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(11) |
EP 2 092 850 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.09.2010 Patentblatt 2010/38 |
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Anmeldetag: 23.02.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Beschlag für einen Eckschrank
Fitting for a corner cupboard
Armature pour une armoire de coin
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR IT |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.08.2009 Patentblatt 2009/35 |
| (73) |
Patentinhaber: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG |
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72275 Alpirsbach (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Hettich, Florian
72250 Freudenstadt (DE)
- Stange, Dieter
72290 Lossburg (DE)
- Ziegler, Thomas
71131 Jettingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Vogler, Bernd |
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Patentanwälte
Magenbauer & Kollegen
Plochinger Strasse 109 73730 Esslingen 73730 Esslingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 616 503 EP-A- 1 925 239
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EP-A- 1 776 899 DE-B3-102007 009 894
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag und wenigstens ein Tablar für einen Eckschrank,
insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus und einem über eine Eckschranktür
zugänglichen Innenraum, in dem wenigstens ein Tablar mittels des Beschlags zwischen
einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar zumindest teilweise
über eine Ebene einer Türöffnung hinaussteht, beweglich geführt ist, wobei der Beschlag
wenigstens einen einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse schwenkbar gelagerten und
andererseits an einer Lagerstelle schwenkbar am zugeordneten Tablar gelagerten Tragarm
zur Tablarabstützung und wenigstens eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Tablarbewegung
zwischen der Innen- und der Außenstellung aufweist.
[0002] Ein Beschlag dieser Art ist aus der
DE 20 2004 011 200 U1 bekannt, bei dem ein jeweiliges Tablar von zwei an seiner Unterseite gelenkig angreifenden
Lenkern abgestützt ist, wobei der erste Lenker um eine Schwenkachse einer Tragsäule
und der zweite Lenker um eine zur Schwenkachse der Tragsäule parallele Achse eines
Traglagers schwenkbar ist. Das Tablar wird von beiden Lenkern gemeinsam zwischen der
Innen- und der Außenstellung gesteuert. Die Tablarbewegung erfolgt hierbei durch Überlagerung
zweier jeweils um die jeweiligen Schwenkachsen ausgeführten Kreisbahnbewegungen. Letztendlich
resultiert daraus eine zwischen Innen- und Außenstellung des Tablars durchgeführte
S-förmige Tablarbewegung. Die kreisförmigen Schwenkbewegungen der jeweiligen Lenker
führen dazu, dass im Innenraum des Eckschranks relativ viel Platz beim Schwenken benötigt
wird. Dies führt dazu, dass das Tablar relativ klein dimensioniert werden muss, um
beim Verschwenken der Lenker nicht an den Innenwandungen des Eckschranks hängen zu
bleiben. Bei klein dimensionierten Tablaren ist natürlich auch die Stellfläche für
darauf abzustellende Gegenstände klein.
[0003] Die
DE 10 2007 009 894 B3 offenbart einen Eckschrank, bei dem ein Tablar mittels Kopplungsmittel an die Eckschranktür
angekoppelt ist, so dass das Tablar beim Öffnen der Eckschranktür mit herausgeschwenkt
werden kann. Ist die Eckschranktür ganz offen, kann das Tablar über Entkopplungsmittel
von der Eckschranktür entkoppelt werden, wodurch es unabhängig von der Eckschranktür
noch weiter aus dem Schrankkorpus herausgezogen werden kann.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Beschlag und wenigstens ein Tablar der
eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit dem der im Eckschrank zur Verfügung stehende
Platz durch dementsprechende Dimensionierung des wenigstens einen Tablars optimal
genutzt wird.
[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs
1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.
[0006] Die erfindungsgemäße Anordnung aus Beschlag und wenigstens einem Tablar zeichnet
sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung einen ersten Steuer-Einzelhebel und einen
zweiten Steuer-Einzelhebel aufweist, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse
und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, wobei
die beiden Steuer-Einzelhebel jeweils zwischen ihren beiderseitigen Anlenkpunkten
längenkonstant ausgebildet sind und wobei die beiden tablarfesten Schwenkachsen in
Bezug auf die Lagerstelle des Tragarms an der selben Tablarseite angeordnet sind.
