| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 090 736 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
27.01.2016 Patentblatt 2016/04 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.11.2008 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Rollladen
Roller blind
Store
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
15.02.2008 DE 202008002073 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
19.08.2009 Patentblatt 2009/34 |
| (73) |
Patentinhaber: SCHÜCO International KG |
|
33609 Bielefeld (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Ewendt, Martin
33609, Bielefeld (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
|
Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 233 141 FR-A- 2 547 617 FR-A5- 2 091 507 US-A- 5 613 539
|
EP-A- 1 336 717 FR-A- 2 816 299 US-A- 5 275 223
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollladen, mit einer drehbaren Wickelwelle,
auf die eine Vielzahl von Lamellen aufwickelbar sind.
[0002] Bei bekannten Rollläden werden meist die Gurtbänder, an denen die einzelnen Lamellen
befestigt sind, an einer Wickelwelle verschraubt. Dadurch kann der aus Lamellen gebildete
Behang durch Drehen der Wickelwelle auf- und abgewickelt werden. Bei einem solchen
Rollladen ist nachteilig, dass die Montage und Justierung der Lamellen aufwendig ist.
[0003] Die
FR 2547 617 zeigt einen Rollladen mit einer zylindrischen Wickelwelle, bei der an einer Nut ein
Kopplungsstück zur Fixierung eines Bandes festlegbar ist. An dem Band sind dann Lamellen
eines Rolladens befestigt.
[0004] Die
EP 1 233 141 offenbart einen Rollladen bei dem die Wickelwelle zylindrisch ausgebildet ist. An
einer Nut der Wickelwelle ist ein Kopplungsstück festgelegt, an das sich unmittelbar
die Lamellen des Rolladens anschließen.
[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rollladen zu schaffen, der
leicht zu montieren ist und eine einfache Verstellung ermöglicht. Diese Aufgabe wird
mit einem Rollladen mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Erfindungsgemäß ist an der Wickelwelle an einer Nut mindestens ein Kopplungsstück
festgelegt, an dem die Lamellen gehalten sind. Dadurch kann über das Kopplungsstück
auf einfache Weise eine Montage des Lamellenbehanges erfolgen, wobei bei der Fixierung
des Kopplungsstückes nur eine geringe Anzahl an Arbeitsschritten notwendig ist. Dabei
besitzt die Nut an einer Seite eine Nutwand, die sich in radiale Richtung der Wickelwelle
höher erstreckt als an der gegenüberliegenden Seite der Nut. Dadurch kann die erste
Wicklung auf der Wickelwelle so erfolgen, dass die Lamellen ohne Stufe auf der Wickelwelle
aufgewickelt werden können, bis die erste Lage an Lamellen erreicht wird. Auf der
Wickelwelle bilden sich dadurch geringere Stufen beim Aufwickeln der Lamellen in radiale
Richtung aus.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Kopplungsstück an gegenüberliegenden
Seiten durch die Nut U-förmig umgriffen, so dass ein versehentliches Lösen vermieden
wird.
[0009] Für eine einfache Montage kann das Kopplungsstück über eine Schraube klemmend fixierbar
sein. Die Schraube kann dabei mit einem Endabschnitt gegen eine Wand an der Wickelwelle
abgestützt sein.
[0010] Vorzugsweise ist an dem Kopplungsstück ein Gurtband festgelegt, das zur Halterung
der Lamellen als Band, Seil oder Kette ausgebildet sein kann. Gemäß einer bevorzugten
Ausgestaltung ist das Gurtband dabei durch einen Schlitz an dem Kopplungsstück geführt.
[0011] Für eine stabile Befestigung der Lamellen an dem Rollladen sind an der Wickelwelle
vorzugsweise mehrere voneinander beabstandete Kopplungsstücke montiert.
[0012] Die Wickelwelle ist vorzugsweise aus einem extrudierten Strangpressprofil hergestellt,
an dem eine Nut zum Einschwenken ein oder mehrerer Kopplungsstücke ausgebildet ist.
Dadurch entfallen Nachbearbeitungsschritte.
[0013] Um die Lage der Lamellen einstellen zu können, ist vorzugsweise die Länge des Gurtbandes
verstellbar ausgebildet. Dabei kann zum Verstellen der Länge des Gurtbandes an dem
Kopplungsstück eine Justierschraube vorgesehen sein.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die
beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßem Rollladens;
- Figuren 2 bis 4
- mehrere Seitenansichten des Rollladens der Figur 1 im Bereich der Wickelwelle bei
der Montage, und
- Figuren 5 und 6
- zwei perspektivische Ansichten eines Kopplungsstückes der Figur 1.
[0015] Ein Rollladen 1 umfasst eine Vielzahl von Lamellen 2, die zusammen einen Lamellenbehang
3 bilden. Mit dem Rollladen 1 bzw. dem Lamellenbehang 3 wird meist eine Gebäudeöffnung,
wie Fenster, Türen oder Tore ganz oder teilweise verschlossen. Der Rollladen 1 ist
dabei hauptsächlich ein Sicht- und Sonnenschutz, kann aber auch einbruchshemmend und
wärmedämmend wirken. Die Lamellen 2 sind seitlich in Schienen 4 geführt und können
in einem oberen und/oder unteren Rollladengehäuse 5 aufgewickelt werden. Hierfür befindet
sich in dem Rollladengehäuse 5 eine drehbar gelagerte Wickelwelle 6.
[0016] An der Wickelwelle 6 ist eine Nut 7 ausgebildet, an der mehrere voneinander beabstandete
Kopplungsstücke 8 montiert sind. An jedem Kopplungsstück 8 ist ein Gurtband 9 befestigt,
das zur Verbindung der einzelnen Lamellen 2 zu einem Lamellenbehang 3 dient. Die Kopplungsstücke
8 können dabei in Achsrichtung der Wickelwelle 6 verstellt werden. Ferner kann die
Länge der Gurtbänder 9 an dem Kopplungsstück 8 justiert werden, um die Behanglänge
zu verändern.
[0017] In Figur 2 ist eine Seitenansicht der Wickelwelle 6 bei der Montage dargestellt.
Die Wickelwelle 6 ist als extrudiertes Strangpressprofil, vorzugsweise aus Aluminium,
hergestellt und umfasst eine Nut 7, an der ein Kopplungsstück 8 festlegbar ist. Die
Nut 7 umfasst an einer ersten Seite eine erste Aufnahme 10, die durch einen nach innen
in die Nut 7 gerichteten ersten Vorsprung 20 begrenzt ist. In die erste Aufnahme 10
ist ein leistenförmiger Vorsprung 21 des Kopplungsstückes 8 im Wesentlichen formschlüssig
einfügbar.
[0018] An der gegenüberliegenden Seite ist eine zweite Aufnahme 11 ausgebildet, in die ein
Abschnitt des Kopplungsstückes 8 einfügbar ist. Die zweite Aufnahme 11 ist dabei durch
einen Steg 19 in Umfangsrichtung begrenzt, an dem eine radial nach innen gerichtete
Nut 12 ausgebildet ist. In Figur 2 wird zunächst das Kopplungsstück 8 mit einem Ende
in die zweite Aufnahme 11 in radialer Richtung eingeschwenkt. Anschließend wird das
Kopplungsstück 8 so verschwenkt, dass es mit einem Vorsprung 21 in die erste Aufnahme
10 eingreift. Dann wird die in Figur 3 gezeigte Position erreicht.
[0019] Um das Kopplungsstück 8 anschließend zu fixieren, wird zunächst der keilförmige Vorsprung
21 in die erste Aufnahme 10 eingefügt, und ein überliegender Endabschnitt 22 des Kopplungsstückes
8 wird in die Nut 12 eingefügt, die an dem, Steg 19 ausgebildet ist. Das Kopplungsstück
8 ist dadurch selbstsichernd an der Nut 7 gehalten. Zusätzlich wird mittels einer
Schraube 13, vorzugsweise einer spitzen Madenschraube das Kopplungsstück 8 fixiert,
wobei die Schraube 13 gegen einen Boden der Nut 7 gedrückt wird, so dass das Kopplungsstück
8 an der Nut 7 und der Nut 12 festgeklemmt wird. Dabei ist eine Seite der Nut 7 höher
ausgebildet als die gegenüberliegende Seite, so dass nach dem Einsetzen des Kopplungsstückes
8 beim Aufwickeln der Lamellen 2 zunächst eine kreisförmige Aufwickelkontur entsteht.
Dies hat den Vorteil, dass keine Übergangskante am Anfang des Lamellenbehanges entsteht,
wenn die Lamellen 2 auf der Wickelwelle 6 aufgewickelt werden. Dies vermeidet ein
ungewolltes Knicken der Lamellen 2.
[0020] In den Figuren 5 und 6 ist das Kopplungsstück 8 im Detail dargestellt. Das Kopplungsstück
8 umfasst einen Schlitz 15, durch den das Gurtband 9, in diesem Fall ein Stahlseil,
durchgeführt ist. Das Stahlseil bzw. das Gurtband 9 werden dabei an dem Schlitz 15
über eine senkrecht dazu angeordnete Schraube 14 gesichert und eingeklemmt. Dadurch
kann die Länge des Gurtbandes 9 justiert werden, in dem die Schraube 14 leicht geöffnet
und das Gurtband 9 in der gewünschten Position fixiert wird. Ferner ist an dem Kopplungsstück
8 eine Schraube 13 vorgesehen, die das Kopplungsstück 8 an der Nut 7 fixieren und
sichern kann.
[0021] Das Kopplungsstück 8 lässt sich flexibel an der Wickelwelle 6 einstellen. Zunächst
besteht eine Verstellmöglichkeit in Längsrichtung der Nut 7, wie dies mit dem Pfeil
16 angedeutet ist. Durch Fixieren der Schraube 13 wird das Kopplungsstück dann gesichert.
Um die Länge des Gurtbandes 9 einstellen zu können, wird die Schraube 14 zunächst
gelockert, und dann das Gurtband 9 in der gewünschten Position wieder fixiert.
[0022] An dem Kopplungsstück 8 ist ferner eine Anlagefläche 18 ausgebildet, die zur Anlage
einer ersten Lamelle 2 oder von sogenannten Lamellenhaltern dient. Diese Lamellenhalter
können an dem Gurtband 9 angeordnet sein, um das Einhängen und Fixieren des Gurtbandes
9 und damit des Lamellenbehanges zu erleichtern. Sind keine Lamellenhalter oder ähnliche
Stopper an dem Gurtband 9 angeordnet, kann die Behanglänge durch die Anlagefläche
18 vorbestimmt werden, um die Lage des Gurtbandes 9 entsprechend einzustellen, wie
dies mit dem Pfeil 17 dargestellt ist.
[0023] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann das Kopplungsstück 8 an der Nut 7 durch
Einschwenken positioniert und anschließend festgelegt werden. Es können unterschiedliche
mechanische Mittel zum Festlegen des Kopplungsstückes 8 an der Wickelwelle 6 vorgesehen
sein. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind 3 voneinander beabstandete Kopplungsstücke
8 an der Wickelwelle 6 montiert, wobei je nach Breite des Rollladens 1 auch mehr oder
weniger Kopplungsstücke 8 an der Wickelwelle 6 festgelegt werden.
1. Rollladen (1), mit einer drehbaren Wickelwelle (6), auf die eine Vielzahl von Lamellen
(2) aufwickelbar sind, wobei an der Wickelwelle (6) an einer Nut (7) mindestens ein
Kopplungsstück (8) festgelegt ist, an dem die Lamellen (2) gehalten sind, wobei die
Nut (7) an einer Seite eine Nutwand (19) besitzt, die sich in radiale Richtung der
Wickelwelle (6) höher erstreckt als an der gegenüberliegenden Seite (20) der Nut (7),
dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (8) in die Nut (7) an der Wickelwelle (6) in radiale Richtung
einschwenkbar ist, wobei die Nut (7) an einer ersten Seite eine erste Aufnahme (10)
umfasst, die durch einen nach innen gerichteten Vorsprung (20) begrenzt ist und an
der gegenüberliegenden Seite eine zweite Aufnahme (11) ausgebildet ist, die durch
einen Steg (19) in Umfangsrichtung begrenzt ist, und das Kopplungsstück (8) zunächst
mit einem Ende in die zweite Aufnahme (11) in radialer Richtung eingeschwenkt wird
und anschließend das Kopplungsstück (8) so verschwenkt wird, dass es mit einem Vorsprung
(21) in die erste Aufnahme (10) eingreift.
2. Rollladen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (8) an gegenüberliegenden Seiten durch die Nut (7) U-förmig umgriffen
ist.
3. Rollladen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (8) über eine Schraube (13) klemmend fixierbar ist.
4. Rollladen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kopplungsstück (8) ein Gurtband (9) festgelegt ist.
5. Rollladen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (9) durch einen Schlitz (15) an dem Kopplungsstück (8) geführt ist.
6. Rollladen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wickelwelle (6) mehrere voneinander beabstandete Kopplungsstücke (8) montiert
sind.
7. Rollladen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (6) aus einem extrudierten Strangpressprofil hergestellt ist.
8. Rollladen nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Gurtbandes (9) verstellbar ausgebildet ist.
9. Rollladen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verstellen der Länge des Gurtbandes (9) an dem Kopplungsstück (8) eine Justierschraube
(14) vorgesehen ist.
10. Rollladen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steg (19) eine nach innen gerichtete Nut (12) ausgebildet ist, in die ein
Endabschnitt (22) des Kopplungsstückes (8) eingefügt ist.
1. Roller shutter (1) having a rotatable winding shaft (6), onto which a multiplicity
of slats (2) can be wound, wherein the winding shaft (6) has secured on it, in a groove
(7), at least one coupling piece (8), on which the slats (2) are retained, wherein
the groove (7), on one side, has a groove wall (19), which extends to a higher level,
as seen in the radial direction of the winding shaft (6), than on the opposite side
(20) of the groove (7), characterized in that the coupling piece (8) can be pivoted radially into the groove (7) on the winding
shaft (6), wherein the groove (7), on a first side, comprises a first mount (10),
which is bounded by an inwardly directed protrusion (20), and, on the opposite side,
has a second mount (11), which is bounded in the circumferential direction by a crosspiece
(19), and the coupling piece (8), first of all, is pivoted radially into the second
mount (11) by way of one end and, then, the coupling piece (8) is pivoted such that
it engages in the first mount (10) by way of a protrusion (21).
2. Roller shutter according to Claim 1, characterized in that the groove (7) engages around the coupling piece (8), on opposite sides of the latter,
in a U-shaped manner.
3. Roller shutter according to Claim 1 or 2, characterized in that the coupling piece (8) can be fixed with clamping action via a screw (13).
4. Roller shutter according to one of Claims 1 to 3, characterized in that a belt (9) is secured on the coupling piece (8).
5. Roller shutter according to Claim 4, characterized in that the belt (9) is guided through a slot (15) in the coupling piece (8).
6. Roller shutter according to one of Claims 1 to 5, characterized in that a plurality of spaced-apart coupling pieces (8) are mounted on the winding shaft
(6).
7. Roller shutter according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the winding shaft (6) is produced from an extruded profile.
8. Roller shutter according to Claim 4 or 5, characterized in that the length of the belt (9) is adjustable.
9. Roller shutter according to Claim 8, characterized in that an adjustment screw (14) is provided on the coupling piece (8) in order to adjust
the length of the belt (9).
10. Roller shutter according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the crosspiece (19) has formed on it an inwardly directed groove (12), into which
an end portion (22) of the coupling piece (8) is introduced.
1. Volet roulant (1) comprenant un arbre d'enroulement (6) mobile en rotation sur lequel
peut être enroulé un ensemble de lamelles (2), sur une rainure (7) de l'arbre d'enroulement
(6), étant fixée au moins une pièce d'accouplement (8) sur laquelle sont maintenues
les lamelles (2), la rainure (7) comprenant, sur un côté, une paroi de rainure (19)
qui s'étend plus haut dans la direction radiale de l'arbre d'enroulement (6) que le
côté opposé (20) de la rainure (7),
caractérisé en ce que
la pièce d'accouplement (8) peut pivoter en direction radiale dans la rainure (7)
de l'arbre d'enroulement (6), la rainure (7) comprend, sur un premier côté, un premier
logement de réception (10) qui est limité par une saillie (20) dirigée vers l'intérieur,
et sur le côté opposé est formé un second logement de réception (11) qui est limité
en direction périphérique, par une barrette (19) et la pièce d'accouplement (8) est
tout d'abord déplacée par pivotement en direction radiale dans le second logement
de réception (11) par une première extrémité puis la pièce d'accouplement (8) est
déplacée par pivotement de sorte qu'elle vienne en prise par une saillie (21) dans
le premier logement de réception (10).
2. Volet roulant conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
la pièce d'accouplement (8) est enserrée sur ses côtés opposés par la rainure (7)
en forme de U.
3. Volet roulant conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la pièce d'accouplement (8) peut être bloquée par une vis (13).
4. Volet roulant conforme à l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce qu'
une sangle (9) est fixée sur la pièce d'accouplement (8).
5. Volet roulant conforme à la revendication 4,
caractérisé en ce que
la sangle (9) passe au travers d'une fente (15) de la pièce d'accouplement (8).
6. Volet roulant conforme à l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
sur l'arbre d'enroulement (6) sont montées plusieurs pièces d'accouplement (8) situées
à distance les unes des autres.
7. Volet roulant conforme à l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
l'arbre d'enroulement (6) est formé par un profilé extrudé.
8. Volet roulant conforme à la revendication 4 ou 5,
caractérisé en ce que
la longueur de la sangle (9) est réglable.
9. Volet roulant conforme à la revendication 8,
caractérisé en ce que
pour permettre le réglage de la longueur de la sangle (9), une vis d'ajustage (14)
est prévue sur la pièce d'accouplement (8).
10. Volet roulant conforme à l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que
sur la barrette (19) est formée une rainure (12) dirigée vers l'intérieur dans laquelle
s'insère un segment d'extrémité (22) de la pièce d'accouplement (8).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente