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<ep-patent-document id="EP09100035A1" file="EP09100035NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2080732" kind="A1" date-publ="20090722" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2080732</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090722</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09100035.6</B210><B220><date>20090113</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>722008</B310><B320><date>20080118</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090722</date><bnum>200930</bnum></B405><B430><date>20090722</date><bnum>200930</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66F   9/12        20060101AFI20090508BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B66F   9/19        20060101ALI20090508BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Entladefahrzeug und Kombination eines Entladefahrzeuges mit einer Behälterabdeckung</B542><B541>en</B541><B542>Unloading vehicle and combination of an unloading vehicle with a container covering</B542><B541>fr</B541><B542>Véhicule de déchargement et combinaison d'un véhicule de déchargement et d'un couvercle de récipient</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Wanek-Pusset, Peter</snm><iid>07532730</iid><irf>PA 8123 EP</irf><adr><str>Franz Lisztstrasse 7</str><city>6805 Kapfenberg</city><ctry>AT</ctry></adr></B711><B711><snm>Grentner, Bernhard</snm><iid>07532750</iid><irf>PA 8123 EP</irf><adr><str>Am Strassegg 1</str><city>8614 Breitenau</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Wanek-Pusset, Peter</snm><adr><str>Franz Lisztstrasse 7</str><city>6805 Kapfenberg</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Grentner, Bernhard</snm><adr><str>Am Strassegg 1</str><city>8614 Breitenau</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Vinazzer, Edith</snm><iid>00052882</iid><adr><str>Schönburgstraße 11/7</str><city>1040 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Entladefahrzeug zur Drehentladung eines mit einer festen Abdeckung (2) abdeckbaren Behälters (1), welcher einen Behälterboden (1 a) mit zwei Gabeltaschen (3) aufweist, mit einem Gerüst (15), an welchem ein mit einem Paar von Gabelzinken (17) versehener Träger (16) um eine waagrecht und parallel zu den Gabelzinken (17) verlaufende Achse drehbar gelagert ist.</p>
<p id="pa02" num="0002">Um mit einem Entladefahrzeug nicht nur den Behälter sondern auch dessen Abdeckung manipulieren zu können, ist oberhalb des drehbar angeordneten Trägers (16) ein weiterer Träger (18, 23) vorgesehen, welcher mit einer Aufnahmeeinrichtung zum Erfassen der Abdeckung (2) des Behälters (1) versehen ist und gegenüber dem Gerüst (15) vertikal höhenverstellbar und/oder hoch- und niederschwenkbar ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="162" he="97" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Entladefahrzeug zur Drehentladung eines mit einer festen Abdeckung abdeckbaren Behälters, welcher einen Behälterboden mit zwei Gabeltaschen aufweist, mit einem Gerüst, an welchem ein mit einem Paar von Gabelzinken versehener Träger um eine waagrecht und parallel zu den Gabelzinken verlaufende Achse drehbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Kombination eines Entladefahrzeuges mit einer Behälterabdeckung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP1690809A"><text>EP-A-1 690 809</text></patcit> ist ein Behälter zum Transportieren von Schüttgut im Eisenbahngüterverkehr oder auf Lastkraftwagen bekannt. Der Behälter kann durch Drehen oder Kippen entladen werden. Feuchtigkeitsempfindliche Schüttgüter oder Schüttgüter die während der Fahrt abgeweht werden könnten müssen beim Transport abgedeckt werden, üblicherweise werden dafür Planensysteme eingesetzt. Nachteilig bei dieser Lösung ist der erhebliche Manipulationsaufwand.