Getränkedispenser

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Getränkedispenser gemäß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art.

[0002] Ein gattungsgemäßer Getränkedispenser ist aus der DE 195 01 238 C1 bekannt und umfasst einen Getränkevorratsbehälter, welcher auf einem Gehäuse angeordnet ist. Der Getränkevorratsbehälter sitzt auf einer im Gehäuse integrierten Kühlquelle auf und ist vom Gehäuse abnehmbar. Der Boden des Getränkevorratsbehälters wird durch eine Metallplatte gebildet, wohingegen die Seitenwände überwiegend aus Kunststoff bestehen. Zwischen dem Boden des Getränkevorratsbehälters und der sich nur im Bodenbereich befindlichen Kühlquelle ist ein Wasserfilm in einem Vliesträger gebildet. Der Wasserfilm gefriert im Betrieb und gewährleistet einen guten Wärmeübergang von dem Boden des Getränkevorratsbehälters zu der Kühlquelle. Das durch den gefrorenen Wasserfilm gebildete Eis hat eine sehr gute Wärmeleitfähigkeit. Der bekannte Getränkevorratsbehälter weist zentrisch ein Rührwerk auf, das auf einer mit dem Getränkevorratsbehälter verbundenen metallischen Führungsstange gelagert ist und von einem berührungslos mit dem Rührwerk zusammenwirkenden, im Gehäuse angeordneten Antrieb angetrieben wird.

[0003] Des Weiteren ist der Getränkevorratsbehälter mit einer Ausgabeeinheit unterhalb des Getränkevorratsbehälters verbunden. Die Kühlquelle ist Teil eines Kühlaggregats umfassend einen Verdampfer und eine Kompressor.

[0004] Derartige Getränkedispenser speichern in dem Getränkevorratsbehälter ein Getränk in fertig gemischter Form, um nach Bedarf von einem Verwender gekühlt entnommen werden zu können. Beispielsweise kann das Getränk aus einem Teil Konzentrat und neun Teilen Wasser bestehen, was entsprechend in den Getränkedispenser eingegeben wird. Mittels der Kühlquelle wird das Getränk heruntergekühlt. Ein Thermostat gewährleistet eine vorbestimmte gewünschte Temperatur.

[0005] Damit sich eine gleichmäßige Temperatur in der Flüssigkeit im Getränkevorratsbehälter einstellt und dann aufrechterhalten wird und zum anderen damit sich die fruchtfleischhaltigen Teile nicht von der Flüssigkeit separieren, wird das Getränk durch das Rührwerk fortlaufend in Bewegung gehalten und umgerührt.

[0006] Der bekannte Getränkedispenser hat den Nachteil, dass er zum einen sehr hoch baut und dadurch die Aufstellmöglichkeiten beschränkt sind. Zum anderen benötigt er zur Gewährleistung einer vorbestimmten Temperatur sehr viel Energie. Problematisch ist des Weiteren die sich um den Getränkevorratsbehälter herum bildende Feuchte, welche eine unerwünschte Quelle von Keimen und Bakterien darstellt. Des Weiteren ist der Aufbau, insbesondere des Getränkevorratsbehälters, sehr aufwendig, da dieser aus einer Vielzahl von Teilen besteht, was durch die Dichtungen auf der einen Seite und durch das feuchte Kühlprinzip auf der anderen Seite notwendig ist.

[0007] Aus der DE 102 26185 A1 ist eine Kühlanordnung mit einer aktiven Kältequelle und einem Kälteübertragungsmittel zur Übertragung der Kälte auf ein Fluid bekannt. Das Kälteübertragungsmittel ist zur flächigen Anlage an eine Fluidgefässaussenwand ausgebildet, um das Fluid so durch die Gefässwand hindurch zu kühlen. das Kälteübertragungsmittel nur nahe des Bereiches nächst auszugebender Flüssigkeitsvolumina zur Anlage an ein kopfüber stehendes Gefäss ausgebildet ist.

[0008] Aus der US 2003/0115902 A1 ist eine Getränke-Kühleinrichtung mit einer thermoelektrischen Kühleinheit zum Kühlen von Wasser oder dergleichen bekannt. Die Kühleinrichtung umfasst einen thermoelektrischen Wärmeübertragungsmodul mit einem Kühlkörper, um das Wasser in einem Kühlreservoir zu kühlen. Ein Wärmetauscher ist vorgesehen, um die abgeführte Wärme aufzunehmen. Der Kühlkörper ragt von unten in eine entsprechende Ausnehmung am Boden des Flüssigkeitsbehälters hinein.

[0009] Aus der WO 02/081360 A1 ist eine Kühleinrichtung bekannt, bei der ein Behälter für das zu kühlende Wasser umfasst, von dem das Wasser abgegeben werden kann. Das Wasser wird in einer Flasche bereitgestellt, die mit dem Flaschenhals nach unten in die Kühleinrichtung eingeführt wird. Das Wasser wird dabei am Flaschenhals gekühlt.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Getränkedispenser gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Art derart weiterzubilden, dass dieser unter Vermeidung der genannten Nachteile einfacher aufgebaut und vor allem wirtschaftlicher arbeitet.

[0011] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0012] Weitere Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung bilden die Gegenstände der Unteransprüche.

[0013] Da bei dem erfindungsgemäßen Getränkedispenser der Kühlbereich sowohl seitlich als auch unterhalb des Getränkevorratsbehälters angeordnet ist, wird eine großflächige Kühlung ermöglicht. Die Leistung des Kühlaggregates umfassend zumindest einen Kompressor und einen Verdampfer kann somit geringer ausgelegt werden und das Kühlaggregat wirtschaftlicher arbeiten. Da die Kühlfläche sich auch an den Seitenbereichen des Getränkevorratsbehälters angeordnet ist, wird eine möglichst große Fläche zur Kühlung bereitgestellt, und die Kühlung arbeitet effizienter. Da der Getränkedispenser außerdem mit einem Rührwerk versehen ist, wird die an dem Kühlbereich gekühlte Flüssigkeit in dem Behälter verteilt, sodass eine gleichmäßige Kühlung erzielt wird. Auf einfache Weise wird dadurch ferner erreicht, dass zum einen ein Rührwerk bereitgestellt wird und zum anderen die Konstruktion des Getränkevorratsbehälters für dieses Rührwerk nicht geändert werden muss. Durch den berührungslosen Antrieb ergeben sich zudem keine Dichtungsprobleme und auch keine Probleme mit der Hygiene. Wurde vergessen den Metallstab einzubringen, genügt es nunmehr den Metallstab einfach in den Getränkevorratsbehälter mit der Flüssigkeit zu geben. Der Metallstab richtet sich dann selber aus und rührt die Flüssigkeit bestimmungsgemäß um. Ein Hineingreifen in die Flüssigkeit, um das Rührwerk zu montieren, wie dies in der Vergangenheit mehrfach der Fall war, entfällt. Die hygienischen Verhältnisse verbessern sich dadurch erheblich.

[0014] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist das Gehäuse eine Aufnahme auf, die an den Getränkevorratsbehälter angepasst ist und diesen zumindest teilweise seitlich umgibt. Hierdurch kann der Getränkedispenser klein bauender ausgeführt werden, da der Getränkevorratsbehälter in das Gehäuse hineinragt und somit das Gehäuse den Getränkevorratsbehälter teilweise umgibt.

[0015] Vorzugsweise ist die Ausgabeeinheit im vorderen Bereich angeordnet, wobei das Gehäuse auf der Seite der Ausgabeeinheit - Vorderseite - im Bereich des Getränkevorratsbehälters eine Höhe aufweist, die zumindest bereichsweise niedriger ist, als die Höhe des Gehäuses der der Vorderseite entfernt gelegenen Seite - Rückseite. Hierdurch kann der Nutzer jederzeit den Füllstand des Getränkevorratsbehälters von der Vorderseite her ohne weiteres erkennen, da der Getränkevorratsbehälter insbesondere transparent ausgeführt ist.

[0016] Dabei kann die Kontur zur Ausbildung der niedrigeren Höhe des Gehäuses auf der Vorderseite u-förmig ausgespart sein.

[0017] Insbesondere ist der Kühlbereich integrierter Bestandteil des Gehäuses und bildet mit dem Gehäuse eine gemeinsame Oberfläche. Dadurch wird verhindert, dass sich Feuchte sammelt und es zu Keim- oder Bakterienbildung kommt.

[0018] Der Verdampfer des Kühlaggregates erstreckt sich im wesentlichen über den gesamten Kühlbereich. Damit wird die wirksame Kühlfläche optimiert.

[0019] Um den Verdampfer vor Beschädigung zu schützen und die Gestaltungsmöglichkeiten des Getränkedispensers zu erhöhen, ist dieser hinter einer Gehäusewand angeordnet.

[0020] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist der Verdampfer in dem Gehäuse angeordnet und zumindest mit der von seiner Wirkfläche abgewandten Seite in thermisches Isoliermittel eingebetet. Damit wird verhindert, dass auch das Gehäuseinnere gekühlt wird, was den Wirkungsgrad des Gerätes reduzieren würde.

[0021] Unter dem Gesichtspunkt einer guten Wärmeleiteigenschaft auf der einen Seite und einer einfachen Herstellung auf der anderen Seite ist es von Vorteil, den Getränkevorratsbehälter aus Kunststoff auszubilden, insbesondere aus Polycarbonat.

[0022] Um zu verhindern das Fremdkörper in die Flüssigkeit im Getränkevorratsbehälter gelangen, ist der Getränkevorratsbehälter mit einem lösbaren Deckel versehen. Dabei ist insbesondere Deckel und der Getränkevorratsbehälter über einen Bajonettverschluss miteinander verbunden. Über diesen Bajonettverschluss soll der Deckel gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert werden. Zum Lösen des Deckels muss nunmehr zunächst der Deckel nach unten, also in Richtung des Getränkevorratsbehälters gedrückt werden, um dann durch eine Drehbewegung gelöst werden zu können. Derartige Sicherheits-Bajonettverschlüsse sind aus der Medizintechnik und der Verpackungsmittel für Pharmaprodukte bekannt, nicht jedoch im Zusammenhang mit Getränkedispensem.

[0023] Die Herstellung kann vereinfacht und dabei auch die Keimbildung kann möglichst gering gehalten werden, wenn die Ausgabeeinheit einstückig ausgeführt ist. Dabei umfasst die Ausgabeeinheit eine Leitung vom Getränkevorratsbehälter bis zur Ausgabeöffnung sowie Mittel zum Öffnen und Schließen der Leitung unter der Ausgabeöffnung.

[0024] Ein einfaches Reinigen wird auch dadurch ermöglicht, wenn die Ausgabeeinheit aus Edelstahl ausgeführt ist. Zudem wird dadurch auch die Haltbarkeit über einen langen Zeitraum gewährleistet.

[0025] Zum Befüllen oder Reinigen kann der Getränkevorratsbehälter aus dem Gehäuse entnommen werden. Damit jedoch die Ausgabeöffnung des Getränkevorratsbehälters mit der Ausgabeeinheit beim Einsetzen ohne weiteres verbunden wird, weist der Getränkevorratsbehälter und die Aufnahme des Gehäuses einander zugeordnete Zentriermittel auf. Der Getränkevorratsbehälter kann dadurch in einfacher Weise eingebracht werden.

[0026] Gemäß einer Ausführungsform ist der Getränkevorratsbehälter im Gehäuse gesichert. Hierfür sind Rastmittel vorgesehen, welche insbesondere am Gehäuse angeordnet sind und mit entsprechend zugeordneten Rastmitteln am Getränkevorratsbehälter zusammenwirken.

[0027] Die Aufnahme des Gehäuses für den Getränkevorratsbehälter kann einen Boden mit einem Ablauf für Flüssigkeit, wie Kondenswasser, aufweisen. Hierdurch wird gewährleistet, dass das sich durch die Kühlung gegebenenfalls bildendes Kondenswasser abgeführt wird. Es wird verhindert, dass es zu permanent feuchten Bereichen kommt, welche die Keim- und Bakterienbildung fördern.

[0028] Vorzugsweise ist unterhalb der Ausgabeeinheit eine, insbesondere aus dem Gehäuse herausnehmbare, Auffangschale vorgesehen. Herunterfallende Tropfen aus der Ausgabeöffnung der Ausgabeeinheit, Flüssigkeit von überlaufenden Getränkebehältem und ähnliches, wird in dieser Auffangschale ohne weiteres gesammelt. Durch Herausnehmen kann diese ohne weiteres entleert werden.

[0029] Zweckmäßig ist es dabei, wenn der Ablauf für das Kondenswasser aus dem Boden der Aufnahme des Gehäuses in die Auffangschale mündet.

[0030] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist die Auffangschale eine seitliche Führung auf, welche einen zu befüllenden Behälter beim Einbringen unterhalb der Ausgabeeinheit seitlich führt. Dabei weist die Auffangschale insbesondere einen Anschlag auf, der den zu befühlenden Behälter unterhalb der Ausgabeeinheit beim Einbringen des Behälters anhält. Hierdurch wird auf einfache Weise ein Ausrichten des Behälters unterhalb der Ausgabeeinheit ermöglicht.

[0031] Es können auch mehrere Getränkevorratsbehälter in einem Gehäuse vorgesehen sein. Die Getränkevorratsbehälter können dabei durch seitliche Kühlbereiche voneinander getrennt sein. Ansonsten können sämtliche vorgenannten Merkmale auch bei dieser Ausführungsform verwirklicht sein.

[0032] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel.

[0033] Die Erfindung wird im Folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der Beschreibung, in den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und in der Zeichnung werden die in der hinten angeführten Liste der Bezugszeichen verwendeten Begriffe und zugeordneten Bezugszeichen verwendet. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf den Getränkedispenser nach der Erfindung;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht von schräg oben ohne Getränkevorratsbehälter auf den Getränkedispenser

Fig. 3

eine Querschnittsansicht des Getränkedispenser von Fig.1;

Fig. 4

eine Detailansicht der Ausgabeeinheit des Getränkedispensers einer alternative Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 5

eine Detailansicht im Querschnitt der Ausgabeeinheit des Getränkedispensers von Fig. 1, und

Fig. 6

eine Detailansicht des Rührwerks des Getränkedispensers,

[0034] In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung von schräg oben ein Getränkedispenser 10 nach der Erfindung dargestellt. Der Getränkedispenser 10 besteht aus einem Gehäuse 12, das eine Aufnahme 14 für einen Getränkevorratsbehälter 16 aufweist. Der Getränkevorratsbehälter 16 ist einstückig materialeinheitlich aus Polycarbonat ausgebildet. Des Weiteren ist der Getränkevorratsbehälter 16 mit einem über einen Bajonettverschluss verschließbaren Deckel 18 versehen. Der Deckel 18 ist auf dem Getränkevorratsbehälter 16 so gesichert, dass dieser zum Öffnen zunächst nach unten gedrückt werden muss und dann erst entsprechend der Bajonettführung gedreht werden kann. Dadurch wir ein ungewolltes Öffnen verhindert.

[0035] In das Gehäuse 12 ist im unteren Bereich eine aus dem Gehäuse 12 herausnehmbare Auffangschale 20 eingebracht. Die Auffangschale 20 weist ein Lochblech 22 auf, welche die Auffangschale 20 nach oben abschließt, Das Lochblech 22 erstreckt sich über den Bereich unterhalb einer Ausgabeeinheit 24, siehe Fig. 3, des Getränkedispensers 10. Das Lochblech 22 liegt auf einer in der Auffangschale 20 angeordneten Auflagen auf, hier nicht dargestellt. Unterhalb des Lochbleches 22 dient die Auffangschale 20 als Sammelbehälter für Flüssigkeiten, welche durch Kondenswasser entstehen, durch einen Überlauf aus einem befüllten Behälter, durch Fehlbedienung der Ausgabeeinheit und ähnliches ergeben.

[0036] Die Aufnahme 14 des Gehäuses 12 für den Getränkevorratsbehälter 16 weist einen Boden 42 mit einem Ablauf 42a für Flüssigkeit, wie Kondenswasser, auf. Der Ablauf 42a ist an eine Leitung 42b angeschlossen, welche in der Auffangschale 20 mündet. Hierdurch wird gewährleistet, dass das sich durch die Kühlung gegebenenfalls bildendes Kondenswasser abgeführt wird. Es wird verhindert, dass es zu permanent feuchten Bereichen kommt, welche die Keim- und Bakterienbildung fördern.

[0037] Wie der Fig. 2 zu entnehmen ist, ist eine Netzschalter 26 seitlich am Gehäuse 12 vorgesehen, der vor allem einen Rührantrieb 28, siehe Fig. 3, sowie ein Kühlaggregat 30 über einen Netzstecker mit einer Netzspannung verbindet und dadurch aktiviert. Weitere Steuerschalten können vorgesehen, sein, um einzelnen elektrische Funktionen des Getränkedispensers 10 zu aktivieren.

[0038] Das Kühlaggregat 30 umfasst einen im Gehäuse 12 eingebrachten Kompressor 32 unterhalb der Aufnahme 14 sowie die Wandungen 42 und 44 der Aufnahme 14 für den Getränkevorratsbehälter 16 eingebrachten Verdampfer 34. Der Verdampfer 34 ist sowohl in der Seitenwandung 44 der Aufnahme 14 aus auch im Boden 42 der Aufnahme 14 eingebracht. Über hier nicht dargestellte Leitungen ist der Verdampfer 34 mit dem Kompressor 32 verbunden. Der Verdampfer 34 erstreckt sich über die nahezu gesamte Fläche des Gehäuses 12, die an den in das Gehäuse 12 angebrachten Getränkevorratsbehälter 16 angrenzt. Hierdurch wird der Kühlbereich für den Getränkevorratsbehälter optimiert und eine effiziente Kühlung ermöglicht.

[0039] Wie insbesondere der Fig. 2 zu entnehmen ist, ist das Gehäuse 12 im Bereich der Vorderseite u-förmig ausgespart. Die Aussparung ist mit dem Bezugszeichen 36 versehen.

[0040] Zudem ist im Boden 42 der Aufnahme 14 eine Vertiefung 38 eingebracht, die an eine Vertiefung 40 im Boden des Getränkevorratsbehälters 16 angepasst ist. Mit Einbringen des Getränkevorratsbehälters 16 in die Aufnahme 14 zentriert sich dieser somit mittig über dem Rührantrieb 28.

[0041] Die Aufnahme 14 des Gehäuses 12 besteht im wesentlichen aus vertikal verlaufenden Seitenwandungen 44 sowie aus einem horizontal sich erstreckenden Boden 42. Der Verdampfer 34 ist auf der dem Getränkevorratsbehälter 16 zugewandten Seite in die Seitenwandung 44 als auch in den Boden 42 eingebracht. Daran schließt sich eine Isolierschicht 46 an, um zu verhindern, dass Wärme aus der Umgebung zum Getränkevorratsbehälter 16 oder zum Verdampfer 34 gelangt.

[0042] Die Ausgabeeinheit 24 ist benachbart der u-förmigen Aussparung 36 im Gehäuse 12 vorgesehen und durchdringt den Boden 42. Mit Einbringen des Getränkevorratsbehälters 16 in die Aufnahme 14 des Gehäuses 12 greift eine Ventilkammer 52 in den entsprechenden Durchbruch im Boden 42 der Aufnahme 14 des Gehäuses.

[0043] Die Ausgabeeinheit 24 besteht aus Edelstahl und ist in den Getränkevorratsbehälter 16 eingebracht. Die Ausgabeeinheit 24 wird durch einen über einen Hebel 50 anhebbaren Ventilstößel 48 gebildet, der in der Ventilkammer 52 verschiebbar gelagert ist. Der Hebel 50 ist am Gehäuse 12 drehbar gelagert. Der Ventilstößel 48 ist in den Getränkevorratsbehälter 16 in die sich nach unten zylinderförmig erstreckende Ventilkammer 52 eingebracht. Der Ventilstößel 48 liegt in der Ventilkammer 52 auf einem Absatz 52a auf.

[0044] Wird der Hebel 50 in Richtung des Pfeils 54 gedrückt, hebt der Hebel 50 den Ventilstößel 48 nach oben an und die Auslassöffnung 56 wird aus der Ventilkammer 52 herausbewegt. Nunmehr kann Flüssigkeit durch die Auslassöffnung 56 und durch den Ventilstößel 48 zur unteren Öffnung 58 der Ausgabeeinheit 24 fließen. Der Hebel 50 ist mit einer hier nicht dargestellten Feder entgegen der durch den Pfeil 54 veranschaulichten Öffnungsbewegung vorgespannt. Sobald die Öffnungskraft in Richtung Pfeil 54 nachlässt, bewegt sich der Hebel 50 aufgrund der anliegenden Federkraft wieder zurück in seine ursprüngliche Position und damit auch der Ventilstößel 48 wieder zurück in die Ventilkammer 52. Der Ventilstößel 48 liegt dann wieder auf dem Absatz 52a auf. Die Ausgabeeinheit 24 ist dann wieder verschlossen.

[0045] In Fig. 4 ist eine alternative Ausführungsform mit einem größeren Ventilstößel 48 dargestellt gezeigt. Ansonsten ist die Funktion der Ausgabeeinheit 24 jeweils wie vorab beschrieben.

[0046] In Fig. 5 ist die Ausgabeeinheit von Fig. 3 von der anderen Seite in einer Schnittansicht im Detail gezeigt.

[0047] In Fig. 6 ist der Rührantrieb 28 im Detail dargestellt. Der Rührantrieb 28 umfasst einen Elektromotor 60, dessen Ausgangswelle 62 mit einer Scheibe 64 drehfest verbunden ist. Auf der Scheibe 64 sind jeweils zwei Magnete 66 und 68 mit jeweils unterschiedlicher Polarität angeordnet. Die Scheibe 64 auf der Ausgangswelle 62 ist in einer Ausnehmung 70 im Boden 42 unterhalb der Vertiefung 38 der Aufnahme 14 des Gehäuses 12 angeordnet. Die Vertiefung 38 wird durch eine in die Ausnehmung 70 eingebrachte Isolierkappe 72 gebildet. In den Getränkevorratsbehälter 16 ist ein Metallstab 74 eingebracht.

[0048] Die Magnete 66, 68 befinden sich unter den Enden des Metallstabs 74. Dabei kann die Länge L des Metallstabs 74 etwa dem Abstand a der Mittelachse der Magnete 66, 68 entsprechen, siehe Fig. 6, oder kleiner sein, z. B. etwa dem Innenabstand b der Magnete entsprechen.

[0049] Sobald der Elektromotor 60 die Scheibe 64 mit den Magneten 66, 68 bewegt, wird durch das sich einstellende sich permanent ändernde Magnetfeld der auch der Metallstab nach oben aufgerichtet und im Kreis bewegt. Der Metallstab bewegt sich dabei in einem vorbestimmten Abstand zum Boden des Getränkevorratsbehälters. Über die Bewegung des Metallstabes 74 wird auch die Flüssigkeit im Getränkevorratsbehälter 16 bewegt und somit umgerührt.

[0050] Der Getränkevorratsbehälter 16 ist über hier nicht dargestellte Rastmittel im Gehäuse 12 fixiert.

[0051] Gemäß einer hier nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung weist die Auffangschale 20 eine seitliche Führung auf, welche einen zu befüllenden Behälter beim Einbringen unterhalb der Ausgabeeinheit 24 seitlich führt. Dabei weist die Auffangschale 20 insbesondere einen Anschlag auf, der den zu befühlenden Behälter unterhalb der Ausgabeeinheit 24 beim Einbringen des Behälters anhält. Hierdurch wird auf einfache Weise ein Ausrichten des Behälters unterhalb der Ausgabeeinheit 24 ermöglicht.

[0052] Die Erfindung zeichnet sich durch eine einfache und kompakte Konstruktion aus. Aufgrund des einstückigen materialeinheitlichen Aufbaus lässt sich die Herstellung erheblich vereinfachen. Zudem ergeben sich dadurch weitere Möglichkeiten zur effektiveren Kühlung, insbesondere, wenn der Getränkevorratsbehälter 16 von der Seite und auch von unten gekühlt wird. Durch die Integration des Getränkevorratsbehälter 16 in das Gehäuse 12 hinein, baut der Getränkedispenser 10 nunmehr erheblich kleiner.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0053] 

10

Getränkedispenser

12

Gehäuse

14

Aufnahme

16

Getränkevorratsbehälter

18

Deckel

20

Auffangschale

22

Lochblech

24

Ausgabeeinheit

26

Netzschalter

28

Rührantrieb

30

Kühlaggregat

32

Kompressor

34

Verdampfer

36

Aussparung

38

Vertiefung der Aufnahme 14

40

Vertiefung im Getränkevorratsbehälter 16

42

Boden

42a

Ablauf

42b

Leitung

44

Seitenwandung

46

Isolierschicht

48

Ventilstößel

50

Hebel

52

Ventilkammer

52a

Absatz in der Ventilkammer 52

54

Pfeil

56

Auslassöffnung

58

untere Öffnung

60

Elektromotor

62

Ausgangswelle

64

Scheibe

68

Magnet

68

Magnet

70

Ausnehmung

72

Isolierkappe

74

Metallstab

Ansprüche

1. Getränkedispenser (10) mit einem Gehäuse (12), einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Kühlaggregat (30), das mit einem Kühlbereich des Gehäuses (12) zusammenwirkt, einem anliegend oder benachbart dem Kühlbereich im Gehäuse (12) angeordneten, einstückig, materialeinheitlich ausgebildeten Getränkevorratsbehälter (16), und einer Ausgabeeinheit (24) unterhalb des Getränkevorratsbehälters (16),
wobei das Gehäuse (12) eine Aufnahme (14) aufweist, die an den Getränkevorratsbehälter (16) angepasst ist und diesen zumindest teilweise seitlich umgibt, und
der Kühlbereich an der Aufnahme (14) seitlich und unterhalb vom Getränkevorratsbehälter (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Rührwerk (28) vorgesehen ist, das einen Metallstab (74) und einen unterhalb des Getränkevorratsbehälters (16) im Gehäuse (12) angeordneten Antrieb (60 bis 68) aufweist, wobei der Antrieb (60 bis 68) mit einem drehbaren Magneten (66, 68) versehen ist, der den im Getränkevorratsbehälter (16) eingebrachten Metallstab (74) antreibt.

2. Getränkedispenser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinheit (24) im vorderen Bereich des Gehäuses (12) angeordnet ist.

3. Getränkedispenser nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) auf der Seite der Ausgabeeinheit (24) - Vorderseite - im Bereich des Getränkevorratsbehälters (16) eine Höhe aufweist, die zumindest bereichsweise niedriger ist, als die Höhe des Gehäuses (12) der der Vorderseite entfernt gelegenen Seite - Rückseite.

4. Getränkedispenser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur zur Ausbildung der niedrigeren Höhe des Gehäuses (12) auf der Vorderseite U-förmig ausgespart (Aussparung 36) ist.

5. Getränkedispenser nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlbereich integrierter Bestandteil des Gehäuses (12) ist.

6. Getränkedispenser nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlaggregat (30) einen Kompressor (32) und einen Verdampfer (34) umfasst.

7. Getränkedispenser nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (34) sich im wesentlichen über den gesamten Kühlbereich erstreckt.

8. Getränkedispenser nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (34) in dem Gehäuse (12) hinter einer Gehäusewand angeordnet ist.

9. Getränkedispenser nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (34) in dem Gehäuse (12) angeordnet und zumindest mit der von seiner wirksamen Seite abgewandten Seite in thermisches Isoliermittel (46) eingebettet ist.

10. Getränkedispenser nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkevorratsbehälter (16) aus Kunststoff besteht, insbesondere aus Polycarbonat.

11. Getränkedispenser nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkevorratsbehälter (16) mit einem lösbaren Deckel (18) versehen ist.

12. Getränkedispenser nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (18) und der Getränkevorratsbehälter (16) über einen Bajonettverschluss miteinander verbunden sind.

Claims

1. Drinks dispenser (10) having a housing (12), a cooling unit (30) arranged in the housing (12) and cooperating with the cooling area of the housing (12), an integral drinks supply container (16) arranged adjacent or in proximity to the cooling area of the housing (12) and formed unitary with respect to the material, and an output unit (24) below the drinks supply container (16),
wherein the housing (12) comprises a receptacle (14) which is adapted to the drinks supply container (16) and surrounds it at least partly at the side, and wherein
the cooling area is arranged at the receptacle (14) to the side and outside of the drinks supply container (16),
characterized in that
a stirring unit (28) is provided which comprises a metal rod (74) and a drive (60 to 68) arranged below the drinks supply container (16) in the housing (12), wherein the drive (60 to 68) is provided with a rotatable magnet (66, 68) which drives the metal rod (74) inserted into the drinks supply container (16).

2. Drinks dispenser according to claim 1, characterized in that the output unit (24) is arranged in the upper area of the housing (12).

3. Drinks dispenser according to claim 2, characterized in that the housing (12) comprises, at the side of the output unit (24) - front side - in the area of the drinks supply container (16), a height which is at least in areas lower than the height of the housing (12) of the side opposite to the front side - back side.

4. Drinks dispenser according to claim 3, characterized in that the contour for forming the lower height of the housing (12) at the front side is recessed in U-shape (recess 36).

5. Drinks dispenser according to one of the proceeding claims, characterized in that the cooling area is an integral part of the housing (12).

6. Drinks dispenser according to one of the proceedings claims, characterized in that the cooling unit (30) comprises a compressor (32) and an evaporator (34).

7. Drinks dispenser according to claim 6, characterized in that the evaporator (14) extends essentially over the entire cooling area.

8. Drinks dispenser according to claim 6 or 7, characterized in that the evaporator (34) is arranged in the housing (12) behind a housing wall.

9. Drinks dispenser according to one of the claims 6 to 8, characterized in that the evaporator (34) is arranged in the housing (12) and is embedded in a thermal isolation means (46) at least with the side facing away from its operative side.

10. Drinks dispenser according to one of the proceeding claims, characterized in that the drinks supply container (16) consists out of plastics, in particular out of polycarbonate.

11. Drinks dispenser according to one of the proceeding claims, characterized in that the drinks supply container (16) is provided with a removal cover (18).

12. Drinks dispenser according to claim 11, characterized in that the cover (18) and the drinks supply container (16) are connected to each other by means of a bayonet coupling.

Revendications

1. Distributeur de boisson (10) avec un boîtier (12), un appareil de refroidissement (30) placé dans le boîtier (12), qui fonctionne en interaction avec une zone de refroidissement du boîtier (12), un récipient de stockage de boisson (16) placé de manière tangente ou voisine à la zone de refroidissement dans le boîtier (12), en une pièce formé d'un seul matériau et une unité de sortie (24) sous le récipient de stockage de boisson (16),
sachant que le boîtier (12) présente un logement (14) qui est adapté au récipient de stockage de boisson (16) et qui entoure celui-ci au moins en partie et caractérisé en ce que la zone de refroidissement est placée sur le logement (14) de manière latérale et sous le récipient de réserve de boisson (16),
un agitateur (28) est prévu, qui présente une baguette en métal (74) et un entraînement (de 60 à 68) placé sous le récipient de stockage de boisson (16) dans le boîtier (12), sachant que l'entraînement (de 60 à 68) est pourvu d'un aimant rotatif (66, 68) qui entraîne la baguette en métal (74) posée dans le récipient de stockage de boisson (16).

2. Distributeur de boisson selon revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de sortie (24) est placée sur le devant du boîtier (12).

3. Distributeur de boisson selon revendication 2, caractérisé en ce que le boîtier (12) présente une hauteur sur le côté de l'unité de sortie (24) - devant - dans la zone du récipient de stockage de boisson (16), qui est plus basse au moins partiellement que la hauteur du boîtier (12) du côté éloigné de l'avant - arrière.

4. Distributeur de boisson selon revendication 3, caractérisé en ce que le contour est évidé (évidement 36) en forme de U pour la formation de la hauteur plus basse du boîtier (12) sur l'avant.

5. Distributeur de boisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone de refroidissement est une partie constituante intégrée du boîtier (12).

6. Distributeur de boisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de refroidissement (30) comprend un compresseur (31) et un évaporateur (34).

7. Distributeur de boisson selon revendication 6, caractérisé en ce que l'évaporateur (34) s'étend essentiellement sur l'ensemble de la zone de refroidissement.

8. Distributeur de boisson selon revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que l'évaporateur (34) est placé dans le boîtier (12) derrière une paroi de boîtier.

9. Distributeur de boisson selon l'une des revendications de 6 à 8, caractérisé en ce que l'évaporateur (34) est placé dans le boîtier (12) et encastré au moins avec le côté détourné de son côté opérationnel dans un agent isolant thermique (46).

10. Distributeur de boisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient de stockage de boisson (16) est en plastique, particulièrement polycarbonate.

11. Distributeur de boisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient de stockage de boisson (16) est pourvu d'un couvercle (18) amovible.

12. Distributeur de boisson selon revendication 11, caractérisé en ce que le couvercle (18) et le récipient de stockage de boisson (16) sont reliés entre eux par l'intermédiaire d'une fermeture à baïonnette.

Zeichnung