ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................*JDIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 2100000/02088893EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFTB120111214EP07820868.3200710022009042920100208dedede10200604670820061002DE202007001805 U20070207DE20111214201150200908192009342011121420115020110406A45C 7/00 20060101AFI20080514BHEP A45C 3/04 20060101ALI20080514BHEP A45C 13/26 20060101ALI20080514BHEP A45F 5/00 20060101ALI20080514BHEP deTRAGETASCHEenCARRYING BAGfrSAC PORTATIFDE-A1- 3 300 573DE-U1- 20 306 988DE-U1-202005 020 057US-A- 3 322 176US-A- 5 086 988US-A- 5 513 785US-A- 5 897 039US-A1- 2004 045 851Lorenz, Chris M.Beethovenstrasse 2486420 Augsburg/DiedorfDELorenz, Chris M.101034389M/48052-EPBeethovenstrasse 2486420 Augsburg/DiedorfDEReitstötter - Kinzebach100061448Patentanwälte Sternwartstrasse 481679 MünchenDEATBEBGCHCYCZDEDKEEESFIFRGBGRHUIEISITLILTLULVMCMTNLPLPTROSESISKTREP200706048920071002deWO20080407492008041020081520090819200934

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragetasche mit einem Taschenkörper, der wenigstens einen Tragegriff aufweist, und mit einem Gehäuse, das eine Einzugsöffnung und mit dem Taschenkörper verbundene Einzugsmittel aufweist. Eine Tragetasche gemäβ dem Oberbegrift des Anspruchs 1 ist aus der US G2004/0045851 A bekannt.

Tragetaschen, und hier speziell Einkaufstaschen, sind in vielfältigsten Varianten hinsichtlich Material und Gestaltung des Taschenkörpers erhältlich. Besonders im Bereich der Einkaufstaschen sind beispielsweise aus Polyethylen bestehende Kunststofftaschen oder -tüten weit verbreitet. Derartige Taschen liegen typischerweise in Einzelhandelsgeschäften, etwa in Supermärkten, an den Kassen aus, damit Kunden, die keine eigenen Taschen mitgebracht haben, die erworbenen Waren sicher nach Hause transportieren können. Derartige Kunststofftaschen sind meist nicht für den mehrmaligen Gebrauch vorgesehen und werden häufig gleich nach dem Heimtransport der Waren entsorgt, was nicht zuletzt unter ökologischen Gesichtspunkten nachteilig ist. Taschen aus anderen Materialien, wie beispielsweise Stofftaschen sind zwar für einen mehrmaligen Gebrauch ausgelegt, haben jedoch den Nachteil, dass sie relativ viel Platz in Anspruch nehmen und daher in den seltensten Fällen permanent, beispielsweise in einer Handtasche, mitgeführt werden können. Daher tritt häufig der Fall ein, dass die Stofftasche genau dann, wenn sie dringend benötigt wird, gerade nicht zur Hand ist. Stofftaschen haben außerdem den Nachteil, dass ihr Fassungsvermögen verglichen mit ihrem Platzbedarf recht eingeschränkt ist. Schließlich werden auch so genannte Netztaschen häufig als Einkaufstaschen verwendet. Derartige Netztaschen bestehen aus einem netz- oder maschenartigen Material, welches meist auch eine gewisse Elastizität besitzt, so dass derartige Taschen bei geringem Platzbedarf ein relativ großes Fassungsvermögen aufweisen. Netz- oder maschenartige Taschen werden jedoch vom Benutzer ungern in anderen Transportbehältnissen, wie beispielsweise Handtaschen oder Rucksäcken, mitgeführt, da das Netzgewebe beim ungeschützten Transport leicht verschmutzt und sich andere in der Handtasche befindliche Gegenstände mit den maschen- oder netzartigen Gewebe verhaken können, so dass der Benutzer nur noch unter erschwerten Umständen nach Entwirren der aneinanderhängenden Gegenstande auf den Inhalt der Handtasche bzw. auf die netz- oder maschenartige Einkaufstasche selbst zugreifen kann.
All diese Umstände führen letztlich dazu, dass dem Benutzer im Bedarfsfall keine oft eigene Tragetasche zur Verfügung steht und er bei Einkäufen daher gezwungen ist, auf die ökologisch unvorteilhaften Plastiktaschen zurückzugreifen.

Der Erfindung liegt daher das technische Problem zugrunde, eine Tragetasche, insbesondere eine Einkaufstasche bereitzustellen, welche die oben geschilderten Nachteile beseitigt. Die erfindungsgemäße Tragetasche soll insbesondere mehrfach nutzbar sein, einfach und problemlos in anderen Behältnissen, wie beispielsweise Handtaschen oder Rucksäcken aufbewahrt werden können und im Verhältnis zum Platzbedarf ein großes Tragevolumen bereitstellen.

Gelöst wird dieses technische Problem durch die Tragetasche mit den Merkmalen des vorliegenden Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung betrifft demnach eine Tragetasche, insbesondere eine Einkaufstasche, mit einem Taschenkörper, der wenigstens einen Tragegriff aufweist, und einem Gehäuse, das eine Einzugsöffnung und mit dem Taschenkörper verbundene Einzugsmittel aufweist, wobei die erfindungsgemäße Tragetasche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Einzugsöffnung und die Einzugsmittel so ausgebildet sind, dass der Taschenkörper beim Einziehen in das Gehäuse schlauchartig zusammengefaltet und in dem Gehäuse aufgerollt wird.

Der Erfindung liegt daher zunächst die Überlegung zugrunde, eine Tragetasche mit einem eigenen Schutzgehäuse bereitzustellen. Aus der deutschen Patentschrift DE 198 40 410 C2 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufbewahrung von netz-oder maschenartigen Gegenständen bekannt. In diesem Patent wird vorgeschlagen, ein Gehäuse mit einem Rückzugsmechanismus zum Aufwickeln des netz- oder maschenartigen Gegenstandes vorzusehen, wobei der Rückzugsmechanismus über einen im wesentlichen punktförmigen Befestigungsbereich, der klein in Relation zur Größe des netz- oder maschenartigen Gegenstandes ist, an diesem Gegenstand angreift und in eine Einzugsöffnung, die ebenfalls klein verglichen mit dem ausgebreiteten netz- oder maschenartigen Gegenstand ist, in das Gehäuse einzieht. Die DE 198 40 410 C2 bezieht sich dabei im wesentlichen auf Rückhaltenetze, beispielsweise zur Sicherung von Ladung im Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs. Daneben wird jedoch auch erwähnt, dass es sich bei den netz- oder maschenartigen Gegenständen um Hängematten, Leitern, Schutz- und Filternetze, usw., und schließlich auch um Taschen handeln kann. DE 198 40 410 C2 geht jedoch weder auf eine konkrete Ausbildung einer derartigen Tasche noch auf Details eines geeigneten Rückholmechanismus für den täglichen Einsatz einer solchen Tasche ein.

Die vorliegende Erfindung schlägt nun vor, die Einzugsöffnung und die Einzugsmittel der aus DE 198 40 410 C2 bekannten Tasche so weiterzubilden, dass der Taschenkörper beim Einziehen in das Gehäuse schlauchartig zusammengefaltet und in dem Gehäuse aufgerollt wird. Der Taschenkörper besteht dabei aus zwei Zuschnittsteilen, die entlang eines U-förmigen Randes miteinander vernäht sind. Durch die schlauchartige Faltung des Taschenkörpers ist gewährleistet, dass sich der Taschenkörper beim Einziehen in das Gehäuse nicht verwickelt oder verknotet und so den Einzugsvorgang behindert. Durch das Aufrollen des so gebildeten Schlauches wird eine platzsparende Aufbewahrung des Taschenkörpers in dem Gehäuse gewährleistet. Wenn die erfindungsgemäße Tragetasche nicht benutzt wird, bleibt sie im wesentlichen vollständig in_dem Gehäuse zurückgezogen. Das Gehäuse umgibt dabei den Taschenkörper im wesentlichen vollständig und schützt ihn vor Verschmutzungen und Einwirkungen durch andere Gegenstände. Die erfindungsgemäβe Tragetasche kann daher beispielsweise problemlos mit anderen Gegenständen in Transportbehältnissen wie Handtaschen oder Rucksäcken aufbewahrt werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich andere Gegenstände mit der Tragetasche verhaken oder diese verschmutzen oder anderweitig beeinträchtigen.

