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<ep-patent-document id="EP09002399B1" file="EP09002399NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2092849" kind="B1" date-publ="20110413" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2092849</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110413</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09002399.5</B210><B220><date>20090220</date></B220><B240><B241><date>20091102</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202008002457 U</B310><B320><date>20080221</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110413</date><bnum>201115</bnum></B405><B430><date>20090826</date><bnum>200935</bnum></B430><B450><date>20110413</date><bnum>201115</bnum></B450><B452EP><date>20101125</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  77/18        20060101AFI20090609BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Auszugträger für den Schrankeinbau</B542><B541>en</B541><B542>Pullout carrier for building into a cabinet</B542><B541>fr</B541><B542>Support d'extraction pour l'intégration d'une armoire</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 716 779</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 225 002</text></B561><B561><text>DE-U1- 9 316 218</text></B561><B561><text>US-A- 4 664 455</text></B561><B561><text>US-A1- 2003 234 600</text></B561><B561><text>US-A1- 2006 175 474</text></B561></B560></B500><B600><B620EP><parent><cdoc><dnum><anum>09013849.6</anum><pnum>2147613</pnum></dnum><date>20091104</date></cdoc></parent></B620EP></B600><B700><B720><B721><snm>Moos, Jens</snm><adr><str>Am Ziegenberg 9</str><city>35686 Dillenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Ziske, Eduard</snm><adr><str>Hauptstrasse 21</str><city>57482 Wenden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100135249</iid><irf>09.0059.2.gn</irf><adr><str>Daimlerstrasse 8</str><city>D-35708 Haiger</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Gesthuysen, von Rohr &amp; Eggert</snm><iid>100060816</iid><adr><str>Patentanwälte 
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Auszugträger für den Schrankeinbau, insbesondere in Küchenunterschränke, mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 bzw, den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 2.</p>
<p id="p0002" num="0002">Auszugträger für den Schankeinbau sind insbesondere zum Einbau in Küchenunterschränke oder Unterschränke in Badezimmern in einer großen Vielfalt seit Jahrzehnten bekannt. Derartige Auszugträger dienen zum einen für Abfallsammler, zum anderen für Ordnungssysteme in Küche und Bad (siehe beispielsweise <patcit id="pcit0001" dnum="DE10225002A"><text>DE-A-102 25 002</text></patcit>). Typischerweise hat ein solcher Auszugträger einen ortsfest, insbesondere auf dem Schrankboden, anzubringenden Halter und ein daran in Auszugsrichtung herausziehbar angebrachtes Tablar (siehe z.B. <patcit id="pcit0002" dnum="US20030234600A1"><text>US 2003/0234600 A1</text></patcit>). Zwischen dem Halter und dem Tablar können zur Realisierung der Ausziebfunktion Auszieh-Teleskopschienen angeordnet sein, so daß ein Teleskop-Teilauszug oder, vorzugsweise, ein Teleskop-Vollauszug realisiert ist (siehe z.B. <patcit id="pcit0003" dnum="EP1716779A"><text>EP-A-1 716 779</text></patcit>). Das alles sind aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Auszugträger der in Rede stehenden Art sind in rein manueller Ausführung ebenso bekannt wie mit einem kraftunterstützten Selbsteinzug und/oder mit einer Bewegungsdämpfung. Hier werden Techniken eingesetzt, die aus dem Gebiet der Schubladenführungen bekannt sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein aus der Praxis bekannter Auszugträger für den Schrankeinbau weist auf dem Tablar zwei Utensilienträger mit jeweils einem nach oben abragenden Tragegriff auf, die am Tablar spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Beide Utensilienträger sind in einer definierten Normalposition im wesentlichen unverrückbar, jedoch nach oben abnehmbar am Tablar angebracht. Dazu weist das Tablar in Höhe der in Auszugsrichtung verlaufenden Mittelebene zwei ortsfest am Tablar angeordnete Haltebügel auf, in die entsprechende Haltebügel der beiden Utensilienträger seitlich eingehängt werden können. An dem Haltebügel-Rahmen des Tablars kann das Tablar mitsamt den Utensilienträgern in Auszugsrichtung aus dem Küchenunterschrank herausgezogen werden. Dann kann man<!