(19)
(11) EP 2 092 850 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.09.2010  Patentblatt  2010/38

(21) Anmeldenummer: 08003326.9

(22) Anmeldetag:  23.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 81/00(2006.01)
A47B 49/00(2006.01)

(54)

Beschlag für einen Eckschrank

Fitting for a corner cupboard

Armature pour une armoire de coin


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR IT

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.08.2009  Patentblatt  2009/35

(73) Patentinhaber: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
72275 Alpirsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Hettich, Florian
    72250 Freudenstadt (DE)
  • Stange, Dieter
    72290 Lossburg (DE)
  • Ziegler, Thomas
    71131 Jettingen (DE)

(74) Vertreter: Vogler, Bernd 
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 616 503
EP-A- 1 925 239
EP-A- 1 776 899
DE-B3-102007 009 894
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag und wenigstens ein Tablar für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus und einem über eine Eckschranktür zugänglichen Innenraum, in dem wenigstens ein Tablar mittels des Beschlags zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar zumindest teilweise über eine Ebene einer Türöffnung hinaussteht, beweglich geführt ist, wobei der Beschlag wenigstens einen einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse schwenkbar gelagerten und andererseits an einer Lagerstelle schwenkbar am zugeordneten Tablar gelagerten Tragarm zur Tablarabstützung und wenigstens eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung aufweist.

    [0002] Ein Beschlag dieser Art ist aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannt, bei dem ein jeweiliges Tablar von zwei an seiner Unterseite gelenkig angreifenden Lenkern abgestützt ist, wobei der erste Lenker um eine Schwenkachse einer Tragsäule und der zweite Lenker um eine zur Schwenkachse der Tragsäule parallele Achse eines Traglagers schwenkbar ist. Das Tablar wird von beiden Lenkern gemeinsam zwischen der Innen- und der Außenstellung gesteuert. Die Tablarbewegung erfolgt hierbei durch Überlagerung zweier jeweils um die jeweiligen Schwenkachsen ausgeführten Kreisbahnbewegungen. Letztendlich resultiert daraus eine zwischen Innen- und Außenstellung des Tablars durchgeführte S-förmige Tablarbewegung. Die kreisförmigen Schwenkbewegungen der jeweiligen Lenker führen dazu, dass im Innenraum des Eckschranks relativ viel Platz beim Schwenken benötigt wird. Dies führt dazu, dass das Tablar relativ klein dimensioniert werden muss, um beim Verschwenken der Lenker nicht an den Innenwandungen des Eckschranks hängen zu bleiben. Bei klein dimensionierten Tablaren ist natürlich auch die Stellfläche für darauf abzustellende Gegenstände klein.

    [0003] Die DE 10 2007 009 894 B3 offenbart einen Eckschrank, bei dem ein Tablar mittels Kopplungsmittel an die Eckschranktür angekoppelt ist, so dass das Tablar beim Öffnen der Eckschranktür mit herausgeschwenkt werden kann. Ist die Eckschranktür ganz offen, kann das Tablar über Entkopplungsmittel von der Eckschranktür entkoppelt werden, wodurch es unabhängig von der Eckschranktür noch weiter aus dem Schrankkorpus herausgezogen werden kann.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Beschlag und wenigstens ein Tablar der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit dem der im Eckschrank zur Verfügung stehende Platz durch dementsprechende Dimensionierung des wenigstens einen Tablars optimal genutzt wird.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

    [0006] Die erfindungsgemäße Anordnung aus Beschlag und wenigstens einem Tablar zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung einen ersten Steuer-Einzelhebel und einen zweiten Steuer-Einzelhebel aufweist, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, wobei die beiden Steuer-Einzelhebel jeweils zwischen ihren beiderseitigen Anlenkpunkten längenkonstant ausgebildet sind und wobei die beiden tablarfesten Schwenkachsen in Bezug auf die Lagerstelle des Tragarms an der selben Tablarseite angeordnet sind.

    [0007] Das Tablar wird also durch den erfindungsgemäßen Beschlag auf eine Führungsbahn gezwungen, die verhindert, dass eine große und damit relativ viel Platz beanspruchende "Ausholbewegung" innerhalb des Eckschrankes stattfindet. Dadurch kann das Tablar insgesamt größer dimensioniert werden. Dementsprechend vergrößert sich natürlich auch die Stellfläche für darauf abzustellende Gegenstände. Durch den Einsatz der Steuer-Einzelhebel in Kombination mit den Tragarm ist es möglich, Steuereinrichtung und Tragarm relativ dicht beieinander zu platzieren, wodurch eine eckschrankseitige Befestigung an nur einem Bereich notwendig ist. Im Gegensatz hierzu sind die beiden aus dem Stand der Technik bekannten Lenker an zwei mit großen Abstand zueinander liegenden Stellen der Eckschrankperipherie schwenkbar gelagert. Der erfindungsgemäße Beschlag ist also insgesamt relativ kompakt. Der Einbau in den Eckschrank und die Befestigung des Tablars ist einfach und schnell durchführbar.

    [0008] Ferner besteht hier eine Funktionsteilung zwischen der Tablarabstützung, die mittels des Tragarms erfolgt, und der Tablarsteuerung, die mittels der Steuereinrichtung stattfindet. Beim Stand der Technik stützen und steuern die beiden Lenkhebel im Gegensatz hierzu nämlich jeweils.

    [0009] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die tablarfesten Schwenkachsen jeweils mit Abstand zur Lagerstelle angeordnet. Es ist möglich, dass die tablarfesten Schwenkachsen benachbart zueinander, also dicht beieinander liegend, angeordnet sind. In im Eckschrank eingebauten Zustand des Beschlags erhöht sich damit die Kompaktheit, da die tablarseitige Anbindung des Beschlags lediglich an einem kleinen, wenig Platz beanspruchenden Bereich erfolgt.

    [0010] In besonders bevorzugter Weise teilt der Tragarm das zugeordnete Tablar in einen, in der Innenstellung hinter der Ebene der Türöffnung liegenden vorderen Bereich und einen daneben angeordneten, in der Innenstellung im Wesentlichen hinter der Vorderwand liegenden hinteren Bereich auf, wobei die tablarfesten Schwenkachsen am hinteren Bereich angeordnet sind.

    [0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die ortsfesten Gelenkachsen in Bezug auf die ortsfeste Schwenkachse des Tragarms an derselben Seite des Tragarms angeordnet. Alternativ wäre es möglich, dass eine der ortsfesten Gelenkachsen auf der einen Seite und die andere ortsfeste Gelenkachse auf der anderen Seite des Tragarms angeordnet ist.

    [0012] In besonders bevorzugter Weise sind die ortsfesten Gelenkachse benachbart zueinander, insbesondere dicht beieinander liegend, angeordnet.

    [0013] Zweckmäßigerweise ist der Abstand der beiden tablarfesten Schwenkachsen zueinander größer als der Abstand der beiden ortsfesten Gelenkachsen zueinander.

    [0014] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Steuer-Einzelhebel jeweils einen Krümmungsabschnitt auf, der sich vorzugsweise im Bereich der jeweiligen ortsfesten Gelenkachse befindet. Die Steuer-Einzelhebel können also nach Art eines "Hockey-Schlägers" oder "J-artig" ausgestaltet sein.

    [0015] Zweckmäßigerweise verlaufen die Steuer-Einzelhebel in der Innenstellung des Tablars einander überkreuzend, während sie in der Außenstellung überkreuzungsfrei, insbesondere im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

    [0016] Um ein Verkippen des Tablars zu verhindern, ist eine Antikippvorrichtung vorgesehen, die an der Tablarunterseite angeordnet ist und die Abstützwirkung des Tragarms in Außenbereiche des Tablars überträgt. Zweckmäßigerweise weist die Antikippvorrichtung zwei über Kreuz verlaufende Stützarme auf. In besonders bevorzugter Weise sind an einem der Stützarme die tablarfesten Schwenkachsen der Steuer-Einzelhebel angeordnet.

    [0017] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der Tragarm zwei über ein Verbindungsgelenk gelenkig miteinander verbundene Tragarmteile auf. Der Tragarm kann also als Kniehebel oder Scherengelenk ausgebildet sein.

    [0018] Die Erfindung umfasst ferner noch einen Eckschrank mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 14.

    [0019] Der erfindungsgemäße Eckschrank zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung einen ersten Steuer-Einzelhebel und einen zweiten Steuer-Einzelhebel aufweist, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, wobei die beiden Steuer-Einzelhebel jeweils zwischen ihren beiderseitigen Anlenkpunkten längenkonstant ausgebildet sind, und wobei die beiden tablarfesten Schwenkachsen in Bezug auf die Lagerstelle des Tragarms an derselben Tablarseite angeordnet sind.

