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(11) |
EP 2 089 581 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.04.2010 Patentblatt 2010/14 |
| (22) |
Anmeldetag: 08.09.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2007/007850 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/037341 (03.04.2008 Gazette 2008/14) |
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| (54) |
STRAHLREGLER
JET REGULATOR
RÉGULATEUR DE JET
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
28.09.2006 DE 102006046245
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.08.2009 Patentblatt 2009/34 |
| (73) |
Patentinhaber: Neoperl GmbH |
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79379 Müllheim (DE) |
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Erfinder: |
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- STÄDTLER, Georg
96476 Bad Rodach/Gauerstadt (DE)
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| (74) |
Vertreter: Maucher, Wolfgang et al |
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Patent- und Rechtsanwaltssozietät
Maucher, Börjes & Kollegen
Urachstrasse 23 79102 Freiburg im Breisgau 79102 Freiburg im Breisgau (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-98/16695 DE-B3- 10 354 150 US-A- 2 328 381
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DE-A1- 3 114 818 DE-U1- 29 902 906
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Strahlregler, gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Es ist bereits bekannt, am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einen Strahlregler
zu montieren, der einen homogenen, nicht-spritzenden Wasserstrahl formen soll. Solche,
Strahlregler werden meist in ein Auslaufmundstück eingesetzt, das am Wasserauslauf
der sanitären Auslaufarmatur lösbar anschraubbar ist.
[0003] Da die Ausgestaltung des Auslaufmundstücks in der Oberflächenausführung der sanitären
Auslaufarmatur mit einem erheblichen Aufwand verbunden sein kann, und da der zwischen
Auslaufmundstück und Auslaufarmatur verbleibende Spalt häufig als störend empfunden
wird, hat man bereits Strahlregler der eingangs erwähnten Art geschaffen, die von
der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar
sind, ohne dass zum Festlegen des Strahlreglers ein zusätzliches Auslaufmundstück
erforderlich wäre.
[0004] Aus der
DE-A-31 14 818 ist ein Strahlregler vorbekannt, der in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur
einsetzbar ist. Um den vorbekannten Strahlregler in den Wasserauslauf der Auslaufarmatur
einsetzen zu können, ist am Wasserauslauf eine als Auslaufmundstück dienende Schraubkopfkappe
vorgesehen, die mit Hilfe eines umfangsseitigen Außengewindes an einem Innengewinde
verschraubt werden kann, das am Innenumfang des benachbarten Stirnendbereichs der
Auslaufarmatur vorgesehen ist. Der aus
DE-A-31 14 818 vorbekannte Strahlregler ist als belüfteter Strahlregler vorgesehen, der zum Ansaugen
der mit dem Wasserstrahl zu vermischenden Luft an seinem Strahlregler-Gehäuse umfangsseitig
verteilt angeordnete Luftzumischöffnungen hat. Dabei ist zwischen dem Strahlregler-Gehäuse
und der benachbarten Innenwandung der als Auslaufmundstück dienenden Schraubkopfkappe
ein umlaufender Ringspalt vorgesehen, über den die am Wasserauslauf stirnseitig angesaugte
Luft in die im Strahlregler-Gehäuse vorgesehenen Luftzumischöffnungen in das Gehäuseinnere
des Strahlreglers eintreten kann. Der aus
DE-A-31 14 818 vorbekannte Strahlregler wird in die zuströmseitige Einsetzöffnung des als Schraubkopfkappe
ausgestalteten Auslaufmundstücks eingesetzt, welches seinerseits am Wasserauslauf
der Auslaufarmatur angeschraubt werden kann. Dabei weist der aus
DE-A-31 14 818 vorbekannte Strahlregler einen Belüftungskanal auf, der als ein um das Strahlregler-Gehäuse
allseits umlaufender Ringspalt ausgebildet ist. Da das Strahlregler-Gehäuse des vorbekannten
Strahlreglers ein umlaufender Ringspalt umgibt, ist der Querschnitt des austretenden
Wasserstrahls im Vergleich zum Außenumfang des Wasserauslaufs verhältnismäßig klein.
[0005] Aus der
WO-A-98/16695 ist bereits ein Strahlregler mit einer Strahlzerlegeeinrichtung und einer in Strömungsrichtung
nachgeschalteten Strahlreguliereinrichtung vorbekannt, wobei die im Strahlregler-Gehäuse
des vorbekannten Strahlreglers vorgesehene Strahlreguliereinrichtung mehrere voneinander
beabstandete, im Strömungsweg quer zur Strömungsrichtung angeordnete und stift- oder
ringförmig ausgebildete Prallkörper hat. In allen der in
WO-A-98/16695 dargestellten Ausführungsbeispiele weist der dort vorbeschriebene Strahlregler einen
zuströmseitig angeordneten und über den Umfang des Strahlregler-Gehäuses vorstehenden
Ringflansch auf, mit dem das Strahlregler-Gehäuse auf den am Innenumfang eines Auslaufmundstücks
vorgesehenen Ringabsatz aufgelegt werden kann. Auf den aus
WO-A-98/16695 vorbekannten Strahlregler wird daher mit Hilfe eines üblichen Auslaufmundstücks an
den als Wasserauslauf vorgesehenen Stirnendbereich einer sanitären Auslaufarmatur
montiert. Dabei ist auch bei diesem vorbekannten Strahlregler ein Ringspalt zwischen
dem Strahlregler-Gehäuse und dem benachbarten Innenumfang des Auslaufmundstücks vorgesehen,
damit die zum Zumischen bestimmte Luft über das auslaufseitige Stirnende der Auslaufarmatur
und die am Außenumfang des Strahlregler-Gehäuses verteilten Luftzumischöffnungen in
das Gehäuseinnere des Strahlregler-Gehäuses angesaugt werden kann. Auch der aus
WO-A-98/16695 vorbekannte Strahlregler weist daher die bereits oben, zum Stand der Technik erwähnten
Nachteile auf.
[0006] Aus der
DE-B-103 54 150 ist ein gattungsgemässer Strahlregler bekannt. Der durch diesen Strahlregler erzeugte
Wasserstrahl ist unbelüftet.
[0007] Mit dem stetig wachsenden ästhetischen Anspruch an sanitäre Auslaufarmaturen wachsen
auch die an die erforderlichen Strahlregler gestellten Anforderungen. Es besteht daher
die Aufgabe, einen Strahlregler der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der
die sanitäre Auslaufarmatur verlassende Wasserstrahl die Kontur des Wasserauslaufs
oder des Auslaufrohres geometrisch fortführt und somit für ein homogenes Gesamtbild
von Auslauf und Wasserstrahl als Einheit sorgt. Die Aufgabe besteht also darin, einen
bevorzugt belüfteten Wasserstrahl so zu gestalten, dass er nahezu die freie wasserführende
Querschnittsfläche des Wasserauslaufs aufweist und somit die Querschnittsgeometrie
der Innenkontur der sanitären Auslaufarmatur - senkrecht zur Fließrichtung - , die
sich nur durch die Wandstärke des Auslaufteiles von der sichtbaren Außenkontur unterscheidet,
übernimmt.
