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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07821679B1" file="EP07821679NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2087162" kind="B1" date-publ="20100331" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2087162</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100331</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07821679.3</B210><B220><date>20071023</date></B220><B240><B241><date>20090525</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006050055</B310><B320><date>20061024</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100331</date><bnum>201013</bnum></B405><B430><date>20090812</date><bnum>200933</bnum></B430><B450><date>20100331</date><bnum>201013</bnum></B450><B452EP><date>20091026</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  58/28        20060101AFI20080520BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>HEIZVORRICHTUNG MIT ZUMINDEST ZWEI IN REIHE GESCHALTETEN THERMOELEKTRISCHEN MODULEN</B542><B541>en</B541><B542>HEATING APPARATUS HAVING AT LEAST TWO THERMOELECTRIC MODULES WHICH ARE CONNECTED IN SERIES</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE CHAUFFAGE AVEC AU MOINS DEUX MODULES THERMOÉLECTRIQUES MONTÉS EN SÉRIE</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 10 039 444</text></B561><B561><text>DE-A1-102004 044 176</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>ALBAYRAK, Hasan Gökcer</snm><adr><str>Avenue Charles de Gaulle 8 A</str><city>13469 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>GRUNERT, Klaus</snm><adr><str>Donnersmarckallee 11a</str><city>13465 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>RUHM, Reinhardt</snm><adr><str>Hugo-Cassierer-Str. 2</str><city>13587 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>SEIFFERT, Edmund</snm><adr><str>Kettinger Str. 118</str><city>12305 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>STEFFENS, Günter</snm><adr><str>Habichtweg 1</str><city>14624 Dallgow-Döberitz</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>STOLZE, Andreas</snm><adr><str>Leinestr. 1a</str><city>14612 Falkensee</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>04931350</iid><irf>2006P01755WE</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007061315</anum></dnum><date>20071023</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2008049820</pnum></dnum><date>20080502</date><bnum>200818</bnum></B871></B870><B880><date>20090812</date><bnum>200933</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung mit zumindest zwei in Reihe geschalteten thermoelektrischen Modulen.</p>
<p id="p0002" num="0002">In einem Hausgerät, beispielsweise einem Wäschetrockner, können als Heizvorrichtung thermoelektrische Module angeordnet sein, die elektrisch miteinander in Reihe verschaltet sind. Falls eines dieser Module ausfällt, fällt die gesamte Heizvorrichtung aus.</p>
<p id="p0003" num="0003">Derartige thermoelektrische Module können beispielsweise als Peltier-Elemente ausgebildet sein, welche in einer Peltier-Wärmepumpe eines Wäschetrockners eingesetzt sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Hausgerät mit einer elektronischen Steuereinrichtung, welche für den Fall eines Defektes einer Funktionskomponente auf einen so genannten Notbetrieb umschaltbar ist, ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE10039444A1"><text>DE 100 39 444 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Heizvorrichtung zu schaffen, deren Ausfall verhindert werden kann, wenn ein thermoelektrisches Modul ausfällt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird durch eine Heizvorrichtung, welche die Merkmale nach Patentanspruch 1 aufweist, und ein Hausgerät, welches die Merkmale nach Patentanspruch 7 aufweist, gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine erfindungsgemäße Heizvorrichtung umfasst zumindest zwei in Reihe geschaltete thermoelektrische Module. Zumindest einem thermoelektrischen Modul ist eine Schaltungsanordnung parallel geschaltet, welche derart ausgebildet ist, dass im Fehlerfall des thermoelektrischen Moduls elektrischer Strom über die Schaltungsanordnung fließt. Durch diese Ausgestaltung kann auch bei einem Ausfall des thermoelektrischen Moduls der weitere Betrieb der Heizvorrichtung gewährleistet werden. Auch bei einem Ausfall eines oder mehrerer thermoelektrischer Module der Heizvorrichtung kann dadurch die<!-- EPO <DP n="2"> --> Energieversorgung der weiteren in Reihe dazu geschalteten thermoelektrischen Module gewährleistet werden und somit der Betrieb der Heizvorrichtung aufrecht erhalten werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bevorzugt ist jedem thermoelektrischen Modul eine separate Schaltungsanordnung parallel geschaltet. Unabhängig davon, welches oder wie viele der thermoelektrischen<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Module gleichzeitig oder nacheinander ausfallen, kann auch dann stets die weitere Heizfunktion der Heizvorrichtung gewährleistet werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bevorzugt weist eine Schaltungsanordnung lediglich ein elektronisches Bauelement auf. Dadurch kann die Schaltungsanordnung sehr einfach und dennoch effektiv ausgebildet sein. Darüber hinaus kann dadurch eine bauteilminimierte und somit auch kostenminimale Ausgestaltung gewährleistet werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bevorzugt umfasst die Schaltungsanordnung einen Widerstand, insbesondere einen NTC-Widerstand. Falls ein thermoelektrisches Modul ausfallen sollte, könnte der elektrische Strom dann über den NTC-Widerstand zum nächsten thermoelektrischen Element fließen. Dadurch würde sich zwar eine geringfügige Leistungsminderung des Geräts ergeben, die Grundfunktion würde aber trotz des Defekts eines oder mehrerer der Module weiterhin gewährleistet sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es kann auch vorgesehen sein, dass eine Schaltungsanordnung einen Schalter aufweist. Beispielsweise kann der Schalter als Temperaturschalter oder als stromabhängiger Schalter ausgebildet sein. Bei einer Ausgestaltung als Temperaturschalter kann erreicht werden, dass bei einem möglichen Defekt eines zugeordneten thermoelektrischen Moduls durch die Temperaturreduzierung dieser Temperaturschalter schließt und damit das zugeordnete thermoelektrische Modul kurzschließt. Auch dadurch kann dann der Stromfluss zum nachgeordneten thermoelektrischen Modul gewährleistet werden und die Funktionsfähigkeit der Heizvorrichtung aufrechterhalten werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei einer Ausgestaltung des Schalters als stromabhängiger Schalter ist vorgesehen, dass dieser schließt, falls kein Strom durch das thermoelektrische Modul fließt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, insbesondere einen Wäschetrockner oder einen Waschtrockner, mit einer erfindungsgemäßen Heizvorrichtung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Durch ein derartig ausgestaltetes Hausgerät kann erreicht werden, dass dieses auch dann noch weiter funktioniert, wenn eines oder mehrere thermoelektrische Module ausfallen und zumindest eines dieser Module noch funktionsfähig ist. Zwar verlängert sich gegebenenfalls die Trocknungszeit eines als Wäschetrockner ausgebildeten Hausgeräts,<!-- EPO <DP n="4"> --> wenn eines oder mehrere dieser thermoelektrischen Module der Heizvorrichtung ausfallen, aber das Hausgerät kann zumindest bis zu einer Reparatur weiterhin benutzt werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bevorzugt sind die thermoelektrischen Module als Peltier-Elemente ausgebildet und einer Peltier-Wärmepumpe des Hausgeräts zugeordnet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Darstellung einer Heizvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen vergrößerten Teilausschnitt der Heizvorrichtung in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel; und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen vergrößerten Teilausschnitt der Heizvorrichtung in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.</p>
<p id="p0018" num="0018">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Heizvorrichtung 1 gezeigt, welche in einem Wäschetrockner angeordnet ist. Die Heizvorrichtung 1 umfasst eine Mehrzahl, im Ausführungsbeispiel 24, thermoelektrischer Module, welche in Reihe geschaltet sind und von denen die thermoelektrischen Module 2 und 3 beispielhaft näher bezeichnet sind. Die thermoelektrischen Module 2, 3 sind als Peltier-Elemente ausgebildet und einer Peltier-Wärmepumpe des Wäschetrockners zugeordnet.</p>
<p id="p0019" num="0019">Alle thermoelektrischen Module 2, 3 der Heizvorrichtung 1 sind in Reihe zueinander geschaltet. Zu jedem der thermoelektrischen Module 2, 3 ist jeweils eine Schaltungsanordnung parallel geschaltet.</p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist ein Teilausschnitt der Darstellung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt, bei dem beispielhaft zwei weitere thermoelektrische Module 4 und 5 näher bezeichnet sind. Dem<!-- EPO <DP n="5"> --> thermoelektrischen Modul 4 ist eine Schaltungsanordnung 6 parallel geschaltet und dem thermoelektrischen Modul 5 ist eine weitere Schaltungsanordnung 7 parallel geschaltet. Die beiden Schaltungsanordnungen 6 und 7 weisen jeweils lediglich ein elektronisches Bauelement auf. Im Ausführungsbeispiel umfasst die Schaltungsanordnung 6 einen NTC-Widerstand 61 und die Schaltungsanordnung 7 ebenfalls einen NTC-Widerstand 71. Fällt nun beispielsweise das thermoelektrische Modul 4 aus, so wird der elektrische Strom über die Schaltungsanordnung 6 und somit über den NTC-Widerstand 61 zum nachgeschalteten thermoelektrischen Modul 5 geleitet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Eine weitere Ausführung ist in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> dargestellt. Auch dort ist ein vergrößerter Teilausschnitt der Darstellung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt, bei dem in den Schaltungsanordnungen 6 und 7 anstatt der NTC-Widerstände 61 und 71 wiederum jeweils lediglich ein einziges Bauelement geschaltet ist. So umfasst in der Ausführung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> sowohl die Schaltungsanordnung 6 als auch die Schaltungsanordnung 7 einen Temperaturschalter 62 bzw. einen Temperaturschalter 72. Fällt bei dieser Ausführung beispielsweise das thermoelektrische Modul 4 aus, so tritt eine Temperaturreduzierung ein, welche dazu führt, dass der Temperaturschalter 62 schließt und der Strom über die Schaltungsanordnung 6 und somit auch über den geschlossenen Temperaturschalter 62 zum nachgeschalteten thermoelektrischen Modul 5 fließt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Heizvorrichtung mit zumindest zwei in Reihe geschalteten thermoelektrischen Modulen (2, 3, 4, 5), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest zu einem thermoelektrischen Modul (2 bis 5) eine Schaltungsanordnung (6, 7) parallel geschaltet ist, und dass zur Gewährleistung der Energieversorgung der dem einen thermoelektrischen Modul (2 bis 5) in Reihe geschalteten weiteren thermoelektrischen Modulen (2 bis 5) bei Ausfall des einen thermoelektrischen Moduls (2 bis 5) elektrischer Strom über die Schaltungsanordnung (6, 7) fließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Heizvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jedem thermoelektrischen Modul (2 bis 5) eine separate Schaltungsanordnung (6, 7) parallel geschaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Heizvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Schaltungsanordnung (6, 7) lediglich ein Bauelement (61, 62, 71, 72) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Heizvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Schaltungsanordnung einen Widerstand, insbesondere einen NTC-Widerstand (61, 71), aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Heizvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Schaltungsanordnung einen Schalter (62, 72) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Heizvorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schalter (62, 72) als Temperaturschalter oder als stromabhängiger Schalter ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, insbesondere Wäschetrockner, mit einer Heizvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hausgerät nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die thermoelektrischen Module (2 bis 5) als Peltier-Elemente ausgebildet sind und einer Peltier-Wärmepumpe des Hausgeräts zugeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Heating device with at least two thermoelectric modules (2, 3, 4, 5) connected in series, <b>characterised in that</b> a circuit arrangement (6, 7) is connected in parallel with at least one thermoelectric module (2 to 5) and that to ensure energy supply to the further thermoelectric modules (2 to 5), which are connected in series with the one thermoelectric module (2 to 5), in a case of failure of the one thermoelectric module (2 to 5) electric current flows by way of the circuit arrangement (6, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Heating device according to claim 1, <b>characterised in that</b> a separate circuit arrangement (6, 7) is connected in parallel with each thermoelectric module (2 to 5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Heating device according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> a circuit arrangement (6, 7) has merely one component (61, 62, 71, 72).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Heating device according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> a circuit arrangement comprises a resistance, particularly an NTC resistance (61, 71).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Heating device according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> a circuit arrangement comprises a switch (62, 72).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Heating device according to claim 5, <b>characterised in that</b> the switch (62, 72) is constructed as a temperature switch or as a current-dependent switch.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Domestic appliance for care of items of laundry, particularly laundry dryer, with a heating device (1) according to any one of the preceding claims.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Domestic appliance according to claim 7, <b>characterised in that</b> the thermoelectric modules (2 to 5) are constructed as Peltier elements and are associated with a Peltier heat pump of the domestic appliance.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de chauffage avec au moins deux modules thermoélectriques (2, 3, 4, 5) montés en série, <b>caractérisé en ce qu'</b>un agencement de circuit (6, 7) est monté en parallèle avec au moins un module thermoélectrique (2 à 5) et <b>en ce qu'</b>en cas de défaillance dudit un module thermoélectrique (2 à 5), de manière à assurer l'alimentation en énergie des autres modules thermoélectriques (2 à 5) montés en série avec ledit un module thermoélectrique (2 à 5), un courant électrique traverse ledit agencement de circuit (6, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de chauffage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>un agencement de circuit séparé (6, 7) est monté en parallèle avec chaque module thermoélectrique (2 à 5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de chauffage selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>un agencement de circuit (6, 7) ne comporte qu'un seul composant (61, 62, 71, 72).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de chauffage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un agencement de circuit comporte une résistance, en particulier une résistance NTC.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de chauffage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un agencement de circuit comporte un interrupteur (62, 72).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de chauffage selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'interrupteur (62, 72) est configuré comme interrupteur thermostatique ou comme interrupteur dépendant du courant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil ménager pour l'entretien du linge, en particulier sèche-linge, avec un dispositif de chauffage (1) selon l'une des revendications précédentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Appareil ménager selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> les modules thermoélectriques (2 à 5) sont configurés comme éléments Peltier et sont associés à une pompe à chaleur à effet Peltier de l'appareil ménager.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10039444A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10039444</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