    [0020] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines ersten Aus- führungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlags bzw. erfindungsgemäßen Eckschranks, wobei sich das Tablar in seine Innenstellung befindet,
    Fig. 2
    eine Unteransicht auf den Eckschrank in Fig. 1,
    Fig. 3
    eine perspektivische Darstellung des Eckschranks von Fig. 1, wobei sich das Tablar in einer zwischen der Innen- und der Außenstellung liegenden Zwi- schenstellung befindet,
    Fig. 4
    eine Unteransicht auf den Eckschrank von Fig. 3,
    Fig. 5
    eine perspektivische Darstellung des Eckschranks von Fig. 1, wobei sich das Tablar in der Außenstel- lung befindet,
    Fig. 6
    eine Unteransicht auf den Eckschrank von Fig. 5,
    Fig. 7
    eine perspektivische Unteransicht auf Tablar und Beschlag,
    Fig. 8
    eine perspektivische Darstellung eines zweiten Aus- führungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlags mit Tablar und
    Fig. 9
    eine Unteransicht auf den Beschlag mit Tablar von Fig. 8.


    [0021] Die Fig. 1 bis 6 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Eckschranks 11 bzw. des darin eingebauten erfindungsgemäßen Beschlags 12. Der Eckschrank 11 besitzt einen Schrankkorpus 13, der beispielhaft mit rechteckigem Grundriss dargestellt ist. Der Schrankkorpus 13 seinerseits besteht aus einer Rückwand 14, zwei Seitenwänden 15, 16 und einer Vorderseite 17, die wiederum unterteilt ist in eine Vorderwand 18 und eine hierzu benachbart angeordnete Eckschranktür (nicht dargestellt). Ferner ist noch ein Schrankboden 19 vorgesehen. Vorderwand 18 und Eckschranktür nehmen in etwa zu gleichen Teilen die Vorderseite 17 ein. Der rechteckige Schrankkorpus 13 begrenzt einen dementsprechend rechteckigen Innenraum 20, der in etwa hälftig über die Eckschranktür zugänglich ist.

    [0022] Im Innenraum des Eckschranks 11 befindet sich wenigstens ein Tablar 21, das mittels des Beschlags 12 zwischen einer Innenstellung, in der das Tablar 21 vollständig im Innenraum 20 untergebracht ist, und einer Außenstellung, in der das Tablar 21 zumindest teilweise über eine Ebene 22 einer Türöffnung des Eckschranks 11 hinaussteht, beweglich gesteuert wird. Es ist hier beispielhaft ein einzelnes Tablar 21 dargestellt. Alternativ ist es möglich, dass im Eckschrank 11 zwei oder mehr übereinander liegende Tablare 21 angeordnet sind. Ferner ist das Tablar 21 beispielhaft in einteiliger Ausführungsform dargestellt. Es ist jedoch auch möglich, mehrteilige Tablare 21 einzusetzen.

    [0023] Auch der Grundriss des Tablars 21 ist beispielhaft in Form einer Niere dargestellt. Das Tablar 21 besitzt an seiner der Vorderwand 18 zugewandten Innenseite eine Taillierung 23, um ein bequemes Herausschwenken aus dem Innenraum 20 bzw. Hineinschwenken in den Innenraum 20 zu ermöglichen, ohne dass das Tablar 21 an der Vorderwand 18 anstößt bzw. hängen bleibt.

    [0024] Der Beschlag 12 besitzt wenigstens einen einerseits um eine im eingebauten Zustand des Tablars 21 ortsfeste Schwenkachse 24 schwenkbar gelagerten und andererseits an einer Lagerstelle 25 schwenkbar am zugeordneten Tablar 21 gelagerten Tragarm 26 zur Tablarabstützung. Der Tragarm 26 ist hier beispielhaft in Form eines einteiligen, starren Rohres, beispielsweise Vierkantrohrs, dargestellt.

    [0025] Der Beschlag 12 besitzt ferner eine Trageinrichtung 27, mit einer Tragsäule 28, die gemäß bevorzugtem Ausführungsbeispiel an der Innenseite der Vorderwand 18, insbesondere nahe der Türöffnung, befestigt ist. Zweckmäßigerweise erstreckt sich die Tragsäule 28 im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Innenraums 20. An der Tragsäule 28 ist ein Gelenkträger 29 insbesondere höhenverstellbar befestigt, an dem sich die ortsfeste Schwenkachse 24 für den Tragarm 26 befindet.

