(19)
(11) EP 2 085 551 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.08.2009  Patentblatt  2009/32

(21) Anmeldenummer: 09151541.1

(22) Anmeldetag:  28.01.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 30.01.2008 DE 102008006800

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bauer, Ludwig
    75248, Ölbronn-Dürrn (DE)

   


(54) Führungsvorrichtung für einen Schiebeflügel


(57) Es wird eine Führungsvorrichtung für einen Schiebeflügel beschrieben, wobei der Schiebeflügel einerseits in einer Laufschiene verschiebbar gelagert ist und andererseits mit einem entlang des Randbereichs des Schiebeflügels angeordneten Führungselement von der Führungsvorrichtung geführt ist. Die Führungsvorrichtung ist einstellbar, indem zwei gegenüberliegend, schwenkbar angeordnete Gleitbacken durch ein Einstellelement spreizbar sind, und zumindest eine der Gleitbacken in Richtung auf das Führungselement verstellbar ist.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung für einen Schiebeflügel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der EP 0 675 252 A1 ist eine Vorrichtung zur Führung von Schiebeelementen, insbesondere von Türen, Fenstern, Trennwänden, Schiebeläden und Abdeckungen, bekannt, die an einer Seite in einer ersten Führung verschiebbar gelagert und an der gegenüberliegenden Seite durch eine mit dem Boden oder einer Seitenwand verbundenen Zusatzführung geführt sind. Die Zusatzführung weist mindestens ein elastisches Element auf, das direkt oder über Mittel, die zur Kraftübertragung vorgesehen sind, derart gegen die zugehörige Seite des Schiebeelementes andrückt, dass das Schiebeelement von der Zusatzführung spielfrei gehalten wird.

[0003] Die DE 199 54 111 A1 offenbart eine Schiebetürführung mit einem bodenseitig befestigbaren Stützteil, das zwei Stützelemente aufweist, wobei das Stützteil in eine Längsführung der Schiebetür eingreift, und wobei die Stützelemente in der Längsführung an in Schieberichtung verlaufenden, einander gegenüberliegenden Gegenflächen anlegbar und an diesen quer zur Schieberichtung abstützbar sind. Das Stützteil weist eine Stellvorrichtung auf, die eines der Stützelemente trägt, wobei dieses Stützelement mittels der Stellvorrichtung quer zur Schieberichtung der Schiebetür verschwenk- oder verschiebbar ist, und die Stützelemente gleichzeitig an den Gegenflächen der Längsführung anliegen und mittels einer Spannfeder federvorgespannt an diese angepresst sind.

[0004] Nachteilig bei diesen Vorrichtungen ist die Abstützung des Flügels mit elastischen oder federbelasteten Elementen. Dadurch ist der Flügel nur bedingt geführt, und es ist ein Ausweichen des Flügels möglich. Für unterschiedliche Montagearten sind unterschiedliche Führungsvorrichtungen notwendig.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Führungsvorrichtung für einen Schiebeflügel zu schaffen, welche auf den Flügel einstellbar und universell verwendbar ist.

[0006] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0008] Schiebeflügel, insbesondere von Türen, Toren, Fenstern und Trennwänden sowie von Fensterläden und Schattierungseinrichtungen, werden meist im oberen Bereich in einer Führung verschiebbar gelagert und sind an der Unterseite mit einer im unteren Bereich des Schiebeflügels angeordneten Führungsvorrichtung versehen, welche ein seitliches Schwenken bei der Betätigung oder durch Winddruck auf den Schiebeflügel verhindert.

[0009] Die vorgeschlagene Führungsvorrichtung ist universell einsetzbar und kann alternativ am Schiebeflügel selbst oder an einem Gebäudeteil, wie dem Fußboden, einer Wand oder der Fassade angeordnet sein. Die Führungsvorrichtung weist zur Befestigung einfache Bohrungen auf und ist mit geeigneten Befestigungsmitteln, beispielsweise handelsüblichen Schrauben, am Schiebeflügel, am Fußboden oder auf Montagewinkeln, die an der Wand, der Fassade oder einem weiteren Schiebeflügel festgelegt sind, befestigbar.