-- EPO <DP n="2"> --> jeden der beiden Utensilienträger an dem Tragegriff anfassen und nach oben und seitlich vom Tablar abnehmen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei dem zuvor erläuterten Auszugträger ist die Handhabung beim Herausziehen und Hineinschieben in den Küehenunterschrank zwar praktisch, weil man an dem am Tablar fest angebrachten Haltebügel-Rahmen anfassen kann. Optisch und reinigungstechnisch ist diese Konstruktion aber verbesserungsfähig. Demzufolge liegt der Lehre der Erfindung das Problem zugrunde, den bekannten, eingangs erläuterten Auszugträger in besonders ansprechender Weise zu optimieren.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das zuvor aufgezeigte Problem ist bei einem Auszugträger mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 in einer ersten Variante durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Eine entsprechende Lösung in einer zweiten Variante bietet Anspruch 2.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei dem erfindungsgemäßen Auszugträger für den Schrankeinbau fehlt es an einem am Tablar fest angebrachten Haliebügel-Rahmen. Vielmehr ist vorgesehen, daß die Verbindung des Utensilienträgers mit dem Tablar über die an der Unterseite des Utensilienträgers angeordneten Stützfüße und die entsprechend am Tablar angeordneten Halteausnehmungen erfolgt. Der Utensilienträger wird bei dem erfindungsgemäßen Auszugträger einfach auf das Tablar gestellt, wobei die Stützfüße mit den Halteausnehmungen in Eingriff kommen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Auch erfindungsgemäß empfiehlt es sich, zwei spiegelsymmetrisch zueinander angeordnete Utensilienträger auf dem Tablar vorzusehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Will man das Tablar mit den Utensilienträgern aus dem Schrank in Auszugsrichtung herausziehen, so hat man bei der erfindungsgemäßen Konstruktion keinen am Tablar fest angebrachten Haltebügel, um daran anzufassen. Man faßt also normalerweise an einem der nach oben abragenden Tragegriffe eines der beiden Utensilienträger an. Dabei wird in Auszugsrichtung vorne unwillkürlich ein gewisser Druck auf den Utensilienträger und damit nach unten gerichtet auf das Tablar ausgeübt. Vorne wird also der Utensilienträger auf dem Tablar von selbst fixiert.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Der Angriffspunkt für die Kraft beim Herausziehen des Tablars mit den Utensilienträgern führt jedoch auch dazu, daß der jeweilige Utensilienträger dazu tendiert, hinten von dem Tablar abzuheben. Hier setzt nun die Erfindung an und lehrt, daß zumindest in Auszugsrichtung des Tablars hinten zwischen dem dortigen Stützfuß und der Halteausnehmung eine passende Hinterschneidung realisiert ist, die ein Abheben des Utensilienträgers vom Tablar beim Herausziehen des Utensilienträgers aus dem Schrank verhindern.</p>
<p id="p0012" num="0012">Im Grunde ist das Tablar bei der erfindungsgemäβen Konstruktion oberseitig im wesentlichen eben. Sind die Utensilienträger vom Tablar abgenommen, so ist das Tablar ansprechend glatt und formschön. Es läßt sich auch sehr gut reinigen. Auch die Utensilienträger selbst sind eigenständig und elegant zu gestalten. Die technische Besonderheit der Verhakung beim Herausziehen aus dem Schrank verstecken Utensilienträger und Tablar im Bereich ihrer wechselseitigen Anlageflächen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach Anspruch 2 ist eine kinematische Umkehr vorgesehen hinsichtlich der Anordnung der Stützfüße und der Halteausnehmungen. Ansonsten entspricht Anspruch 2 der Lehre von Anspruch 1.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lösungsvarianten der Ansprüche 1 und 2 sind Gegenstand der Unteransprüche 3 bis 10.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bereits zuvor ist darauf hingewiesen worden, daß zwei Utensilienträger auf dem Tablar auch für den erfindungsgemäßen Auszugträger zweckmäßig sind. Die Lehre der Erfindung ist aber auch bereits mit einem Utensilienträger zweckmäβig realisierbar.</p>
<p id="p0016" num="0016">Besonders zweckmäßig wird man vorne und hinten jeweils zwei Stützfüße seitlich beabstandet quer zur Auszugsrichtung nebeneinander anordnen. Dann steht ein entsprechender Utensilienträger selbst fest auf dem Boden. Für die Verhakung mit dem Tablar reicht jedoch einer der beiden Stützfüße aus, so daß das Tablar selbst insgesamt schmaler ausgebildet werden kann als es dem Utensilienträger bzw. den Utensilienträgern entspricht.