Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Auszugeinrichtung zum Einsetzen in ein Schrankelement einer Möbeleinrichtung, umfassend erste Linearführungsmittel, welche im Schrankelement befestigbar sind, ein Ausziehelement, welches mit zweiten Linearführungsmitteln ausgestattet ist, welche bezüglich der ersten Linearführungsmittel verfahrbar sind und an welchem eine Halterung für eine Frontabdeckung angebracht ist, welche Halterung über einen Schwenkmechanismus um eine quer zur Ausziehrichtung stehenden Achse schwenkbar mit den zweiten Linearführungsmitteln verbunden ist und somit die Halterung mit daran befestigter Frontabdeckung aufschwenkbar und gegebenenfalls mit dem Ausziehelement aus dem Schrankelement ausziehbar ist.

Derartige Auszugeinrichtungen werden insbesondere in Schrankelemente von Küchen eingesetzt, in welchen beispielsweise Behältersysteme für die Aufnahme von Kehricht untergebracht werden. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Frontabdeckung der Auszugeinrichtung, mit welcher dieses Schrankelement verschliessbar ist, um eine im unteren Bereich angebrachte horizontale Achse ausschwenkbar ist, wobei an dieser ausschwenkbaren Frontabdeckung einer oder mehrere Kehrrichtbehälter so befestigt sind, dass sie mit der ausschwenkbaren Frontabdeckung mitschwenken, so dass zum Einwerfen von Kehricht in diesen Behälter die Auszugeinrichtung nicht aus dem Schrankelement ausgezogen werden muss. Es genügt vielmehr, dass die Frontabdeckung aufgeschwenkt und der Kehricht in den dadurch frei werdenden Behälter eingeworfen werden kann. Selbstverständlich lässt sich die Auszugeinrichtung mit der Frontabdeckung auch ausziehen, so dass die Zugänglichkeit auf den gesamten Bereich des Ausziehelementes optimal möglich ist.

Aus der DE-A-4 107 039 ist eine derartige Auszugeinrichtung bekannt, bei welcher das Ausziehelement aus dem Schrankelement ausziehbar ist, und welches durch eine Frontabdeckung verschlossen ist, die aufschwenkbar ist. Um das Aufschwenken der Frontabdeckung um eine horizontale Schwenkachse zu ermöglichen, ist ein Hebelsystem vorgesehen, das einen komplizierten Aufbau aufweist. Zusätzlich ist es erforderlich, dass im geschlossenen Zustand die Frontabdeckung mit dem Schrankelement über eine Verriegelungseinrichtung verriegelt ist, welche über einen entsprechend zu betätigenden Auslösemechanismus zum Öffnen der Frontabdeckung entriegelt werden muss.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Auszugeinrichtung zu schaffen, welche eine an einer Halterung angebrachten Frontabdeckung aufweist, die in einfacher Weise aufschwenkbar sein soll und gegebenenfalls das Ausziehelement mit aufgeschwenkter Frontabdeckung aus dem Schrankelement ausgezogen werden kann, wobei die Lagerung der schwenkbaren Halterung möglichst einfach sein soll und die Bedienung dieser Auszieheinrichtung in optimaler Weise erfolgen kann.

Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass der Schwenkmechanismus zwei seitlich an der Halterung angebrachte Laschen umfasst, welche jeweils um die Achse schwenkbar an den zweiten Linearführungsmitteln angelenkt sind, und dass an der Halterung mindestens ein Steuerkurvenelement befestigt ist, welches mit der Halterung um die Achse mitschwenkt und in der eingeschwenkten Position der Halterung in an den ersten Linearführungsmitteln angebrachte Führungsmittel eingefahren ist und beim Aufschwenken der Halterung aus den Führungsmitteln ausfährt und ein Ausziehen des Ausziehelementes mit aufgeschwenkter Halterung mit Frontabdeckung aus dem Schrankelement zulässt, und dass ein Verriegelungsmechanismus angebracht ist, mit welchem die Halterung mit der Frontabdeckung in der ausgezogenen Position des Ausziehelementes in der aufgeschwenkten Lage verriegelbar ist.

Durch diese Ausgestaltung kann das Schrankelement in einfacher Weise geöffnet werden, indem die Frontabdeckung, welche an der Halterung befestigt ist, ohne zusätzlich erforderliche Handgriffe aufgeschwenkt werden kann, während des Aufschwenkvorgangs wird das Ausziehelement im wesentlichen festgehalten, erst bei voll aufgeschwenkter Frontabdeckung wird ermöglicht, das Ausziehelement aus dem Schrankelement auszuziehen. Hierbei wird die Halterung mit der daran angebrachten Frontabdeckung in der ausgeschwenkten Position arretiert. Dadurch erreicht man einen klar definierten Bewegungsablauf, ungewollte Bewegungen und Fehlmanipulationen werden ausgeschaltet.

In vorteilhafter Weise sind an der Halterung zwei Steuerkurvenelemente angeordnet, welche an je einem seitlichen Bereich der Halterung angebracht sind, wodurch eine grosse Stabilität erreicht wird.

In vorteilhafter Weise umfasst jedes Steuerkurvenelement eine erste Steuerfläche und eine zweite Steuerfläche, und sind die an den ersten Linearführungsmitteln angebrachten Führungsmittel aus einer ersten Rolle und einer zweiten Rolle gebildet, welche erste Rolle mit der ersten Steuerfläche und welche zweite Rolle mit der zweiten Steuerfläche zusammenwirkt, wodurch man in einfacher Weise einen genau definierten Ablauf der Schwenkbewegung der Halterung mit der daran befestigten Frontabdeckung erreicht.

In vorteilhafter Weise ist das jeweilige Steuerkurvenelement als zungenförmige Verlängerung an der Lasche angeformt, was eine besonders einfache Herstellung ermöglicht.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Verriegelungsmechanismus als Schwenkhebel ausgebildet ist, welcher mittels Federkraft in die Verriegelungsposition drückbar ist. Hierzu ist der Schwenkhebel mit dem einen Endbereich an den ersten Linearführungsmitteln schwenkbar gelagert, der andere schwenkbare Endbereich ist in der Verriegelungsposition auf der ersten Steuerfläche abgestützt und der Schwenkhebel ist beim Einschieben des Ausziehelementes in das Schrankelement durch die erste Rolle entriegelbar. Dadurch erhält man einen einfachen Aufbau des Verriegelungsmechanismus, eine störungsfreie Funktion ist gewährleistet.

In vorteilhafter Weise ist die ausgeschwenkte Position der Halterung durch einen Anschlag begrenzt, wodurch diese ausgeschwenkte Position klar definiert ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Verschwenkbewegung der Halterung von der ausgeschwenkten Position in die eingeschwenkte Position über Dämpfungsmittel bremsbar ist. Dadurch wird ein sanftes und geräuscharmes Schliessen der Auszugeinrichtung erreicht.

In vorteilhafter Weise ist an der Halterung ein Ende einer Zugfeder befestigt, deren anderes Ende mit den zweiten Linearführungsmitteln verbunden ist. Dadurch wird die Halterung mit daran angebrachter Frontabdeckung im voll eingefahrenen Zustand des Ausziehelementes in das Schrankelement selbsttätig in die das Schrankelement verschliessende Position gebracht.

In vorteilhafter Weise ist die an die Halterung anbringbare Frontabdeckung mit einem Handbetätigungselement und/oder mit einem Fussbetätigungselement ausgestattet, so dass eine optimale Bedienbarkeit erreichbar ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

Es zeigt:

• Fig. 1 in räumlicher Darstellung eine erste Ansicht einer erfindungsgemässen Auszieheinrichtung, bei welcher aus Sichtbarkeitsgründen Abdeckungsbleche weggelassen sind;
• Fig. 2 in räumlicher Darstellung eine weitere Ansicht der erfindungsgemässen Auszieheinrichtung gemäss Fig. 1;
• Fig. 3 im Schnitt die Auszieheinrichtung gemäss Fig. 1 und 2, im in das Schrankelement eingesetzten Zustand;
• Fig. 4 eine Ansicht auf die Lagerung des Halteelementes mit der Steuerkurve und dem Dämpfungselement;
• Fig. 5 eine entsprechende Ansicht auf die Halterung gemäss Fig. 4, von der anderen Seite her; und
• Fig. 6 bis Fig. 9 verschiedene Positionen der Halterung von der voll verschlossenen Lage bis in die voll aufgeschwenkte Lage.

Aus den Fig. 1 und 2 ist jeweils eine räumliche Darstellung der Auszugeinrichtung 1 ersichtlich, welche in ein Schrankelement einsetzbar ist, wie später noch beschrieben wird. Diese Auszugeinrichtung umfasst erste Linearführungsmittel 2, die aus zwei parallel ausgerichteten Schienen 3 gebildet sind. Diese Schienen 3 sind über Querstreben 4 miteinander verbunden. Am ausziehseitigen Endbereich der Schienen 3 ist jeweils ein nach oben gerichteter Steg 5 befestigt. An diesem Steg 5 ist jeweils eine Stützrolle 6 frei drehbar gelagert. Auf diesen Stützrollen aufgelegt sind die zweiten Linearführungsmittel 7, die wiederum aus zwei weiteren Schienen 8 gebildet sind, die ebenfalls parallel zueinander ausgerichtet sind. Diese weiteren Schienen 8 bilden die Rollfläche für die jeweilige Stützrolle 6, so dass die zweiten Linearführungsmittel 7 bezüglich der ersten Linearführungsmittel 2 verschiebbar sind. An den weiteren Schienen 8 ist jeweils ein weiterer Steg 9 angebracht, an welchem jeweils eine Führungsrolle 10 frei drehbar gelagert ist. Die Führungsrollen 10 sind in den Schienen 3 in bekannter Weise geführt gehalten. Dadurch lässt sich das Ausziehelement 11 mit seinen zweiten Linearführungsmitteln 7 entlang der ersten Linearführungsmittel 2 von einer eingeschobenen Position in eine ausgezogene Position, wie sie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist, in bekannter Weise verschieben.

Am ausziehseitigen Endbereich ist eine Halterung 12 für eine Frontabdeckung 13 (Fig. 3) angebracht. Diese Halterung 12 besteht aus einer Querleiste 14, welche beidseitig mit jeweils einer Lasche 15 ausgestattet ist. Die Laschen 15 sind jeweils am weiteren Steg 9 der zweiten Linearführungsmittel 7 schwenkbar befestigt, die beiden Laschen 15 und somit die Halterung 12 sind demzufolge um die Achse 33, die quer zur Ausziehrichtung steht, bezüglich der zweiten Linearführungsmittel 7 schwenkbar.

An den beiden Laschen 15 ist jeweils ein Steuerkurvenelement 16 befestigt. Dieses Steuerkurvenelement 16, das im Detail später noch beschrieben wird, ist als zungenförmige Verlängerung 17 ausgebildet, die an der Lasche 15 angeformt ist. An diesem ist eine erste Steuerfläche 18 und eine zweite Steuerfläche 19 angebracht, die erste Steuerfläche 18 wirkt mit einer ersten Rolle 20 zusammen, die am Steg 5 drehbar gelagert ist, während die zweite Steuerfläche mit einer zweiten Rolle 21 zusammenwirkt, die ebenfalls am Steg 5 der ersten Linearführungsmittel 2 befestigt ist. Dies wird später noch im Detail beschrieben.

Im Bereich der Steuerkurvenelemente 16 ist ein Verriegelungsmechanismus 22 angebracht, im Bereich der Lasche 15 sind zudem Dämpfungsmittel 23 angeordnet, mit welchen die Verschwenkbewegung der Halterung von der ausgeschwenkten Position in die eingeschwenkte Position bremsbar ist, was ebenfalls im Detail später noch beschrieben wird.

Fig. 3 zeigt die Auszugeinrichtung 1, die in einem Schrankelement 24 eingesetzt ist. Hierbei sind in bekannter Weise die ersten Linearführungsmittel 2 am Boden 25 des Schrankelementes 24 befestigt. In bekannter Weise sind die zweiten Linearführungsmittel 7 über die Stützrolle 6 und die Führungsrolle 10 bezüglich der ersten Linearführungsmittel 2 in Auszugrichtung verschiebbar. Auf die zweiten Linearführungsmittel 7 können Aufsätze angebracht sein, beispielsweise Kehrichtbehälter 26 oder andere übliche Einrichtungen.

An der Querleiste 14 der Halterung 12 ist die Frontabdeckung 13 befestigt, was üblicherweise durch Verschraubung erfolgt, an der Frontabdeckung 13 ist ein Handbetätigungselement 27 sowie ein Fussbetätigungselement 28 angebracht. Eine Bedienerperson kann somit die Frontabdeckung über das Handbetätigungselement 27 oder über das Fussbetätigungselement 28 in die in Fig. 3 dargestellte ausgeschwenkte Position bringen. Der Kehrichtbehälter 26 könnte auch so angeordnet sein, dass er mit der Frontabdeckung 13 mitschwenkt, dadurch kann in einfacher Weise Kehricht in den Behälter eingebracht werden, indem die Frontabdeckung 13 lediglich aufgeschwenkt wird, ohne dass das Ausziehelement 11 aus dem Schrankelement 24 ausgezogen werden muss.

Wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, bestehen die Dämpfungsmittel 23 aus einem Dämpfungselement 29, das mit einer bremsbaren Welle und einem auf dieser bremsbaren Welle angeordneten Zahnrad ausgestattet ist. Das Zahnrad wirkt mit einem Zahnradgetriebe 31 zusammen, das seinerseits mit einer Zahnstange 32 im Eingriff ist. Diese Zahnstange 32 ist in die Lasche 15 integriert, und ist radial bezüglich der Achse 33 angeordnet, um welche die Lasche 15 der Halterung 12 schwenkbar ist.

Ebenfalls aus den Fig. 4 und 5 ist der Verriegelungsmechanismus 22 ersichtlich. Dieser besteht aus einem Schwenkhebel 34, dessen einer Endbereich schwenkbar am weiteren Steg 9 (Fig. 1 und Fig. 2) befestigt ist, der andere Endbereich dieses Schwenkhebels 34 liegt in der Verriegelungsposition, wie sie in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist, auf der ersten Steuerfläche 18 des Steuerkurvenelementes 16 auf. Der Schwenkhebel 34 wird mittels einer Feder 35 in die verriegelte Position gedrückt, wie sie in Fig. 4 und Fig. 5 dargestellt ist, diese verriegelte Position des Schwenkhebels 34 wird durch einen Anschlag 36 bestimmt.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, wird die ausgeschwenkte Lage der Halterung 12 und demzufolge der Lasche 15 ebenfalls durch einen Anschlag 37 festgelegt, der durch die Führungsfläche der weiteren Schiene 8 der zweiten Linearführungsmittel 7 gebildet wird, gegen welchen Anschlag 37 ein Bereich der Lasche 15 im verriegelten Zustand zur Anlage kommt. Die verriegelte Position im ausgeschwenkten Zustand wird somit durch den Schwenkhebel 34 und diesen Anschlag 37 festgelegt.

Die Funktionsweise der Einrichtung wird nachfolgend beschrieben. Fig. 6 zeigt das Ausziehelement 11 in der voll in das Schrankelement eingeschobenen Position, die Halterung 12 und demzufolge eine daran befestigte Frontabdeckung befinden sich in der zugeschwenkten Lage. Die Lasche 15, die um die Achse 33 schwenkbar ist, ist entsprechend ebenfalls hochgeschwenkt. Der Schwenkhebel 34 wird durch die erste Rolle 20 entgegen der Federkraft in der aufgeschwenkten entriegelten Position gehalten. Die erste Steuerfläche 18 der zungenförmigen Verlängerung 17 der Lasche 15 stützt sich auf der ersten Rolle 20 ab, die zweite Steuerfläche 19 stützt sich auf der zweiten Rolle 21 ab. Durch eine schematisch dargestellte Zugfeder 38, deren eines Ende an den zweiten Linearführungsmitteln 7 angelenkt ist, und deren anderes Ende an der Lasche 15 angelenkt ist, wird die Lasche 15 und somit die Halterung 12 in die in Fig. 6 dargestellte eingeschwenkte Position gezogen.

Wenn nun das Schrankelement geöffnet werden soll, ergreift eine Bedienerperson beispielsweise die Handbetätigungsmittel 27 der Frontabdeckung 13 (Fig. 3) und zieht daran. Durch die Ausgestaltung der Steuerflächen 18 und 19 und deren Zusammenwirken mit der ersten Rolle 20 und der zweiten Rolle 21 ist eine reine Ausziehbewegung des Ausziehelementes 11 nicht möglich, es muss somit gleichzeitig eine Verschwenkbewegung um die Achse 33 der Lasche 15 erfolgen, um eine Ausziehbewegung zuzulassen, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist. Die erste Steuerfläche 18 verfährt entlang der ersten Rolle 20, die zweite Steuerfläche 19 verfährt entlang der zweiten Rolle 21, während einer geringfügigen Ausziehbewegung erfolgt somit eine Verschwenkbewegung der Lasche 15 und demzufolge der Halterung 12 zusammen mit einer daran angebrachten Frontabdeckung. Durch das Ausfahren des Ausziehelementes 11 fährt der Schwenkhebel 34 des Verriegelungsmechanismus 22 von der ersten Rolle 20 weg, durch die Feder 35 (Fig. 5) verschwenkt sich dieser Schwenkhebel 34 im Uhrzeigersinn.

Beim weiteren Aufschwenken verlaufen die erste Steuerfläche 18 und die zweite Steuerfläche 19 entlang der ersten Rolle 20 bzw. der zweiten Rolle 21, wie dies in Fig. 8 dargestellt ist, es werden dann Bereiche der ersten Steuerfläche 18 und der zweiten Steuerfläche 19 erreicht, durch welche die voll ausgeschwenkte Lage der Lasche 15 und somit der Halterung 12 erreicht ist, dargestellt in Fig. 8. Der Anschlag 37 stösst an die weitere Schiene 8 an. Der Schwenkhebel 34 wird durch die erste Rolle 20 weiter freigegeben, er nähert sich der Verriegelungsposition.

Wenn diese voll ausgeschwenkte Lage der Lasche 15 und somit der Halterung 12 und der daran befestigten Frontabdeckung erreicht ist, kann das Ausziehelement 11 ausgezogen werden, wie dies in Fig. 9 dargestellt ist, die erste Rolle 20 gibt die erste Steuerfläche 18 frei, die zweite Rolle 21 gibt die zweite Steuerfläche 19 frei, der Schwenkhebel 34 erreicht die Verriegelungsposition, in welcher er sich auf der ersten Steuerfläche 18 abstützt. In dieser und in der weiter ausgezogenen Position des Ausziehelementes 11 bleibt somit die ausgeschwenkte Lage der Halterung 12 verriegelt.

Beim Einschieben des ausgezogenen Ausziehelementes 11 mit der aufgeschwenkten Halterung 12 und der daran befestigten Frontabdeckung 13 wird der vorgängig beschriebene Bewegungsablauf in umgekehrter Reihenfolge durchfahren. Die zungenförmige Verlängerung 17 mit den beiden Steuerflächen 18 und 19 fährt zwischen die erste Rolle 20 und die zweite Rolle 21 ein, die erste Steuerfläche 18 und die zweite Steuerfläche 19 kommen in Kontakt mit der ersten Rolle 20 bzw. der zweiten Rolle 21, der Schwenkhebel 34 wird durch die erste Rolle 20 entgegen der Federkraft zurückgeschwenkt und kommt ausser Eingriff mit der ersten Steuerfläche 18, beim weiteren Einschieben des Ausziehelementes 11 erfolgt, gesteuert durch die erste und zweite Steuerfläche 18 und 19 und die erste und zweite Rolle 20 und 21 das gesteuerte Einschwenken der Halterung 12, bis die voll geschlossene Position erreicht ist, wie sie in Fig. 6 dargestellt ist. Durch die Zugfeder 38 kann, wenn der Schwenkhebel 34 entriegelt ist, das Zuschwenken der Halterung 12 mit der daran angebrachten Frontabdeckung 13 selbsttätig erfolgen, wobei über die Dämpfungsmittel 23 die Zuschwenkbewegung soweit abgebremst werden kann, dass kein starker Schlag entsteht.

Mit dieser erfindungsgemässen Ausgestaltung einer Auszugeinrichtung wird ein einfacher Aufbau des Verschwenkmechanismus erreicht, dessen Bewegungsablauf optimal ist, und der kostengünstig hergestellt werden kann.