[0007] Das Tablar wird also durch den erfindungsgemäßen Beschlag auf eine Führungsbahn gezwungen,
die verhindert, dass eine große und damit relativ viel Platz beanspruchende "Ausholbewegung"
innerhalb des Eckschrankes stattfindet. Dadurch kann das Tablar insgesamt größer dimensioniert
werden. Dementsprechend vergrößert sich natürlich auch die Stellfläche für darauf
abzustellende Gegenstände. Durch den Einsatz der Steuer-Einzelhebel in Kombination
mit den Tragarm ist es möglich, Steuereinrichtung und Tragarm relativ dicht beieinander
zu platzieren, wodurch eine eckschrankseitige Befestigung an nur einem Bereich notwendig
ist. Im Gegensatz hierzu sind die beiden aus dem Stand der Technik bekannten Lenker
an zwei mit großen Abstand zueinander liegenden Stellen der Eckschrankperipherie schwenkbar
gelagert. Der erfindungsgemäße Beschlag ist also insgesamt relativ kompakt. Der Einbau
in den Eckschrank und die Befestigung des Tablars ist einfach und schnell durchführbar.
[0008] Ferner besteht hier eine Funktionsteilung zwischen der Tablarabstützung, die mittels
des Tragarms erfolgt, und der Tablarsteuerung, die mittels der Steuereinrichtung stattfindet.
Beim Stand der Technik stützen und steuern die beiden Lenkhebel im Gegensatz hierzu
nämlich jeweils.
[0009] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die tablarfesten Schwenkachsen jeweils
mit Abstand zur Lagerstelle angeordnet. Es ist möglich, dass die tablarfesten Schwenkachsen
benachbart zueinander, also dicht beieinander liegend, angeordnet sind. In im Eckschrank
eingebauten Zustand des Beschlags erhöht sich damit die Kompaktheit, da die tablarseitige
Anbindung des Beschlags lediglich an einem kleinen, wenig Platz beanspruchenden Bereich
erfolgt.
[0010] In besonders bevorzugter Weise teilt der Tragarm das zugeordnete Tablar in einen,
in der Innenstellung hinter der Ebene der Türöffnung liegenden vorderen Bereich und
einen daneben angeordneten, in der Innenstellung im Wesentlichen hinter der Vorderwand
liegenden hinteren Bereich auf, wobei die tablarfesten Schwenkachsen am hinteren Bereich
angeordnet sind.
[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die ortsfesten Gelenkachsen in Bezug auf
die ortsfeste Schwenkachse des Tragarms an derselben Seite des Tragarms angeordnet.
Alternativ wäre es möglich, dass eine der ortsfesten Gelenkachsen auf der einen Seite
und die andere ortsfeste Gelenkachse auf der anderen Seite des Tragarms angeordnet
ist.
[0012] In besonders bevorzugter Weise sind die ortsfesten Gelenkachse benachbart zueinander,
insbesondere dicht beieinander liegend, angeordnet.
[0013] Zweckmäßigerweise ist der Abstand der beiden tablarfesten Schwenkachsen zueinander
größer als der Abstand der beiden ortsfesten Gelenkachsen zueinander.
[0014] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Steuer-Einzelhebel jeweils einen
Krümmungsabschnitt auf, der sich vorzugsweise im Bereich der jeweiligen ortsfesten
Gelenkachse befindet. Die Steuer-Einzelhebel können also nach Art eines "Hockey-Schlägers"
oder "J-artig" ausgestaltet sein.
[0015] Zweckmäßigerweise verlaufen die Steuer-Einzelhebel in der Innenstellung des Tablars
einander überkreuzend, während sie in der Außenstellung überkreuzungsfrei, insbesondere
im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.
[0016] Um ein Verkippen des Tablars zu verhindern, ist eine Antikippvorrichtung vorgesehen,
die an der Tablarunterseite angeordnet ist und die Abstützwirkung des Tragarms in
Außenbereiche des Tablars überträgt. Zweckmäßigerweise weist die Antikippvorrichtung
zwei über Kreuz verlaufende Stützarme auf. In besonders bevorzugter Weise sind an
einem der Stützarme die tablarfesten Schwenkachsen der Steuer-Einzelhebel angeordnet.
[0017] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der Tragarm zwei über ein Verbindungsgelenk
gelenkig miteinander verbundene Tragarmteile auf. Der Tragarm kann also als Kniehebel
oder Scherengelenk ausgebildet sein.
[0018] Die Erfindung umfasst ferner noch einen Eckschrank mit den Merkmalen des unabhängigen
Anspruchs 14.
[0019] Der erfindungsgemäße Eckschrank zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung
einen ersten Steuer-Einzelhebel und einen zweiten Steuer-Einzelhebel aufweist, die
jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse und andererseits um eine tablarfeste
Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, wobei die beiden Steuer-Einzelhebel jeweils
zwischen ihren beiderseitigen Anlenkpunkten längenkonstant ausgebildet sind, und wobei
die beiden tablarfesten Schwenkachsen in Bezug auf die Lagerstelle des Tragarms an
derselben Tablarseite angeordnet sind.
[0020] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und
werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines ersten Aus- führungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Beschlags bzw. erfindungsgemäßen Eckschranks, wobei sich das Tablar in seine Innenstellung
befindet,
- Fig. 2
- eine Unteransicht auf den Eckschrank in Fig. 1,
- Fig. 3
- eine perspektivische Darstellung des Eckschranks von Fig. 1, wobei sich das Tablar
in einer zwischen der Innen- und der Außenstellung liegenden Zwi- schenstellung befindet,
- Fig. 4
- eine Unteransicht auf den Eckschrank von Fig. 3,
- Fig. 5
- eine perspektivische Darstellung des Eckschranks von Fig. 1, wobei sich das Tablar
in der Außenstel- lung befindet,
- Fig. 6
- eine Unteransicht auf den Eckschrank von Fig. 5,
- Fig. 7
- eine perspektivische Unteransicht auf Tablar und Beschlag,
- Fig. 8
- eine perspektivische Darstellung eines zweiten Aus- führungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Beschlags mit Tablar und
- Fig. 9
- eine Unteransicht auf den Beschlag mit Tablar von Fig. 8.
[0021] Die Fig. 1 bis 6 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Eckschranks
11 bzw. des darin eingebauten erfindungsgemäßen Beschlags 12. Der Eckschrank 11 besitzt
einen Schrankkorpus 13, der beispielhaft mit rechteckigem Grundriss dargestellt ist.
Der Schrankkorpus 13 seinerseits besteht aus einer Rückwand 14, zwei Seitenwänden
15, 16 und einer Vorderseite 17, die wiederum unterteilt ist in eine Vorderwand 18
und eine hierzu benachbart angeordnete Eckschranktür (nicht dargestellt). Ferner ist
noch ein Schrankboden 19 vorgesehen. Vorderwand 18 und Eckschranktür nehmen in etwa
zu gleichen Teilen die Vorderseite 17 ein. Der rechteckige Schrankkorpus 13 begrenzt
einen dementsprechend rechteckigen Innenraum 20, der in etwa hälftig über die Eckschranktür
zugänglich ist.
[0022] Im Innenraum des Eckschranks 11 befindet sich wenigstens ein Tablar 21, das mittels
des Beschlags 12 zwischen einer Innenstellung, in der das Tablar 21 vollständig im
Innenraum 20 untergebracht ist, und einer Außenstellung, in der das Tablar 21 zumindest
teilweise über eine Ebene 22 einer Türöffnung des Eckschranks 11 hinaussteht, beweglich
gesteuert wird. Es ist hier beispielhaft ein einzelnes Tablar 21 dargestellt. Alternativ
ist es möglich, dass im Eckschrank 11 zwei oder mehr übereinander liegende Tablare
21 angeordnet sind. Ferner ist das Tablar 21 beispielhaft in einteiliger Ausführungsform
dargestellt. Es ist jedoch auch möglich, mehrteilige Tablare 21 einzusetzen.
[0023] Auch der Grundriss des Tablars 21 ist beispielhaft in Form einer Niere dargestellt.
Das Tablar 21 besitzt an seiner der Vorderwand 18 zugewandten Innenseite eine Taillierung
23, um ein bequemes Herausschwenken aus dem Innenraum 20 bzw. Hineinschwenken in den
Innenraum 20 zu ermöglichen, ohne dass das Tablar 21 an der Vorderwand 18 anstößt
bzw. hängen bleibt.
[0024] Der Beschlag 12 besitzt wenigstens einen einerseits um eine im eingebauten Zustand
des Tablars 21 ortsfeste Schwenkachse 24 schwenkbar gelagerten und andererseits an
einer Lagerstelle 25 schwenkbar am zugeordneten Tablar 21 gelagerten Tragarm 26 zur
Tablarabstützung. Der Tragarm 26 ist hier beispielhaft in Form eines einteiligen,
starren Rohres, beispielsweise Vierkantrohrs, dargestellt.
[0025] Der Beschlag 12 besitzt ferner eine Trageinrichtung 27, mit einer Tragsäule 28, die
gemäß bevorzugtem Ausführungsbeispiel an der Innenseite der Vorderwand 18, insbesondere
nahe der Türöffnung, befestigt ist. Zweckmäßigerweise erstreckt sich die Tragsäule
28 im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Innenraums 20. An der Tragsäule 28 ist
ein Gelenkträger 29 insbesondere höhenverstellbar befestigt, an dem sich die ortsfeste
Schwenkachse 24 für den Tragarm 26 befindet.
[0026] Dem Tragarm 26 ist ferner noch eine Führungseinrichtung 30 zugeordnet, mittels der
das Tablar 21 linear beweglich am Tragarm 26 und gegenüber diesem schwenkbar gelagert
ist. Wie beispielhaft in Fig. 7 dargestellt, besitzt die Führungseinrichtung 30 an
den beiden einander entgegengesetzten Seitenflächen des Tragarms 26 jeweils eine Führungsnut
31, in die die Schenkel 32 eines U-artig ausgestalteten Führungsschlittens 33 eingreifen.
An der Innenseite der Schenkel 32 können Führungsmittel, beispielsweise Führungsrollen,
angeordnet sein, wodurch der Führungsschlitten 33 linear beweglich an den Führungsnuten
31 geführt ist. Der Führungsschlitten 33 besitzt ferner einen über dem Tragarm 26
liegenden Auflageabschnitt 34, der über Schwenkmittel (nicht dargestellt) mit einem
insbesondere tellerartig ausgestalteten, tablarfesten Kupplungselement 35 schwenkbar
gekoppelt ist.
[0027] Es ist ferner eine Antikippvorrichtung 36 vorgesehen, mit zwei über Kreuz verlaufende
Stützarmen 37, 38 über die die Abstützwirkung des Tragarms 26 in Außenbereiche des
Tablars 21 übertragen wird. Die Stützarme 37, 38 sind über geeignete Befestigungsmittel
an der Unterseite des Tablars 21 befestigt. Zweckmäßigerweise ist das scheiben- bzw.
tellerartige Kupplungselement 35 über geeignete Befestigungsmittel an den Unterseiten
der Stützarme 37, 38 befestigt. Die Stützarme 37, 38 überkreuzen sich im Wesentlichen
rechtwinklig und bilden zweckmäßigerweise ein einteiliges Stützkreuz. Wie insbesondere
in Fig. 2 gezeigt, erstreckt sich einer der Stützarme 37 in Längsrichtung des Tablars
21 und ist somit länger als der andere Stützarm 38, der in Querrichtung des Tablars
21 verläuft.
[0028] Der Beschlag 12 weist ferner eine Steuereinrichtung 39 auf, die zur Steuerung der
Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung dient. Die Steuereinrichtung
39 weist einen ersten Steuer-Einzelhebel 40 und einen zweiten Steuer-Einzelhebel 41
auf, die jeweils einerseits um eine im eingebauten Zustand des Tablars 21 ortsfeste
Gelenkachse 42, 43 und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse 44, 45 schwenkbar
gelagert sind, wobei die beiden tablarfesten Schwenkachsen 44, 45 in Bezug auf die
Lagerstelle 25 des Tragarms 26 an der selben Tablarseite angeordnet sind.
[0029] Wie insbesondere in den Fig. 2, 4 und 6 gezeigt, befinden sich die ortsfesten Gelenkachsen
42, 43 ebenfalls am Gelenkträger 29. Gemäß bevorzugtem Ausführungsbeispiel befinden
sich die ortsfesten Gelenkachsen 42, 43 in Bezug auf die ortsfeste Schwenkachse 24
des Tragarms 26 an der selben Seite des Tragarms 26. Wie beispielhaft dargestellt,
liegen die beiden ortsfesten Gelenkachsen 42, 43 relativ dicht nebeneinander.
[0030] Die Steuer-Einzelhebel 40, 41 besitzen jeweils einen Krümmungsabschnitt 50, der sich
im Bereich der jeweiligen ortsfesten Gelenkachse 42, 43 befindet. Dadurch haben die
beiden Steuer-Einzelhebel 40, 41 die Gestalt eines Hockey-Schlägers. Bevorzugterweise
bestehen die beiden Steuer-Einzelhebel 40, 41 aus Flachmaterial, insbesondere Stahlblech.
[0031] Die beiden tablarfesten Schwenkachsen 44, 45 sind im eingebauten Zustand des Tablars
21 jeweils mit Abstand zur Lagerstelle 25 angeordnet. Die beiden tablarfesten Schwenkachsen
44, 45 liegen gemäß bevorzugtem Ausführungsbeispiel ebenfalls relativ dicht beieinander.
Der Tragarm 26 teilt das Tablar 21 in dessen eingebautem Zustand in einen in der Innenstellung
hinter der Ebene 22 der Türöffnung liegenden vorderen Bereich 46 und einen daneben
angeordneten, in der Innenstellung im Wesentlichen hinter der Vorderwand 18 liegenden
hinteren Bereich 47 auf. Die tablarfesten Schwenkachsen 44, 45 liegen hier am hinteren
Bereich 47 des Tablars 21.
[0032] Die Fig. 8 und 9 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Beschlages
12 mit Tablar 21. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom vorstehend
beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Tragarm 26 zwei über ein
Verbindungsgelenk 55 gelenkig miteinander verbundene Tragarmteile 56, 57 besitzt.
Das erste Tragarmteil 56, das als Vierkantrohr ausgestaltet sein kann, ist einerseits
um die ortsfeste Schwenkachse 24 schwenkbar gelagert, und andererseits über das Verbindungsgelenk
55 gelenkig mit dem zweiten Tragarmteil 57 verbunden, das wiederum andererseits an
der Lagerstelle 25 schwenkbar am Tablar 21 gelagert ist. Zweckmäßigerweise wird die
Schwenkverbindung zwischen den beiden Tragarmteilen 56, 57 dadurch geschaffen, dass
am Ende des ersten Tragarmteils 56 ein U-artig ausgestalteter Lagerbock 58 befestigt
ist, mit zwei parallel mit Abstand nebeneinander angeordneten Lagerschenkeln, die
miteinander fluchtende Durchgangslöcher aufweisen. In der Aufnahme zwischen den beiden
Lagerschenkeln sitzt das Ende des zweiten Tragarmteils 56, wobei durch die Durchgangslöcher
und das zweite Tragarmteil 57 ein zylindrischer Lagerbolzen gesteckt ist, der das
Verbindungsgelenk 55 bildet.
[0033] Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, befindet sich das Tablar 21 zunächst in der
Innenstellung, in der es vollständig im Innenraum 20 des Eckschrankes 11 untergebracht
ist. Wie insbesondere in Fig. 2 dargestellt, überkreuzen sich in dieser Lage die beiden
Steuer-Einzelhebel 40, 41.
[0034] Beim Herausschwenken des Tablars 21 läuft der Führungsschlitten 33 an den Führungsnuten
31 am Tragarm 26 entlang und zwar in Richtung auf die ortsfeste Schwenkachse 24 des
Tragarms 26 zu. Gleichzeitig findet eine Schwenkbewegung des Tablars 21 an der Lagerstelle
25 von unten gesehen in Gegen-Uhrzeiger-Richtung statt. Die beiden Steuer-Einzelhebel
40, 41 steuern das Tablar 21 derart, dass es aus der Ebene 22 der Türöffnung herausschwenkt
ohne dabei die Schrankperipherie zu berühren. Dabei gewährleistet die Taillierung
23 des Tablars 21, dass dieses an der Trageinrichtung 27 samt Tragsäule 28 vorbeikommt.
[0035] Das Tablar 21 erreicht also die in Fig. 4 dargestellte Zwischenstellung, die sich
zwischen der Innen- und der Außenstellung befindet.
[0036] Schließlich erreicht das Tablar 21 die in Fig. 6 dargestellte Außenstellung, in der
es fast vollständig aus der Ebene der Türöffnung 22 herausragt. Zwischen der in Fig.
4 und der in Fig. 6 dargestellten Stellung hat noch eine Verschwenkung des Tablars
21 von unten gesehen in Uhrzeiger-Richtung stattgefunden, so dass insgesamt zwischen
der Innen- und der Außenstellung eine in etwa S-förmige Tablarbewegung stattfindet.
Die S-förmige Bahn wird durch die Steuereinrichtung 39 mit den beiden Steuer-Einzelhebel
40, 41 sowie die Lage deren Gelenkpunkte erzielt. Dabei wird ein weit ausholendes
Verschwenken innerhalb des Innenraums 20 des Eckschranks 11 vermieden, wodurch das
Tablar 21 relativ groß dimensioniert sein kann und dennoch ohne Schwierigkeiten aus
dem Eckschrank 11 herausgeschwenkt bzw. in diesen hineingeschwenkt werden kann.
[0037] Beim zweiten Ausführungsbeispiel verläuft die Tablarverschwenkung in nahezu identischer
Weise ab, mit dem Unterschied, dass das Tablar 21 nicht linear am Tragarm 26 geführt
ist, sondern durch das Einknicken der beiden Tragarmteile 56, 57 zunächst eine Annäherung
der Lagerstelle 25 an die ortsfeste Schwenkachse 24 stattfindet, wobei dann in Richtung
Außenstellung des Tablars 21 wider ein Ausknicken und somit eine Entfernung von Lagerstelle
25 und ortsfester Schwenkachse 24 stattfindet.
1. Beschlag und wenigstens ein Tablar (21) für einen Eckschrank (11), insbesondere Kücheneckschrank,
mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür zugänglichen Innenraum
(20), in dem das wenigstens eine Tablar (21) mittels des Beschlags (12) zwischen einer
Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise
über eine Ebene (22) einer Türöffnung hinaussteht, beweglich führbar ist, wobei der
Beschlag (12) wenigstens einen einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse (24) schwenkbar
gelagerten und andererseits an einer Lagerstelle (25) schwenkbar am zugeordneten Tablar
(21) gelagerten Tragarm (26) zur Tablarabstützung und wenigstens eine Steuereinrichtung
(39) zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (39) einen ersten Steuer-Einzelhebel (40) und einen zweiten
Steuer-Einzelhebel (41) aufweist, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse
(42, 43) und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse (44, 45) schwenkbar gelagert
sind, wobei die beiden Steuer-Einzelhebel (40, 41) jeweils zwischen ihren beiderseitigen
Anlenkpunkten (42, 43, 44, 45) längenkonstant ausgebildet sind, und wobei die beiden
tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) in Bezug auf die Lagerstelle (25) des Tragarms
(26) an derselben Tablarseite angeordnet sind.
2. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) jeweils mit Abstand zur Lagerstelle (25)
angeordnet sind.
3. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) benachbart zueinander angeordnet sind.
4. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (26) das zugeordnete Tablar (21) in einen, in der Innenstellung hinter
der Ebene (22) der Türöffnung liegenden vorderen Bereich (46) und einen daneben angeordneten,
in der Innenstellung im Wesentlichen hinter der Vorderwand (18) liegenden hinteren
Bereich (47) aufteilt, wobei die tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) am hinteren Bereich
(47) angeordnet sind.
5. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfesten Gelenkachsen (42, 43) in Bezug auf die ortsfeste Schwenkachse (24)
des Tragarms (26) an derselben Seite des Tragarms (26) angeordnet sind.
6. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfesten Gelenkachsen (42, 43) benachbart zueinander angeordnet sind.
7. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der beiden tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) zueinander größer ist
als der Abstand der beiden ortsfesten Gelenkachsen (42, 43) zueinander.
8. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer-Einzelhebel (40, 41) jeweils einen Krümmungsabschnitt aufweisen, der sich
vorzugsweise im Bereich der jeweiligen ortsfesten Gelenkachse (42, 43) befindet.
9. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer-Einzelhebel (40, 41) in der Innenstellung des Tablars (21) einander überkreuzend
verlaufen, während sie in der Außenstellung überkreuzungsfrei, insbesondere im Wesentlichen
parallel zueinander verlaufen.
10. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Antikippvorrichtung (36), die an der Tablarunterseite angeordnet ist und die
Abstützwirkung des Tragarms (26), eine Verkippung des Tablars (21) verhindernd, in
Außenbereiche des Tablars (21) überträgt.
11. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Antikippvorrichtung (36) zwei über Kreuz verlaufende Stützarme (37, 38) aufweist.
12. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Stützarme (37, 38) die tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) der Steuer-Einzelhebel
(40, 41) angeordnet sind.
13. Beschlag und wenigstens ein Tablar nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (26) zwei über ein Verbindungsgelenk (55) gelenkig miteinander verbundene
Tragarmteile (56, 57) aufweist.
14. Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem
über eine Eckschranktür zugänglichen Innenraum (20), in dem wenigstens ein Tablar
(21) mittels eines Beschlags (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung,
in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (22) einer Türöffnung hinaussteht,
beweglich geführt ist, wobei der Beschlag (12) wenigstens einen einerseits um eine
ortsfeste Schwenkachse (24) schwenkbar gelagerten und andererseits an einer Lagerstelle
(25) schwenkbar am zugeordneten Tablar (21) gelagerten Tragarm (26) zur Tablarabstützung
und wenigstens eine Steuereinrichtung (39) zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen
der Innen- und der Außenstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (39) einen ersten Steuer-Einzelhebel (40) und einen zweiten
Steuer-Einzelhebel (41) aufweist, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Gelenkachse
(42, 43) und andererseits um eine tablarfeste Schwenkachse (44, 45) gelagert sind,
wobei die beiden Steuer-Einzelhebel (40, 41) jeweils zwischen ihren beiderseitigen
Anlenkpunkten (42, 43, 44, 45) längenkonstant ausgebildet sind, und wobei die beiden
tablarfesten Schwenkachsen (44, 45) in Bezug auf die Lagerstelle (25) des Tragarms
(26) an der selben Tablarseite angeordnet sind.
15. Eckschrank nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch einen Beschlag (12) nach einem der Ansprüche 2 bis 13.
1. Fitting and at least one tray (21) for a corner cupboard (11), in particular a kitchen
corner cupboard, with a cupboard carcass (13) and an interior (20) accessible via
a corner cupboard door, wherein the at least one tray (21) is movably guided by means
of the fitting (12) between an inner position and an outer position in which the tray
(21) at least partially projects beyond a plane (22) of a door opening, wherein the
fitting (12) comprises at least one supporting arm (26) pivotably mounted at one end
on a fixed pivot axis (24) and pivotably mounted at the other end at a bearing point
(25) of the assigned tray (21) for the support of the tray, and with at least one
control unit (39) for the control of the tray movement between the inner and outer
positions, characterised in that the control unit (39) comprises a first single control lever (40) and a second single
control lever (41), each of which is pivoted about a fixed articulation axis (42,
43) at one end and about a pivot axis (44, 45) on the tray at the other end, wherein
each of the two single control levers (40, 41) has a constant length between its mounting
points (42, 43, 44, 45) and wherein the two pivot axes (44, 45) on the tray are arranged
on the same side of the tray with respect to the bearing point (25) of the supporting
arm (26).
2. Fitting and at least one tray according to claim 1, characterised in that each of the pivot axes (44, 45) on the tray is arranged at a distance from the bearing
point (25).
3. Fitting and at least one tray according to claim 1 or 2, characterised in that the two pivot axes (44, 45) are arranged adjacent to one another.
4. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the supporting arm (26) divides the assigned tray (21) into a front region (46) lying
behind the plane (22) of the door opening in the inner position and an adjacent rear
region (47) essentially lying behind the front wall (18) in the inner position, the
pivot axes (44, 45) on the tray being located in the rear region (47).
5. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the fixed articulation axes (42, 43) are located on the same side of the supporting
arm (26) with respect to the fixed pivot axis (24) of the supporting arm (26).
6. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the fixed articulation axes (42, 43) are arranged adjacent to one another.
7. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the distance between the two pivot axes (44, 45) on the tray is greater than the
distance between the two fixed articulation axes (42, 43).
8. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that each of the single control levers (40, 41) has a curved section which is preferably
located in the region of the respective fixed articulation axis (42, 43).
9. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the single control levers (40, 41) cross each other in the inner position of the
tray (21) while not crossing each other in the outer position, being in particular
substantially parallel.
10. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised by an anti-tilting device (36) which is located on the underside of the tray and transmits
the supporting effect of the supporting arm (26) to outer regions of the tray (21),
thereby preventing the tilting of the tray (21).
11. Fitting and at least one tray according to claim 10, characterised in that the anti-tilting device (36) comprises two support arms (37, 38) which cross each
other.
12. Fitting and at least one tray according to claim 11, characterised in that the pivot axes (44, 45) of the single control levers (40, 41), which are located
on the tray, are disposed on one of the support arms (37, 38).
13. Fitting and at least one tray according to any of the preceding claims, characterised in that the supporting arm (26) comprises two supporting arm parts (56, 57) which are articulated
to each other by a connecting link (55).
14. Corner cupboard, in particular kitchen corner cupboard, with a cupboard carcass (13)
and an interior (20) accessible via a corner cupboard door, wherein at least one tray
(21) is movably guided by means of a fitting (12) between an inner position and an
outer position in which the tray (21) at least partially projects beyond a plane (22)
of a door opening, wherein the fitting (12) comprises at least one supporting arm
(26) pivotably mounted at one end on a fixed pivot axis (24) and pivotably mounted
at the other end at a bearing point (25) of the assigned tray (21) for the support
of the tray, with and at least one control unit (39) for the control of the tray movement
between the inner and outer positions, characterised in that the control unit (39) comprises a first single control lever (40) and a second single
control lever (41), each of which is pivoted about a fixed articulation axis (42,
43) at one end and about a pivot axis (44, 45) on the tray at the other end, wherein
each of the two single control levers (40, 41) has a constant length between its mounting
points (42, 43, 44, 45) and wherein the two pivot axes (44, 45) on the tray are arranged
on the same side of the tray with respect to the bearing point (25) of the supporting
arm (26).
15. Corner cupboard according to claim 14, characterised by a fitting (12) according to any of claims 2 to 13.
1. Ferrure et au moins une étagère (21) pour une armoire d'angle (11), en particulier
une armoire d'angle de cuisine, comprenant un corps d'armoire (13) et un espace intérieur
(20) accessible par l'intermédiaire d'une porte d'armoire d'angle, dans laquelle ladite
au moins une étagère (21) peut être guidée de façon mobile au moyen de ladite ferrure
(12) entre une position intérieure et une position extérieure dans laquelle l'étagère
(21) dépasse au moins en partie d'un plan (22) d'une ouverture de porte, ladite ferrure
(12) présentant au moins un bras de support (26) monté pivotant autour d'un axe de
pivotement fixe (24) d'une part et monté pivotant en un point d'appui (25) sur l'étagère
(21) associée d'autre part, pour soutenir l'étagère, et au moins un dispositif de
commande (39) pour commander le mouvement d'étagère entre la position intérieure et
la position extérieure, caractérisées en ce que le dispositif de commande (39) présente un premier levier individuel de commande
(40) et un deuxième levier individuel de commande (41) qui sont respectivement montés
pivotants autour d'un axe articulé fixe (42, 43) d'une part et montés pivotants autour
d'un axe de pivotement fixé à l'étagère (44, 45) d'autre part, les deux leviers individuels
de commande (40, 41) étant réalisés de longueur constante respectivement entre leurs
points d'articulation (42, 43, 44, 45) des deux côtés, et dans laquelle les deux axes
de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) sont disposés du même côté de l'étagère par
rapport au point d'appui (25) du bras de support (26).
2. Ferrure et au moins une étagère selon la revendication 1, caractérisées en ce que les axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) sont disposés respectivement à
distance du point d'appui (25).
3. Ferrure et au moins une étagère selon les revendications 1 ou 2, caractérisées en ce que les axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) sont disposés de façon adjacente
l'un à l'autre.
4. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisées en ce que le bras de support (26) divise l'étagère (21) associée en une zone avant (46) située
derrière le plan (22) de l'ouverture de porte dans la position intérieure et en une
zone arrière (47), disposée à côté de celle-ci et située substantiellement derrière
la paroi avant (18) dans la position intérieure, les axes de pivotement fixés à l'étagère
(44, 45) étant disposés au niveau de la zone arrière (47).
5. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisées en ce que les axes articulés fixes (42, 43) sont disposés du même côté du bras de support (26)
par rapport à l'axe de pivotement fixe (24) du bras de support (26).
6. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisées en ce que les axes articulés fixes (42, 43) sont disposés de façon adjacente l'un à l'autre.
7. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisées en ce que la distance des deux axes de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) entre eux est
supérieure à la distance des deux axes articulés fixes (42, 43) entre eux.
8. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisées en ce que les leviers individuels de commande (40, 41) présentent respectivement une portion
de courbure qui se trouve de préférence au niveau de l'axe articulé fixe (42, 43)
respectif.
9. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisées en ce que les leviers individuels de commande (40, 41) s'étendent en se croisant dans la position
intérieure de l'étagère (21), alors que dans la position extérieure, ils s'étendent
sans se croiser, en particulier substantiellement en parallèle.
10. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisées par un dispositif antibasculement (36) disposé sur la face inférieure de l'étagère et
transmettant l'effet de soutien du bras de support (26) à des zones extérieures de
l'étagère (21) tout en empêchant un basculement de l'étagère (21).
11. Ferrure et au moins une étagère selon la revendication 10, caractérisées en ce que le dispositif antibasculement (36) présente deux bras de soutien (37, 38) s'étendant
en se croisant.
12. Ferrure et au moins une étagère selon la revendication 11, caractérisées en ce que sur l'un des bras de soutien (37, 38), les axes de pivotement fixés à l'étagère (44,
45) des leviers individuels de commande (40, 41) sont disposés.
13. Ferrure et au moins une étagère selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisées en ce que le bras de support (26) présente deux parties de bras de support (56, 57) reliées
ensemble de façon articulée par l'intermédiaire d'une articulation de liaison (55).
14. Armoire d'angle, en particulier armoire d'angle de cuisine, comprenant un corps d'armoire
(13) et un espace intérieur (20) accessible par l'intermédiaire d'une porte d'armoire
d'angle, dans laquelle au moins une étagère (21) est guidée de façon mobile au moyen
d'une ferrure (12) entre une position intérieure et une position extérieure dans laquelle
l'étagère (21) dépasse au moins en partie d'un plan (22) d'une ouverture de porte,
ladite ferrure (12) présentant au moins un bras de support (26) monté pivotant autour
d'un axe de pivotement fixe (24) d'une part et monté pivotant en un point d'appui
(25) sur l'étagère (21) associée d'autre part, pour soutenir l'étagère, et au moins
un dispositif de commande (39) pour commander le mouvement d'étagère entre la position
intérieure et la position extérieure, caractérisée en ce que le dispositif de commande (39) présente un premier levier individuel de commande
(40) et un deuxième levier individuel de commande (41) qui sont respectivement montés
pivotants autour d'un axe articulé fixe (42, 43) d'une part et montés pivotants autour
d'un axe de pivotement fixé à l'étagère (44, 45) d'autre part, les deux leviers individuels
de commande (40, 41) étant réalisés de longueur constante respectivement entre leurs
points d'articulation (42, 43, 44, 45) des deux côtés, et dans laquelle les deux axes
de pivotement fixés à l'étagère (44, 45) sont disposés du même côté de l'étagère par
rapport au point d'appui (25) du bras de support (26).
15. Armoire d'angle selon la revendication 14, caractérisée par une ferrure (12) selon l'une quelconque des revendications 2 à 13.
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