(19)
(11) EP 2 085 539 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.08.2009  Patentblatt  2009/32

(21) Anmeldenummer: 09150909.1

(22) Anmeldetag:  20.01.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 13/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 29.01.2008 DE 202008001508 U

(71) Anmelder: Paul Wolff GmbH
41068 Mönchengladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Dürst, Jens
    52525 Heinsberg (DE)

(74) Vertreter: Müller, Wolfram Hubertus et al
Patentanwälte Maikowski & Ninnemann Postfach 15 09 20
10671 Berlin
10671 Berlin (DE)

   


(54) Urnenkammer mit einer ein- oder mehrteiligen Abdeckung


(57) Die Erfindung betrifft eine Urnenkammer 1 mit einer die Urnenkammer verschließenden Abdeckung 2 und einem Verriegelungsmittel 10, das die Abdeckung 2 mit der Urnenkammer 1 verriegelt. Das Verriegelungsmittel 10 besteht beispielsweise aus einer Blattfeder, deren eines Ende in ein Gegenstück 16 einhakt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft Urnenkammern mit ein- oder mehrteiligen Abdeckungen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine bekannte Form der Urnenbestattung ist, neben der Erdbestattung von Urnen, die Urnen in Urnenkammern, die in Wände eingelassen oder in Urnenstelen angeordnet sind, einzustellen. Dabei können mehrere Urnenkammern horizontal neben- und/oder übereinander in der Wand oder der Urnenstele angeordnet werden.

[0003] Es ist bekannt, Öffnungen von Urnenkammern mit Verschlussplatten zu verschließen. Dabei werden die Verschlussplatten beispielsweise mit Mörtel oder Klebstoff an der Urnenkammer befestigt. Weiterhin ist bekannt, Verschlussplatten mit der Urnenkammer zu verschrauben.

[0004] Auf Friedhöfen werden unbelegte Urnenkammern in Urnenwänden oder Urnenstelen mit Verschlussplatten verschlossen, um die unbelegten Platten vor Nässe und Schmutz zu schützen und um das ästhetische Empfinden der Friedhofsbesucher nicht durch leere Kammeröffnungen zu stören.

[0005] Um eine Urnenkammer neu zu belegen, muss die Verschlussplatte daher zunächst von der Urnenkammer entfernt werden. Nach der Bestattung wird die Urnenkammer mit dieser oder einer anderen Verschlussplatte wieder verschlossen. Bei den bekannten Befestigungen der Verschlussplatte muss entweder eine Mörtelfuge oder eine Klebfuge oder Schrauben gelöst werden. Dies ist umständlich, kann zu Beschädigungen der Urnenkammer und/oder der Verschlussplatte führen und die Friedhofsruhe beeinträchtigen.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine einfache und sichere verschließbare Urnenkammer mit einer leicht auswechselbaren Verschlussplatte zu schaffen.

[0007] Die Aufgabe wird durch Urnenkammern mit den kennzeichnenden Merkmalen der Ansprüche 1, 12 und 13 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0008] Erfindungsgemäß ist an einer mit einer ein- oder mehrteiligen Abdeckung verschließbaren Urnenkammer ein Verriegelungsmittel vorgesehen, das die Abdeckung mit der Urnenkammer verriegelt.

[0009] Durch die Verriegelung der Abdeckung mit der Urnenkammer ist der Einsatz von Mörtel oder Kleber zum Verschließen der Urnenkammer nicht mehr notwendig. Auch das langwierige Lösen und Festziehen von Schrauben entfällt. Bei einer Bestattung kann die Urnenkammer nach dem Einstellen der Urne einfach durch Aufsetzen und Verriegelung der Abdeckung verschlossen werden. Der Vorgang wird dadurch vereinfacht und die an der Bestattung Beteiligten werden nicht durch technische Abläufe gestört. Die Abdeckung ist einfach austauschbar und unterschiedliche Abdeckungsplatten können vor der Urnenkammer angebracht und verriegelt werden.

[0010] Die Abdeckung wird mit einem Spezialwerkzeug von der Urnenkammer wieder gelöst, so dass nur dazu Berechtigte Zugang zu den Urnenkammern haben. Dazu werden Durchführungen in die Abdeckplatte für das Spezialwerkzeug zum Öffnen des Verriegelungsmittels direkt im Bereich des langgestreckten Profils vorgesehen. Ebenso kann die Durchführung für das Spezialwerkzeug kurz unter der Befestigung eines Teiles des Verriegelungsmittels, beispielsweise eines Kipphakens vorgesehen werden. Dadurch kann eine Neubelegung der Urnenkammern einfach aber effizient durchgeführt werden. Die Zeit des Offenstands der Urnenkammer wird verkürzt. Die Urne wird diebstahlgeschützt aufbewahrt.