Eine Tragetasche mit einem Gehäuse zu versehen bietet zudem vielfältige gestalterische Möglichkeiten, die es erlauben, aus einem Alltagsgegenstand wie einer Einkaufstasche ein regelrechtes Lifestyle-Objekt zu machen. Das Gehäuse wird typischerweise ein Kunststoffgehäuse sein, welches in unterschiedlichsten Formen und Farben ausgebildet sein kann. Ein besonders platzsparendes Gehäuse ergibt sich beispielsweise, wenn das Gehäuse die Form eines flachen, an den Kanten vorzugsweise abgerundeten Zylinders aufweist. Die Zylinderachse entspricht dabei im wesentlichen der Wickelachse. In diesem Fall ist die Einzugsöffnung vorteilhaft in der Mantelfläche des abgerundeten Zylinders so angeordnet, dass der Einzug des Taschenkörpers im wesentlichen tangential zur Wickelachse erfolgt. Selbstverständlich kann das Gehäuse auch aus anderen Materialien, beispielsweise aus einem Metallblech oder aus Holz bestehen. Besonders vorteilhaft ist das Gehäuse zweiteilig ausgebildet, wobei im Fall eines flachzylindrischen Gehäuses die beiden Gehäusehälften im wesentlichen an einer senkrecht zur Wickelachse orientierten Mittelebene zusammengefügt sind. Nach Einbau der Einzugsmittel der erfindungsgemäßen Tragetasche werden die beiden Gehäusehälften im Rahmen des Herstellungsprozesses miteinander verbunden, beispielsweise durch Verkleben, Verschrauben, Verschweißen, Vernieten oder, besonders bevorzugt, mittels geeigneter komplementärer Rastmittel. Gemäß einer ersten Ausführungsform sind die beiden Gehäusehälften so miteinander verbunden, dass sie vom Benutzer bei normalem Gebrauch nicht mehr getrennt werden können. Gemäß einer zweiten Ausführungsform können die Gehäusehälften vom Benutzer auseinandergebaut, beispielsweise auseinandergeschraubt werden, so dass es bei dieser Ausführungsform möglich ist, den Taschenkörper von den Einzugsmitteln zu lösen, um ihn beispielsweise separat zu reinigen.

Erfindungsgemäβ umfassen die Einzugsmittel eine in dem Gehäuse drehbar gelagerte Rolle, an welcher der Taschenkörper befestigt ist. Beim Einziehen des Taschenkörpers in das Gehäuse wird der Taschenkörper dann in seiner zusammengefalteten Konfiguration auf der Rolle ausgewickelt.

Erfindungsgemäβ weist die Rolle Rückstellmittel zum Einziehen des Taschenkörpers in das Gehäuse auf. Die Rückstellmittel können beispielsweise als manuell drehbare Kurbel ausgebildet sein, so dass der Benutzer den Taschenkörper nach Gebrauch wieder auf der Rolle aufwickeln kann. Besonders bevorzugt umfassen die Rückstellmitter jedoch elastische Federmittel, welche ein selbsttätiges Einziehen des Taschenkörpers nach Gebrauch gewährleisten. Die Federmittel werden beim Herausziehen des Taschenkörpers aus dem Gehäuse gespannt, so dass die zum Wiedereinziehen des Taschenkörpers erforderliche Rückstellkraft bereitsteht. Vorteilhaft sind die Federmittel dabei als Spiralfeder ausgebildet.

Bevorzugt umfassen die Einzugsmittel eine Blockiereinrichtung, welche eine erste Position, in welcher die Einzugsmittel freigegeben sind, und eine zweite Position, in welcher die Einzugsmittel arretiert oder verriegelt sind, einnehmen kann. Die erste Position mit freigegebenen Einzugsmitteln entspricht dabei der Position, in welcher der Taschenkörper in das Gehäuse eingezogen ist, während die zweite Position der Gebrauchsopposition entspricht. Eine solche Blockiereinrichtung ist insbesondere dann erforderlich, wenn elastische Rückstellmittel zum selbsttätigen Einziehen des Taschenkörpers in das Gehäuse vorgesehen sind.

Gemäß einer ersten Variante ist die Blockiereinrichtung selbsttätig verriegelbar. Dazu kann beispielsweise ein federbelasteter Bolzen dienen, der nach Herausziehen des Taschenkörpers in eine geeignete Rastung eingreift, die beispielsweise an der Rolle angeordnet sein kann. Zum Entriegeln der Blockiereinrichtung kann beispielsweise ein Betätigungselement vorgesehen sein, etwa ein vom Benutzer betätigbarer Druckknopf, welcher den federbelasteten Bolzen wieder aus der Rastung herausschiebt, so dass die Rückstellmittel freigegeben und der Taschenkörper wieder eingezogen werden kann. Der Druckknopf kann auch Sperrmittel aufweisen, die mit in den Einzugsmitteln vorgesehenen komplementären Sperrmitteln zusammenwirken können, um die Rotation der Einzugsmittel in Einzugsrichtung, als in der Richtung, die dem Aufrollen der Tragetasche im Gehäuse entspricht zu-blockieren. Der Druckkopf ist dann vorzugsweise gegen die Rückstellkraft eines in den Einzugsmittel vorgesehen elastischen Elements axial ins Innere des Gehäuses verschiebbar angeordnet. Vorteilhaft entriegelt der Druckknopf dabei in der in das Gehäuse hinein gedrückten Position die Sperrmittel und gibt so die Rotation der Einzugsmittel in Einzugsrichtung frei.

Gemäß einer besonders bevorzugten Variante ist die Blockiereinrichtung selbsttätig entriegelbar, so dass der Benutzer keinerlei Betätigungselemente zum Entriegeln der Blockiereinrichtung betätigen muss. Eine selbsttätige Entriegelung der Blockiereinrichtung kann beispielsweise so ausgeführt sein, dass die Blockiereinrichtung durch Ziehen des Taschenkörpers über die Verriegelungsposition hinaus entriegelbar ist. Geeignete konstruktive Lösungen zum selbsttätigen Entriegeln und Einziehen des Taschenkörpers sind aus dem Bereich der Kabelwinden von Haushaltsgeräten, beispielsweise der Kabelwinden von Staubsaugern bekannt, bei denen durch Zug an den Stromversorgungskabeln die federbelastete Wickelvorrichtung ausgelöst und das Kabel in das Gehäuse wieder eingezogen wird. So beschreibt beispielsweise DE A 1 574 391 ein Elektrogerät mit Kabelaufroller, der eine Federwinde für das Netzkabel umfasst, wobei die Feststellung der Federwinde über mehrere, im Kreis um die Windenachse gelagerte Rastbolzen und zugehörige Rasten erfolgt, welche in einer Drehrichtung wirksam sind und deren Eingriff in die Rastung von der Drehgeschwindigkeit abhängt.

Gemäß einer anderen Variante zur selbsttätigen Entriegelung der Blockiermittel, weist ein zentraler Lagerzapfen der Rolle auf einem Teil seines Umfangs eine Verzahnung auf, in welche ein drehbar gelagerter, federbelasteter Kipphebel eingreifen kann. Die Verzahnung und die Form des Kipphebels sind so gestaltet, das bei einer ersten Orientierung des Kipphebels sowohl eine Rotation der Rolle in die dem Einziehen des Taschenkörpers entsprechende Drehrichtung als auch ein Schwenken des Kipphebels in seine zweite Orientierung blockiert ist. Eine Rotation der Rolle in der dem Herausziehen des Taschenkörpers entsprechende Drehrichtung ist aber möglich. Auf einem anderen Teil des Umfangs des Lagerzapfens ist keine Verzahnung vorgesehen, so dass der Kipphebel in seine zweite Orientierung schwenken kann, in welcher eine Drehung der Rolle in Einzugsrichtung des Taschenkörpers möglich ist.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragetasche kann die Blockiereinrichtung einen Schieber umfassen, der vorzugsweise bündig mit der Innenfläche des Gehäuses abschließt und in der oben genannten zweiten Position mit der Rolle in Eingriff kommt. In der ersten Position gibt der Schieber die Rolle frei, so dass der Taschenkörper aus dem Gehäuse herausgezogen werden kann, Während durch Bewegen des Schiebers in die zweite Position die Rolle blockiert und damit beispielsweise die durch das Herausziehen gespannten Rückstellmittel den Taschenkörper noch nicht in das Gehäuse zurückziehen können. Erst wenn der Schieber erneut von der zweiten Position in die erste Position zurückgeschoben wird, wird die Rolle freigegeben und die Rückstellmittel können das Aufwickeln des Taschenkörpers bewirken. Wenn der Schieber bündig mit der Innenfläche des Gehäuses abschließt, ist gewährleistet, dass der schlauchartig zusammengefaltete Taschenkörper aufgewickelt werden kann.

Die Rolle kann an ihren beiden axialen Enden zwei Führungsscheiben aufweisen, die vorzugsweise ebenfalls bündig mit der Innenfläche des Gehäuses abschließen. Die Führungsscheiben können eine Verzahnung aufweisen, in welche eine Nase des Schiebers in der zweiten Position in Eingriff kommt, um eine Rotation der Rolle zu blockieren.