    [0026] Dem Tragarm 26 ist ferner noch eine Führungseinrichtung 30 zugeordnet, mittels der das Tablar 21 linear beweglich am Tragarm 26 und gegenüber diesem schwenkbar gelagert ist. Wie beispielhaft in Fig. 7 dargestellt, besitzt die Führungseinrichtung 30 an den beiden einander entgegengesetzten Seitenflächen des Tragarms 26 jeweils eine Führungsnut 31, in die die Schenkel 32 eines U-artig ausgestalteten Führungsschlittens 33 eingreifen. An der Innenseite der Schenkel 32 können Führungsmittel, beispielsweise Führungsrollen, angeordnet sein, wodurch der Führungsschlitten 33 linear beweglich an den Führungsnuten 31 geführt ist. Der Führungsschlitten 33 besitzt ferner einen über dem Tragarm 26 liegenden Auflageabschnitt 34, der über Schwenkmittel (nicht dargestellt) mit einem insbesondere tellerartig ausgestalteten, tablarfesten Kupplungselement 35 schwenkbar gekoppelt ist.

    [0027] Es ist ferner eine Antikippvorrichtung 36 vorgesehen, mit zwei über Kreuz verlaufende Stützarmen 37, 38 über die die Abstützwirkung des Tragarms 26 in Außenbereiche des Tablars 21 übertragen wird. Die Stützarme 37, 38 sind über geeignete Befestigungsmittel an der Unterseite des Tablars 21 befestigt. Zweckmäßigerweise ist das scheiben- bzw. tellerartige Kupplungselement 35 über geeignete Befestigungsmittel an den Unterseiten der Stützarme 37, 38 befestigt. Die Stützarme 37, 38 überkreuzen sich im Wesentlichen rechtwinklig und bilden zweckmäßigerweise ein einteiliges Stützkreuz. Wie insbesondere in Fig. 2 gezeigt, erstreckt sich einer der Stützarme 37 in Längsrichtung des Tablars 21 und ist somit länger als der andere Stützarm 38, der in Querrichtung des Tablars 21 verläuft.

    [0028] Der Beschlag 12 weist ferner eine Steuereinrichtung 39 auf, die zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung dient. Die Steuereinrichtung 39 weist einen ersten Steuer-Einzelhebel 40 und einen zweiten Steuer-Einzelhebel 41 auf, die jeweils einerseits um eine im eingebauten Zustand des Tablars 21 ortsfeste Gelenkachse 42, 43 und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse 44, 45 schwenkbar gelagert sind, wobei die beiden tablarfesten Schwenkachsen 44, 45 in Bezug auf die Lagerstelle 25 des Tragarms 26 an der selben Tablarseite angeordnet sind.

    [0029] Wie insbesondere in den Fig. 2, 4 und 6 gezeigt, befinden sich die ortsfesten Gelenkachsen 42, 43 ebenfalls am Gelenkträger 29. Gemäß bevorzugtem Ausführungsbeispiel befinden sich die ortsfesten Gelenkachsen 42, 43 in Bezug auf die ortsfeste Schwenkachse 24 des Tragarms 26 an der selben Seite des Tragarms 26. Wie beispielhaft dargestellt, liegen die beiden ortsfesten Gelenkachsen 42, 43 relativ dicht nebeneinander.

    [0030] Die Steuer-Einzelhebel 40, 41 besitzen jeweils einen Krümmungsabschnitt 50, der sich im Bereich der jeweiligen ortsfesten Gelenkachse 42, 43 befindet. Dadurch haben die beiden Steuer-Einzelhebel 40, 41 die Gestalt eines Hockey-Schlägers. Bevorzugterweise bestehen die beiden Steuer-Einzelhebel 40, 41 aus Flachmaterial, insbesondere Stahlblech.

    [0031] Die beiden tablarfesten Schwenkachsen 44, 45 sind im eingebauten Zustand des Tablars 21 jeweils mit Abstand zur Lagerstelle 25 angeordnet. Die beiden tablarfesten Schwenkachsen 44, 45 liegen gemäß bevorzugtem Ausführungsbeispiel ebenfalls relativ dicht beieinander. Der Tragarm 26 teilt das Tablar 21 in dessen eingebautem Zustand in einen in der Innenstellung hinter der Ebene 22 der Türöffnung liegenden vorderen Bereich 46 und einen daneben angeordneten, in der Innenstellung im Wesentlichen hinter der Vorderwand 18 liegenden hinteren Bereich 47 auf. Die tablarfesten Schwenkachsen 44, 45 liegen hier am hinteren Bereich 47 des Tablars 21.

    [0032] Die Fig. 8 und 9 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Beschlages 12 mit Tablar 21. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Tragarm 26 zwei über ein Verbindungsgelenk 55 gelenkig miteinander verbundene Tragarmteile 56, 57 besitzt. Das erste Tragarmteil 56, das als Vierkantrohr ausgestaltet sein kann, ist einerseits um die ortsfeste Schwenkachse 24 schwenkbar gelagert, und andererseits über das Verbindungsgelenk 55 gelenkig mit dem zweiten Tragarmteil 57 verbunden, das wiederum andererseits an der Lagerstelle 25 schwenkbar am Tablar 21 gelagert ist. Zweckmäßigerweise wird die Schwenkverbindung zwischen den beiden Tragarmteilen 56, 57 dadurch geschaffen, dass am Ende des ersten Tragarmteils 56 ein U-artig ausgestalteter Lagerbock 58 befestigt ist, mit zwei parallel mit Abstand nebeneinander angeordneten Lagerschenkeln, die miteinander fluchtende Durchgangslöcher aufweisen. In der Aufnahme zwischen den beiden Lagerschenkeln sitzt das Ende des zweiten Tragarmteils 56, wobei durch die Durchgangslöcher und das zweite Tragarmteil 57 ein zylindrischer Lagerbolzen gesteckt ist, der das Verbindungsgelenk 55 bildet.

    [0033] Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, befindet sich das Tablar 21 zunächst in der Innenstellung, in der es vollständig im Innenraum 20 des Eckschrankes 11 untergebracht ist. Wie insbesondere in Fig. 2 dargestellt, überkreuzen sich in dieser Lage die beiden Steuer-Einzelhebel 40, 41.

    [0034] Beim Herausschwenken des Tablars 21 läuft der Führungsschlitten 33 an den Führungsnuten 31 am Tragarm 26 entlang und zwar in Richtung auf die ortsfeste Schwenkachse 24 des Tragarms 26 zu. Gleichzeitig findet eine Schwenkbewegung des Tablars 21 an der Lagerstelle 25 von unten gesehen in Gegen-Uhrzeiger-Richtung statt. Die beiden Steuer-Einzelhebel 40, 41 steuern das Tablar 21 derart, dass es aus der Ebene 22 der Türöffnung herausschwenkt ohne dabei die Schrankperipherie zu berühren. Dabei gewährleistet die Taillierung 23 des Tablars 21, dass dieses an der Trageinrichtung 27 samt Tragsäule 28 vorbeikommt.

    [0035] Das Tablar 21 erreicht also die in Fig. 4 dargestellte Zwischenstellung, die sich zwischen der Innen- und der Außenstellung befindet.

    [0036] Schließlich erreicht das Tablar 21 die in Fig. 6 dargestellte Außenstellung, in der es fast vollständig aus der Ebene der Türöffnung 22 herausragt. Zwischen der in Fig. 4 und der in Fig. 6 dargestellten Stellung hat noch eine Verschwenkung des Tablars 21 von unten gesehen in Uhrzeiger-Richtung stattgefunden, so dass insgesamt zwischen der Innen- und der Außenstellung eine in etwa S-förmige Tablarbewegung stattfindet. Die S-förmige Bahn wird durch die Steuereinrichtung 39 mit den beiden Steuer-Einzelhebel 40, 41 sowie die Lage deren Gelenkpunkte erzielt. Dabei wird ein weit ausholendes Verschwenken innerhalb des Innenraums 20 des Eckschranks 11 vermieden, wodurch das Tablar 21 relativ groß dimensioniert sein kann und dennoch ohne Schwierigkeiten aus dem Eckschrank 11 herausgeschwenkt bzw. in diesen hineingeschwenkt werden kann.

    [0037] Beim zweiten Ausführungsbeispiel verläuft die Tablarverschwenkung in nahezu identischer Weise ab, mit dem Unterschied, dass das Tablar 21 nicht linear am Tragarm 26 geführt ist, sondern durch das Einknicken der beiden Tragarmteile 56, 57 zunächst eine Annäherung der Lagerstelle 25 an die ortsfeste Schwenkachse 24 stattfindet, wobei dann in Richtung Außenstellung des Tablars 21 wider ein Ausknicken und somit eine Entfernung von Lagerstelle 25 und ortsfester Schwenkachse 24 stattfindet.


    Ansprüche

    1. Beschlag und wenigstens ein Tablar (21) für einen Eckschrank (11), insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür zugänglichen Innenraum (20), in dem das wenigstens eine Tablar (21) mittels des Beschlags (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (22) einer Türöffnung hinaussteht, beweglich führbar ist, wobei der Beschlag (12) wenigstens einen einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse (24) schwenkbar gelagerten und andererseits an einer Lagerstelle (25) schwenkbar am zugeordneten Tablar (21) gelagerten Tragarm (26) zur Tablarabstützung und wenigstens eine Steuereinrichtung (39) zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (39) einen ersten Steuer-Einzelhebel (40) und einen zweiten Steuer-Einzelhebel (41) aufweist, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse (42, 43) und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse (44, 45) schwenkbar gelagert sind, wobei die beiden Steuer-Einzelhebel (40, 41) jeweils zwischen ihren beiderseitigen Anlenkpunkten (42, 43, 44, 45) längenkonstant ausgebildet sind, und wobei die beiden tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) in Bezug auf die Lagerstelle (25) des Tragarms (26) an derselben Tablarseite angeordnet sind.
     
    2. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) jeweils mit Abstand zur Lagerstelle (25) angeordnet sind.
     
    3. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) benachbart zueinander angeordnet sind.
     
    4. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (26) das zugeordnete Tablar (21) in einen, in der Innenstellung hinter der Ebene (22) der Türöffnung liegenden vorderen Bereich (46) und einen daneben angeordneten, in der Innenstellung im Wesentlichen hinter der Vorderwand (18) liegenden hinteren Bereich (47) aufteilt, wobei die tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) am hinteren Bereich (47) angeordnet sind.
     
    5. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfesten Gelenkachsen (42, 43) in Bezug auf die ortsfeste Schwenkachse (24) des Tragarms (26) an derselben Seite des Tragarms (26) angeordnet sind.
     
    6. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfesten Gelenkachsen (42, 43) benachbart zueinander angeordnet sind.
     
    7. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der beiden tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) zueinander größer ist als der Abstand der beiden ortsfesten Gelenkachsen (42, 43) zueinander.
     
    8. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer-Einzelhebel (40, 41) jeweils einen Krümmungsabschnitt aufweisen, der sich vorzugsweise im Bereich der jeweiligen ortsfesten Gelenkachse (42, 43) befindet.
     
    9. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer-Einzelhebel (40, 41) in der Innenstellung des Tablars (21) einander überkreuzend verlaufen, während sie in der Außenstellung überkreuzungsfrei, insbesondere im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.
     
    10. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Antikippvorrichtung (36), die an der Tablarunterseite angeordnet ist und die Abstützwirkung des Tragarms (26), eine Verkippung des Tablars (21) verhindernd, in Außenbereiche des Tablars (21) überträgt.
     
    11. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Antikippvorrichtung (36) zwei über Kreuz verlaufende Stützarme (37, 38) aufweist.
     
    12. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Stützarme (37, 38) die tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) der Steuer-Einzelhebel (40, 41) angeordnet sind.
     
    13. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (26) zwei über ein Verbindungsgelenk (55) gelenkig miteinander verbundene Tragarmteile (56, 57) aufweist.
     
    14. Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür zugänglichen Innenraum (20), in dem wenigstens ein Tablar (21) mittels eines Beschlags (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (22) einer Türöffnung hinaussteht, beweglich geführt ist, wobei der Beschlag (12) wenigstens einen einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse (24) schwenkbar gelagerten und andererseits an einer Lagerstelle (25) schwenkbar am zugeordneten Tablar (21) gelagerten Tragarm (26) zur Tablarabstützung und wenigstens eine Steuereinrichtung (39) zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (39) einen ersten Steuer-Einzelhebel (40) und einen zweiten Steuer-Einzelhebel (41) aufweist, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse (42, 43) und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse (44, 45) gelagert sind, wobei die beiden Steuer-Einzelhebel (40, 41) jeweils zwischen ihren beiderseitigen Anlenkpunkten (42, 43, 44, 45) längenkonstant ausgebildet sind, und wobei die beiden tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) in Bezug auf die Lagerstelle (25) des Tragarms (26) an der selben Tablarseite angeordnet sind.
     
    15. Eckschrank nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch einen Beschlag (12) nach einem der Ansprüche 2 bis 13.
     


    Claims

    1. Fitting and at least one tray (21) for a corner cupboard (11), in particular a kitchen corner cupboard, with a cupboard carcass (13) and an interior (20) accessible via a corner cupboard door, wherein the at least one tray (21) is movably guided by means of the fitting (12) between an inner position and an outer position in which the tray (21) at least partially projects beyond a plane (22) of a door opening, wherein the fitting (12) comprises at least one supporting arm (26) pivotably mounted at one end on a fixed pivot axis (24) and pivotably mounted at the other end at a bearing point (25) of the assigned tray (21) for the support of the tray, and with at least one control unit (39) for the control of the tray movement between the inner and outer positions, characterised in that the control unit (39) comprises a first single control lever (40) and a second single control lever (41), each of which is pivoted about a fixed articulation axis (42, 43) at one end and about a pivot axis (44, 45) on the tray at the other end, wherein each of the two single control levers (40, 41) has a constant length between its mounting points (42, 43, 44, 45) and wherein the two pivot axes (44, 45) on the tray are arranged on the same side of the tray with respect to the bearing point (25) of the supporting arm (26).
     
    2. Fitting and at least one tray according to claim 1, characterised in that each of the pivot axes (44, 45) on the tray is arranged at a distance from the bearing point (25).
     
    3. Fitting and at least one tray according to claim 1 or 2, characterised in that the two pivot axes (44, 45) are arranged adjacent to one another.
     
    4. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the supporting arm (26) divides the assigned tray (21) into a front region (46) lying behind the plane (22) of the door opening in the inner position and an adjacent rear region (47) essentially lying behind the front wall (18) in the inner position, the pivot axes (44, 45) on the tray being located in the rear region (47).
     
    5. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the fixed articulation axes (42, 43) are located on the same side of the supporting arm (26) with respect to the fixed pivot axis (24) of the supporting arm (26).
     
    6. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the fixed articulation axes (42, 43) are arranged adjacent to one another.
     
    7. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the distance between the two pivot axes (44, 45) on the tray is greater than the distance between the two fixed articulation axes (42, 43).
     
    8. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that each of the single control levers (40, 41) has a curved section which is preferably located in the region of the respective fixed articulation axis (42, 43).
     
    9. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the single control levers (40, 41) cross each other in the inner position of the tray (21) while not crossing each other in the outer position, being in particular substantially parallel.
     
    10. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised by an anti-tilting device (36) which is located on the underside of the tray and transmits the supporting effect of the supporting arm (26) to outer regions of the tray (21), thereby preventing the tilting of the tray (21).
     
    11. Fitting and at least one tray according to claim 10, characterised in that the anti-tilting device (36) comprises two support arms (37, 38) which cross each other.
     
    12. Fitting and at least one tray according to claim 11, characterised in that the pivot axes (44, 45) of the single control levers (40, 41), which are located on the tray, are disposed on one of the support arms (37, 38).
     
    13. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the supporting arm (26) comprises two supporting arm parts (56, 57) which are articulated to each other by a connecting link (55).
     
    14. Corner cupboard, in particular kitchen corner cupboard, with a cupboard carcass (13) and an interior (20) accessible via a corner cupboard door, wherein at least one tray (21) is movably guided by means of a fitting (12) between an inner position and an outer position in which the tray (21) at least partially projects beyond a plane (22) of a door opening, wherein the fitting (12) comprises at least one supporting arm (26) pivotably mounted at one end on a fixed pivot axis (24) and pivotably mounted at the other end at a bearing point (25) of the assigned tray (21) for the support of the tray, with and at least one control unit (39) for the control of the tray movement between the inner and outer positions, characterised in that the control unit (39) comprises a first single control lever (40) and a second single control lever (41), each of which is pivoted about a fixed articulation axis (42, 43) at one end and about a pivot axis (44, 45) on the tray at the other end, wherein each of the two single control levers (40, 41) has a constant length between its mounting points (42, 43, 44, 45) and wherein the two pivot axes (44, 45) on the tray are arranged on the same side of the tray with respect to the bearing point (25) of the supporting arm (26).
     
    15. Corner cupboard according to claim 14, characterised by a fitting (12) according to any of claims 2 to 13.
     


    Revendications

    1. Ferrure et au moins une étagère (21) pour une armoire d'angle (11), en particulier une armoire d'angle de cuisine, comprenant un corps d'armoire (13) et un espace intérieur (20) accessible par l'intermédiaire d'une porte d'armoire d'angle, dans laquelle ladite au moins une étagère (21) peut être guidée de façon mobile au moyen de ladite ferrure (12) entre une position intérieure et une position extérieure dans laquelle l'étagère (21) dépasse au moins en partie d'un plan (22) d'une ouverture de porte, ladite ferrure (12) présentant au moins un bras de support (26) monté pivotant autour d'un axe de pivotement fixe (24) d'une part et monté pivotant en un point d'appui (25) sur l'étagère (21) associée d'autre part, pour soutenir l'étagère, et au moins un dispositif de commande (39) pour commander le mouvement d'étagère entre la position intérieure et la position extérieure, caractérisées en ce que le dispositif de commande (39) présente un premier levier individuel de commande (40) et un deuxième levier individuel de commande (41) qui sont respectivement montés pivotants autour d'un axe articulé fixe (42, 43) d'une part et montés pivotants autour d'un axe de pivotement fixé à l'étagère (44, 45) d'autre part, les deux leviers individuels de commande (40, 41) étant réalisés de longueur constante respectivement entre leurs points d'articulation (42, 43, 44, 45) des deux côtés, et dans laquelle les deux axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) sont disposés du même côté de l'étagère par rapport au point d'appui (25) du bras de support (26).
     
    2. Ferrure et au moins une étagère selon la revendication 1, caractérisées en ce que les axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) sont disposés respectivement à distance du point d'appui (25).
     
    3. Ferrure et au moins une étagère selon les revendications 1 ou 2, caractérisées en ce que les axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) sont disposés de façon adjacente l'un à l'autre.
     
    4. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées en ce que le bras de support (26) divise l'étagère (21) associée en une zone avant (46) située derrière le plan (22) de l'ouverture de porte dans la position intérieure et en une zone arrière (47), disposée à côté de celle-ci et située substantiellement derrière la paroi avant (18) dans la position intérieure, les axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) étant disposés au niveau de la zone arrière (47).
     
    5. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées en ce que les axes articulés fixes (42, 43) sont disposés du même côté du bras de support (26) par rapport à l'axe de pivotement fixe (24) du bras de support (26).
     
    6. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées en ce que les axes articulés fixes (42, 43) sont disposés de façon adjacente l'un à l'autre.
     
    7. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées en ce que la distance des deux axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) entre eux est supérieure à la distance des deux axes articulés fixes (42, 43) entre eux.
     
    8. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées en ce que les leviers individuels de commande (40, 41) présentent respectivement une portion de courbure qui se trouve de préférence au niveau de l'axe articulé fixe (42, 43) respectif.
     
    9. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées en ce que les leviers individuels de commande (40, 41) s'étendent en se croisant dans la position intérieure de l'étagère (21), alors que dans la position extérieure, ils s'étendent sans se croiser, en particulier substantiellement en parallèle.
     
    10. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées par un dispositif antibasculement (36) disposé sur la face inférieure de l'étagère et transmettant l'effet de soutien du bras de support (26) à des zones extérieures de l'étagère (21) tout en empêchant un basculement de l'étagère (21).
     
    11. Ferrure et au moins une étagère selon la revendication 10, caractérisées en ce que le dispositif antibasculement (36) présente deux bras de soutien (37, 38) s'étendant en se croisant.
     
    12. Ferrure et au moins une étagère selon la revendication 11, caractérisées en ce que sur l'un des bras de soutien (37, 38), les axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) des leviers individuels de commande (40, 41) sont disposés.
     
    13. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisées en ce que le bras de support (26) présente deux parties de bras de support (56, 57) reliées ensemble de façon articulée par l'intermédiaire d'une articulation de liaison (55).
     
    14. Armoire d'angle, en particulier armoire d'angle de cuisine, comprenant un corps d'armoire (13) et un espace intérieur (20) accessible par l'intermédiaire d'une porte d'armoire d'angle, dans laquelle au moins une étagère (21) est guidée de façon mobile au moyen d'une ferrure (12) entre une position intérieure et une position extérieure dans laquelle l'étagère (21) dépasse au moins en partie d'un plan (22) d'une ouverture de porte, ladite ferrure (12) présentant au moins un bras de support (26) monté pivotant autour d'un axe de pivotement fixe (24) d'une part et monté pivotant en un point d'appui (25) sur l'étagère (21) associée d'autre part, pour soutenir l'étagère, et au moins un dispositif de commande (39) pour commander le mouvement d'étagère entre la position intérieure et la position extérieure, caractérisée en ce que le dispositif de commande (39) présente un premier levier individuel de commande (40) et un deuxième levier individuel de commande (41) qui sont respectivement montés pivotants autour d'un axe articulé fixe (42, 43) d'une part et montés pivotants autour d'un axe de pivotement fixé à l'étagère (44, 45) d'autre part, les deux leviers individuels de commande (40, 41) étant réalisés de longueur constante respectivement entre leurs points d'articulation (42, 43, 44, 45) des deux côtés, et dans laquelle les deux axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) sont disposés du même côté de l'étagère par rapport au point d'appui (25) du bras de support (26).
     
    15. Armoire d'angle selon la revendication 14, caractérisée par une ferrure (12) selon l'une quelconque des revendications 2 à 13.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente