[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Klemm- oder Spreizzange gemäß Gattungsbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Durch Katalog Gödde, 1989, Seite 531, ist eine Montageklemmzange bekannt, wie sie auch im chirurgischen Bereich Anwendung
findet. Die Spannkraft beruht auf der rückstellfähigen Verformbarkeit der Zangenschenkel.
So sind die Halme recht schlank gestaltet und ebenfalls auch die relativ langen Zangenbacken.
Sie gleichen praktisch Pinzettenarmen. Die jeweilige Klemmstellung lässt sich durch
eine lösbare Rastenklemme fixieren. Entsprechende zahnartige Rastvorsprünge befinden
sich zwischen den Halmen. Das Lösen setzt ein Verwinden der Zangenarme voraus. Das
kann zu einem Zangenbackenversatz führen.
[0003] Weiter sind Ausprägungen an Kabelschneidern und Astscheren bekannt (
US-PS 1454917,
US-PS 4062218,
GB-PS 1056176), durch die ein Zahnsegment und eine aushebbare Ratschenklinke so angeordnet sind,
dass die Zangenarme verwindungsfrei bleiben. Diese Lösungen setzen aber auf aufwendige
Getriebe.
[0004] Eine gattungsgemäße Klemm- oder Spreizzange ist aus der
US 4821610 bekannt. Die Sperrklinke ist dort ein einfacher Hebel.
[0005] Die
WO 98/14303 beschreibt ebenfalls eine Spannzwinge. Dort liegen die beiden Zangenarme im Wesentlichen
parallel zueinander.
[0006] Die in der
US 1978543 beschriebene Spannzwinge weist ebenso wie die in der
US 3013456 beschriebene Spannzwinge eine einteilige Sperrklinke auf. Bei der von der
FR 1347377 beschriebenen Spannzwinge muss die Zahnbogenleiste zur Freigabe verschwenkt werden.
[0007] Ausgehend von einem gattungsgemäßen Gegenstand liegt der Erfindung die gebrauchsvorteilhafte
Weiterbildung einer Klemm- oder Spreizzange zugrunde.
[0008] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.
[0009] Die erfindungsgemäße Klemm- oder Spreizzange besitzt eine einem Zangenarm zugeordnete
Zahnbogenleiste, in deren Verzahnung eine dem Griffabschnitt des anderen Zangenarmes
zugeordnete Sperrklinke eingreift, deren Erstbetätigung aus einer Spannstellung die
Zangenarme in eine Lüftungsstellung ausrückt. Erst bei einer Zweitbetätigung wird
der Zahneingriff aufgehoben.
[0010] In vorteilhafter Weise steckt die Zangenbogenleiste in einer Aussparung eines Zangenarmes.
Dies ist baulich so, dass die Zangenbogenleiste mittels des Scherengelenk-Zapfens
mit dem Zangenarm verstiftet und daran abgestützt ist. Weiter wird vorgeschlagen,
dass die Spannabschnitte der Zangenarme endseitig kippbewegliche Spannbacken tragen.
Das ermöglicht in jeder Spreizstellung ein beidseitiges planparalleles Fassen eines
plattenförmigen Gegenstandes. Weiter besteht ein Beitrag der Erfindung darin, dass
der eine Zangenarm eine Öffnung ausbildet, durch welche der andere Zangenarm eine
Öffnung ausbildet, durch welche der andere Zangenarm durchgesteckt ist, dies unter
Erzielung der sogenannten durchgesteckten Gelenkart des Werkzeuges. Diese Lösung ist
weiter dadurch gekennzeichnet, dass der innenliegende, also durchgreifende Zangenarm
die Zangenbogenleiste trägt. Betätigungsgünstig erweist sich die Lösung dadurch, dass
die Sperrklinke einen in den Griffabschnitt ragenden Betätigungsabschnitt ausbildet.
In vorteilhafter Weise liegt der Betätigungsabschnitt in einem Fenster des Griffabschnittes.
Baulich und materialsparend erweist sich die Maßnahme, dass der Griffabschnitt einen
U-förmigen Querschnitt aufweist, in dessen Hohlraum die Sperrklinke drehbar einliegt.