[0011] Ein Teil des Verriegelungsmittels, das an der Innenwand der Abdeckung direkt oder indirekt angeordnet ist, steht im Eingriff mit einem in der Urnenkammer angeordneten Gegenstück. Durch diese Anordnung wird eine sichere und zuverlässige Verbindung zwischen der Abdeckung und der Urnenkammer erreicht und die Abdeckung kann einfach ausgetauscht werden.

[0012] Es ist vorteilhaft, das in der Urnenkammer angeordnete Teil des Verriegelungsmittels als Blattfeder mit einem hakenförmigen oder S-förmigen Bereich oder eines Bolzens und das Gegenstück in oder an der Abdeckplatte als hohles oder massives, langgestrecktes Profil, vorzugsweise mit einem mit dem haken- oder S-förmigen Bereich der Blattfeder korrespondierenden Eingriffsbereich vorzusehen oder als Kipphaken mit einem in Höhe oder kurz hinter dessen Drehachse auf einer Außenseite des Hakens angeordneten Pin auszubilden. Hierdurch wird eine einfache, ökonomische und zuverlässige Verbindung zwischen Abdeckung und Urnenkammer hergestellt.

[0013] In einer anderen Ausgestaltung des Verriegelungsmittels ist dieses als Permanentmagnetverschluss ausgebildet. Dabei bildet das langgestreckte Profil, das in der Abdeckplatte geführt wird einen Pol des Permanentmagnetverschlusses. Das korrespondiere Teil des Verriegelungsmittels ist als Riegel ausgeführt, der drehbar auf einem Stift angeordnet ist. Der Stift ist auf der Innenseite der Abdeckplatte oder an einem Befestigungselement, das mit der Abdeckplatte verbunden ist, angeordnet. Die beiden Flügel des Riegels sind unterschiedlich lang ausgeführt, wobei bei verriegelter Urnenkammer der kürze Flügel des Riegels hinter ein im Inneren der Urnenkammer an der Seitenwand angeordnetes Gegenlager greift. Für die Verriegelung sorgt eine Spiralfeder oder ein Gegenmagnet, die zwischen dem längeren Flügel des Riegels und dem in der Abdeckplatte bzw. dem Befestigungselement auf der Abdeckplatte angeordneten magnetischen langgestreckten Profil angeordnet sind. Dabei kann die Feder sowohl am magnetischen langgestreckten Profil als auch am längeren Flügel des Riegels fest angeordnet werden. Durch Veränderung des Magnetfeldes wird die Spiralfeder mehr oder weniger zusammengedrückt und damit die Urnenkammer geöffnet bzw. verschlossen.

[0014] Anstelle der Feder kann auch ein Magnet am längeren Flügel des Riegels angeordnet werden. Eine Veränderung des Magnetfeldes zwischen dem magnetischen langgestreckten Profil und dem als Gegenpol wirkenden Magnet am längeren Flügel gestattet ebenfalls das Öffnen bzw. Schließen der Urnenkammer.

[0015] In einer besonderen Ausgestaltung ist das hakenförmige oder S-förmige Ende der Blattfeder, das mit dem korrespondierenden Eingriffsbereich des Gegenstückes in Verbindung steht, mit einer 180° Aufkantung versehen. Damit kann es nicht zu einer Verklemmung des Spezialwerkzeuges bei der Entriegelung der Abdeckung von der Urnenkammer kommen.

[0016] Selbstverständlich liegt es im Rahmen der Erfindung die beiden Teile des Verriegelungsmittels auch umgekehrt anzuordnen, also z.B. den Kipphaken an der Abdeckplatte.

[0017] Als langgestrecktes Profil sind beispielsweise Zapfen in quadratischer, rechteckiger, runder, ovaler, dreieckiger oder ähnlicher Form denkbar. Vorteilhafterweise werden hohlrohrförmige Profile verwendet.

[0018] Vorzugsweise wird ein Teil des Verriegelungsmittels innen mindestens an zwei sich gegenüberliegenden Wänden der Urnenkammer mittig angeordnet. Das mit dem Teil des Verriegelungselementes in der Urnenkammer korrespondierende andere Teil des Verriegelungselementes wird direkt mit der Abdeckplatte verbunden b.z.w. in ihr geführt oder an einem Befestigungselement, das mit der Abdeckplatte verbunden ist, angeordnet.

