Kraftfahrzeugtürschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Zentralverriegelungs- und Diebstahlsicherungseinrichtung, mit einem Schlossgehäuse (1), das eine Verlängerung aufweist, und einem Schließzylinder (8), der im Bereich der Verlängerung im Schlossgehäuse (1) verankert ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung durch einen Rohrabschnitt (3) gebildet wird, der in axialer Richtung gesehen an zwei Stellen fest mit dem Schlossgehäuse (1) verbunden ist und wobei der Schließzylinder (8) in den Rohrabschnitt (3) eingeschoben und dort verankert ist.
Da der Schließzylinder (8) in den Rohrabschnitt (3) eingeschoben und dort verankert ist und der Rohrabschnitt (3) selbst durch die doppelte Verbindung mit dem Schlossgehäuse (1) kaum gegenüber dem Schlossgehäuse (1) zu bewegen oder gar von diesem zu trennen ist, weist das erfinderische Türschloss einen sehr hohen Schutz gegenüber einen Einbruch über den Schließzylinder (8) auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Zentralverriegelungs- und Diebstahlsicherungseinrichtung, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 197 04812 A1 ist ein Kraftfahrzeugtürschloss bekannt, bei dem auf einem Schlossblech die Schließmechanik, die Schlossmechanik und ein Schließzylinder angebracht sind. Dabei ist der Schließzylinder in einer Verlängerung des Schlossblechs verankert, um das Herausbrechen des Schließzylinders zu verhindern. Obwohl der Schließzylinder im Schlossblech verankerte ist, ist doch das Herausbrechen nicht ganz ausgeschlossen, da der Schließzylinder nur an einer Stelle im Schlossblech verankert ist und deshalb gegenüber dem Schlossblech bewegt werden kann.

[0003] In der US 6546767A ist ein Kraftfahrzeugtürschloss offenbart, bei dem auf einem Schlossblech die Schlossmechanik angebracht ist. Das Schlossblech weist eine Verlängerung in Form eines rechteckförmigen Rohres auf, in welchem der Schließzylinder angeordnet ist. Der Schließzylinder wird in eine seitliche Bohrung des Rohres gesteckt und mittels einer Haltezunge im Rohr verankert. Damit ist der Schließzylinder zwar indirekt über das Rohr im Schlossblech verankert, doch das Herausbrechen des Schließzylinders ist nicht ganz ausgeschlossen, da der Schließzylinder nur der einen Stelle in der Bohrung des Rohres verankert ist und deshalb gegenüber dem Rohr relativ leicht bewegt werden kann.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Herausbrechen des Schließzylinders aus dem Schlossgehäuse zu verhindern, wobei der Fertigungsaufwand für das Schlossgehäuse möglichst gering sein soll. Weiterhin soll ein einfacher Ein- und Ausbau des Schließzylinders möglich sein.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0006] Indem der Schließzylinder in axiale Richtung des Rohrabschnittes in den Rohrabschnitt eingeschoben und dort verankert ist, und der Rohrabschnitt in axialer Richtung gesehen an zwei Stellen fest mit dem Schlossgehäuse verbunden ist, ist eine sehr steife und feste Verbindung zwischen Rohrabschnitt und Schlossgehäuse gegeben. Indem der Schließzylinder in den Rohrabschnitt eingeschoben und dort verankert ist, ist es sehr schwer, diesen aus dem Rohrabschnitt herauszubrechen, insbesondere wenn der Rohrabschnitt aus einem massiven Rohr, z. B. einem Stahlrohr mit dicker Wandung besteht. Der Rohrabschnitt selbst ist durch die doppelte Verbindung mit dem Schlossgehäuse wiederum selbst kaum mit üblichen Einbruchswerkzeugen gegenüber dem Schlossgehäuse zu bewegen oder gar von diesem zu trennen. Damit weist das erfinderische Türschloss einen sehr hohen Schutz gegenüber einen Einbruch über den Schließzylinder auf.

[0007] Eine Verbindung des Rohrabschnittes mit dem Schlossgehäuse an zwei Stellen in axialer Richtung des Rohrabschnittes bedeutet hier eine Befestigung an mindestens zwei Stellen, die nicht in radialer Umfangsrichtung des Rohrabschnittes liegen, sondern in axialer Richtung des Rohrabschnittes. Dabei kann die axiale Verbindung entstehen entweder durch zwei Stellen, die in axialer Richtung gesehen unterschiedliche Positionen haben, oder aber durch eine in axialer Richtung durchgehend verlaufende Verbindung, z. B. durch eine längslaufende Schweißnaht. Auch damit wird die besagte Verbindung an zumindest zwei Stellen erreicht. Nicht hinderlich ist bei der Erfindung, wenn in axialer Richtung gesehen möglichst viele Anbindungen des Rohrabschnittes an das Schlossgehäuse erfolgen. Die Verbindung kann durch Einpressen des Rohrabschnittes im Schlossgehäuse, Verstemmen oder Bördeln des Rohrabschnittes im Schloßgehäuse, Verschweißen, Verlöten oder anderen geeigneten Verbindungs- und Befestigungsmitteln und/oder den entsprechenden Verbindungs- und Befestigungsverfahren erfolgen.

[0008] Bevorzugt umfaßt das Schlossgehäuse ein Schlossblech, wobei das Schlossblech mit dem Rohrabschnitt zumindest an einer Stelle verbunden ist. Übliche Schlossgehäuse weisen zumindest ein größeres Schlossblech auf, das als wesentlicher Komponententräger fungiert. Diese Schlossbleche sind in der Regel sehr massiv und eignen sich deshalb besonders um den Rohrabschnitt zu befestigen. Dabei kann der Rohrabschnitt auch an mehreren Stellen in axialer Richtung es Rohrabschnittes mit dem Schlossblech verbunden sein, z. B. auch mit einer Längsschweißnaht.

[0009] Vorteilhaft ist das Schlossblech im Bereich des Rohrabschnittes U-förmig gebogen und der Rohrabschnitt mit den beiden U-Schenkeln verbunden. Durch die Verbindung des Rohrabschnittes mit den beiden U-Schenkeln entsteht eine sehr steife Konstruktion, indem ein geschlossener Querschnitt entsteht. Die U-Schenkel können entsprechende Ausnehmungen, die zumindest teilweise die Außenkontur des Rohrabschnittes aufnehmen und einseitig offen sind, oder Bohrungen zur Aufnahme des Rohrabschnittes aufweisen. Die Verbindung zwischen den U-Schenkeln und dem Rohrabschnitt erfolgt mit den bereits oben beschriebenen Verfahren und Mitteln zur Befestigung.

[0010] In einer weiteren Ausführung umfaßt das Schlossgehäuse ein mit dem Schlossblech verbundenes Hilfsblech, wobei das Hilfsblech mit dem Rohrabschnitt zumindest an einer Stelle verbunden ist. Damit wird eine ähnliche Konstruktion mit den gleichen strukturellen Vorteilen wie bereits oben für die U-Schenkel beschrieben erreicht. Vorteilhaft ist die größere konstruktive Gestaltungsmöglichkeit von Schlossblech und Hilfsblech. Wenn ohnehin mehrere Bleche für das Schlossgehäuse vorgesehen sind, kann das besagte zusätzliche Hilfsblech die Aufgabe der weiteren Verbindung zum Rohrabschnitt ohne wesentlichen Fertigungsmehraufwand erfüllen.

[0011] Bevorzugt ist der Schließzylinder im Rohrabschnitt durch einen Bajonettverschluß verankert. Vorteilhaft weisen dazu Rohrabschnitt und Schließzylinder korrespondierende Nuten und Zapfen auf, die ineinandergreifen und so zumindest eine axiale Sicherung bzw. Verankerung des Schließzylinders im Rohr bewirken. Vorteilhaft ist die leicht und einfache Montage des Schließzylinders im Rohrabschnitt, da der Schließzylinder nur eingesteckt und verdreht werden muß. Zusätzlich kann eine entsprechende Verdrehsicherung vorgesehen werden, damit der Schließzylinder von außen nicht gegenüber dem Rohrabschnitt gedreht werden kann, womit der Bajonettverschluß gelöst würde.

[0012] Vorteilhaft weist der Rohrabschnitt für die Verankerung des Schließzylinders zumindest eine Rastausnehmung auf. Eine derartige Rastausnehmung kann auf vielfältige Weise genutzt werden, um die kraftschlüssige Verankerung zu erzielen, z. B. durch Rastung, Verschraubung, Verclipsen oder Verklemmen. Insbesondere kann damit eine Verdrehsicherung von Schließzylinder gegenüber dem Rohrabschnitt erzielt werden.

[0013] Vorteilhaft ist der Schließzylinder mit dem Rohrabschnitt verrastet, insbesondere in der Rastausnehmung im Rohrabschnitt. Dazu weist der Schließzylinder entsprechende Rastmittel auf, die im eingebauten Zustand des Schließzylinders ausfahren, entweder federnd oder anderweitig betätigt, z. B. durch den Fahrzeugschlüssel, und die dann eine kraftschlüssige Verbindung herstellen. Dabei kann diese Verrastung zusätzlich zu einer andern zusätzlichen Verankerung, z. B. dem oben beschriebenen Bajonettverschluß wirken. Dann könnte die Verrastung, wenn sie in die Rastausnehmung erfolgt, überwiegend die Aufgabe einer Verdrehsicherung übernehmen. Dies ermöglich eine sehr einfache Montage des Schließzylinders im Rohrabschnitt. Die Verankerung erfolgt durch den Bajonettverschluß, und die Verdrehsicherung durch die anschließende Verrastung. Die Verrastung kann selber aber auch z. B. am Ende des Rohrabschnittes erfolgen, und würde so den Schließzylinder in axialer Richtung gegen ein Herausbrechen sichern.

[0014] In einer bevorzugten Ausführung weist der Schließzylinder Rastmittel auf, die mittels eines Fahrzeugschlüssels in eine entrastete Stellung gebracht werden können. Damit wird insbesondere der Ausbau des Schließzylinders sehr vereinfacht. Indem die Betätigung des Fahrzeugschlüssels die Verrastung aufhebt, kann der Schließzylinder im Rohrabschnitt bewegt werden und - je nach weiterer Verankerung - leicht aus demselben entfernt werden. Diese ermöglicht einen einfachen Tausch des Schließzylinders.

[0015] Vorteilhaft ist im Schlossgehäuse eine Schließmechanik und/oder Schlossmechanik untergebracht. Insbesondere wenn beide Schlosskomponenten zusätzlich im gleichen Schlossgehäuse untergebracht sind, kann das Türschloss sehr kompakt gebaut werden und weist, wie bereits in der D 19704812 beschrieben, eine hohe Sicherheit gegen eine Manipulation von außen auf, da alle mechanischen Komponenten des Türschlosses insbesondere durch das massive Schlossblech geschützt sind und es keine freiliegenden Betätigungselemente zwischen Schließzylinder und Schlossmechanik gibt.

[0016] Die erfinderische Ausführung des Türschlosses kann aber auch nur als Halterung eines Schließzylinders in einem Schlossgehäuse, daß ggf. nur aus einem Schlossblech besteht, ausgeführt sein.

[0017] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines erfinderischen Türschlosses;

Figur 2

einen Schnitt des Türschlosses aus Figur 1 entlang des montierten Schließzylinders; und

Figur 3

einen Schnitt analog Figur 2 für eine weitere Ausführung des Türschlosses.

[0018] Figur 1 zeigt die perspektivische Darstellung der wesentlichen Komponenten des erfinderischen Türschlosses 1. Das Schlossblech 2 ist im Bereich der Verbindung mit dem Rohrabschnitt 3 U-förmig gebogen, wodurch die beiden U-Schenkel 4, 5 des Schlossbleches 2 gebildet werden. Beide U-Schenkel 4, 5 weisen Ausnehmungen 7, 8 auf, in die der Rohrabschnitt 3 eingeschoben und befestigt ist. wird. Der Schließzylinder 8, der hier in der nicht-montierten Stellung gezeigt ist, wird mit dem Schließzylindergehäuse 9 in das Innenrohr 10 des Rohrabschnittes 3 gesteckt.

[0019] Zur Verankerung des Schließzylinders 8 im Rohrabschnitt 3 dient ein Bajonettverschluß, der hier gebildet ist, indem der Rohrabschnitt 3 am vorderen Ende des Innenrohrs 10 zwei Zapfen 11 ausgeformt sind, die mit korrespondierenden Nuten 12 im Schließzylinder 8 zusammenwirken. Bei der Montage des Schließzylinders 8 wird dieser im Innenrohr 10 so positioniert, daß die Zapfen 11 zunächst in der Längsnut 12a gleiten, bis der Schließzylinder 8 die axiale Einbaulage erreicht. Sodann wird der Schließzylinder 8 um einen bestimmten Verriegelungswinkel gedreht, so daß die Zapfen 11 in den Radialnuten 12b gleiten. Die endgültige Einbaulage des Schließzylinders 8 ist erreicht, wenn die Zapfen 11 an den die Radialnuten 12b begrenzenden Endanschlägen 13 anschlagen.