Der Griffabschnitt selbst weist eine den Hohlraum passierende Lagerachse für die Sperrklinke
auf. Vorteilhaft ist es sodann, dass die Zangenarme in Spreizrichtung der Spannbacken
abgefedert sind. Unter Freigabe der Sperrklinke springt die Klemmzange so stets in
ihre Offenstellung. Eine Maßnahme von sogar eigenständiger Bedeutung besteht ferner
darin, dass die Zangenspannkraft größer ist als die zur Freigabe der Sperrklinke notwendige
Kraft. Das ergibt ein vorrangiges Auslösen und Öffnen der Klemmzange, ohne dass dazu
der sperrklinkenbewehrte Zangenarm gegriffen werden müsste. Weiter wird so vorgegangen,
dass die Sperrklinke von einem Arm der Spreizfeder beaufschlagt ist. Die Spreizfeder
erhält so eine Doppelfunktion; sie fungiert als Sperrklinkenfeder und als Rückholfeder
der Klemmzange. Die entsprechende Zugänglichkeit zur Sperrklinke hin wird dadurch
erreicht, dass ein Arm der Spreizfeder durch einen Schlitz der Zahnbogenleiste taucht.
Weiter besteht ein Merkmal darin, dass die Spreizfeder eine Drehschenkelfeder ist,
deren Windung durch den Scherengelenkzapfen gefesselt ist. Schließlich wird noch vorgeschlagen,
dass die Enden der Spannabschnitte Lageraugen ausbilden, in welche Lagerachsen einer
Lagertasche der Spannbacke ragen. Die Taschen sind zugänglich, so dass solche Spannbacken
mittels eines Hilfswerkzeuges ausgewechselt werden können, bspw. wenn bestimmte Greifprofile
erforderlich sind. So brauchen die Spannbacken nur ausgetauscht zu werden. Endlich
ist auch noch erreicht, dass die Spannkraft durch eine elastische Deformation der
Spannabschnitte aufrechterhalten wird. Es liegt eine kraftvolle, in der Schwenkebene
der Zangenarme liegende verwindungsfreie Klemmspannung vor.
[0011] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Klemm- oder Spreizzange besteht
sodann darin, dass die Sperrklinke und der Betätigungsabschnitt zweiteilig ausgebildet
sind. Das erlaubt die Einschaltung der Zwischenfunktion. Der Abstand zwischen Zahneingriffspunkt
von Sperrklinke und Verzahnung und Lagerachse zur drehbaren Lagerung des Betätigungsabschnitts
wird durch eine Erstbetätigung des Betätigungsabschnitts derart verkürzt, dass die
beiden Spannabschnitte aus der Spannstellung in eine Lüftungsstellung ausgerückt werden,
wobei der Zahneingriff erhalten bleibt, welcher bei einer Zweitbetätigung des Betätigungsabschnitts
aufgehoben wird. Die Zweitbetätigung geschieht so nicht mehr gegen die Spannkraft
des Werkzeuges. Die Erstbetätigung erfordert deutlich verringerte Auslösekraft; das
Entsperren fällt "weicher" aus. Dabei ist vorgesehen, dass Sperrklinke und Betätigungsabschnitt
bei der Erstbetätigung gegeneinander verschwenken und sich verschieben. Die Verschiebung
ist ermöglicht zufolge eines vom Lagerzapfen durchgriffenen Längsschlitzes der Sperrklinke.
Die weiteren Mittel sind dabei gekennzeichnet durch einen dem Betätigungsabschnitt
zugeordneten, in einen winkelförmigen Schlitz der Sperrklinke eingreifenden Ausrückzapfen,
welcher in der der Spannstellung zugeordneten Stellung in einen im Wesentlichen quer
zur Verbindungslinie von Zahneingriffspunkt und Lagerzapfen verlaufenden ersten Schlitzabschnitt
eingreift und welcher Ausrückzapfen in der der Lüftungsstellung zugeordneten Stellung
in einen im Wesentlichen parallel zur Verbindungslinie verlaufenden zweiten Schlitzabschnitt
eintritt. Das so erzielte kniegelenkartige Steuersystem arbeitet zwangsgesteuert:
Erst das Ausrücken, dann Parallelverlagerung des Ausrückzapfens im letztgenannten,
also zweiten Schlitzabschnitt. Dabei verläuft der zweite Schlitzabschnitt richtungsgleich
zum Längsschlitz. Sperrklinke und Betätigungsabschnitt sind von demselben Arm der
Spreizfeder beaufschlagt. Das wirkt eingriffssichernd auf das Ratschengesperre.
