(19)
(11) EP 2 089 581 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.04.2010  Patentblatt  2010/14

(21) Anmeldenummer: 07802229.0

(22) Anmeldetag:  08.09.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/084(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2007/007850
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2008/037341 (03.04.2008 Gazette  2008/14)

(54)

STRAHLREGLER

JET REGULATOR

RÉGULATEUR DE JET


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 28.09.2006 DE 102006046245

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.08.2009  Patentblatt  2009/34

(73) Patentinhaber: Neoperl GmbH
79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • STÄDTLER, Georg
    96476 Bad Rodach/Gauerstadt (DE)

(74) Vertreter: Maucher, Wolfgang et al
Patent- und Rechtsanwaltssozietät Maucher, Börjes & Kollegen Urachstrasse 23
79102 Freiburg im Breisgau
79102 Freiburg im Breisgau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-98/16695
DE-B3- 10 354 150
US-A- 2 328 381
DE-A1- 3 114 818
DE-U1- 29 902 906
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Strahlregler, gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Es ist bereits bekannt, am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einen Strahlregler zu montieren, der einen homogenen, nicht-spritzenden Wasserstrahl formen soll. Solche, Strahlregler werden meist in ein Auslaufmundstück eingesetzt, das am Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur lösbar anschraubbar ist.

    [0003] Da die Ausgestaltung des Auslaufmundstücks in der Oberflächenausführung der sanitären Auslaufarmatur mit einem erheblichen Aufwand verbunden sein kann, und da der zwischen Auslaufmundstück und Auslaufarmatur verbleibende Spalt häufig als störend empfunden wird, hat man bereits Strahlregler der eingangs erwähnten Art geschaffen, die von der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar sind, ohne dass zum Festlegen des Strahlreglers ein zusätzliches Auslaufmundstück erforderlich wäre.

    [0004] Aus der DE-A-31 14 818 ist ein Strahlregler vorbekannt, der in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist. Um den vorbekannten Strahlregler in den Wasserauslauf der Auslaufarmatur einsetzen zu können, ist am Wasserauslauf eine als Auslaufmundstück dienende Schraubkopfkappe vorgesehen, die mit Hilfe eines umfangsseitigen Außengewindes an einem Innengewinde verschraubt werden kann, das am Innenumfang des benachbarten Stirnendbereichs der Auslaufarmatur vorgesehen ist. Der aus DE-A-31 14 818 vorbekannte Strahlregler ist als belüfteter Strahlregler vorgesehen, der zum Ansaugen der mit dem Wasserstrahl zu vermischenden Luft an seinem Strahlregler-Gehäuse umfangsseitig verteilt angeordnete Luftzumischöffnungen hat. Dabei ist zwischen dem Strahlregler-Gehäuse und der benachbarten Innenwandung der als Auslaufmundstück dienenden Schraubkopfkappe ein umlaufender Ringspalt vorgesehen, über den die am Wasserauslauf stirnseitig angesaugte Luft in die im Strahlregler-Gehäuse vorgesehenen Luftzumischöffnungen in das Gehäuseinnere des Strahlreglers eintreten kann. Der aus DE-A-31 14 818 vorbekannte Strahlregler wird in die zuströmseitige Einsetzöffnung des als Schraubkopfkappe ausgestalteten Auslaufmundstücks eingesetzt, welches seinerseits am Wasserauslauf der Auslaufarmatur angeschraubt werden kann. Dabei weist der aus DE-A-31 14 818 vorbekannte Strahlregler einen Belüftungskanal auf, der als ein um das Strahlregler-Gehäuse allseits umlaufender Ringspalt ausgebildet ist. Da das Strahlregler-Gehäuse des vorbekannten Strahlreglers ein umlaufender Ringspalt umgibt, ist der Querschnitt des austretenden Wasserstrahls im Vergleich zum Außenumfang des Wasserauslaufs verhältnismäßig klein.

    [0005] Aus der WO-A-98/16695 ist bereits ein Strahlregler mit einer Strahlzerlegeeinrichtung und einer in Strömungsrichtung nachgeschalteten Strahlreguliereinrichtung vorbekannt, wobei die im Strahlregler-Gehäuse des vorbekannten Strahlreglers vorgesehene Strahlreguliereinrichtung mehrere voneinander beabstandete, im Strömungsweg quer zur Strömungsrichtung angeordnete und stift- oder ringförmig ausgebildete Prallkörper hat. In allen der in WO-A-98/16695 dargestellten Ausführungsbeispiele weist der dort vorbeschriebene Strahlregler einen zuströmseitig angeordneten und über den Umfang des Strahlregler-Gehäuses vorstehenden Ringflansch auf, mit dem das Strahlregler-Gehäuse auf den am Innenumfang eines Auslaufmundstücks vorgesehenen Ringabsatz aufgelegt werden kann. Auf den aus WO-A-98/16695 vorbekannten Strahlregler wird daher mit Hilfe eines üblichen Auslaufmundstücks an den als Wasserauslauf vorgesehenen Stirnendbereich einer sanitären Auslaufarmatur montiert. Dabei ist auch bei diesem vorbekannten Strahlregler ein Ringspalt zwischen dem Strahlregler-Gehäuse und dem benachbarten Innenumfang des Auslaufmundstücks vorgesehen, damit die zum Zumischen bestimmte Luft über das auslaufseitige Stirnende der Auslaufarmatur und die am Außenumfang des Strahlregler-Gehäuses verteilten Luftzumischöffnungen in das Gehäuseinnere des Strahlregler-Gehäuses angesaugt werden kann. Auch der aus WO-A-98/16695 vorbekannte Strahlregler weist daher die bereits oben, zum Stand der Technik erwähnten Nachteile auf.

    [0006] Aus der DE-B-103 54 150 ist ein gattungsgemässer Strahlregler bekannt. Der durch diesen Strahlregler erzeugte Wasserstrahl ist unbelüftet.

    [0007] Mit dem stetig wachsenden ästhetischen Anspruch an sanitäre Auslaufarmaturen wachsen auch die an die erforderlichen Strahlregler gestellten Anforderungen. Es besteht daher die Aufgabe, einen Strahlregler der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der die sanitäre Auslaufarmatur verlassende Wasserstrahl die Kontur des Wasserauslaufs oder des Auslaufrohres geometrisch fortführt und somit für ein homogenes Gesamtbild von Auslauf und Wasserstrahl als Einheit sorgt. Die Aufgabe besteht also darin, einen bevorzugt belüfteten Wasserstrahl so zu gestalten, dass er nahezu die freie wasserführende Querschnittsfläche des Wasserauslaufs aufweist und somit die Querschnittsgeometrie der Innenkontur der sanitären Auslaufarmatur - senkrecht zur Fließrichtung - , die sich nur durch die Wandstärke des Auslaufteiles von der sichtbaren Außenkontur unterscheidet, übernimmt.

    [0008] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Strahlregler der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass ein zum Belüften des Wasserstrahls erforderlicher Belüftungskanal auf einen der Sichtseite der Auslaufarmatur abgewandt anzuordnen Teilumfang zwischen Strahlregleraußenumfang und Armatureninnenumfang begrenzt ist.