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Manipulation zum Entleeren eines mit Schüttgut befüllten Behälters, welcher zum Transport mit einer Abdeckung versehen ist, zu vereinfachen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass oberhalb des drehbar angeordneten Trägers ein weiterer Träger vorgesehen ist, welcher mit einer Aufnahmeeinrichtung zum Erfassen der Abdeckung des Behälters versehen ist und gegenüber dem Gerüst vertikal höhenverstellbar und/oder hoch- und niederschwenkbar ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung gestattet es daher, mit einem Entladefahrzeug nicht nur den Behälter sondern auch dessen Abdeckung zu manipulieren, sodass es nicht mehr erforderlich ist, diese vorab zu entfernen. Eine erfindungsgemäß ausgeführte Vorrichtung verkürzt daher den Zeitaufwand zur Manipulation des Behälters zum Entleeren deutlich und vereinfacht damit auch den Vorgang des Entleerens des Behälters.</p>
<p id="p0006" num="0006">Das Entladefahrzeug soll einen zweckmäßigen und gleichzeitig stabilen Aufbau aufweisen, der die erwünschte Manipulation des Behälters und dessen Abdeckung gestattet. Es ist daher von Vorteil, wenn das Gerüst einen oberen und einen unteren Gerüstteil aufweist, wobei der obere Gerüstteil den mit der Aufnahmeeinrichtung versehenen Träger trägt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Um die zum Erfassen und Abheben der Abdeckung erforderlichen Bewegungsabläufe auf zweckmäßige Weise durchzuführen, ist der obere Gerüstteil gegenüber dem unteren Gerüstteil vertikal verschiebbar oder verstellbar.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Aufnahmeeinrichtung zum Erfassen der Abdeckung des Behälters ein weiteres Paar von Gabelzinken. Bei einer alternativen Ausführungsvariante kann die Aufnahmeeinrichtung, insbesondere an ihrer Unterseite, mit Elektromagneten versehen sein.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein erfindungsgemäß ausgeführtes Entladefahrzeug gestattet entweder ein Entfernen der Abdeckung des Behälters durch Anheben, indem der obere Gerüstteil mit der Aufnahmeeinrichtung und der von dieser erfassten Abdeckung hochgefahren wird, oder durch ein Hochschwenken eines weiteren Trägers, welcher zu diesem Zweck am oberen Gerüstteil hoch- und niederschwenkbar angeordnet ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung betrifft ferner Kombinationen von Entladefahrzeugen mit Behälterabdeckungen. Bei einer besonders bevorzugten derartigen Kombination ist eine Behälterabdeckung vorgesehen, welche mit einem Paar von Gabelaufnahmen versehen ist. In diese Gabelaufnahmen kann zur Manipulation der Behälterabdeckung das weitere Paar von Gabelzinken eingefahren werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Kombination ist die Behälterabdeckung mit zumindest einem metallischen, von den Elektromagneten erfassbaren Teil versehen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung, die schematisch Ausführungsbeispiele darstellt, näher beschrieben. Dabei zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine Schrägansicht eines Behälters mit Abdeckung und Spanngurte,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 1a</figref> ein Detail der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> eine Ausführung einer Rahmenkonstruktion der Abdeckung,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ein Detail der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> in vergrößerter Darstellung,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> eine Ansicht einer Abdeckung mit einer Netzbespannung,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 5</figref> ein Detail der <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> in vergrößerter Darstellung,</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 6</figref> eine Ansicht einer Abdeckung mit einem festen Deckel,</li>
