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<ep-patent-document id="EP09151619A1" file="EP09151619NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2084998" kind="A1" date-publ="20090805" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2084998</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090805</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09151619.5</B210><B220><date>20090129</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008007390</B310><B320><date>20080201</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090805</date><bnum>200932</bnum></B405><B430><date>20090805</date><bnum>200932</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47F   5/13        20060101AFI20090611BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D  21/02        20060101ALN20090611BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verkaufsgerät</B542><B541>en</B541><B542>Vending unit</B542><B541>fr</B541><B542>Présentoir de vente</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Wanzl Metallwarenfabrik GmbH</snm><iid>07408150</iid><irf>EP 10-01-09</irf><adr><str>Postfach 11 29</str><city>89336 Leipheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Striebel, Roland</snm><adr><str>Lichseweg 29</str><city>89604 Allmendingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verkaufgerät mit wenigstens einem Korb 1a und/oder einer Schütte 1 b.</p>
<p id="pa02" num="0002">Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Verbindungssystem 5 vorgesehen ist, das aus wenigstens einer Eindrehlasche 3 und wenigstens einer Einstecklasche 4 gebildet ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="93" he="134" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verkaufsgerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 der Anmeldung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bekannte Verkaufsgeräte wie zum Beispiel einen Tisch mit Stapel- und/oder Aufsatzkörben werden mittels verschiedenartiger Blech-Profile, Blech-Laschen, Drahtschlaufen, Kunststoffverbinder ohne feste Verbindung aufeinander gestellt. Hier besteht die Gefahr, dass durch umstürzende Stapel in den Stapel- und/oder Aufsatzkörben befindliche Ware, das Gerät selber und vor allem Personen zu Schaden kommen. Fehlerhafte Montage, falsche Beladung durch das Bedienpersonal, Fahrbarkeit des Stapels oder der Eingriff von Dritten erhöhen dieses Risiko in nicht berechenbarer Form. Im Hinblick auf steigende Produktsicherheits-Anforderungen sind derartige Systeme im Kundenbereich nicht mehr als sicher einsetzbar einzustufen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Fest montierte Systeme mittels kraftschlüssiger Verbindungsmethoden sind technisch aufwendig und daher kapitalintensiv, bergen das Risiko der Fehlbedienung und benötigen zusätzliches Werkzeug. Eine schnelle flexible Handhabung oder Umbau sind umständlich, wenn nicht durch fehlende Elemente oder Werkzeug unmöglich. Die Montage ohne Verwendung der vorgesehenen Feststell-Elemente ist mit noch mehr Risiko verbunden als die oben genannten Systeme.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung befasst sich mit der Aufgabe, ein verbessertes Verkaufsgerät zu schaffen, das ein verbessertes Verbindungssystem zwischen den Stapel - und/oder Aufsatzkörben vorsieht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen in Anspruch 1.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Mittels dieses Verbindungssystems ist ein hohes Maß an Sicherheit für senkrecht aufeinander gestellte Stapel - und/oder Aufsatzkörbe gegeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Montage ist einfach. Zusätzliche Verbindungselemente sind nicht notwendig. Das Verbindungssystem ist kostengünstig realisierbar.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das erfindungsgemäße Verbindungssystem bildet mit dem dazugehörigen Stapel- und/oder Aufsatzkorb eine Stapeleinheit, die mit geringem Aufwand eine bedienungssichere Stapelbarkeit von in verschiedenen Baugrößen ausgeführten Verkaufsgeräten, genannt: Stapel- und/oder Aufsatzkörbe sowie Schütten gewährleistet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die über das Verbindungssystem übereinander gestapelten Körbe oder Schütten schaffen eine standsichere und nicht verstell- oder verschiebbare Einheit, die ohne seitliche Überstände eine leicht zugängliche Entnahmeöffnung darbietet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Verkaufsgerät mit zwei aufeinander montierten Aufsatzkörben in 3-D-Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine vergrößerte Ausschnittdarstellung Eindrehlaschen eines Verbindungssystems;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine weitere vergrößerte Ausschnittsdarstellung Einstecklaschen des Verbindungssystems auf der gegenüberliegenden Seite von <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>zwei Aufsatzkörbe in 3-D-Ansicht;<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>die Eindrehlaschen aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zum Eindrehen in den Betriebszustand in 3-D-Ansicht sowie</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>die Einstecklaschen aus <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> bei dem Eindrehen in den Betriebszustand in 3-D-Ansicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt ein Verkaufsgerät 1. Dieses ist gebildet aus einem Tisch 2 und zwei aufeinander gestapelten Körben 1a. Beide Körbe 1a sind mittels eines Verbindungssystems 5 miteinander verbunden. Das bewirkt, dass beide Körbe 1a kipp - und bewegbar miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Verkaufgerät 1 ist mit wenigstens einem Korb 1a und/oder einer Schütte 1b ausgestattet. Es ist ein Verbindungssystem 5 vorgesehen, das aus wenigstens einer Eindrehlasche 3 und wenigstens einer Einstecklasche 4 gebildet ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">An jedem Korb 1a und/oder jede Schütte 1b ist eine Halterung 6 vorgesehen. An der Halterung 6 sind die wenigstens eine Eindrehlasche 3 und die wenigstens eine Einstecklasche 4 ortsfest angeordnet.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Verbindungssystem 5 besteht somit aus Eindrehlaschen 3 und Einstecklaschen 4. Beide Laschen 3, 4 sind ortsfest am oberen Korb 1a, vorzugsweise an einer Halterung 6, angeordnet. Die Halterung 6 ist ortsfest am Korb 1a und/oder der Schütte 1b angeordnet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es sind insbesondere Eindrehlaschen 3 vorgesehen, die ein Kippen verhindern. Die Eindrehlasche 3 ist derart gebildet, dass sie in einen oberen Draht eingerastet werden kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Einstecklaschen 4 sichern die Eindrehlaschen 3 gegen ein Lösen. Die Einstecklasche wird ebenfalls in einen oberen Draht eingerastet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Das Verbindungssystem 5 ist fertigungstechnisch mit wechselnder Verbindungsmöglichkeit bei den Laschen 3, 4 herstellbar.</p>
<p id="p0018" num="0018">In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> sind in vergrößerter Darstellung zwei Eindrehlaschen 3 im montierten Betriebszustand dargestellt.</p>
<p id="p0019" num="0019">In <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> sind in vergrößerter Darstellung zwei Einstecklaschen 4 im montierten Betriebszustand dargestellt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Anzahl von jeweils zwei Laschen 3, 4 hat sich als sinnvoll erwiesen.</p>
<p id="p0021" num="0021">In <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> ist die Orientierung der Körbe 1a vor der Montage dargestellt. Die Möglichkeit der Änderung der Eindrehmöglichkeit ist gegeben.</p>
<p id="p0022" num="0022">In <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> ist in vergrößerter Darstellung das Eindrehen der Eindrehlaschen 3 im montierten Betriebszustand vor dem Einrasten der auf der gegenüberliegenden Seite befindlichen Einstecklaschen 4 dargestellt.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0004">Fig. 6</figref> zeigt in vergrößerter Darstellung das Einstecken der Einstecklaschen 4 in den montierten Betriebszustand.</p>
<p id="p0024" num="0024">Alternativ können Schütten 1b vorgesehen werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Verkaufsgerät</dd>
<dt>1a</dt><dd>Korb, Stapelkorb, Aufsatzkorb</dd>
<dt>1b</dt><dd>Schütte, Aufsatzschütte</dd>
<dt>2</dt><dd>Tisch, Schlagertisch</dd>
<dt>3</dt><dd>Lasche, Eindrehlasche</dd>
<dt>4</dt><dd>Lasche, Einstecklasche</dd>
<dt>5</dt><dd>Verbindungssystem</dd>
<dt>6</dt><dd>Halterung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Verkaufgerät mit wenigstens einem Korb 1a und/oder einer Schütte 1b, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Verbindungssystem 5 vorgesehen ist, das aus wenigstens einer Eindrehlasche 3 und wenigstens einer Einstecklasche 4 gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Verkaufsgerät nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Korb 1a und/oder jede Schütte 1b eine Halterung 6 vorsieht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Verkaufsgerät nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Halterung 6 die wenigstens eine Eindrehlasche 3 und die wenigstens eine Einstecklasche 4 ortsfest angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="146" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0004" num="5,6"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="157" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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