[0019] Die mehrteilige Abdeckung besteht in einer Ausgestaltung der Erfindung aus einer die Urnenkammer verschließenden Schmuckplatte und einem Befestigungselement. Die Schmuckplatte ist dabei vorteilhaft aus Natur- oder Kunststein ausgeführt.

[0020] Eine Ausgestaltung sieht vor, dass ein Teil des Verriegelungsmittels auf der Innenseite der Abdeckplatte nicht direkt auf dieser befestigt wird, sondern auf einem Befestigungselement, das dann auf der Innenseite der Abdeckplatte durch Stecken, Kleben, Verschrauben oder Vernieten befestigt wird. Die Form des Befestigungselementes spielt dabei keine Rolle. Man wird jedoch das Befestigungselement in einer Form wählen, das das Gewicht der Abdeckung nur unwesentlich erhöht. Besonders geeignet ist ein rechteckiges schmales balkenförmiges Profil, an dessen Enden je ein Teil des Verriegelungselementes vorgesehen ist.

[0021] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung wird das Befestigungselement als Kreuz ausgestaltet, bei dem zwei Enden in Richtung der Seitenwände und die anderen beiden Enden in Richtung Decke bzw. Boden der Urnenkammer gerichtet sind.
An den beiden Enden des Kreuzes, die in Richtung der Seitenwände der Urnenkammer zeigen, sind vorzugsweise je ein Teil des Verriegelungselementes angeordnet. An den anderen beiden sich gegenüberliegenden Enden des kreuzförmigen Befestigungselementes sind Positioniermittel vorgesehen.

[0022] Neben der Anordnung der Positioniermittel auf dem kreuzförmigen Befestigungselement könnten diese auch in einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ohne Befestigungselement oder mit einem schmalen balkenförmigen Profil ausgestalteten Befestigungselement direkt in der Abdeckung vorgesehen sein. Die korrespondierenden Aufnahmen sind in zwei sich gegenüberliegenden Wänden, also in den Seitenwänden oder in der Decken- und Bodenplatte der Urnenkammer vorgesehen.

[0023] Wird eine Abdeckung ohne ein zusätzliches Befestigungselement verwendet, ist es ebenso möglich, die Positioniermittel in der Urnenkammer vorzusehen und die korrespondierenden Aufnahmen in der Abdeckung. Durch die zusätzlichen Positioniermittel wird die Abdeckung an der Urnenkammer fixiert und gehalten. Die Positioniermittel können bei dieser Variante außen parallel neben dem Verriegelungselement oder jeder anderen Stelle in den Teilen der Abdeckplatte vorgesehen werden, die die Urnenkammeröffnung überragt.

[0024] Die Positioniermittel können vielgestaltig ausgeführt werden. So ist eine runde, halbrunde, rechteckige, quadratische, mehreckige, dreieckige u. ä. Form denkbar. Entsprechend der gewählten Form für das Positioniermittel ist die Aufnahme korrespondierend ausgestaltet.
In besonderer Ausgestaltung der Positioniermittel können diese sich nach vorn leicht verschlanken. Dadurch ist gewährleistet, dass beim Aufsetzen der Abdeckung die Positioniermittel leicht in die kongruenten Ausnehmungen eingeführt werden können.

[0025] Die Abdeckung der Urnenkammer wird direkt auf die Öffnung einer Kammer der Urnenkammerwand aufgesetzt. Durch das Aufsetzen der Abdeckung auf eine vorhandene Kammerwand lässt sich eine andere Ästhetik der Urnenkammer erreichen. Eine Ausbildung der Abdeckung mit vollständiger oder teilweiser Aufnahme in der Urnenkammeröffnung ist ebenfalls gegeben.

[0026] Von Vorteil ist es, den Kammerboden in Richtung der Öffnung leicht zu neigen, damit eventuell in die Urnenkammer eingedrungenes Wasser und Kondenswasser in Richtung der Öffnung abgeführt und aus der Kammer herauslaufen kann.

[0027] Eine Belüftungsöffnung in zumindest einer der Kammerwände ermöglicht eine ständige Belüftung der Kammer und verhindert die Bildung von Kondenswasser.