<li><figref idref="f0003 f0004">Fig. 7a bis 7e</figref>, <figref idref="f0005">Fig. 8a bis 8c</figref> und <figref idref="f0006 f0007">Fig. 9a bis 9e</figref> unterschiedliche Ausführungsvarianten von Entladefahrzeugen, insbesondere während ihres Betriebes.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> beispielhaft dargestellte Behälter 1 ist insbesondere ein gemäß den im Eisenbahngüterverkehr geltenden Normen ausgeführter Container, welcher zur Beförderung von Schüttgut, Hackgut und Biomasse, gegebenenfalls auch auf Lastkraftwagen, eingesetzt wird. Der Behälter 1 weist einen rechteckigen Boden 1a, zwei Seitenwände 1 b und zwei stirnseitige Wände 1 c auf. Der Behälter 1 ist oben offen und mittels einer separaten Abdeckung 2 verschließbar. An der Innenseite des Bodens 1a sind quer zur Längserstreckung des Behälters 1 und symmetrisch zur zentralen Querachse des Behälterbodens 1a zwei Gabeltaschen 3 angeordnet. Die<!-- EPO <DP n="4"> --> Gabeltaschen 3, die aus entsprechenden Stahlprofilen gebildet sind, weisen im Querschnitt rechteckige Hohlräume auf, die sich von Seitenwand 1b zur Seitenwand 1b durchgehend erstrecken und hier jeweils offen sind. Der Abstand und die Querschnittsdimensionen der Gabeltaschen 3 sind an zwei Gabelzinken eines Entladefahrzeuges, welches noch beschrieben wird, angepasst.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die bei der gezeigten Ausführung lediglich aufliegende Abdeckung 2 ist mit einer Spanngurte 4 gesichert, welche beispielsweise an Versteifungsblechen eingehängt sind. Wie <figref idref="f0001">Fig. 1a</figref> zeigt, ist die Abdeckung 2 an jedem Behältereck gegen ein Verrutschen durch Zapfen 5a, die in Vertiefungen 5b an Eckbeschlägen eingreifen, gesichert.</p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> zeigen das stabile selbstragende Grundgerüst der Abdeckung 2 aus einem rechteckigen Rahmen 6 aus miteinander verschweißten U-förmigen Stahlprofilen 6a. Der an die Rechteckform der oberen Öffnung des Behälters 1 angepasste Rahmen 6 weist zwei lange Seiten auf, die durch zwei kurze Querseiten miteinander verbunden sind. Die Rahmenkonstruktion ist durch diagonal verlaufende Streben 8 verstärkt. Parallel zu den Querseiten und symmetrisch zur zentralen Querachse des Rahmens 6 sind zwei Gabelaufnahmen 7 aus Stahlprofilen 7a, 7b (<figref idref="f0002">Fig. 3</figref>) geformt und mit den U-Profilen 6a an den Längsseiten des Rahmens 6 verschweißt. Die Gabelaufnahmen 7 besitzen an den Längsseiten des Rahmens 6 rechteckige Öffnungen, ihre Abmessungen und ihr gegenseitiger Abstand sind an den gegenseitigen Abstand und die Abmessungen von Gabelzinken eines Entladefahrzeuges, wie noch beschrieben wird, angepasst.</p>
<p id="p0016" num="0016">Auf dem Rahmen 6 wird ein rechteckiges Deckelement befestigt, welches gemäß <figref idref="f0002">Fig. 4 und Fig. 5</figref> ein metallisches Netz 9 oder, gemäß <figref idref="f0003">Fig. 6</figref>, eine massive metallische Platte 10 ist. Das Netz 9 kann mittels Leisten 11, wie in <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> gezeigt ist, mit dem Rahmen 6 verschraubt werden. Miteinander fluchtende Öffnungen 6b am Rahmen 6 (<figref idref="f0002">Fig. 3</figref>) und am Deckelement 9, 10 (siehe Öffnungen 9a, 10a) gestatten ein Stapeln mehrerer Abdeckungen 2, indem die Zapfen 5a von aufeinander gestapelten Abdeckungen 2 in die Öffnungen 6b und 9a bzw. 10a der jeweils anderen Abdeckung 2 greifen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0003">Fig. 7a</figref> zeigt eine Ausführungsvariante eines Entladefahrzeuges 12 mit einem Chassis 13 mit vier Rädern 13a und einer Fahrerkabine 14 sowie mit einem am Chassis 13 angeordneten Hubgerüst 15. Das senkrecht stehende Hubgerüst 15 weist einen unteren Gerüstteil 15a und einen gegenüber diesem in senkrechter Richtung verschiebbaren oberen Gerüstteil 15b auf. Am unteren Gerüstteil 15a ist ein Träger 16, welcher zwei waagrecht verlaufende, parallele Gabelzinken 17 aufweist, in senkrechter Richtung verschiebbar angeordnet. Der untere Träger 16 ist dabei an einer Dreheinrichtung 16b gelagert und derart relativ zum Hubgerüst um eine parallel zu den Gabelzinken 17 verlaufende Achse drehbar. Am oberen Gerüstteil 15b ist ein weiterer Träger 18 befestigt, welcher ebenfalls mit zwei waagrecht und parallel zueinander verlaufenden Gabelzinken 19 versehen ist. Der Gerüstteil 15b kann mit der Dreheinrichtung verbunden sein, um Vertikalbewegungen zu koppeln. Zusätzlich kann vorgesehen sein, das Hubgerüst 15 gegenüber dem Chassis 13 in seitlicher Richtung verschiebbar anzuordnen. Die Gabelzinken 17 am unteren Träger 16 sind länger ausgeführt als die Gabelzinken 19 am oberen Träger 18.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0003 f0004">Fig. 7b bis 7e</figref> zeigen Stadien der Manipulation und Entleerung eines Behälters 1 mit dem Ladefahrzeug 12. <figref idref="f0003">Fig. 7b</figref> zeigt einen Containertragwaggon 26 mit drei mit Schüttgut beladenen Behältern 1. Die Spanngurten sind bereits entfernt. Das Ladefahrzeug 12 ist an einen der Behälter 1 herangefahren, die Gabelzinken 19 sind gegenüber den Gabelaufnahmen 7 der Abdeckung 2, die Gabelzinken 17 sind gegenüber den Gabeltaschen 3 am Boden 1a des Behälters 1 in Position gebracht. Zuerst fädeln die unteren, längeren Gabelzinken 17 ein, anschließend die Gabelzinken 19. Der vom Ladefahrzeug aufgenommene, nach wie vor mit der Abdeckung 2 versehene Behälter 1 (<figref idref="f0004">Fig. 7c</figref>) wird zur Entladestelle gefahren. Zu Beginn des Entladevorganges wird der obere Gerüstteil 15b angehoben, sodass die Abdeckung 2 vom Behälter 1 abgehoben wird. In der oberen Endlage des oberen Gerüstteiles 15b ist der Abstand zwischen dem Behälter 1 und der Abdeckung 2 groß genug, um den Drehvorgang einzuleiten. <figref idref="f0004">Fig. 7e</figref> zeigt den bei angehobener Abdeckung 2 zur Entleerung gedrehten Behälter 1. Der leere Behälter 1 wird wieder in seine Ausgangslage zurückgedreht und die Abdeckung 2 durch Absenken des oberen Gerüstteils 15b auf dem Behälter 1 positioniert. Anschließend kann das Entladefahrzeug 12 den Behälter 1 zum Containertragwaggon transferieren.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Eine alternative Ausführungsform eines Entladefahrzeuges 12' und die Behältermanipulation mit diesem zeigen <figref idref="f0005">Fig. 8a bis 8c</figref>. Das Ladefahrzeug 12' weist ein Chassis 13, Räder 13a, eine Kabine 14, ein Hubgerüst 15 mit einem oberen Gerüstteil 15b und einem unteren Gerüstteil 15a auf. Am unteren Gerüstteil 15a ist ein über eine Dreheinrichtung 16a drehbar gelagerter Träger 16 mit Gabelzinken 17, am oberen Gerüstteil 15b, welcher gegenüber dem unteren Gerüstteil 15a in vertikaler Richtung höhenverschiebbar ist, ein Träger 18 mit Gabelzinken 19 angebracht. An den Unterseiten der Gabelzinken 19 sind