    [0009] Bei dem erfindungsgemäßen Strahlregler erstreckt sich der zum Belüften des Wasserstrahls erforderliche Belüftungskanal nicht - wie üblich - über den gesamten Umfang zwischen Strahlregleraußenumfang und Armatureninnenumfang, - vielmehr ist dieser Belüftungskanal auf einen der Sichtseite der Auslaufarmatur abgewandt angeordneten Teilumfang begrenzt. Da die zur Erzeugung eines belüfteten Strahles erforderliche Luft nicht allseitig, sondern nur an einem der Sichtseite der Auslaufarmatur abgewandten Teilumfang angesaugt wird, wird die Ausnutzung der zur Verfügung stehenden Flächen erhöht, was insbesondere bei einer in ihrem lichten Armatureninnenumfang breiten aber flachen Auslaufarmatur von besonderer technischer und ästhetischer Bedeutung ist.

    [0010] Zur Lösung der oben genannten Aufgabenstellung sieht ein weiterer Vorschlag von eigener schutzwürdiger Bedeutung vor, dass das Längenmaß mindestens einer Dimension des Wasserstrahles am Austritt senkrecht zu seiner Fließrichtung gleich dem Auslaufinnenmaß abzüglich der zweifachen Gehäusewandstärke des Strahlreglers ist.

    [0011] Damit der erfindungsgemäße Strahlregler auch hohen Ansprüchen genügen und bei den verschiedensten Auslaufarmaturen vorteilhaft angesetzt werden kann, sieht ein weiterer Vorschlag von eigener schutzwürdiger Bedeutung vor, dass zum Festlegen oder Fixieren des Strahlreglers im Wasserauslauf zumindest ein Halteelement vorgesehen ist, das eine am Umfang des Armaturengehäuses vorgesehene Durchtrittsöffnung durchsetzt und mit seinem, in das Gehäuseinnere des Armaturengehäuses vorstehenden Endbereich am Strahlregler fixierend angreift.

    [0012] Der erfindungsgemäße Strahlregler kann bei Bedarf von der Auslaufstirnseite aus in den wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur eingesetzt werden. Um den erfindungsgemäßen Strahlregler dort lösbar festlegen und fixieren zu können, ist zumindest ein Haltelement vorgesehen, das eine am Umfang des Armaturengehäuses vorgesehene Durchtrittsöffnung durchsetzt, wobei das Halteelement mit seinem, in das Gehäuseinnere des Armaturengehäuses vorstehenden Endbereich am Strahlregler fixierend angreift. Da das zumindest eine Halteelement an jedem beliebig geformten Strahlregler angreifen kann, begünstigt der erfindungsgemäße Strahlregler die Gestaltungsfreiheit bei der Gestaltung neuer Auslaufarmaturen, ohne dass Funktionseinbußen hinzunehmen sind. Da der erfindungsgemäße Strahlregler an seinem Gehäuseumfang kein Außengewinde und auch keine Bajonettverbindung benötigt, kann zumindest sichtseitig praktisch der gesamte lichte Querschnitt der Auslaufarmatur mit Ausnahme der Strahlreglergehäusewände wasserführend ausgestaltet werden.

    [0013] Zwar kann das Halteelement den Strahlregler auch fixierend beaufschlagen. Um jedoch den vergleichsweise dünnwandigen Strahlregler nicht unnötig zu verformen, kann es vorteilhaft sein, wenn das Halteelement in eine Befestigungsöffnung am Strahlregler angreift.

    [0014] Das Haltelement kann als Haltesplint ausgestaltet sein, der die Durchtrittsöffnung am Armaturengehäuse sowie eine Befestigungsöffnung am Strahlregler durchsetzt. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht jedoch vor, dass das Halteelement als Halteschraube ausgebildet ist, die in die Durchtrittsöffnung und/oder die Befestigungsöffnung einschraubbar ist.

    [0015] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Haltelement ein selbstschneidendes Gewinde hat und wenn das Haltelement beim Einschrauben ein Gewinde in die Befestigungsöffnung schneidet. Somit ist es nicht erforderlich, die Gewindegänge in der Durchtrittsöffnung einerseits an die Gewindegänge in der Befestigungsöffnung andererseits anzupassen.

    [0016] Das Halteelement tritt am Außenumfang des Armaturengehäuses nicht weiter störend in Erscheinung, wenn das Halteelement als Madenschraube ausgestaltet ist und/oder wenn an dem sichtseitigen Endbereich des Halteelementes eine vorzugsweise als Innensechskant ausgestaltete Werkzeugangriffsfläche vorgesehen ist.

    [0017] Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Befestigungsöffnung an ihrem Innenumfang eine aus axial verlaufenden Vorsprüngen und Vertiefungen gebildete Profilierung hat. Während das Haltelement sich in den axialen Vorsprüngen mit geringem Aufwand einschneiden kann, kann das beim Gewindeschneiden verdrängte Material in den Bereich der Vertiefungen verpresst werden, wo es nicht weiter stört.

    [0018] Um einen perlend-weichen Wasserstrahl zu formen, ist es vorteilhaft, wenn der Strahlregler als belüfteter Strahlregler ausgestaltet ist und wenn zumindest in einem Teilbereich zwischen Armatureninnenumfang und Strahlregler ein zur Auslaufstirnseite des Wasserauslaufs offener Belüftungskanal vorgesehen ist.

    [0019] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass zumindest eine Befestigungsöffnung im Bereich des Belüftungskanals am Strahlreglergehäuse angeordnet ist.

    [0020] Da zum Einsetzen und Fixieren des erfindungsgemäßen Strahlreglers kein Außengewinde am Strahlreglergehäuse erforderlich ist, hat der erfindungsgemäße Strahlregler einen langgestreckten und/oder rechteckigen Außenumfang.

    [0021] Ein weiterer erfinderischer Vorschlag von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht vor, dass der eingangs erwähnte Strahlregler ein Strahlreglergehäuse mit einer umfangsseitigen Einschuböffnung hat, dass im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses zumindest eine quer zur Strahlreglerlängsachse orientierte Einschubführung vorgesehen ist und dass von der Einschuböffnung aus zumindest ein vorzugsweise strahlformendes Einsetzteil in die zumindest eine Einschubführung einschiebbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Strahlregler können die zum Formen des Wasserstrahls zusätzlich benötigten Einsetzteile von einer umfangsseitigen Einschuböffnung aus in das Gehäuseinnere des Strahlreglergehäuses eingeschoben werden. Im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses ist dazu zumindest eine quer zur Strahlreglerlängsachse orientierte Einschubführung vorgesehen, in die wenigstens ein vorzugsweise strahlformendes Einsetzteil seitlich eingeschoben werden kann.

    [0022] Damit der lichte Querschnitt des Wasserauslaufs praktisch vollständig zum Formen des Wasserstrahls genutzt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn zumindest ein, in einer Einschubführung vorgesehenes Einsetzteil sich im wesentlichen über den lichten Durchlaufquerschnitt des Strahlreglergehäuses erstreckt.

    [0023] Eine besonders einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass zumindest ein Einsetzteil plattenförmig ausgestaltet ist.

    [0024] Um die Funktion eines Strahlzerlegers, einer Homogenisiereinrichtung und/oder eines Strömungsgleichrichters auszuüben, kann es vorteilhaft sein, wenn zumindest ein Einsetzteil eine vorzugsweise strahlformende Sieb-, Gitter- oder Netzstruktur hat.

    [0025] Damit im erfindungsgemäßen Strahlregler die verschiedenen Funktionen optimiert werden können, kann es vorteilhaft sein, wenn in das Strahlreglergehäuse zumindest zwei Einsetzteile einschiebbar sind, die vorzugsweise unterschiedliche Sieb-, Gitter- und Netzstrukturen haben.

    [0026] Um dem eine seitliche Einschuböffnung aufweisenden Strahlreglergehäuse eine ausreichende Stabilität zu geben, kann es vorteilhaft sein, wenn in das Strahlreglergehäuse eine vorzugsweise als Lochplatte ausgestaltete Strahlzerlegeeinrichtung einstückig eingeformt ist.

    [0027] Um die dem Strahlzerleger nachfolgenden Funktionseinheiten in das Strahlreglergehäuse einschieben zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Strahlzerlegeeinrichtung zuströmseitig vor der Einschuböffnung in das Strahlreglergehäuse eingeformt ist.

    [0028] Um unerwünschte Kriechströme zwischen dem Strahlregler einerseits und dem Armatureninnenumfang andererseits zu vermeiden, ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem Strahlregler und dem Armatureninnenumfang eine Ringdichtung, eine Lippendichtung oder dergleichen umlaufendes Dichtungselement vorgesehen ist.

    [0029] Ein solches Dichtungselement kann gut zwischen das Strahlreglergehäuse einerseits und den Armatureninnenumfang andererseits dichtend eingefügt werden, ohne das Strahlreglergehäuse dabei zu verformen, wenn das Strahlreglergehäuse im Bereich der Strahlzerlegeeinrichtung ein am Armaturenumfang dichtend anliegendes Dichtungselement trägt.

    [0030] Um einen unerwünschten Wasseraustritt aus der Einschuböffnung des Strahlreglergehäuses zu vermeiden und um eine unkontrollierte Luftansaugung durch die Einschuböffnung zu verhindern, ist es vorteilhaft, wenn zwischen der Einschuböffnung und dem Armatureninnenumfang eine Dichtung vorgesehen ist.

    [0031] Dabei sieht eine besonders einfache und mit geringem Aufwand herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Dichtung zumindest bereichsweise als eine an das Strahlreglergehäuse einstückig angeformte Dichtlippe oder dergleichen Dichtungsvorsprung ausgestaltet ist.

    [0032] Da die Einschuböffnung an ihrem zuströmseitigen Randbereich auch bereits durch das um das Strahlreglergehäuse umlaufende Dichtungselement abgedichtet werden kann, kann es ausreichend sein, wenn die Dichtlippe oder dergleichen Dichtungsvorsprung sich linienförmig über den die Einschuböffnung begrenzenden Umfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses beidseits bis in den Bereich des Dichtungselements erstreckt.

    [0033] Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass zum Verschließen der Einschuböffnung ein Deckel vorgesehen ist, und dass zumindest ein Einsetzteil wenigstens einen Teilbereich des Deckels trägt. Werden die benötigten Einsetzteile in die Einschuböffnung eingeschoben, so verschließen die an diesen Einsetzteilen vorgesehenen Teilbereiche des Deckels die Einschuböffnung letztendlich vollständig.

    [0034] Um die Einschuböffnung auch ausreichend dicht zu verschließen, ist es zweckmäßig, wenn an den Deckel oder wenigstens einem Deckelteilbereich mindestens ein Anpressvorsprung angeformt ist, der den Armatureninnenumfang beaufschlagt. Der am Armatureninnenumfang anliegende Anpressvorsprung, der beim Einschieben des Strahlreglers in das Armaturengehäuse radial nach innen gepresst wird, presst seinerseits den Deckel oder Deckelteilbereich dicht gegen das Strahlreglergehäuse.

    [0035] Um die einfache Herstellung des erfindungsgemäßen Strahlreglers noch zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn der mindestens eine Anpressvorsprung im Bereich des Einsetzteiles an den Deckel oder Deckelteilbereich angeformt ist.

    [0036] Um ein Verrutschen oder Lösen der in das Strahlreglergehäuse eingeschobenen Einsetzteile zu verhindern, kann es vorteilhaft sein, wenn zumindest ein Einsetzteil in seine Einschubführung mittels Klemmsitz gesichert oder gehalten ist.

    [0037] Um unerwünschte Manipulationen an den im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses befindlichen Einsetzteilen zu verhindern, kann es vorteilhaft sein, wenn in das Strahlreglergehäuse auslaufseitig eine Sieb-, Gitter- oder Netzstruktur einstückig angeformt ist. Die an das Strahlreglergehäuse auslaufseitig einstückig angeformte Sieb-, Gitter oder Netzstruktur kann nicht nur strahlformend wirken, sondern übernimmt gleichzeitig auch die Funktion einer Manipulationssicherung.

    [0038] Um den vorzugsweise vollständig in das Armaturengehäuse eingeschobenen Strahlregler bei Bedarf auch wieder aus dem Armaturengehäuse entfernen zu können, ist es zweckmäßig, wenn am Strahlreglergehäuse vorzugsweise im Bereich des Belüftungskanals zumindest eine Werkzeugangriffsstelle für ein Demontagewerkzeug vorgesehen ist.

    [0039] Weitere Merkmale gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung in Verbindung mit den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand vorteilhafter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

    [0040] Es zeigt:
    Fig. 1
    das längsseitig aufgeschnittene Armaturengehäuse einer sanitären Auslaufarmatur, die im Bereich ihres Wasserauslaufs einen in seinem Außenumriss for- mangepasst langgestreckten rechteckigen Strahlregler aufweist,
    Fig. 2
    das den Strahlregler aufweisende Armaturengehäuse aus Figur 1,
    Fig. 3
    den in den Wasserauslauf des Armaturengehäuses einge- setzten Strahlregler aus Figur 1 und 2 im Bereich einer den Strahlregler fixierenden Madenschraube,
    Fig. 4
    das Armaturengehäuse der in den Figuren 1 bis 3 dar- gestellten Auslaufarmatur in einer Stirnansicht auf ihren Wasserauslauf,
    Fig. 5
    den Strahlregler aus den Figuren 1 bis 4 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung,
    Fig. 6
    den Strahlregler aus den Figuren 1 bis 5 in einer längsgeschnittenen Perspektivdarstellung,
    Fig. 7
    eine Detailansicht des in Figur 6 längsgeschnittenen Strahlreglers im Bereich der in das Strahlreg- lergehäuse eingeschobenen Einsetzteile,
    Fig. 8
    den in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Strahlregler in einer quergeschnittenen Perspektivdarstellung, wobei am Strahlregler ein Demontagewerkzeug angreift,
    Fig. 9
    den im Armaturengehäuse fixierten Strahlregler aus den Figuren 1 bis 8 in einem Querschnitt,
    Fig. 10
    eine weitere Ausführungsform eines in ein Armaturen- gehäuse einer sanitären Auslaufarmatur eingesetzten Strahlreglers,
    Fig. 11
    den im Armaturengehäuse fixierten Strahlregler aus Figur 10, wobei das Armaturengehäuse im Bereich seines den Strahlregler tragenden Wasserauslaufs dargestellt ist,
    Fig. 12
    den im Wasserauslauf des Armaturengehäuses befindli- chen Strahlregler aus Figur 10 und 11 im Bereich der den Strahlregler fixierenden Madenschraube,
    Fig. 13
    das Armaturengehäuse der in den Figuren 10 bis 12 dargestellten Auslaufarmatur in einer Stirnansicht auf ihren Wasserauslauf,
    Fig. 14
    den in den Figuren 10 bis 13 dargestellten Strahlreg- ler in einer auseinandergezogenen Perspektivdar- stellung,
    Fig. 15
    den Strahlregler aus Figur 10 bis 14 in einem Längs- schnitt,
    Fig. 16
    eine Detailansicht des in Figur 15 längsgeschnittenen Strahlreglers,
    Fig. 17
    den Strahlregler aus Figur 10 bis 16 in einer querge- schnittenen Perspektivdarstellung, wobei am Strahl- regleraußenumfang ein Demontagewerkzeug angreift,
    Fig. 18
    den im Wasserauslauf des Armaturengehäuses fixierten Strahlregler aus Figur 10 bis 17 in einem Quer- schnitt,
    Fig. 19
    den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur, wobei das Gehäuse der sanitären Auslaufarmatur schraffiert und die davon umgrenzte Rohrquer- schnittsfläche unschraffiert dargestellt ist, und
    Fig. 20
    einen mit den Fig.1 bis 18 vergleichbaren Strahlreg- ler in einer Draufsicht auf seine abströmseitige Stirnseite, wobei die Gehäusekontur des Strahlreglers sowie der abströmseitig vorgesehene Strömungsgleich- richter schraffiert und die davon umgrenzten Wasseraustrittsflächen unschraffiert dargestellt sind.


    [0041] In den Figuren 1 bis 9 und 10 bis 18 sind verschiedene Ausführungsformen 1, 10 eines Strahlreglers dargestellt, die von der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf 2 einer sanitären Auslaufarmatur 3 einsetzbar sind, um dort einen homogenen, perlend-weichen und nicht-spritzenden Wasserstrahl zu formen. Zum Festlegen und Fixieren der einen unrunden und hier langgestreckten rechteckigen Außenumriss aufweisenden Strahlregler 1, 10 ist jeweils ein Halteelement 4 vorgesehen, das eine am Umfang des Armaturengehäuses vorgesehene Durchtrittsöffnung 5 durchsetzt und mit seinem, in das Gehäuseinnere des Armaturengehäuse vorstehenden Endbereich am Strahlregler 1, 10 fixierend angreift.

    [0042] Das Haltelement 4 greift dazu in eine Befestigungsöffnung 6 ein, die seitlich am Strahlreglergehäuse 7 vorgesehen ist. Das Haltelement 4 ist in den in Figur 1 bis 9 bzw. 10 bis 18 gezeigten Ausführungsbeispielen als Halteschraube und speziell als Madenschraube ausgestaltet, die in die Durchtrittsöffnung 5 am Armaturengehäuse und in die Befestigungsöffnung 6 am Strahlreglergehäuse 7 einschraubbar ist. Damit die Madenschraube 4 am Außenumfang des Armaturengehäuses nicht weiter störend in Erscheinung tritt, weist die Madenschraube 4 an ihrem sichtseitigen Endbereich eine als Innensechskant 8 ausgestaltete Werkzeugangriffsfläche für einen Sechskantschlüssel auf.

    [0043] Damit die Montage des Strahlreglers im Wasserauslauf der Auslaufarmatur erleichtert wird, hat das Halteelement 4 ein selbstschneidendes Gewinde, mit dem sich das Haltelement 4 beim Einschrauben ein Gewinde in die Befestigungsöffnung 6 schneidet. Wie aus den Figuren 5 und 6 bzw. 14 deutlich wird, weist die Befestigungsöffnung 6 an ihrem Innenumfang eine aus axialen Vorsprüngen und Vertiefungen gebildete Profilierung auf, wobei sich das Haltelement 4 mit seinem selbstschneidenden Gewinde in die Vorsprünge der Befestigungsöffnung 6 schneidet, während das dabei verdrängte Material in die Vertiefungen verpresst werden kann.

    [0044] Die in den Figuren 1 bis 9 und 10 bis 18 dargestellten Strahlregler 1, 10 sind belüftete Strahlregler, in denen eine Luftbeimischung zum Wasserstrahl erfolgt. Um die zur Luftbeimischung benötigte Luft in das Gehäuseinnere des Strahlreglers 1, 10 saugen zu können, ist in einem Teilbereich zwischen Armatureninnenumfang und Strahlregler 1, 10 ein zur Auslaufstirnseite des Wasserauslaufs 2 offener Belüftungskanal 9 vorgesehen. Der Belüftungskanal 9 mündet im Bereich von Belüftungsöffnungen 11, die im Strahlreglergehäuse 7 vorgesehen sind und unterhalb eines Strahlzerlegers 12 in das Gehäuseinnere führen. Dabei ist die Befestigungsöffnung 6 im Bereich des Belüftungskanals 9 am Strahlreglergehäuse 7 angeordnet.

    [0045] Aus einem Vergleich der Figuren 5 bis 7 und 14 bis 16 wird deutlich, dass die hier gezeigten Strahlregler 1, 10 ein Strahlreglergehäuse 7 mit einer umfangsseitigen Einschuböffnung 13 haben. Dabei ist im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses 7 zumindest eine, quer zur Strahlreglerlängsachse orientierte Einschubführung 14 vorgesehen, so dass von der Einschuböffnung 13 aus die zum Formen des Wasserstrahls benötigten Einsetzteile 15 in die Einschubführung oder die Einschubführungen 14 einschiebbar sind. Um den Wasserstrahl über seinen gesamten Querschnitt formen zu können, erstrecken sich die plattenförmigen Einsetzteile 15 im wesentlichen über den gesamten lichten Durchlaufquerschnitt des Strahlreglergehäuses 7. Aus den Figuren 5, 9 und 14 ist ersichtlich, dass die hier als Homogenisiereinrichtung dienenden Einsetzteile 15 eine strahlformende Sieb- oder Gitterstruktur haben.

    [0046] Zuströmseitig vor der Einschuböffnung 13 ist in das Strahlreglergehäuse 7 eine als Lochplatte ausgestaltete Strahlzerlegeeinrichtung 12 einstückig eingeformt. Um unerwünschte Kriechströme zwischen dem Strahlreglergehäuse 7 einerseits und dem Armatureninnenumfang andererseits zu vermeiden, ist zwischen dem Strahlregler 1, 10 und dem Armatureninnenumfang eine Ringdichtung 16 vorgesehen. Die vom Strahlreglergehäuse 7 im Bereich der Strahlzerlegeeinrichtung 12 getragene Ringdichtung 16 kann sich dicht an das Armaturengehäuse anlegen, ohne dass eine Verformung des Strahlreglergehäuses 7 in diesem Bereich zu befürchten ist, weil die Strahlzerlegeeinrichtung 12 das Strahlreglergehäuse 7 aussteift und einer unerwünschten Verformung entgegenwirkt.

    [0047] Aus den Figuren 1 bis 10 ist erkennbar, dass die Einschuböffnung 13 des Strahlreglers 1 mit einem Deckel verschließbar ist, der aus mehreren, an die Einsetzteile 15 angeformten Deckelteilbereichen 17, 18 gebildet ist. An diese Deckelteilbereiche sind außenseitig Anpressvorsprünge 19 angeformt, die den Armatureninnenumfang beaufschlagen. Beim Einsetzen des Strahlreglers 1 werden diese Anpressvorsprünge 19 derart zwischen Armatureninnenumfang und Strahlreglergehäuse 7 geklemmt, dass die Anpressvorsprünge 19 die Deckelteilbereiche 17, 18 ausreichend dicht gegen den die Einschuböffnung 13 begrenzenden Umfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses 7 pressen.

    [0048] Aus den Figuren 10 bis 18 ist erkennbar, dass der Einschuböffnung 13 des Strahlreglers 10 keinerlei Deckel zugeordnet ist. Stattdessen ist zwischen der Einschuböffnung 13 und dem Armatureninnenumfang hier nur eine Dichtung 31 vorgesehen, die einen unerwünschten Wasseraustritt vermeiden und einen unkontrollierten Luftzutritt verhindern soll. Diese Dichtung ist auch hier zumindest bereichsweise als eine an das Strahlreglergehäuse 7 außenseitig einstückig angeformte Dichtlippe 31 ausgestaltet. Da die Einschuböffnung 13 an ihrem zuströmseitigen Randbereich bereits durch die Ringdichtung 16 abgedichtet wird, erstreckt sich die Dichtlippe 31 linienförmig über den die Einschuböffnung 13 des Strahlreglers 10 begrenzenden Umfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses 7 beidseits bis in den Bereich der Ringdichtung 16.

    [0049] In Figur 7 ist erkennbar, dass die Einsetzteile 15 mit seitlichen Führungsschienen 21 in die beidseits als Führungsnuten ausgestalteten Einschubführungen 14 einschiebbar sind. An diesen Führungsschienen 21 stehen Klemmleisten 22 vor, welche die Einsetzteile 15 mittels Klemmsitz in ihrer Einschubführung 14 halten.

    [0050] Aus einem Vergleich der Figuren 8 und 9 wird deutlich, dass das der Strahlzerlegeeinrichtung 12 abströmseitig unmittelbar nachgeschaltete Einsetzteil 15 zumindest einen Zentrierdorn 23 hat, der in eine Zentrieröffnung am Strahlreglergehäuse 7 eingreift. Durch den in die Zentrieröffnung des Strahlreglergehäuses 7 eingreifenden Zentrierdorn 23 wird eine lagegerechte Position zwischen Strahlzerlegeeinrichtung 12 einerseits und der abströmseitig nachfolgenden Funktionseinheit 15 andererseits sichergestellt, derart, dass die in der Strahlzerlegeeinrichtung 12 gebildeten Einzelstrahlen unmittelbar auf einen Kreuzungsknoten der durch das abströmseitige Einsetzteil 15 gebildete Sieb- oder Gitterstruktur auftreffen.

    [0051] An das Strahlreglergehäuse 7 der Strahlregler 1, 10 ist auslaufseitig eine Sieb- oder Gitterstruktur 24 einstückig angeformt, die zum einen als Strömungsgleichrichter dient und die zum anderen auch eine Manipulationssicherung darstellt, die unberechtigte Manipulationen an den im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses 7 befindlichen Einsetzteilen 15 verhindern soll.

    [0052] Insbesondere aus den Figuren 8 und 17 wird deutlich, dass am Strahlreglergehäuse 7 vorzugsweise im Bereich des Belüftungskanals eine als Einhakvorsprung ausgestaltete Werkzeugangriffsstelle 25 für ein hier hakenartig ausgestaltetes Demontagewerkzeug 26 vorgesehen ist. Mit Hilfe des die Werkzeugangriffsstelle 25 hintergreifenden Demontagewerkzeuges 26 kann das im Wasserauslauf 2 der sanitären Auslaufarmatur 3 befindliche Strahlreglergehäuse 7 bei Bedarf aus dem Wasserauslauf entfernt werden.

    [0053] Es ist ein besonderer Vorteil der hier dargestellten Strahlregler 1, 10, dass deren ohne das Strahlreglergehäuse bzw. die Sieb- oder Gitterstrukturen berechnete, in Fig.20 umgrenzte unschraffierte Austrittsfläche A4 gegenüber der lichten, in Fig.19 umgrenzten unschraffierten Innenquerschnittsfläche A3 des Wasserauslaufs 2 vergleichsweise groß gehalten ist. Berechnet man das Flächenverhältnis der Summe A4 der einzelnen, in Fig.20 dargestellten Wasseraustrittsflächen aus der Struktur des Strahlreglers, bezogen auf die in Fig. 19 gezeigte unschraffierte Einbaufläche in der sanitären Auslaufarmatur, so ist eine Wasseraustrittsfläche A4 von 50% der zur Verfügung stehenden Bruttofläche A3 der Austrittsbohrung am Wasserauslauf 2 der Auslaufarmatur 3 festzustellen. Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn diese Wasseraustrittsfläche größer/gleich 0,3 und besser größer/gleich 0,4 der Bruttofläche, vorzugsweise 0,45 und insbesondere größer/gleich 0,5 der Bruttofläche der Austrittsbohrung am Armaturenauslauf beträgt. Von der Sichtseite S aus betrachtet ist die Länge L2 des Wasserstrahls am Austritt des Strahlreglers im vergleich zur Länge L1 der lichten Querschnittslänge der Auslaufarmatur > 0,8, vorzugsweise 0,9.

    [0054] Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 9 einerseits und der Figuren 10 bis 18 andererseits wird deutlich, dass der Strahlregler 1 für jedes seiner Einsetzteile 15 jeweils eine Einschubführung 13 hat, während der Strahlregler 10 lediglich eine Einschubführung 13 aufweist, in die mehrere Einsetzteile 15 einführbar sind. Die Einsetzteile 15 des in den Figuren 10 bis 18 gezeigten Strahlreglers 10 sind durch Abstandsrahmen 35 voneinander auf Abstand gehalten.

    [0055] Es kann vorteilhaft sein, den dem Wasserstrom entgegengesetzten Widerstand an den Seitenrändern der Einsetzteile 15 höher zu gestalten. Dazu können an den Seitenrändern der Einsetzteile 15 eine höhere Anzahl von, die Sieb- oder Gitterstruktur bildenden Stegen vorgesehen sein, so dass nur eine geringere Wassermenge passieren und ein Spritzen des austretenden Wasserstrahls am Strahlumfang vermieden, zumindest aber verringert werden kann. Werden stattdessen an den Seitenrändern der Einsetzteile 15 eine geringere Anzahl von Stegen vorgesehen, und wird dadurch der dem Wasserstrahl entgegengesetzte Widerstand im Bereich der Seitenränder der Einsetzteile vermindert, kann die zylindrische Form des austretenden Wasserstrahls über eine längere Distanz sichergestellt werden, was insbesondere bei langgestreckten Strahlreglern wünschenswert ist.

    [0056] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Sieb- oder Gitterstrukturen der einander nachgeschalteten Einsetzteile 15 "auf Lücke" zueinander ausgerichtet sind. Selbst wenn die Einsetzteile 15 baugleich ausgestaltet sind, ist dies durch einen seitlichen Versatz der Sieb- oder Gitterstrukturen beispielsweise um eine etwa halbe Maschenweite möglich. Stattdessen können auch asymmetrische Sieb- oder Gitterstrukturen zum Einsatz kommen, die durch bloßes Umdrehen der baugleichen Einsetzteile 15 "auf Lücke" ausgerichtet werden können.

    [0057] Den Strahlreglern 1, 10 ist jeweils ein Vorsatzsieb 30 zuströmseitig vorgeschaltet, welcher die im Wasser enthaltenen Schmutzpartikel auszufiltern hat.


    Ansprüche

    1. Strahlregler (1, 10) mit einem langgestrechten und/oder rechteckigen Aussenumfang, der von der Auslaufstirnseite aus in den Wasserauslauf (2) einer sanitären Auslaufarmatur (3) einsetzbar ist, wobei der Strahlregler (1, 10) im Wasserauslauf (2) lösbar festlegbar oder fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Belüften des Wasserstrahls erforderlicher Belüftungskanal (9) auf einen der Sichtseite der Auslaufarmatur (3) abgewandt anzuordnden Teilumfang zwischen Strahlregleraußenumfang und Armatureninnenumfang begrenzt ist.
     
    2. Strahlregler nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Längenmaß mindestens einer Dimension des Wasserstrahles am Austritt senkrecht zu seiner Fließrichtung gleich dem Auslaufinnenmaß abzüglich der zweifachen Gehäusewandstärke des Strahlreglers (1, 10) ist.
     
    3. Strahlregler nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen oder Fixieren des Strahlreglers (1, 10) im Wasserauslauf (2) zumindest ein Halteelement (4) vorgesehen ist, das eine am Umfang des Armaturengehäuses vorgesehene Durchtrittsöffnung (5) durchsetzt und mit seinem, in das Gehäuseinnere des Armaturengehäuses vorstehenden Endbereich am Strahlregler (1, 10) fixierend angreift.
     
    4. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) in eine Befestigungsöffnung (6) am Strahlregler (1, 10) angreift.
     
    5. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (4) als Halteschraube ausgestaltet ist, die in die Durchtrittsöffnung (5) und/oder die Befestigungsöffnung (6) einschraubbar ist.
     
    6. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) ein selbstschneidendes Gewinde hat und dass das Haltelement (4) beim Einschrauben ein Gewinde in die Befestigungsöffnung (6) schneidet.
     
    7. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) als Madenschraube ausgestaltet ist und/oder dass an dem sichtseitigen Endbereich des Halteelementes (4) eine vorzugsweise als Innensechskant (8) ausgestaltete Werkzeugangriffsfläche vorgesehen ist.
     
    8. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsöffnung (6) an ihrem Innenumfang eine aus axialen Vorsprüngen und Vertiefungen gebildete Profilierung hat.
     
    9. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass des Belüftungskanal (9) zur Auslaufstirnseite des Wasserauslaufs (2) offen ist.
     
    10. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Befestigungsöffnung (6) im Bereich des Belüftungskanals (9) am Strahlreglergehäuse (7) angeordnet ist.
     
    11. Strahlregler nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler ein Strahlreglergehäuse mit einer umfangsseitigen Einschuböffnung hat, dass im Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses zumindest eine quer zur Strahlreglerlängsachse orientierte Einschubführung (14) vorgesehen ist, und dass von der Einschuböffnung aus zumindest ein vorzugsweise strahlformendes Einsetzteil (15) in die zumindest eine Einschubführung (14) einschiebbar ist.
     
    12. Strahlregler nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein, in einer Einschubführung (14) vorgesehenes Einsetzteil (15) sich im wesentlichen über den lichten Durchlaufquerschnitt des Strahlreglergehäuses (7) erstreckt.
     
    13. Strahlregler nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Einsetzteil (15) plattenförmig ausgestaltet ist.
     
    14. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Einsetzteil (15) eine vorzugsweise strahlformende Sieb-, Gitter- oder Netzstruktur hat.
     
    15. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in das Strahlreglergehäuse (7) zumindest zwei Einsetzteile (15) einschiebbar sind.
     
    16. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die in das Strahlreglergehäuse (7) einschiebbaren Einsetzteile (15) unterschiedliche Sieb-, Gitter- oder Netzstrukturen haben.
     
    17. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass in das Strahlreglergehäuse (7) eine vorzugsweise als Lochplatte ausgestaltete Strahlzerlegeeinrichtung (12) einstückig eingeformt ist.
     
    18. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlzerlegeeinrichtung (12) zuströmseitig vor der Einschuböffnung (13) in das Strahlreglergehäuse (7) eingeformt ist.
     
    19. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Strahlregler (1, 10) und dem Armatureninnenumfang eine Ringdichtung (16) vorgesehen ist.
     
    20. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (7) im Bereich der Strahlzerlegeeinrichtung (12) eine am Armatureninnenumfang dichtend anliegende Ringdichtung (16) trägt.
     
    21. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Einschuböffnung (13) und dem Armatureninnenumfang eine Dichtung vorgesehen ist.
     
    22. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung zumindest bereichsweise als eine an das Strahlreglergehäuse einstückig angeformte Dichtlippe (31) oder dergleichen Dichtungsvorsprung ausgestaltet ist.
     
    23. Strahlregler nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (31) oder dergleichen Dichtungsvorsprung sich linienförmig über den die Einschuböffnung (13) begrenzenden Umfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses (7) beidseits bis in den Bereich der Ringdichtung (16) erstreckt.
     
    24. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschließen der Einschuböffnung (13) ein Deckel vorgesehen ist und dass zumindest ein Einsetzteil (15) wenigstens einen Teilbereich (17, 18) des Deckels trägt.
     
    25. Strahlregler nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass an den Deckel oder wenigstens einen Deckelteilbereich (17, 18) mindestens ein Anpressvorsprung (19) angeformt ist, der den Armatureninnenumfang beaufschlagt.
     
    26. Strahlregler nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Anpressvorsprung (19) im Bereich des Einsetzteiles (15) an den Deckel oder Deckelteilbereich (17, 18) angeformt ist.
     
    27. Strahlregler nach einem der Ansprüche 11 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Einsetzteil (15) in seiner Einschubführung (14) mittels Klemmsitz geschert oder gehalten ist.
     
    28. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass in das Strahlreglergehäuse auslaufseitig eine Sieb-, Gitter- oder Netzstruktur einstückig eingeformt ist.
     
    29. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass am Strahlreglergehäuse (7) vorzugsweise im Bereich des Belüftungskanals (9) zumindest eine Werkzeugangriffsstelle (25) für ein Demontagewerkzeug (26) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. Flow regulator (1, 10) having an elongate and/or rectangular outer periphery, which can be inserted from the outlet end face into the water outlet (2) of a sanitary outflow fitting (3), the flow regulator (1, 10) being adapted to be secured or fixed in releasable manner in the water outlet (2), characterised in that a venting channel (9) required for venting the water jet is limited to a circumferential part which is to be arranged facing away from the visible side of the outflow fitting (3), between the outer periphery of the flow regulator and the inner periphery of the fitting.
     
    2. Flow regulator according to the preamble of claim 1, particularly according to claim 1, characterised in that the longitudinal measurement of at least one dimension of the water jet at the exit perpendicular to its direction of flow is equal to the inner measurement of the outlet minus twice the thickness of the housing wall of the flow regulator (1, 10).
     
    3. Flow regulator according to the preamble of claim 1, particularly according to claim 1 or 2, characterised in that for securing or fixing the flow regulator (1, 10) in the water outlet (2) at least one retaining element (4) is provided which passes through a through-opening (5) provided on the periphery of the fitting housing and engages, with its end region that projects into the interior of the fitting housing, on the flow regulator (1, 10) in such a manner as to secure it.
     
    4. Flow regulator according to one of claims 1 to 3, characterised in that the retaining element (4) engages in a fixing opening (6) on the flow regulator (1, 10).
     
    5. Flow regulator according to one of claims 1 to 4, characterised in that the retaining element (4) is constructed as a retaining screw which can be screwed into the through-opening (5) and/or the fixing opening (6).
     
    6. Flow regulator according to one of claims 1 to 5, characterised in that the retaining element (4) has a serf-cutting thread and in that the retaining element (4) cuts a thread in the fixing opening (6) when screwed in.
     
    7. Flow regulator according to one of claims 1 to 6, characterised in that the retaining element (4) is constructed as a grub screw and/or in that a tool engagement surface preferably in the form of an internal hexagon (8) is provided on the visible end region of the retaining element (4).
     
    8. Flow regulator according to one of claims 1 to 7, characterised in that the fixing opening (6) has on its inner periphery a profiling formed by axial projections and depressions.
     
    9. Flow regulator according to one of claims 1 to 8, characterised in that the venting channel (9) is open towards the outlet end face of the water outlet (2).
     
    10. Flow regulator according to one of claims 1 to 9, characterised in that at least one fixing opening (6) is arranged in the region of the venting channel (9) on the flow regulator housing (7).
     
    11. Flow regulator according to the preamble of claim 1, particularly according to one of claims 1 to 10, characterised in that the flow regulator has a flow regulator housing having a push-in opening at its periphery, in that inside the flow regulator housing is provided at least one push-in guide (14) that is oriented at right angles to the longitudinal axis of the flow regulator, and in that a preferably jet-forming insert (15) can be pushed into the at least one push-in guide (14) from the push-in opening.
     
    12. Flow regulator according to claim 11, characterised in that at least one insert (15) provided in a push-in guide (14) extends substantially over the clear flow cross-section of the flow regulator housing (7).
     
    13. Flow regulator according to claim 11 or 12, characterised in that at least one insert (15) is of plate-shaped construction.
     
    14. Flow regulator according to one of claims 11 to 13, characterised in that at least one insert (15) has a preferably jet-forming screen, mesh or grid structure.
     
    15. Flow regulator according to one of claims 11 to 14, characterised in that at least two inserts (15) can be pushed into the flow regulator housing (7).
     
    16. Flow regulator according to one of claims 11 to 15, characterised in that the inserts (15) that can be pushed into the flow regulator housing (7) have different screen, mesh or grid structures.
     
    17. Flow regulator according to one of claims 1 to 16, characterised in that a flow disintegrating device (12) preferably in the shape of a perforated plate is formed in one piece in the flow regulator housing (7).
     
    18. Flow regulator according to one of claims 11 to 17, characterised in that the flow disintegrating device (12) is formed in the flow regulator housing (7) on the inflow side upstream of the push-in opening (13).
     
    19. Flow regulator according to one of claims 1 to 18, characterised in that a ring seal (16) is provided between the flow regulator (1, 10) and the inner periphery of the fitting.
     
    20. Flow regulator according to one of claims 1 to 19, characterised in that the flow regulator housing (7) carries a ring seal (16) abutting tightly on the inner periphery of the fitting in the region of the flow disintegrating device (12).
     
    21. Flow regulator according to one of claims 11 to 20, characterised in that a seal is provided between the push-in opening (13) and the inner periphery of the fitting.
     
    22. Flow regulator according to one of claims 11 to 21, characterised in that the seal is constructed, at least in parts, as a sealing lip (31) or similar sealing projection, moulded in one piece onto the flow regulator housing.
     
    23. Flow regulator according to claim 22, characterised in that the sealing lip (31) or similar sealing projection extends on both sides in linear manner over the circumferential edge region of the flow regulator housing (7) that delimits the push-in opening (13), into the region of the ring seal (16).
     
    24. Flow regulator according to one of claims 11 to 23, characterised in that a cover is provided for sealing off the push-in opening (13) and In that at least one insert (15) carries at least a partial region (17, 18) of the cover.
     
    25. Flow regulator according to claim 24, characterised in that at least one contact projection (19) that acts on the inner periphery of the fitting is formed on the cover or at least a partial region (17, 18) of the cover.
     
    26. Flow regulator according to claim 25, characterised in that the at least one contact projection (19) is formed on the cover or on the partial region (17, 18) of the cover in the region of the insert (15).
     
    27. Flow regulator according to one of claims 11 to 26, characterised in that at least one insert (15) is secured or retained in its push-in guide (14) by force fitting.
     
    28. Flow regulator according to one of claims 1 to 27, characterised in that a screen, mesh or grid structure is formed in one piece in the flow regulator housing on the outflow side.
     
    29. Flow regulator according to one of claims 1 to 28, characterised in that at least one tool engagement point (25) for a dismantling tool (26) is provided on the flow regulator housing (7), preferably in the region of the venting channel (9).
     


    Revendications

    1. Régulateur de jets (1, 10) muni d'un pourtour extérieur oblong et/ou rectangulaire et pouvant être intégré, à partir de la face extrême de décharge, dans le bec (2) de sortie d'eau d'une robinetterie (3) de distribution d'eau sanitaire, ledit régulateur de jets (1, 10) pouvant être arrêté ou verrouillé de manière libérable dans ledit bec (2) de sortie d'eau, caractérisé par le fait qu'un canal de ventilation (9) nécessaire pour ventiler le jet d'eau est délimité, sur une partie de la périphérie conçue pour être placée à l'opposé de la face visible de ladite robinetterie de distribution (3), entre le pourtour extérieur dudit régulateur de jets et le pourtour intérieur de ladite robinetterie.
     
    2. Régulateur de jets selon le préambule de la revendication 1, notamment selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la cote en longueur, s'appliquant au moins à un dimensionnement du jet d'eau à la sortie, perpendiculairement à sa direction d'écoulement, est égale à la cote intérieure du bec, diminuée du double de l'épaisseur de paroi du carter dudit régulateur de jets (1, 10).
     
    3. Régulateur de jets selon le préambule de la revendication 1, notamment selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'au moins un élément de retenue (4), prévu pour arrêter ou verrouiller ledit régulateur de jets (1, 10) dans le bec (2) de sortie d'eau, franchit intégralement un orifice de passage (5) prévu sur le pourtour du carter de la robinetterie et vient en prise avec ledit régulateur de jets (1, 10), avec effet de consignation à demeure, par sa région extrême saillant dans l'espace interne dudit carter de la robinetterie.
     
    4. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (4) pénètre dans un orifice de fixation (6) situé sur ledit régulateur de jets (1, 10).
     
    5. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (4) est réalisé sous la forme d'une vis de retenue pouvant être vissée dans l'orifice de passage (5) et/ou dans l'orifice de fixation (6).
     
    6. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (4) présente un filetage autotaraudeur ; et par le fait que ledit élément de retenue (4) taille un filet dans l'orifice de fixation (6) au cours du vissage.
     
    7. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que l'élément de retenue (4) est réalisé sous la forme d'une vis sans tête ; et/ou par le fait qu'une surface d'engagement d'outils, revêtant de préférence la forme d'une configuration creuse (8) à six pans, est prévue dans la région extrême dudit élément de retenue (4) qui est située côté face visible.
     
    8. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que l'orifice de fixation (6) offre, sur son pourtour intérieur, un profilage formé de protubérances et de creusures axiales.
     
    9. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait que le canal de ventilation (9) est ouvert en direction de la face extrême de décharge du bec (2) de sortie d'eau.
     
    10. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait qu'au moins un orifice de fixation (6) est disposé, sur le carter (7) dudit régulateur de jets, dans la région du canal de ventilation (9).
     
    11. Régulateur de jets selon le préambule de la revendication 1, notamment selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé par le fait que ledit régulateur de jets possède un carter muni d'un orifice d'insertion placé à la périphérie ; par le fait qu'au moins un guide d'insertion (14), orienté transversalement par rapport à l'axe longitudinal dudit régulateur de jets, est prévu dans l'espace interne dudit carter dudit régulateur de jets ; et par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15), de préférence formatrice de jets, peut être insérée dans ledit guide d'insertion (14) prévu au minimum, à partir dudit orifice d'insertion.
     
    12. Régulateur de jets selon la revendication 11, caractérisé par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15), prévue dans un guide d'insertion (14), s'étend pour l'essentiel sur la section transversale intérieure de passage du carter (7) dudit régulateur de jets.
     
    13. Régulateur de jets selon la revendication 11 ou 12, caractérisé par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15) est réalisée sous la forme d'une platine.
     
    14. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15) offre une structure en tamis, en treillis ou en filet, de préférence formatrice de jets.
     
    15. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé par le fait qu'au moins deux pièces intégrées (15) peuvent être insérées dans le carter (7) dudit régulateur de jets.
     
    16. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 15, caractérisé par le fait que les pièces intégrées (15), pouvant être insérées dans le carter (7) dudit régulateur de jets, offrent différentes structures en tamis, en treillis ou en filet.
     
    17. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé par le fait qu'un système (12) fractionneur de jets, de préférence réalisé sous la forme d'une platine perforée, est ménagé d'un seul tenant dans le carter (7) dudit régulateur de jets.
     
    18. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 17, caractérisé par le fait que le système (12) fractionneur de jets est ménagé dans le carter (7) dudit régulateur de jets, côté afflux, avant l'orifice d'insertion (13).
     
    19. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisé par le fait qu'une garniture annulaire d'étanchement (16) est prévue entre ledit régulateur de jets (1,10) et le pourtour intérieur de la robinetterie.
     
    20. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 19, caractérisé par le fait que le carter (7) dudit régulateur de jets porte, dans la région du système (12) fractionneur de jets, une garniture annulaire d'étanchement (16) en applique, avec effet d'herméticité, contre le pourtour intérieur de la robinetterie.
     
    21. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 20, caractérisé par le fait qu'une garniture d'étanchement est prévue entre l'orifice d'insertion (13) et le pourtour intérieur de la robinetterie.
     
    22. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 21, caractérisé par le fait que la garniture d'étanchement est réalisée, au moins par zones, sous la forme d'une lèvre d'étanchement (31) ou d'une saillie d'étanchement de type similaire, faisant corps avec le carter dudit régulateur de jets.
     
    23. Régulateur de jets selon la revendication 22, caractérisé par le fait que la lèvre d'étanchement (31) ou la saillie d'étanchement de type similaire s'étend linéairement, de part et d'autre, sur la région marginale périphérique du carter (7) dudit régulateur de jets qui délimite l'orifice d'insertion (13), jusque dans la région de la garniture annulaire d'étanchement (16).
     
    24. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 23, caractérisé par le fait qu'un couvercle est prévu pour obturer l'orifice d'insertion (13) ; et par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15) porte au moins une région partielle (17, 18) dudit couvercle.
     
    25. Régulateur de jets selon la revendication 24, caractérisé par le fait qu'au moins une protubérance (19) à pression de contact, faisant corps avec le couvercle ou avec au moins une région partielle (17, 18) dudit couvercle, sollicite le pourtour intérieur de la robinetterie.
     
    26. Régulateur de jets selon la revendication 25, caractérisé par le fait que la protubérance (19) à pression de contact, prévue au minimum, fait corps avec le couvercle ou avec la région partielle (17, 18) dudit couvercle, dans la région de la pièce intégrée (15).
     
    27. Régulateur de jets selon l'une des revendications 11 à 26, caractérisé par le fait qu'au moins une pièce intégrée (15) est arrêtée ou retenue, avec assise par coincement, dans son guide d'insertion (14).
     
    28. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 27, caractérisé par le fait qu'une structure en tamis, en treillis ou en filet est ménagée d'un seul tenant, côté sortie, dans le carter dudit régulateur de jets.
     
    29. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 28, caractérisé par le fait qu'au moins une zone (25) d'engagement d'outil, assignée à un outil de démontage (26), est prévue sur le carter (7) dudit régulateur de jets, de préférence dans la région du canal de ventilation (9).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente