Verriegelungsvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Verriegelung des Standflügels (2) einer zweiflügeligen Tür, insbesondere einer Glastür (1). Um eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfach zu montieren ist und gegenüber verschleißbedingten Abnutzungen unempfindlicher ist, wird mit der Erfindung eine Vorrichtung der vorgenannten Art mit einem rahmenseitig der zweiflügeligen Glastür (1) angeordneten Riegelelement (5), das in einer quer zur Türblattebene (4) des Standflügels (2) liegenden Ebene verschwenkbar ausgebildet ist, vorgeschlagen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Verriegelung des Standflügels einer zweiflügeligen Tür, insbesondere einer Ganzglastür.

[0002] Zweiflügelige Türen im Allgemeinen sind ebenso wie zweiflügelige Ganzglastüren im Speziellen aus dem Stand der Technik an sich bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.

[0003] In an sich bekannter Weise verfügt eine zweiflügelige Tür über einen sogenannten Standflügel einerseits und einen Gangflügel andererseits. Dabei ist der Gangflügel in der Regel gegenüber dem Standflügel und der Standflügel gegenüber dem die beiden Flügel der Tür umschließenden Rahmen verriegelbar. Zur Verriegelung des Standflügels gegenüber dem Rahmen sind automatisch wirkende Systeme bekannt, die zu einer automatischen Verriegelung des Standflügels führen, wenn der Gangflügel gegenüber dem Standflügel verriegelt wird.

[0004] Es sind aus dem Stand der Technik automatische Standflügelverriegelungen bekannt geworden, wobei der Riegel der Verriegelung im Standflügel selbst untergebracht ist und aus diesem heraus bzw. in diesen hinein verfahren werden kann. Wird der Gangflügel geöffnet, ist auch gleichzeitig der Standflügel zu öffnen. Dabei gewährleistet ein Schlossfolgeregler, dass zuerst der Standflügel und dann der Gangflügel schließt. Bevorzugterweise kommen dabei insbesondere bei Rauchschutztüren Antipanikschlösser zur Anwendung. Es lässt sich dann mit einem Handgriff der Gangflügel öffnen, womit auch gleichzeitig der Standflügel entriegelt wird und geöffnet werden kann.

[0005] Die vorgenannten und aus dem Stand der Technik bekannten Standflügelverriegelungen haben sich im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt, sind jedoch für zweiflügelige Ganzglastüren nicht verwendbar, da der Riegel der Verriegelung in einer im Standflügel vorgesehenen Ausnehmung längsverschieblich geführt ist, was bei Ganzglastüren nicht möglich ist.

[0006] Zur automatischen Verriegelung bei zweiflügeligen Ganzglastüren können in aller Regel Schließ-Wippen Verwendung finden. Eine Schließ-Wippe macht sich - wie der Name schon sagt - die Wippfunktion zunutze, wobei ein Überfahren des einen Teils der Wippe durch den Gangflügel zu einem Anheben des anderen Teils der Schließ-Wippe führt, was dann eine Verriegelung des Standflügels zur Folge hat. Dabei ist die Schließ-Wippe federbelastet ausgebildet, so dass bei einem Wiederöffnen des Gangflügels die Schließ-Wippe in ihre Ausgangsposition zurück bewegt wird, in welcher der Standflügel entriegelt ist.

[0007] Obgleich vorbeschriebenen Schließ-Wippen häufig eingesetzt sind, ist ihre Verwendung und Anwendung nicht unproblematisch. Ein besonderer Nachteil vorbekannter Schließ-Wippen besteht darin, dass sie in ihren geometrischen Abmessungen sehr genau ausgebildet und insbesondere vor Ort sehr positionsgenau in Relation zum Gangflügel einerseits und zum Standflügel andererseits positioniert und montiert werden müssen. Infolgedessen erweist sich insbesondere die Montagearbeit bei vorbekannten Schließ-Wippen als aufwendig und damit kostenintensiv. Erfolgt eine Montage ungenau, beispielsweise mit Blick auf die durch eine Wippe bereitgestellten Verriegelungspunkte, so kann eine ordnungsgemäße Arbeitsweise und damit ein ordnungsgemäßes Verschließen mittels der Wippe nicht mehr gewährleistet werden. In diesem Zusammenhang ist in nachteiliger Weise ferner der Verschleiß zu sehen, der sich bei einer ständigen dauerhaften Nutzung der mit einer Schließ-Wippe versehenen Tür ergibt. Im Laufe der Zeit kann es in Folge von verschleißbedingten Abnutzungen zu einer nicht mehr funktionsgemäßen Arbeitsweise der Schließ-Wippe führen, was insbesondere dann von großem Nachteil ist, wenn die eigentlich gewünschte Antipanik-Automatik, d. h. die automatische Ver- bzw. Entriegelung des Standflügels nicht mehr ordnungsgemäß funktionstüchtig ist.