Elektromagnete 20 angeordnet. Dabei kann anstelle der beiden Zinken 19 eine einteilige Platte mit Elektromagneten 20 an ihrer Unterseite vorgesehen sein. Der mit Schüttgut befüllte Behälter 1 wird mittels der unteren, längeren Gabelzinken 17 von der Transporteinrichtung, beispielsweise einem Containertragwaggon, abgehoben, wobei vorerst der obere Gerüstteil 15b in einem Abstand zum Behälter 1 positioniert wird (<figref idref="f0005">Fig. 8b</figref>). Nun wird der Träger 18 abgesenkt, sodass die Abdeckung 2 an ihrer Oberseite von dem Elektromagneten 20 erfasst wird und durch ein Anheben des oberen Gerüstteiles 15b vom Behälter 1 entfernt wird (<figref idref="f0005">Fig. 8c</figref>). Das Entladen des Behälters 1 durch Drehen erfolgt analog wie oben beschrieben, ebenso der nachfolgende Rücktransfer des Behälters 1 auf den Containertragwaggon.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die <figref idref="f0006 f0007">Figuren 9a bis 9f</figref> zeigen eine weitere Ausführungsform eines Entladefahrzeuges 12" und Stadien der Manipulation eines Behälters 1. Das Entladefahrzeug 12" weist ein Chassis 13, Räder 13a, eine Fahrerkabine 14 und ein Hubgerüst 15 auf. Das senkrecht stehende Hubgerüst 15 weist einen unteren Gerüstteil 15a und einen gegenüber diesem in senkrechter Richtung verschiebbaren oder einstellbaren oberen Gerüstteil 15b auf. Am unteren Gerüstteil 15a ist ein Träger 16, welcher zwei waagrecht verlaufende, parallele Gabelzinken 17 aufweist, in senkrechter Richtung verschiebbar angeordnet. Der Träger 16 ist dabei an einer Dreheinrichtung 16a gelagert und derart relativ zum Hubgerüst um eine parallel zu den Gabelzinken 17 verlaufende Achse drehbar. Am Gerüstteil 15b ist ein Gabelzinken 19 aufweisender Träger 23 um eine horizontal und quer zu den Gabelzinken 19 verlaufende Achse drehbar angeordnet. Der gegenseitige Abstand zwischen den Trägern 16, 23 bzw. ihren Gabelzinken 17, 19 ist an den Abstand der Gabeltaschen 3 des Behälters 1 zu den Gabelaufnahmen 7 in der auf diesem positionierten Abdeckung 2 angepasst<!-- EPO <DP n="7"> --> bzw. anpassbar. Die längeren Gabelzinken 17 am Träger 23 fädeln zuerst in die Gabeltaschen 3 am Behälter 1 ein, anschließend die Gabelzinken 19 in die Abdeckung 2. Der vom Entladefahrzeug 12" aufgenommene Behälter 1 (<figref idref="f0006">Fig. 9c</figref>) wird zur Entladeposition gefahren. Die Abdeckung 2 wird durch eine Drehbewegung des Trägers 23, wie in <figref idref="f0007">Fig. 9d</figref> gezeigt, geöffnet. Bei vollständig geöffneter Abdeckung 2 ist diese senkrecht ausgerichtet <figref idref="f0007">Fig. (9e</figref>), sodass nun der Behälter 1 um die Dreheinrichtung 16a gedreht werden kann, bis das in ihm befindliche Schüttgut aus dem Behälter entleert ist (<figref idref="f0007">Fig. 9f</figref>). Anschließend wird der Behälter 1 in seine Ausgangslage zurückgedreht, die Abdeckung 2 wieder positioniert und der leere Behälter 1 zum Containertragwaggon zurückgebracht.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die erfindungsgemäß ausgeführten Entladefahrzeuge 12, 12' und 12" können ferner dafür verwendet werden, mit Schüttgut befüllte und auf dem Transportfahrzeug positionierte Behälter 1 mit Abdeckungen 2 zu verschließen.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><b>BEZUGSZEICHENLISTE</b></heading>
<p id="p0022" num="0022">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Behälter</dd>
<dt>1a</dt><dd>Boden</dd>
<dt>1b</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>1c</dt><dd>stirnseitige Wand</dd>
<dt>1d</dt><dd>Eckbeschlag</dd>
<dt>2</dt><dd>Abdeckung</dd>
<dt>3</dt><dd>Gabeltaschen</dd>
<dt>4</dt><dd>Spanngurte</dd>
<dt>5a</dt><dd>Bolzen, Zapfen</dd>
<dt>5b</dt><dd>Vertiefung</dd>
<dt>6</dt><dd>Rahmen</dd>
<dt>6b</dt><dd>Öffnungen</dd>
<dt>7</dt><dd>Gabelaufnahmen</dd>
<dt>7a</dt><dd>Stahlprofil</dd>
<dt>7b</dt><dd>Stahlprofil</dd>
<dt>8</dt><dd>Streben</dd>
<dt>9</dt><dd>metallisches Netz</dd>
<dt>9a</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>10</dt><dd>massive Platte</dd>
<dt>10a</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>11</dt><dd>Leisten</dd>
<dt>12</dt><dd>Entladefahrzeug</dd>
<dt>12'</dt><dd>Entladefahrzeug</dd>
<dt>12"</dt><dd>Entladefahrzeug</dd>
<dt>13</dt><dd>Chassis<!-- EPO <DP n="9"> --></dd>
<dt>13a</dt><dd>Räder</dd>
<dt>14</dt><dd>Kabine</dd>
<dt>15</dt><dd>Hubgerüst</dd>
<dt>15a</dt><dd>Gerüstteil</dd>
<dt>15b</dt><dd>Gerüstteil</dd>
<dt>16</dt><dd>Träger</dd>
<dt>16a</dt><dd>Dreheinrichtung</dd>
<dt>17</dt><dd>Gabelzinken</dd>
<dt>18</dt><dd>Träger</dd>
<dt>19</dt><dd>Gabelzinken</dd>
<dt>20</dt><dd>Elektromagnet</dd>
<dt>23</dt><dd>Träger</dd>
<dt>26</dt><dd>Waggon</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Entladefahrzeug zur Drehentladung eines mit einer festen Abdeckung (2) abdeckbaren Behälters (1), welcher einen Behälterboden (1a) mit zwei Gabeltaschen (3) aufweist, mit einem Gerüst (15), an welchem ein mit einem Paar von Gabelzinken (17) versehener Träger (16) um eine waagrecht und parallel zu den Gabelzinken (17) verlaufende Achse drehbar gelagert ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> oberhalb des drehbar angeordneten Trägers (16) ein weiterer Träger (18, 23) vorgesehen ist, welcher mit einer Aufnahmeeinrichtung zum Erfassen der Abdeckung (2) des Behälters (1) versehen ist und gegenüber dem Gerüst (15) vertikal höhenverstellbar und/oder hoch- und niederschwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Entladefahrzeug nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gerüst (15) einen oberen und einen unteren Gerüstteil (15b, 15a) aufweist, wobei der obere Gerüstteil (15b) den mit der Aufnahmeeinrichtung versehenen weiteren Träger (18) trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Entladefahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der obere Gerüstteil (15b) gegenüber dem unteren Gerüstteil (15a) vertikal verschiebbar bzw. verstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Entladefahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahmeeinrichtung ein weiteres Paar von Gabelzinken (19) ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Entladefahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahmeeinrichtung an ihrer Unterseite Elektromagnete (20) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Entladefahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der weitere Träger (23) am oberen Gerüstteil (15b) hoch- und niederschwenkbar angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Kombination eines Entladefahrzeuges nach einem der Ansprüche 1 bis 4 oder 6 mit einer Behälterabdeckung (2), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Behälterabdeckung (2) mit einem Paar von Gabelaufnahmen (7) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Kombination eines Entladefahrzeuges nach einem der Ansprüche 1 bis 5 mit einer Behälterabdeckung (2), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Behälterabdeckung (2) einen metallischen, von den Elektromagneten (20) erfassbaren Teil aufweist.</claim-text></claim>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1690809A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1690809</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
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