[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine frostsichere Auslaufarmatur für eine Wasserzapfstelle
für Trink- bzw. Brauchwasser. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine
frostsichere Auslaufarmatur wie sie beispielsweise aus dem auf die vorliegende Anmelderin
zurückgehenden deutschen Gebrauchsmuster
DE 298 20 782 U1 bekannt ist. Diese vorbekannte frostsichere Auslaufarmatur hat ein Ventilgehäuse,
welches verdrehfest mit einem Befestigungsmittel zur verdrehfesten Montage des Ventilgehäuses
versehen ist und einen Ventilsitz umgibt. Das Ventilgehäuse lagert des Weiteren ein
mit dem Ventilsitz zusammenwirkendes Ventilelement, welches in dem Ventilgehäuse beweglich
ist. Die vorbekannte Auslaufarmatur ist ferner mit einer Auslaufeinheit versehen,
deren Einlassende mit der Auslassseite des Ventilgehäuses verbunden ist und die einen
Rohrabschnitt aufweist, dessen Einlassseite dichtend an die Auslassseite des Ventilgehäuses
angeschlossen ist und eine Handhabe trägt, mit der das Ventilelement betätigbar ist.
Der Rohrabschnitt dient aber insbesondere der Schaffung eines hinreichenden axialen
Abstandes zwischen dem Ventilgehäuse und der Handhabe, so dass letztere an der Außenwand
eines Gebäudes montiert werden kann, wohingegen das Ventilgehäuse im Inneren des Gebäudes
und damit in einer frostsicheren Umgebung aufgenommen ist.
[0002] Die vorbekannten frostsicheren Auslaufarmaturen sind im Bereich der Ausgabeöffnung
nach Art eines konventionellen Wasserhahnes ausgebildet und können dort zusätzlich
mit einem Sicherheitsbelüfter versehen sein, der eine Belüftung der Auslaufarmatur
auch dann ermöglicht, wenn beispielsweise ein endseitig verschlossener Gartenschlauch
an dem Auslauf angeschlossen ist, der ansonsten eine Belüftung der Armatur verhindern
würde.
[0003] Die heutigen Auslaufarmaturen haben - soweit deren Montage an einer Gebäudewand erfolgt
- einen zufriedenstellenden Entwicklungsstand erreicht. Es besteht aber das Bedürfnis
einer Nutzung solcher frostsicherer Auslaufarmaturen in anderen Bereichen. So sollen
entsprechende Auslaufarmaturen auch eingesetzt werden als in einer Gartenanlage verteilte
Zapfstellen, die zur Winterzeit nicht jeweils entlüftet werden müssen. Solche verteilte
Zapfstellen sind beispielsweise im Handel erhältlich als "Wassersteckdose", Produkt
der Gardena
www.gardena.com. Solche Zapfstellen ermöglichen den Anschluss von Verbrauchern des Systems Gardena
und werden im Boden versenkt, wobei das obere Ende der bekannten Vorrichtung ebenerdig
endet und mit einer einfachen Klappe versehen ist, die die Zapfstelle selbst nur unzureichend
wärmedämmt. Dementsprechend ist die vorbekannte Zapfstelle nicht vor Einfrieren geschützt.
Besondere Belüftungs- und Absperrmaßnahmen in dem zu der Zapfstelle führenden, unterirdisch
verlegten Leitungssystem bzw. Dehnkörper zur Volumenkompensation im Falle eines Einfrierens
sollen gegen Zerstörung der Zapfstelle durch Frost schützen.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine gattungsgemäße frostsichere
Auslaufarmatur mit verbesserten Einsatzmöglichkeiten zu schaffen.
[0005] Zur Lösung des obigen Problems wird mit der vorliegenden Erfindung eine frostsichere
Auslaufarmatur mit den Merkmalen von Anspruch 1 angegeben. Diese unterscheidet sich
dadurch von dem gattungsbildenden Stand der Technik, dass der Rohrabschnitt verschieblich
in dem Ventilgehäuse gehalten ist und an seiner dem Einlassende gegenüberliegenden
Ende verdrehfest mit einer Handhabe und dichtend mit einem frei drehbar gegenüber
dem Rohrabschnitt gehaltenen Auslaufrohr verbunden ist.
[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Lösungsvorschlag dient der Wasser führende Rohrabschnitt
als Stellelement zur Stellung des Ventilelementes und ist dementsprechend axial verschieblich
relativ zu dem Ventilgehäuse gehalten. Die Betätigung des Rohrabschnitts über die
Handhabe, die hierzu verdrehfest an der Auslaufseite der frostsicheren Armatur mit
dem Rohrabschnitt verbunden ist, bewirkt eine Stellung des Ventilelementes, durch
welche die frostsichere Auslaufarmatur wahlweise geöffnet oder geschlossen werden
kann. Das an der Auslaufseite vorgesehene Auslaufrohr ist hingegen als Teil der Auslaufeinheit
frei drehbar an dem Rohrabschnitt vorgesehen, so dass dieses Auslaufrohr beim Öffnen
bzw. Schließen der Auslaufarmatur ortsfest verbleiben kann. Das Auslaufrohr ist vorzugsweise
gekrümmt ausgebildet und hat hierdurch einen Schwerpunkt, der erheblich von der Mittellängsachse
der länglichen frostsicheren Auslaufarmatur abweicht und dafür Sorge trägt, dass das
Auslaufrohr bei einer Betätigung der Armatur ortsfest verbleibt. Hierzu ist es sinnvoll,
das Auslaufrohr relativ reibungsfrei frei drehbar gegenüber dem Rohrabschnitt zu lagern.
[0007] Die axiale Stellbewegung des Rohrabschnitts, d. h. der Auslaufeinheit sollte zwangsgeführt
werden, vorzugsweise durch eine Spindel, die die Drehbewegung der Auslaufeinheit in
eine vorbestimmte axiale Verstellbewegung umsetzt. Vorzugsweise erfolgt diese Zwangsführung
durch einen gewindemäßigen Eingriff zwischen der Auslaufeinheit und dem Ventilgehäuse,
wie dies Anspruch 2 angibt. Dieser gewindemäßige Eingriff ist zweckmäßigerweise am
Einlassende der Auslaufeinheit, jedoch mit gewissem axialen Abstand von der Einlassöffnung
desselben vorgesehen. Der in Strömungsrichtung vorderste Bereich der Auslaufeinheit
ist vorzugsweise verschieblich in einem Gleitzylinder gehalten, der gemäß einer bevorzugten
Weiterbildung der vorliegenden Erfindung durch ein auch den Ventilsitz bildendes Ventilsitzelement
gebildet ist. Dieses Ventilsitzelement ist in das Ventilgehäuse eingebaut, und zwar
vorzugsweise durch Einschrauben in das Ventilgehäuse. Das zum spindelmäßigen Eingriff
von Auslaufeinheit und Ventilgehäuse vorgesehene Gewinde wird hierzu vorzugsweise
auf Seiten des Ventilgehäuses verlängert und nimmt an seinem strömungsseitig vorderen
Bereich das Ventilsitzelement auf. Das Gewinde dient daher sowohl der ortsfesten Aufnahme
des Ventilsitzelementes als auch der spindelmäßigen Führung der Auslaufeinheit relativ
zu dem Ventilgehäuse. Das Ventilsitzelement ist dabei ein separat hergestelltes Element,
welches mit Rücksicht auf die zu fordernden Toleranzen im Bereich des Ventilsitzes
zunächst akkurat bearbeitet und später in das Ventilgehäuse eingeschraubt werden kann.
Diese bevorzugte Ausgestaltung erlaubt ferner das Anordnen des Ventilelementes zwischen
dem Ventilsitzelement und dem in Strömungsrichtung vorderen Ende des Ventilgehäuses
und das Widerlagern des Ventilelementes gegen den Ventilsitz unter Spannung einer
Druckfeder. Das Ventilelement ist daher in Strömungsrichtung vorgespannt gegen den
Ventilsitz gehalten und wird erst durch das Einschrauben der Auslaufeinheit in das
Ventilgehäuse axial zum Öffnen der Auslaufarmatur verschoben.
[0008] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist ein die axiale Verschiebung der
Auslaufeinheit auf das Ventilelement übertragendes Betätigungselement vorgesehen,
welches sich in axialer Richtung erstreckt. Hierbei handelt es sich beispielsweise
um ein stabförmiges Betätigungselement, dessen Enden einerseits mit dem Ventilelement
und andererseits mit der Auslaufeinheit zusammenwirken, das den Strömungsdurchgang
durch die Armatur mittig durchsetzt und umfänglich umströmt wird.
[0009] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist das Betätigungselement
verschieblich in dem Ventilkörper gehalten und liegt zum Öffnen des Ventils an einem
an dem Ventilkörper ausgebildeten Anschlag an. Der Ventilkörper hat bei dieser Ausgestaltung
vorzugsweise eine Aufnahme für das Betätigungselement, die eine gewisse Verschieblichkeit
des Betätigungselementes relativ zu dem Ventilkörper ermöglicht. Das zuvor bereits
erwähnte Federelement hält den Ventilkörper in der geschlossenen Stelle. Diese Ausgestaltung
erlaubt ein Überdrehen der Auslaufeinheit. Die Auslaufeinheit kann danach auch nach
Anlegen des Ventilelementes an den Ventilsitz in der Schließrichtung verdreht werden,
ohne dass die Auslaufarmatur klemmt oder Schaden nimmt.
[0010] Zur fertigungstechnischen Vereinfachung der erfindungsgemäßen Auslaufarmatur wird
gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, dass das
Betätigungselement einen Betätigungsring umfasst, der einen konzentrisch zu diesem
gehaltenen Betätigungsdorn trägt und über den das Befestigungselement an der Auslaufeinheit
befestigt ist. Der Betätigungsring kann an der Innenumfangsfläche der Auslaufeinheit
befestigt werden. Besonders bevorzugt ist der Betätigungsring zwischen dem Einlassende
eines Auslaufrohres der Auslaufeinheit und einem Einlasselement in axialer Richtung
geklemmt, gegebenenfalls unter Zwischenlage eines Rückflussverhinderers. Als Auslaufrohr
wird bei dieser bevorzugten Ausgestaltung insbesondere ein Element der frostsicheren
Auslaufarmatur bezeichnet, welches Teil der Auslaufeinheit ist und aus einem als Meterware
zugelieferten Rohr-Halbzeug geschnitten wird. Ein solches Rohrstück kann auf einfache
Weise die Abstimmung der axialen Länge der frostsicheren Auslaufarmatur an die individuellen
Einbaugegebenheiten leisten. Hierzu wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung
vorgeschlagen, die Auslaufeinheit mit dem Einlasselement und einem Auslasselement
zu versehen, die jeweils die einander gegenüberliegenden Enden des Auslaufrohres dichtend
in sich aufnehmen, wodurch der Rohrabschnitt der Armatur geschaffen wird. Das Einlasselement
ist gemäß dieser bevorzugten Weiterbildung axial verschieblich und abgedichtet in
das Ventilgehäuse eingesetzt und dort vorzugsweise mit Gewindeeingriff nach Art einer
Spindel geführt. Das Auslaufelement ist derart ausgestaltet, dass es die Handhabe
verdrehfest trägt und zum Anschluss an das Auslaufrohr geeignet ausgebildet ist.
[0011] Zur Befestigung der Handhabe an dem besagten Auslasselement ist gemäß einer bevorzugten
Weiterbildung der vorliegenden Erfindung das Auslasselement mit einem Formschlusskranz
versehen. Das Auslasselement ist des Weiteren stromabwärts der Handhabe mit einem
Schraubelement versehen, welches die Handhabe hält, d. h. insbesondere axial gegenüber
dem Auslauselement fixiert und einen an dem Auslaufrohr vorgesehenen Kranz übergreift
und hierdurch das Auslaufrohr gegen Herausziehen sichert. Vorzugsweise liegt der Kranz
an seinem gegenüberliegenden Ende gegen die Stirnseite des Auslasselementes, wodurch
eine beidseitige axiale Fixierung des Auslaufrohres erhalten wird.
[0012] Bei einer alternativen Ausgestaltung weist der Rohrabschnitt einen Endabschnitt auf,
der mit wenigstens einer seitlich abgehenden Bohrung versehen ist und einen an der
Gebäudewand zu befestigenden und mit einer Auslauftülle versehenen Auslaufstutzen
durchsetzt. Diese Weiterbildung entspricht in ihrer Ausgestaltung im Wesentlichen
einem konventionellen Wasserhahn. Die Auslauftülle ist als Teil des Auslaufstutzens
vorgesehen, der üblicherweise einen Flansch hat, über den der Auslaufstutzen an der
äußeren Gebäudewand befestigt ist. Stirnseitig anschließend an diesen Auslaufstutzen
befindet sich die Handhabe, die vorzugsweise in Form eines Drehknopfes vorgesehen
und verdrehfest mit dem Endabschnitt verbunden ist. Der Drehknopf hat ein zu der Gebäudewand
sich öffnendes Ende in Form einer zylindrischen Bohrung, in die ein zylindrisches
Ende des Auslaufstutzens eingreift. Der Drehknopf übergreift dementsprechend das zylindrische
Ende, wodurch eine gewisse Führung des Drehknopfes geschaffen werden kann. Insbesondere
ergibt sich aber ein ästhetisch ansprechendes Bild auch wenn der Drehknopf nach Betätigen
weiter axial von der Gebäudewand entfernt ist. Ein unansehnlicher Schlitz, der im
Übrigen die Gefahr von Verletzungen beim Betätigen der Auslaufarmatur durch Einquetschen
von Teilen der Hand mit sich bringt, kann vermieden werden.
[0013] Üblicherweise ist der Auslaufstutzen beiderseits der Bohrung mit Dichtringen versehen,
die einen zwischen dem Endabschnitt und dem Auslaufstutzen gebildeten Ringraum in
axialer Richtung abdichten. Bei Betätigung der Auslaufarmatur wird der Rohrabschnitt
und damit auch der üblicherweise fest mit diesem verbundene Endabschnitt gedreht.
Der Endabschnitt dreht sich dementsprechend innerhalb des Auslaufstutzens. Der Ringraum
ist aber durch die beiden Dichtringe in axialer Richtung abgedichtet, so dass Wasser
lediglich durch die Auslauftülle abgegeben wird.
[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung, die eine
leichte Handhabung der Armatur ermöglicht, ist die Handhabe konzentrisch zu dem Auslaufrohr
drehbar. Dabei ist die Handhabe auch mit Rücksicht auf die ästhetische Gestaltung
der Auslaufarmatur vorzugsweise als Handrad ausgebildet, welches konzentrisch von
dem Auslaufrohr durchsetzt ist.
[0015] Abhängig von der Einbausituation und insbesondere mit Rücksicht auf eine ungehinderte
Drehung der Auslaufeinheit wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ein
Schutzrohr vorgeschlagen, das an seinem einen Ende mit dem Ventilgehäuse verbunden
ist und den Rohrabschnitt umfänglich umgibt. Dieses Schutzrohr kann mit seiner Innenumfangsfläche
die drehende Bewegung der Auslaufeinheit bei Betätigung des Ventiles führen. Das Schutzrohr
kann beispielsweise aus Kunststoff oder einem anderen relativ gut wärmeisolierenden
Material gebildet sein. An seinem dem Ventilgehäuse gegenüberliegenden Ende wird das
Schutzrohr auch mit Rücksicht auf eine ästhetisch ansprechende Gestaltung und eine
gewisse Führung der drehenden Bewegung der Handhabe von dem Handrad umfänglich überdeckt.
Alternativ kann das Schutzrohr außenseitig mit einer Rosette abgedeckt sein, die an
der Wand befestigt ist.
[0016] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung hat das
Schutzrohr an seinem dem Ventilgehäuse gegenüberliegenden Ende ein Innengewinde, in
welches ein Verschlussstopfen zum Verschließen des Schutzrohres vor der Endmontage
der Armatur einschraubbar ist. Dieser Verschlussstopfen ist derart ausgebildet, dass
er sich mit jedem beliebigen Werkzeug ggf. lediglich mit einem Spezialschlüssel drehen
lässt und bewirkt eine Sicherung der vormontierten frostsicheren Auslaufarmatur vor
der Endmontage, beispielsweise vor dem Verputzen einer Wand.
[0017] Weiteren Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung.
In dieser zeigen:
- Figur 1
- eine Längsschnittansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer frostsicheren Auslaufarmatur;
- Figur 2
- den in Strömungsrichtung vorderen Bereich des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 in
vergrößerter Darstellung;
- Figur 3
- ein auf der Innenseite eines Gebäudes montiertes Ventilgehäuse des in den Fi- guren
1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiels;
- Figur 4
- die in das vormontierte Ventilgehäuse nach Figur 3 einzuschraubende Auslauf- einheit;
- Figur 5
- eine Längsschnittansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung;
- Figur 6
- eine Längsschnittansicht eines dritten Ausführungsbeispiels, welches im Wesent- lichen
dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht und
- Figur 7
- eine Längsschnittansicht eines vierten Ausführungsbeispiels.
[0018] Bei dem in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich um das
Ausführungsbeispiel einer frostsicheren Auslaufarmatur zur Montage an einer von der
Auslaufarmatur durchsetzten Gebäudewand, die in Figur 3 mit Bezugszeichen 1 gekennzeichnet
ist. Das Ausführungsbeispiel umfasst ein Ventilgehäuse 2 und eine Auslaufeinheit 4
bestehend aus einem Einlasselement 41, einem Rohrstück 42, einem Auslasselement 43,
einer Handhabe 44, einem diese sichernden und als Gewindemutter ausgebildeten Schraubelement
45 und einem Auslaufrohr 46.
[0019] Das in den Figuren 2 und 3 verdeutlichte Ventilgehäuse 2 ist nach Art einer Hülse
als relativ dünnwandiges Bauteil ausgebildet, welches einen das Ventilgehäuse 2 durchsetzenden
Strömungsweg freilässt. Das Ventilgehäuse 2 wird in den Darstellungen 1 bis 3 von
links nach rechts durchströmt. Ein durch das Ventilgehäuse 2 gebildeter Strömungseinlass
21 wird von Führungsstegen 22 durchsetzt, die am Innenumfang des Strömungseinlasses
21 anliegen und einstückig mit einem Ventilelement 23 ausgebildet sind, welches verschieblich
in dem Ventilgehäuse 2 geführt ist. An einer durch das Ventilelement 23 ausgebildeten
vorderen Ringfläche 24 stützt sich eine Schraubenfeder 25 ab, deren anderes Ende an
einer durch eine Innenfläche des Ventilgehäuses 2 ausgeformte und den Strömungseinlass
21 umgebenden inneren Ringfläche 26 anliegt.
[0020] In Strömungsrichtung hinter dem Ventilelement 23 ist ein Ventilsitzelement 27 mit
dem Innenumfang des Ventilelementes 23 verschraubt. Dieses Ventilsitzelement 27 bildet
einen konischen Ventilsitz 28 für die gleichfalls konisch ausgeformte und mit Dichtring
29 versehene Ventilfläche 30 des Ventilelementes 23 aus.
[0021] An seinen in Strömungsrichtung hinteren Ende bildet das Ventilsitzelement 27 einen
Gleitzylinder 31 mit kreisrunder Grundfläche aus, an dessen Innenumfang ein mit Dichtring
60 versehnes Spitzende 61 des Einlasselementes 41 dichtend und gleitverschieblich
anliegt.
[0022] Das Ventilgehäuse 2 hat an seinem in Strömungsrichtung fernen Ende ein Außenumfangsgewinde
32, über welches das Ventilgehäuse 2 in ein Schutzrohr 48 einschraubbar ist. Zwischen
dem Außenumfangsgewinde 32 und seinem in Strömungsrichtung vorderen Ende hat das Ventilgehäuse
2 am Außenumfang einen Zahnkranz 33 zur verdrehsicheren Montage des Ventilgehäuses
2 an der Gebäudewand 1. Dieser Zahnkranz 33 wird in der Regel mit einem an Innenumfang
verzahnten Flansch 34 verbunden, der mit der Gebäudewand 1 verschraubt ist (Vgl. Figur
3).
