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<ep-patent-document id="EP07816194B1" file="EP07816194NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2087159" kind="B1" date-publ="20101201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE..........ITLI..............................................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2087159</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07816194.0</B210><B220><date>20071018</date></B220><B240><B241><date>20090509</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>17512006</B310><B320><date>20061103</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101201</date><bnum>201048</bnum></B405><B430><date>20090812</date><bnum>200933</bnum></B430><B450><date>20101201</date><bnum>201048</bnum></B450><B452EP><date>20100623</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D04H   1/54        20060101AFI20080522BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D04H   1/58        20060101ALI20080522BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D04H   3/14        20060101ALI20080522BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VERFAHREN ZUM VERHINDERN DES VERKLEBENS VON VLIESMATERIAL BEIM BONDING-PROZESS UND VORRICHTUNG ZUM VERHINDERN DES VERKLEBENS VON VLIESMATERIAL BEIM BONDING-PROZESS</B542><B541>en</B541><B542>PROCESS FOR PREVENTING STICKING OF FIBROUS NONWOVEN WEB MATERIAL IN THE BONDING OPERATION AND APPARATUS FOR PREVENTING STICKING OF FIBROUS NONWOVEN WEB MATERIAL IN THE BONDING OPERATION</B542><B541>fr</B541><B542>PROCÉDÉ ET DISPOSITIF PERMETTANT D'EMPÊCHER L'ADHÉRENCE DE MATÉRIAU NON TISSÉ LORS DE L'OPÉRATION DE LIAISON</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 171 806</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 740 338</text></B561><B561><text>US-A- 4 551 378</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>NIKLAUS, Michael</snm><adr><str>Schaffhauserstrasse 56</str><city>8472 Seuzach</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Strahm Textile Systems AG</snm><iid>100745766</iid><irf>G 6622pct/ep</irf><adr><str>Kreuzlingerstrasse 5</str><city>8574 Lengwil</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Gachnang, Hans Rudolf</snm><iid>100781124</iid><adr><str>Gachnang AG 
Badstrasse 5 
Postfach 323</str><city>8501 Frauenfeld</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>CH2007000511</anum></dnum><date>20071018</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2008052372</pnum></dnum><date>20080508</date><bnum>200819</bnum></B871></B870><B880><date>20090812</date><bnum>200933</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Verhindern des Verklebens von Vliesmaterial gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Gegenstand der Erfindung ist weiter eine Vorrichtung zum Verhindern des Verklebens von Vliesmaterial gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 5.</p>
<p id="p0002" num="0002">Vliesmaterial wie Watte, Vliese und dergleichen werden zur Verbesserung des Zusammenhalts und Erhalts des Volumens durch Beigabe von schmelzfähigen Fasern oder von Fasern mit einer schmelzfähigen Oberfläche hergestellt. Um eine Verbindung bzw. eine Verklebung der nichtschmelzenden Fasern, die die Grundlage für das Vliesmaterial bilden, mit den verschmelzbaren Fasern zu erreichen, wird das mit schmelzbaren Fasern angereicherte Vlies in einem Ofen einer Wärmebehandlung ausgesetzt. Es lässt sich während dieses Prozesses (Wärmebehandlung) nicht vermeiden, dass einzelne schmelzbare Fasern, welche sich an der Oberfläche des Vlieses befinden, mit dem Transportband, auf dem sie liegen und in Kontakt gelangen, verbinden. Diese, wenn<!-- EPO <DP n="2"> --> auch kleinen Verbindungsbrücken zwischen Vlies- und Transportband führen dazu, dass am Ende der Wärmebehandlung, d.h. am Ausgang des Bonding-Ofens Teile des Vlieses vom Band mitgerissen werden, da sie mit diesem verklebt sind. Dies führt einerseits zur Verschmutzung des Bandes mit thermoplastischen Fasern und andererseits einer Qualitätsminderung des Vlieses, da von diesem an gewissen Teilen Vliesfetzen aus der Oberfläche herausgerissen worden sind. Mechanische Abstreifmittel bringen nur einen Teilerfolg; sie verhindern auf keinen Fall die Verschmutzung des Transportbandes und ein erneutes Verbinden des Bandes mit dem Werkstück, wenn es erneut in die Wärmezone im Ofen eintritt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, mit denen das Ankleben der Schmelzfasern am Transportband verhindert werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst werden diese Aufgaben durch ein Verfahren gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie einer Vorrichtung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 5.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es gelingt durch eine kurzzeitige Beaufschlagung des Vlieses mit Wärmestrahlung durch das Transportband hindurch vor und/oder nach der Wärmezone, die Schmelzfasern an der Vliesoberfläche kurzfristig derart<!-- EPO <DP n="3"> --> stark zu erhitzen, dass sie sich unter der Hitzeeinwirkung zusammenziehen oder kräuseln und nicht mehr in Kontakt mit dem Transportband gelangen, wenn sie der Wärmebehandlung in der Heizzone ausgesetzt sind. Durch diese Massnahme kann einerseits eine Klebeverbindung des Vlieses mit dem Transportband verhindert werden und andererseits wird die Reinigung des Transportbandes zum Entfernen einzelner Schmelzfasern wesentlich vereinfacht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Anhand eines schematisch dargestellten Beispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Wärmebehandlungsanlage für Vliesmaterial und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>ein vergrösserter Ausschnitt des Vliesmaterials in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> über der Wärmequelle.</dd>
</dl></p>
<p id="p0007" num="0007">In einem durch ein Rechteck schematisch dargestellten Bonding-Ofen 1 bekannter Bauart ist mindestens ein Transportband 3, vorzugsweise ein aus gitterartigem Material hergestelltes Band, ersichtlich. Dieses wird um mehrere Umlenkrollen 5 geführt, wobei die Umlenkrollen 5 sich ausserhalb des Bonding-Ofens, zumindest aber ausserhalb einer im Bonding-Ofen 1 angeordneten Wärmezone 7 befinden. Die Wärmezone 7 kann eine Anzahl von Düsen umfassen, durch welche heisse Luft durch das Transportband 3 hindurch zu einem Vliesmaterial 9 und durch dieses<!-- EPO <DP n="4"> --> hindurchgeführt wird. Vorzugsweise findet oberhalb des Vliesmaterials 9, wo ein zusätzliches Transportband 3 angeordnet sein kann, eine Absaugung durch geeignet angeordnete Absaugdüsen statt. Die Beaufschlagung mit heisser Luft kann auch sektionsweise von oben nach unten und unten nach oben erfolgen (keine Darstellung). Eingangsseitig und/oder ausgangsseitig der Wärmezone 7, vorzugsweise beabstandet zu dieser, ist unterhalb des Transportbandes 3 eine geeignete Wärmequelle 11 angeordnet. Die Wärmequelle 11 erstreckt sich über die gesamte Breite des Transportbandes bzw. des auf dem Transportband liegenden und von diesem geförderten Vliesmaterials 9.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Vliesmaterial 9 wird im beschriebenen Beispiel von der linken Seite der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> auf das Transportband 3 geleitet und es verlässt letzteres auf der rechten Seite.</p>
<p id="p0009" num="0009">Mit einer oder beiden bezüglich deren Leistung einstellbaren Wärmequellen 11 kann eine hohe Temperatur erreicht werden und durch die Wärmestrahlung können die sich an der Oberfläche des Vliesmaterials 9 befindlichen Schmelzfasern, d.h. der dem Transportband zugekehrten Seite während des Passierens der Wärmequelle 11 kurzzeitig stark erwärmt werden. Durch die schockartige Erwärmung der Schmelzfasern ziehen sich diese zusammen und entfernen sich dadurch von der Oberseite des Transportbandes 3 in die Oberfläche des Vliesmaterials hinein. In der nachfolgenden, das Vliesmaterial 9 durchdringenden<!-- EPO <DP n="5"> --> Wärmebehandlung liegen diese "zurückgezogenen" Schmelzfasern ausserhalb des Kontaktbereichs des Transportbandes 3 und es findet keine Verklebung mehr statt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Wärmequelle 11 kann Strahlungswärme erzeugen oder es kann durch eine Schlitzdüse (nicht dargestellt) heisse Luft auf die Vliesoberfläche geblasen werden. Wird mit einer Schlitzdüse gearbeitet, so kann zusätzlich erreicht werden, dass das Vliesmaterial 9 während der schockartigen Wärmebehandlung leicht vom Transportband 3 abgehoben wird und die schmelzenden Fasern 13 beim Zusammenziehen das Band 3 nicht berühren.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfolgt die kurzzeitige Erhitzung durch die Wärmequelle 11 am Ausgang des Bonding-Ofens 1 bzw. nach der Wärmezone, so können allenfalls bereits entstandene Verbindungen zwischen Schmelzfasern und Oberfläche des Transportbandes 1 durch erneutes Aufschmelzen gelöst werden. Beim Aufschmelzen tendieren die Schmelzfasern 13, wiederum sich zusammenzuziehen und folglich gegen das Vliesmaterial 9 zu wandern.</p>
<p id="p0012" num="0012">Sind ein- und ausgangsseitig der Wärmezone 7 einstellbare Wärmequellen 11 für die kurzfristige Erhitzung der Vliesmaterial-Oberfläche 11 angeordnet, so wird die Aufschmelzung der oberflächennahen Schmelzfasern 9 zusätzlich begünstigt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">In <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist das Vliesmaterial 9 über einer Wärmequelle 11 vergrössert dargestellt. Mit Bezugszeichen 15 sind die feinen, vliesbildenden nicht schmelzenden Fasern bezeichnet; mit Bezugszeichen 13 Schmelzfasern, d.h. Fasern 15 aus einem niedrig schmelzenden Material, wie Polypropylen, welches der Bindung der nicht schmelzenden Fasern untereinander dient. Vor der schockartigen Wärmebehandlung mit hoher Temperatur über der Wärmequelle 11 liegen die Schmelzfasern 13 fein verteilt im Vliesmaterial 9. Einzelne Fasern 13 und 15 ragen über die Oberflächen des Vliesmaterials 9 hinaus. Sobald sie jedoch den Bereich der Wärmequelle 11 passiert haben, haben sich die Schmelzfasern 13 durch den Wärmeschock zusammengezogen und überragen nun die Oberfläche des Vliesmaterials 9 nicht mehr (rechte Seite von <figref idref="f0001">Figur 2</figref>).</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Verhindern des Verklebens von Vliesmaterial (9) beim Bonding-Prozess mit Transportbändern (3) im Bonding-Ofen (1), bei dem das Vliesmaterial (9) auf mindestens einem Transportband (3) durch eine Wärmezone (7) im Bonding-Ofen (1) geführt wird,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Vliesmaterial (9) an mindestens einer Stelle vor und/oder nach der Wärmezone (7) kurzzeitig einer schockartigen Erhitzung durch eine Wärmequelle (11) ausgesetzt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Erhitzung durch das Transportband (3) hindurch erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wärmequelle (11) ausserhalb der Wärmezone (7) des Bonding-Ofens (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stärke der Wärmestrahlung der Wärmequelle (11) einstellbar ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung zum Verhindern des Verklebens von Vliesmaterial (9) beim Bonding-Prozess an den Transportbändern (3) im Bonding-Ofen (1),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