[0028] Die Zweiteilung der Abdeckung in Abdeckplatte und Befestigungselement hat den Vorteil, dass beliebige Abdeckplatten zur Abdeckung bereits vorhandener Urnenkammern mit dem oben beschriebenen Verriegelungsmechanismus verwendet werden können. Dadurch ist eine Gestaltung der Deckplatten gemäß der jeweiligen Friedhofsordnung oder dem persönlichen Geschmack möglich.

[0029] Von Vorteil ist es, an der Urnenkammer und/oder an der Abdeckung eine Dichtung vorzusehen, mit der die Urnenkammer im geschlossenen Zustand weitgehend wasserdicht abgeschlossen wird. Die Dichtung vermeidet Probleme, die sich aus einem Wassereinbruch in eine Urnenkammer ergeben könnten.

[0030] In einer besonderen Ausgestaltung wird die Dichtung gleichzeitig als Pufferelement zwischen Abdeckung und Urnenkammer ausgebildet. Die Pufferung trägt dazu bei, dass eine einwandfreie Verriegelung gegeben ist. Durch die Pufferung wird die Abdeckung von der Urnenkammer quasi weg gedrückt und sorgt somit für eine gute Verriegelung. Zum Erreichen der Pufferung kann die gesamte Dichtung entsprechend ausgestaltet sein.

[0031] Ebenso wäre es denkbar, dass die Dichtung an den Ecken mit einer verstärkten Federwirkung ausgestaltet ist. Dazu könnten über die Dichtung hinausragende Spiralfedern oder ähnliches vorgesehen sein.

[0032] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung sind für die Verriegelung unter Vorspannung zusätzlich zur Dichtung an den Ecken der Kammeröffnung Pufferelemente, wie Spiralfedern oder elastische Gummielemente vorgesehen.

[0033] Selbstverständlich können die Pufferelemente auch an der Abdeckung selbst vorgesehen sein.

[0034] Bei einer anderen besonderen Ausgestaltung werden mindesten zwei Teile einer mehrteiligen Abdeckung über ein Gelenk klappbar miteinander verbunden. So kann der Abdeckung eine spezielle Ästhetik verliehen werden.

[0035] Selbstverständlich kann die erfindungsgemäße Verriegelungsanordnung bei allen bekannten also auch älteren Urnenkammern, die übereinander und/oder nebeneinander in einer Urnenwand oder einer Urnenstele angeordnet sind, eingesetzt werden. Hierdurch wird eine effiziente, ästhetisch ansprechende und würdige Bestattungsstätte geschaffen.

[0036] Die Erfindung soll nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1
einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Urnenkammer mit einer lösbar verbundenen Abdeckung ohne zusätzliches Befestigungselement in Verriegelungsstellung, wobei die Abdeckung teilweise auf den Außenseiten der Kammerwände der Urnenkammer aufliegt;
Fig. 2
einen Querschnitt durch die Urnenkammer mit Abdeckung aus Figur 1 in Öffnungsstellung;
Fig. 3
eine Draufsicht auf eine Abdeckung mit als balkenförmiges Profil ausgebildetem Befestigungselement für eine Urnenkammer von der Kammerseite aus gesehen;
Fig. 4
einen Querschnitt durch die Abdeckung mit Befestigungselement aus Figur 3;
Fig. 5
einen Querschnitt durch ein Befestigungselement gemäß Figur 3;
Fig. 6
eine Draufsicht auf das Befestigungselement gemäß Figur 5;
Fig. 7
eine Draufsicht auf eine Abdeckung mit kreuzförmigem Befestigungselement für eine Urnenkammer;
Fig. 8
eine Ansicht der erfindungsgemäß zusammenwirkenden Elemente der Verriegelungsmittel in Schließ- bzw. Offenstellung und eines Werkzeuges zur Entriegelung;
Fig. 9
eine Ansicht des Verriegelungsmittels, bestehend aus Bolzen und Kipphaken;
Fig. 10
eine Draufsicht auf eine speziell ausgestaltete Urnenkammeröffnung;
Fig. 11
einen Querschnitt durch eine Urnenkammer mit einer teilweisen Aufnahme der Abdeckung in der Urnenkammeröffnung.
Figur 12
einen Querschnitt durch eine Urnenkammer mit einer vollständigen Aufnahme der Abdeckung in der Urnenkammeröffnung mit einem Permanentmagnetverschluss


[0037] In der Figur 1 ist eine Urnenkammer 1 gezeigt, die von Kammerwänden 3 gebildet wird und an einer Seite eine Öffnung 4 aufweist, die mit einer Abdeckung 2 verschließbar ist. Die Öffnung 4 ist dabei an einer sich in vertikaler Richtung erstreckenden Seite der Urnenkammer 1 vorgesehen, so dass eine Urne ohne Probleme von dieser Seite her in die Urnenkammer 1 eingestellt werden kann. Der durch die untere Kammerwand 3 gebildete Kammerboden weist eine leichte Neigung in Richtung auf die Öffnung 4 hin auf, so dass eventuell eingedrungenes Wasser in Richtung der Öffnung 4 abfließen kann.