Vorzugsweise weist der Taschenkörper wenigstens einen Anschlag auf, welcher beim Einziehen des Taschenkörpers in das Gehäuse gegen die Einzugsöffnung in Anlage kommt. Der Anschlag ist dabei so ausgebildet, dass er zumindest in einer Richtung größer als der Innendurchmesser der Einzugsöffnung ist. Der Anschlag verhindert also, dass der Taschenkörper vollständig in das Gehäuse eingezogen wird. Der Benutzer kann vielmehr die Tasche an dem Anschlag greifen und zur Benutzung aus dem Gehäuse herausziehen. Vorzugsweise sind die am Gehäuse ausgesparte Einzugsöffnung und der Anschlag so geformt, dass sich der Anschlag bei eingezogenem Taschenkörper ästhetisch ansprechend in die Gesamtform des Gehauses integriert und in dieser Position beispielsweise eine geschlossene Gehäusekontur bildet.

Besonders bevorzugt ist der Anschlag an dem Tragegriff des Taschenkörpers angeordnet. Der Anschlag kann beispielsweise als zweiteiliger Kunststoffkörper, beispielsweise welcher beim Herstellungsprozess der erfindungsgemäßen Tragetasche um den Tragegriff herum, bzw., falls zwei Tragegriffe vorgesehen sind, um einen Tragegriff herum angeordnet und beispielsweise durch Verschweißen oder Verkleben miteinander verbunden sein.

Der Taschenkörper selbst kann aus unterschiedlichsten Materialien, wie beispielsweise einem Stoff- oder Kunststoffgewebe bestehen. Besonders bevorzugt besteht der Taschenkörper aber aus einem netz- und/oder maschenartigen Material. Damit kann eine einerseits leichte und andererseits großvolumige Einkaufstasche realisiert werden. Das netz- oder maschenartige Material weist vorzugsweise eine anisotrope Elastizität auf, so dass das Volumen der Tragetasche an die jeweiligen Erfordernisse angepasst werden kann. Die anisotrope Elastizität ist dabei vorzugsweise so gewählt, dass beim Tragen von Gegenständen in der Einkaufstasche die dann im wesentlichen vertikal orientierten Fasern oder Fäden des netz- oder maschenartigen Materials nur eine geringe Elastizität ausweisen und so eine im wesentlichen konstante Länge der Einkaufstasche garantieren, während die horizontal verlaufenden Fäden oder Fasern eine höhere Elastizität aufweisen, so dass sich die Tasche an das erforderliche Transportvolumen anpassen kann.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform besteht der Taschenkörper aus zwei miteinander verbundenen Zuschnittteilen, die abgerundete Ecken aufweisen. Eine derartige Ausbildung des Taschenkörpers gewährleistet ein störungsfreies Ein- und Herausziehen des Taschenkörpers aus dem Gehäuse.

Damit der Taschenkörper einerseits aus einem leichten, gewichtsparenden Material hergestellt werden kann und andererseits auch beim Transport von schweren Gegenständen, wie beispielsweise Getränkeflaschen und ähnlichem, eine hohe Stabilität aufweist und nicht ausreiβt, wird der Tragegriff des Taschenkörpers bevorzugt durch ein Band gebildet, das an seinen Endbereichen in die Oberkante des Zuschnittsteils herumgefaltet und mit dem Zuschnittteil verbunden ist, während der mittlere Bereich des Bandes von der Oberkante des Zuschnittteils beabstandet ist, so dass zwischen Band und Oberkante des Zuschnittteils eine Grifföffnung ausgebildet wird. Damit ist eine gleichmäßige Krafteinleitung von dem Tragegriff in die beiden Zuschnittteile gewährleistet, so dass die Gefahr eines Ausreißens beim Transport von schweren Gegenständen verringert wird. Zusätzlich kann in dem mittleren Bereich des Bandes ein Verstärkungsstreifen eingelegt werden, der mit den Endbereichen der Oberkante des Zuschnittteils verbunden, beispielsweise vernäht ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tagetasche ist der Taschenkörper lösbar mit dem Einzugsmittel verbunden. Dadurch kann der Taschenkörper beispielsweise unabhängig von dem Gehäuse gewaschen oder anderweitig gereinigt werden. Ferner können unterschiedliche Taschenkörper, die sich beispielsweise im Design und/oder Material unterscheiden können, mit ein und demselben Gehäuse verwendet werden. Der Taschenkörper kann beispielsweise lösbar an einem Band oder einer Kordel befestigt sein, das seinerseits fest mit den Einzugsmitteln verbunden ist. Das Band oder die Kordel ist dann vorzugsweise mindestens so lang, oder, fall sie aus einem elastischen Material besteht, mindestens so elastisch, dass das Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen des Taschenköpers aus dem Gehäuse herausgezogen und vom Benutzer bedient werden kann. Geeignete Befestigungsmittel sind beispielsweise Druckknöpfe, Klettverschlüsse, Nieten, Reißverschlüsse und ähnliches.

Die Außenfläche des Gehäuses der erfindungsgemäßen Tragetasche kann in vielfältiger Weise gestaltet sein. So können beispielsweise Werbeaufdrucke vorgesehen sein oder es kann Taschenspiegel in die Gehäuseoberfläche integriert sein. Besonders bevorzugt weist die Außenfläche des Gehäuses jedoch Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung eines scheibenförmigen Körpers auf. Der scheibenförmige Körper ist vorzugsweise ein Einkaufswagenchip, wie er beispielsweise in Supermärkten benötigt wird, um die an Depotstationen angeketteten Einkaufswägen von der Kette abzulösen.

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf in den beigefügten Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiele näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt:

Figur 1
das Gehäuse einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragetasche in einer perspektivischen Darstellung;
Figur 2
eine Draufsicht auf das Gehäuse der Figur 1 mit abgenommener Oberschale in einer perspektivischen Darstellung;
Figur 3
einen axialen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform des Gehäuses der erfindungsgemäßen Tragtasche;
Figur 4
eine vergrößerte perspektivische Darstellung der im Gehäuse der Figur 3 angeordneten Rolle;
Figur 5
eine Draufsicht auf eine Ausführungsform der mit den Rollen der Gehäuse der Figuren 1-Tragetasche;
Figur 6
ein Schnitt entlang der Linie IV-IV der Figur 5;
Figur 7
ein Schnitt entlang der Linie VII-VII in der Figur 5;
Figur 8
einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII der Figur 5;
Figur 9
einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Figur 5;
Figur 10
einen axialen Schnitt durch eine dritte Ausführungsform des Gehäuses der erfindungsgemäßen Tragtasche;
Figur 11
eine perspektivische Darstellung der im Gehäuse der Figur 10 angeordneten Rolle mit einem Teil des Rollenmantels im Ausriss;
Figur 12
eine perspektivische Darstellung des im Gehäuse der Figur 10 angeordneten Druckkopfes;
Figur 13
einen perspektivische Schnittdarstellung einer vierten Ausführungsform des Gehäuses der erfindungsgemäßen Tragtasche;
Figur 14
eine perspektivische Darstellung des Oberteils des Gehäuses der Figur 13;
Figur 15
eine perspektivische Darstellung der in dem Gehäuse der Figur 13 angeordneten Rolle; und
Figur 16
eine perspektivische Darstellung des Unterteils des Gehäuses der Figur 13.

In Figur 1 ist eine insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnete Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragetasche dargestellt. Die Tragetasche 10 weist ein Gehäuse 11 auf, das im dargestellten Beispiel aus zwei Halbschalen 12, 13 besteht, die entlang einer Mittelebene 14 durch Rastmittel 15, 16 miteinander verbunden sind. Die Rastmittel bestehen aus vom Rand der Halbschale 12 vorspringenden Nasen 15 (vgl. Figur 2), die in komplementäre Öffnungen 16 eingreifen, welche am Randbereich der Halbschale 13 ausgespart sind. Das Gehäuse 11 weist eine im wesentlichen ovale Gehäuseöffnung 17 auf, durch die ein nur schematisch dargestellter Taschenkörper 18 der Tragetasche herausgezogen werden kann. Dazu weist der Taschenkörper 18 im Bereich seines in Figur 1 nicht erkennbaren Tragegriffs einen Anschlag 19 auf, der im wesentlichen an die Form der Einzugsöffnung 17 angepasst aber so dimensioniert ist, dass er gegen den Rand der Öffnung 17 in Anlage kommen kann und so ein vollständiges Einziehen des Taschenkörpers 18 in das Gehäuse 11 verhindert. Der Anschlag 19 dient auch als Zuggriff, mit dem der Benutzer der Taschenkörper 18 aus dem Gehäuse 11 herausziehen kann. In der Darstellung der Figur 1 mit dem nur schematisch in einer teilweise herausgezogenen Position dargestellten Taschenkörper 18 erkennt man, dass die Einzugsöffnung 17 und das Gehäuse 11 so geformt sind, dass sich der Taschenkörper 18 beim Hineinziehen in das Gehäuse 11 schlauchartig zusammenfaltet, was eine Platz sparende und geordnete Aufbewahrung des Taschenkörpers 18 im Gehäuse und damit eine störungsfreie Benutzung der erfindungsgemäßen Tragetasche 10 ermöglicht. Das Gehäuse 11 weist außerdem einen Schieber 20 auf, der in Figur 1 in einer ersten Position dargestellt ist, in welcher das Herausziehen und Einziehen des Taschenkörpers 8 möglich ist. Wenn der Schieber 20 in der Führung 21 nach vorn, also in Richtung der Einzugsöffnung 17 bewegt wird, blockiert er, wie insbesondere im Zusammenhang mit Figur 2 weiter unten detaillierter erläutert wird, das Herausziehen und Einziehen des Taschenkörpers 18. Im dargestellten Beispiel weist das Gehäuse 11 im wesentlichen die Form eines flachen, abgerundeten Zylinders auf. An einer Stirnfläche 22 des Zylinders sind als Klammern 23 ausgebildete Befestigungsmittel angeordnet, die einen Einkaufswagenchip 24 lösbar halten. Im dargestellten Beispiel sind drei Halteklammern 23 auf einem Halbkreis verteilt angeordnet, die in Form eines umgekehrten "L" über die Stirnfläche 24 des Gehäuses 11 hinausragen. Der zwischen dem horizontal verlaufenden Schenkel 25 des L-förmigen Profils und der Stirnfiäche 22 definierte Abstand ist so gewählt, dass er in etwa der Dicke des Einkaufschips 24 entspricht, so dass der Chip 24 mit einem Presssitz festgehalten wird. Wenn der Einkaufschip verwendet werden soll, kann der Benutzer den Chip einfach parallel zu der Stirnfläche 22 in Richtung des halbkreisförmigen Bereichs des Chipumfangs schieben, in welchem keine Halteklammern 23 vorgesehen sind und den Chip so von den Halteklammern lösen.