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Für die Realisierung der Hinterschneidungen kann man vorsehen, daß die Stützfüße im Querschnitt kegelstumpfförmig, schwalbenschwanzförmig oder trapezförmig ausgebildet sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bildet man die Halteausnehmungen entsprechend zu den Stützfüßen aus, jedoch mit einem größeren Eintrittsquerschnitt, so wirken die Hinterschneidungen in allen Richtungen. Das ist aber nicht unbedingt notwendig. Vielmehr kann man auch die Hinterschneidungen gezielt nur in bestimmten Richtungen bezogen auf die Auszugsrichtung anordnen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in einer perspektivischen Ansicht schräg von hinten und oben ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Auszugträgers,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Auszugträger aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einer Ansicht von vom, also entgegen der Auszugsrichtung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den Auszugträger aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> im Schnitt gem. III-III in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">Der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einem Ausführungsbeispiel dargestellte Auszugträger dient für den Schrankeinbau, insbesondere in Küchen-Unterschränke o. dgl.. Er weist einen ortsfest, insbesondere auf einem Schrankboden anzubringenden Halter 1 und ein darauf in einer Auszugsrichtung, die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> vom Betrachter weg gerichtet ist, herausziehbar angebrachtes Tablar 2, also eine Art Plattform, auf. Auf dem Tablar 2 befindet sich mindestens ein Utensilienträger 3, der in einer definierten Normalposition, die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> gezeigt ist, im wesentlichen unverrückbar darauf angeordnet ist. Der Utensilienträger 3 weist einen von diesem nach oben abragenden Tragegritf 4 auf. Ungeachtet der Tatsache, daß der Utensilienträger 3 in seiner definierten Normalposition im wesentlichen unverrückbar am Tablar 2 angeordnet ist, läßt er sich am Tragegriff 4 vom Tablar 2 nach oben abnehmen. Das ist durch den gebogenen Pfeil in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> angedeutet.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> läßt in Verbindung mit <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> erkennen, daß der Halter 1 mit dem Tablar 2 als Teleskop-Vollauszug ausgebildet ist. Dazu darf im einzelnen auf die Ausführungen<!-- EPO <DP n="5"> --> im allgemeinen Teil der Beschreibung und auf den dort genannten Stand der Technik hingewiesen werden.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> läßt nun die Besonderheit des erfindungsgemäßen Auszugträgers erkennen, die nämlich darin besteht, daß der Utensilienträger 3 auf seiner Unterseite in Auszugsrichtung sowohl vom als auch hinten jeweils mindestens einen Stützfuß 5 aufweist, daß das Tablar 2 zu den Stützfüßen 5 des Utensilienträgers 3 passend angeordnete Halteausnehmungen 6 aufweist und daß zumindest eine in Auszugsrichtung des Tablars 2 hinten angeordnete Halteausnehmung 6 und ein dieser zugeordneter Stützfuß 5 des Utensilienträgers 3 zueinander passende Hinterschneidungen 7, 8 aufweisen, die ein Abheben des Utensilienträgers 3 vom Tablar 2 beim Herausziehen des Utensilienträgers 3 verhindern. Zu diesem Zweck ist in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> der Bereich der hinten angeordneten Halteausnehmung 6 am Tablar 2 vergrößert herausgezeichnet worden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Man erkennt, daß an der Unterseite des Utensilienträgers 3 der hintere Stützfuß 5 im Kunststoffmaterial des Utensilienträgers 3 integral ausgeformt ist. Er ist hohl und in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> von rechts her offen, weil dort der passende Schieber eines Kunststoff-Spitzgußwerkzeugs eintritt. Vom rechten Rand des hier im Querschnitt trapezförmig gestalteten Stützfußes 5 wird die Hinterschneidung 7 gebildet. An der Halteausnehmung 6 befindet sich rechts ein Einsatz, der die Hinterschneidung 8 bildet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zieht man nun in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> rechts am Utensilienträger 3, so werden die Hinterschneidungen 7, 8 gegeneinander gepreßt. Der Utensilienträger 3 kann in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> links, also in Auszugsrichtung hinten, vom Tablar 2 nicht nach oben abheben. Durch diese sehr elegante, verdeckte konstruktive Maßnahme wird der Utensilienträger 3 beim Herausziehen mitsamt dem Tablar 2 auf dem Tablar 2 gut gesichert. Gleichwohl kann er ohne weiteres nach oben vom Tablar 2 abgenommen werden.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt angedeutet, daß im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgesehen ist, daß vorne und hinten jeweils zwei Stützfüßen 5 seitlich beabstandet quer zur Auszugsrichtung nebeneinander angeordnet sind und daß, vorzugsweise, nur einer dieser beiden Stützfüße 5 mit einer Halteausnehmung 3 zusammenwirkt. Man erkennt in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> die äußeren Stützfuße 5 der beiden dort<!