[0023] Das am Außenumfang des Ventilsitzelementes 27 vorgesehene Gewinde ist mit einem am
Innenumfang des Ventilgehäuses 2 ausgeformten Spindelinnengewinde 35 im Eingriff,
das bis zu dem in Strömungsrichtung hinteren Ende des Ventilgehäuses 2 reicht. Mit
diesem Spindelinnengewinde ist ein am Außenumfang des Einlasselementes 41 ausgebildetes
Spindelaußengewinde 62 im Eingriff. Dieses Spindelaußengewinde 62 ist an dem Einlasselement
41 in einem im Durchmesser verdickten Bereich ausgebildet, welcher auch das Einlassende
des Rohrstücks 42 in sich aufnimmt. Zwischen der Stirnseite des Rohrstücks 42 und
einer im vorderen Bereich des Einlasselementes an dessen Innenumfang ausgebildeten
ringförmigen Anlagefläche 63 ist ein Rückflussverhinderer 64 und ein Betätigungselement
56 geklemmt und damit in axialer Richtung fixiert. Das Betätigungselement umfasst
einen Betätigungsring 66, der über nicht dargestellte radiale Stege mit einem Betätigungsdorn
67 verbunden ist und diesen trägt. Der Betätigungsdorn 67 steht entgegen der Strömungsrichtung
von dem Betätigungsring 66 ab und ragt in axialer Richtung in eine passend zu dem
Dorn 67 an dem spitzen, in Strömungsrichtung hinteren Ende des Ventilelementes 23
ausgesparte Dornführung 68 ein, deren Grund 69 einen Anschlag für den Betätigungsdorn
67 bildet.
[0024] Das als dünnwandige Hülse geformte, in Strömungsrichtung hintere Ende des Einlasselementes
41 bildet den Teil einer durch Umformen dieses hinteren Endes gebildeten Pressverbindung
70, die das Rohrstück 42 umfänglich fasst und abdichtet.
[0025] In entsprechender Weise wird das Rohrstück 42 im Bereich seines Auslaufendes durch
das in Strömungsrichtung vordere hülsenförmige Ende des Auslasselementes 43 gefasst
und abgedichtet. Das Auslasselement 43 bildet wie das Einlasselement 41 eine Anlageschulter
71 für das Rohrstück 42 aus. Auf der dieser Anlageschulter 71 gegenüberliegenden Seite
ist das Auslaufrohr 46 mit einem zylindrischen Dichtungsabschnitt 72 mit Dichtungsring
73 dichtend und frei drehbar in das Auslasselement 43 eingesetzt. Zwischen dem zylindrischen
Dichtungsabschnitt 72 mit Dichtungsring 73 und einem Krümmerabschnitt 74, der in etwa
um 80° gekrümmt ausgebildet ist, bildet das Auslaufrohr 46 an seiner Außenumfangsfläche
einen Kranz 75 aus, der einerseits gegen das freie Ende des Auslasselementes 43 anliegt
und andererseits von einem Vorsprung 76, der durch die Gewindemutter 45 ausgebildet
wird, übergriffen ist. Auf diese Weise wird das Auslaufrohr 46 axial an dem Auslasselement
43 fixiert.
[0026] Im Wesentlichen zwischen der Anlageschulter 71 für das Rohrstück 42 einer durch das
Anschlusselement 43 zur Aufnahme des zylindrischen Dichtungsabschnittes 42 ausgebildeten
zylindrischen Auslaufrohraufnahme 77 ist auf der Außenumfangsfläche des Auslasselementes
43 einen Formschlusskranz in Form einer Rändelverzahnung 78 zur verdrehfesten Verbindung
der als Handrad ausgebildeten Handhabe 44 ausgebildet. Dieser Rändelverzahnung 78
in Strömungsrichtung nachgelagert bildet die Handhabe 44 einen Radialvorsprung 79
aus, der die Handhabe 44 axial einseitig fixiert. Auf der der Rändelverzahnung 78
gegenüberliegenden Seite liegt gegen den Radialvorsprung 79 das freie Ende eines Gewindeabschnitts
80 der Gewindemutter 45 an, so dass die Handhabe 44 in axialer Richtung fixiert ist.
[0027] Das Handrad 44 hat an seinem der Gebäudewand 1 benachbarten Ende einen Ringkranz
80, dessen Durchmesser in etwa dem Durchmesser des Schutzrohres 48 entspricht, so
dass das Handrad 44 das Schutzrohr 48 überdeckt und auf dessen Stirnseite ggf. gleiten
kann.
[0028] Zur Montage des in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispiels der frostsicheren
Auslaufarmatur wird zunächst beim Erstellen der Gebäudewand 1 - sofern diese aus Beton
gegossen wird - das Schutzrohr 48 mit dem Ventilgehäuse 2 an vorbestimmter Stelle
mit eingegossen. Bei einer gemauerten Wand kann das Schutzrohr eingemauert oder in
eine nachträglich ausgesparte Bohrung durch die Gebäudewand 1 eingeführt werden. Das
Schutzrohr 48 wird mit seiner Länge auf die Stärke der Gebäudewand 1 angepasst. Der
Flansch 34 wird mit der Gebäudewand 1 verschraubt. Danach wird von der Außenseite
der Gebäudewand 1 die in Figur 4 gezeigte Auslaufeinheit 4 durch das Schutzrohr 48
hindurchgeschoben, bis das Spindelaußengewinde 62 gegen das Spindelinnengewinde 35
des Ventilgehäuses 2 stößt. Danach wird die Auslaufeinheit 4 über die Handhabe 44
in Richtung des Öffnens der Armatur gedreht. Hierdurch wird das Spindelaußengewinde
42 mit dem Spindelinnengewinde 35 zunehmend in Eingriff gebracht. Im Zuge dieser Einbringbewegung
dringt der Betätigungsdorn 67 in die Dornführung 68 ein. Ein nicht dargestellter Sprengring,
der beispielsweise ortsfest an dem Ventilgehäuse 2 vorgesehen sein kann, hintergreift
das Einlassende der Auslaufeinheit 4, um diese gegen unbeabsichtigtes Herausdrehen
beim Schließen der Armatur zu sichern. Alternativ kann auf eine solche Sicherung verzichtet
werden, um die Möglichkeit zu schaffen, die Auslaufeinheit 4 z. B. im Winter oder
im Rahmen des Diebstahlschutzes vollständig und werkzeugfrei durch Überdrehen zu entfernen.
[0029] Im montierten Zustand befindet sich das Spitzende 61 der Auslaufeinheit 4 in dichtender
Anlage an der Innenumfangsfläche des Gleitzylinders 31 des Ventilgehäuses 2 und kann
axial relativ zu dieser Zylinderfläche verschoben werden. Diese Verschiebebewegung
erfolgt in Folge des Drehens der Auslaufeinheit 4 über die Handhabe 44.
[0030] Bei Drehens in Drehsinn "Öffnen" stößt der Betätigungsdorn 47 mit seinem vorderen
Ende schließlich gegen den Grund 69 der Dornführung 68 und damit gegen das Ventilelement
23, welches in seiner in Figur 2 gezeigten geschlossenen Darstellung durch die Druckkraft
der Schraubenfeder 25 gehalten wird. Der Betätigungsdorn 67 drängt das Ventilelement
23 gegen die Kraft der Schraubenfeder 25, so dass das Ventilelement 23 die Ventilfläche
30 und damit den Ventilsitz 28 freigibt. Die Auslaufarmatur ist nunmehr geöffnet und
Wasser kann fließen.
[0031] Beim Drehen der Auslaufeinheit 4 über die Handhabe 44 kann das Auslaufrohr 46 frei
relativ zu dem Auslasselement 43 drehen. Ein eventuell an das Auslaufrohr 46 angeschlossener
Wasserschlauch muss danach beim Öffnen bzw. Schließen der Auslaufarmatur nicht abgenommen
werden. Des Weiteren befindet sich der gekrümmte Abschnitt des Auslaufrohres 46 allein
aufgrund der Schwerkraft immer in der in den Figuren 1 und 4 gezeigten nach unten
geneigten Ausrichtung, die bei Auslasshähnen für die Wasserentnahme die übliche Neigungsrichtung
darstellt.
[0032] Die Figuren 5 und 6 zeigen abgewandelte Ausführungsbeispiele entsprechend dem in
den Figuren 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispiel. Gleiche Bauteile sind mit gleichen
Bezugszeichen gekennzeichnet.
[0033] Das in Figur 5 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich zum einen von dem
zuvor diskutierten dadurch, dass an der Auslassöffnung des Auslaufrohres 46 ein Belüfter
99 vorgesehen ist, wie er beispielsweise in der auf die vorliegende Anmelderin zurückgehenden
Gebrauchsmusteranmeldung
DE 20 2004 016 530.9 beschrieben ist. Zum anderen sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel das Einlasselement
41 und das Auslasselement 43 mit einem dazwischen angeordneten Rohrbereich 100 als
Bestandteile eines einteilgen Rohrabschnitts 101 ausgeformt. Eine solche Ausgestaltung
eignet sich für den Einbau in Gebäudewände mit vorbestimmter normmäßiger Dicke oder
die Verwendung als Wasserzapfstelle in einer Gartenanlage. Bei einer solchen Anwendung
wird das Ventilgehäuse 2 in den Boden eingesetzt, und zwar so tief, dass sich das
Ventilgehäuse 2 in einer frostsicheren Bodenschicht befindet. Um zu verhindern, dass
bei einer solchen Ausrichtung der frostsicheren Auslaufarmatur, bei der sich diese
im Wesentlichen in der Vertikalen erstreckt, Wasser im oberen Bereich der Armatur
friert, kann eine Zwangsbelüftung vorgesehen werden, die durch Überdrehen der Auslaufeinheit
4 nach Schließen des Ventils erreicht wird und bei welcher eine im Bereich des Einlasselementes
41 ausgesparte Belüftungsöffnung durch Zusammenwirken mit dem Ventilgehäuse 2 freigegeben
wird, durch die in der Auslaufeinheit 4 stehendes Wasser abfließen kann.
[0034] Bei dem in Figur 6 gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht die Auslaufeinheit 4
dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel. Allerdings ist auf einen Rückflussverhinderer
sowie einen Belüfter 99 verzichtet worden.
[0035] Figur 7 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Auch hier
sind gleiche Bauteile gegenüber den zuvor diskutierten Ausführungsbeispielen mit gleichen
Bezugszeichen gekennzeichnet.
[0036] Das in Figur 7 gezeigte vierte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich insbesondere
hinsichtlich der an der Gebäudeaußenwand vorgesehenen Bauteile von de zuvor diskutierten
Ausführungsbeispielen. Das in Figur 7 gezeigte Ausführungsbeispiel hat einen dichtend
mit dem Rohrstück 42 verbundenen Endabschnitt 102, der die Gebäudewand 1 außenseitig
überragt. Dieser Endabschnitt 102 ist in axialer Verlängerung und konzentrisch zu
dem Rohrstück 42 vorgesehen. Der Endabschnitt 102 hat zwei seitlich abgehende Bohrungen
103. Das freie Ende des Endabschnitts 102 hat ein Gewinde 104, welches zum Verschrauben
eines Drehknopfes 105 vorgesehen ist. Der Endabschnitt 102 durchsetzt einen Auslaufstutzen
106, der mit einem Flansch 107 für die Befestigung des Auslaufstutzens 106 an der
Gebäudewand 1 versehen ist. Der Auslaufstutzen 106 hat einen der Gebäudewand 1 nahen
zylindrischen Dichtungsabschnitt 108 und einen der Gebäudewand 1 fernen Dichtungsabschnitt
109, die jeweils einen Dichtring 114 tragen. Zwischen den beiden Dichtungsabschnitten
108, 109 bildet der Auslaufstutzen 106 einen Ringraum 110 aus, der innenseitig von
dem Endabschnitt 102 begrenzt wird und die beiden Bohrungen 103 aufnimmt. Die axiale
Erstreckung des Ringraumes 110 ist so gewählt, dass die beiden Bohrungen 103 in jeder
beliebigen Verschlussstellung der Auslaufarmatur innerhalb des Ringraumes 110 vorgesehen
sind. Der Ringraum 110 führt zu einer Auslauftülle 111, die als Teil des Auslaufstutzens
106 ausgebildet ist.
[0037] Die Auslauftülle 111 hat ein zylindrisches Ende 112, welches von einer im Wesentlichen
korrespondierend hierzu an dem Drehknopf 105 vorgesehenen zylindrischen Bohrung 113
übergriffen ist. Die axiale Erstreckung des zylindrischen Endes 112 ist so gewählt,
dass der Drehknopf 105 in jeder beliebigen Stellung des Ventiles das zylindrische
Ende 112 übergreift.
Bezugszeichenliste
[0038]
- 1
- Gebäudewand
- 2
- Ventilgehäuse
- 4
- Auslaufeinheit
- 21
- Strömungseinlass
- 22
- Führungssteg
- 23
- Ventilelement
- 24
- vordere Ringfläche
- 25
- Schraubenfeder
- 26
- innere Ringfläche
- 27
- Ventilsitzelement
- 28
- Ventilsitz
- 29
- Dichtring
- 30
- Ventilfläche
- 31
- Gleitzylinder
- 32
- Außenumfangsgewinde
- 33
- Zahnkranz
- 34
- Flansch
- 35
- Spindelinnengewinde
- 41
- Einlasselement
- 42
- Rohrstück
- 43
- Auslasselement
- 44
- Handhabe
- 45
- Schraubelement
- 46
- Auslaufrohr
- 48
- Schutzrohr
- 60
- Dichtring
- 61
- Spitzende
- 62
- Spindelaußengewinde
- 63
- Anlagefläche
- 64
- Rückflussverhinderer
- 65
- Betätigungselement
- 66
- Betätigungsring
- 67
- Betätigungsdorn
- 68
- Dornführung
- 69
- Grund
- 70
- Pressverbindung
- 71
- Anlageschulter
- 72
- zylindrischer Dichtungsabschnitt
- 73
- Dichtungsring
- 74
- Krümmerabschnitt
- 75
- Kranz
- 76
- Vorsprung
- 77
- Auslaufrohraufnahme
- 78
- Rändelverzahnung
- 79
- Radialvorsprung
- 80
- Gewindeabschnitt
- 81
- Ringkranz
- 99
- Belüfter
- 100
- Rohrbereich
- 101
- Rohrabschnitt
- 102
- Endabschnitt
- 103
- Bohrung
- 104
- Gewinde
- 105
- Drehknopf
- 106
- Auslaufstutzen
- 107
- Flansch
- 108
- der Gebäudewand 1 naher Dichtungsabschnitt
- 109
- der Gebäudewand 1 ferner Dichtungsabschnitt
- 110
- Ringraum
- 111
- Auslauftülle
- 112
- zylindrisches Ende
- 113
- Bohrung
- 114
- Dichtring
1. Frostsichere Auslaufarmatur mit einem Ventilgehäuse (2) umfassend wenigstens ein Befestigungsmittel
(33, 34) zur verdrehfesten Montage des Ventilgehäuses (2), welches einen Ventilsitz
(28) umgibt und ein mit dem Ventilsitz (28) zusammenwirkendes Ventilelement (23) beweglich
lagert, und mit einer Auslaufeinheit (4) mit einem Rohrabschnitt (41, 42, 43; 101),
dessen Einlassende dichtend an die Auslassseite des Ventilgehäuses (2) angeschlossen
ist und eine Handhabe (44) zur Stellung des Ventilelementes (23) trägt und zu dem
Ventilgehäuse (2) beabstandet hält,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rohrabschnitt (41, 42, 43; 101) verschieblich in dem Ventilgehäuse (2) gehalten
ist und an seiner dem Einlassende gegenüberliegenden Ende verdrehfest mit der Handhabe
(44) und dichtend mit einem frei drehbar gegenüber dem Rohrabschnitt (41, 42, 43;
101) gehaltenen Auslaufrohr (46) verbunden ist.
2. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2) hülsenförmig ausgebildet ist und ein Innengewinde (35) aufweist,
in der ein am Einlassende der Auslaufeinheit (4) ausgebildetes Außengewinde (42) im
Eingriff ist.
3. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (28) durch ein in das Ventilgehäuse (2) eingebautes Ventilsitzelement
(27) gebildet ist, welches dem Ventilsitz (28) in Strömungsrichtung nachgeordnet einen
Gleitzylinder (31) ausbildet, an dem das Einlassende der Auslaufeinheit (4) dichtend
anliegt.
4. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilsitzelement (27) in die Innengewinde (35) des Ventilgehäuses (2) eingeschraubt
ist.
5. Frostsichere Auslaufarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch ein die axiale Verschiebung der Auslaufeinheit (4) auf das Ventilelement (23) übertragendes,
sich axial erstreckendes Betätigungselement (65).
6. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (65) verschieblich in dem Ventilelement (23) gehalten ist
und zum Öffnen des Ventils an einem an dem Ventilelement (23) ausgebildeten Anschlag
(69) anliegt und das ein das Ventilelement (23) in der geschlossenen Stellung haltendes
Federelement (25) vorgesehen ist.
7. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (65) einen Betätigungsring (66) umfasst, der einen konzentrisch
zu diesem gehaltenen Betätigungsdorn (67) trägt, über den das Betätigungselement (65)
an der Auslaufeinheit (4) befestigt ist.
8. Frostsichere Auslaufarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufeinheit ein Rohrstück (42) umfasst, welches einerseits mit einem axial
verschieblich und abgedichtet in das Ventilgehäuse eingesetzten Einlasselement (41)
und andererseits mit einem die Handhabe (44) und das Auslaufrohr (46) haltenden Auslasselement
(43) verbunden ist.
9. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (66) zwischen dem Einlassende des Rohrstücks (42) und dem Einlasselement
(41) gegebenenfalls unter Zwischenlage eines Rückflussverhinderers geklemmt ist.
10. Frostsichere Auslaufarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, soweit von Anspruch
8 abhängig, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslasselement (43) einen Formschlusskranz (78) ausbildet, über den die Handhabe
(44) verdrehfest in dem Auslasselement (43) gehalten ist und das Auslasselement (43)
mit einem stromabwärts der Handhabe (44) vorgesehenen Schraubelement (45) verschraubt
ist, welches die Handhabe (44) hält und einen an dem Auslaufrohr (46) vorgesehenen
Kranz (75) übergreift.
11. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kranz (75) an der freien Stirnseite des Auslasselementes (43) anliegt.
12. Frostsichere Auslaufarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (44) konzentrisch zu dem Auslaufrohr (46) drehbar ist.
13. Frostsichere Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (41, 42, 43) einen Endabschnitt (102) aufweist, der mit wenigstens
einer seitlich abgehenden Bohrung (103) versehen ist und einen an einer Gebäudewand
(1) zu befestigenden und mit einer Auslauftülle (111) versehenen Auslaufstutzen (106)
durchsetzt.
14. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslaufstutzen (106) beiderseits der Bohrung (103) vorgesehene Dichtringe (114)
trägt, die einen zwischen dem Endabschnitt (102) und dem Auslaufstutzen (106) gebildeten
Ringraum (110) in axialer Richtung abdichten.
15. Frostsichere Auslaufarmatur nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (102) verdrehfest mit einem Drehknopf (105) verbunden ist, der ein
zylindrisches Ende (112) des Auslaufstutzens übergreift.
16. Frostsichere Auslaufarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Schutzrohr (48) das an seinem einen Ende mit dem Ventilgehäuse (2) verbunden
ist und den Rohrabschnitt (41, 42, 43; 101) umfänglich umgibt.