In Figur 2 ist die Funktion der erfindungsgemäßen Tragetasche anhand einer Darstellung des Gehäuses 11 detaillierter dargestellt, bei der die Halbschale 13 und der Taschenkörper 18 weggelassen wurde, so dass der Innenaufbau des Gehäuses 11 besser erkennbar wird. Das Gehäuse 11 weist eine in dem Gehäuse drehbar angeordnete Rolle 26 auf, die um einen axialen Lagerzapfen 27 herum drehbar angeordnet ist. In den Lagerzapfen 27 greift ein Ende einer nur schematisch dargestellten Spiralfeder 28 ein, deren anderes Ende mit der Rolle 26 verbunden ist. Der in Figur 1 dargestellte Taschenkörper 18 ist an seinem dem als Zuggriff dienenden Anschlag 19 gegenüberliegenden Ende fest mit der Rolle verbunden. Wenn der Taschenkörper 18 aus der Einzugsöffnung 17 herausgezogen wird, dreht sich daher die Rolle gegen die Rückstellkraft der Spiralfeder 28, so dass diese in Rückzugsrichtung des Taschenkörpers 18 vorgespannt wird. Beim Loslassen des Taschenkörpers 18 kann die Rolle 26 diesen also wieder in die entgegen gesetzte Richtung in das Gehäuse 11 hineinziehen. Um die Rolle 26 in der herausgezogenen Position bei gespannter Spiralfeder 28 zu blockieren, kann der Schieber 20 entlang einer schrägen Innenfläche 29 des Gehäuses 11 so bewegt werden, dass eine ins Innere des Gehäuses 11 hineinragende Nase 30 des Schiebers 11 mit einer an der Rolle 26 vorgesehenen Verzahnung 31 in Eingriff kommt. Im dargestellten Beispiel ist die Verzahnung 31 am Außenrand einer am axialen Ende der Rolle 26 vorgesehenen Führungsscheibe 32 angeordnet. Eine entsprechende Verzahnung kann in einer am gegenüberliegenden axialen Ende der Rolle 26 vorgesehenen, gleichartigen Führungsscheibe 32 angeordnet sein. In diesem Fall ist auch der Schieber symmetrisch aufgebaut und weist eine weitere gleichartige Nase 30 auf, welche mit der Verzahnung der zweiten Führungsscheibe in Eingriff kommt. Die Führungsscheiben sind vorzugsweise integrale Bestandteile der Rolle 26. Die Führungsscheiben sind in entsprechende Vertiefungen in der Innenfläche des Gehäuses eingesetzt, so dass sie im wesentlichen bündig mit der Innenfläche abschließen. Entsprechend ist der Schieber so ausgebildet, dass die Nasen 30 an den Enden eines bogenförmigen Abschnitts 33 angeordnet sind, welcher ebenfalls bündig mit der Innenfläche des Gehäuses abschließt. Damit ist gewährleistet, dass die durch den Schieber 20 und die Führungsscheiben 32 der Rolle 26 gebildeten Blockiermittel den aufgewickelten Taschenkörper 18 nicht beeinflussen, also insbesondere nicht mit diesen verhaken können, so dass eine störungsfreie Funktion des Tascheneinzugs und -auszugs, sowie der Blockiereinrichtung gewährleistet ist. Der Taschenkörper selbst kann unlösbar oder zur Reinigungs-, Reparatur- oder Austauschzwecken lösbar an der Rolle 26 montiert sein.

Während bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform des Gehäuses 11 ein beweglicher Schieber zur Blockierung der Rolle 26 vorgesehen ist, zeigen die Figuren 3 und 4 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragetasche mit selbstsperrender und selbstverriegelnder Rolle. In der Darstellung der Figuren 3 und 4 werden Bauteile, welche gleiche oder entsprechende Funktionen wie Bauteile der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform erfüllen mit den gleichen, um 100 erhöhten Bezugsziffern bezeichnet und in ihrer Funktion nicht mehr ausführlicher beschrieben.

In Figur 3 ist ein Gehäuse 111 der selbstsperrenden und selbstentriegelnden Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragetasche im axialen Querschnitt dargestellt. Auch hier weist eine in dem Gehäuse 111 angeordnete Rolle 126 eine (der übersichtlicheren Darstellung wegen nicht gezeigte) Spiralfeder auf, welche beim Herausziehen des (ebenfalls nicht dargestellten) Taschenkörpers aus der Einzugsöffnung 117 gespannt wird. Bei der Variante zum selbständigen Verriegeln und Entriegeln der Blockiermittel, weist der zentralen Lagerzapfen 127 der Rolle auf einem Bereich 150 seines Umfangs eine Verzahnung 151 auf, in welche ein um eine Achse 152 drehbar gelagerter, durch eine Feder 153 belasteter Kipphebel 154 eingreifen kann. Die Verzahnung 151 und die Form des Kipphebels 154 sind so gestaltet, dass der Kipphebel in der in Figur 4 dargestellten ersten Orientierung bei Drehung der Rolle 126 in Auszugsrichtung des Taschenkörpers über die Flanken der-Verzahnung 151 gleiten kann, während sich bei einer Drehung der Rolle in Einzugsrichtung des Taschenkörpers die Flanken der Verzahnung und der Kipphebel 154 gegenseitig blockieren. In einem Bereich 155 des Umfangs des Lagerzapfens 127 ist keine Verzahnung vorgesehen, so dass der Kipphebel 154 in diesem Bereich unter der Einwirkung des durch die Feder 153 ausgeübten Drehmoments in seine zweite Orientierung schwenken kann, in welcher die Rotation der Rolle 126 in Einzugsrichtung des Taschenkörpers freigegeben ist.

In Figur 5 ist eine schematische Draufsicht auf den Taschenkörper 18 der erfindungsgemäßen Tragetasche dargestellt. Die netz- oder maschenartige Struktur des Taschenkörpers ist hier der Einfachheit halber nicht wiedergegeben. Der Taschenkörper 18 besteht aus zwei, in der Darstellung der Figur 5 übereinander liegenden Zuschnittsteilen 34, 35, die entlang eines U-förmigen Randes 36 miteinander vernäht sind. Im Bereich ihres im wesentlichen konvexen, bogenförmigen oberen Randes 37 sind die beiden Zuschnittsteile 34, 35 nicht miteinander verbunden und bilden so die Öffnung des Taschenkörpers 18. Jeder konvexe Bogen 37 der Zuschnittsteile 34, 35 weist in seinem mittleren Bereich einen konkaven Ausschnitt 38 auf, der den unteren Rand einer Grifföffnung 39 definiert. Der obere Rand der Grifföffnung 39 wird von einem, einen Tragegriff 40 bildenden Band 41 gebildet, welches zu beiden Seiten des Griffes 40 in den Bereich der konvexen Oberkante 37 der Zuschnittsteile 34, 35 verlängert ist. Das Band 41 ist in diesen Bereichen in Form eines umgedrehten U um die Oberkante jedes Zuschnittsteils 34, 35 umgefaltet und mit dem Zuschnittteil 34, 35 durch eine Naht 42 verbunden. In Figur 6 ist ein entsprechender Schnitt entlang der Linie VI-VI der Figur 5 dargestellt, wo man erkennt, dass der so gebildete Saum im Bereich der konvexen Oberkante 37 des Zuschnittsteils 34, 35 dreilagig ausgebildet ist. Damit ist eine effektive Einleitung der vom Tragegriff 40 aufgebrachten Kraft über die gesamte Oberseite des Taschenkörpers 18 gewährleistet, so dass auch beim Transport von schweren Gegenständen keine Gefahr eines Einreißens der Tasche besteht. Um auch im Bereich des Tragegriffs 40 einen dreilagigen stabilen Aufbau zu gewährleisten, ist dort in das U-förming gefaltete Band 41 eine weitere Bandlage 43 eingelegt und mit einer Naht 44 verbunden, wie insbesondere aus der Darstellung der Figur 7 hervorgeht, die einen Schnitt entlang der Linie VII-VII der Figur 5 zeigt. Die über die Naht hinausragenden freien Enden der Bänder 41, 43 können gekettelt werden. Im Bereich des Haltegriffs 40 ist auch zumindest auf einer Seite der durch die zwei Zuschnittteile 34, 35 definierten Struktur der bereits oben erwähnte Anschlag 19 angeordnet (in Figur 5 nur gestrichelt dargestellt). Wie aus Figur 8 hervorgeht, die einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII der Figur 5 zeigt, kann die konkave Oberkante 38 des Zuschnittteils 34, 35 zweimal umgefaltet werden, so dass sich auch ein dreilagiger, stabiler Rand bildet, der durch eine Naht 45 fixiert wird. Im unteren Bereich der Tasche ist ein ebenfalls dreilagig umgefaltetes Band 46 eingenäht, welches mit seinem freien Ende 47 oder 48 mit der Rolle 26, 126 des Gehäuses 11, 111 verbunden wird. Wie aus der Figur 9, welche einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Figur 5 zeigt, hervorgeht, wird das dreilagig umgefaltete Band 46 durch zwei Nähte 48, 49 fixiert.

Der Innenraum des Taschenkörpers 18 wird dadurch definiert, dass die von Nähten, freien Enden der Zuschnittteile 34, 35 entlang der U-förmigen Kante 36 nach innen gerichtet sind, so dass ein sauberer Verbindungsrand 36 nach außen hin entsteht. Je nachdem, ob das Gehäuse 11 mit dem in den so definierten Innenraum ragenden Ende 48 des Bandes 46 oder den nach außen gerichteten Ende 47 des Bandes 46 verbunden ist, wird das Gehäuse 11 bei Benutzung der Tasche entweder im Tascheninneren im Bodenbereich der Tasche oder außerhalb der Tasche nach unten hängend getragen. Da das Gehäuse 11 vor dem Einziehen des Taschenkörpers 18 in jedem Fall außerhalb des Tascheninneren angeordnet sein muss, ist es bei einer Fixierung des Gehäuses am Ende 48 des Bandes 46 erforderlich, die Tasche vor dem Einziehen des Taschenkörpers 18 umzustülpen.

Gemäß einer Variante der Erfindung kann der Taschenkörper mittels geeigneter (hier nicht dargestellter) Befestigungsmittel lösbar mit den Einzugsmitteln des Gehäuses verbunden sein.

In Figur 10 ist ein Gehäuse 211 einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragtasche im axialen Querschnitt dargestellt. Diese Ausführungsform des Gehäuses ist selbstsperrend und kann vom Benutzer über --einen Druckknopf 270 entriegelt werden. Auch bei dieser Ausführungsform weist eine in dem Gehäuse 211 drehbar angeordnete Rolle 226 eine (der übersichtlicheren Darstellung wegen nicht gezeigte) Spiralfeder auf, welche beim Herausziehen des (ebenfalls nicht dargestellten) Taschenkörpers aus der in der Darstellung der Figur 10 im abgeschnittenen Gehäuseteil befindlichen und daher in der Figur nicht erkennbaren Einzugsöffnung gespannt wird. Die Spiralfeder ist zwischen einem zentralen Lagerzapfen 227 und der Rolle 226 angeordnet. Die Enden der (nicht dargestellten) Spiralfeder sind jeweils fest mit dem Lagerzapfen 227 bzw. der Rolle 226 verbunden, so dass die Spiralfeder beim Verdrehen der Rolle 226 gegenüber dem Lagerzapfen 227 gespannt wird. Beim Herausziehen der Tragetasche aus dem Gehäuse 211 dreht sich die Rolle 226 gegenüber dem Lagerzapfen 227 und spannt dabei die Spiralfeder, weil die Tragetasche 18 mit ihrem Ende 47 oder 48 (vgl. Figur 5) fest mit der äußeren Mantelfläche der Rolle 226 verbunden ist, beispielsweise durch Verkleben oder Punktschweißen.

Auch die in Figur 10 dargestellte Ausführungsform des Gehäuses 211 besteht wiederum aus zwei Halbschalen 212 und 213, die entlang einer Mittelebene 214 durch geeignete Rastmittel 215, 216 mechanisch miteinander verbunden sind. Zusätzlich oder alternativ können die beiden Halbschalen entlang der Mittelebene 214 auch miteinander verklebt werden.

In der oberen Halbschale 212 ist eine Ausnehmung 256 vorgesehen, in welcher ein Einkaufswagenchip 224 so angeordnet ist, dass die Oberfläche des Einkaufswagenchips 224 im wesentlichen bündig mit der Oberfläche der oberen Halbschale 212 abschließt. Der Einkaufswagenchip 224 ist lösbar in der Ausnehmung 256 angeordnet, wobei der Innendurchmesser der Ausnehmung und der Außendurchmesser des Einkaufswagenchips so dimensioniert sind, dass der Einkaufswagenchip 224 einerseits sicher in der Ausnehmung 256 gehalten und andererseits vom Benutzer leicht aus der Ausnehmung 256 herausgelöst werden kann. Dazu kann man beispielsweise vorsehen, dass die Ausnehmung 256 eine periphere Auskehlung 257 aufweist, in welche der Außenrand des Einkaufswagenchips 224 nach Hineindrücken des Chips in die Ausnehmung 256 eingreift. Da die Oberfläche der Gehäusehälfte 212 in der dargestellten Ausführungsform gewölbt ist liegt ein ebener Einkaufswagenchip 224 mit seinem Außenrand nicht plan auf dem der Ausnehmung 256 auf. Der Benutzer kann daher durch leichten Druck auf den Rand des Einkaufswagenchips 224-diesen gegenüber dem Boden der Ausnehmung 256 verkippen, so dass die Elastizität des Chips 224 und/oder des die Ausnehmung 256 definierenden Materials der Gehäusehälfte 212 ausreicht, den Chip aus der Auskehlung 257 der Ausnehmung 256 herausspringen und damit vom Gehäuse 211 lösen zu lassen.

Der Verriegelungs- bzw. Entriegelungsmechanismus des Gehäuses 211 der Figur 10 wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die in Figur 11 detaillierter dargestellte Rolle 226 und den in Figur 12 detaillierter dargestellten Druckknopf 270 näher erläutert.

Wie man in Figur 11 erkennt, besteht die drehbare Rolle 226 aus einem Hohlzylinder 258, in welchem ein axial verlaufender Schlitz 259 zur Verankerung der (nichtdargestellten) Spiralfeder ausgespart ist. Zur besseren Darstellung des inneren Aufbaus der Rolle 226 ist der Hohlzylinder 258 in Figur 11 im Teilausriss dargestellt. An dem zum Druckknopf 270 hin gerichteten Ende des Hohlzylinders 258 sind radial nach innen gerichtete Sperrkeile 260 vorgesehen, die jeweils eine geneigte Gleitfläche 261 und eine im wesentlichen axial verlaufende Anschlagfläche 262 aufweisen.

Außerdem ist eine diagonal durch den Innenraum des Hohlzylinders 258 verlaufende elastische Zunge 263 vorgesehen, die gegenüber den Sperrkeilen 260 axial geringfügig in Richtung Zentrum des Hohlzylinders 258 versetzt ist.

In Figur 12 ist der Druckknopf 270 detaillierter dargestellt. Der Druckknopf 270 ist in eine Ausnehmung 264 der unteren Schale 213 des Gehäuses 211 eingesetzt (vgl. Figur 10). Der Außenrand 271 des Druckknopfes 270 ist so gestaltet, dass er im Inneren der Halbschale 213 den Rand der Ausnehmung 264 mit einer am Rand umlaufenden, peripheren Schulter 272 hintergreift, so dass der Druckknopf 270 im eingebauten Zustand nicht aus der Halbschale 213 herausfallen kann. Der Druckknopf 270 ist axial beweglich in der Gehäusehalbschale 213 angeordnet, wobei die periphere Schulter 272 einen Anschlag für die Bewegung des Druckknopfes nach Außen bildet, während der Druckknopf bei einer axialen Bewegung ins Innere der Halbschale 213 hinein gegen die elastische Zunge 263 der Rolle 226 in Anlage kommt. Auf der ins Innere des Gehäuses 211 gerichteten Seite des Druckknopfes 270 ist ein Führungszylinder 273 vorgesehen, in dessen Ausnehmung 274 der Lagerzapfen 227 eingreifen kann (vgl. Fig. 10). Am Außenumfang des Führungszylinders 273 sind radial verlaufende Sperrkeile 275 angeordnet, die zum Verriegeln und Entriegeln der Rolle 226 mit den Sperrkeilen 260 der Rolle 226 zusammenwirken können. Auch die Sperrkeile 275 weisen jeweils ein schräge Gleitfläche 276 und eine im wesentlichen axial orientierte Anschlagfläche 277 auf. Die Sperrkeile 276 und 260 sind so angeordnet, dass sie in einer Drehrichtung der Rolle 226, nämlich in der beim Herausziehen der Tragetasche auftretenden Drehrichtung, die einem Spannen der Spiralfeder entspricht, eine Rotation der Rolle 226 gegen die Wirkung der Rückstellkraft der Spiralfeder ermöglichen. Sobald der Zug an der Tragetasche nachlässt, versucht die Rückstellfeder die Rolle 226 in entgegen gesetzter Richtung zu drehen. Nach einem geringen, durch die Anzahl der Sperrkeile bestimmten Drehwinkel kommen jedoch die Anschlagflächen 262 der Sperrkeile 260 der Rolle 226 gegen die Anschlagflächen 277 der Sperrkeile 276 des Druckknopfes 270 in Anschlag, so dass eine weitere Drehung der Rolle 226 verhindert wird. Die erfindungsgemäße Tragetasche ist dann einsatzbereit. Will der Benutzer die Tragetasche wieder in das Gehäuse 211 einziehen, so muss er lediglich auf die Außenfläche 278 des Druckknopfes 270 drücken, um den Druckknopf ein kurze Wegstrecke axial in das Gehäuse 211 hineinzudrücken. Dabei verschieben sich die zunächst noch gegeneinander in Anschlag befindlichen Sperrkeile 275 bzw. 260 axial zueinander und der Verriegelungsmechanismus der Rolle wird entsperrt. Die Rolle 226 kann dann unter der Wirkung der Rückstellkraft der Spiralfeder in ihre Ruheposition zurückrotieren und dabei die Tragetasche in das Gehäuse 211 einziehen. Die durch Betätigen des Druckknopfes 270 ausgelösten Axialbewegung des Druckknopfes ins Innere des Gehäuses 211 hinein bewirkt eine Verformung der elastischen Zunge 263 der Rolle 226, gegen die der Rand des Führüngszylinders 273 in Anlage ist. Die elastische Zunge erzeugt dabei eine Rückstellkraft gegen die vom Benutzer auf den Druckknopf 270 ausgeübte Druckkraft. Sobald der-Benutzer den Druckknopf 270 wieder freigibt sorgt die von der elastischen Zunge 263 erzeugte Rückstellkraft dann dafür, dass der Druckknopf 270 wieder nach Außen bewegt wird, so dass die Sperrkeile 275 bzw. 260 wieder ineinandergreifen und die Drehbewegung der Rolle 226 in Aufrollrichtung sperren können.

In Figur 13 ist ein Gehäuse 311 einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragtasche perspektivisch im axialen Querschnitt dargestellt. Der Verriegelungs- bzw. Entriegelungsmechanismus des Gehäuses 311 der Figur 13 wird insbesondere unter Bezugnahme auf die Figuren 14 bis 16 detaillierter erläutert. Dabei das Figur 13 das Gehäuse 311 der weiteren Ausführungsform im axialen Querschnitt. In Fig. 14 ist eine perspektivische Unteransicht der oberen Gehäuseschale 312 mit dem in die Gehäuseschale eingesetzten Druckknopf 370 dargestellt, während Figur 15 die Rolle 326 detaillierter zeigt. Schließlich zeigt Figur 16 die untere Gehäuseschale 313. Bei der Variante der Figuren 13 bis 16 werden Bauelemente die Bauelementen der Variante der Figuren 1 und 2 bzw. der Variante der Figuren 10 bis 12 entsprechen oder eine ähnliche Funktion erfüllen, mit den gleichen, aber um 300 bzw. 100 erhöhten Bezugsziffern bezeichnet und nicht mehr ausführlicher erläutert.

Auch diese Ausführungsform des Gehäuses ist selbstsperrend und kann vom Benutzer über einen Druckknopf 370 entriegelt werden. Eine in dem Gehäuse 311 drehbar angeordnete Rolle 326 weist eine (der übersichtlicheren Darstellung wegen nicht gezeigte) Spiralfeder auf, welche beim Herausziehen des (ebenfalls nicht dargestellten) Taschenkörpers aus der in der Darstellung der Einzugsöffnung 317 gespannt wird. In der Darstellung der Figur 13 ist die Einzugsöffnung 317 durch den als Anschlag dienenden Zuggriff 319 verschlossen. Die Spiralfeder ist zwischen einem zentralen Lagerzapfen 327 und der Rolle 326 angeordnet und arbeit wie die bereits im Zusammenhang mit der Figur 10 beschriebene Spiralfeder.

Das Gehäuse 311 besteht aus zwei Halbschalen 312 und 313, die entlang einer Mittelebene 314 zusammengesetzt sind. Bei der dargestellten Ausführungsform werden die beiden Gehäusehalbschalen 312, 313 bei der Montage so züsammengedrückt, dass jeweils am Rand der Schalen vorgesehene-umlaufenden Wiederhaken 315, 316 miteinander in Eingriff kommen können.

Der als Drehachse dienende zentrale Lagerzapfen 327 weist einen Schlitz 379 auf, der sich am oberen Ende V-förmig erweitern kann. An der Spitze des Lagerzapfens 327 sind Rasthaken 380 mit keilförmiger Kontur vorgesehen. Aufgrund des Schlitzes lässt sich der Lagerzapfen 327 bei der Montage so zusammendrücken, dass seine Spitze mit den Rasthaken in eine Öffnung 374, die an der Unterseite des Druckknopfes 370 vorgesehen ist, eingreifen kann. Sobald die Spitze des Lagerzapfens 327 die Öffnung 374 durchquert hat hintergreifen die Rasthaken den Rand der Öffnung. Insgesamt verhindert diese Ausführungsform, ggf. in Kombination mit einem Verkleben oder Verschweißen der Schalenränder das unerwünschte Öffnen des Gehäuses 311 durch den Endnutzer.

Der Chip wird auf einen dafür vorgesehenen Stift an Unterseite des Gehäuses gesteckt; eine um den Chip umlaufende Absenkung ermöglicht das Entnehmen des Chips durch Möglichkeit des Kippelns.

Bei der Variante der Figur 13 ist der Ausnehmung 356 für den Einkaufswagenchip 324 in der unteren Halbschale 313 wiederum so angeordnet ist, dass die Oberfläche des Einkaufswagenchips 324 im wesentlichen bündig mit der Oberfläche der oberen Halbschale 313 abschließt. Der Boden der Ausnehmung 356 und die Oberfläche des Chips 324 sind nicht exakt komplementär, so dass der Einkaufswagenchip 324 zwar in der Ausnehmung 356 gehalten wird, aber durch Verkippen vom Benutzer herausgelöst werden kann.

Wie man in Figur 15 erkennt, besteht die drehbare Rolle 326 aus einem Hohlzylinder 358, in welchem ein axial verlaufender Schlitz 359 zur Verankerung der (nichtdargestellten) Spiralfeder ausgespart ist. Die Rolle 336 im Zusammengebauten Zustand des Gehäuses von Führungsringen 381,382 umgeben, die in den Innenfläche der oberen Schalenhälfte 312 bzw. der unteren Schalenhälfte 313 ausgeformt sind. Zum Herausziehen des (nicht dargestellten) EinKaufsnetzes wird die Rollen 326 durch einen Zug an dem mit dem Netz verbundenen Zuggriff 319 in Rotation versetzt und die einerseits in den Laderzapfen 327 Achse eingreifenden, sowie andererseits am Schlitz 359 der Rolle befestigte Feder gespannt. Die zylindrische-Rolle 326 weist in ihrem Inneren zwei federnde Sperrkeile 360 auf, die jeweils eine geneigte Gleitfläche 361 und eine im wesentlichen axial verlaufende Anschlagfläche 362 aufweisen. Auf der ins Innere des Gehäuses 311 gerichteten Seite des Druckknopfes 370 ist ein Führungszylinder 373 vorgesehen, an dessen Außenumfang radial verlaufende Sperrkeile 375 angeordnet sind, die, wie bereits bei der Variante der Figuren 10 bis 12, zum Verriegeln und Entriegeln der Rolle 326 mit den Sperrkeilen 360 der Rolle 326 zusammenwirken können. Die Sperrkeile 360 können die entsprechenden Sperrkeile 375 am Außenumfang des Führungszylinders 373 aufgrund ihrer Elastizität im Uhrzeigersinn passieren. Der Druckknopf wird nach Außen in seine mit der Oberfläche des Gehäuses fluchtende Ruhestellung gedrückt. Sobald der Zug auf das Einkaufsnetz nachlässt, dreht die Rückstellfeder die Rolle 326 gegen den Uhrzeigersinn, so dass die Frontflächen der Sperrkeile 360 und 375 aufeinandertreffen und die Rückstellbewegung der Rolle zum Einziehen des Netzes stoppen. Durch Drücken des Druckknopfes 370 wird der Sperrkeil 375 der Oberschale nach unten gedrückt und rutscht unterhalb des Sperrkeiles der Rolle hindurch. Dadurch wird das Stoppen der Rückholbewegung des Einkaufsnetzes aufgehoben und das Netz wird durch die Spannung der Feder wieder vollständig hineingezogen.

Die Öffnung 374, in welche der als Achse dienende Lagerzapfen 327 eingreift, verhindert ein Verkeilen der Achse durch das Drücken des Knopfes. Die Elastizität der Sperrkeile 360 ermöglicht das Zurückfedern des Druckknopfes. Gegebenenfalls kann zwischen der Spitze des Lagerzapfes und der Unterseite des Druckkopfes ein elastisches Rückstellmittel, wie beispielsweise eine Blattfeder oder elastischen Kissen angeordnet sein, um die Rückstellbewegung des Druckknopfes zu unterstützen.

Obwohl die Erfindung unter Bezugnahme auf Ausführungsformen beschrieben wurde, bei denen der Taschenkörper im Bereich seines Bodens mit den Einzugsmitteln verbunden ist und im Bereich des Tragegriffs einen Zuggriff aufweist, sind alle möglichen Abwandlungen denkbar. Beispielsweise kann der Taschenkörper auch im Bereich seines Tragegriffs mit den Einzugmittel des Gehäuses verbunden sein. In diesem Fall wird man den Zuggriff vorteilhaft im Bereich des Taschenbodens anordnen.

 Tragetasche mit einem Taschenkörper (18), der wenigstens einen Tragegriff (40) aufweist, einem Gehäuse (11,111,211,311), das eine Einzugsöffnung (17,117,317) und mit dem Taschenkörper (18) verbundene Einzugsmittel (26,28,126,226,326) aufweist, wobei die Einzugsöffnung (17,117) und die Einzugsmittel (26,28;126,226,336) so ausgebildet sind, dass der Taschenkörper (18) beim Einziehen in das Gehäuse (11,111,211,311) schlauchartig zusammengefaltet und in dem Gehäuse (11,111,211,311) aufgerollt wird, wobei die Einzugsmittel eine in dem Gehäuse (11,111,211,311) drehbar gelagerte Rolle (26,126,226,326) umfassen, an welcher der Taschenkörper (18) befestigt ist, und wobei die Rolle (26,126,226,326) Rückstellmittel (28) zum Einziehen des Taschenkörpers (18) in das Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper aus zwei Zuschnittsteilen (34,35) besteht, die entlang eines U-förmigen Randes (36) miteinander vernäht sind. Tragetasche gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmittel eine manuell drehbare Kurbel umfassen. Tragetasche gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmittel elastische Federmittel (28) zum selbsttätigen Einziehen des Taschenkörpers umfassen, wobei die Federmittel vorzugsweise eine Spiralfeder (28) umfassen. Tragetasche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsmittel eine Blockiereinrichtung (20,151,154,260,275,360,375) umfassen, welche eine erste Position, in welcher die Einzugsmittel freigegeben sind, und eine zweite Position, in welcher die Einzugsmittel arretiert sind, einnehmen kann. Tragetasche gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (151,154,260,275,360,375) selbsttätig verriegelbar ist. Tragetasche gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung ein Betätigungselement (270,370) zum Entriegeln der Blockiereinrichtung (260,275,360,375) umfasst oder dass die Blockiereinrichtung durch Ziehen des Taschenkörpers (18) über die Verriegelungsposition hinaus entriegelbar ist. Tragetasche gemäß Anspruch 6, bei welcher die Blockiereinrichtung ein Betätigungselement (270,370) zum Entriegeln der Blockiereinrichtung (260,275,360,375) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ein Druckknopf (270,370) ist, wobei der Druckknopf (270,370) vorzugsweise Sperrmittel (276,376) aufweist, die mit in den Einzugsmitteln (226,336) vorgesehenen komplementären Sperrmitteln (260,360) zusammenwirken können, um die Rotation der Einzugsmittel (226,326) in Einzugsrichtung zu blockieren, wobei der Druckkopf (270,370) vorzugsweise gegen die Rückstellkraft eines in den Einzugsmittel (226,336) vorgesehen elastischen Elements (263) axial ins Innere des Gehäuses (211,311) verschiebbar ist und in der in das Gehäuse (211,311) hinein gedrückten Position die Sperrmittel (260,276,360) entriegelt und eine Rotation der Einzugsmittel (226,326) in Einzugsrichtung freigibt. Tragetasche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (26,126) an ihren beiden axialen Enden zwei Führungsscheiben (32,132) aufweist, die bündig mit der Innenfläche des Gehäuses (11) abschließen. Tragetasche gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung einen Schieber (20) umfasst, der bündig mit der Innenfläche des Gehäuses (11) abschließt und in der zweiten Position mit der Rolle (26) in Eingriff kommt, wobei die Rolle (26,126) an ihren beiden axialen Enden vorzugsweise zwei Führungsscheiben (32,132) aufweist, die bündig mit der Innenfläche des Gehäuses (11) abschließen, und wenigstens eine der Führungsscheiben (32) eine Verzahnung (31) aufweist, in welche eine Nase (30) des Schiebers (20) in der zweiten Position in Eingriff kommt. Tragetasche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper (18) wenigstens einen Anschlag (19) umfasst, welcher beim Einziehen des Taschenkörpers (18) in das Gehäuse (11) gegen die Einzugsöffnung (17) in Anlage kommt, wobei der Anschlag (19) vorzugsweise an dem Tragegriff des Taschenkörpers angeordnet ist. Tragetasche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11,111,211,311) aus zwei Halbschalen (12,13,112,113,212,213,312,313) besteht, die ineinander eingerastet sind. Tragetasche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper (18) aus einem netz- und/oder maschenartigen Material besteht, wobei das netz- oder maschenartige Material vorzugsweise eine anisotrope Elastizität aufweist. Tragetasche gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper abgerundete Ecken aufweist, wobei vorzugsweise der Tragegriff (40) des Taschenkörpers (18) durch ein Band (41) gebildet wird, das an seinen Endbereichen um die Oberkante (37) des Zuschnittteils (34,35) herumgefaltet und mit dem Zuschnittteil (34,35) verbunden ist, während der mittlere Bereich des Bandes (41) von der Oberkante (38) des Zuschnittteils (34,35) beabstandet ist, so dass zwischen Band und Oberkante des Zuschnittteils eine Grifföffnung (39) ausgebildet wird, wobei in dem mittleren Bereich (40) des Bandes (41) vorzugsweise ein Verstärkungsstreifen (43) eingelegt ist, der mit den Endbereichen der Oberkante (37) des Zuschnittteils (34,35) verbunden ist. Tragetasche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper (18) lösbar mit dem Einzugsmittel (26,28,126,226,326) verbunden ist. Tragetasche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenfläche des Gehäuses (11) Befestigungsmittel (23,256) zur lösbaren Befestigung eines scheibenförmigen Körpers (24,224) ausgebildet sind, wobei der scheibenförmige Körper vorzugsweise ein Einkaufswagenchip (24,224) ist. A carrying bag comprising a bag body (18) which has at least of one strap (40), a housing (11, 11, 211, 311) which has a retraction opening (17, 117, 217, 317) and retraction means (26, 28, 126, 226, 326) connected to the bag body (18), wherein the retraction opening (17, 117, 217, 317) and the retraction means (26, 28, 126, 226, 336) are adapted such that upon retraction into the housing (11, 111, 211, 311), the bag body (18) is folded into a tube-like configuration and is reeled-up within the housing (11, 111, 211, 311), wherein the retraction means comprise a reel (26, 126, 226, 326) rotatably arranged in the housing (11, 111, 211, 311), the bag body (18) being attached to the reel, wherein the reel (26, 126, 226, 326) comprises resetting means (28) for reeling-up the bag body (18) into the housing, characterised in that the bag body is made from two tailored parts (34, 35), which are sewed to each other around a U-like edge (36). The carrying bag according to claim 1 characterised in that the resetting means comprise a manually rotatable crank. The carrying bag according to claim 1 characterised in that the resetting means comprise elastic spring means (28) for automatically reeling-up of the bag body (18), wherein the spring means preferably comprise a spiral spring (28). The carrying bag according to one of claims 1 to 3 characterised in that the retraction means comprise blocking means (20, 151, 154, 260, 275, 360, 375) which are adapted to assume a first position in which the retraction means are released and a second position in which the retraction means are blocked. The carrying bag according to claim 4 characterised in that the blocking means (151, 154, 260, 275, 360, 375) are adapted to automatically assume the blocked position. The carrying bag according to claim 5 characterised in that the blocking means (260, 275, 360, 375) comprise an actuation means (270, 370) for releasing the blocking means (260, 275, 360, 375) or in that the locking means can be released by pulling the bag body (18) out into a position which extends over the locking position. The carrying bag according to claim 6, wherein the blocking means comprise an actuation means (270, 370) for releasing the blocking means (260, 275, 360, 375), characterised in that the actuation means is a button (270, 370), wherein the button (270, 370) preferably comprises locking means (276, 375) which are adapted to cooperate with complementary locking means (260, 360) in the retraction means (226, 326) planned enabling the blockade of the retraction means' (226, 326) rotation in the reeling-up direction, wherein the button (270, 370) can preferably be shifted axially into the interior of the housing (211, 311) against a resetting force of an elastic element (263) arranged in the retraction means (226, 336) and upon being pressed into the housing (211, 311), the button (270, 370) releases the locking means (260, 276, 360) and allows for a rotation of the retraction means (226, 326) in the direction of reeling-up. The carrying bag according to one of claims 1 to 7, characterised in that the reel (26, 126) has two guide discs (32, 132) on both of its axial endings which end flushed with the housing's (11) inner surface. The carrying bag according to claim 4, characterised in that the locking means comprise a slider (20) which ends flushed with the housing's (11) inner surface and which engages the reel (26) in the second position, wherein the reel (26, 126) preferably has two guide discs (32, 132) on both of its axial endings which end flushed with the housing's (11) inner surface, at least on of the guide discs (32) preferably having a toothing (31) into which a lug (30) of the slider (20) in the second position engages. The carrying bag according to one of claims 1 to 9 characterised in that the bag body (18) comprises at least one stop (19) which by reeling-up the bag body (18) into the housing (11) engages with the retraction opening (17), said stop (19) being preferably located at the bag body's strap. The carrying bag according to one claims 1 to 10 characterised in that the housing (11, 111,211,311) comprises two half-shells (12, 13, 112, 113, 212, 213, 312, 313) which snap into each other. The carrying bag according to one of claims 1 to 11 characterised in that the bag body comprises a net- and/or mesh-like material, said net- and/or mesh-like material preferably having an anisotropic elasticity. The carrying bag according to claim 12, characterised in that the bag body has rounded edges, wherein the strap (40) of bag body (18) is preferably made of a ribbon (41) which is folded at its ends around the upper edges (37) of the tailored part (34, 35) and attached to the tailored part (34, 35), whereas the middle section of the ribbon (41) is distanced from the upper edge (38) of the tailored part (34, 35) resulting in a strap opening (39) between ribbon and the upper edge of the tailored part, wherein a reinforcement strip (43) is preferably inserted into the middle section (40) of the ribbon (41), said strip being connected to the ends of the upper edge (37) of the tailored part (34, 35). The carrying bag according to one of claims 1 to 13 characterised in that the bag body (18) is detachably connected to the retraction means (26, 28, 126, 226, 326). The carrying bag according to one of claims 1 or 14 characterised in that means (23, 256) for releasably attaching a disc-like body (24, 224) are provided on the outer surface of the housing (11), said the disc like body being preferably a shopping cart coin (24, 224). Sac de transport comprenant un corps de sac (18), qui présente au moins une poignée de transport (40), un boîtier (11, 111, 211, 311), comportant une ouverture d'introduction (17, 117, 317) et des moyens d'introduction (26, 28, 126, 226, 326) reliés au corps de sac (18), l'ouverture d'introduction (17, 117) et les moyens d'introduction (26, 28 ; 126, 226, 336) étant conçus de telle sorte que le corps de sac (18) est replié à la matière d'un flexible lors de l'introduction dans le boîtier (11, 111, 211, 311) et est enroulé dans le boîtier (11, 111, 211, 311), les moyens d'introduction comprenant un rouleau (26, 126, 226, 326) monté de façon rotative dans le boîtier (11, 111, 211, 311), rouleau sur lequel est fixé le corps de sac (18), et le rouleau (26, 126, 226, 326) présentant des moyens de rappel (28) pour l'introduction du corps de sac (18) dans le boîtier, caractérisé en ce que le corps de sac est constitué de deux parties découpées (34, 35), qui sont cousues l'une à l'autre le long d'un bord (36) en forme de U. Sac de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de rappel comprennent une manivelle pouvant tourner de façon manuelle. Sac de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de rappel comprennent des moyens à ressort (28) élastiques pour l'introduction automatique du corps de sac, les moyens à ressort comprenant de préférence un ressort en spirale (28). Sac de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les moyens d'introduction comprennent un système de blocage (20, 151, 154, 260, 275, 360, 375), qui peut occuper une première position, dans laquelle les moyens d'introduction sont libérés, et une seconde position, dans laquelle les moyens d'introduction sont arrêtés. Sac de transport selon la revendication 4, caractérisé en ce que le système de blocage (151, 154, 260, 275, 360, 375) peut être verrouillé automatiquement. Sac de transport selon la revendication 5, caractérisé en ce que le système de blocage comprend un élément d'actionnement (270, 370) pour le déverrouillage du système de blocage (260, 275, 360, 375) ou en ce que le système de blocage peut être déverrouillé en tirant le corps de sac (18) au-delà de la position de verrouillage. Sac de transport selon la revendication 6, sur lequel le dispositif de blocage comprend un élément d'actionnement (270, 370) pour le déverrouillage du système de blocage (260, 275, 360, 375), caractérisé en ce que l'élément d'actionnement est un bouton-poussoir (270, 370), le bouton-poussoir (270, 370) présentant de préférence des moyens de blocage (276, 376), qui peuvent coopérer avec des moyens de blocage (260, 360) complémentaires prévus dans les moyens d'introduction (226, 336), afin de bloquer la rotation des moyens d'introduction (226, 326) dans le sens d'introduction, le bouton-poussoir (270, 370) pouvant coulisser axialement à l'intérieur du boîtier (211, 311) de préférence contre la force de rappel d'un élément (263) élastique prévu dans les moyens d'introduction (226, 336), verrouillant les moyens de blocage (260, 276, 360) dans la position appuyée à l'intérieur du boîtier (211, 311) et libérant une rotation des moyens d'introduction (226, 326) dans le sens d'introduction. Sac de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le rouleau (26, 126) présente sur ses deux extrémités axiales deux disques de guidage (32, 132), qui se terminent au niveau de la surface intérieure du boîtier (11). Sac de transport selon la revendication 4, caractérisé en ce que le système de blocage comprend un coulisseau (20), qui se termine au niveau de la surface intérieure du boîtier (11) et s'engage dans la seconde position avec le rouleau (26), le rouleau (26, 126) présentant sur ses deux extrémités axiales de préférence deux disques de guidage (32, 132), qui se terminent au niveau de la surface intérieure du boîtier (11), et au moins l'un des disques de guidage (32) présentant une denture (31), dans laquelle un ergot (30) du coulisseau (20) vient s'engager dans la seconde position. Sac de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le corps de sac (18) comprend au moins une butée (19), qui, lors de l'introduction du corps de sac (18) dans le boîtier (11), vient en appui contre l'ouverture d'introduction (17), la butée (19) étant disposée de préférence sur la poignée de transport du corps de sac. Sac de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le boîtier (11, 111, 211, 311) est constitué de deux demi-coques (12, 13, 112, 113, 212, 213, 312, 313), qui sont encliquetées l'une dans l'autre. Sac de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le corps de sac (18) est à base d'un matériau de type filet et/ou de type mailles, le matériau de type filet ou de type mailles présentant de préférence une élasticité anisotrope. Sac de transport selon la revendication 12, caractérisé en ce que le corps de sac présente des angles arrondis, la poignée de transport (40) du corps de sac (18) étant formée de préférence par une bande (41), qui est pliée sur ses zones d'extrémité autour de l'arête supérieure (37) de la partie découpée (34, 35) et est reliée à la partie découpée (34, 35), alors que la zone centrale de la bande (41) est espacée de l'arête supérieure (38) de la partie découpée (34, 35), de sorte qu'une ouverture de poignée (39) est formée entre la bande et l'arête supérieure de la partie découpée, une bande de renfort (43), qui est reliée aux zones d'extrémité de l'arête supérieure (37) de la partie découpée (34, 35), étant mise en place dans la zone (40) centrale de la bande (41). Sac de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le corps de sac (18) est relié de façon amovible au moyen d'introduction (26, 28, 126, 226, 336). Sac de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que des moyens de fixation (23, 256) sont conçus sur la surface extérieure du boîtier (11) pour la fixation amovible d'un corps (24, 224) en forme de disque, le corps en forme de disque étant de préférence un jeton pour chariot de libre-service (24, 224).
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