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(11) |
EP 2 092 856 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.09.2010 Patentblatt 2010/37 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.02.2009 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Wasserbett mit einer Wasserbettmatratze
Water bed with a water bed mattress
Lit à eau doté d'un matelas d'eau
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
20.02.2008 DE 202008002383 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.08.2009 Patentblatt 2009/35 |
| (73) |
Patentinhaber: Traumreiter GmbH |
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33100 Paderborn (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Heuwinkel, Alexander
33098 Paderborn (DE)
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| (74) |
Vertreter: Ostermann, Thomas |
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Patentanwälte
Fiedler, Ostermann & Schneider
Klausheider Strasse 31 33106 Paderborn 33106 Paderborn (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 024 299
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US-A- 5 226 186
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Wasserbett mit einer Wasserbettmatratze, die eine Wasser
aufnehmende Wasserbetthülle mit einer Auflagefläche, mit einer Unterseitenfläche und
mit mindestens einer Seitenfläche aufweist, wobei in der Wasserbetthülle wenigstens
ein Stabilisierungskörper αnordbar ist und wobei die Wasserbetthülle wenigstens einen
verschließbaren Anschlussstutzen zum Befüllen der Wasserbetthülle mit Wasser bzw.
zum Entleeren derselben aufweist.
[0002] Wasserbettmatratzen überzeugen durch eine angenehme Unterstützung des gesamten Körpers
ohne Druckpunkte, so dass der Schlaf in einem Wasserbett von vielen Menschen als wohltuend
und sehr erholsam angesehen wird. Allerdings neigen Wasserbetten dazu zu schwanken.
Aus diesem Grund werden Wasserbetten heute überwiegend mit einer Stabilisierung bzw.
Beruhigung angeboten. In die Wasserbettenhülle eingebrachte PVC-Zylinder, Kammern
oder Fliesmatten reduzieren die Bewegung des Wassers und sorgen für eine Beruhigung,
ohne das angenehme Schwebeschlaftgefühl negativ zu beeinflussen.
[0003] Der Verbraucher testet beim Kauf verschiedene Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrade
des Wasserbetts und wählt eine für ihn geeignete Stabilisierung. Bei der Herstellung
des Wasserbetts werden die Stabilisierungskörper entsprechend der Kundenvorgaben in
die Wasserbetthülle eingebracht. Anschließend wird die Wasserbetthülle wasserdicht
verschweißt. Nachteilig ist hierbei, dass der gewählte Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrad
nach der Fertigung des Wasserbetts nicht mehr verändert werden kann. Eine Anpassung
der Stabilisierung an neue Schlafgewohnheiten oder die Zu- bzw. Abnahme von Körpergewicht
ist daher ebenso wenig möglich wie eine sinnvolle Verwendung von Wasserbetten beispielsweise
in Hotelanlagen, in denen das Bett regelmäßig von unterschiedlichen Personen genutzt
wird.
[0004] Aus der
DE 10 2005 057 032 A1 ist ein Luftkammerstabilisierungssystem für Wasserbetten bekannt, bei dem die in
der Wasserbetthülle vorgesehenen Stabilisierungskörper über eine außerhalb der Wasserbetthülle
vorgesehene Pumpe mit Luft gefüllt werden können, so dass der Stabilisierungs- bzw.
Beruhigungsgrad auch nach dem Kauf zumindest in bestimmten Grenzen beeinflusst werden
kann. Hierbei ist anzumerken, dass neben dem Stabilisierungsgrad auch der Auftrieb
vom Füllgrad der Stabilisierungskörper mit Luft abhängig ist, so dass der Stabilisierungskörper
die Tragefunktion des Wassers zumindest teilweise übernimmt und das Schwebeschlafgefühl
beeinflusst wird. Die Vorzüge des Wasserbetts bleiben somit nicht vollständig erhalten.
[0005] Ferner sind Wasserbetten mit Massagefunktion bekannt. Die
US 4 635 620 beschreibt ein Wasserbett mit Massagefunktion für therapeutische Zwecke, bei dem
Teile des in der Matratze vorgesehenen Wassers aus dieser herausgeführt werden, mit
Druck beaufschlagt werden und über Brausköpfe zurück in das Wasserbett gelangen. Die
Brausköpfe sind so orientiert, dass der austretende Wasserstrahl von unten auf die
Auflagefläche des Wasserbetts trifft. Um den therapeutischen Effekt weiter zu stützen,
weist das Wasserbett ein Heizelement auf, über das das Wasser des Wasserstrahls erwärmt
wird, so dass die Person, die auf dem Wasserbett liegt, mit einem erwärmten Wasser
massiert wird. Ferner sieht das bekannte Wasserbett vor, dass das erwärmte Wasser
vordefinierte Körperstellen, z.B. den Nacken, die Schultern, den Rücken, Arme oder
Beine massiert. Hierzu sind die Brausköpfe an vorbestimmten Positionen vorgesehen.
Nachteilig ist, dass das bekannte Wasserbett mit Massagefunktion nur als Therapievorrichtung
eingesetzt werden kann. Es ist aufgrund des Aufbaus, und hier beispielsweise aufgrund
der fehlenden Möglichkeit zur Stabilisierung, nicht als herkömmliches Schlaf- bzw.
Liegemöbel geeignet, und auch der erhebliche Wartungs- und Installationsaufwand verhindert
einen Einsatz im privaten Bereich.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Wasserbett mit einer Wasserbettmatratze
derart weiterzubilden, dass der Stabilisierungsgrad und die Komforteigenschaften eines
Wasserbettes auch nach dessen Herstellung in einfacher Weise modifiziert und komfortsteigernde
Funktionsbauteile nach dem Erwerb nachgerüstet werden können.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserbetthülle wenigstens ein
Mittel zum wiederholten zerstörungsfreien Öffnen und Verschließen derselben als Verschlussmittel
aufweist, derart, dass der mindestens eine Stabilisierungskörper und/oder weitere
Funktionsbauteile in einer Öffnungsposition des Verschlussmittels, in der sich die
Wasserbetthülle in einem entleerten Zustand befindet, in die Wasserbetthülle einsetzbar
oder aus derselben entnehmbar ist und dass die Wasserbetthülle in einer Schließposition
des Verschlussmittels wasserdicht zur Umgebung ausgebildet ist.
[0008] Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass Stabilisierungskörper jederzeit
in einfacher Weise in die ein Verschlussmittel aufweisende wasserbetthülle eingebracht
bzw. aus dieser entnommen werden können, ohne die Schweißnaht bzw. die Wasserbetthülle
selbst zu beschädigen. Hierdurch kann der Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrad des
wasserbettes den Schlafgewohnheiten des Benutzers oder seinem Gewicht angepasst werden.
