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EP 2 089 602 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.01.2017 Patentblatt 2017/02 |
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Anmeldetag: 16.11.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH2007/000576 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/071017 (19.06.2008 Gazette 2008/25) |
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VORRICHTUNG ZUM VERBINDEN EINER SPROSSE MIT EINEM RAHMEN EINER TÜR
DEVICE FOR CONNECTING A CROSSBAR TO A DOOR FRAME
DISPOSITIF DE RACCORDEMENT D'UN MENEAU À UN ENCADREMENT DE PORTE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
15.12.2006 CH 20512006
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.08.2009 Patentblatt 2009/34 |
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Patentinhaber: EKU AG |
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8370 Sirnach (CH) |
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Erfinder: |
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- BOSSHART, Fredi
8374 Dussnang (CH)
- GOLDINGER, Beat
8272 Ermatingen (CH)
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Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf |
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Gachnang AG Patentanwälte
Badstrasse 5
Postfach 8501 Frauenfeld 1 8501 Frauenfeld 1 (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-96/18778 FR-A- 2 707 329
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CH-A- 318 142
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Verbinden einer Sprosse mit einem
Rahmen einer Tür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Rahmen für Schiebetüren, aber auch für Türen, die an Bändern angelenkt sind, werden
häufig aus Profilstäben, vorzugsweise Stäben aus Aluminiumprofilen, hergestellt. In
die Rahmen werden plattenförmige Türfüllungen eingesetzt aus Glas, Kunststoff oder
Holz. Um die Fläche/Grösse der Rahmen zu verringern, sei es nun aus statischen oder
optischen Gründen, werden zudem Sprossen eingefügt, welche jeweils zwei benachbarte
parallel verlaufende Rahmenteile miteinander verbinden, wie beispielsweise in der
FR2707329 A gezeigt.
FR2707329 beschreibt eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0003] Das Einsetzen solcher Sprossen ist aufwändig und, wenn dies nicht mit höchster Sorgfalt
erfolgt, sind kleinste Ungenauigkeiten sichtbar. Besonders schwierig wird das Einsetzen
von Sprossen, wenn die Türfüllungen nicht nur entlang der Kanten vom Rahmen
gehalten werden, sondern wenn die Türfüllungen auch rückseitig auf dem Rahmen aufliegen
oder der Rahmen aus statischen Gründen auf der Rückseite der Tür breiter ist als auf
der Vorderseite.
[0004] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Vorrichtung zu schaffen,
mit welcher die Sprossen ohne Bohr- und Sägearbeiten, d.h. ohne spanabhebende Bearbeitung,
an beliebiger Stelle im Rahmen eingesetzt werden können.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.
[0006] Die erfindungsgemässe Vorrichtung erlaubt es, die Sprosse mit Hilfe eines unsichtbar
befestigten Sprossenträgers mit den beiden seitlichen Profilstäben zu verbinden. An
den Profilstäben müssen keine Vorkehrungen getroffen werden, um die Sprossen bzw.
den Sprossenträger zu befestigen. Die Befestigung erfolgt durch Klemmmittel. Sie kann
daher z.B. bei Glasbruch jederzeit wieder aufgehoben werden.
[0007] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert.
Es zeigen
- Figur 1
- eine Teilansicht einer Tür in perspektivischer Darstellung (Bereich A in Figur 4,
- Figur 2
- dieselbe Teilansicht aus einem anderen Blickwinkel,
- Figur 3
- eine Explosionsdarstellung der Elemente der Vorrichtung und
- Figur 4
- eine schematische Gesamtdarstellung einer Tür.
[0008] Eine Tür 1, wie sie als Gesamtes in Figur 4 dargestellt ist, umfasst einen Rahmen
3, der aus vier Profilstäben 5a, 5b und 7a, 7b zusammengesetzt ist. Die beiden vertikal
verlaufenden Profilstäbe 5a, 5b sind zusätzlich durch eine Sprosse 9 miteinander verbunden.
[0009] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, handelt es sich bei den Profilstäben 5a, 5b, 7a,
7b um Hohlprofile, beispielsweise aus gezogenem Aluminium oder aus extrudiertem Kunststoff
hergestellt. Vorzugsweise umfassen die Profilstäbe 5a, 5b,7a, 7b einen Basisschenkel
11 und einen lotrecht dazu ausgerichteten Aufnahmeschenkel 13, welcher eine Türfüllung
15 trägt. Im Basisschenkel 11 ist eine Schwalbenschwanz- oder T-Nut 17 ausgebildet,
in welche für die Montage der Sprosse 9 ein Schieber 19 einschiebbar ist. Am Aufnahmeschenkel
13 ist, vorzugsweise um einen Betrag a von der Oberfläche des Basisschenkels 11 beabstandet,
eine parallel zur Oberfläche des Basisschenkels 11 liegende Kantenaufnahme 21 ausgebildet.
Letztere weist die Gestalt einer rechteckigen Nut auf. Die Breite der Nut 21 entspricht
etwa der Dicke beispielsweise einer aus Glas bestehenden Türfüllung 15.
[0010] Die Vorrichtung für die Befestigung der Sprosse 9 an den Profilstäben 5a, 5b umfasst
weiter einen Sprossenträger 23 in Gestalt eines gezogenen oder extrudierten Profils.
Dieses weist an seiner Oberseite 25 eine Nut 27 als seitliche Führung für Nutensteine
29 auf. Die Nutensteine 29 werden mittels Schrauben 31, welche durch vorgestanzte
Löcher 33 hindurchgeführt werden, mit dem Sprossenträger 23 verbunden.
[0011] An der Unterseite des Sprossenträgers 23 ist, analog zum Profilstab 5a, ebenfalls
eine Schwalbenschwanz- oder T-Nut 35 eingelassen. Diese dient dazu, einen Schieber
19 aufzunehmen, der identisch ausgebildet ist mit dem Schieber 19, welcher im Profilstab
5a eingeschoben wird. Die als rechteckige Platte ausgeführten Schieber 19 weisen in
deren Zentrum eine Gewindebohrung 37 auf, in die Klemmschrauben 39 eindrehbar sind.
[0012] Die Sprosse 9 weist seitliche Nuten 41 auf, welche der Aufnahme der Kante einer Türfüllung
15 dienen und deren Breite der Dicke der Türfüllung entspricht. An der Unterseite
der Sprosse 9 ist eine Schwalbenschwanz- oder T-Nut 43 eingelassen, in welche die
Nutensteine 29 einschiebbar sind.
[0013] Nebst einer Türfüllung 15, deren Dicke der Breite der Nuten 21,41 entspricht, können
auch Türfüllungen 15a eingesetzt werden, die eine wesentlich grössere Dicke aufweisen.
Diese Türfüllungen 15a weisen stufenartig geformte Kanten 45 auf, derart, dass die
im sichtbaren Bereich liegenden Teile der Kanten die Dicke einer aus Glas bestehenden
Türfüllung 15 aufweisen (vgl. Figur 3).
[0014] Nachfolgend wird der Auf- und Zusammenbau der Verbindung zwischen der Sprosse 9 und
den Profilstäben 5a, 5b erläutert.
[0015] Nach der Fertigung des Rahmens 3 aus den vier Profilstäben 5a, 5b sowie 7a, 7b, jedoch
noch bevor der unten liegende Profilstab 7b montiert ist, werden an die bereits in
den Profilstäben 5a und 5b eingelegten bzw. in die Schwalbenschwanznuten 17 eingeschobenen
Schieber 19 mit je einer Schraube 39 Klemmbleche 47 befestigt. Danach erfolgt das
Einschieben der oberen Türfüllung 15. Anschliessend werden am Sprossenträger 23 eine
der Länge der Sprosse 9 entsprechende Anzahl von Nutensteinen 29 mit Schrauben 31
lose befestigt. Nun kann die Sprosse 9 über die Nutensteine 29 geschoben werden, welche
noch locker mit dem Sprossenträger 23 verbunden sind. Sobald die Sprosse 9 auf dem
Sprossenträger 23 exakt positioniert ist, werden die Schrauben 31 angezogen und damit
die Sprosse 9 unverrückbar mit dem Sprossenträger 23 verbunden. Alternativ könnte
die Verbindung auch direkt mit einer Schraube (nicht dargestellt) erfolgen. Anschliessend
wird je ein Schieber 19 in die Schwalbenschwanznut 35 an den Enden des Sprossenträgers
23 eingeschoben. Nun kann der Sprossenträger zwischen die parallel im Abstand verlaufenden
Profilstäbe 5a, 5b eingelegt, an die bereits eingesetzte Türfüllung 15 herangeschoben
und mit je einer Schraube 39, welche eine Bohrung im Klemmblech 47 durchdringt, an
den Profilstäben 5a, 5b befestigt werden.
[0016] Aus Figur 1 ist ersichtlich, dass eine Türfüllung 15, beispielsweise aus Glas, an
den Oberflächen der Profilstäbe 5a, 5b und 7a, 7b bzw. dem Profilträger 23 nicht aufliegt.
Eine Türfüllung 15a aus Holz, welche die zwei- bis dreifache Dicke von Glas aufweist,
kann folglich im gleichen Rahmen 3 eingesetzt werden. Diese Rahmenkonstruktion ermöglicht
es folglich, unterschiedlich dicke Türfüllungen 15 zu verwenden. Alternativ können
natürlich, wie in Figur 1 ersichtlich, unterschiedlich dicke Füllungen 15,15a an ein
und derselben Tür 1 eingesetzt werden.
1. Vorrichtung umfassend eine Sprosse (9) und einen Rahmen (3) einer Türe (1) aus Hohl-
oder Vollprofilstäben (5a, 5b, 7a, 7b), an denen Türfüllungen (15) eingesetzt und
stirnseitig von den Hohl- oder Vollprofilstäben (5a, 5b,7a,7b) und der mindestens
einen Sprosse (9) gehalten sind, wobei die Sprosse (9), in welche die Kanten der Türfüllungen
(15) eingreifen und gehalten werden, rückseitig mit einem Sprossenträger (23) verbunden
ist, welcher innen bzw. stirnseitig zwischen den anliegenden Hohl- oder Vollprofilstäben
(5a, 5b,7a, 7b) des Rahmens (3) eingesetzt und mit diesem verbunden ist,
wobei
die Verbindung zwischen dem Sprossenträger (23) und den anliegenden Hohl- oder Vollprofilstäben
(5a, 5b) durch Klemmbleche (47) erfolgt, welche die Hohl- oder Vollprofilstäbe (5a,
5b) und den Sprossenträger (23) auf deren Rückseite zusammenhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbleche (47) mit Schiebern (19) verbunden sind, welche in Schwalbenschwanz-
oder T-Nuten an den Hohl- oder Vollprofilstäben (5a, 5b) und dem Sprossenträger (23)
verschiebbar eingesetzt sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der Sprosse (9) und dem Sprossenträger (23) durch Nutensteine
(29) erfolgt, welche in einer Nut (27) im Sprossenträger (23) geführt und mit Schrauben
(31) mit der Sprosse (9) verspannbar sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der Sprosse (9) und dem Sprossenträger (23) durch Schrauben
erfolgt.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohl- oder Vollprofilstäbe (5a, 5b; 7a, 7b), welche den Rahmen (3) bilden, einen
in der Ebene der Tür (1) liegenden Basisschenkel (11) und einen dazu rechtwinkelig
stehenden Aufnahmeschenkel (13) aufweisen, wobei im Basisschenkel (11) eine Schwalbenschwanz-
oder T-Nut (17) und im Aufnahmeschenkel (13) eine nutenförmige Kantenaufnahme (21)
ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kantenaufnahme (21) in einem Abstand a zur Oberfläche des Basisschenkels (11)
eingelassen ist.
1. A device comprising a crossbar (9) and a frame (3) of a door (1) made of hollow or
solid profile bars (5a, 5b, 7a, 7b), onto which door panels (15) are inserted and
held on the front side by the hollow or solid profile bars (5a, 5b, 7a,7b) and the
at least one crossbar (9), wherein the crossbar (9), into which the edges of the door
panels (15) engage and are held, is connected on the reverse side with a crossbar
support (23) which is inserted internally or on the front side between the hollow
or solid profile bars (5a, 5b, 7a, 7b) resting thereon of the frame (3) and is connected
therewith, wherein the connection between the crossbar support (23) and the hollow
or solid profile bars (5a, 5b) resting thereon is made by clamping plates (47), which
hold the hollow or solid profile bars (5a, 5b) and the crossbar support (23) together
on the reverse side thereof, characterized in that the clamping plates (47) are connected to slides (19), which are displaceably inserted
into dovetail slots or T-slots on the hollow or solid profile bars (5a, 5b) and the
crossbar support (23).
2. The device according to Claim 1, characterized in that the connection between the crossbar (9) and the crossbar support (23) is made by
slot nuts (29) which are guided in a slot (27) in the crossbar support (23) and which
can be braced with bolts (31) with the crossbar (9).
3. The device according to Claim 1, characterized in that the connection between the crossbar (9) and the crossbar support (23) is made by
bolts.
4. The device according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that the hollow or solid profile bars (5a, 5b; 7a, 7b), which form the frame (3), comprise
a base limb (11) lying in the plane of the door (1) and a receiving limb (13) located
at right angles thereto, wherein a dovetail slot or T-slot (17) is configured in the
base limb (11) and an edge receptacle (21) which is in the form of a slot is configured
in the receiving limb (13).
5. The device according to Claim 4, characterized in that the edge receptacle (21) is recessed at a distance a from the surface of the base
limb (11).
1. Dispositif comprenant un meneau (9) et un encadrement (3) d'une porte (1) en barres
de profilés creux ou pleins (5a, 5b, 7a, 7b) sur lesquelles des panneaux de porte
(15) sont insérés et sont retenus côté frontal par les barres de profilés creux ou
pleins (5a, 5b, 7a, 7b) et par le meneau (9) au moins au nombre de un, le meneau (9),
dans lequel les arêtes des panneaux de porte (15) engrènent et sont retenues, étant
raccordé côté arrière à un support de meneau (23) qui est introduit intérieurement
ou respectivement côté frontal entre les barres de profilés creux ou pleins (5a, 5b,
7a, 7b) adjacentes du encadrement (3) et est raccordé à celui-ci, le raccordement
entre le support de meneau (23) et les barres de profilés creux ou pleins (5a, 5b,
7a, 7b) adjacentes s'effectuant par des tôles de serrage (47) qui retiennent ensemble
les barres de profilés creux ou pleins (5a, 5b, 7a, 7b) et le support de meneau (23)
sur leur côté arrière, caractérisé en ce que
les tôles de serrage (47) sont raccordées à des glissières (19) qui sont introduites
de façon coulissante dans des rainures en queue d'aronde ou en T sur les barres de
profilés creux ou pleins (5a, 5b, 7a, 7b) et le support de meneau (23).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le raccordement entre le meneau (9) et le support de meneau (23) s'effectue par des
écrous coulissants (29) qui sont guidés dans une rainure (27) dans le support de meneau
(23) et qui peuvent être serrés contre le meneau (9) avec des vis (31).
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le raccordement entre le meneau (9) et le support de meneau (23) s'effectue par des
vis.
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les barres de profilés creux ou pleins (5a, 5b, 7a, 7b) qui forment le encadrement
(3), présentent une branche de base (11) située dans le plan de la porte (1) et une
branche de réception (13) située à angle droit par rapport l'autre branche, une rainure
en queue d'aronde ou en T (17) étant constituée dans la branche de base (11), et un
logement d'arête (21) en forme de rainure étant constitué dans la branche de réception
(13).
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le logement d'arête (21) est intégré à une distance a de la surface de la branche
de base (11).
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