[0008] Ausgehend vom Vorbeschriebenen ist es deshalb die Aufgabe der Erfindung, eine neue Vorrichtung zur automatischen Verrieglung des Standflügels einer zweiflügeligen Ganzglastür vorzuschlagen, die einfach zu montieren ist und gegenüber verschleißbedingten Abnutzungen unempfindlicher ist.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen eine Vorrichtung zur automatischen Verriegelung des Standflügels einer zweiflügeligen Ganzglastür, insbesondere eine Ganzglasrauchschutztür, mit einem rahmenseitig der zweiflügeligen Ganzglastür angeordneten Riegelelement, das in einer quer zur Türblattebene des Standflügels liegenden Ebene verschwenkbar ausgebildet ist.

[0010] Die Vorrichtung nach der Erfindung verfügt für ein automatisches Verriegeln des Standflügels über ein Riegelelement. Dieses ist rahmenseitig angeordnet, beispielsweise in einer von dem die Flügel der Tür umgebenden Rahmen bereitgestellten Ausnehmung. Dabei ist das Riegelelement verschwenk- und/oder verfahrbar ausgebildet und zwar in einer quer zur Türblattebene des Standflügels liegenden Ebene. Das Riegelelement kann also auf den Standflügel zu bzw. von diesem weg verschwenkt und/oder verfahren werden.

[0011] Die Besonderheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung liegt im Unterschied zu einer Schließ-Wippe darin, dass das Riegelelement nicht nach Art einer Wippe innerhalb der Türblattebene des Standflügels verschwenkbar, sondern rahmenseitig ausgebildet in einer quer zur Türblattebene des Standflügels liegenden Ebene verschwenkbar angeordnet ist. Diese Ausgestaltung hat mehrere Vorteile. Zum einen erlaubt die erfindungsgemäße Konstruktion im Unterschied zu einer aus dem Stand der Technik vorbekannten Verriegelungs-Wippe großzügigere Toleranzen, und zwar sowohl in der Herstellung als auch in der Montage. Eine ordnungsgemäße Funktion ist deshalb auch bei einer verschleißbedingten Abnutzung der einzelnen Bauteile der erfindungsgemäßen Konstruktion in verbesserter Weise sichergestellt. Zum anderen erlaubt es die erfindungsgemäße Konstruktion den gesamten Verriegelungsmechanismus vergleichsweise platzsparend beispielsweise im Rahmen der Ganzglastür unterbringen zu können, weil ein Verfahren des Riegelelements quer zur Türblattebene des Standflügels erfolgt. Darüber hinaus sind die umfangreicheren Verstellmöglichkeiten und das leichtere Zulaufen vorteilhaft.

[0012] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist ein mit dem Riegelelement zusammenwirkendes Stellglied vorgesehen, das quer zur Türblattebene des Standflügels verfahrbar ausgebildet ist. Dieses Stellglied ist erfindungsgemäß dafür vorgesehen, die Verschließbewegung in das erfindungsgemäß vorgesehene Riegelelement einzuleiten. Das Stellglied ist mit dem Gangflügel der zweiflügeligen Ganzglastür betätigbar ausgebildet und ist beispielsweise in einem dafür vorgesehenen Gehäuse verschieblich geführt. Wenn also der Gangflügel verschlossen wird, ergibt sich hierdurch eine Betätigung des Stellgliedes, welches wiederum auf das Riegelelement einwirkt und hierdurch eine automatische Verriegelung auch des Standflügels bewirkt. Bevorzugterweise kann in diesem Zusammenhang vorgesehen sein, das Stellglied als Kurbelfalle auszubilden. Hierdurch kann eine leichte und vor allen Dingen geräuscharme Betätigung des Stellgliedes und damit auch des Riegelelements bewirkt werden.

[0013] Das Riegelelement ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung verschwenkbar an einem Gelenkarm angeordnet, wobei der Gelenkarm mit dem Stellglied zusammenwirkt. Die erfindungsgemäße Konstruktion besteht demnach aus einem Stellglied, einem Gelenkarm und einem Riegelelement, wobei das Stellglied auf dem Gelenkarm und der Gelenkarm auf das Riegelelement einwirkt. Das Riegelelement ist verschwenkbar am Gelenkarm angeordnet, was in vorteilhafter Weise eine verkleinerte Bauform der gesamten Anordnung ermöglicht. Für eine weitere Vereinfachung der Gesamtkonstruktion kann gemäß einem weiteren Merkmal vorgesehen sein, den Gelenkarm verschwenkbar am Gehäuse für das Stellglied anzuordnen.

[0014] Das Riegelelement ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung als bogenförmiger Hebel ausgebildet. In Verschlussstellung greift das als bogenförmiger Hebel ausgebildete Riegelelement in ein entsprechende, am Standflügel ausgebildete Ausnehmung ein, wobei aufgrund der bogenförmigen Ausgestaltung des Riegelelements ein Hinterschnitt entsteht, der für die Verriegelung des Standflügels sorgt.

[0015] Das Riegelelement wird für eine positionsgenaue Führung bevorzugterweise in seiner Bewegung von einem Führungselement geführt, was beispielsweise nach Art eines Führungsblockes ausgebildet sein kann, der zur Führung des Riegelelements eine entsprechende Ausnehmung bereitstellt.

[0016] Zur Verminderung der verschleißbedingten Abnutzung kann am Gelenkarm ein Gleitkörper vorgesehen sein, der stellgliedseitig ausgebildet ist und mit dem Stellglied zusammenwirkt.

[0017] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird insgesamt eine automatische Verriegelung des Standflügels einer zweiflügeligen Ganzglastür erreicht, die einfach zu montieren und leicht zu handhaben ist. Verschleißbedingte Abnutzungen stören eine ordnungsgemäße Funktion weitaus weniger als bei den aus dem Stand der Technik vorbekannten Einrichtungen.

[0018] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1

in einer schematischen Darstellung eine zweiflügelige Ganzglastür;

Fig. 2

die erfindungsgemäße Konstruktion in schematischer Ansicht bei geschlossener Tür;

Fig. 3

die erfindungsgemäße Konstruktion in schematischer Ansicht bei geöffneter Tür und

Fig. 4

die Darstellung nach Fig. 3 in einer schematischen Ansicht von unten.

[0019] Fig. 1 ist eine aus dem Stand der Technik an sich bekannte zweiflügelige Ganzglastür 1 zu entnehmen. Diese dient dem Verschluss einer in einer Wand 16 ausgebildeten Durchtrittsöffnung. Die Ganzglastür 1 verfügt über einen Gangflügel 2 und einen Standflügel 3. Diese beiden Flügel werden von einem Rahmen 17 getragen, wobei der Gangflügel 2 mittels entsprechender Scharniere 18 und der Standflügel 3 mittels entsprechender Scharniere 19 verdrehbar am Rahmen 17 angeordnet sind.

[0020] Rahmenseitig der beiden Flügel 2 und 3 ist in einer Ausnehmung 20 desselben eine Vorrichtung nach der Erfindung zur automatischen Verriegelung des Standflügels gegenüber dem Rahmen 17 vorgesehen. Diese erfindungsgemäße Vorrichtung ist in den Figuren 2 bis 8 im Detail dargestellt.

[0021] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur automatischen Verriegelung des Standflügels 2 der zweiflügeligen Ganzglastür 1 verfügt über ein Riegelelement 5. Dieses ist insbesondere in den Figuren 2 und 3 dargestellt. Das Riegelelement 5 ist nach Art eines Bogens ausgebildet und im endfertigmontierten Zustand um eine Drehachse 11 verschwenkbar an einem Gelenkarm 7 angeordnet, wie dieser insbesondere den Figuren 2 und 3 entnommen werden kann. Der Gelenkarm 7 ist seinerseits um eine Drehachse 10 verschwenkbar an einem als Halter 8 zu bezeichnenden Bauteil angeordnet, welcher Zusammenhang sich gleichfalls insbesondere aus den Figuren 2 und 3 ergibt.

[0022] Der Gelenkarm 7 verfügt über zwei Abschnitte, wobei der erste Abschnitt als Gleitkörper 12 und der zweite Abschnitt als Hebelarm 21 bezeichnet werden kann. Der Hebelarm 21 dient der gelenkigen Anordnung des Riegelelements 5 am Halter 8, wohingegen der Gleitkörper 12 mit einem Stellglied 6 zusammenwirkt, das in der bevorzugten Ausgestaltungsform der Erfindung gangflügelseitig als Kurbelfalle ausgebildet ist. Das Stellglied 6 ist dabei mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach den Figuren 2 und 3 in Längsrichtung 22 verschieblich ausgebildet und vom Halter 8 geführt.

[0023] Der Halter 8 ist rückseitig eines Stulpblechs 15 montiert, welches im endfertigmontierten Zustand der erfindungsgemäßen Vorrichtung die im Rahmen 17 zur Aufnahme der erfindungsgemäßen Konstruktion vorgesehene Ausnehmung 20 türflügelseitig verschließt. In der Darstellung nach Fig. 2 ist dies am besten zu erkennen.

[0024] Für eine bestimmungsgemäße Führung des Riegelelements 5 in einer quer zur Türblattebene 4 des Standflügels 2 liegenden Ebene, das heißt mit Bezug auf Fig. 2 in Blattebene dient ein als Führungsblock ausgebildetes Führungselement 9, das ebenfalls von dem Stulpblech 15 getragen ist. Das Führungselement 9 verfügt über eine Ausnehmung 13, die den standflügelseitigen Teil des Riegelelements 5 positionssicher und verschiebbar aufnimmt. Der Ausnehmung 13 gegenüberliegend ist auch im Stulpblech 15 eine Ausnehmung 14 für das Riegelelement 5 vorgesehen, welche insbesondere bei geschlossener Tür vom Riegelelement 5 durchragt ist, wie Fig. 2 zeigt.

[0025] Das Stulpblech 15 ist in einer detaillierten Darstellung aus Fig. 4 entnehmbar. Fig. 4 lässt des weiteren eine besondere Ausgestaltungsform der Erfindung erkennen, wonach eine Andruckeinstellung realisiert ist. Wie die Darstellung nach Fig. 4 erkennen lässt, ist die Ausnehmung 14 im Stulpblech 15 für einen Durchtritt des Riegelelements 5 kreissektorartig ausgestaltet. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, dass das Riegelelement 5 standflügelseitig führende Führungselement 9 zur Einstellung der relativen Lage des Riegelelements 5 gegenüber dem Standflügel 2 zu verdrehen, nämlich um die Drehachse 23, wie diese aus Fig. 4 zu entnehmen ist. Zur lagesicheren Positionierung des Führungselements 9 gegenüber dem Stulpblech 15 ist das Führungselement 9 mit seinem der Drehachse 23 gegenüberliegenden Endbereich gegenüber dem Stulpblech 14 fixierbar. Hierzu dient in der Ausgestaltung nach Fig. 4 eine Schraube 25, die in ein vom Stulpblech 15 bereitgestelltes Langloch 26 eingreift. Wie sich aus der vorstehenden Darstellung ergibt, ist das Führungselement 9 in Bewegungsrichtung 27 um die Drehachse 23 verschwenkbar, womit eine relative Einstellung des Riegelelements 5 gegenüber dem Standflügel 2 möglich ist.

[0026] An das Stulpblech 15 kann im Übrigen entgegen der Darstellung nach Fig. 2 zweiteilig ausgebildet sein. Es sind dann bevorzugterweise ein erstes Stulpblech für den Halter 8 und ein zweites Stulpblech für das Führungselement 9 vorgesehen. Diese beiden Stulpbleche sind im Drehpunkt 23 für das Führungselement 9 zum gemeinsamen Stulpblech 15 miteinander verbunden, gegebenenfalls schwenkbar verbunden.

[0027] Das Stellglied 6 verfügt bevorzugterweise - wie oben bereits ausgeführt - gangflügelseitig über eine Kurbelfalle. Insbesondere aus Gründen der Geräuschdämmung ist dies von Vorteil. Gelenkarmseitig kann das Stellglied 6, wie in den Fign. 2 und 3 dargestellt, über eine schräg verlaufende Anschlagfläche 28 verfügen, an der der Gleitkörper 12 des Gelenkarms 7 gleitend anliegt. Für eine verbesserte Führung des Gleitkörpers 12 gegenüber dem Stellglied 6 kann zudem gelenkarmseitig des Stellgliedes 6 ein Nocken 29 vorgesehen sein, der aus der Anschlagfläche 28 herausragt und im endfertig montierten Zustand in eine entsprechend ausgebildete Führungsnut des Gleitkörpers 12 eingreift. Dank dieser Nocken-Führungsnut-Ausbildung ist ein ungewolltes Verschieben des Gleitkörpers 12 relativ zum Stellglied 6 in einer quer zur Drehbewegungsrichtung des Gelenkarms 7 um den Drehpunkt 10 liegenden Richtung unterbunden.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die folgende:

[0028] Im geöffneten Zustand von Gangflügel 3 und Standflügel 2 befindet sich die erfindungsgemäße Konstruktion in ihrer geöffneten Stellung wie sie in Fig. 3 dargestellt ist. Diese geöffnete Stellung kann beispielsweise mittels entsprechender Federelemente zwangsausgebildet sein, beispielsweise durch ein Federelement, das am Halter 8 einerseits sowie am Gelenkarm 7 andererseits angeordnet ist und als Zug-Federelement bestrebt ist, den Gelenkarm 7 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 3 nach links um den Drehpunkt 10 zu verdrehen, so dass das Riegelelement 5 aus der geschlossene-Stellung nach Fig. 2 in die geöffnete-Stellung nach Fig. 3 überführt wird.

[0029] Liegt nun der Standflügel 2 am Rahmen 17 ordnungsgemäß an und wird der Gangflügel 3 geschlossen, so führt dies dazu, dass der Gangflügel 3 gegen das gangflügelseitig beispielsweise als Kurbelfalle ausgebildete Stellglied 6 auffährt, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Dieses Auffahren führt dazu, dass sich das Stellglied 6 in einer vom Halter 8 bereitgestellten Führung in einer quer zur Türblattebene 4 des Standflügels 2 liegenden Ebene verschiebt, d. h. mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 3 vom Gangflügel 3 nach oben wegbewegt. Diese Verschiebebewegung des Stellgliedes 6 führt dazu, dass der Gelenkarm 7 um die Drehachse 10 verdreht wird, was wiederum zu einer Verdrehbewegung des Riegelelements 5 um die von Gelenkarm 7 und Riegelelement 5 gemeinsame Drehachse 11 führt. In Folge dieser Verdrehbewegung schwenkt das Riegelelement 5 in eine in Fig. 2 nicht im näheren dargestellte Ausnehmung des Standflügels 2 ein, was zu einer Verriegelung desselben mittels des Riegelelements 5 gegenüber dem Rahmen 17 führt.

Bezugszeichenliste:

1	Ganzglastür	21	Hebelarm
2	Standflügel	22	Längsrichtung
3	Gangflügel	23	Drehachse
4	Türblattebene	24	Endbereich
5	Riegelelement	25	Schraube
6	Stellglied	26	Langloch
7	Gelenkarm	27	Bewegungsrichtung
8	Halter	28	Anschlagfläche
9	Führungselement	29	Nocken
10	Drehachse
11	Drehachse
12	Gleitkörper
13	Ausnehmung
14	Ausnehmung
15	Stulpblech
16	Wand
17	Rahmen
18	Scharnier
19	Scharnier
20	Ausnehmung

Ansprüche

1. Vorrichtung zur automatischen Verriegelung des Standflügels (2) einer zweiflügeligen Tür, insbesondere einer Ganzglastür (1), mit einem rahmenseitig der zweiflügeligen Ganzglastür (1) angeordneten Riegelelement (5), das in einer quer zur Türblattebene (4) des Standflügels (2) liegenden Ebene verschwenkbar ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine mit dem Riegelelement (5) zusammenwirkendes Stellglied (6), das quer zur Türblattebene (4) des Standflügels (2) verfahrbar ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (6) in einem Gehäuse (8) verschieblich geführt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied mit dem Gangflügel (3) der zweiflügeligen Ganzglastür (1) betätigbar ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (6) als Kurbelfalle ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement verschwenkbar an einem Gelenkarm (7) angeordnet ist, wobei der Gelenkarm (7) mit dem Stellglied (2) zusammenwirkt.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (5) als bogenförmiger Hebel ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (5) von einem vorzugsweise als Führungsblock ausgebildeten Führungselement (9) in seiner Bewegung geführt ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm (7) seinerseits verschwenkbar am Gehäuse (8) angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm (7) einen Gleitkörper (12) aufweist.

Zeichnung