[0038] Bodenkammern 1 liegen beispielsweise in einer hier nicht dargestellten Urnenstele oder einer Kammerurnenwand in der mehrere Urnenkammern 1 übereinander und/oder nebeneinander angeordnet sind, wobei dann die Kammerwände 3 u. a. auch eine Trennung zwischen den einzelnen Urnenkammern 1 herstellen.

[0039] Figur 1 zeigt eine Urnenkammer 1, bei der die Abdeckung 2 an der Außenseite 12 der Kammerwände 3 aufliegt.

[0040] Die Abdeckung 2 wird dabei von Positionierstiften 6, die in korrespondierende Aufnahmen 7 eingreifen, vor der Öffnung 4 in Position gehalten. In der Urnenkammer 1 angeordnete Blattfedern 10 greifen mit einem hakenförmigen Bereich 13 bzw. wie in Figur 7 gezeigt, S-förmigen Bereich 14 in einen Eingriffsbereich 15 eines in der Abdeckung 2 angeordnetes Gegenstück 16 und verriegeln die Abdeckung 2 so an der Urnenkammer 1. Das Gegenstück 16 erstreckt sich dabei parallel zu der Außenseite 18 der Abdeckung 2 in die Urnenkammer 1 hinein.

[0041] Der hakenförmige Bereich 13 bzw. der S-förmige Bereich 14 der Blattfeder 10 weisen in einer vorzugsweisen Ausgestaltung, wie in Figur 11 gezeigt, an ihrem freien Ende eine Aufkantung von 180° auf. Damit wird ein Verklemmen mit dem Öffnungsbügel 51 beim Entriegeln der Abdeckplatte 2 mit Sicherheit vermieden.

[0042] In Figur 2 ist die Urnenkammer 1 in einer Öffnungsstellung gezeigt. Hierzu wird ein Spezialwerkzeug 51, als Öffnungsbügel ausgeführt, durch die Durchführungen 19 in der Abdeckung 2 geführt. Das Spezialwerkzeug 51 kann auch aus zwei separaten Werkzeugen z.B. in T-Form bestehen. Der Öffnungsbügel 51 bringt die mit dem Gegenstück 16 in Eingriff stehende Blattfeder 10 außer Eingriff. Die Durchführung 19 für den Öffnungsbügel 51 schließt sich in dieser Form direkt an das Gegenstück 16 in Richtung der Außenseite 18 der Abdeckung 2 an und erstreckt sich parallel zu diesem. Durch diese Anordnung der Durchführung 19 wird der Öffnungsbügel 51 direkt in Einwirkung mit dem haken- bzw. S-förmigen Bereich 13, 14 der Blattfeder 10 gebracht. Die Abdeckung 2 lässt sich nach der Entriegelung einfach nach außen hin abziehen, wodurch die Urnenkammer 1 geöffnet wird.

[0043] Der Öffnungsbügel 51 kann dabei zwei Blattfedern 10 gleichzeitig außer Eingriff mit den korrespondierenden Gegenstücken 16 bringen. Bei Hohlprofilen als Gegenstück 16 weist der Öffnungsbügel 51 an seinen Enden jeweils einen angeschrägten Bereich 52 auf. Das Spezialwerkzeug 51 dient nach dem Entriegeln der Blattfeder 10 gleichzeitig als Transportgriff für die Abdeckung 2. Die ansonsten unhandliche Abdeckungen 2 können so einfach gehandhabt werden.

[0044] In den Figuren 3 und 4 ist eine mehrteilige Abdeckung 2 für die in den Figuren 1 und 2 beschriebene Urnenkammer 1 gezeigt. Die Abdeckung 2 besteht hier aus einer die Urnenkammer abdeckenden Schmuckplatte 30, die als Natur- oder Kunststeinplatte ausgeführt ist und einem balkenförmigen Befestigungselement 17, das auf die Schmuckplatte 30 aufgesteckt, aufgeklebt, aufgeschraubt oder aufgenietet o. ä. ist. So ist aus den Figuren 5 und 6 zu entnehmen, dass das Befestigungselement 17 Langlöcher 40 aufweist, die zur Verbindung über in der Abdeckung 2 vorgesehene mit einem Gewinde versehene Bolzen dienen. Das Befestigungselement 17 ist auf der der Urnenkammer 1 zugewendeten Seite der Schmuckplatte 30 angeordnet und bei geschlossener Urnenkammer 1 von außen nicht sichtbar.

[0045] Das Befestigungselement 17 besteht aus einem rechteckigen schmalen balkenförmigen Metallprofil und trägt jeweils an den sich gegenüberliegenden äußeren Enden Gegenstücke 16 als langgestreckte Profile, z. B. in Zapfenform. Werden zusätzliche Positionierstifte 6, die bei geschlossener Urnenkammer 1 in die aus der oben beschriebenen Figur 2 bekannten an den Kammerwänden angeordneten Aufnahmen 7 eingreifen, verwandt, so ist die Abdeckplatte 2 bzw. Schmuckplatte 30 an vier definierten Punkten mit der Urnenkammer 1 fest verbunden. Die Gegenstücke 16 greifen in die ebenfalls aus den oben beschriebenen Figuren 1 und 2 bekannten Korrespondierenden an den Kammerwänden 3 angeordneten Blattfedern 10 ein.

[0046] Figur 7 zeigt eine Abdeckplatte 2 mit einem Befestigungselement 17 in Kreuzform. An zwei sich gegenüberliegenden Enden des Kreuzes sind Gegenstücke 16 als langgestreckte Profile vorgesehen. An den beiden anderen Enden des kreuzförmigen Befestigungselementes 17 sind Positionierstifte 6 vorgesehen. Bei dieser Ausgestaltung werden keine zusätzlichen Positionierstifte 6 in der Abdeckung vorgesehen.

[0047] Durch das Befestigungselement 17 ist es möglich, die Urnenkammer 1 mit beliebig gestalteten Schmuckplatten 30 sicher zu verschließen und den oben beschriebenen Verriegelungsmechanismus für beliebige Schmuckplatten 30 zu verwenden.

[0048] In Figur 8 ist in einer detaillierten Ausführungsform ein Verriegelungsmittel, das als Blattfeder 10 mit einem hakenförmigen Bereich 13 bzw. S-förmigen Bereich 14 ausgebildet ist und in einen Eingriffsbereich 15 eines Gegenstückes 16 eingreift, dargestellt. Das Gegenstück 16 ist in der hier gezeigten Ausführungsform rohrförmig ausgeführt. Das Spezialwerkzeug 51 zur Entriegelung ist als Öffnungsbügel ausgestaltet, der an seinen Enden einen angeschrägten Bereich 52 aufweist.

[0049] Der Durchmesser des Spezialwerkzeuges 51 ist dabei so gewählt, dass er durch die Durchführung 19 und das Gegenstück 16, hier ein rohrförmiger Zapfen, hindurchgeführt werden kann. Durch das Hindurchführen des Öffnungsbügels 51 durch das Gegenstück 16 als rohrförmiger Zapfen wirkt der angeschrägte Bereich 52 des Öffnungsbügels 51 auf den hakenförmigen Bereich 13 bzw. S-förmigen Bereich 14 der Blattfeder 10 ein und bringt diesen außer Eingriff mit dem Eingriffsbereich 15 des Gegenstückes 16.

[0050] In Figur 9 ist ein Verriegelungsmittel dargestellt, bei der ein Teil des Verriegelungsmittels aus einem Bolzen 23, der an mindestens einer Innenwand der Urnenkammer 1 angeordnet ist, besteht. An der der Urnenkammer 1 zugewandten Seite der Abdeckung 2 ist das andere Teil des Verriegelungsmittels in Form eines Kipphakens so angeordnet, dass bei geschlossener Urnenkammer 1 der Kipphaken 22 mit dem Bolzen 23 in Eingriff steht.

[0051] In Höhe der Drehachse des Kipphakens 22 oder in geringem Abstand davon ist auf einer Seite des Kipphakens 22 ein Pin 24 vorgesehen. Zum Öffnen der Urnenkammer 1 wird durch eine kurz unterhalb der Befestigung des Kipphakens 22 in der Abdeckplatte 2 vorgesehene Durchführung 19 ein Spezialwerkzeug 52 geschoben. Dabei fährt es gegen den Pin 24 und hebt dabei den Kipphaken 22 an. Die Verriegelung wird geöffnet.

[0052] Figur 10 zeigt eine Urnenkammer 1, an der an den jeweiligen Ecken Pufferelemente 20 angeordnet sind. Vorzüglich geeignet sind Spiralfedern oder Puffer aus elastischem Material. Die Pufferelemente 20 drücken die aufgelegte Abdeckung 2 so weit von der Urnenkammer 1 weg, dass die Federn 10 einen ausreichenden Verriegelungsweg erhalten.

[0053] Die Pufferelemente 20 können in einer anderen Ausgestaltung der Erfindung auch in eine nicht gezeigte Abdichtung der Urnenkammer 1 gegen einen Wassereinbruch integriert sein.

[0054] Figur 11 zeigt eine Variante der erfindungsgemäßen Urnenkammer 1, bei der die Abdeckung 2 teilweise in der Kammeröffnung 4 aufgenommen wird. Bei dieser Ausführungsform werden die Pufferelemente 20 in der Aussparung angeordnet. Werden Pufferelemente 20 aus einem elastischen Material verwendet, so ist ein Einkleben eine bevorzugte Befestigungsmöglichkeit.

[0055] Figur 12 zeigt eine Variante der erfindungsgemäßen Urnenkammer 1, bei der die Abdeckung 2 vollständig in der Kammeröffnung 4 aufgenommen wird. Bei dieser Ausführungsform werden die Pufferelemente 20 in der Aussparung angeordnet. Das Verriegelungsmittel besteht bei dieser Variante zum Einen aus einem magnetischen langgestreckten Gegenstück 16 in der Abdeckung 2 bzw. an dem auf der Innenseite der Abdeckung 2 angeordneten Befestigungselementes 17, wie beispielsweise in Figur 7 gezeigt. Zum Anderen besteht das Verriegelungselement aus einem auf der Innenseite der Abdeckung 2 in entsprechendem Abstand von der Durchführung 19 für das Gegenstück 16 angeordneten Stift 27. Der Stift 27 trägt an seinem oberen Ende einen drehbaren Riegel 26 mit zwei unterschiedlich langen Flügeln. Der kürzere Flügel liegt bei geschlossener Urnenkammer 1 an einem Gegenlager 25 an. Das Gegenlager 25 ist an einer Seitenwand 3 der Urnenkammer 1 angeordnet. Am längeren Flügel des Riegels 26 ist eine Feder bzw. ein Permanentmagnet 28 mit Gegenpol zum magnetischen Gegenstück 16 vorgesehen. Bei Änderung der Stärke des Magnetfeldes wird die Feder 28 bzw. der Magnet außer Eingriff vom magnetischen Gegenstück 16 gebracht. Dadurch dreht sich der längere Flügel des Riegels 16 nach unten. Damit kommt der kürze Flügel außer Eingriff vom Gegenlager 25. Die Abdeckung 2 kann von der Urnenkammer 1 abgenommen werden.

[0056] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele. Wesentlich für die Erfindung ist, dass eine Urnenkammer mit einer ein- oder mehrteiligen Abdeckung verschließbar ist, die über Verriegelungsmittel mit der Urnenkammer verriegelt wird.


Ansprüche

1. Urnenkammer mit einer die Urnenkammer verschließenden ein- oder mehrteiligen Abdeckung,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Urnenkammer (1) und/oder der Abdeckung (2) mindestens ein Verriegelungsmittel (10, 23, 25, 26) vorgesehen ist, das mit mindestens einem in der Abdeckung (2) und/oder der Urnenkammer (1) angeordneten Gegenstück (16, 22) in Form eines langgestreckten Profils oder eines Kipphakens (23) in Eingriff steht.
 
2. Urnenkammer nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10) als Blattfeder ausgeführt ist, die an ihrem dem Gegenstück (16) zugewendeten Ende einen hakenförmigen Bereich (13) oder einen S-förmigen Bereich (14) aufweist, die vorzugsweise eine Aufkantung von 180° besitzen.
 
3. Urnenkammer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (25, 26) aus einem auf der Innenseite der Abdeckplatte (2) oder dem Befestigungsmittel (17) angeordneten Stift (27) und einem an seiner Spitze drehbar gelagerten Riegel (26) mit ungleich langen Flügeln besteht, der kurze Flügel mit einem in einer Urnenwandung (3) angeordneten Gegenlagen (25) korrespondiert, der lange Flügel an seinem äußern Ende einen Permanentmagneten oder eine Spiralfeder (28) aufweist und das Gegenstück (16) als gegenpoliger Permanentmagnet ausgestaltet ist.
 
4. Urnenkammer nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (16) als hohles oder massives, langgestrecktes Profil in runder, ovaler, quadratischer, rechteckiger, dreieckiger oder ähnlicher Form ausgestaltet ist und einen Eingriffsbereich (15) aufweist, dessen Form mit dem dem Gegenstück (16) zugewendeten Ende (13, 14) des flexiblen Verriegelungsmittels (10) korrespondiert und sich die Durchführung (19) für das Spezialwerkzeug (51) in der Abdeckung (2) direkt an den Bereich des Gegenstückes (16) anschließt oder kurz unterhalb der Befestigung des Verriegelungsmittels (22) angeordnet ist.
 
5. Urnenkammer nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass das Spezialwerkzeug (51) aus einem Drahtbügel besteht oder eine T-Form aufweist und zusätzlich als Tragegriff benutzbar ist.
 
6. Urnenkammer nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Positioniermittel (6) in quadratischer, rechteckiger, dreieckiger, mehreckiger, runder, halbrunder, ovaler Form an der Abdeckung (2) oder dem Befestigungselement (17) bzw. der Urnenkammer (1) und dazu korrespondierende Aufnahmen (7) an der Abdeckung (2) oder dem Befestigungselement (17) bzw. der Urnenkammer (1) vorgesehen sind, die die Abdeckung (2) in einer festgelegten Position halten.
 
7. Urnenkammer nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrteilige Abdeckung (2) aus mindestens einer die Urnenkammer (1) verschließenden Schmuckplatte (30) aus Naturstein oder Kunststein und einem die Schmuckplatte (30) tragenden Befestigungselement (17) besteht.
 
8. Urnenkammer nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (17) als rechteckiges schmales balkenförmiges oder kreuzförmiges Profil ausgebildet ist und an der Schmuckplatte (30) durch Stecken, Verkleben, Vernieten oder Verschrauben über Langlöcher (40) befestigt ist.
 
9. Urnenkammer nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass Verriegelungsmittel (10) und/oder Gegenstücke (16) bzw. Positioniermittel (6) und/oder Gegenstücke (7) an jeweils zwei sich gegenüberliegenden Enden des Befestigungselementes (17) angeordnet sind.
 
10. Urnenkammer nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an den Ecken der Urnenkammer (1) auf der Wandung (3) bzw. der Aussparung der Wandung (3) Pufferelemente (20) in Form einer Spiralfeder oder eines elastischen Körpers angeordnet sind.
 
11. Urnenkammer nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung an der Urnenkammer (1) und/oder der Abdeckung (2) vorgesehen ist, der Kammerboden (3) der Urnenkammer (1) ein Gefälle in Richtung der Öffnung (4) der Urnenkammer (1) aufweist und zumindest eine der Kammerwände (3) eine Belüftungsöffnung aufweist, die mit einem Sieb abgedeckt ist.
 
12. Urnenkammer mit einer die Urnenkammer verschließenden ein- oder mehrteiligen Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Urnenkammer (1) eine Blattfeder (10) mit einem hakenförmigen Bereich (13) oder S-förmigen Bereich (14) angeordnet ist, der mit einem an der Abdeckung (2) im Wesentlichen parallel zu deren Außenseite (18) angeordneten Gegenstück (16) in Eingriff steht.
 
13. Urnenkammer mit einer die Urnenkammer verschließenden ein- oder mehrteiligen Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) aus einer Schmuckplatte (30) und einem damit verbundenen Befestigungselement (17) besteht und an der Urnenkammer (1) und/oder dem Befestigungselement (17) mindestens ein Verriegelungsmittel (10) vorgesehen ist, das mit mindestens einem an dem Befestigungselement (17) und/oder der Urnenkammer (1) angeordneten Gegenstück (16) in Form eines hohlen oder massiven, langgestreckten Profils in Eingriff steht.
 
14. Urnenkammer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (17) als rechteckiges, schmales balkenförmiges oder kreuzförmiges Profil ausgebildet ist und an jeweils zwei sich gegenüberliegenden Enden Gegenstücke (16) als langgestreckte Profile bzw. Positioniermittel (6) aufweist.
 




Zeichnung