-- EPO <DP n="6"> --> vorgesehenen Utensilienträger 3 und erkennt dabei, daß diese nicht mit Halteausnehmungen im Tablar 2 zusammenwirken. Das Tablar 2 ist also in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> deutlich schmaler ausgebildet als es die Utensilienträger 3 gemeinsam sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Für die Ausbildung der Stützfüße 5 kann man neben einem trapezförmigen Querschnitt auch andere passende Querschnitte wählen, die zu einer entsprechend wirksamen Hinterschneidung 7 führen, beispielsweise einen schwalbenschwanzförmigen oder einen kegelstumpfförmigen Querschnitt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Bereits zum Stand der Technik ist ausgeführt worden, daß man Auszugträger der in Rede stehenden Art mit einer Selbsteinzugeinrichtung und/oder einer Bewegungsdämpfung versehen kann. Das empfiehlt sich auch bei dem erfindungsgemäßen Auszugträger. Es hat den Vorteil, daß man für die Rückkehrbewegung entgegen der Auszugsrichtung kaum Kraft aufwenden muß. Dann ist auch die Gefahr gering, daß sich der Utensilienträger 3 vom Tablar 2 löst. In diesem Fall kann man vorsehen, daß zueinander passende Hinterschneidungen 7, 8 nur hinten am Tablar 2 und dort vorzugsweise wiederum nur in Auszugsrichtung vorne vorgesehen sind. So ist das in diesem Ausführungsbeispiel auch vorgesehen, wie sich aus <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ergibt. Eine entsprechende Hinterschneidung findet man dort bei der Halteausnehmung 6 rechts, also in Auszugsrichtung vorne, nicht.</p>
<p id="p0028" num="0028">Hat man keinen Selbsteinzug, so muß man auch beim Hineinschieben des Utensilienträgers 3 in den Schrank eine gewisse Kraft aufwenden. Es ergibt sich ein ähnliches Problem wie beim Herausziehen aus dem Schrank. In einem solchen Fall empfiehlt es sich eher, daß zueinander passende Hinterschneidungen 7, 8 sowohl vorne als auch hinten am Tablar 2 und/oder in Auszugsrichtung vorne und hinten vorgesehen sind.</p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen Utensilienträger 3 besonderer Konstruktion, für den nämlich vorgesehen ist, daß er bezüglich einer quer zur Auszugsrichtung verlaufenden Mittelebene symmetrisch ausgebildet ist. Damit ist es gleichgültig, in welcher Orientierung man den Utensilienträger 3 auf dem Tablar 2 abstellt. In beiden Fällen wirken die Stützfüße 5 mit den Halteausnehmungen 6 in identischer Weise zusammen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Aus handhabungstechnischen Gründen empfiehlt es sich, die Konstruktion so zu treffen, daß der Tragegriff 4 am Utensilienträger 3 an einem Rand des Utensilienträgers 3 angesetzt und mit Abstand oberhalb davon zur Mitte des Utensilienträgers 3 hin abgebogen ist.</p>
<p id="p0031" num="0031">Schließlich zeigt <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> noch eine besondere Gestaltung des Utensilienträgers 3 dahingehend, daß dieser mindestens eine verstellbare Innenteilung 9 aufweist. Diese ist im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel als seitlich verstellbarer Schieber ausgeführt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Auszugträger für den Schrankeinbau, insbesondere in Küchenunterschränke, mit einem ortsfest, insbesondere auf einem Schrankboden, anzubringenden Halter (1) und einem darauf in Auszugsrichtung herausziehbar angebrachten Tablar (2) und<br/>
mit mindestens einem auf dem Tablar (2) in einer definierten Normalposition im wesentlichen unverrückbar, jedoch nach oben abnehmbar angeordneten Utensilienträger (3) mit einem nach oben abragenden Tragegriff (4),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Utensilienträger (3) auf seiner Unterseite in Auszugsrichtung sowohl vorn als auch hinten jeweils mindestens einen Stützfuß (5) aufweist,<br/>
<b>daß</b> das Tablar (2) zu den Stützfüßen (5) des Utensilienträgers (3) passend angeordnete Halteausnehmungen (6) aufweist und<br/>
<b>daß</b> zumindest eine in Auszugsrichtung des Tablars (2) hinten angeordnete Halteausnehmung (6) und ein dieser zugeordneter Stützfuß (5) des Utensilienträgers (3) zueinander passende Hinterschneidungen (7; 8) aufweisen, die ein Abheben des Utensilienträgers (3) vom Tablar (2) beim Herausziehen des Utensilienträgcrs (3) verhindern.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Auszugträger für den Schrankeinbau, insbesondere in Küchenunterschränke, mit einem ortsfest, insbesondere auf einem Schrankboden, anzubringenden Halter (1) und einem darauf in Auszugsrichtung herausziehbar angebrachten Tablar (2) und<br/>
mit mindestens einem auf dem Tablar (2) in einer definierten Normalposition im wesentlichen unverrückbar, jedoch nach oben abnehmbar angeordneten Utensilienträger (3) mit einem nach oben abragenden Tragegriff (4),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> das Tablar (2) auf seiner Oberseite in Auszugsrichtung sowohl vom als auch hinten jeweils mindestens einen nach oben abragenden Stützfuß (5) aufweist, daß der Utensilienträger (3) zu den Stützfüßen (5) des Tablars (2) passend angeordnete Halteausnehmungen (6) aufweist und<br/>
<b>daß</b> zumindestens ein in Auszugsrichtung des Tablars (2) hinten angeordneter Stützfuß (5) und eine diesem zugeordnete Halteausnehmung (6) des Utensilienträgers (3) zueinander passende Hinterschneidungen (7; 8) aufweisen, die ein<!-- EPO <DP n="9"> --> Abheben des Utensilienträgers (3) vom Tablar (2) beim Herausziehen des Utensilienträgers (3) verhindern.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Auszugträger nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> vorne und hinten jeweils zwei Stützfüße (5) seitlich beabstandet quer zur Auszugsrichtung nebeneinander angeordnet sind und daß, vorzugsweise, nur einer dieser beiden Stützfüße (5) mit einer Halteausnehmung (6) zusammenwirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Auszugträger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Stützfüße (5) im Querschnitt kegelstumpfförmig, schwalbenschwanzförmig oder trapezförmig ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Auszugträger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Tablar (2) mit einer Selbsteinzugeinrichtung, vorzugsweise mit Bewegungsdämpfung, versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Auszugträger nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> zueinander passende Hinterschneidungen (7; 8) nur hinten am Tablar (2) und dort vorzugsweise wiederum nur in Auszugsrichtung vorne vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Auszugträger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> zueinander passende Hinterschneidungen (7; 8) sowohl vorne als auch hinten am Tablar (2) und/oder in Auszugsrichtung vorne und hinten vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Auszugträger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Utensilienträger (3) symmetrisch bezüglich einer quer zur Auszugsrichtung verlaufenden Mittelebene ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Auszugträger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Tragegriff (4) am Utensilienträger (3) an einem Rand des Utensilienträgers (3) angesetzt und mit Abstand oberhalb davon zur Mitte des Utensilienträgers (3) hin abgebogen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Auszugträger nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Utensilienträger (3) mindestens eine verstellbare Innenteilung (9) aufweist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Auszugträger nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> am Tablar (2) zwei identische Utensilienträger (3) spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pull-out carrier for installing in a cabinet, in particular in kitchen base cabinets, having a holder (1) to be fitted in a stationary manner, in particular on a cabinet bottom, and a shelf (2) attached thereto such that it can be pulled out in a pull-out direction, and<br/>
having at least one utensil carrier (3), which is arranged in a substantially unshakeable but upwardly removable manner in a defined normal position on the shelf (2) and has an upwardly protruding carrying handle (4),<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> the underside of the utensil carrier (3) has in each case at least one supporting foot (5) both at the front and at the rear in the pull-out direction,<br/>
<b>in that</b> the shelf (2) has holding recesses (6) arranged in a manner matching the supporting feet (5) of the utensil carrier (3) and<br/>
<b>in that</b> at least one holding recess (6), which is arranged at the rear in the pull-out direction of the shelf (2), and a supporting foot (5) assigned thereto of the utensil carrier (3) have undercuts (7; 8) that match one another and prevent the utensil carrier (3) from being lifted off the shelf (2) when the utensil carrier (3) is pulled out.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pull-out carrier for installing in a cabinet, in particular in kitchen base cabinets, having a holder<!-- EPO <DP n="12"> --> (1) to be fitted in a stationary manner, in particular on a cabinet bottom, and a shelf (2) attached thereto such that it can be pulled out in a pull-out direction, and<br/>
having at least one utensil carrier (3), which is arranged in a substantially unshakeable but upwardly removable manner in a defined normal position on the shelf (2) and has an upwardly protruding carrying handle (4),<br/>