[0012] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand zweier zeichnerisch veranschaulichter
Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- die Klemmzange in perspektivischer Darstellung, bei geöffnetem Zangenmaul, gemäß dem
ersten Ausführungsbeispiel,
- Fig. 2
- Position der Klemmzange in Seitenansicht,
- Fig. 3
- den Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 2,
- Fig. 4
- den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2,
- Fig. 5
- die Klemmzange in Seitenansicht, jedoch bei geschlossenem Maul,
- Fig. 6
- eine Seitenansicht gegen die rechte Seite der Fig. 5,
- Fig. 7
- eine parallel aufgebrochene Seitenansicht gegen die linke Seite der Fig. 5,
- Fig. 8
- eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei aufgebrochenem Gewerbebereich
und Sperrklinkenbereich,
- Fig. 9
- die Klemmzange in Seitenansicht, bei geschlossenem Maul, gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,
- Fig. 10
- eine Seitenansicht gegen die rechte Seite der Fig. 9,
- Fig. 11
- eine Seitenansicht gegen die linke Seite der Fig. 9,
- Fig. 12
- die Klemmzange ein Objekt klemmend greifend, und zwar in Seitenansicht,
- Fig. 13
- die Klemmzange in einer Lüftungsstellung,
- Fig. 14
- die Klemmzange in Spreiz-Öffnungsstellung,
- Fig. 15
- den aufgebrochenen Gewerbebereich der Klemmzange in Position gemäß Fig. 12,
- Fig. 16
- den aufgebrochenen Gewerbebereich der Klemmzange in einer die Lüftungsstellung einleitenden
Vorposition,
- Fig. 17
- den aufgebrochenen Gewerbebereich in Position gemäß Fig. 13 und
- Fig. 18
- den aufgebrochenen Gewerbebereich der Klemmzange in Position gemäß Fig. 14.
[0013] Die dargestellte Klemmzange 1 ist in Scherengelenkart erstellt, jedoch unter Ausbildung
eines sogenannten durchgesteckten Gelenks.
[0014] Mit gelenkbildend ist ein Scherengelenk-Zapfen 2. Der durchsetzt kongruent liegende
Augen 3 im Kreuzungsbereich zweier Zangenarme 4, 5. Der mit 4 bezeichnete Zangenarm
ist der innenliegende, also durchgreifende.
[0015] Die Zangenarme 4, 5 bestehen aus Kunststoff. Sie sind in materialsparender Querschnittsform
erzeugt, also bevorzugt maul- und zwickelseitig öffnend gehöhlt.
[0016] Der Zangenarm 4 bildet einen zur Griffbetätigung dienenden Griffabschnitt 6 und weist
einen das Fassen eines Objektes bewirkenden Spannabschnitt 7 auf.
[0017] Desgleichen hat der durchgriffene Zangenarm 5 einen entsprechenden Griffabschnitt
8 und einen Spannabschnitt 9. Im Bereich des Gewerbes G der in Art eines Scherengelenkes
miteinander verbundenen Zangenarme 4, 5 findet ein Richtungsversatz der Abschnitte
6 - 9 statt, dies derart, dass die Zangenarme 4, 5 praktisch einen Z-förmigen Grundriss
ausbilden. Das führt zu einer deutlichen Verbreiterung zwischen den überwechselnden
Partien der Zangenarme 4, 5.
[0018] Die Zangenarme 4, 5 sind in einer Spannstellung verrastbar. Das betrifft sowohl die
maximale Schließstellung des Zangenmauls 10 der Klemmzange 1 als auch Zwischenstellungen
bis zur maximalen anschlagsdefinierten Spreizstellung der maulseitigen Spannabschnitte
7, 9. Zur diesbezüglichen Verrastung dient eine Zahnbogenleiste 11. Deren Verzahnung
12 ist sägezahnartig. Der Bogen geht um einen Radius R, dessen Radiuspunkt die geometrische
Achse des Scherengelenk-Zapfens 2 stellt.
[0019] Die Zahnbogenleiste 11 ist dem einen Zangenarm 4 zugeordnet. Sie kann integral angeformt
sein. Bevorzugt ist jedoch so vorgegangen, dass die Zahnbogenleiste 11 aus einem härteren
Kunststoff besteht als der der Zangenarme 4, 5. In einem solchen Fall wird dem mehrteiligen
Aufbau der Vorzug gegeben.
[0020] Mit der Verzahnung 12 wirkt eine Sperrklinke 13 zusammen. Die ist im Bereich des
Griffabschnittes 8 des durchgriffenen Zangenarmes 5 geschützt, dennoch aber bequem
betätigungszugänglich untergebracht. Die Sperrklinke 13 weist die entsprechende Gegenverzahnung
14 auf. Sowohl die Steilflanke der Verzahnung 12 als auch die der Gegenverzahnung
14 ist auf den Radiuspunkt des Scherengelenk-Zapfens 2 gerichtet. Der jeweilige Zahnrücken
zeigt die aus der Darstellung ersichtliche sägezahntypische Schrägung.
[0021] Wie der Zeichnung weiter entnehmbar, befindet sich die Zangenbogenleiste 11 in einer
gewerbenahen Aussparung 15 des durchgreifenden Zangenarmes 4. Die segmentförmige Leiste
ist von solchem Umriss, dass ihre Fesselung durch den ohnehin vorhandenen Scherengelenk-Zapfen
2 bewirkt werden kann, welcher somit die Zangenbogenleiste 11 mit dem Zangenarm 4
verstiftet. Die Zangenbogenleiste 11 weist dazu ein deckungsgleich zum Auge 3 liegendes
Auge auf. Die Aussparung 15 ist dabei weiter von solcher Kontur, dass die segmentförmige
Zangenbogenleiste 11 auch noch beiderseits der Drehebene des Scherengelenks abgestützt
ist. Sie ist regelrecht eingetascht. Das Ganze ist breitseitig noch besetzt durch
Wandungsabschnitte des durchgreifenden Zangenarmes 4 und noch durch solche des Zangenarmes
5, dessen zum Durchstecken des Zangenarmes 4 dienende Öffnung das Bezugszeichen 16
trägt.
[0022] Wie Fig. 2 entnehmbar, liegt die Sperrklinke 13 am gewerbeseitigen Ende des Griffabschnittes
8 so platziert, dass ein Betätigungsabschnitt 17 von außen her zugänglich seitlich
abragt. Es handelt sich gleichsam um eine Drucktaste. Die liegt im Bereich einer Mulde
18. Letztere liegt an der Außenseite des Griffabschnitts 8 und fungiert als ertastbarer
Zielort für die Betätigungsausübung. Das Ganze liegt im Spanngriffbereich der Hand,
und so gut erreichbar.
[0023] Die Sperrklinke 13 bildet unter Hinzunahme des Betätigungsabschnittes 17 einen Doppelhebel,
schwenkbar gelagert um eine Achse 19 im Inneren des hohlen Griffabschnittes 8. Die
Achse 19 liegt zwickelseitig hinter einem Fenster 20 des besagten Griffabschnittes
8. Letzteres befindet sich im U-Steg des im Querschnitt U-förmig gestalteten, einen
Hohlraum 21 belassenden Griffabschnittes 8. Die Sperrklinke 13 findet an einem unteren
Fensterabschnitt ihren Betätigungs-Endanschlag. Der Kippwinkel der wippenartig gelagerten
Sperrklinke 13 ist auf die Entzahnungstiefe abgestimmt.
[0024] Wie ersichtlich, ist die Sperrklinke 13 gleichsam doppelschwänzig. Die beiden Schwänze
22 und 23 weisen in Richtung des Griffendes und belassen zwischen sich eine Lagermulde
24. Diese übergreift gleichsam lageraugebildend mehr als die Hälfte der Mantelwand
der zylindrischen körperlichen Achse 19. Das begründet eine Fesselung. Weitere Sicherungsmittel
können entfallen.
[0025] Dem dem Gewerbe G näherliegenden Schwanz 23 kommt noch eine Zusatzfunktion zu. Dieser
Schwanz 23 der Sperrklinke 13 wird nämlich von einem Arm 25 einer Spreizfeder 26 belastet.
Die Belastung geht im Sinne des Ratscheneingriffes der Sperrklinke 13 zur Verzahnung
12 hin. Der andere Arm 27 der als Drehschenkelfeder realisierten Spreizfeder 26 belastet
den durchgreifenden Zangenarm 4, genauer dessen gewerbenahen Endbereich des Griffabschnittes
6.
[0026] Die Spreizfeder 26 weist eine Vorspannung auf und wirkt so auf die Spannabschnitte
7, 9 der Klemmzange 1 ein, dass die Zangenarme 4, 5 in Spreizrichtung der Spannbacken
28 belastet sind.
[0027] Die Fesselung der Spreizfeder 26 geschieht unter Nutzung der Windungshöhlung der
Windung 29 der Drehschenkelfeder. Diese Höhlung durchsetzt der Scheren-Gelenkzapfen
2 des Gewerbes G.
[0028] Da bezüglich der Spreizfeder 26 hinsichtlich der Zahnbogenleiste 11 eine Raumforderung
besteht, ist die Zahnbogenleiste 11 zur Unterbringung der Windung 29 und des in Richtung
der Sperrklinke 13 verlaufenden Armes 25 geschlitzt. Der Schlitz der Bogenleiste 11
trägt das Bezugszeichen 30. Auch bezüglich des Schwanzes 23 ist eine richtungsmäßig
anschließende Schlitzung als Lagesicherung des Armes 25 verwirklicht.
[0029] Die Spannbacken 28 sind den Spannabschnitten 7, 9 gelenkbeweglich zugeordnet. Die
entsprechenden geometrischen Achsen erstrecken sich raumparallel zu dem Scherengelenk-Zapfen
2. Erkennbar bilden die Enden der Spannabschnitte 7, 9 Lageraugen 31. In die sind
Lagerachsen 32 eingeschnäppert. Den Augen sind entsprechende Findungsschlitze vorgelagert.
Über diese lassen sich Lagerachsen 32 der Spannbacken 28 bequem fesseln. Die Lagertaschen
sind so ausgebildet, dass ein Zugang verbleibt zum Ansetzen eines Lösewerkzeuges,
so dass die Spannbacken 28 austauschbar sind.
[0030] Die Funktion der Klemmzange 1 ist wie folgt: Ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten
anschlagbegrenzten Spreizgrundstellung der Zangenarme 4, 5 lässt sich deren Maul 10
unter Erfassen eines Objektes verkleinern. Das geschieht durch zwickelgerichtetes
Gegeneinanderdrücken der Griffabschnitte 6 und 8 entgegen der Wirkung der Spreizfeder
26. Die gegeneinandergerichteten Flachseiten der Spannbacken 28 können sich an einem
bspw. plattenförmigen Objekt, um die Lagerachsen 32 schwenkend, in eine satte Anlage
dazu bewegen. Sodann wird der Spanndruck ausgeübt. Die Klemmzange 1 hält sich dann
selbst am Objekt fest. Die Spannkraft bleibt durch eine elastische Deformation der
Spannabschnitte 7, 9 aufrechterhalten.
[0031] Wie Fig. 7 entnehmbar, können die Spannflächen der Spannbacken 28 auch profiliert
sein. Dargestellt ist ein symmetrisches quadratisches Querschnittsprofil 33 in Form
anteiliger V-Rinnen, welche quer zur Schwenkebene der Zangenarme 4, 5 liegen. Um dabei
trotzdem die notwendige Federfähigkeit der Zangenarme 4, 5 sicherzustellen, ist deren
U-Profil-Querschnitt durch einen vom U-Grund ausgehenden Längssteg 34 noch verstärkt.
[0032] Soll die Klemmwirkung aufgehoben werden, genügt es, den mit 6 bezeichneten Griffabschnitt
zu fassen, d. h. in die Handhöhlung einzulegen, und mit einem Finger dieser Bedienungshand
allein die Sperrklinke 13 zu drücken. Die wird dabei ausgerastet. Die Klemmzange 1
tritt federbewirkt in ihre Spreiz-Grundstellung gemäß Fig. 2 zurück. Dabei ist die
Zangenspannkraft größer als die zur Freigabe der Sperrklinke 13 notwendige Kraft.
[0033] Die Spreizfeder 26 dient sowohl als Rückholfeder der Klemmzange 1 als auch zur Belastung
der Sperrklinke 13 in Eingriffsrichtung.
[0034] Soll die Klemmzange 1 in eine raumsparende Lager- beziehungsweise Verpackungsstellung
gebracht werden, brauchen lediglich die Griffabschnitte 8, 9 gegeneinander bewegt
zu werden. Die Sperrklinke 13 ratscht dabei über die Verzahnung 12 der Zahnbogenleiste
11. Es liegt sodann eine selbstsichernde Schließstellung vor, die in der oben geschilderten
Weise durch Druck auf die Betätigungstaste 17 wieder aufgehoben werden kann.
[0035] Der Betätigungsabschnitt 17 bzw. die ihn stellende Sperrklinke 13 ist zweckmäßig
farblich auffällig abgesetzt.
[0036] Die Klemm- oder Spreizzange gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel (Fig. 9 ff.) ist
bis auf eine besondere Ausgestaltung der Funktionsteile Sperrklinke/Betätigungsabschnitt
13/17 prinzipiell gleichen Aufbaues. Die Bezugsziffern sind sinngemäß angewandt, zum
Teil ohne textliche Wiederholungen.
[0037] So sind hier Sperrklinke 13 und der Betätigungsabschnitt 17 nicht mehr einstückig,
sondern zweiteilig ausgebildet, dies in gelenk- und verschiebetechnischer Zuordnung.
[0038] Der als Schwenk-Drucktaste fungierende Betätigungsabschnitt 17 sitzt auf der die
drehbare Lagerung des Betätigungsabschnitts erbringenden Achse, weiter bezeichnet
als Lagerzapfen 19 im Zangenarm 5. Auch ein von der Sperrklinke 13 abragender Sperrklinkenschwanz
35 ist über den Lagerzapfen 19 gefesselt. Besagter Sperrklinkenschwanz 35 weist dazu
eine Durchbrechung in Form eines Längsschlitzes 36 auf. Letzterer ermöglicht eine
begrenzte Verschiebung der Sperrklinke 13 relativ zum Zapfen. Der Längsschlitz 36
erstreckt sich richtungsmäßig im Wesentlichen tangential, jedoch beabstandet zur Zahnbogenleiste
11 des Zangenarmes 4.
[0039] Eine zweite, der Sperrklinke 13 näherliegende Fesselung des Sperrklinkenschwanzes
35 ist in Form eines winkelförmigen Schlitzes 37 gegeben. Dieser Schlitz 37 liegt
zwischen dem Längsschlitz 36 und einem Nacken 38 der Sperrklinke 13. Der plattenförmige
Sperrklinkenschwanz 35 weist die dazu erforderliche Breite auf.
[0040] Erkennbar handelt es sich bzgl. des winkelförmigen Schlitzes 37 um eine herzförmige
Durchbrechung. Die ist rechtwinklig und weist einen ersten Schlitzabschnitt 37' auf.
Der ist grob gesehen auf den Scherengelenk-Zapfen 2 ausgerichtet bzw. verläuft in
Spannstellung der Klemmzange 1 quer zu einer Verbindungslinie x-x zwischen Zahneingriffspunkt
39 der Sperrklinke 13 und dem Lagerzapfen 19. Seine sperrklinkenkopfseitige Flanke
F ist hinterschnittartig. Sie liegt leicht unter 90° zur Linie x-x.
[0041] Der zweite Schlitzabschnitt 37" erstreckt sich in der besagten Stellung in einer
im Wesentlichen parallel zur genannten Verbindungslinie x-x verlaufenden Erstreckungsrichtung.
[0042] Als Fesselungsmittel zum Betätigungsabschnitt 17 hin dient dabei ein Ausrückzapfen
40. Der wechselt unter Betätigung der Sperreinrichtung vom ersten Schlitzabschnitt
37' des winkelförmigen Schlitzes 37 in den zweiten Schlitzabschnitt 37" desselben.
[0043] Der zweite Schlitzabschnitt 37" erstreckt sich richtungsgleich zum Längsschlitz 36.
Beide sind von gleicher Länge. Die axiale Länge des Ausrückzapfens 40 entspricht im
Wesentlichen der Dicke des gleichfalls plattenförmigen Betätigungsabschnitts 17. Zum
Eintritt der Enden des Ausrückzapfens 40 weist der Betätigungsabschnitt 17 je ein
Lagerauge 41 auf. Im Aufnahmebereich des Sperrklinkenschwanzes 35 ist der Betätigungsabschnitt
17 mit einem Aufnahmeschacht 42 versehen, der dem Bewegungsbedarf des darin geführt
aufgenommenen Sperrklinkenschwanzes 35 entsprechend bemessen ist. Der sperraktive
Kopie der Sperrklinke 13 liegt außerhalb des Umrisses des Betätigungsabschnitts 17
bzw. der von ihm gestellten Führungstasche und ist endseitig erkennbar verbreitert.
[0044] Wie den Zeichnungen entnehmbar, wird hier nicht nur der Betätigungsabschnitt 17 durch
den Arm 25 der Spreizfeder 26 in Richtung einer Grundstellung beaufschlagt, sondern
zugleich auch der eingeschachtelte Körper des Sperrklinkenschwanzes 35. Die abgeplatteten
Stirnenden des Ausrückzapfens 40 führen sich an den Innenseiten des Fensters 20 des
durchgriffenen Zangenarmes 5. Das Lagerauge für den Lagerzapfen 19 ist mit 43 bezeichnet.
Diesem Lagerauge 43 des Betätigungsabschnitts 17 liegt kongruent ausgerichtet eine
Bohrung 44 im Griffabschnitt 8 des durchgriffenen Zangenarmes 5 gegenüber.
[0045] Längsschlitz 34 und winkelförmiger Schlitz 37 erlauben, dass sich Sperrklinke 13
und Betätigungsabschnitt 17 bei der Erstbetätigung in Spannstellung gegeneinander
verschwenken und verschieben. Das Verschwenken geschieht vorrangig. Diese Betätigung
führt dazu, dass der Abstand zwischen Zahneingriffspunkt 39 von Sperrklinke 13 und
Verzahnung 12 und der Lagerachse 19 durch eine Erstbetätigung des Betätigungsabschnitts
17 derart verkürzt wird, dass die beiden Spannabschnitte 7, 9 aus der Spannstellung
(vgl. Fig. 12 und 15) in eine Lüfterstellung (vgl. Fig. 13 und 17) ausgerückt werden.
Dabei bleibt, wie Fig. 17 entnehmbar, der Zahneingriff zwischen der Verzahnung 12
der Zahnbogenleiste 11 und der Gegenverzahnung 14 der Sperrklinke 13 erhalten. Das
hierbei stattfindende Ausrücken verkürzt über den durch den zweiten Schlitzabschnitt
37" gegebenen Freigang die Stützlänge zwischen Zangeneingriffspunkt 39 und dem besagten
Lagerzapfen 19. Im Bereich des Gewerbes G findet eine begrenzte Öffnungsbewegung statt,
welche die Spannbacken 28 von einem gefassten Objekt 45 abhebt (vgl. Fig. 13). Das
Ganze ist demgemäß erreicht durch die kulissenschlitzartige Steuerung der Ratscheneinheit,
also über den dem Betätigungsabschnitt 17 zugeordneten, in dem winkelförmigen Schlitz
37 der Sperrklinke 13 eingreifenden Ausrückzapfen 40. Der befindet sich in der der
Spannstellung zugeordneten Stellung in dem im Wesentlichen quer zur Verbindungslinie
x-x von Zahneingriffspunkt 39 und Lagerzapfen 19 verlaufenden ersten Schlitzabschnitt
37' in sperrendem Eingriff, abgestützt durch die Flanke F, und in der der Lüftungsstellung
zugeordneten Stellung in den im Wesentlichen parallel zur Verbindungslinie x-x verlaufenden
zweiten Schlitzabschnitt 37". Das geht über die in Fig. 16 dargestellte Zwischenstellung,
in der die Flankenabstützung des Schlitzabschnitts 37' zu Ende geht. Der Ausrückzapfen
40 wandert über die Scheitelzone in den anderen sprich zweiten Schlitzabschnitt 37"
bzw. der Sperrklinkenschwanz 35 überläuft diesen. Diese Verschiebung geschieht verschwenkungsfrei
in Bezug auf den Betätigungsabschnitt 17 zufolge des richtungsgleichen Verlaufs von
Schlitzabschnitt 37" und Längsschlitz 36. Die Schlitzlängsachsen können sogar koaxial
ausgerichtet sein. In dieser Fesselungsstellung ist die nun funktionsmäßig einteilige
Sperrklinke 13/17 im Sinne der weiteren Betätigung benutzbar, d. h. es wird die Zweitbetätigung
des Betätigungsabschnitts 17 eingeleitet, wobei der sperrend wirkende Zahneingriff
12/14 aufgehoben wird. Das Werkzeug kann in die maximale Spreizstellung gemäß Fig.
18 treten, bildend ein großes Zangenmaul 10 zum Erfassen des Objekts 45.
[0046] Wie Fig. 17 entnehmbar, beschränkt sich der Zahneingriff dort auf den oben liegenden
Endzahn und ggf. Teileingriff des nächstfolgenden Zahnes. Diese Stellung lässt sich
leicht ausklinken; es liegt nämlich bei sattem Sperreingriff der Zähne eine multiple
Verhakung zufolge sägezahnartiger Struktur vor. Die sperraktiven Flanken der Zähne
und Zahnlücken erbringen so vor dem Entsperren stets zunächst ein kurzes festeres
Spannen. Erkennbar ist gemäß Fig. 17 der untere Endzahn der Gegenverzahnung 14 der
Sperrklinke und ein Großteil der nächstfolgenden Zähne schon außer Eingriff mit der
Verzahnung 12.
[0047] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung
der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten
Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
1. Klemm- oder Spreizzange mit zwei in der Art eines Scherengelenkes miteinander verbundenen
Zangenarmen (4, 5), die einendig Griffabschnitte (6, 8) und anderendig bei Griffbetätigung
aufeinander zu bewegbare Spannabschnitte (7, 9) ausbilden, wobei die beiden Zangenarme
(4, 5) in verschiedenen Abstandslagen der Spannabschnitte (7, 9) in Spannstellungen
verrastbar sind, mit einer einem Zangenarm (4) zugeordneten Zahnbogenleiste (11),
in deren Verzahnung (12) eine dem Griffabschnitt des anderen Zangenarmes (5) zugeordnete
Sperrklinke (13) eingreift, gekennzeichnet durch einen der Sperrklinke (13) zugeordneten Betätigungsabschnitt (17), dessen Erstbetätigung
die beiden Spannabschnitte (7, 9) aus der Spannstellung in eine Lüftungsstellung ausrückt,
wobei der Zahneingriff (12/14) erhalten bleibt, welcher Zahneingriff (12/14) bei einer
Zweitbetätigung des Betätigungsabschnittes (17) aufgehoben wird.
2. Klemm- oder Spreizzange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Zahneingriffspunkt (39) von Sperrklinke (13) und Verzahnung
(12) und eines Lagerzapfens (19) zur drehbaren Lagerung des Betätigungsabschnittes
(17) durch die Erstbetätigung des Betätigungsabschnittes (17) durch die Erstbetätigung
des Betätigungsabschnittes (17) veränderbar, insbesondere verkürzbar ist.
3. Klemm- oder Spreizzange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Sperrklinke (13) und Betätigungsabschnitt (17) bei der Erstbetätigung gegeneinander
verschwenken und sich verschieben.
4. Klemm- oder Spreizzange nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung zufolge eines vom Lagerzapfen (19) durchgriffenen Längsschlitzes
(36) der Sperrklinke (13) ermöglicht ist.
5. Klemm- oder Spreizzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen dem Betätigungsabschnitt (17) zugeordneten, in einen winkelförmigen Schlitz
(37) der Sperrklinke (13) eingreifenden Ausrückzapfen (40), welcher in der der Spannstellung
zugeordneten Stellung in einen im Wesentlichen quer zur Verbindungslinie (x-x) von
Zahneingriffspunkt (39) und Lagerzapfen (19) verlaufenden ersten Schlitzabschnitt
(37') eingreift und welcher Ausrückzapfen (40) in der der Lüftungsstellung zugeordneten
Stellung in einen im Wesentlichen parallel zur Verbindungslinie (x-x) verlaufenden
zweiten Schlitzabschnitt (37") eintritt, welcher zweite Schlitzabschnitt (37") insbesondere
richtungsgleich zum Längsschlitz (36) verläuft.
6. Klemm- oder Spreizzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannabschnitte (7, 9) der Zangenarme (4, 5) endseitig kippbewegliche Spannbacken
(28) tragen.
7. Klemm- oder Spreizzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Zangenarm (5) eine Öffnung (16) ausbildet, durch welche der andere Zangenarm
(4) durchgesteckt ist.
8. Klemm- oder Spreizzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (17) in einem Fenster (20) des Griffabschnittes (8) liegt.
9. Klemm- oder Spreizzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Spannabschnitte (7, 9) Lageraugen (31) ausbilden, in welche Lagerachsen
(32) einer Lagertasche der Spannbacke (28) ragen.
10. Klemm- oder Spreizzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannkraft durch eine elastische Deformation der Spannabschnitte (7, 9) aufrechterhalten
wird.