ver- bzw. Entriegelungsmechanismen für die Auszugelemente vorgesehen sein. Als Auszugelemente kommen bevorzugt Schubkästen, Front-, Sockel oder Innenauszüge in Betracht. Die Bedienelemente können sowohl elektrisch als auch mechanisch oder optisch arbeiten, oder auch eine Kombination daraus darstellen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen in den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005 f0006 f0007">Figuren 1 bis 7</figref> schematisch näher erläutert.
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1 -</dt><dd>zeigt ein erfindungsgemäßes Möbelelement in perspektivischer Ansicht,</dd>
<dt>Figur 2 -</dt><dd>zeigt ein erfindungsgemäßes Griffelement in perspektivischer Ansicht,</dd>
<dt>Figur 3 -</dt><dd>zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem Korpus in einer ersten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,</dd>
<dt>Figur 4 -</dt><dd>zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem Korpus in einer zweiten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,</dd>
<dt>Figur 5 -</dt><dd>zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement in Rückansicht mit durchsichtig darge- stelltem Korpus in einer dritten Betäti- gungsposition der Bedienelemente,<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Figur 6 -</dt><dd>zeigt eine weitere erfindungsgemäße Aus- führungsform ohne sichtbares Griffele- ment,</dd>
<dt>Figur 7A -</dt><dd>zeigt eine weitere erfindunsgemäße Aus- führungsform mit Griffmulde,</dd>
<dt>Figur 7B -</dt><dd>zeigt eine Ausschnittvergrößerung des Schnitts A-A' in <figref idref="f0007">Figur 7A</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein Beispiel für ein erfindungsgemäß ausgestaltetes Möbelstück 3 gezeigt. Dargestellt ist hier beispielhaft ein Schrank mit drei Auszugselementen 1a, 1b, 1c. Am obersten Auszugselement 1a ist eine als Griffelement 2 ausgebildete Griffeinrichtung vorgesehen, welche im gezeigten Beispiel auf die Front aufgesetzt ist. Ebenso funktioniert die Erfindung auch mit eingelassenen Griffen oder dergleichen. Das Griffelement 2 ist in der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> näher gezeigt. An der Innenseite befinden sich Bedienelemente 2a, 2b, 2c, welchen jeweils eine die Auszugselemente 1a, 1b, 1c betreffende Funktion zugewiesen ist. Diese Funktion kann zum einen darin bestehen, einen Öffnungsmechanismus zu betätigen, welcher das Öffnen (oder auch Schließen) eines dem jeweiligen Bedienelement 2a, 2b, 2c zugewiesenen Auszugselements 1a, 1b, 1c bewirkt, oder/und darin, das betreffende Auszugselement 1a, 1b, 1c zu verriegeln, so daß dessen Öffnen nicht möglich ist. Der Öffnungsmechanismus kann dabei einen Auswerfer (nicht gezeigt) aufweisen, welcher vorzugsweise am Korpus angebracht ist und beim Betätigen eines der Bedienelemente 2a, 2b, 2c das entsprechende Auszugselement 1a, 1b, 1c öffnet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Die <figref idref="f0003">Figuren 3</figref>, <figref idref="f0004">4</figref> und <figref idref="f0005">5</figref> zeigen jeweils verschiedene Bedienpositionen der erfindungsgemäß betätigten Auszugselemente 1a, 1b, 1c. In <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ist der Öffnungsmechanismus unbetätigt, die Auszugeelemente 1a, 1b, 1c, bei denen es sich beispielsweise um Schubkästen, Frontauszüge, Innenauszüge oder Sockelauszüge sowie Kombinationen derselben handeln kann, sind geschlossen; allenfalls kann ein über die Bedienungselemente 2a, 2b, 2c angesteuerter Verriegelungsmechanismus aktiv sein, der ein Öffnen der Auszugelemente 1a, 1b, 1c verhindert. Es ist beispielsweise denkbar, über ein Bedienelement bei einfacher Betätigung die Verriegelungsfunktion und bei mehrfacher Betätigung die Öffnungsfunktion anzusprechen. Es können ebenso unterschiedliche Arten von Bedienelementen zum Einsatz kommen, die auf mechanischer Basis, sensorisch, optisch, per Funk oder induktiv arbeiten können.</p>
<p id="p0011" num="0011">In <figref idref="f0004">Figur 4</figref> ist das Bedienelement 2c betätigt (schwarz gekennzeichnet), das Auszugselement 1c ist geöffnet. In der <figref idref="f0005">Figur 5</figref> ist das Bedienelement 2a betätigt, das Auszugselement 1b ist geöffnet. Bevorzugt erfolgt das Öffnen über einen Öffnungsmechanismus mit mehrteiligem Schalter. Der eine Teil des Schalters ist dabei als eines der Bedienelemente im Griffelement 2 integriert und ist mit einem am betreffenden Auszugselement angebrachten Schaltelement gekoppelt. Das Gegenstück dieses Schaltelements befindet sich in dieser Ausführungsform am Korpus des Möbelstücks und ist seinerseits mit einem Auswerfer gekoppelt. Im geschlossenen Zustand des Auszugelements<!-- EPO <DP n="5"> --> liegen sich das Schaltelement und das Gegenstück bevorzugt gegenüber. Diese beiden Teile sind bevorzugt induktiv gekoppelt, so daß ein Betätigen des Bedienelements den Auswerfer am Korpus aktiviert, wenn sich das Auszugelement in der geschlossenen Position befindet, d.h. wenn der relative Abstand zwischen Schaltelement und Gegenstück klein genug ist, so daß die induktive Kopplung gewährleistet ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">In <figref idref="f0006">Figur 6</figref> ist eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform dargestellt, die in der Funktionsweise dem in den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005">Figuren 1 bis 5</figref> erläuterten Ausführungsbeispiel entspricht. Die Bedienelemente 2a, 2b, 2c sind in dem in <figref idref="f0006">Figur 6</figref> gezeigten Ausführungsbeispiel nicht an einem separaten Griffelement, sondern auf der Innenseite der Möbelfront 1a' des ersten Auszugselements 1a ausgebildet. Die Front 1a' steht nach oben über den Auszug 1a etwas heraus, so daß sie mit der Hand hintergriffen werden kann und die Bedienung in erfindungsgemäßer Weise möglich ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">In <figref idref="f0007">Figur 7A</figref> ist eine weitere Variante dargestellt, bei der die Griffeinrichtung 2 eine Griffmulde aufweist, die im gezeigten Beispiel über ein am Korpus 3a angebrachtes Profil 3b gebildet wird. Die Front 1a' des Auszugs 1a kann durch Eingreifen in die Griffmulde herausgezogen werden. Die erfindungsgemäßen Bedienelemente sind, wie in <figref idref="f0007">Figur 7B</figref> gezeigt, in der Griffmulde, bevorzugt im Profil 3b also am Korpus des Möbelelements vorgesehen bzw. dort direkt oder indirekt mit dem Korpus verbunden<!-- EPO <DP n="6"> --> und damit nicht mit dem Auszugselement beweglich. Die Funktionsweise entspricht der der vorangegangenen Ausführungsbeispiele. </p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Möbelelement (3), aufweisend ein erstes Auszugselement (1a) sowie wenigstens ein weiteres Auszugselement (1b, 1c), wobei wenigstens eine Griffeinrichtung (2) vorgesehen ist, die das Ausziehen wenigstens des ersten Auszugelementes (1a) ermöglicht,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Griffeinrichtung (2) Bedienelemente (2a, 2b, 2c) aufweist, die zur Betätigung eines Öffnungsmechanismus für das weitere Auszugselement (1b, 1c) ausgelegt sind, und dessen Betätigung das Öffnen oder Schließen eines dem jeweiligen Bedienelement zugewiesenen Auszugselements bewirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Möbelelement (3) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Bedienelemente (2a, 2b, 2c) zur Betätigung eines Verriegelungsmechanismus für wenigstens eines der Auszugelemente (1a, 1b, 1c) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Möbelelement (3) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> es sich bei wenigstens einem der Auszugelemente (1a, 1b, 1c) um einen Schubkasten, einen Frontauszug, einen Innenauszug oder einen Sockelauszug handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="8"> -->daß</b> wenigstens drei Auszugelemente vorgesehen sind, wobei die Griffeinrichtung (2) am ersten Auszugelement (1a) vorgesehen ist und Bedienelemente (2a, 2b, 2c) zur Betätigung eines Öffnungs- oder/und eines Verriegelungsmechanismus für alle weiteren Auszugelemente (1b, 1c) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Griffeinrichtung (2) als Teil der Front (1a') eines Auszugselements (1a) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Griffeinrichtung (2) wenigstens teilweise am Korpus des Möbelelements (3) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Möbelelement (3) nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Griffeinrichtung (2) eine Griffmulde (3b) aufweist, welche Teil des Korpus des Möbelelements (3) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Möbelelement (3) nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Bedienelemente (2a, 2b, 2c) in der Griffmulde (3b) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 6 - 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="9"> -->daß</b> die Bedienelemente direkt oder indirekt mit dem Korpus (3a) verbunden und nicht mit den Auszugselementen beweglich angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> es sich bei wenigstens einem der Bedienelemente (2a, 2b, 2c) um einen Knopf, eine Taste, einen Schalter, eine Sensorfläche oder einen optischen Sensor handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Möbelelement (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Verriegelungsmechanismus eine mechanische oder magnetische Verriegelung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Möbelelement (3) nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Öffnungsmechanismus einen Auswerfer aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Furniture element (3), having a first pull-out element (1a) as well as at least a further pull-out element (1b, 1c) wherein at least one grip mechanism (2) is provided which makes it possible to pull out at least the first pull-out element (1a)<br/>
<b>characterised in that</b> the grip mechanism (2) has operating elements (2a, 2b, 2c) which are designed for actuating an opening mechanism for the further pull-out element (1b, 1c), and its actuation causes the opening or closing of a pull-out element assigned to the relevant operating element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Furniture element (3) according to claim 1<br/>
<b>characterised in that</b> the operating elements (2a, 2b, 2c) are designed for actuating a locking mechanism for at least one of the pull-out elements (1a, 1b, 1c).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Furniture element (3) according to claim 1<br/>
<b>characterised in that</b> at least one of the pull-out elements (1a, 1b, 1c) is a drawer, a front pull-out member, an interior pull-out member or a plinth pull-out member.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Furniture element (3) according to one of the preceding claims<br/>
<b>characterised in that</b> at least three pull-out elements are provided wherein the grip mechanism (2) is provided on the first pull-out element (1a) and has operating<!-- EPO <DP n="11"> --> elements (2a, 2b, 2c) for actuating an opening and/or a locking mechanism for all further pull-out elements (1b, 1c).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Furniture element (3) according to one of claims 1 to 3<br/>
<b>characterised in that</b> the grip mechanism (2) is designed as part of the front (1a') of a pull-out element (1a).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Furniture element (3) according to one of claims 1 to 3<br/>
<b>characterised in that</b> the grip mechanism (2) is provided at least in part on the carcass of the furniture element (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Furniture element (3) according to claim 6<br/>
<b>characterised in that</b> the grip mechanism (2) has an indented handle recess which is part of the carcass of the furniture element (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Furniture element (3) according to claim 7<br/>
<b>characterised in that</b> the operating elements (2a, 2b, 2c) are provided in the indented handle recess (3b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Furniture element (3) according to one of claims 6 to 8<br/>
<b>characterised in that</b> the operating elements are connected directly or indirectly to the carcass (3a) and are mounted so as not to move with the pull-out element.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Furniture element (3) according to one of the preceding claims<br/>
<b>characterised in that</b> at least one of the operating elements (2a, 2b, 2c) is a button, a pressure pad, a switch, a sensor face or an optical sensor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Furniture element (3) according to one of claims 2 to 10<br/>
<b>characterised in that</b> the locking mechanism is a mechanical or magnetic lock.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Furniture element (3) according to one of the preceding claims<br/>
<b>characterised in that</b> the opening mechanism is an ejector.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elément de meuble (3), qui comprend un élément extractible (1a), ainsi qu'au moins un autre élément extractible (1b, 1c), sachant qu'est prévu au moins un dispositif de préhension (2), qui permet d'extraire au moins le premier élément extractible (1a),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le dispositif de préhension (2) présente des éléments de commande (2a, 2b, 2c), qui sont conçus pour actionner un mécanisme d'ouverture de l'autre élément extractible (1b, 1c), et dont l'actionnement a pour effet d'ouvrir ou de fermer un élément extractible, respectivement associé audit élément de commande.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les éléments de commande (2a, 2b, 2c) sont conçus pour l'actionnement d'un mécanisme de verrouillage d'au moins l'un des éléments extractibles (1a, 1b, 1c).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>au moins l'un des éléments extractibles (1a, 1b, 1c) est un tiroir, un élément frontal extractible, un élément intérieur extractible ou un socle extractible.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="14"> -->sont prévus au moins trois éléments extractibles, sachant que le dispositif de préhension (2) est prévu sur le premier élément extractible (1a) et présente des éléments de commande (2a, 2b, 2c) pour l'actionnement d'un mécanisme d'ouverture ou / et de verrouillage pour tous les autres éléments extractibles (1b, 1c) .</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le dispositif de préhension (2) est réalisé en tant que partie de la face frontale (1a') d'un élément extractible (1a).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le dispositif de préhension (2) est prévu, au moins partiellement, sur le corps de l'élément de meuble (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le dispositif de préhension (2) est une poignée concave, noyée, qui fait partie du corps de l'élément de meuble (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon la revendication 7,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les éléments de commande (2a, 2b, 2c) sont prévus dans la poignée concave, noyée (3b).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 6 à 8,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les éléments de commande sont reliés, directement ou indirectement, au corps (3a) et ne sont pas agencés, de manière mobile, avec les éléments extractibles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'un des éléments de commande (2a, 2b, 2c), au moins, est un bouton, une touche, un commutateur, une surface détectrice ou un détecteur optique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon l'une des revendications 2 à 10,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le mécanisme de verrouillage présente un système de verrouillage mécanique ou magnétique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Elément de meuble (3) selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le mécanisme d'ouverture présente un éjecteur.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="154" he="118" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="137" he="145" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="152" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="137" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="163" he="181" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0007" num="7(A),7(B)"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="159" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US505799A"><document-id><country>US</country><doc-number>505799</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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