vor und/oder nach einer Wärmezone (7) im Bonding-Ofen (1) eine Wärmequelle (11) zum kurzzeitigen Erhitzen der Oberfläche des Vliesmaterials (9) auf der dem Transportband (3) zugekehrten Fläche angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wärmequelle (11) unter dem Transportband (3) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wärmequelle (11) Strahlungswärme oder Heissluft erzeugt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wärmequelle (11) quer zur Transportrichtung des mindestens einen Transportbandes (3) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A method for preventing the sticking of non-woven material (9) to transport belts (3) in the bonding oven (1), with the bonding process, with which the non-woven material (9) is led on at least one transport belt (3) through a heat zone (7) in the bonding oven (1)<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the non-woven material (9) at at least one location in front of and/or behind the heat zone (7), is subjected briefly to a shock-like heating by way of a heat source (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A method according to claim 1, <b>characterised in that</b> the heating is effected through the transport belt (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A method according to claim 2, <b>characterised in that</b> the heat source (11) is arranged outside the heat zone (7) of the bonding oven (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A method according to one of the claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the strength of the heat radiation of the heat source (11) may be set.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A device for preventing the sticking of non-woven material (9) to the transport belts (3) in the bonding oven (1), with the bonding process,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
a heat source (11) for the brief heating of the surface of the non-woven material (9) on the surface facing the transport belt (3), is arranged before and/or after the heat zone (7) in the bonding oven (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A device according to claim 5, <b>characterised in that</b> the heat source (11) is arranged below the transport belt (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A device according to one of the claims 5 or 6, <b>characterised in that</b> the heat source (11) produces radiation heat or hot air.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A device according to one of the claims 5 to 7, <b>characterised in that</b> the heat source (11) is arranged transversely to the transport direction of the at least one transport belt (3).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé pour empêcher le collage du matériau fibreux non tissé (9) pendant le processus de liaison (bonding) avec des convoyeurs de transport (3) dans le four de liaison (1), lors duquel le matériau fibreux non tissé (9) est mené sur au moins un convoyeur de transport (3) à travers une zone de chaleur (7) dans le four de liaison (1),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le matériau fibreux non tissé (9) est exposé brièvement à un réchauffement semblable à un choc par une source de chaleur (11) sur au moins un endroit avant et/ou après la zone de chaleur (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le réchauffement a lieu par le convoyeur de transport (3) pendant la traversée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la source de chaleur (11) est agencée en dehors de la zone de chaleur (7) du four de liaison (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> l'intensité du rayonnement de chaleur de la source de chaleur (11) peut être ajustée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif pour empêcher le collage du matériau fibreux non tissé (9) pendant le processus de liaison (bonding) sur les convoyeurs de transport (3) dans le four de liaison (1),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
une source de chaleur (11) est agencée avant et/ou après la zone de chaleur (7) dans le four de liaison (1) pour le bref échauffement de la surface du matériau fibreux non tissé (9) sur la surface tournée vers le convoyeur de transport (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> la source de chaleur (11) est agencée en dessous du convoyeur de transport (3).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon l'une ou l'autre des revendications 5 et 6, <b>caractérisé en ce que</b> la source de chaleur (11) génère une chaleur par rayonnement ou de l'air très chaud.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 5 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> la source de chaleur (11) est agencée perpendiculairement à la direction de transport du au moins un convoyeur de transport (3).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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