[0008] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Strahlregler der eingangs
erwähnten Art insbesondere darin, dass ein zum Belüften des Wasserstrahls erforderlicher
Belüftungskanal auf einen der Sichtseite der Auslaufarmatur abgewandt anzuordnen Teilumfang
zwischen Strahlregleraußenumfang und Armatureninnenumfang begrenzt ist.
[0009] Bei dem erfindungsgemäßen Strahlregler erstreckt sich der zum Belüften des Wasserstrahls
erforderliche Belüftungskanal nicht - wie üblich - über den gesamten Umfang zwischen
Strahlregleraußenumfang und Armatureninnenumfang, - vielmehr ist dieser Belüftungskanal
auf einen der Sichtseite der Auslaufarmatur abgewandt angeordneten Teilumfang begrenzt.
Da die zur Erzeugung eines belüfteten Strahles erforderliche Luft nicht allseitig,
sondern nur an einem der Sichtseite der Auslaufarmatur abgewandten Teilumfang angesaugt
wird, wird die Ausnutzung der zur Verfügung stehenden Flächen erhöht, was insbesondere
bei einer in ihrem lichten Armatureninnenumfang breiten aber flachen Auslaufarmatur
von besonderer technischer und ästhetischer Bedeutung ist.
[0010] Zur Lösung der oben genannten Aufgabenstellung sieht ein weiterer Vorschlag von eigener
schutzwürdiger Bedeutung vor, dass das Längenmaß mindestens einer Dimension des Wasserstrahles
am Austritt senkrecht zu seiner Fließrichtung gleich dem Auslaufinnenmaß abzüglich
der zweifachen Gehäusewandstärke des Strahlreglers ist.
[0011] Damit der erfindungsgemäße Strahlregler auch hohen Ansprüchen genügen und bei den
verschiedensten Auslaufarmaturen vorteilhaft angesetzt werden kann, sieht ein weiterer
Vorschlag von eigener schutzwürdiger Bedeutung vor, dass zum Festlegen oder Fixieren
des Strahlreglers im Wasserauslauf zumindest ein Halteelement vorgesehen ist, das
eine am Umfang des Armaturengehäuses vorgesehene Durchtrittsöffnung durchsetzt und
mit seinem, in das Gehäuseinnere des Armaturengehäuses vorstehenden Endbereich am
Strahlregler fixierend angreift.
[0012] Der erfindungsgemäße Strahlregler kann bei Bedarf von der Auslaufstirnseite aus in
den wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur eingesetzt werden. Um den erfindungsgemäßen
Strahlregler dort lösbar festlegen und fixieren zu können, ist zumindest ein Haltelement
vorgesehen, das eine am Umfang des Armaturengehäuses vorgesehene Durchtrittsöffnung
durchsetzt, wobei das Halteelement mit seinem, in das Gehäuseinnere des Armaturengehäuses
vorstehenden Endbereich am Strahlregler fixierend angreift. Da das zumindest eine
Halteelement an jedem beliebig geformten Strahlregler angreifen kann, begünstigt der
erfindungsgemäße Strahlregler die Gestaltungsfreiheit bei der Gestaltung neuer Auslaufarmaturen,
ohne dass Funktionseinbußen hinzunehmen sind. Da der erfindungsgemäße Strahlregler
an seinem Gehäuseumfang kein Außengewinde und auch keine Bajonettverbindung benötigt,
kann zumindest sichtseitig praktisch der gesamte lichte Querschnitt der Auslaufarmatur
mit Ausnahme der Strahlreglergehäusewände wasserführend ausgestaltet werden.
[0013] Zwar kann das Halteelement den Strahlregler auch fixierend beaufschlagen. Um jedoch
den vergleichsweise dünnwandigen Strahlregler nicht unnötig zu verformen, kann es
vorteilhaft sein, wenn das Halteelement in eine Befestigungsöffnung am Strahlregler
angreift.
[0014] Das Haltelement kann als Haltesplint ausgestaltet sein, der die Durchtrittsöffnung
am Armaturengehäuse sowie eine Befestigungsöffnung am Strahlregler durchsetzt. Eine
bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht jedoch vor, dass das Halteelement
als Halteschraube ausgebildet ist, die in die Durchtrittsöffnung und/oder die Befestigungsöffnung
einschraubbar ist.
[0015] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Haltelement ein selbstschneidendes Gewinde
hat und wenn das Haltelement beim Einschrauben ein Gewinde in die Befestigungsöffnung
schneidet. Somit ist es nicht erforderlich, die Gewindegänge in der Durchtrittsöffnung
einerseits an die Gewindegänge in der Befestigungsöffnung andererseits anzupassen.
[0016] Das Halteelement tritt am Außenumfang des Armaturengehäuses nicht weiter störend
in Erscheinung, wenn das Halteelement als Madenschraube ausgestaltet ist und/oder
wenn an dem sichtseitigen Endbereich des Halteelementes eine vorzugsweise als Innensechskant
ausgestaltete Werkzeugangriffsfläche vorgesehen ist.
[0017] Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Befestigungsöffnung an ihrem Innenumfang eine
aus axial verlaufenden Vorsprüngen und Vertiefungen gebildete Profilierung hat. Während
das Haltelement sich in den axialen Vorsprüngen mit geringem Aufwand einschneiden
kann, kann das beim Gewindeschneiden verdrängte Material in den Bereich der Vertiefungen
verpresst werden, wo es nicht weiter stört.
[0018] Um einen perlend-weichen Wasserstrahl zu formen, ist es vorteilhaft, wenn der Strahlregler
als belüfteter Strahlregler ausgestaltet ist und wenn zumindest in einem Teilbereich
zwischen Armatureninnenumfang und Strahlregler ein zur Auslaufstirnseite des Wasserauslaufs
offener Belüftungskanal vorgesehen ist.
[0019] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass zumindest
eine Befestigungsöffnung im Bereich des Belüftungskanals am Strahlreglergehäuse angeordnet
ist.
[0020] Da zum Einsetzen und Fixieren des erfindungsgemäßen Strahlreglers kein Außengewinde
am Strahlreglergehäuse erforderlich ist, hat der erfindungsgemäße Strahlregler einen
langgestreckten und/oder rechteckigen Außenumfang.
[0021] Ein weiterer erfinderischer Vorschlag von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht
vor, dass der eingangs erwähnte Strahlregler ein Strahlreglergehäuse mit einer umfangsseitigen
Einschuböffnung hat, dass im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses zumindest eine
quer zur Strahlreglerlängsachse orientierte Einschubführung vorgesehen ist und dass
von der Einschuböffnung aus zumindest ein vorzugsweise strahlformendes Einsetzteil
in die zumindest eine Einschubführung einschiebbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen
Strahlregler können die zum Formen des Wasserstrahls zusätzlich benötigten Einsetzteile
von einer umfangsseitigen Einschuböffnung aus in das Gehäuseinnere des Strahlreglergehäuses
eingeschoben werden. Im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses ist dazu zumindest
eine quer zur Strahlreglerlängsachse orientierte Einschubführung vorgesehen, in die
wenigstens ein vorzugsweise strahlformendes Einsetzteil seitlich eingeschoben werden
kann.
[0022] Damit der lichte Querschnitt des Wasserauslaufs praktisch vollständig zum Formen
des Wasserstrahls genutzt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn zumindest ein, in
einer Einschubführung vorgesehenes Einsetzteil sich im wesentlichen über den lichten
Durchlaufquerschnitt des Strahlreglergehäuses erstreckt.
[0023] Eine besonders einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht
vor, dass zumindest ein Einsetzteil plattenförmig ausgestaltet ist.
[0024] Um die Funktion eines Strahlzerlegers, einer Homogenisiereinrichtung und/oder eines
Strömungsgleichrichters auszuüben, kann es vorteilhaft sein, wenn zumindest ein Einsetzteil
eine vorzugsweise strahlformende Sieb-, Gitter- oder Netzstruktur hat.
[0025] Damit im erfindungsgemäßen Strahlregler die verschiedenen Funktionen optimiert werden
können, kann es vorteilhaft sein, wenn in das Strahlreglergehäuse zumindest zwei Einsetzteile
einschiebbar sind, die vorzugsweise unterschiedliche Sieb-, Gitter- und Netzstrukturen
haben.
[0026] Um dem eine seitliche Einschuböffnung aufweisenden Strahlreglergehäuse eine ausreichende
Stabilität zu geben, kann es vorteilhaft sein, wenn in das Strahlreglergehäuse eine
vorzugsweise als Lochplatte ausgestaltete Strahlzerlegeeinrichtung einstückig eingeformt
ist.
[0027] Um die dem Strahlzerleger nachfolgenden Funktionseinheiten in das Strahlreglergehäuse
einschieben zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Strahlzerlegeeinrichtung zuströmseitig
vor der Einschuböffnung in das Strahlreglergehäuse eingeformt ist.
[0028] Um unerwünschte Kriechströme zwischen dem Strahlregler einerseits und dem Armatureninnenumfang
andererseits zu vermeiden, ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem Strahlregler und dem
Armatureninnenumfang eine Ringdichtung, eine Lippendichtung oder dergleichen umlaufendes
Dichtungselement vorgesehen ist.
[0029] Ein solches Dichtungselement kann gut zwischen das Strahlreglergehäuse einerseits
und den Armatureninnenumfang andererseits dichtend eingefügt werden, ohne das Strahlreglergehäuse
dabei zu verformen, wenn das Strahlreglergehäuse im Bereich der Strahlzerlegeeinrichtung
ein am Armaturenumfang dichtend anliegendes Dichtungselement trägt.
[0030] Um einen unerwünschten Wasseraustritt aus der Einschuböffnung des Strahlreglergehäuses
zu vermeiden und um eine unkontrollierte Luftansaugung durch die Einschuböffnung zu
verhindern, ist es vorteilhaft, wenn zwischen der Einschuböffnung und dem Armatureninnenumfang
eine Dichtung vorgesehen ist.
[0031] Dabei sieht eine besonders einfache und mit geringem Aufwand herstellbare Ausführungsform
gemäß der Erfindung vor, dass die Dichtung zumindest bereichsweise als eine an das
Strahlreglergehäuse einstückig angeformte Dichtlippe oder dergleichen Dichtungsvorsprung
ausgestaltet ist.
[0032] Da die Einschuböffnung an ihrem zuströmseitigen Randbereich auch bereits durch das
um das Strahlreglergehäuse umlaufende Dichtungselement abgedichtet werden kann, kann
es ausreichend sein, wenn die Dichtlippe oder dergleichen Dichtungsvorsprung sich
linienförmig über den die Einschuböffnung begrenzenden Umfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses
beidseits bis in den Bereich des Dichtungselements erstreckt.
[0033] Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass zum Verschließen der Einschuböffnung
ein Deckel vorgesehen ist, und dass zumindest ein Einsetzteil wenigstens einen Teilbereich
des Deckels trägt. Werden die benötigten Einsetzteile in die Einschuböffnung eingeschoben,
so verschließen die an diesen Einsetzteilen vorgesehenen Teilbereiche des Deckels
die Einschuböffnung letztendlich vollständig.
[0034] Um die Einschuböffnung auch ausreichend dicht zu verschließen, ist es zweckmäßig,
wenn an den Deckel oder wenigstens einem Deckelteilbereich mindestens ein Anpressvorsprung
angeformt ist, der den Armatureninnenumfang beaufschlagt. Der am Armatureninnenumfang
anliegende Anpressvorsprung, der beim Einschieben des Strahlreglers in das Armaturengehäuse
radial nach innen gepresst wird, presst seinerseits den Deckel oder Deckelteilbereich
dicht gegen das Strahlreglergehäuse.
[0035] Um die einfache Herstellung des erfindungsgemäßen Strahlreglers noch zu begünstigen,
ist es vorteilhaft, wenn der mindestens eine Anpressvorsprung im Bereich des Einsetzteiles
an den Deckel oder Deckelteilbereich angeformt ist.
[0036] Um ein Verrutschen oder Lösen der in das Strahlreglergehäuse eingeschobenen Einsetzteile
zu verhindern, kann es vorteilhaft sein, wenn zumindest ein Einsetzteil in seine Einschubführung
mittels Klemmsitz gesichert oder gehalten ist.
[0037] Um unerwünschte Manipulationen an den im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses
befindlichen Einsetzteilen zu verhindern, kann es vorteilhaft sein, wenn in das Strahlreglergehäuse
auslaufseitig eine Sieb-, Gitter- oder Netzstruktur einstückig angeformt ist. Die
an das Strahlreglergehäuse auslaufseitig einstückig angeformte Sieb-, Gitter oder
Netzstruktur kann nicht nur strahlformend wirken, sondern übernimmt gleichzeitig auch
die Funktion einer Manipulationssicherung.
[0038] Um den vorzugsweise vollständig in das Armaturengehäuse eingeschobenen Strahlregler
bei Bedarf auch wieder aus dem Armaturengehäuse entfernen zu können, ist es zweckmäßig,
wenn am Strahlreglergehäuse vorzugsweise im Bereich des Belüftungskanals zumindest
eine Werkzeugangriffsstelle für ein Demontagewerkzeug vorgesehen ist.
[0039] Weitere Merkmale gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung
in Verbindung mit den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand vorteilhafter
Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.