[0010] Die Führungsvorrichtung wirkt mit einem Führungselement zusammen, das die Führungsvorrichtung umgreifend oder in die Führungsvorrichtung eingreifend ausgebildet sein kann. Das Führungselement kann dabei durch den Schiebflügel selbst gebildet sein. Zum Eingriff eines Führungselements ist in der Führungsvorrichtung eine Aufnahme vorgesehen.

[0011] Die Führungsvorrichtung ist auf das Führungselement einstellbar, so dass der Schiebeflügel nahezu spielfrei geführt ist. Dazu ist ein Einstellelement vorgesehen, das beispielsweise als Schraube ausgebildet sein kann und so angeordnet ist, dass das Einstellelement auch nach der Montage des Schiebeflügels zugänglich ist, um die Einstellung vorzunehmen.

[0012] Die Einstellbarkeit wird durch zwei schwenkbare Gleitbacken realisiert, die elastische Zungen aufweisen, welche an einem Einstellbock angeordnet sind. Der Einstellbock weist eine Aufnahme für das Einstellelement auf, wobei das Einstellelement eine selbstschneidende Schraube sein kann, die beim Eindrehen in eine Bohrung das ihr zugeordnete Gewinde selbst erzeugt. Vorteilhaft ist die Führungsvorrichtung dabei als einstückiges Kunststoff- oder Metallgussteil hergestellt. Die Schraube drängt sich beim Eindrehen mit ihrem Schaft zwischen die Gleitbacken, wodurch die beiden Gleitbacken gespreizt und durch die Schraube abgestützt werden. Dabei schwenkt eine Gleitbacke in den Bereich der Aufnahme für das Führungselement, wobei die andere Gleitbacke seitlich über die Kontur der Führungsvorrichtung hinaus verschwenkt wird. Dadurch ist es möglich die Führungsvorrichtung universell sowohl für die Führungsvorrichtung umgreifende als auch für in die Führungsvorrichtung eingreifende Führungselemente zu verwenden. Dadurch sind Kombinationen von unterschiedliche Führungselemente aufweisenden Schiebeflügeln mit nur einer Führungsvorrichtung möglich. Damit reduziert sich die Lagerhaltung und die Verfügbarkeit vor Ort ist optimiert. In Verbindung mit Montagewinkeln sind Anordnungen mit mehreren Schiebeflügeln möglich, wobei die Führungsvorrichtungen gegen Verunreinigung oder Bewitterung geschützt, optisch vorteilhaft nahezu vollständig verdeckt anordenbar sind.

[0013] Es ist auch eine Führungsvorrichtung für besonders schmale Schiebeflügel vorgesehen, wobei die Führungsvorrichtung auf eine Anordnung mit einem die Führungsvorrichtung umgreifenden Führungselement reduziert ist, wobei die Gleitbacken symmetrisch in dem Führungselement durch das Einstellelement spreizbar sind. Dadurch wird der Schiebeflügel beim Einstellen vorteilhaft nicht aus seiner senkrechten Lage geschwenkt. Das Einstellelement greift in der Führungsvorrichtung dabei im Bereich der Befestigungsbohrungen durch, wodurch eine minimale Baugröße erzielt wird.

[0014] Im Nachfolgenden werden Ausführungsbeispiele in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0015] Dabei zeigen:
Fig. 1
eine Führungsvorrichtung für einen Schiebeflügel, welche am Boden montiert ist und in eine am Schiebeflügel angeordnetes Führungselement eingreift, wobei der Schiebeflügel im Bereich der Führungsvorrichtung geschnitten ist;
Fig. 2
eine dreidimensionale Ansicht auf einen Ausschnitt des Schiebeflügels gemäß Fig. 1;
Fig. 3
eine weitere Ausführung, wobei die Führungsvorrichtung zur Montage am Schiebeflügel vorgesehen ist;
Fig. 4
eine Schnittdarstellung des Schiebeflügels gemäß Fig. 3 mit Darstellung des Eingriffs der Führungsvorrichtung in eine im Boden eingelassene Führungsschiene;
Fig. 5a
eine dreidimensionale Darstellung der Führungsvorrichtung;
Fig. 5b
die Führungsvorrichtung nach Fig. 5a mit teilweise eingedrehtem Einstellmittel in der Draufsicht;
Fig. 5c
die Führungsvorrichtung nach Fig. 5b mit weiter eingedrehtem Einstellmittel, wobei die Gleitbacken gespreizt sind;
Fig. 6
eine Ausführung eines an einem senkrechten Fassadenelement abgestützten Schiebeflügels;
Fig. 7
eine weitere Ausführung mit zwei an einem senkrechten Fassadenelement abgestützten Schiebeflügeln, die unabhängig voneinander verschiebbar angeordnet sind;
Fig. 8a
ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Führungsvorrichtung für besonders schmale Schiebeflügel;
Fig. 8b
die Führungsvorrichtung nach Fig. 8a mit teilweise eingedrehtem Einstellmittel in der Draufsicht;
Fig. 8c
die Führungsvorrichtung nach Fig. 8b mit weiter eingedrehtem Einstellmittel, wobei die Gleitbacken gespreizt sind.


[0016] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Schiebeflügel 2 mit einer im unteren Bereich des Schiebeflügels angeordneten Führungsvorrichtung 1. In Fig. 1 ist der Schiebeflügel 2 im Bereich um die Führungsvorrichtung 1 geschnitten dargestellt, so dass die Montage der Führungsvorrichtung mit Befestigungsmitteln 11 und Dübeln 12 beispielsweise am Fußboden zu erkennen ist. Die Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt des Schiebeflügels 2 mit einer Ansicht auf die Schmalseite des Schiebeflügels 2. Die Führungsvorrichtung 1 greift dabei in eine Führungselement 3 ein, das als ein u-förmiges Profil in einer Aussparung im Schiebeflügel 1 angeordnet ist. Das Führungselement 3 kann aber auch direkt durch die Aussparung im Schiebeflügel 2 gebildet sein. Weiterhin ist das als Schraube ausgebildete Einstellelement 9 für die Führungsvorrichtung 1 gezeigt, welches auch nach der Montage des Schiebeflügels 1 zur Einstellung zugänglich ist.

[0017] In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere Anordnung der Führungsvorrichtung 1 gezeigt, wobei zwei Führungsvorrichtungen 1 an der Unterseite des Schiebeflügels 2 mit Befestigungsmitteln 11 am Schiebeflügel 2 festgelegt sind. Die Führungsvorrichtungen 1 sind dabei jeweils so angeordnet, dass die Einstellelemente 9 von der zugeordneten senkrechten Schmalseite des Schiebeflügels 2 aus zugänglich sind. In Fig. 4 ist ein Schnitt dargestellt, wobei eine an der Unterseite des Schiebflügels 2 angeordneten Führungsvorrichtung 1 in ein im Fußboden versenkt eingelassenes Führungselement 3 eingreift.

[0018] Die Fig. 5a zeigt die Führungsvorrichtung 1 als dreidimensionales Schrägbild. Die Führungsvorrichtung 1 weist zwei an einem Einstellbock 6 schwenkbar angeordnete Gleitbacken 4, 4' auf. Jede Gleitbacke 4, 4' weist dabei eine elastisch biegbare Zunge 10 auf, mit welcher die Gleitbacke 4, 4' am Einstellbock 6 festgelegt ist. Im Einstellbock 6 ist eine Bohrung vorhanden, in welche das Einstellelement 9, beispielsweise eine Schraube, einbringbar ist. Dabei kann die Schraube selbstschneidend beim Eindrehen in die Bohrung ein Gewinde im Einstellbock 6 herstellen. Vorteilhaft ist dabei die Führungsvorrichtung 1 einstückig als Kunststoffteil ausgebildet. Durch Eindrehen des Einstellelements 9 in den Einstellbock 6 drängt dieses zwischen die Zungen 10 der Gleitbacken 4, 4'. Dadurch schwenkt die eine Gleitbacke 4 in Richtung des Pfeils A nach außen und die andere Gleitbacke 4' in Richtung des Pfeils B auf den an der Führungsvorrichtung 1 angeordneten Führungssteg 5 zu. Der Führungssteg 5 und die Gleitbacke 4' bilden in Verbindung mit dem Einstellbock 6 und einem Führungsbock 7 eine Aussparung 8 zum Eingriff eines Führungselements 3', wie es in den Figuren 6 und 7 gezeigt ist.

[0019] Die Figuren 5b und 5c zeigen jeweils in der Draufsicht auf die Führungsvorrichtung 1 wie die Schraube mit ihrem Schaft die Gleitbacken 4, 4' spreizen. Der Einstellbock 6 und der Führungsbock 7 bilden zusammen mit dem Führungssteg 5 Gleitflächen aus, welche die Führung des Schiebeflügels 2 bei einer Anordnung der Führungsvorrichtung 1 in einem umschließenden Führungselement 3, wie es in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, begünstigen. Ebenfalls begünstigen der Einstellbock 6 und der Führungsbock 7 mit ihrer der Führung 5 zugewandten Seite die Führung des Führungselements 3', wie es in den Fig. 6 und 7 gezeigt ist. Weiterhin sind an der Führungsvorrichtung 1 Bohrungen 13 zur Befestigung mit den für den jeweiligen Anwendungsfall vorteilhaften Befestigungsmitteln 11 vorgesehen. Die Führungsvorrichtung 1 ist dabei im Bereich der Bohrungen 13 als vollständiger oder teilweiser Sechskant ausgebildet, so dass eine gegen Verdrehen gesichert Aufnahme von Muttern möglich ist, wodurch die Montage vereinfacht ist.

[0020] Vorteilhaft ist die einfache Einstellmöglichkeit der Führungsvorrichtung 1 und die universelle Verwendbarkeit, wobei alternativ ein Eingriff der Führungsvorrichtung 1 in eine Aufnahme 8 möglich ist, oder dass ein Führungselement 3' in die Führungsvorrichtung 1 eingreift. Durch die Abstützung der Gleitbacken 4, 4' am Einstellelement 9 ist eine Einstellung möglich, die eine nahezu spielfreie Führung des Schiebeflügels 2 ermöglicht. Die universelle Verwendbarkeit der Führungsvorrichtung 1 erlaubt vielseitige Anordnungen von Schiebeflügeln 2, wie es beispielhaft insbesondere in den Figuren 2, 4, 6 und 7 gezeigt ist. Darüber hinaus sind verschiedene weitere Anordnungen denkbar, beispielsweise eine Anordnung von zwei Schiebeflügeln 2, wobei an einem Schiebeflügel 2 die Führungsvorrichtung 1 für den zweiten Schiebeflügel 2 an einem Winkel 14 angeordnet ist.

[0021] Die Figur 6 zeigt einen Schiebeflügel 2 in einer Anwendung beispielsweise für verschiebbare Fensterläden oder Sonnenschutzeinrichtungen. Dabei ist an einer senkrechten Wand 15 oder einer Außenfassade ein Winkel 14 montiert, welcher die Führungsvorrichtung 1 für den Schiebeflügel 2 trägt. An der Unterseite des Schiebeflügels 2 ist das Führungselement 3' montiert, das als einfacher Blechwinkel ausgebildet ist, und das in die Aufnahme 8 der Führungsvorrichtung eingreift.

[0022] Ein Beispiel für eine Anordnung von zwei Schiebeflügeln 2 ist in der Fig. 7 gezeigt. Dabei sind jeweils im unteren Bereich der Seiten der Schiebeflügel 2 Winkel 14 angeordnet, welche die Führungsvorrichtungen 1 tragen. An der Wand 15 ist ein Führungsträger 16 festgelegt, welcher zwei versetzt angeordnete Führungselemente 3' zum Eingriff in die Aufnahme 8 der jeweiligen Führungsvorrichtung 1 trägt. Dadurch wird eine optisch vorteilhafte verdeckte Anordnung der Führung für die Schiebeflügel 2 erreicht. Die Führungsvorrichtung 1 und die Führungselemente 3' sind geschützt angeordnet.

[0023] Die Figuren 8a bis 8c zeigen eine besonders klein bauende Ausführung einer Führungsvorrichtung 1 für besonders schmale Schiebeflügel 2. Damit ist es möglich ein schmales Führungselement 3 in der u-förmigen Ausführung, wie es in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist, anzuordnen, in welche die Führungsvorrichtung 1 eingreift. Die Führungsvorrichtung 1 weist ebenfalls Bohrungen 13 zur Festlegung der Führungsvorrichtung 1 am Schiebeflügel 2 oder beispielsweise am Fußboden auf. Das Einstellelement 9 greift in eine Bohrung zwischen den Gleitbacken 4, 4' der Führungsvorrichtung 1 ein. Die Spreizung erfolgt durch den Kopf des als Schraube ausgebildeten Einstelleelements 9, welcher die Zungen 10 der Gleitbacken 4, 4' nach außen drängt.

[0024] Diese Ausführung stellt eine besonders kostengünstige und kompakte Führungsvorrichtung 1 dar. Vorteilhaft ist die symmetrische Verstellung durch das gleichmäßige Spreizen der Gleitbacken 4, 4', so dass der Schiebeflügel 2 nicht aus seiner senkrechten Lage auf eine Seite verlagert wird. Auch hier ermöglicht die Abstützung der Gleitbacken 4, 4' am Einstellelement 9 eine nahezu spielfreie Führung des Schiebeflügels 2.

Liste der Referenzzeichen



[0025] 
1
Führungsvorrichtung
2
Schiebeflügel
3, 3'
Führungselement
4, 4'
Gleitbacke
5
Führungssteg
6
Einstellbock
7
Führungsbock
8
Aufnahme
9
Einstellelement
10
Zunge
11
Befestigungsmittel
12
Dübel
13
Bohrung
14
Winkel
15
Wand
16
Führungsträger
17
Verbindungssteg



Ansprüche

1. Führungsvorrichtung (1) für einen Schiebeflügel (2), wobei der Schiebeflügel (2) einerseits in einer Laufschiene verschiebbar gelagert ist und andererseits mit einem entlang des Randbereichs des Schiebeflügels angeordneten Führungselement (3) von der Führungsvorrichtung (1) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsvorrichtung (1) einstellbar ist, indem zwei gegenüberliegend, schwenkbar angeordnete Gleitbacken (4, 4') durch ein Einstellelement (9) spreizbar sind, und zumindest eine der Gleitbacken (4, 4') in Richtung auf das Führungselement (3, 3') verstellbar ist.
 
2. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (1) mit einem die Führungsvorrichtung (1) umgreifenden Führungselement (3) und/oder einem in die Führungsvorrichtung (1) eingreifenden Führungselement (3') korrespondiert.
 
3. Führungsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbacken (4, 4') an einem Einstellbock (6) schwenkbar gelagert sind, wobei die Gleitbacken (4, 4') durch Eindrehen des als Schraube ausgebildeten Einstellelements (9) in den Einstellbock (6) verschwenkt werden und sich an dem Einstellelement (9) abstützen.
 
4. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (1) einen Führungssteg (5) aufweist, welcher mit der zugeordneten Gleitbacke (4') eine Aufnahme (8) für das Führungselement (3') des Schiebeflügels (2) bildet.
 
5. Führungsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass durch das Schwenken der Gleitbacke (4') die lichte Weite der Aufnahme (8) zwischen Führungssteg (5) und Gleitbacke (4') einstellbar ist.
 
6. Führungsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass durch das Schwenken der Gleitbacke (4) die wirksame Breite der Führungsvorrichtung (1) von Führungssteg (5) und äußerer Gleitbacke (4) einstellbar ist.
 
7. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (1) einen Verbindungssteg (17) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (11) für die Führungsvorrichtung (1) aufweist.
 
8. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbacke (4, 4') eine elastische Zunge (10) umfasst.
 
9. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (1) einstückig ausgebildet ist.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente