(19)
(11) EP 2 078 788 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.10.2010  Patentblatt  2010/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.07.2009  Patentblatt  2009/29

(21) Anmeldenummer: 08021876.1

(22) Anmeldetag:  17.12.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 7/28(2006.01)
E01B 21/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 08.01.2008 DE 102008003354

(71) Anmelder: Schreck-Mieves GmbH
44225 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Brackmann, Heinz
    44149 Dortmund (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Kreuzungsbereich einer Rillenschienenkreuzung


(57) Die Erfindung betrifft einen Kreuzungsbereich (1) einer Rillenschienenkreuzung, mit wenigstens einem Obergurt (2) und wenigstens einem Untergurt (3), wobei der Obergurt (2) eine erste Fahrrille (5) mit einem kreuzenden Rillenbereich (6) einer zweiten Fahrrille (7) und der Untergurt (3) eine kreuzende zweite Fahrrille (8) aufweist, wobei der Obergurt (2) unterseitig eine erste Ausnehmung (9) und der Untergurt (3) oberseitig eine komplementäre zweite Ausnehmung (10) zum formschlüssigen Verbinden des Obergurtes (2) mit dem Untergurt (3) aufweist und wobei im verbundenen Zustand der kreuzende Rillenbereich (6) im Obergurt mit der zweiten Fahrrille (8) im Untergurt (3) ausgefluchtet ist. Um eine sichere und kostengünstige Befestigung des Obergurtes (2) am Untergurt (3) zu erzielen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß eine Verriegelungseinrichtung (11) zur formschlüssigen Verriegelung des Obergurtes (2) und des Untergurtes (3) gegeneinander vorgesehen ist, wobei die Verriegelungsöffnung (13) von einer an wenigstens einer Seitenflanke (14) der ersten Ausnehmung (9) des Obergurtes (2) vorgesehenen ersten Nut (15) und einer korrespondierenden, unterhalb der zweiten Ausnehmung (10) des Untergurtes (3) in dessen Seitenflanke (17) vorgesehenen zweiten Nut (16) gebildet wird.







Recherchenbericht