Ferner können komfortsteigernde Funktionsbauteile nachträglich in das Wasserbett integriert
werden. Durch das nachträgliche Einbringen von Stabilisierungskörpern in die Wasserbetthülle
können in einem ersten Schritt identische Wasserbetthüllen in großer Stückzahl industriell
gefertigt werden, die in einem zweiten Herstellungsschritt den Vorgaben des Käufers
entsprechend mit Stabilisierungskörpern bestückt werden können.
[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sieht das Verschlussmittel einen
Reißverschluss und/oder einen Klettverschluss und/oder ein Zugentlastungselement und/oder
wenigstens einen den Reißverschluss innenseitig und/oder außenseitig abdeckenden Lappen
vor, der einstückig mit einer Fläche der Wasserbetthülle verbunden ist. Durch das
Vorsehen eines derart ausgebildeten Verschlussmittels ist die Bedienung desselben
auch für nicht speziell geschulte Benutzer intuitiv und in einfacher Weise möglich.
Der Rückgriff auf speziell geschultes Fachpersonal bei der Wartung/Modifikation der
Wasserbettmatratze kann hierdurch entfallen.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Verschlussmittel der Wasserbetthülle
an wenigstens einer Seitenfläche und/oder an der Unterseitenfläche der Wasserbetthülle
vorgesehen. Durch das Vorsehen des Verschlussmittels an wenigstens einer Seitenfläche
oder der Unterseitenfläche der Wasserbetthülle ist sichergestellt, dass der Liegekomfort
durch das Vorsehen des Verschlussmittels nicht negativ beeinträchtigt wird, wie dies
beispielsweise bei einem Verschlussmittel der Fall wäre, das in die Auflagefläche
der Wasserbetthülle eingebracht ist.
[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist innerhalb der Wasserbetthülle und unterhalb
eines Stabilisierungskörpers wenigstens eine Fluidkammer vorgesehen, die derart mit
einem Fluid befüllbar ist, dass durch Volumenänderung wenigstens ein Teil der Auflagefläche
des Wasserbettes in seiner Neigung gegenüber der Längsmittelachse verstellbar ist
und/oder zumindest bereichsweise mindestens eine Erhöhung in der Auflagefläche des
Wasserbettes ausbildbar ist und/oder der Härtegrad bzw. der Stabilisierungsgrad des
Wasserbettes veränderbar ist. Durch das Einbringen einer Fluidkammer in die Wasserbetthülle
kann die ansonsten ebene Auflagefläche des Wasserbettes zumindest in einem begrenzten
Umfang geneigt und den Bedürfnissen des Benutzers angepasst werden. Die Vorteile des
Wasserbettes, das insbesondere aufgrund des Schwebeschlafgefühls einen wohltuenden
und erholsamen Schlaf ermöglicht, können auf diese Weise mit den Vorteilen eines konventionellen
Schlafmöbels kombiniert werden, das durch die Schrägstellung einzelner Bereiche des
Bettgestells eine individuelle Gestaltung der Auflagefläche ermöglicht.
[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind in der Wasserbetthülle wenigstens zwei
Fluidkammern vorgesehen, die unabhängig voneinander befüllbar sind und/oder in die
unterschiedliche Fluide einbrinbar sind und/oder die mit unterschiedlichem Druck beaufschlagbar
sind. Durch die unabhängige Befüllbarkeit von wenigstens zwei Fluidkammern kann die
Neigung der Auflagefläche und/oder die Ausbildung von Erhöhungen in der Auflagefläche
und/oder der Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrad des Wasserbettes bereichsweise
eingestellt werden. Durch die bereichsweise Einstellung dieser Komforteigenschaften
können unterschiedliche Einstellungen beispielsweise für das Kopfende und das Fußende
vorgesehen werden. Ebenso können bestimmte Körperpartien, beispielsweise der Rücken,
gestützt oder bestimmte Schlafpositionen, beispielsweise die Seitenlage, durch eine
individuelle Befüllung der Fluidkammern begünstigt werden.
[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens ein Mittel zur Bereitstellung
eines zu Massage- und/oder Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids
zwischen der Auflagefläche und dem obersten Stabilisierungskörper vorgesehen, derart,
dass das Mittel Austrittsöffnungen vorsieht, dass der Fluidaustritt parallel zur Quermittelachse
der Wasserbetthülle vorgesehen ist oder in einem spitzen Winkel zur Quermittelachse
so orientiert ist, dass die Auflagefläche von ihrer Unterseite mit dem Fluid beaufschlagbar
ist. Durch das Vorsehen eines derartigen Massage- und Heizmittels stellt das Wasserbett
zusätzliche Komforteigenschaften zur Verfügung, die die Attraktivität des Wasserbettes
für den Benutzer steigern und bei gesundheitlichen Beschwerden, beispielsweise Rückenschmerzen,
wohltuend und schmerzlindernd wirken können.
[0014] Nach einer Weiterbildung der Erfindung können die Austrittsöffnungen so vorgesehen
sein, dass der Fluidaustritt parallel zur Längsmittelachse oder in einem spitzen Winkel
zu derselben erfolgt. Durch die Orientierung der Austrittsöffnungen in Richtung der
Längsmittelachse wird das Wasserbett zu Wellenbewegungen angeregt, die die Entspannung
des Benutzers und dessen Wohlbefinden fördern. Ebenso wird in der Phase der Aufheizung
des Wasserbettes eine besonders schnelle und effektive Verteilung des erwärmten Wassers
erreicht, wodurch sich das Bett gleichmäßig und schnell erwärmt.
[0015] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das wenigstens eine Mittel zur Bereitstellung
eines zu Massage- und/oder Heizzwecken bzw. zum Zwecke der Wellenbildung genutzten,
mit Druck beaufschlagten Fluids schlauchartig ausgebildet und weist Öffnungen auf.
Die schlauchartige Ausbildung erlaubt eine kostengünstige Herstellung und eine einfache
und flexible Konfektion dieser Mittel. Die Öffnungen können hierbei bereits während
der industriellen Fertigung, beispielsweise in regelmäßigen Abständen, in den Schlauch
eingebracht oder nachträglich entsprechend der Kundenwünsche vorgesehen werden.
[0016] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Mittel zur Bereitstellung eines zu
Massage- und/oder Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids an einem
mattenförmig ausgebildeten Stabilisierungskörper befestigt. Durch die Befestigung
des Massagemittels an dem flächig ausgebildeten Stabilisierungskörper wird die Lage
des Massagemittels in der Wasserbetthülle gesichert. Gleichzeitig bietet dieses Vorgehen
ein hohes Maß an Flexibilität bei der Anordnung des Massagemittels in der Wasserbetthülle.
[0017] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind eine Wasserpumpe, eine Steuereinheit
für diese Wasserpumpe und eine der Steuereinheit zugeordnete Bedieneinheit vorgesehen,
derart, dass über die Bedieneinheit die Dauer und/oder die Intensität und/oder der
Ort der Fluidaustritte und/oder die Temperatur des im Wasserbett vorgesehenen und/oder
für die Massage und/oder Wellenbildung genutzten Fluids einstellbar ist. Hierdurch
ist es dem Benutzer möglich, den Härtegrad, die Neigung der Auflagenoberfläche oder
die Massagefunktion individuell einzustellen bzw. zu aktivieren. Die Komforteigenschaften
können hierdurch so schnell und flexibel eingestellt bzw. geändert werden, dass ein
Einsatz eines erfindungsgemäßen Wasserbetts beispielsweise in einem Hotel vorteilhaft
möglich ist.
[0018] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist in der Wasserbetthülle wenigstens ein
vom Wasser umgebenes und/oder in Wasser getränktes, aus einem Schaumstoffmaterial
bestehendes Matratzenkernelement vorgesehen, derart, dass dasselbe die Tragefunktion
übernimmt und das Wasser der Temperierung des Bettes und/oder der Bereitstellung einer
Massagefunktion und/oder der Einstellung des Härtegrades bzw. des Stabilisierungsgrades
dient. Durch das Vorsehen eines derartigen Matratzenkernelements werden die vielfältigen
Komfortfunktionen des erfindungsgemäßen Wasserbettes (Massage, Heizung) mit den Vorzügen
einer konventionellen Matratze verbunden, so dass sie auch Personen zugänglich sind,
die ein klassisches Wasserbett beispielsweise aufgrund seines Schwankens ablehnen.
[0019] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.
[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher
erläutert.
[0021] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht einer Wasserbett- matratze nach einer ersten Ausführungsform
der Erfindung,
- Figur 2
- eine vergrößerte Darstellung eines Reißver- schlussbereichs X in Figur 1,
- Figur 3
- eine zum besseren Verständnis teilweise ge- schnitten dargestellte Seitenansicht eines
Was- serbetts nach der ersten Ausführungsform der Er- findung,
- Figur 4
- eine perspektivische Darstellung von Stabilisie- rungskörpern und Funktionselementen,
- Figur 5a
- eine Seitenansicht die Wasserbettmatratze nach einer zweiten Ausführungsform,
- Figur 5b
- eine Draufsicht auf eine Wasserbettmatratze nach Figur 5a und
- Figur 6
- einen Vertikalschnitt durch eine Wasserbettmat- ratze nach einer dritten Ausführungsform.
[0022] Eine quaderförmig ausgebildete Wasserbettmatratze 1 gemäß Figur 1 besteht aus einer
Wasserbetthülle 2 mit einer Auflagefläche 3, einer ersten Seitenfläche 4, einer zweiten
Seitenfläche 4', einer verdeckt dargestellten dritten Seitenfläche 4" und einer vierten,
ebenfalls verdeckt dargestellten Seitenfläche 4"' sowie einer verdeckt dargestellten
Unterseitenfläche 5. In der ersten Seitenfläche 4 ist ein erstes Verschlussmittel
6 vorgesehen. Das Verschlussmittel 6 ist parallel zur Längsmittelachse L der Wasserbettmatratze
1 orientiert und auf der Seitenfläche 4 außermittig angeordnet. Es erstreckt sich
über mehr als die Hälfte einer Länge 1 der Wasserbettmatratze 1 und weist einen Reißverschluss
7, einen den Reißverschluss 7 innenseitig abdeckenden Lappen 8, der einstückig mit
der Seitenfläche 4 der Wasserbetthülle 2 verbunden ist, sowie eine Vielzahl von rinnenförmigen
Zugentlastungselementen 9 auf.
[0023] Auf der zweiten Seitenfläche 4' der Wasserbetthülle 2 ist ein zweites Verschlussmittel
6' mit einem Reißverschluss 7', einem den Reißverschluss 7' abdeckenden Lappen 8'
und einer Mehrzahl von Zugentlastungselementen 9' vorgesehen. Das Verschlussmittel
6' ist parallel zu einer auf der Längsmittelachse L und der Quermittelachse Q senkrecht
stehenden dritten Körperachse K der quaderförmigen Wasserbettmatratze 1 außermittig
angeordnet.
[0024] Ein drittes Verschlussmittel 6" ist in der von Zugkräften entlasteten Unterseitenfläche
5 der Wasserbetthülle 2 vorgesehen. Das Verschlussmittel 6" verzichtet auf Zugentlastungselemente.
Es weist einen Reißverschluss 7" und einen den Reißverschluss 7" innen abdeckenden
Lappen 8" auf.
[0025] Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der Wasserbettmatratze
können ein oder eine beliebige Anzahl von Verschlussmitteln (Verschlusselemente) vorgesehen
werden, die vorzugsweise an einer Seitenfläche bzw. an der Unterseitenfläche der Wasserbetthülle
vorzusehen sind.
[0026] Das Verschlussmittel 6 mit dem Reißverschluss 7, der Mehrzahl von Zugentlastungselementen
9 und dem den Reißverschluss innenseitig abdeckenden Lappen 8 ist im Bereich einer
ersten Längskante 10 des Lappens 8 einstückig mit der Seitenfläche 4 der Wasserbetthülle
2 verbunden, beispielsweise durch Verschweißen. Die zweite Längskante 10' des Lappens
8 sowie die Querkante 11 desselben sind nicht mit der Seitenfläche 4 verbunden. Die
Längsseiten 12, 12' des Reißverschlusses 8 sind ebenfalls fest mit der Seitenfläche
4 verbunden, beispielsweise durch Vernähen. Die Zugentlastungselemente 9 sind in einem
ersten, der Unterseitenfläche 5 der Wasserbettmatratze 1 zugewandten Endbereich 13
lösbar mit der Seitenfläche 4 der Wasserbetthülle 2 verbunden, beispielsweise durch
einen Klettverschluss, durch einen Druckknopf oder dergleichen. Im zweiten, der Auflagefläche
3 zugewandten Endbereich 13' sind die Zugentlastungselemente 9 fest mit der Seitenfläche
4 verbunden, beispielsweise durch Verkleben.
[0027] In einer Verschließposition gemäß Figur 2 ist der Reißverschluss verschlossen, und
die Zugentlastungselemente 9 sind im Endbereich 13 lösbar mit der Wasserbetthülle
2 verbunden. Der Lappen 8 liegt innenseitig hinter dem Reißverschluss 7 an der Seitenfläche
4 flächig an. Das in der Wasserbetthülle 2 vorgesehene Wasser drückt den Lappen 8
hierbei gegen die Seitenfläche 4, so dass auch die nicht verschweißte Längsseite 10'
sowie die Querseite 11 die wasserbetthülle 2 wasserdicht zur Umgebung verschließen.
[0028] In einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann ein zweiter, den Reißverschluss
7 außenseitig abdeckender Lappen vorgesehen sein, der flächig an dem Reißverschluss
7 anliegt und ebenfalls einseitig einstückig mit der Wasserbetthülle 2 verbunden ist.
Die Zugentlastungselemente 9 können dazu dienen, die Anlage des außenseitigen Lappens
zu sichern und diesen gegen die Seitenfläche 4 der Wasserbetthülle 2 zu drücken. Ebenso
ist vorstellbar, dass der äußere Lappen im Bereich der mit der Seitenfläche 4 nicht
fest verbundenen Außenkanten Mittel zur lösbaren Verbindung des Lappens mit der Seitenfläche
4 aufweist, beispielsweise einen Klettverschluss oder Druckknöpfe. Auf diese Weise
übernimmt der äußere Lappen neben seiner Dichtfunktion die Funktion des Zugentlastungselements.
[0029] Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann das Zugentlastungselement
9 schalartig oder flächig ausgeführt sein. Ebenso ist vorstellbar, dass das Zugentlastungselement
9 über einen Schnallenverschluss, ähnlich einem Gürtel, verfügt, durch den das Verschlusselement
6 bei geschlossener Schnalle von Zug- und/oder Scherkräften befreit ist.
[0030] In seiner normalen Gebrauchsstellung befindet sich das Verschlussmittel 6 in der
Verschließposition und die Wasserbettmatratze 1 ist mit Wasser gefüllt. Nachdem die
Wasserbettmatratze 1 vorzugsweise über den Anschlussstutzen zum Befüllen bzw. zum
Entleeren des Wasserbetts entleert ist, kann das Verschlussmittel 6 in eine Öffnungsposition
gebracht werden. In dieser Öffnungsposition sind die Zugentlastungselemente 9 nicht
beidseitig (13, 13') mit der Wasserbetthülle 2 verbunden (beispielsweise durch Öffnen
der im Endbereich 13 vorgesehenen Druckknöpfe), und der Reißverschluss 7 ist geöffnet.
In diesem Zustand können Wartungsarbeiten an oder im Inneren der Wasserbetthülle 2
durchgeführt werden und/oder Funktionsbauteile oder dergleichen in die wasserbetthülle
2 eingebracht oder aus dieser entnommen werden.
[0031] Das zur Verdeutlichung des Aufbaus teilweise geschnitten dargestellte Wasserbett
12 gemäß der Figur 3 besteht aus einem Wasserbettgestell 14 mit einer Bodenplatte
15 und Füßen 15', einer Sicherheitswanne 16, einer Wasserpumpe 17, einem Wasservorratsbehälter
18 sowie der Wasserbettmatratze 1, mit einem Verschlusselement 6, das in seinem Aufbau
beispielsweise dem aus den Figuren 1 und 2 entsprechen kann. In der Wasserbettmatratze
sind zwei Stabilisierungskörper 19 vorgesehen, die mattenförmig in einer von der Längsmittelachse
L und der auf der Längsmittelachse L und der Quermittelachse Q senkrecht stehenden,
nicht dargestellten dritten Körperachse der Wasserbettmatratze 1 gebildeten Ebene
angeordnet sind. Sie sind über Kordeln 20, 20' mit der Wasserbettmatratze 1 und über
Kordeln 21, 21' untereinander verbunden. In ihrer Flächenausdehnung ragen die mattenförmigen
Stabilisierungskörper 19 an die Seitenflächen 4', 4"' heran, ohne diese jedoch zu
berühren.
[0032] In der Wasserbetthülle sind ferner drei Fluidkammern 22, 22', 22" vorgesehen, die
parallel zur Längsmittelachse L unterhalb der Stabilisierungskörper 19 so vorgesehen
sind, das sie an dem untersten Stabilisierungskörper anliegen und über Kordeln 23,
23' mit der Wasserbetthülle 2 so verbunden sind, dass sie gegen ein seitliches Verrutschen
gesichert sind.
[0033] Ferner ist in der Wasserbetthülle 2 ein schlauchartiges Mittel 24 als Massagemittel
mit einer Mehrzahl von Austrittsöffnungen 25 zur Bereitstellung von druckbeaufschlagtem
Wasser vorgesehen, das oberhalb des obersten Stabilisierungskörpers 19 und unterhalb
der Auflagefläche 3 der Wasserbetthülle 2 angeordnet ist. Das Massagemittel 24 ist
über Kordelelemente 26, 26' mit den obersten Stabilisierungskörper 19 verbunden und
in seiner Position relativ zum Stabilisierungskörper 19 festgelegt. Die Austrittsöffnungen
25 sind so orientiert, dass druckbeaufschlagtes Wasser aus diesen Austrittsöffnungen
25 parallel zur Quermittelachse Q in Richtung der Auflagefläche 3 der Wasserbettmatratze
1 oder in einem spitzen Winkel α zur Quermittelachse Q so austritt, dass die Auflagefläche
3 von ihrer Unterseite mit dem Wasser beaufschlagt wird. Die Austrittsöffnungen 25
sind hierbei so verteilt, dass eine gleichmäßige Massage über die gesamte Länge 1
der Wasserbettmatratze 1 gewährleistet wird.
[0034] Im Betrieb wird das zu Massagezwecken genutzte, mit Druck beaufschlagte Wasser von
der wasserpumpe 17 über eine erste Leitung 27 in das schlauchartige Massagemittel
24 eingebracht. Hierbei sind die erste Leitung 27 und das schlauchartige Massagemittel
25 über ein erstes, der Bodenplatte 15 und der Sicherheitswanne 16 zugeordnetes Gewindestück
28, ein zweites der Wasserbettmatratze 1 zugeordnetes Gewindestück 29 und ein Verschraubungsstück
30 wasserdicht verbunden. Über die in dem Massagemittel 24 vorgesehenen Austrittsöffnungen
25 gelangt das Wasser in die Wasserbetthülle 2. Von dort wird es über ein Einlaufelement
31, ein drittes Gewindestück 32, ein viertes GEwindestück 33, einem das dritte Gewindestück
32 und das vierte Gewindestück 33 verbindenden Stutzen 34 und ein Leitungsstück 35
der Wasserpumpe 17 erneut zugeführt.
[0035] Über eine Luftpumpe 36 und Luftleitungen 37, 37', 37" werden die als Luftkammern
ausgebildeten Fluidkammern 20, 20', 20" mit Druckluft beaufschlagt. Abhängig vom Volumen
und vom Luftdruck variiert der Auftrieb der Fluidkammern 20, 20', 20". Da die Luftkammern
22, 22', 22" mit einem unterschiedlichen Luftdruck beaufschlagt werden können, kann
der Auftrieb und das Volumen der Kammern 20, 20', 20" individuell festgelegt werden.
Infolge dessen wirkt auf unterschiedliche Bereiche der Auflagefläche 3 ein unterschiedlicher
Auftrieb, so dass die Auflagefläche 3 örtlich geneigt sein bzw. lokale Erhöhungen
aufweisen kann. Zusätzlich wird der Auftrieb und die Stabilisierungswirkung der Stabilisationskörper
19 beeinflusst, so dass der Beruhigungs- bzw. Stabilisierungsgrads des Wasserbetts
1 vom Füllzustand der Luftkammern 22, 22', 22" abhängt. Analog zum Wasserkreislauf
des Massagemittels 24 weisen die Luftleitungen 37, 37', 37" Durchführungselemente
38 auf, die eine wasserdichte Durchführung der Luftleitungen 37, 37', 37" durch das
Wasserbettgestell 14, die Sicherheitswanne 15 und die Wasserbetthülle 3 erlauben.
[0036] Da es aufgrund der veränderlichen Volumen der Luftkammern 22, 22', 22" zu einer Anpassung
des Wasservolumens in der Wasserbettmatratze 1 kommen muss, ist der Wasserpumpe 17
ein Wasserbehälter 18 zugeordnet, der als Ausgleichsbehälter dient und so dimensioniert
ist, dass er wenigstens ein Wasservolumen fasst, das dem Volumen der vollständig gefüllten
Luftkammern 22, 22', 22" entspricht.
[0037] Nicht dargestellt ist eine der Wasserpumpe 17 zugeordnete Heizung, über die das dem
Wasserbett zugeführte Wasser erwärmt werden kann. Ebenfalls nicht dargestellt sind
eine Steuereinheit eine der Steuereinheit zugeordnete Ventileinheit und eine der Steuereinheit
zugeordnete Bedieneinheit. Die Bedieneinheit erlaubt es dem Benutzer, die Vorgaben
hinsichtlich der Wassertemperatur, der Intensität und des Ortes der Massage, der Stabilisierung
bzw. Beruhigung des Wasserbettes, der Neigung der Auflagefläche und der Ausbildung
von Erhöhung der Auflagefläche einzustellen. Die Aktivierung der einzelnen Funktionen
kann hierbei beispielsweise über ein als Schalter ausgebildetes Bedienelement erfolgen,
während die Steuerung der Intensität der Komfortfunktion über ein als Drehschalter
ausgeführtes Bedienelement erfolgen kann. Die Steuereinheit dient in Verbindung mit
der Heizung und der Ventileinheit dazu, die verschiedenen Komfortfunktionen (Massage,
Heizung, Stabilisierung, Neigung der Auflagefläche, Ausbildung von Erhöhungen der
Auflagefläche) entsprechend der Vorgaben des Benutzers umzusetzen, in dem die Wasserpumpe
17, die Luftpumpe 36, die Ventileinheit oder die nicht dargestellte Heizung angesteuert
werden.
[0038] Gemäß der Figur 4 kann das Massagemittel 24 in einer Mehrzahl von Leitungssträngen
39, 39' vorgesehen sein. Hierbei ist jeder Strang 39, 39' wie aus Figur 3 bekannt,
über Kordelelemente 26, 26', 26", 26"' mit dem obersten Stabilisierungskörper 19 verbunden.
[0039] Gleiche Bauteile bzw. Bauteilfunktionen sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0040] In einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform können die Leitungsstränge
39, 39' des Massagemittels 24 der Ventileinheit zugeführt werden. Auf diese Weise
kann die Massage lokal begrenzt und/oder in ihrer Intensität variiert werden.
[0041] Die Massagebereiche, die in Abhängigkeit der Vorgaben des Benutzers und der Ausbildung
der Steuer- und Ventileinheit individuell angesteuert werden können, sind in dem Ausführungsbeispiel
gemäß der Figuren 5a und 5b über die Länge 1 der Wasserbettmatratze 2 in drei Zonen
aufgeteilt: eine Kopfzone 40, eine Mittelzone 41 und eine Fußzone 42. Ferner können
die Massagebereiche zusätzlich getrennt ausgebildet sein für eine einer ersten Person
zugeordneten Liegefläche 43 und eine einer zweiten Person zugeordneten zweiten Liegefläche
44.
[0042] In einer weiteren Ausführungsform der Wasserbettmatratze 1 gemäß Figur 6 ist in der
Wasserbetthülle 2 ein Stabilisierungskörper 19, der über Kordelelemente 20, 20' mit
der Wasserbetthülle 2 verbunden ist, ein Verschlusselement 6, ein erstes und ein zweites
Gewindeelement 29 und 32 sowie ein Einlaufsieb 31 vorgesehen. Ergänzend ist ein Funktionsbauteil
45 vorgesehen, das schlauch- und/oder rohrförmig ausgebildet ist und mit der nicht
dargestellten Wasserpumpe 17 des Wasserbetts verbunden ist. Das Funktionsbauteil 45
ist als Mittel zur Wellenbildung derart aufgebaut, dass es Austrittsöffnungen 46 vorsieht,
die einen Wasseraustritt parallel zur Längsmittelachse L der Wasserbettmatratze 1
bzw. in einem spitzen Winkel β zu dieser Längsmittelachse L vorsehen derart, dass
die Wasserbettmatratze infolge des Wasseraustrittes zu Bewegungen angeregt wird. Das
Mittel zur Wellenbildung 45 ist über Kordelelemente 47, 47' mit der Wasserbetthülle
2 verbunden. Es ist so gegen eine ungewollte Positionsveränderung gesichert.
[0043] Nach einer nicht dargestellten Ausführungsform kann das Mittel 45 zur Wellenbildung
mit dem Massagemittel 24, den Fluidkammern 22, 22', 22" dem nicht dargestellten Heizelement,
der nicht dargestellten Steuer- und Ventileinheit, der ebenfalls nicht dargestellten
Bedieneinheit und dem Verschlusselement 6 in einem Wasserbett gemeinsam vorgesehen
sein. Alternativ ist es möglich, in der Wasserbettmatratze 2 ausschließlich ein Verschlussmittel
6 oder ein Massagemittel 24 oder Fluidkammern 22, 22', 22" oder ein Heizmittel oder
eine beliebige Kombination derselben vorzusehen. In diesem Fall ist es denkbar, dass
ergänzende Komfortfunktionen nachträglich durch ein in der Wasserbetthülle 2 vorgesehenes
Verschlussmittel 6 in die Wasserbettmatratze 1 eingebracht werden.
[0044] Nach einer alternativen nicht dargestellten Ausführungsform kann durch das geöffnete
Verschlussmittel 6 der Wasserbetthülle 2 ein aus einem Schaumstoffmaterial bestehendes
Matratzenkernelement in die Wasserbettmatratze 1 eingebracht werden. Das Matratzenkernelement
kann so auf die Geometrie der Matratze und möglicherweise vorhandene Funktionsbauteile
abgestimmt sein, dass das Matratzenkernelement den Körper einer das Bett nutzenden
Person trägt. Das Matratzenkernelement ist hierbei vom Wasser des Wasserbetts 12 umgeben
und/oder in ihm getränkt. Die zusammen mit dem Matratzenkernelement in der Wasserbetthülle
2 vorgesehenen Funktionsbauteile dienen Massage- bzw. Komfortzwecken und/oder der
Temperierung des Wasserbetts 1.
1. Wasserbett mit einer Wasserbettmatratze, die eine Wasser aufnehmende Wasserbetthülle
mit einer Auflagefläche, mit einer Unterseitenfläche und mit mindestens einer Seitenfläche
aufweist, wobei in der Wasserbetthülle wenigstens ein Stabilisierungskörper anordbar
und wobei die Wasserbetthülle wenigstens einen verschließbaren Anschlussstutzen zum
Befüllen der Wasserbetthülle mit Wasser bzw. zum Entleeren derselben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserbetthülle (2) wenigstens ein Mittel (6) zum wiederholten zerstörungsfreien
Öffnen und Verschließen derselben als Verschlussmittel (6) aufweist, derart, dass
der mindestens eine Stabilisierungskörper (19) und/oder weitere Funktionsbauteile
in einer Öffnungsposition des Verschlussmittels (6), in der sich die Wasserbetthülle
(2) in einem entleerten Zustand befindet, in die Wasserbetthülle (2) einsetzbar oder
aus derselben entnehmbar ist, und dass die Wasserbetthülle (2) in einer Schließposition
des Verschlussmittels (6) wasserdicht zur Umgebung ausgebildet ist.
2. Wasserbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (6) einen Reißverschluss (7) und/oder einen Klettverschluss
und/oder ein Zugentlastungselement (9) und/oder wenigstens einen den Reißverschluss
(7) innenseitig und/oder außenseitig abdeckenden Lappen (8) vorsieht, der einstückig
mit einer Fläche der Wasserbetthülle (2) verbunden ist.
3. Wasserbett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verschlussmittel (6) der Wasserbetthülle (2) an wenigstens einer
Seitenfläche (4, 4', 4", 4"') und/oder an der Unterseitenfläche (5) der Wasserbetthülle
(2) vorgesehen ist.
4. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (6) an wenigstens einer Seitenfläche (4, 4', 4" , 4"') der Wasserbetthülle
(2) im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse (L) orientiert ist und/oder sich
wenigstens über die Hälfte der Länge (1) der Seitenfläche (4, 4', 4", 4"') erstreckt.
5. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wasserbetthülle (2) unterhalb des mindestens einen Stabilisierungskörpers
(19) wenigstens eine Fluidkammer (22, 22', 22") vorgesehen ist, die derart mit einem
Fluid befüllbar ist, dass durch Volumenänderung der Fluidkammer (22, 22', 22") wenigstens
ein Teil der Auflagefläche (3) des Wasserbetts (12) in seiner Neigung zur Längsmittelachse
(L) verstellbar ist und/oder zumindest bereichsweise mindestens eine Erhöhung in der
Auflagefläche (3) des Wasserbettes (12) ausbildbar ist und/oder der Härtegrad bzw.
der Stabilisierungsgrad des Wasserbett (12) veränderbar ist.
6. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung der veränderten Neigung der Auflagefläche (3) und/oder zur Ausbildung
der Erhöhung in der Auflagefläche (3) und/oder zur Variation des Härtegrades bzw.
des Stabilisierungsgrades des Wasserbettes (12) mindestens zwei Fluidkammer (22, 22',
22") vorgesehen sind, die unabhängig voneinander befüllbar sind und/oder in die unterschiedliche
Fluide einbringbar sind und/oder die mit unterschiedlichem Druck beaufschlagbar sind.
7. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid als Luft und/oder als mit Zusatzstoffen versehenes Wasser ausgebildet ist.
8. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen Fluidkammer (22, 22', 22") wenigstens eine Wasserpumpe und/oder
einer Luftpumpe (36) zum Einbringen des Fluids in die Fluidkammer (22, 22', 22") vorgesehen
ist.
9. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Fluidkammer (22, 22', 22") derart innerhalb der Wasserbetthülle
(2) angeordnet und mit Fluid beaufschlagbar ist, dass die Neigung der Auflagefläche
(3) bzw. die Erhöhungen in der Auflagefläche (3) bzw. der Härtegrad bzw. der Stabilisierungsgrad
des Wasserbettes (12) in wenigstens einem Bereich, der einer Kopfzone (40) des wasserbettes
(12) und/oder einer Fußzone (42) desselben und/oder einer Mittelzone (41) desselben
zugeordnet ist, einzeln oder in Gruppen verstellbar ist.
10. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (3) der Wasserbettmatratze (1) derart breit ausgeführt ist, dass
mindestens eine zusätzliche Liegefläche (44) entsteht, und dass der mindestens einen
zusätzlichen Liegefläche (44) zusätzliche Fluidkammern (22, 22', 22") zugeordnet sind,
derart, dass diese unabhängig von den der einen Liegefläche (43) zugeordneten Fluidkammern
mit Fluid beaufschlagbar sind.
11. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 10 dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Mittel (24) zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken
genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids zwischen der Auflagefläche (3) und dem
obersten Stabilisierungskörper (19) vorgesehen ist, derart, dass das Mittel (24) Austrittsöffnungen
(25) vorsieht, dass der Fluidaustritt parallel zur Quermittelachse (Q) der Wasserbetthülle
(2) vorgesehen ist oder in einem spitzen Winkel (α) zur Quermittelachse (Q) derart
orientiert ist, und dass die Auflagefläche (3) von ihrer Unterseite mit dem Fluid
beaufschlagbar ist.
12. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Mittel (45) zur Bereitstellung eine zum Zwecke der Wellenbildung und/oder
zu Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids in der Wasserbetthülle (2)
vorgesehen ist, derart, dass das Mittel (45) Austrittsöffnungen vorsieht, derart,
dass der Fluidaustritt parallel zur Längsmittelachse (L) oder in einem spitzen Winkel
(β) zu derselben vorgesehen ist.
13. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (25) im Bereich einer Kopfzone (40) und/oder einer Fußzone
(42) und/oder einer Mittelzone (41) vorgesehen sind.
14. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Mittel (24) zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken
genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids schlauchartig ausgebildet ist und Öffnungen
(25) aufweist.
15. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (24) zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken genutzten,
mit Druck beaufschlagten Fluids an einem mattenförmig ausgebildeten Stabilisierungskörper
(19) befestigt ist.
16. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wasserpumpe (17), eine Steuereinheit für die Wasserpumpe (17), eine Ventileinheit
und eine der Steuereinheit zugeordnete Bedieneinheit vorgesehen sind, derart, dass
über die Bedieneinheit die Dauer und/oder die Intensität und/oder der Ort des Fluidaustritts
und/oder die Temperatur des im Wasserbett (12) vorgesehenen und/oder für die Massage
und/oder Wellenbildung genutzten Fluids einstellbar ist.
17. Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wasserbetthülle (2) wenigstens ein vom Wasser umgebenes und/oder im Wasser
getränktes, aus einem Schaumstoffmaterial bestehendes Matratzenkernelement vorgesehen
ist, derart, dass dasselbe die Tragfunktion übernimmt und das Wasser der Temperierung
des Bettes und/oder der Bereitstellung einer Massagefunktion und/oder der Einstellung
des Härtegrades bzw. des Stabilisierungsgrades dient.
1. Waterbed with a waterbed mattress which comprises a water receiving waterbed sheath
having a top surface, a bottom surface and at least one side surface wherein at least
one stabiliizer body may be incorporated wherein the waterbed sheath is provided with
at least one connecting piece that can be opened and closed for filling said waterbed
sheath with water and for draining it therefrom, characterized by the fact that the waterbed sheath (2) has at least one means (6) for repeated nondestructive
opening and closing thereof such that said at least one stabilizer body (19) and/or
other functional elements can be inserted into or removed from the waterbed sheath
(2) in an open state of said closing means (6) in which the waterbed sheath (2) is
empty and that the waterbed sheath (2) is watertight against its environment when
the closing means (6) is closed.
2. Waterbed according to Claim 1, characterized in that the closing means (6) is provided with a zipper (7) and/or a Velcro fastener and/or
strain relief element (9) and/or at least a piece of cloth (8) which is adapted to
cover up said zipper (7) on its inside and outside and which is integral with a surface
region of the waterbed sheath (2).
3. Waterbed according to Claims 1 or 2, characterized in that said at least one closing means (6) of the waterbed sheath (2) is arranged on at
least one side face (4, 4', 4", 4'") and/or on the underside (5) of the waterbed sheath
(2).
4. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 3, characterized in that the closing means (6) extends along at least one of the side faces (4, 4', 4", 4"')
of the waterbed sheath (2) in a substantially parallel relation to a longitudinal
centerline (L) and/or extends at least over half the length (1) of said side face
(4, 4', 4", 4'").
5. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 4, characterized in that beneath said at least one stabilizer body (19) there is at least one fluid chamber
(22, 22', 22") provided which can be filled with a fluid such that by way of changing
the volume thereof the inclination of at least part of the top surface of the waterbed
(12) relative to a longitudinal centerline (L) can be varied and/or in areas at least
the level of the top surface (3) of the waterbed (12) can be raised or the degree
of hardness or stabilization of the waterbed (12) can be changed.
6. Waterbed according to any of the preceding claims 1 to 5, characterized in that to change the inclination of the top surface (3) and/or to vary the degree of hardness
or stabilization of the waterbed (12) there are at least two fluid chambers (22, 22',
22") provided which can be filled independently of each other and/or into which different
fluids can be introduced and/or to which different pressures can be applied.
7. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 6, characterized in that the fluid is air and/or water mixed with additives.
8. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 7, characterized in that said at least one fluid chamber (22, 22', 22") is fitted with at least one water
pump and/or at least one air pump (36) for introducing fluid into the fluid chamber
(22, 22', 22").
9. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 8, characterized in that said at least one fluid chamber (22, 22', 22") is arranged inside the waterbed sheath
(2) and chargeable with fluid in such a way that the inclination or the elevation
of the top surface (3) and/or the degree of hardness or stabilization of the waterbed
(12) can be varied in a head-end zone (40) and/or a foot-end zone (42) and/or a middle
zone (41) of the waterbed (12) either separately or in groups.
10. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 9, characterized in that the top surface (3) of the waterbed mattress (1) is of such width that additional
space (44) is provided for at least one further person to lie on and that additional
fluid chambers (22, 22', 22") are associated with said additional space (44) for said
additional person in such a way that said latter space (44) can be fluid-charged separately
from a first space (43).
11. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 10,
characterized at least one means (24) is provided to fill a pressurized fluid into a space between
the top surface (3) and the uppermost stabilizer body (19) for massage treatment and/or
heating purposes, that said means (24) has outlet openings (25), that fluid discharge
is parallel to a transversal centerline (Q) of the waterbed sheath (2) or arranged
under an acute angle (

) relative to said transversal centerline (Q) and that the area of the top surface
(3) can be charged with fluid via its underside.
12. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 11,
characterized in that at least one means (45) is provided in the waterbed sheath (2) to make available
a pressurized fluid for the purpose of wave generating and/or heating and that said
means (45) has outlet openings arranged in such a way that fluid discharge takes place
parallel to the longitudinal centerline (L) or under an acute angle (

) relative thereto.
13. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 12, characterized in that the outlet openings (25) are arranged in the area of a head-end zone (40) and/or
a foot-end zone (42) and/or a middle zone (41).
14. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 13, characterized in that said at least one means (24) to provide a pressurized fluid for massage treatment
and/or heating purposes is tubular and provided with openings (25).
15. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 14, characterized in that said means to provide a pressurized fluid for massage treatment and/or heating purposes
is attached to a mat type stabilizer body (19).
16. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 15, characterized in that there are provided a water pump (17), a control unit for said water pump (17), a
valve unit and an operating unit associated with said control unit such that the duration
and/or intensity and/or the place of fluid discharge and/or the temperature of the
fluid in the waterbed (12) that is used for massage treatment and/or generation of
waves can be set via said operating unit.
17. Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 16, characterized in that inside the waterbed sheath (2) there is at least one mattress core of foamed plastic
provided that is surrounded by and/or saturated in water and has a carrying function
and that the water is used for temperature control of the bed and/or to permit massage
treatment to be performed and/or to set the degree of hardness or stabilization.
1. Lit à eau doté d'un matelas rempli d'eau, qui présente une enveloppe pour lit à eau,
destinée à recevoir l'eau, laquelle comprend une surface de support avec une surface
inférieure et avec au moins une surface latérale, sachant qu'au moins un élément stabilisant
peut être disposé dans l'enveloppe pour lit à eau, et que ladite enveloppe pour lit
à eau présente au moins une tubulure de raccordement, qui, pouvant être fermée, permet
de remplir d'eau ladite enveloppe pour lit à eau, respectivement de vider celle-ci,
caractérisé en ce que
l'enveloppe pour lit à eau (2) présente au moins un moyen (6) pour l'ouverture et
la fermeture réitérées, exemptes de perturbations, en tant que moyen de fermeture
(6) de ladite enveloppe, de sorte que l'élément stabilisant (19) au moins prévu et
/ ou d'autres éléments fonctionnels puissent être mis en place dans l'enveloppe pour
lit à eau (2) ou retirés hors de celle-ci, quand le moyen de fermeture (6) se trouve
dans une position d'ouverture, dans laquelle l'enveloppe pour lit à eau (2) est à
l'état vide, et que l'enveloppe pour lit à eau (2) soit imperméable à l'eau par rapport
à l'environnement quand le moyen de fermeture (6) est dans une position de fermeture.
2. Lit à eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (6) présente une fermeture à glissière (7) et / ou une fermeture
autoagrippante et / ou un élément à décharge de traction (9) et / ou au moins une
patte (8), qui, recouvrant la fermeture à glissière (7) sur la surface intérieure
et / ou sur la surface extérieure, est reliée d'une pièce à une surface de l'enveloppe
pour lit à eau (2).
3. Lit à eau selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (6) de l'enveloppe pour lit à eau (2), au moins prévu, est
disposé sur au moins une surface latérale (4, 4', 4", 4"') et / ou sur la surface
inférieure (5) de l'enveloppe pour lit à eau (2).
4. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (6), prévu sur au moins une surface latérale (4, 4', 4" ,
4"') de l'enveloppe pour lit à eau (2), est orienté parallèlement à l'axe médian longitudinal
(L) et / ou s'étend au moins sur la moitié de la longueur (1) de ladite surface latérale
(4, 4', 4", 4"').
5. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que, dans l'enveloppe pour lit à eau (2), est prévu, au dessous de l'élément stabilisant
(19) au moins prévu, au moins une chambre de fluide (22, 22', 22"), qui peut être
remplie avec un fluide de sorte que, par modification du volume de la chambre de fluide
(22, 22', 22"), l'inclinaison d'une partie de la surface de support (3) du lit à eau
(12) puisse être modifiée par rapport à l'axe médian longitudinal (L) et / ou qu'au
moins une élévation puisse être réalisée, au moins par sections, dans la surface de
support (3) du lit à eau (12), et / ou que le degré de dureté, respectivement le degré
de stabilisation du lit à eau (12) puisse être modifié.
6. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, pour la modification de l'inclinaison de la surface de support (3) et / ou pour
la formation de l'élévation dans la surface de support (3) et / ou pour la variation
du degré de dureté, respectivement du degré de stabilisation du lit à eau (12), on
prévoit au moins deux chambres de fluide (22, 22', 22"), qui peuvent être remplies
indépendamment l'une de l'autre et / ou dans lesquelles des fluides différents peuvent
être introduits et / ou qui peuvent être soumises à des pressions différentes.
7. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le fluide consiste en air et / ou en eau contenant des adjuvants.
8. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la chambre de fluide (22, 22', 22") au moins prévue est pourvue d'au moins une pompe
à eau et / ou d'une pompe à air (36) pour l'introduction du fluide dans la chambre
de fluide (22, 22', 22").
9. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la chambre de fluide (22, 22', 22") au moins prévue est disposée à l'intérieur de
l'enveloppe pour lit à eau (2) et remplie de fluide de sorte que l'inclinaison de
la surface de support (3), respectivement les élévations formées dans ladite surface
de support (3), respectivement le degré de dureté ou le degré de stabilisation du
lit à eau (12) puissent être régulés au moins dans une zone associée à la tête (40)
du lit à eau (12) et / ou du pied (42) de celui-ci et / ou d'une section centrale
(41) de celui-ci, la régulation pouvant être effectuée individuellement ou par groupes.
10. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la surface de support (3) du matelas d'eau (1) est exécutée si large qu'il en résulte
une surface de couchage (44) supplémentaire et qu'à ladite surface de couchage supplémentaire
(44), au moins formée, des chambres de fluide (22, 22', 22") supplémentaires sont
associées de sorte que celles-ci puissent être alimentées en fluide indépendamment
des chambres de fluide associées à la surface de couchage (43).
11. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'au moins un moyen (24) de mise à disposition d'un fluide soumis à une pression, utilisé
aux fins de massage et / ou de chauffage, est aménagé entre la surface de support
(3) et l'élément stabilisant (19) supérieur, ledit moyen (24) présentant des ouvertures
de sortie (25), de sorte que la sortie du fluide s'effectue parallèlement à l'axe
médian transversal (Q) de l'enveloppe pour lit à eau (2) ou qu'elle soit orientée
à angle aigu (α) par rapport à l'axe médian transversal (Q) et que la surface de support
(3) soit soumise au fluide par son côté inférieur.
12. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'au moins un moyen (45) de mise à disposition d'un fluide soumis à une pression, utilisé
en vue de la formation de vagues et / ou aux fins de chauffage, est prévu dans l'enveloppe
pour lit à eau (2), ledit moyen (45) présentant des ouvertures de sortie, de sorte
que la sortie du fluide s'effectue parallèlement à l'axe médian longitudinal (L) ou
à angle aigu (β) par rapport à celui-ci.
13. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que les ouvertures de sortie (25) sont prévues dans la région d'une zone de la tête (40)
et / ou d'une zone du pied (42) et / ou une zone centrale (41).
14. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'au moins un moyen (24) de mise à disposition d'un fluide soumis à une pression, utilisé
aux fins de massage et / ou de chauffage est réalisé en forme de tuyau et présente
des ouvertures (25).
15. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le moyen (24) de mise à disposition d'un fluide soumis à une pression, utilisé aux
fins de massage et / ou de chauffage, est fixé à un l'élément stabilisant (19) en
forme de tapis.
16. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce qu'une pompe à eau (17), une unité de commande pour ladite pompe à eau (17), un système
de soupapes et une unité de manoeuvre associée à l'unité de commande sont prévus de
sorte que, par l'intermédiaire de l'unité de manoeuvre, la durée et / ou l'intensité
et / ou l'emplacement de la sortie du fluide et / ou la température du fluide, prévu
dans le lit à eau (12) et / ou utilisé pour le massage et / ou la formation de vagues,
puissent être réglés.
17. Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que, dans l'enveloppe pour lit à eau (2), au moins une âme de matelas entourée d'eau
et / ou trempée d'eau, qui consiste en mousse synthétique, est aménagée de sorte que
celle-ci assume la fonction de support et que l'eau serve à tempérer le lit et / ou
à assumer une fonction de massage et / ou à régler le degré de dureté, respectivement
le degré de stabilisation.
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