[0020] In der endgültigen Einbaulage rastet der Sicherungszapfen 14, der sich während der Montage in einer eingefahrenen Position innerhalb des Schließzylindergehäuses 9 befindet, in die dafür vorgesehene Rastausnehmung 15 im Rohrabschnitt 3 ein und schafft so eine Verdrehsicherung des Schließzylinders 8 gegenüber dem Rohrabschnitt 3. Da der Sicherungszapfen 14 recht massiv ausgeführt ist, ist es mit üblichen Einbruchswerkzeugen kaum möglich, den Schließzylinder 8 von der Fahrzeugaußenseite aus gegenüber dem Rohrabschnitt 3 zu verdrehen. Solange aber der Schließzylinder 8 nicht verdreht werden kann, bleibt er durch den Bajonettverschluß, d. h. durch die in die Radialnuten 12b eingreifenden Zapfen 11, fest im Rohrabschnitt 3 und damit im Schlossgehäuse 1 verankert.

[0021] Der Ausbau des Schließzylinders 8 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge wie der Einbau. Der Sicherungszapfen 14 verfährt durch eine vorgegebene Betätigung des (nicht dargestellten) Fahrzeugschlüssels im Schließzylinder 8 nach innen in das Schließzylindergehäuse 9. Der Schließzylinder 8 wird dann gedreht bis die Zapfen 11 die Längsnuten 12a erreichen und anschließend aus dem Rohrabschnitt 3 herausgezogen.

[0022] In Figur 2 ist ein Schnitt durch ein montiertes Türschloss 1 entlang der Längsachse des Schließzylinders 8 bzw. des Rohrabschnitts 3 dargestellt. Der Schließzylinder 8 ist im Innenrohr 10 in radialer Richtung festgelegt, indem die (nicht dargestellten) Zapfen 11 in die Radialnuten 12b greifen und so die axiale Verschiebung des Schließzylinders 8 aus dem Rohrabschnitt 3 verhindern. Die Verdrehung des Schließzylinders 8 im Rohrabschnitt 3 verhindert der Sicherungszapfen 14, der in die Rastausnehmung 15 des Rohrabschnittes 3 eingreift bzw. in dieser Stellung eingerastet ist.

[0023] Am vorderen Ende weist der Schließzylinder 8 eine Abdeckkappe 16 auf, womit die Schließzylinderöffnung 17 im Türaußenblech 18 abgedeckt wird. Am hinteren Ende weist der Schließzylinder 8 ein durch den Fahrzeugschlüssel drehbares Betätigungselement 19 auf, welches mit hier nicht dargestellten mechanischen Elementen der Schlossmechanik zusammenwirkt und somit eine Betätigung des Fahrzeugschlüssels im Schließzylinder 8 auf die Schlossmechanik überträgt.

[0024] Durch ein doppeltes Abkanten des Schlossblechs 2 entstehen die zwei U-Schenkel 4, 5. Der vordere U-Schenkel 4 weist eine Ausnehmung 6 auf, durch die der Rohrabschnitt 3 bei der Herstellung des Schlossgehäuses 1 geschoben bzw. leicht eingepreßt wird. Anschließend wird mittels eines Stauchvorganges das Material des U-Schenkels 4 so gestaucht, daß eine Presswulst 20 entsteht, die den Rohrabschnitt 3 an dieser Stelle fest mit dem Schlossblech 2 verbindet.

[0025] Der hintere U-Schenkel 5 weist eine Ausnehmung 7 auf, durch die das hintere Ende des Rohrabschnittes 3 geschoben wird. Der Durchmesser der Ausnehmung 7 ist kleiner als der Außendurchmesser des Rohrabschnittes 3. Entsprechend ist im Bereich des hinteren U-Schenkels 5 der Außendurchmesser des Rohrabschnittes 3 verringert, z. B. durch Abdrehen oder Walzen. Dadurch entsteht am Rohrabschnitt 3 ein Absatz 21, der bei der Herstellung des Schlossgehäuses 1 benutzt wird, um den Rohrabschnitt 3 gegenüber dem Schlossblech 2 in axialer Richtung zu positionieren. Nach der Positionierung wird das hintere, überstehende Ende des Rohrabschnittes 3 nach außen umgebördelt, wodurch an dieser Stelle eine Bördelkante 22 gebildet wird, die eine feste Verbindung des Rohrabschnittes 3 zum Schlossblech 2 schafft.

[0026] Figur 3 zeigt eine andere Ausführung des erfinderischen Türschlosses, wobei die Darstellung gleich wie in Figur 2 ist. Bei der Ausführung in Figur 3 ist der hintere U-Schenkel durch ein abgewinkeltes Hilfsblech 23 gebildet, das mit dem Schlossblech 2' fest verbunden ist, z. B. verschweißt oder vernietet. Der Rohrabschnitt 3' weist einen durchgehend konstanten Außendurchmesser auf. Die Befestigung zwischen Rohrabschnitt 3' und Schlossblech 2' im vorderen Bereich ist wie in Figur 2 gezeigt durch eine Presswulst 20 gebildet. Im hinteren Bereich liegt der Rohrabschnitt 3' in einer halbkreisförmigen Ausnehmung 24 im Hilfsblech 23 und ist mit diesem über eine Schweißnaht 25 verbunden.

Bezugszeichen

[0027] 

1, 1'

Schlossgehäuse

2, 2'

Schlossblech

3, 3'

Rohrabschnitt

4, 5

U-Schenkel

6, 7

Ausnehmungen (in den U-Schenkeln)

8

Schließzylinder

9

Schließzylindergehäuse

10

Innenrohr

11

Zapfen

12a

Längsnut

12b

Radialnut

13

Endanschlag

14

Sicherungszapfen

15

Rastausnehmung

16

Abdeckkappe

17

Schließzylinderöffnung

18

Türaußenblech

19

Betätigungselement

20

Presswulst

21

Absatz

22

Bördel kante

23

Hilfsblech

24

Ausnehmung

25

Schweißnaht

Ansprüche

1. Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Zentralverriegelungs- und Diebstahlsicherungseinrichtung, mit einem Schlossgehäuse (1, 1'), das eine Verlängerung aufweist, und einem Schließzylinder (8), der im Bereich der Verlängerung im Schlossgehäuse (1, 1') verankert ist, wobei die Verlängerung durch einen Rohrabschnitt (3, 3') gebildet wird,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schließzylinder (8) in axiale Richtung des Rohrabschnittes (3, 3') in den Rohrabschnitt (3, 3') eingeschoben und dort verankert ist, und der Rohrabschnitt (3, 3') in axialer Richtung gesehen an zwei Stellen fest mit dem Schlossgehäuse (1, 1') verbunden ist.

2. Kraftfahrzeugtürschloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Schlossgehäuse (1, 1') ein Schlossblech (2, 2') umfaßt, wobei das Schlossblech (2, 2') mit dem Rohrabschnitt (3, 3') zumindest an einer Stelle verbunden ist.

3. Kraftfahrzeugtürschloss nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Schlossblech (2, 2') im Bereich des Rohrabschnittes (3, 3') U-förmig gebogen ist, und der Rohrabschnitt (3, 3') mit den beiden U-Schenkeln (4, 5) verbunden ist.

4. Kraftfahrzeugtürschloss nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Schlossgehäuse (1') ein mit dem Schlossblech (2') verbundenes Hilfsblech (23) umfaßt, und das Hilfsblech (23) mit dem Rohrabschnitt (3, 3') zumindest an einer Stelle verbunden ist.

5. Kraftfahrzeugtürschloss nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schließzylinder (8) im Rohrabschnitt (3, 3') durch einen Bajonettverschluß verankert ist.

6. Kraftfahrzeugtürschloss nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Rohrabschnitt (3, 3') für die Verankerung des Schließzylinders (8) zumindest eine Rastausnehmung (15) aufweist.

7. Kraftfahrzeugtürschloss nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schließzylinder (8) mit dem Rohrabschnitt (3, 3') verrastet ist, insbesondere in der Rastausnehmung (15) im Rohrabschnitt (3, 3').

8. Kraftfahrzeugtürschloss nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schließzylinder (8) Rastmittel (14) aufweist, die mittels eines Fahrzeugschlüssels in eine entrastete Stellung gebracht werden können.

9. Kraftfahrzeugtürschloss nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
im Schlossgehäuse (1, 1') eine Schließmechanik untergebracht ist.

10. Kraftfahrzeugtürschloss nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
im Schlossgehäuse (1, 1') eine Schlossmechanik untergebracht ist.

Zeichnung