[0040] Es zeigt:
- Fig. 1
- das längsseitig aufgeschnittene Armaturengehäuse einer sanitären Auslaufarmatur, die
im Bereich ihres Wasserauslaufs einen in seinem Außenumriss for- mangepasst langgestreckten
rechteckigen Strahlregler aufweist,
- Fig. 2
- das den Strahlregler aufweisende Armaturengehäuse aus Figur 1,
- Fig. 3
- den in den Wasserauslauf des Armaturengehäuses einge- setzten Strahlregler aus Figur
1 und 2 im Bereich einer den Strahlregler fixierenden Madenschraube,
- Fig. 4
- das Armaturengehäuse der in den Figuren 1 bis 3 dar- gestellten Auslaufarmatur in
einer Stirnansicht auf ihren Wasserauslauf,
- Fig. 5
- den Strahlregler aus den Figuren 1 bis 4 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung,
- Fig. 6
- den Strahlregler aus den Figuren 1 bis 5 in einer längsgeschnittenen Perspektivdarstellung,
- Fig. 7
- eine Detailansicht des in Figur 6 längsgeschnittenen Strahlreglers im Bereich der
in das Strahlreg- lergehäuse eingeschobenen Einsetzteile,
- Fig. 8
- den in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Strahlregler in einer quergeschnittenen Perspektivdarstellung,
wobei am Strahlregler ein Demontagewerkzeug angreift,
- Fig. 9
- den im Armaturengehäuse fixierten Strahlregler aus den Figuren 1 bis 8 in einem Querschnitt,
- Fig. 10
- eine weitere Ausführungsform eines in ein Armaturen- gehäuse einer sanitären Auslaufarmatur
eingesetzten Strahlreglers,
- Fig. 11
- den im Armaturengehäuse fixierten Strahlregler aus Figur 10, wobei das Armaturengehäuse
im Bereich seines den Strahlregler tragenden Wasserauslaufs dargestellt ist,
- Fig. 12
- den im Wasserauslauf des Armaturengehäuses befindli- chen Strahlregler aus Figur 10
und 11 im Bereich der den Strahlregler fixierenden Madenschraube,
- Fig. 13
- das Armaturengehäuse der in den Figuren 10 bis 12 dargestellten Auslaufarmatur in
einer Stirnansicht auf ihren Wasserauslauf,
- Fig. 14
- den in den Figuren 10 bis 13 dargestellten Strahlreg- ler in einer auseinandergezogenen
Perspektivdar- stellung,
- Fig. 15
- den Strahlregler aus Figur 10 bis 14 in einem Längs- schnitt,
- Fig. 16
- eine Detailansicht des in Figur 15 längsgeschnittenen Strahlreglers,
- Fig. 17
- den Strahlregler aus Figur 10 bis 16 in einer querge- schnittenen Perspektivdarstellung,
wobei am Strahl- regleraußenumfang ein Demontagewerkzeug angreift,
- Fig. 18
- den im Wasserauslauf des Armaturengehäuses fixierten Strahlregler aus Figur 10 bis
17 in einem Quer- schnitt,
- Fig. 19
- den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur, wobei das Gehäuse der sanitären
Auslaufarmatur schraffiert und die davon umgrenzte Rohrquer- schnittsfläche unschraffiert
dargestellt ist, und
- Fig. 20
- einen mit den Fig.1 bis 18 vergleichbaren Strahlreg- ler in einer Draufsicht auf seine
abströmseitige Stirnseite, wobei die Gehäusekontur des Strahlreglers sowie der abströmseitig
vorgesehene Strömungsgleich- richter schraffiert und die davon umgrenzten Wasseraustrittsflächen
unschraffiert dargestellt sind.
[0041] In den Figuren 1 bis 9 und 10 bis 18 sind verschiedene Ausführungsformen 1, 10 eines
Strahlreglers dargestellt, die von der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf
2 einer sanitären Auslaufarmatur 3 einsetzbar sind, um dort einen homogenen, perlend-weichen
und nicht-spritzenden Wasserstrahl zu formen. Zum Festlegen und Fixieren der einen
unrunden und hier langgestreckten rechteckigen Außenumriss aufweisenden Strahlregler
1, 10 ist jeweils ein Halteelement 4 vorgesehen, das eine am Umfang des Armaturengehäuses
vorgesehene Durchtrittsöffnung 5 durchsetzt und mit seinem, in das Gehäuseinnere des
Armaturengehäuse vorstehenden Endbereich am Strahlregler 1, 10 fixierend angreift.
[0042] Das Haltelement 4 greift dazu in eine Befestigungsöffnung 6 ein, die seitlich am
Strahlreglergehäuse 7 vorgesehen ist. Das Haltelement 4 ist in den in Figur 1 bis
9 bzw. 10 bis 18 gezeigten Ausführungsbeispielen als Halteschraube und speziell als
Madenschraube ausgestaltet, die in die Durchtrittsöffnung 5 am Armaturengehäuse und
in die Befestigungsöffnung 6 am Strahlreglergehäuse 7 einschraubbar ist. Damit die
Madenschraube 4 am Außenumfang des Armaturengehäuses nicht weiter störend in Erscheinung
tritt, weist die Madenschraube 4 an ihrem sichtseitigen Endbereich eine als Innensechskant
8 ausgestaltete Werkzeugangriffsfläche für einen Sechskantschlüssel auf.
[0043] Damit die Montage des Strahlreglers im Wasserauslauf der Auslaufarmatur erleichtert
wird, hat das Halteelement 4 ein selbstschneidendes Gewinde, mit dem sich das Haltelement
4 beim Einschrauben ein Gewinde in die Befestigungsöffnung 6 schneidet. Wie aus den
Figuren 5 und 6 bzw. 14 deutlich wird, weist die Befestigungsöffnung 6 an ihrem Innenumfang
eine aus axialen Vorsprüngen und Vertiefungen gebildete Profilierung auf, wobei sich
das Haltelement 4 mit seinem selbstschneidenden Gewinde in die Vorsprünge der Befestigungsöffnung
6 schneidet, während das dabei verdrängte Material in die Vertiefungen verpresst werden
kann.
[0044] Die in den Figuren 1 bis 9 und 10 bis 18 dargestellten Strahlregler 1, 10 sind belüftete
Strahlregler, in denen eine Luftbeimischung zum Wasserstrahl erfolgt. Um die zur Luftbeimischung
benötigte Luft in das Gehäuseinnere des Strahlreglers 1, 10 saugen zu können, ist
in einem Teilbereich zwischen Armatureninnenumfang und Strahlregler 1, 10 ein zur
Auslaufstirnseite des Wasserauslaufs 2 offener Belüftungskanal 9 vorgesehen. Der Belüftungskanal
9 mündet im Bereich von Belüftungsöffnungen 11, die im Strahlreglergehäuse 7 vorgesehen
sind und unterhalb eines Strahlzerlegers 12 in das Gehäuseinnere führen. Dabei ist
die Befestigungsöffnung 6 im Bereich des Belüftungskanals 9 am Strahlreglergehäuse
7 angeordnet.
[0045] Aus einem Vergleich der Figuren 5 bis 7 und 14 bis 16 wird deutlich, dass die hier
gezeigten Strahlregler 1, 10 ein Strahlreglergehäuse 7 mit einer umfangsseitigen Einschuböffnung
13 haben. Dabei ist im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses 7 zumindest eine, quer
zur Strahlreglerlängsachse orientierte Einschubführung 14 vorgesehen, so dass von
der Einschuböffnung 13 aus die zum Formen des Wasserstrahls benötigten Einsetzteile
15 in die Einschubführung oder die Einschubführungen 14 einschiebbar sind. Um den
Wasserstrahl über seinen gesamten Querschnitt formen zu können, erstrecken sich die
plattenförmigen Einsetzteile 15 im wesentlichen über den gesamten lichten Durchlaufquerschnitt
des Strahlreglergehäuses 7. Aus den Figuren 5, 9 und 14 ist ersichtlich, dass die
hier als Homogenisiereinrichtung dienenden Einsetzteile 15 eine strahlformende Sieb-
oder Gitterstruktur haben.
[0046] Zuströmseitig vor der Einschuböffnung 13 ist in das Strahlreglergehäuse 7 eine als
Lochplatte ausgestaltete Strahlzerlegeeinrichtung 12 einstückig eingeformt. Um unerwünschte
Kriechströme zwischen dem Strahlreglergehäuse 7 einerseits und dem Armatureninnenumfang
andererseits zu vermeiden, ist zwischen dem Strahlregler 1, 10 und dem Armatureninnenumfang
eine Ringdichtung 16 vorgesehen. Die vom Strahlreglergehäuse 7 im Bereich der Strahlzerlegeeinrichtung
12 getragene Ringdichtung 16 kann sich dicht an das Armaturengehäuse anlegen, ohne
dass eine Verformung des Strahlreglergehäuses 7 in diesem Bereich zu befürchten ist,
weil die Strahlzerlegeeinrichtung 12 das Strahlreglergehäuse 7 aussteift und einer
unerwünschten Verformung entgegenwirkt.
[0047] Aus den Figuren 1 bis 10 ist erkennbar, dass die Einschuböffnung 13 des Strahlreglers
1 mit einem Deckel verschließbar ist, der aus mehreren, an die Einsetzteile 15 angeformten
Deckelteilbereichen 17, 18 gebildet ist. An diese Deckelteilbereiche sind außenseitig
Anpressvorsprünge 19 angeformt, die den Armatureninnenumfang beaufschlagen. Beim Einsetzen
des Strahlreglers 1 werden diese Anpressvorsprünge 19 derart zwischen Armatureninnenumfang
und Strahlreglergehäuse 7 geklemmt, dass die Anpressvorsprünge 19 die Deckelteilbereiche
17, 18 ausreichend dicht gegen den die Einschuböffnung 13 begrenzenden Umfangsrandbereich
des Strahlreglergehäuses 7 pressen.
[0048] Aus den Figuren 10 bis 18 ist erkennbar, dass der Einschuböffnung 13 des Strahlreglers
10 keinerlei Deckel zugeordnet ist. Stattdessen ist zwischen der Einschuböffnung 13
und dem Armatureninnenumfang hier nur eine Dichtung 31 vorgesehen, die einen unerwünschten
Wasseraustritt vermeiden und einen unkontrollierten Luftzutritt verhindern soll. Diese
Dichtung ist auch hier zumindest bereichsweise als eine an das Strahlreglergehäuse
7 außenseitig einstückig angeformte Dichtlippe 31 ausgestaltet. Da die Einschuböffnung
13 an ihrem zuströmseitigen Randbereich bereits durch die Ringdichtung 16 abgedichtet
wird, erstreckt sich die Dichtlippe 31 linienförmig über den die Einschuböffnung 13
des Strahlreglers 10 begrenzenden Umfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses 7 beidseits
bis in den Bereich der Ringdichtung 16.
[0049] In Figur 7 ist erkennbar, dass die Einsetzteile 15 mit seitlichen Führungsschienen
21 in die beidseits als Führungsnuten ausgestalteten Einschubführungen 14 einschiebbar
sind. An diesen Führungsschienen 21 stehen Klemmleisten 22 vor, welche die Einsetzteile
15 mittels Klemmsitz in ihrer Einschubführung 14 halten.
[0050] Aus einem Vergleich der Figuren 8 und 9 wird deutlich, dass das der Strahlzerlegeeinrichtung
12 abströmseitig unmittelbar nachgeschaltete Einsetzteil 15 zumindest einen Zentrierdorn
23 hat, der in eine Zentrieröffnung am Strahlreglergehäuse 7 eingreift. Durch den
in die Zentrieröffnung des Strahlreglergehäuses 7 eingreifenden Zentrierdorn 23 wird
eine lagegerechte Position zwischen Strahlzerlegeeinrichtung 12 einerseits und der
abströmseitig nachfolgenden Funktionseinheit 15 andererseits sichergestellt, derart,
dass die in der Strahlzerlegeeinrichtung 12 gebildeten Einzelstrahlen unmittelbar
auf einen Kreuzungsknoten der durch das abströmseitige Einsetzteil 15 gebildete Sieb-
oder Gitterstruktur auftreffen.
[0051] An das Strahlreglergehäuse 7 der Strahlregler 1, 10 ist auslaufseitig eine Sieb-
oder Gitterstruktur 24 einstückig angeformt, die zum einen als Strömungsgleichrichter
dient und die zum anderen auch eine Manipulationssicherung darstellt, die unberechtigte
Manipulationen an den im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses 7 befindlichen Einsetzteilen
15 verhindern soll.
[0052] Insbesondere aus den Figuren 8 und 17 wird deutlich, dass am Strahlreglergehäuse
7 vorzugsweise im Bereich des Belüftungskanals eine als Einhakvorsprung ausgestaltete
Werkzeugangriffsstelle 25 für ein hier hakenartig ausgestaltetes Demontagewerkzeug
26 vorgesehen ist. Mit Hilfe des die Werkzeugangriffsstelle 25 hintergreifenden Demontagewerkzeuges
26 kann das im Wasserauslauf 2 der sanitären Auslaufarmatur 3 befindliche Strahlreglergehäuse
7 bei Bedarf aus dem Wasserauslauf entfernt werden.
[0053] Es ist ein besonderer Vorteil der hier dargestellten Strahlregler 1, 10, dass deren
ohne das Strahlreglergehäuse bzw. die Sieb- oder Gitterstrukturen berechnete, in Fig.20
umgrenzte unschraffierte Austrittsfläche A4 gegenüber der lichten, in Fig.19 umgrenzten
unschraffierten Innenquerschnittsfläche A3 des Wasserauslaufs 2 vergleichsweise groß
gehalten ist. Berechnet man das Flächenverhältnis der Summe A4 der einzelnen, in Fig.20
dargestellten Wasseraustrittsflächen aus der Struktur des Strahlreglers, bezogen auf
die in Fig. 19 gezeigte unschraffierte Einbaufläche in der sanitären Auslaufarmatur,
so ist eine Wasseraustrittsfläche A
4 von 50% der zur Verfügung stehenden Bruttofläche A
3 der Austrittsbohrung am Wasserauslauf 2 der Auslaufarmatur 3 festzustellen. Dabei
kann es vorteilhaft sein, wenn diese Wasseraustrittsfläche größer/gleich 0,3 und besser
größer/gleich 0,4 der Bruttofläche, vorzugsweise 0,45 und insbesondere größer/gleich
0,5 der Bruttofläche der Austrittsbohrung am Armaturenauslauf beträgt. Von der Sichtseite
S aus betrachtet ist die Länge L
2 des Wasserstrahls am Austritt des Strahlreglers im vergleich zur Länge L
1 der lichten Querschnittslänge der Auslaufarmatur > 0,8, vorzugsweise 0,9.
[0054] Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 9 einerseits und der Figuren 10 bis 18 andererseits
wird deutlich, dass der Strahlregler 1 für jedes seiner Einsetzteile 15 jeweils eine
Einschubführung 13 hat, während der Strahlregler 10 lediglich eine Einschubführung
13 aufweist, in die mehrere Einsetzteile 15 einführbar sind. Die Einsetzteile 15 des
in den Figuren 10 bis 18 gezeigten Strahlreglers 10 sind durch Abstandsrahmen 35 voneinander
auf Abstand gehalten.
[0055] Es kann vorteilhaft sein, den dem Wasserstrom entgegengesetzten Widerstand an den
Seitenrändern der Einsetzteile 15 höher zu gestalten. Dazu können an den Seitenrändern
der Einsetzteile 15 eine höhere Anzahl von, die Sieb- oder Gitterstruktur bildenden
Stegen vorgesehen sein, so dass nur eine geringere Wassermenge passieren und ein Spritzen
des austretenden Wasserstrahls am Strahlumfang vermieden, zumindest aber verringert
werden kann. Werden stattdessen an den Seitenrändern der Einsetzteile 15 eine geringere
Anzahl von Stegen vorgesehen, und wird dadurch der dem Wasserstrahl entgegengesetzte
Widerstand im Bereich der Seitenränder der Einsetzteile vermindert, kann die zylindrische
Form des austretenden Wasserstrahls über eine längere Distanz sichergestellt werden,
was insbesondere bei langgestreckten Strahlreglern wünschenswert ist.
[0056] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Sieb- oder Gitterstrukturen der einander nachgeschalteten
Einsetzteile 15 "auf Lücke" zueinander ausgerichtet sind. Selbst wenn die Einsetzteile
15 baugleich ausgestaltet sind, ist dies durch einen seitlichen Versatz der Sieb-
oder Gitterstrukturen beispielsweise um eine etwa halbe Maschenweite möglich. Stattdessen
können auch asymmetrische Sieb- oder Gitterstrukturen zum Einsatz kommen, die durch
bloßes Umdrehen der baugleichen Einsetzteile 15 "auf Lücke" ausgerichtet werden können.
[0057] Den Strahlreglern 1, 10 ist jeweils ein Vorsatzsieb 30 zuströmseitig vorgeschaltet,
welcher die im Wasser enthaltenen Schmutzpartikel auszufiltern hat.
1. Strahlregler (1, 10) mit einem langgestrechten und/oder rechteckigen Aussenumfang,
der von der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf (2) einer sanitären Auslaufarmatur
(3) einsetzbar ist, wobei der Strahlregler (1, 10) im Wasserauslauf (2) lösbar festlegbar
oder fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Belüften des Wasserstrahls erforderlicher Belüftungskanal (9) auf einen der
Sichtseite der Auslaufarmatur (3) abgewandt anzuordnden Teilumfang zwischen Strahlregleraußenumfang
und Armatureninnenumfang begrenzt ist.
2. Strahlregler nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Längenmaß mindestens einer Dimension des Wasserstrahles am Austritt senkrecht
zu seiner Fließrichtung gleich dem Auslaufinnenmaß abzüglich der zweifachen Gehäusewandstärke
des Strahlreglers (1, 10) ist.
3. Strahlregler nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach Anspruch 1 oder
2, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen oder Fixieren des Strahlreglers (1, 10) im Wasserauslauf (2) zumindest
ein Halteelement (4) vorgesehen ist, das eine am Umfang des Armaturengehäuses vorgesehene
Durchtrittsöffnung (5) durchsetzt und mit seinem, in das Gehäuseinnere des Armaturengehäuses
vorstehenden Endbereich am Strahlregler (1, 10) fixierend angreift.
4. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) in eine Befestigungsöffnung (6) am Strahlregler (1, 10) angreift.
5. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (4) als Halteschraube ausgestaltet ist, die in die Durchtrittsöffnung
(5) und/oder die Befestigungsöffnung (6) einschraubbar ist.
6. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) ein selbstschneidendes Gewinde hat und dass das Haltelement
(4) beim Einschrauben ein Gewinde in die Befestigungsöffnung (6) schneidet.
7. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) als Madenschraube ausgestaltet ist und/oder dass an dem sichtseitigen
Endbereich des Halteelementes (4) eine vorzugsweise als Innensechskant (8) ausgestaltete
Werkzeugangriffsfläche vorgesehen ist.
8. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsöffnung (6) an ihrem Innenumfang eine aus axialen Vorsprüngen und
Vertiefungen gebildete Profilierung hat.
9. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass des Belüftungskanal (9) zur Auslaufstirnseite des Wasserauslaufs (2) offen ist.
10. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Befestigungsöffnung (6) im Bereich des Belüftungskanals (9) am Strahlreglergehäuse
(7) angeordnet ist.
11. Strahlregler nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach einem der Ansprüche
1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler ein Strahlreglergehäuse mit einer umfangsseitigen Einschuböffnung
hat, dass im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses zumindest eine quer zur Strahlreglerlängsachse
orientierte Einschubführung (14) vorgesehen ist, und dass von der Einschuböffnung
aus zumindest ein vorzugsweise strahlformendes Einsetzteil (15) in die zumindest eine
Einschubführung (14) einschiebbar ist.
12. Strahlregler nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein, in einer Einschubführung (14) vorgesehenes Einsetzteil (15) sich im
wesentlichen über den lichten Durchlaufquerschnitt des Strahlreglergehäuses (7) erstreckt.
13. Strahlregler nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Einsetzteil (15) plattenförmig ausgestaltet ist.
14. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Einsetzteil (15) eine vorzugsweise strahlformende Sieb-, Gitter- oder
Netzstruktur hat.
15. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in das Strahlreglergehäuse (7) zumindest zwei Einsetzteile (15) einschiebbar sind.
16. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die in das Strahlreglergehäuse (7) einschiebbaren Einsetzteile (15) unterschiedliche
Sieb-, Gitter- oder Netzstrukturen haben.
17. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass in das Strahlreglergehäuse (7) eine vorzugsweise als Lochplatte ausgestaltete Strahlzerlegeeinrichtung
(12) einstückig eingeformt ist.
18. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlzerlegeeinrichtung (12) zuströmseitig vor der Einschuböffnung (13) in das
Strahlreglergehäuse (7) eingeformt ist.
19. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Strahlregler (1, 10) und dem Armatureninnenumfang eine Ringdichtung
(16) vorgesehen ist.
20. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (7) im Bereich der Strahlzerlegeeinrichtung (12) eine am
Armatureninnenumfang dichtend anliegende Ringdichtung (16) trägt.
21. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Einschuböffnung (13) und dem Armatureninnenumfang eine Dichtung vorgesehen
ist.
22. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung zumindest bereichsweise als eine an das Strahlreglergehäuse einstückig
angeformte Dichtlippe (31) oder dergleichen Dichtungsvorsprung ausgestaltet ist.
23. Strahlregler nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (31) oder dergleichen Dichtungsvorsprung sich linienförmig über den
die Einschuböffnung (13) begrenzenden Umfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses
(7) beidseits bis in den Bereich der Ringdichtung (16) erstreckt.
24. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschließen der Einschuböffnung (13) ein Deckel vorgesehen ist und dass zumindest
ein Einsetzteil (15) wenigstens einen Teilbereich (17, 18) des Deckels trägt.
25. Strahlregler nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass an den Deckel oder wenigstens einen Deckelteilbereich (17, 18) mindestens ein Anpressvorsprung
(19) angeformt ist, der den Armatureninnenumfang beaufschlagt.
26. Strahlregler nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Anpressvorsprung (19) im Bereich des Einsetzteiles (15) an den
Deckel oder Deckelteilbereich (17, 18) angeformt ist.
27. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Einsetzteil (15) in seiner Einschubführung (14) mittels Klemmsitz geschert
oder gehalten ist.
28. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass in das Strahlreglergehäuse auslaufseitig eine Sieb-, Gitter- oder Netzstruktur einstückig
eingeformt ist.
29. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass am Strahlreglergehäuse (7) vorzugsweise im Bereich des Belüftungskanals (9) zumindest
eine Werkzeugangriffsstelle (25) für ein Demontagewerkzeug (26) vorgesehen ist.
1. Flow regulator (1, 10) having an elongate and/or rectangular outer periphery, which
can be inserted from the outlet end face into the water outlet (2) of a sanitary outflow
fitting (3), the flow regulator (1, 10) being adapted to be secured or fixed in releasable
manner in the water outlet (2), characterised in that a venting channel (9) required for venting the water jet is limited to a circumferential
part which is to be arranged facing away from the visible side of the outflow fitting
(3), between the outer periphery of the flow regulator and the inner periphery of
the fitting.
2. Flow regulator according to the preamble of claim 1, particularly according to claim
1, characterised in that the longitudinal measurement of at least one dimension of the water jet at the exit
perpendicular to its direction of flow is equal to the inner measurement of the outlet
minus twice the thickness of the housing wall of the flow regulator (1, 10).
3. Flow regulator according to the preamble of claim 1, particularly according to claim
1 or 2, characterised in that for securing or fixing the flow regulator (1, 10) in the water outlet (2) at least
one retaining element (4) is provided which passes through a through-opening (5) provided
on the periphery of the fitting housing and engages, with its end region that projects
into the interior of the fitting housing, on the flow regulator (1, 10) in such a
manner as to secure it.
4. Flow regulator according to one of claims 1 to 3, characterised in that the retaining element (4) engages in a fixing opening (6) on the flow regulator (1,
10).
5. Flow regulator according to one of claims 1 to 4, characterised in that the retaining element (4) is constructed as a retaining screw which can be screwed
into the through-opening (5) and/or the fixing opening (6).
6. Flow regulator according to one of claims 1 to 5, characterised in that the retaining element (4) has a serf-cutting thread and in that the retaining element (4) cuts a thread in the fixing opening (6) when screwed in.
7. Flow regulator according to one of claims 1 to 6, characterised in that the retaining element (4) is constructed as a grub screw and/or in that a tool engagement surface preferably in the form of an internal hexagon (8) is provided
on the visible end region of the retaining element (4).
8. Flow regulator according to one of claims 1 to 7, characterised in that the fixing opening (6) has on its inner periphery a profiling formed by axial projections
and depressions.
9. Flow regulator according to one of claims 1 to 8, characterised in that the venting channel (9) is open towards the outlet end face of the water outlet (2).
10. Flow regulator according to one of claims 1 to 9, characterised in that at least one fixing opening (6) is arranged in the region of the venting channel
(9) on the flow regulator housing (7).
11. Flow regulator according to the preamble of claim 1, particularly according to one
of claims 1 to 10, characterised in that the flow regulator has a flow regulator housing having a push-in opening at its periphery,
in that inside the flow regulator housing is provided at least one push-in guide (14) that
is oriented at right angles to the longitudinal axis of the flow regulator, and in that a preferably jet-forming insert (15) can be pushed into the at least one push-in
guide (14) from the push-in opening.
12. Flow regulator according to claim 11, characterised in that at least one insert (15) provided in a push-in guide (14) extends substantially over
the clear flow cross-section of the flow regulator housing (7).
13. Flow regulator according to claim 11 or 12, characterised in that at least one insert (15) is of plate-shaped construction.
14. Flow regulator according to one of claims 11 to 13, characterised in that at least one insert (15) has a preferably jet-forming screen, mesh or grid structure.
15. Flow regulator according to one of claims 11 to 14, characterised in that at least two inserts (15) can be pushed into the flow regulator housing (7).
16. Flow regulator according to one of claims 11 to 15, characterised in that the inserts (15) that can be pushed into the flow regulator housing (7) have different
screen, mesh or grid structures.
17. Flow regulator according to one of claims 1 to 16, characterised in that a flow disintegrating device (12) preferably in the shape of a perforated plate is
formed in one piece in the flow regulator housing (7).
18. Flow regulator according to one of claims 11 to 17, characterised in that the flow disintegrating device (12) is formed in the flow regulator housing (7) on
the inflow side upstream of the push-in opening (13).
19. Flow regulator according to one of claims 1 to 18, characterised in that a ring seal (16) is provided between the flow regulator (1, 10) and the inner periphery
of the fitting.
20. Flow regulator according to one of claims 1 to 19, characterised in that the flow regulator housing (7) carries a ring seal (16) abutting tightly on the inner
periphery of the fitting in the region of the flow disintegrating device (12).
21. Flow regulator according to one of claims 11 to 20, characterised in that a seal is provided between the push-in opening (13) and the inner periphery of the
fitting.
22. Flow regulator according to one of claims 11 to 21, characterised in that the seal is constructed, at least in parts, as a sealing lip (31) or similar sealing
projection, moulded in one piece onto the flow regulator housing.
23. Flow regulator according to claim 22, characterised in that the sealing lip (31) or similar sealing projection extends on both sides in linear
manner over the circumferential edge region of the flow regulator housing (7) that
delimits the push-in opening (13), into the region of the ring seal (16).
24. Flow regulator according to one of claims 11 to 23, characterised in that a cover is provided for sealing off the push-in opening (13) and In that at least one insert (15) carries at least a partial region (17, 18) of the cover.
25. Flow regulator according to claim 24, characterised in that at least one contact projection (19) that acts on the inner periphery of the fitting
is formed on the cover or at least a partial region (17, 18) of the cover.
26. Flow regulator according to claim 25, characterised in that the at least one contact projection (19) is formed on the cover or on the partial
region (17, 18) of the cover in the region of the insert (15).
27. Flow regulator according to one of claims 11 to 26, characterised in that at least one insert (15) is secured or retained in its push-in guide (14) by force
fitting.
28. Flow regulator according to one of claims 1 to 27, characterised in that a screen, mesh or grid structure is formed in one piece in the flow regulator housing
on the outflow side.
29. Flow regulator according to one of claims 1 to 28, characterised in that at least one tool engagement point (25) for a dismantling tool (26) is provided on
the flow regulator housing (7), preferably in the region of the venting channel (9).
1. Régulateur de jets (1, 10) muni d'un pourtour extérieur oblong et/ou rectangulaire
et pouvant être intégré, à partir de la face extrême de décharge, dans le bec (2)
de sortie d'eau d'une robinetterie (3) de distribution d'eau sanitaire, ledit régulateur
de jets (1, 10) pouvant être arrêté ou verrouillé de manière libérable dans ledit
bec (2) de sortie d'eau, caractérisé par le fait qu'un canal de ventilation (9) nécessaire pour ventiler le jet d'eau est délimité, sur
une partie de la périphérie conçue pour être placée à l'opposé de la face visible
de ladite robinetterie de distribution (3), entre le pourtour extérieur dudit régulateur
de jets et le pourtour intérieur de ladite robinetterie.
2. Régulateur de jets selon le préambule de la revendication 1, notamment selon la revendication
1, caractérisé par le fait que la cote en longueur, s'appliquant au moins à un dimensionnement du jet d'eau à la
sortie, perpendiculairement à sa direction d'écoulement, est égale à la cote intérieure
du bec, diminuée du double de l'épaisseur de paroi du carter dudit régulateur de jets
(1, 10).
3. Régulateur de jets selon le préambule de la revendication 1, notamment selon la revendication
1 ou 2, caractérisé par le fait qu'au moins un élément de retenue (4), prévu pour arrêter ou verrouiller ledit régulateur
de jets (1, 10) dans le bec (2) de sortie d'eau, franchit intégralement un orifice
de passage (5) prévu sur le pourtour du carter de la robinetterie et vient en prise
avec ledit régulateur de jets (1, 10), avec effet de consignation à demeure, par sa
région extrême saillant dans l'espace interne dudit carter de la robinetterie.
4. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (4) pénètre dans un orifice de fixation (6) situé sur ledit
régulateur de jets (1, 10).
5. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (4) est réalisé sous la forme d'une vis de retenue pouvant être
vissée dans l'orifice de passage (5) et/ou dans l'orifice de fixation (6).
6. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (4) présente un filetage autotaraudeur ; et par le fait que ledit élément de retenue (4) taille un filet dans l'orifice de fixation (6) au cours
du vissage.
7. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (4) est réalisé sous la forme d'une vis sans tête ; et/ou par
le fait qu'une surface d'engagement d'outils, revêtant de préférence la forme d'une configuration
creuse (8) à six pans, est prévue dans la région extrême dudit élément de retenue
(4) qui est située côté face visible.
8. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que l'orifice de fixation (6) offre, sur son pourtour intérieur, un profilage formé de
protubérances et de creusures axiales.
9. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait que le canal de ventilation (9) est ouvert en direction de la face extrême de décharge
du bec (2) de sortie d'eau.
10. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait qu'au moins un orifice de fixation (6) est disposé, sur le carter (7) dudit régulateur
de jets, dans la région du canal de ventilation (9).
11. Régulateur de jets selon le préambule de la revendication 1, notamment selon l'une
des revendications 1 à 10, caractérisé par le fait que ledit régulateur de jets possède un carter muni d'un orifice d'insertion placé à
la périphérie ; par le fait qu'au moins un guide d'insertion (14), orienté transversalement par rapport à l'axe longitudinal
dudit régulateur de jets, est prévu dans l'espace interne dudit carter dudit régulateur
de jets ; et par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15), de préférence formatrice de jets, peut être insérée
dans ledit guide d'insertion (14) prévu au minimum, à partir dudit orifice d'insertion.
12. Régulateur de jets selon la revendication 11, caractérisé par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15), prévue dans un guide d'insertion (14), s'étend pour
l'essentiel sur la section transversale intérieure de passage du carter (7) dudit
régulateur de jets.
13. Régulateur de jets selon la revendication 11 ou 12, caractérisé par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15) est réalisée sous la forme d'une platine.
14. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15) offre une structure en tamis, en treillis ou en filet,
de préférence formatrice de jets.
15. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé par le fait qu'au moins deux pièces intégrées (15) peuvent être insérées dans le carter (7) dudit
régulateur de jets.
16. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 15, caractérisé par le fait que les pièces intégrées (15), pouvant être insérées dans le carter (7) dudit régulateur
de jets, offrent différentes structures en tamis, en treillis ou en filet.
17. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé par le fait qu'un système (12) fractionneur de jets, de préférence réalisé sous la forme d'une platine
perforée, est ménagé d'un seul tenant dans le carter (7) dudit régulateur de jets.
18. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 17, caractérisé par le fait que le système (12) fractionneur de jets est ménagé dans le carter (7) dudit régulateur
de jets, côté afflux, avant l'orifice d'insertion (13).
19. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisé par le fait qu'une garniture annulaire d'étanchement (16) est prévue entre ledit régulateur de jets
(1,10) et le pourtour intérieur de la robinetterie.
20. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 19, caractérisé par le fait que le carter (7) dudit régulateur de jets porte, dans la région du système (12) fractionneur
de jets, une garniture annulaire d'étanchement (16) en applique, avec effet d'herméticité,
contre le pourtour intérieur de la robinetterie.
21. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 20, caractérisé par le fait qu'une garniture d'étanchement est prévue entre l'orifice d'insertion (13) et le pourtour
intérieur de la robinetterie.
22. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 21, caractérisé par le fait que la garniture d'étanchement est réalisée, au moins par zones, sous la forme d'une
lèvre d'étanchement (31) ou d'une saillie d'étanchement de type similaire, faisant
corps avec le carter dudit régulateur de jets.
23. Régulateur de jets selon la revendication 22, caractérisé par le fait que la lèvre d'étanchement (31) ou la saillie d'étanchement de type similaire s'étend
linéairement, de part et d'autre, sur la région marginale périphérique du carter (7)
dudit régulateur de jets qui délimite l'orifice d'insertion (13), jusque dans la région
de la garniture annulaire d'étanchement (16).
24. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 23, caractérisé par le fait qu'un couvercle est prévu pour obturer l'orifice d'insertion (13) ; et par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15) porte au moins une région partielle (17, 18) dudit
couvercle.
25. Régulateur de jets selon la revendication 24, caractérisé par le fait qu'au moins une protubérance (19) à pression de contact, faisant corps avec le couvercle
ou avec au moins une région partielle (17, 18) dudit couvercle, sollicite le pourtour
intérieur de la robinetterie.
26. Régulateur de jets selon la revendication 25, caractérisé par le fait que la protubérance (19) à pression de contact, prévue au minimum, fait corps avec le
couvercle ou avec la région partielle (17, 18) dudit couvercle, dans la région de
la pièce intégrée (15).
27. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 26, caractérisé par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15) est arrêtée ou retenue, avec assise par coincement,
dans son guide d'insertion (14).
28. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 27, caractérisé par le fait qu'une structure en tamis, en treillis ou en filet est ménagée d'un seul tenant, côté
sortie, dans le carter dudit régulateur de jets.
29. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 28, caractérisé par le fait qu'au moins une zone (25) d'engagement d'outil, assignée à un outil de démontage (26),
est prévue sur le carter (7) dudit régulateur de jets, de préférence dans la région
du canal de ventilation (9).
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