<b>characterized</b><br/>
<b>in that</b> the top side of the shelf (2) has in each case at least one upwardly protruding supporting foot (5) both at the front and at the rear in the pull-out direction,<br/>
<b>in that</b> the utensil carrier (3) has holding recesses (6) arranged in a manner matching the supporting feet (5) of the shelf (2) and<br/>
<b>in that</b> at least one supporting foot (5), which is arranged at the rear in the pull-out direction of the shelf (2), and a holding recess (6) assigned thereto of the utensil carrier (3) have undercuts (7; 8) that match one another and prevent the utensil carrier (3) from being lifted off the shelf (2) when the utensil carrier (3) is pulled out.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pull-out carrier according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> in each case two supporting feet (5) are arranged at the front and the rear in a laterally spaced-apart manner transversely with respect to the pull-out direction, and <b>in that</b>, preferably, only one of these two supporting feet (5) interacts with a holding recess (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Pull-out carrier according to one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the supporting feet (5) are formed in a frustoconical, dovetail or trapezoidal manner in cross section.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Pull-out carrier according to one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the shelf (2) is provided with a self-retracting device, preferably with movement damping.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Pull-out carrier according to Claim 5, <b>characterized in that</b> undercuts (7; 8) that match one another are provided on the shelf (2) only at the rear and there preferably again at the front only in the pull-out direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Pull-out carrier according to one of Claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> undercuts (7; 8) that match one another are provided on the shelf (2) both at the front and the rear and/or at the front and the rear in the pull-out direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Pull-out carrier according to one of Claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the utensil carrier (3) is formed in a symmetrical manner with respect to a centre plate extending transversely to the pull-out direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Pull-out carrier according to one of Claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the carrying handle (4) on the utensil carrier (3) is positioned at one edge of the utensil carrier (3) and is bent with respect to the centre of the utensil carrier (3) at a distance above the latter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Pull-out carrier according to one of Claims 1 to 9, <b>characterized in that</b> the utensil carrier (3) has at least one adjustable internal divider (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Pull-out carrier according to one of Claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> two identical utensil carriers (3) are arranged on the shelf (2) in a mirror-symmetrical manner with respect to one another.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Support d'extraction pour l'intégration d'une armoire, notamment dans des armoires inférieures de cuisines, comprenant un support (1) fixé en position, notamment devant être monté sur un fond d'armoire, et une étagère (2) montée sur celui-ci de manière à pouvoir être ressortie dans la direction d'extraction, et<br/>
comprenant au moins un support d'ustensiles (3) disposé sur l'étagère (2) dans une position normale définie, de manière essentiellement immuable, mais pouvant être ressorti vers le haut, avec une poignée de préhension (4) saillant vers le haut,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le support d'ustensiles (3) présente, sur son côté inférieur, dans la direction d'extraction, à la fois à l'avant et à l'arrière, à chaque fois au moins un pied de support (5),<br/>
<b>en ce que</b> l'étagère (2) présente des évidements de retenue (6) disposés de manière adaptée aux pieds de support (5) du support d'ustensiles (3), et<br/>
<b>en ce qu'</b>au moins un évidement de retenue (6) disposé à l'arrière dans la direction d'extraction de l'étagère (2) et un pied de support (5) du support d'ustensiles (3) associé à celui-ci présentent des contre-dépouilles (7 ; 8) adaptées l'une à l'autre, qui empêchent un soulèvement du<!-- EPO <DP n="15"> --> support d'ustensiles (3) de l'étagère (2) lors du retrait du support d'ustensiles (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Support d'extraction pour l'intégration d'une armoire, notamment dans des armoires inférieures de cuisines, comprenant un support (1) fixé en position, notamment devant être monté sur un fond d'armoire, et une étagère (2) montée sur celui-ci de manière à pouvoir être ressortie dans la direction d'extraction, et<br/>
comprenant au moins un support d'ustensiles (3) disposé sur l'étagère (2) dans une position normale définie, de manière essentiellement immuable, mais pouvant être ressorti vers le haut, avec une poignée de préhension (4) saillant vers le haut,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'étagère (2) présente, sur son côté supérieur, à chaque fois au moins un pied de support (5) saillant vers le haut, à l'avant et à l'arrière dans la direction d'extraction, <b>en ce que</b> le support d'ustensiles (3) présente des évidements de retenue (6) disposés de manière adaptée aux pieds de support (5) de l'étagère (2), et<br/>
<b>en ce qu'</b>au moins un pied de support (5) disposé à l'arrière dans la direction d'extraction de l'étagère (2) et un évidement de retenue (6) du support d'ustensiles (3) associé à celui-ci présentent des contre-dépouilles (7 ; 8) adaptées l'une à l'autre, qui empêchent un soulèvement du support d'ustensiles (3) de l'étagère (2) lors du retrait du support d'ustensiles (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Support d'extraction selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>à l'avant et à l'arrière, à chaque fois deux pieds de support (5) sont disposés l'un à côté de l'autre et à distance latérale l'un de l'autre transversalement à la direction d'extraction, et <b>en ce que</b>, de<!-- EPO <DP n="16"> --> préférence, seulement l'un de ces deux pieds de support (5) coopère avec un évidement de retenue (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Support d'extraction selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> les pieds de support (5) sont réalisés en coupe transversale en forme de tronc de cône, de queue d'aronde, ou de trapèze.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Support d'extraction selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'étagère (2) est pourvue d'un dispositif d'auto-insertion, de préférence d'un amortissement des mouvements.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Support d'extraction selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> des contre-dépouilles (7 ; 8) adaptées l'une à l'autre sont prévues uniquement à l'arrière sur l'étagère (2) et sur celle-ci à l'avant à nouveau de préférence seulement dans la direction d'extraction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Support d'extraction selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> des contre-dépouilles (7 ; 8) adaptées l'une à l'autre sont prévues à la fois à l'avant et à l'arrière sur l'étagère (2) et/ou à l'avant et à l'arrière dans la direction d'extraction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Support d'extraction selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> le support d'ustensiles (3) est réalisé de manière symétrique par rapport à un plan médian s'étendant transversalement à la direction d'extraction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Support d'extraction selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la poignée de préhension (4) sur le support<!-- EPO <DP n="17"> --> d'ustensiles (3) est placée contre un bord du support d'ustensiles (3) et est recourbée à distance au-dessus de celui-ci vers le centre du support d'ustensiles (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Support d'extraction selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> le support d'ustensiles (3) présente au moins une division interne réglable (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Support d'extraction selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> deux supports d'ustensiles identiques (3) sont disposés avec une symétrie spéculaire l'un par rapport à l'autre sur l'étagère (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="124" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="98" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="159" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10225002A"><document-id><country>DE</country><doc-number>10225002</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US20030234600A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20030234600</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP1716779A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1716779</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
