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Fiedler, Ostermann &amp; Schneider 
Klausheider Strasse 31</str><city>33106 Paderborn</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20090826</date><bnum>200935</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Wasserbett mit einer Wasserbettmatratze, die eine Wasser aufnehmende Wasserbetthülle mit einer Auflagefläche, mit einer Unterseitenfläche und mit mindestens einer Seitenfläche aufweist, wobei in der Wasserbetthülle wenigstens ein Stabilisierungskörper αnordbar ist und wobei die Wasserbetthülle wenigstens einen verschließbaren Anschlussstutzen zum Befüllen der Wasserbetthülle mit Wasser bzw. zum Entleeren derselben aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Wasserbettmatratzen überzeugen durch eine angenehme Unterstützung des gesamten Körpers ohne Druckpunkte, so dass der Schlaf in einem Wasserbett von vielen Menschen als wohltuend und sehr erholsam angesehen wird. Allerdings neigen Wasserbetten dazu zu schwanken. Aus diesem Grund werden Wasserbetten heute überwiegend mit einer Stabilisierung bzw. Beruhigung angeboten. In die Wasserbettenhülle<!-- EPO <DP n="2"> --> eingebrachte PVC-Zylinder, Kammern oder Fliesmatten reduzieren die Bewegung des Wassers und sorgen für eine Beruhigung, ohne das angenehme Schwebeschlaftgefühl negativ zu beeinflussen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Verbraucher testet beim Kauf verschiedene Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrade des Wasserbetts und wählt eine für ihn geeignete Stabilisierung. Bei der Herstellung des Wasserbetts werden die Stabilisierungskörper entsprechend der Kundenvorgaben in die Wasserbetthülle eingebracht. Anschließend wird die Wasserbetthülle wasserdicht verschweißt. Nachteilig ist hierbei, dass der gewählte Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrad nach der Fertigung des Wasserbetts nicht mehr verändert werden kann. Eine Anpassung der Stabilisierung an neue Schlafgewohnheiten oder die Zu- bzw. Abnahme von Körpergewicht ist daher ebenso wenig möglich wie eine sinnvolle Verwendung von Wasserbetten beispielsweise in Hotelanlagen, in denen das Bett regelmäßig von unterschiedlichen Personen genutzt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102005057032A1"><text>DE 10 2005 057 032 A1</text></patcit> ist ein Luftkammerstabilisierungssystem für Wasserbetten bekannt, bei dem die in der Wasserbetthülle vorgesehenen Stabilisierungskörper über eine außerhalb der Wasserbetthülle vorgesehene Pumpe mit Luft gefüllt werden können, so dass der Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrad auch nach dem Kauf zumindest in bestimmten Grenzen beeinflusst werden kann. Hierbei ist anzumerken, dass neben dem Stabilisierungsgrad auch der Auftrieb vom Füllgrad der Stabilisierungskörper mit Luft abhängig ist, so dass der Stabilisierungskörper die Tragefunktion<!-- EPO <DP n="3"> --> des Wassers zumindest teilweise übernimmt und das Schwebeschlafgefühl beeinflusst wird. Die Vorzüge des Wasserbetts bleiben somit nicht vollständig erhalten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ferner sind Wasserbetten mit Massagefunktion bekannt. Die <patcit id="pcit0002" dnum="US4635620A"><text>US 4 635 620</text></patcit> beschreibt ein Wasserbett mit Massagefunktion für therapeutische Zwecke, bei dem Teile des in der Matratze vorgesehenen Wassers aus dieser herausgeführt werden, mit Druck beaufschlagt werden und über Brausköpfe zurück in das Wasserbett gelangen. Die Brausköpfe sind so orientiert, dass der austretende Wasserstrahl von unten auf die Auflagefläche des Wasserbetts trifft. Um den therapeutischen Effekt weiter zu stützen, weist das Wasserbett ein Heizelement auf, über das das Wasser des Wasserstrahls erwärmt wird, so dass die Person, die auf dem Wasserbett liegt, mit einem erwärmten Wasser massiert wird. Ferner sieht das bekannte Wasserbett vor, dass das erwärmte Wasser vordefinierte Körperstellen, z.B. den Nacken, die Schultern, den Rücken, Arme oder Beine massiert. Hierzu sind die Brausköpfe an vorbestimmten Positionen vorgesehen. Nachteilig ist, dass das bekannte Wasserbett mit Massagefunktion nur als Therapievorrichtung eingesetzt werden kann. Es ist aufgrund des Aufbaus, und hier beispielsweise aufgrund der fehlenden Möglichkeit zur Stabilisierung, nicht als herkömmliches Schlaf- bzw. Liegemöbel geeignet, und auch der erhebliche Wartungs- und Installationsaufwand verhindert einen Einsatz im privaten Bereich.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Wasserbett mit einer Wasserbettmatratze derart weiterzubilden, dass<!-- EPO <DP n="4"> --> der Stabilisierungsgrad und die Komforteigenschaften eines Wasserbettes auch nach dessen Herstellung in einfacher Weise modifiziert und komfortsteigernde Funktionsbauteile nach dem Erwerb nachgerüstet werden können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserbetthülle wenigstens ein Mittel zum wiederholten zerstörungsfreien Öffnen und Verschließen derselben als Verschlussmittel aufweist, derart, dass der mindestens eine Stabilisierungskörper und/oder weitere Funktionsbauteile in einer Öffnungsposition des Verschlussmittels, in der sich die Wasserbetthülle in einem entleerten Zustand befindet, in die Wasserbetthülle einsetzbar oder aus derselben entnehmbar ist und dass die Wasserbetthülle in einer Schließposition des Verschlussmittels wasserdicht zur Umgebung ausgebildet ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass Stabilisierungskörper jederzeit in einfacher Weise in die ein Verschlussmittel aufweisende wasserbetthülle eingebracht bzw. aus dieser entnommen werden können, ohne die Schweißnaht bzw. die Wasserbetthülle selbst zu beschädigen. Hierdurch kann der Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrad des wasserbettes den Schlafgewohnheiten des Benutzers oder seinem Gewicht angepasst werden. Ferner können komfortsteigernde Funktionsbauteile nachträglich in das Wasserbett integriert werden. Durch das nachträgliche Einbringen von Stabilisierungskörpern in die Wasserbetthülle können in einem ersten Schritt identische Wasserbetthüllen<!-- EPO <DP n="5"> --> in großer Stückzahl industriell gefertigt werden, die in einem zweiten Herstellungsschritt den Vorgaben des Käufers entsprechend mit Stabilisierungskörpern bestückt werden können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sieht das Verschlussmittel einen Reißverschluss und/oder einen Klettverschluss und/oder ein Zugentlastungselement und/oder wenigstens einen den Reißverschluss innenseitig und/oder außenseitig abdeckenden Lappen vor, der einstückig mit einer Fläche der Wasserbetthülle verbunden ist. Durch das Vorsehen eines derart ausgebildeten Verschlussmittels ist die Bedienung desselben auch für nicht speziell geschulte Benutzer intuitiv und in einfacher Weise möglich. Der Rückgriff auf speziell geschultes Fachpersonal bei der Wartung/Modifikation der Wasserbettmatratze kann hierdurch entfallen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Verschlussmittel der Wasserbetthülle an wenigstens einer Seitenfläche und/oder an der Unterseitenfläche der Wasserbetthülle vorgesehen. Durch das Vorsehen des Verschlussmittels an wenigstens einer Seitenfläche oder der Unterseitenfläche der Wasserbetthülle ist sichergestellt, dass der Liegekomfort durch das Vorsehen des Verschlussmittels nicht negativ beeinträchtigt wird, wie dies beispielsweise bei einem Verschlussmittel der Fall wäre, das in die Auflagefläche der Wasserbetthülle eingebracht ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist innerhalb der Wasserbetthülle und unterhalb eines Stabilisierungskörpers wenigstens eine Fluidkammer vorgesehen, die derart mit einem Fluid befüllbar ist, dass durch Volumenänderung wenigstens ein Teil der Auflagefläche des Wasserbettes in seiner Neigung gegenüber der Längsmittelachse verstellbar ist und/oder zumindest bereichsweise mindestens eine Erhöhung in der Auflagefläche des Wasserbettes ausbildbar ist und/oder der Härtegrad bzw. der Stabilisierungsgrad des Wasserbettes veränderbar ist. Durch das Einbringen einer Fluidkammer in die Wasserbetthülle kann die ansonsten ebene Auflagefläche des Wasserbettes zumindest in einem begrenzten Umfang geneigt und den Bedürfnissen des Benutzers angepasst werden. Die Vorteile des Wasserbettes, das insbesondere aufgrund des Schwebeschlafgefühls einen wohltuenden und erholsamen Schlaf ermöglicht, können auf diese Weise mit den Vorteilen eines konventionellen Schlafmöbels kombiniert werden, das durch die Schrägstellung einzelner Bereiche des Bettgestells eine individuelle Gestaltung der Auflagefläche ermöglicht.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind in der Wasserbetthülle wenigstens zwei Fluidkammern vorgesehen, die unabhängig voneinander befüllbar sind und/oder in die unterschiedliche Fluide einbrinbar sind und/oder die mit unterschiedlichem Druck beaufschlagbar sind. Durch die unabhängige Befüllbarkeit von wenigstens zwei Fluidkammern kann die Neigung der Auflagefläche und/oder die Ausbildung von Erhöhungen in der Auflagefläche und/oder der Stabilisierungs- bzw. Beruhigungsgrad des Wasserbettes bereichsweise<!-- EPO <DP n="7"> --> eingestellt werden. Durch die bereichsweise Einstellung dieser Komforteigenschaften können unterschiedliche Einstellungen beispielsweise für das Kopfende und das Fußende vorgesehen werden. Ebenso können bestimmte Körperpartien, beispielsweise der Rücken, gestützt oder bestimmte Schlafpositionen, beispielsweise die Seitenlage, durch eine individuelle Befüllung der Fluidkammern begünstigt werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens ein Mittel zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids zwischen der Auflagefläche und dem obersten Stabilisierungskörper vorgesehen, derart, dass das Mittel Austrittsöffnungen vorsieht, dass der Fluidaustritt parallel zur Quermittelachse der Wasserbetthülle vorgesehen ist oder in einem spitzen Winkel zur Quermittelachse so orientiert ist, dass die Auflagefläche von ihrer Unterseite mit dem Fluid beaufschlagbar ist. Durch das Vorsehen eines derartigen Massage- und Heizmittels stellt das Wasserbett zusätzliche Komforteigenschaften zur Verfügung, die die Attraktivität des Wasserbettes für den Benutzer steigern und bei gesundheitlichen Beschwerden, beispielsweise Rückenschmerzen, wohltuend und schmerzlindernd wirken können.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nach einer Weiterbildung der Erfindung können die Austrittsöffnungen so vorgesehen sein, dass der Fluidaustritt parallel zur Längsmittelachse oder in einem spitzen Winkel zu derselben erfolgt. Durch die Orientierung der Austrittsöffnungen in Richtung der Längsmittelachse wird das Wasserbett zu Wellenbewegungen angeregt, die die Entspannung<!-- EPO <DP n="8"> --> des Benutzers und dessen Wohlbefinden fördern. Ebenso wird in der Phase der Aufheizung des Wasserbettes eine besonders schnelle und effektive Verteilung des erwärmten Wassers erreicht, wodurch sich das Bett gleichmäßig und schnell erwärmt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das wenigstens eine Mittel zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken bzw. zum Zwecke der Wellenbildung genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids schlauchartig ausgebildet und weist Öffnungen auf. Die schlauchartige Ausbildung erlaubt eine kostengünstige Herstellung und eine einfache und flexible Konfektion dieser Mittel. Die Öffnungen können hierbei bereits während der industriellen Fertigung, beispielsweise in regelmäßigen Abständen, in den Schlauch eingebracht oder nachträglich entsprechend der Kundenwünsche vorgesehen werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Mittel zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids an einem mattenförmig ausgebildeten Stabilisierungskörper befestigt. Durch die Befestigung des Massagemittels an dem flächig ausgebildeten Stabilisierungskörper wird die Lage des Massagemittels in der Wasserbetthülle gesichert. Gleichzeitig bietet dieses Vorgehen ein hohes Maß an Flexibilität bei der Anordnung des Massagemittels in der Wasserbetthülle.</p>
<p id="p0017" num="0017">Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind eine Wasserpumpe, eine Steuereinheit für diese Wasserpumpe und eine<!-- EPO <DP n="9"> --> der Steuereinheit zugeordnete Bedieneinheit vorgesehen, derart, dass über die Bedieneinheit die Dauer und/oder die Intensität und/oder der Ort der Fluidaustritte und/oder die Temperatur des im Wasserbett vorgesehenen und/oder für die Massage und/oder Wellenbildung genutzten Fluids einstellbar ist. Hierdurch ist es dem Benutzer möglich, den Härtegrad, die Neigung der Auflagenoberfläche oder die Massagefunktion individuell einzustellen bzw. zu aktivieren. Die Komforteigenschaften können hierdurch so schnell und flexibel eingestellt bzw. geändert werden, dass ein Einsatz eines erfindungsgemäßen Wasserbetts beispielsweise in einem Hotel vorteilhaft möglich ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist in der Wasserbetthülle wenigstens ein vom Wasser umgebenes und/oder in Wasser getränktes, aus einem Schaumstoffmaterial bestehendes Matratzenkernelement vorgesehen, derart, dass dasselbe die Tragefunktion übernimmt und das Wasser der Temperierung des Bettes und/oder der Bereitstellung einer Massagefunktion und/oder der Einstellung des Härtegrades bzw. des Stabilisierungsgrades dient. Durch das Vorsehen eines derartigen Matratzenkernelements werden die vielfältigen Komfortfunktionen des erfindungsgemäßen Wasserbettes (Massage, Heizung) mit den Vorzügen einer konventionellen Matratze verbunden, so dass sie auch Personen zugänglich sind, die ein klassisches Wasserbett beispielsweise aufgrund seines Schwankens ablehnen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.</p>
<p id="p0021" num="0021">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Wasserbett- matratze nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung eines Reißver- schlussbereichs X in <figref idref="f0001">Figur 1</figref>,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine zum besseren Verständnis teilweise ge- schnitten dargestellte Seitenansicht eines Was- serbetts nach der ersten Ausführungsform der Er- findung,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine perspektivische Darstellung von Stabilisie- rungskörpern und Funktionselementen,</dd>
<dt>Figur 5a</dt><dd>eine Seitenansicht die Wasserbettmatratze nach einer zweiten Ausführungsform,</dd>
<dt>Figur 5b</dt><dd>eine Draufsicht auf eine Wasserbettmatratze nach <figref idref="f0005">Figur 5a</figref> und</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine Wasserbettmat- ratze nach einer dritten Ausführungsform.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Eine quaderförmig ausgebildete Wasserbettmatratze 1 gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> besteht aus einer Wasserbetthülle 2 mit einer Auflagefläche 3, einer ersten Seitenfläche 4, einer zweiten Seitenfläche 4', einer verdeckt dargestellten dritten Seitenfläche 4" und einer vierten, ebenfalls verdeckt dargestellten Seitenfläche 4"' sowie einer verdeckt dargestellten Unterseitenfläche 5. In der ersten Seitenfläche 4 ist ein erstes Verschlussmittel 6 vorgesehen. Das Verschlussmittel 6 ist parallel zur Längsmittelachse L der Wasserbettmatratze 1 orientiert und auf der Seitenfläche 4 außermittig angeordnet. Es erstreckt sich über mehr als die Hälfte einer Länge 1 der Wasserbettmatratze 1 und weist einen Reißverschluss 7, einen den Reißverschluss 7 innenseitig abdeckenden Lappen 8, der einstückig mit der Seitenfläche 4 der Wasserbetthülle 2 verbunden ist, sowie eine Vielzahl von rinnenförmigen Zugentlastungselementen 9 auf.</p>
<p id="p0023" num="0023">Auf der zweiten Seitenfläche 4' der Wasserbetthülle 2 ist ein zweites Verschlussmittel 6' mit einem Reißverschluss 7', einem den Reißverschluss 7' abdeckenden Lappen 8' und einer Mehrzahl von Zugentlastungselementen 9' vorgesehen. Das Verschlussmittel 6' ist parallel zu einer auf der Längsmittelachse L und der Quermittelachse Q senkrecht stehenden dritten Körperachse K der quaderförmigen Wasserbettmatratze 1 außermittig angeordnet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Ein drittes Verschlussmittel 6" ist in der von Zugkräften entlasteten Unterseitenfläche 5 der Wasserbetthülle 2 vorgesehen. Das Verschlussmittel 6" verzichtet auf Zugentlastungselemente.<!-- EPO <DP n="12"> --> Es weist einen Reißverschluss 7" und einen den Reißverschluss 7" innen abdeckenden Lappen 8" auf.</p>
<p id="p0025" num="0025">Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der Wasserbettmatratze können ein oder eine beliebige Anzahl von Verschlussmitteln (Verschlusselemente) vorgesehen werden, die vorzugsweise an einer Seitenfläche bzw. an der Unterseitenfläche der Wasserbetthülle vorzusehen sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Das Verschlussmittel 6 mit dem Reißverschluss 7, der Mehrzahl von Zugentlastungselementen 9 und dem den Reißverschluss innenseitig abdeckenden Lappen 8 ist im Bereich einer ersten Längskante 10 des Lappens 8 einstückig mit der Seitenfläche 4 der Wasserbetthülle 2 verbunden, beispielsweise durch Verschweißen. Die zweite Längskante 10' des Lappens 8 sowie die Querkante 11 desselben sind nicht mit der Seitenfläche 4 verbunden. Die Längsseiten 12, 12' des Reißverschlusses 8 sind ebenfalls fest mit der Seitenfläche 4 verbunden, beispielsweise durch Vernähen. Die Zugentlastungselemente 9 sind in einem ersten, der Unterseitenfläche 5 der Wasserbettmatratze 1 zugewandten Endbereich 13 lösbar mit der Seitenfläche 4 der Wasserbetthülle 2 verbunden, beispielsweise durch einen Klettverschluss, durch einen Druckknopf oder dergleichen. Im zweiten, der Auflagefläche 3 zugewandten Endbereich 13' sind die Zugentlastungselemente 9 fest mit der Seitenfläche 4 verbunden, beispielsweise durch Verkleben.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">In einer Verschließposition gemäß <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist der Reißverschluss verschlossen, und die Zugentlastungselemente 9 sind im Endbereich 13 lösbar mit der Wasserbetthülle 2 verbunden. Der Lappen 8 liegt innenseitig hinter dem Reißverschluss 7 an der Seitenfläche 4 flächig an. Das in der Wasserbetthülle 2 vorgesehene Wasser drückt den Lappen 8 hierbei gegen die Seitenfläche 4, so dass auch die nicht verschweißte Längsseite 10' sowie die Querseite 11 die wasserbetthülle 2 wasserdicht zur Umgebung verschließen.</p>
<p id="p0028" num="0028">In einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann ein zweiter, den Reißverschluss 7 außenseitig abdeckender Lappen vorgesehen sein, der flächig an dem Reißverschluss 7 anliegt und ebenfalls einseitig einstückig mit der Wasserbetthülle 2 verbunden ist. Die Zugentlastungselemente 9 können dazu dienen, die Anlage des außenseitigen Lappens zu sichern und diesen gegen die Seitenfläche 4 der Wasserbetthülle 2 zu drücken. Ebenso ist vorstellbar, dass der äußere Lappen im Bereich der mit der Seitenfläche 4 nicht fest verbundenen Außenkanten Mittel zur lösbaren Verbindung des Lappens mit der Seitenfläche 4 aufweist, beispielsweise einen Klettverschluss oder Druckknöpfe. Auf diese Weise übernimmt der äußere Lappen neben seiner Dichtfunktion die Funktion des Zugentlastungselements.</p>
<p id="p0029" num="0029">Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann das Zugentlastungselement 9 schalartig oder flächig ausgeführt sein. Ebenso ist vorstellbar, dass das Zugentlastungselement 9 über einen Schnallenverschluss,<!-- EPO <DP n="14"> --> ähnlich einem Gürtel, verfügt, durch den das Verschlusselement 6 bei geschlossener Schnalle von Zug- und/oder Scherkräften befreit ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">In seiner normalen Gebrauchsstellung befindet sich das Verschlussmittel 6 in der Verschließposition und die Wasserbettmatratze 1 ist mit Wasser gefüllt. Nachdem die Wasserbettmatratze 1 vorzugsweise über den Anschlussstutzen zum Befüllen bzw. zum Entleeren des Wasserbetts entleert ist, kann das Verschlussmittel 6 in eine Öffnungsposition gebracht werden. In dieser Öffnungsposition sind die Zugentlastungselemente 9 nicht beidseitig (13, 13') mit der Wasserbetthülle 2 verbunden (beispielsweise durch Öffnen der im Endbereich 13 vorgesehenen Druckknöpfe), und der Reißverschluss 7 ist geöffnet. In diesem Zustand können Wartungsarbeiten an oder im Inneren der Wasserbetthülle 2 durchgeführt werden und/oder Funktionsbauteile oder dergleichen in die wasserbetthülle 2 eingebracht oder aus dieser entnommen werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Das zur Verdeutlichung des Aufbaus teilweise geschnitten dargestellte Wasserbett 12 gemäß der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> besteht aus einem Wasserbettgestell 14 mit einer Bodenplatte 15 und Füßen 15', einer Sicherheitswanne 16, einer Wasserpumpe 17, einem Wasservorratsbehälter 18 sowie der Wasserbettmatratze 1, mit einem Verschlusselement 6, das in seinem Aufbau beispielsweise dem aus den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> entsprechen kann. In der Wasserbettmatratze sind zwei Stabilisierungskörper 19 vorgesehen, die mattenförmig in einer von der Längsmittelachse L und der auf der Längsmittelachse L<!-- EPO <DP n="15"> --> und der Quermittelachse Q senkrecht stehenden, nicht dargestellten dritten Körperachse der Wasserbettmatratze 1 gebildeten Ebene angeordnet sind. Sie sind über Kordeln 20, 20' mit der Wasserbettmatratze 1 und über Kordeln 21, 21' untereinander verbunden. In ihrer Flächenausdehnung ragen die mattenförmigen Stabilisierungskörper 19 an die Seitenflächen 4', 4"' heran, ohne diese jedoch zu berühren.</p>
<p id="p0032" num="0032">In der Wasserbetthülle sind ferner drei Fluidkammern 22, 22', 22" vorgesehen, die parallel zur Längsmittelachse L unterhalb der Stabilisierungskörper 19 so vorgesehen sind, das sie an dem untersten Stabilisierungskörper anliegen und über Kordeln 23, 23' mit der Wasserbetthülle 2 so verbunden sind, dass sie gegen ein seitliches Verrutschen gesichert sind.</p>
<p id="p0033" num="0033">Ferner ist in der Wasserbetthülle 2 ein schlauchartiges Mittel 24 als Massagemittel mit einer Mehrzahl von Austrittsöffnungen 25 zur Bereitstellung von druckbeaufschlagtem Wasser vorgesehen, das oberhalb des obersten Stabilisierungskörpers 19 und unterhalb der Auflagefläche 3 der Wasserbetthülle 2 angeordnet ist. Das Massagemittel 24 ist über Kordelelemente 26, 26' mit den obersten Stabilisierungskörper 19 verbunden und in seiner Position relativ zum Stabilisierungskörper 19 festgelegt. Die Austrittsöffnungen 25 sind so orientiert, dass druckbeaufschlagtes Wasser aus diesen Austrittsöffnungen 25 parallel zur Quermittelachse Q in Richtung der Auflagefläche 3 der Wasserbettmatratze 1 oder in einem spitzen Winkel α zur<!-- EPO <DP n="16"> --> Quermittelachse Q so austritt, dass die Auflagefläche 3 von ihrer Unterseite mit dem Wasser beaufschlagt wird. Die Austrittsöffnungen 25 sind hierbei so verteilt, dass eine gleichmäßige Massage über die gesamte Länge 1 der Wasserbettmatratze 1 gewährleistet wird.</p>
<p id="p0034" num="0034">Im Betrieb wird das zu Massagezwecken genutzte, mit Druck beaufschlagte Wasser von der wasserpumpe 17 über eine erste Leitung 27 in das schlauchartige Massagemittel 24 eingebracht. Hierbei sind die erste Leitung 27 und das schlauchartige Massagemittel 25 über ein erstes, der Bodenplatte 15 und der Sicherheitswanne 16 zugeordnetes Gewindestück 28, ein zweites der Wasserbettmatratze 1 zugeordnetes Gewindestück 29 und ein Verschraubungsstück 30 wasserdicht verbunden. Über die in dem Massagemittel 24 vorgesehenen Austrittsöffnungen 25 gelangt das Wasser in die Wasserbetthülle 2. Von dort wird es über ein Einlaufelement 31, ein drittes Gewindestück 32, ein viertes GEwindestück 33, einem das dritte Gewindestück 32 und das vierte Gewindestück 33 verbindenden Stutzen 34 und ein Leitungsstück 35 der Wasserpumpe 17 erneut zugeführt.</p>
<p id="p0035" num="0035">Über eine Luftpumpe 36 und Luftleitungen 37, 37', 37" werden die als Luftkammern ausgebildeten Fluidkammern 20, 20', 20" mit Druckluft beaufschlagt. Abhängig vom Volumen und vom Luftdruck variiert der Auftrieb der Fluidkammern 20, 20', 20". Da die Luftkammern 22, 22', 22" mit einem unterschiedlichen Luftdruck beaufschlagt werden können, kann der Auftrieb und das Volumen der Kammern 20, 20', 20" individuell festgelegt werden. Infolge dessen wirkt<!-- EPO <DP n="17"> --> auf unterschiedliche Bereiche der Auflagefläche 3 ein unterschiedlicher Auftrieb, so dass die Auflagefläche 3 örtlich geneigt sein bzw. lokale Erhöhungen aufweisen kann. Zusätzlich wird der Auftrieb und die Stabilisierungswirkung der Stabilisationskörper 19 beeinflusst, so dass der Beruhigungs- bzw. Stabilisierungsgrads des Wasserbetts 1 vom Füllzustand der Luftkammern 22, 22', 22" abhängt. Analog zum Wasserkreislauf des Massagemittels 24 weisen die Luftleitungen 37, 37', 37" Durchführungselemente 38 auf, die eine wasserdichte Durchführung der Luftleitungen 37, 37', 37" durch das Wasserbettgestell 14, die Sicherheitswanne 15 und die Wasserbetthülle 3 erlauben.</p>
<p id="p0036" num="0036">Da es aufgrund der veränderlichen Volumen der Luftkammern 22, 22', 22" zu einer Anpassung des Wasservolumens in der Wasserbettmatratze 1 kommen muss, ist der Wasserpumpe 17 ein Wasserbehälter 18 zugeordnet, der als Ausgleichsbehälter dient und so dimensioniert ist, dass er wenigstens ein Wasservolumen fasst, das dem Volumen der vollständig gefüllten Luftkammern 22, 22', 22" entspricht.</p>
<p id="p0037" num="0037">Nicht dargestellt ist eine der Wasserpumpe 17 zugeordnete Heizung, über die das dem Wasserbett zugeführte Wasser erwärmt werden kann. Ebenfalls nicht dargestellt sind eine Steuereinheit eine der Steuereinheit zugeordnete Ventileinheit und eine der Steuereinheit zugeordnete Bedieneinheit. Die Bedieneinheit erlaubt es dem Benutzer, die Vorgaben hinsichtlich der Wassertemperatur, der Intensität und des Ortes der Massage, der Stabilisierung bzw. Beruhigung des Wasserbettes, der Neigung der Auflagefläche und<!-- EPO <DP n="18"> --> der Ausbildung von Erhöhung der Auflagefläche einzustellen. Die Aktivierung der einzelnen Funktionen kann hierbei beispielsweise über ein als Schalter ausgebildetes Bedienelement erfolgen, während die Steuerung der Intensität der Komfortfunktion über ein als Drehschalter ausgeführtes Bedienelement erfolgen kann. Die Steuereinheit dient in Verbindung mit der Heizung und der Ventileinheit dazu, die verschiedenen Komfortfunktionen (Massage, Heizung, Stabilisierung, Neigung der Auflagefläche, Ausbildung von Erhöhungen der Auflagefläche) entsprechend der Vorgaben des Benutzers umzusetzen, in dem die Wasserpumpe 17, die Luftpumpe 36, die Ventileinheit oder die nicht dargestellte Heizung angesteuert werden.</p>
<p id="p0038" num="0038">Gemäß der <figref idref="f0004">Figur 4</figref> kann das Massagemittel 24 in einer Mehrzahl von Leitungssträngen 39, 39' vorgesehen sein. Hierbei ist jeder Strang 39, 39' wie aus <figref idref="f0003">Figur 3</figref> bekannt, über Kordelelemente 26, 26', 26", 26"' mit dem obersten Stabilisierungskörper 19 verbunden.</p>
<p id="p0039" num="0039">Gleiche Bauteile bzw. Bauteilfunktionen sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.</p>
<p id="p0040" num="0040">In einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform können die Leitungsstränge 39, 39' des Massagemittels 24 der Ventileinheit zugeführt werden. Auf diese Weise kann die Massage lokal begrenzt und/oder in ihrer Intensität variiert werden.<!-- EPO <DP n="19"> --></p>
<p id="p0041" num="0041">Die Massagebereiche, die in Abhängigkeit der Vorgaben des Benutzers und der Ausbildung der Steuer- und Ventileinheit individuell angesteuert werden können, sind in dem Ausführungsbeispiel gemäß der <figref idref="f0005">Figuren 5a und 5b</figref> über die Länge 1 der Wasserbettmatratze 2 in drei Zonen aufgeteilt: eine Kopfzone 40, eine Mittelzone 41 und eine Fußzone 42. Ferner können die Massagebereiche zusätzlich getrennt ausgebildet sein für eine einer ersten Person zugeordneten Liegefläche 43 und eine einer zweiten Person zugeordneten zweiten Liegefläche 44.</p>
<p id="p0042" num="0042">In einer weiteren Ausführungsform der Wasserbettmatratze 1 gemäß <figref idref="f0006">Figur 6</figref> ist in der Wasserbetthülle 2 ein Stabilisierungskörper 19, der über Kordelelemente 20, 20' mit der Wasserbetthülle 2 verbunden ist, ein Verschlusselement 6, ein erstes und ein zweites Gewindeelement 29 und 32 sowie ein Einlaufsieb 31 vorgesehen. Ergänzend ist ein Funktionsbauteil 45 vorgesehen, das schlauch- und/oder rohrförmig ausgebildet ist und mit der nicht dargestellten Wasserpumpe 17 des Wasserbetts verbunden ist. Das Funktionsbauteil 45 ist als Mittel zur Wellenbildung derart aufgebaut, dass es Austrittsöffnungen 46 vorsieht, die einen Wasseraustritt parallel zur Längsmittelachse L der Wasserbettmatratze 1 bzw. in einem spitzen Winkel β zu dieser Längsmittelachse L vorsehen derart, dass die Wasserbettmatratze infolge des Wasseraustrittes zu Bewegungen angeregt wird. Das Mittel zur Wellenbildung 45 ist über Kordelelemente 47, 47' mit der Wasserbetthülle 2 verbunden. Es ist so gegen eine ungewollte Positionsveränderung gesichert.<!-- EPO <DP n="20"> --></p>
<p id="p0043" num="0043">Nach einer nicht dargestellten Ausführungsform kann das Mittel 45 zur Wellenbildung mit dem Massagemittel 24, den Fluidkammern 22, 22', 22" dem nicht dargestellten Heizelement, der nicht dargestellten Steuer- und Ventileinheit, der ebenfalls nicht dargestellten Bedieneinheit und dem Verschlusselement 6 in einem Wasserbett gemeinsam vorgesehen sein. Alternativ ist es möglich, in der Wasserbettmatratze 2 ausschließlich ein Verschlussmittel 6 oder ein Massagemittel 24 oder Fluidkammern 22, 22', 22" oder ein Heizmittel oder eine beliebige Kombination derselben vorzusehen. In diesem Fall ist es denkbar, dass ergänzende Komfortfunktionen nachträglich durch ein in der Wasserbetthülle 2 vorgesehenes Verschlussmittel 6 in die Wasserbettmatratze 1 eingebracht werden.</p>
<p id="p0044" num="0044">Nach einer alternativen nicht dargestellten Ausführungsform kann durch das geöffnete Verschlussmittel 6 der Wasserbetthülle 2 ein aus einem Schaumstoffmaterial bestehendes Matratzenkernelement in die Wasserbettmatratze 1 eingebracht werden. Das Matratzenkernelement kann so auf die Geometrie der Matratze und möglicherweise vorhandene Funktionsbauteile abgestimmt sein, dass das Matratzenkernelement den Körper einer das Bett nutzenden Person trägt. Das Matratzenkernelement ist hierbei vom Wasser des Wasserbetts 12 umgeben und/oder in ihm getränkt. Die zusammen mit dem Matratzenkernelement in der Wasserbetthülle 2 vorgesehenen Funktionsbauteile dienen Massage- bzw. Komfortzwecken und/oder der Temperierung des Wasserbetts 1.</p>
</description><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wasserbett mit einer Wasserbettmatratze, die eine Wasser aufnehmende Wasserbetthülle mit einer Auflagefläche, mit einer Unterseitenfläche und mit mindestens einer Seitenfläche aufweist, wobei in der Wasserbetthülle wenigstens ein Stabilisierungskörper anordbar und wobei die Wasserbetthülle wenigstens einen verschließbaren Anschlussstutzen zum Befüllen der Wasserbetthülle mit Wasser bzw. zum Entleeren derselben aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wasserbetthülle (2) wenigstens ein Mittel (6) zum wiederholten zerstörungsfreien Öffnen und Verschließen derselben als Verschlussmittel (6) aufweist, derart, dass der mindestens eine Stabilisierungskörper (19) und/oder weitere Funktionsbauteile in einer Öffnungsposition des Verschlussmittels (6), in der sich die Wasserbetthülle (2) in einem entleerten Zustand befindet, in die Wasserbetthülle (2) einsetzbar oder aus derselben entnehmbar ist, und dass die Wasserbetthülle (2) in einer Schließposition des Verschlussmittels (6) wasserdicht zur Umgebung ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wasserbett nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verschlussmittel (6) einen Reißverschluss (7) und/oder einen Klettverschluss und/oder ein Zugentlastungselement (9) und/oder wenigstens einen den Reißverschluss (7) innenseitig und/oder außenseitig abdeckenden Lappen (8) vorsieht, der einstückig mit einer Fläche der Wasserbetthülle (2) verbunden ist.<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wasserbett nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine Verschlussmittel (6) der Wasserbetthülle (2) an wenigstens einer Seitenfläche (4, 4', 4", 4"') und/oder an der Unterseitenfläche (5) der Wasserbetthülle (2) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verschlussmittel (6) an wenigstens einer Seitenfläche (4, 4', 4" , 4"') der Wasserbetthülle (2) im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse (L) orientiert ist und/oder sich wenigstens über die Hälfte der Länge (1) der Seitenfläche (4, 4', 4", 4"') erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Wasserbetthülle (2) unterhalb des mindestens einen Stabilisierungskörpers (19) wenigstens eine Fluidkammer (22, 22', 22") vorgesehen ist, die derart mit einem Fluid befüllbar ist, dass durch Volumenänderung der Fluidkammer (22, 22', 22") wenigstens ein Teil der Auflagefläche (3) des Wasserbetts (12) in seiner Neigung zur Längsmittelachse (L) verstellbar ist und/oder zumindest bereichsweise mindestens eine Erhöhung in der Auflagefläche (3) des Wasserbettes (12) ausbildbar ist und/oder der Härtegrad bzw. der Stabilisierungsgrad des Wasserbett (12) veränderbar ist.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Bereitstellung der veränderten Neigung der Auflagefläche (3) und/oder zur Ausbildung der Erhöhung in der Auflagefläche (3) und/oder zur Variation des Härtegrades bzw. des Stabilisierungsgrades des Wasserbettes (12) mindestens zwei Fluidkammer (22, 22', 22") vorgesehen sind, die unabhängig voneinander befüllbar sind und/oder in die unterschiedliche Fluide einbringbar sind und/oder die mit unterschiedlichem Druck beaufschlagbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Fluid als Luft und/oder als mit Zusatzstoffen versehenes Wasser ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wenigstens einen Fluidkammer (22, 22', 22") wenigstens eine Wasserpumpe und/oder einer Luftpumpe (36) zum Einbringen des Fluids in die Fluidkammer (22, 22', 22") vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die wenigstens eine Fluidkammer (22, 22', 22") derart innerhalb der Wasserbetthülle (2) angeordnet und mit Fluid beaufschlagbar ist, dass die Neigung der Auflagefläche (3) bzw. die Erhöhungen in der Auflagefläche (3) bzw. der Härtegrad bzw. der Stabilisierungsgrad des Wasserbettes (12) in wenigstens einem Bereich, der einer Kopfzone (40) des wasserbettes (12) und/oder einer Fußzone (42) desselben<!-- EPO <DP n="24"> --> und/oder einer Mittelzone (41) desselben zugeordnet ist, einzeln oder in Gruppen verstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Auflagefläche (3) der Wasserbettmatratze (1) derart breit ausgeführt ist, dass mindestens eine zusätzliche Liegefläche (44) entsteht, und dass der mindestens einen zusätzlichen Liegefläche (44) zusätzliche Fluidkammern (22, 22', 22") zugeordnet sind, derart, dass diese unabhängig von den der einen Liegefläche (43) zugeordneten Fluidkammern mit Fluid beaufschlagbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 10 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein Mittel (24) zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids zwischen der Auflagefläche (3) und dem obersten Stabilisierungskörper (19) vorgesehen ist, derart, dass das Mittel (24) Austrittsöffnungen (25) vorsieht, dass der Fluidaustritt parallel zur Quermittelachse (Q) der Wasserbetthülle (2) vorgesehen ist oder in einem spitzen Winkel (α) zur Quermittelachse (Q) derart orientiert ist, und dass die Auflagefläche (3) von ihrer Unterseite mit dem Fluid beaufschlagbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 11 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein Mittel (45) zur Bereitstellung eine zum Zwecke der Wellenbildung und/oder zu Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten<!-- EPO <DP n="25"> --> Fluids in der Wasserbetthülle (2) vorgesehen ist, derart, dass das Mittel (45) Austrittsöffnungen vorsieht, derart, dass der Fluidaustritt parallel zur Längsmittelachse (L) oder in einem spitzen Winkel (β) zu derselben vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Austrittsöffnungen (25) im Bereich einer Kopfzone (40) und/oder einer Fußzone (42) und/oder einer Mittelzone (41) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine Mittel (24) zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids schlauchartig ausgebildet ist und Öffnungen (25) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Mittel (24) zur Bereitstellung eines zu Massage- und/oder Heizzwecken genutzten, mit Druck beaufschlagten Fluids an einem mattenförmig ausgebildeten Stabilisierungskörper (19) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 15, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Wasserpumpe (17), eine Steuereinheit für die Wasserpumpe (17), eine Ventileinheit und eine der Steuereinheit zugeordnete Bedieneinheit vorgesehen sind, derart, dass über die Bedieneinheit<!-- EPO <DP n="26"> --> die Dauer und/oder die Intensität und/oder der Ort des Fluidaustritts und/oder die Temperatur des im Wasserbett (12) vorgesehenen und/oder für die Massage und/oder Wellenbildung genutzten Fluids einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Wasserbett nach einem der Ansprüche 1 bis 16, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Wasserbetthülle (2) wenigstens ein vom Wasser umgebenes und/oder im Wasser getränktes, aus einem Schaumstoffmaterial bestehendes Matratzenkernelement vorgesehen ist, derart, dass dasselbe die Tragfunktion übernimmt und das Wasser der Temperierung des Bettes und/oder der Bereitstellung einer Massagefunktion und/oder der Einstellung des Härtegrades bzw. des Stabilisierungsgrades dient.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="27"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Waterbed with a waterbed mattress which comprises a water receiving waterbed sheath having a top surface, a bottom surface and at least one side surface wherein at least one stabiliizer body may be incorporated wherein the waterbed sheath is provided with at least one connecting piece that can be opened and closed for filling said waterbed sheath with water and for draining it therefrom, <b>characterized by</b> the fact that the waterbed sheath (2) has at least one means (6) for repeated nondestructive opening and closing thereof such that said at least one stabilizer body (19) and/or other functional elements can be inserted into or removed from the waterbed sheath (2) in an open state of said closing means (6) in which the waterbed sheath (2) is empty and that the waterbed sheath (2) is watertight against its environment when the closing means (6) is closed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Waterbed according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the closing means (6) is provided with a zipper (7) and/or a Velcro fastener and/or strain relief element (9) and/or at least a piece of cloth (8) which is adapted to cover up said zipper (7) on its inside and outside and which is integral with a surface region of the waterbed sheath (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Waterbed according to Claims 1 or 2, <b>characterized in that</b> said at least one closing means (6) of the waterbed sheath (2) is arranged on at least one side face (4, 4', 4", 4'") and/or on the underside (5) of the waterbed sheath (2).<!-- EPO <DP n="28"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the closing means (6) extends along at least one of the side faces (4, 4', 4", 4"') of the waterbed sheath (2) in a substantially parallel relation to a longitudinal centerline (L) and/or extends at least over half the length (1) of said side face (4, 4', 4", 4'").</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> beneath said at least one stabilizer body (19) there is at least one fluid chamber (22, 22', 22") provided which can be filled with a fluid such that by way of changing the volume thereof the inclination of at least part of the top surface of the waterbed (12) relative to a longitudinal centerline (L) can be varied and/or in areas at least the level of the top surface (3) of the waterbed (12) can be raised or the degree of hardness or stabilization of the waterbed (12) can be changed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> to change the inclination of the top surface (3) and/or to vary the degree of hardness or stabilization of the waterbed (12) there are at least two fluid chambers (22, 22', 22") provided which can be filled independently of each other and/or into which different fluids can be introduced and/or to which different pressures can be applied.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the fluid is air and/or water mixed with additives.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> said at least one fluid chamber (22, 22', 22") is fitted with at least one water pump and/or at<!-- EPO <DP n="29"> --> least one air pump (36) for introducing fluid into the fluid chamber (22, 22', 22").</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> said at least one fluid chamber (22, 22', 22") is arranged inside the waterbed sheath (2) and chargeable with fluid in such a way that the inclination or the elevation of the top surface (3) and/or the degree of hardness or stabilization of the waterbed (12) can be varied in a head-end zone (40) and/or a foot-end zone (42) and/or a middle zone (41) of the waterbed (12) either separately or in groups.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 9, <b>characterized in that</b> the top surface (3) of the waterbed mattress (1) is of such width that additional space (44) is provided for at least one further person to lie on and that additional fluid chambers (22, 22', 22") are associated with said additional space (44) for said additional person in such a way that said latter space (44) can be fluid-charged separately from a first space (43).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 10, <b>characterized</b> at least one means (24) is provided to fill a pressurized fluid into a space between the top surface (3) and the uppermost stabilizer body (19) for massage treatment and/or heating purposes, that said means (24) has outlet openings (25), that fluid discharge is parallel to a transversal centerline (Q) of the waterbed sheath (2) or arranged under an acute angle (<img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="6" he="5" img-content="character" img-format="tif" inline="yes"/>) relative to said transversal centerline (Q) and that the area of the top surface (3) can be charged with fluid via its underside.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 11, <b>characterized in that</b> at least one means (45) is provided<!-- EPO <DP n="30"> --> in the waterbed sheath (2) to make available a pressurized fluid for the purpose of wave generating and/or heating and that said means (45) has outlet openings arranged in such a way that fluid discharge takes place parallel to the longitudinal centerline (L) or under an acute angle (<img id="ib0002" file="imgb0002.tif" wi="6" he="5" img-content="character" img-format="tif" inline="yes"/>) relative thereto.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 12, <b>characterized in that</b> the outlet openings (25) are arranged in the area of a head-end zone (40) and/or a foot-end zone (42) and/or a middle zone (41).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 13, <b>characterized in that</b> said at least one means (24) to provide a pressurized fluid for massage treatment and/or heating purposes is tubular and provided with openings (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 14, <b>characterized in that</b> said means to provide a pressurized fluid for massage treatment and/or heating purposes is attached to a mat type stabilizer body (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 15, <b>characterized in that</b> there are provided a water pump (17), a control unit for said water pump (17), a valve unit and an operating unit associated with said control unit such that the duration and/or intensity and/or the place of fluid discharge and/or the temperature of the fluid in the waterbed (12) that is used for massage treatment and/or generation of waves can be set via said operating unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Waterbed according to any of the preceding Claims 1 to 16, <b>characterized in that</b> inside the waterbed sheath (2) there<!-- EPO <DP n="31"> --> is at least one mattress core of foamed plastic provided that is surrounded by and/or saturated in water and has a carrying function and that the water is used for temperature control of the bed and/or to permit massage treatment to be performed and/or to set the degree of hardness or stabilization.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="32"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lit à eau doté d'un matelas rempli d'eau, qui présente une enveloppe pour lit à eau, destinée à recevoir l'eau, laquelle comprend une surface de support avec une surface inférieure et avec au moins une surface latérale, sachant qu'au moins un élément stabilisant peut être disposé dans l'enveloppe pour lit à eau, et que ladite enveloppe pour lit à eau présente au moins une tubulure de raccordement, qui, pouvant être fermée, permet de remplir d'eau ladite enveloppe pour lit à eau, respectivement de vider celle-ci,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'enveloppe pour lit à eau (2) présente au moins un moyen (6) pour l'ouverture et la fermeture réitérées, exemptes de perturbations, en tant que moyen de fermeture (6) de ladite enveloppe, de sorte que l'élément stabilisant (19) au moins prévu et / ou d'autres éléments fonctionnels puissent être mis en place dans l'enveloppe pour lit à eau (2) ou retirés hors de celle-ci, quand le moyen de fermeture (6) se trouve dans une position d'ouverture, dans laquelle l'enveloppe pour lit à eau (2) est à l'état vide, et que l'enveloppe pour lit à eau (2) soit imperméable à l'eau par rapport à l'environnement quand le moyen de fermeture (6) est dans une position de fermeture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lit à eau selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de fermeture (6) présente une fermeture à glissière (7) et / ou une fermeture autoagrippante et / ou un élément à décharge de traction (9) et / ou au moins une patte (8), qui, recouvrant la fermeture à glissière<!-- EPO <DP n="33"> --> (7) sur la surface intérieure et / ou sur la surface extérieure, est reliée d'une pièce à une surface de l'enveloppe pour lit à eau (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lit à eau selon revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de fermeture (6) de l'enveloppe pour lit à eau (2), au moins prévu, est disposé sur au moins une surface latérale (4, 4', 4", 4"') et / ou sur la surface inférieure (5) de l'enveloppe pour lit à eau (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de fermeture (6), prévu sur au moins une surface latérale (4, 4', 4" , 4"') de l'enveloppe pour lit à eau (2), est orienté parallèlement à l'axe médian longitudinal (L) et / ou s'étend au moins sur la moitié de la longueur (1) de ladite surface latérale (4, 4', 4", 4"').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b>, dans l'enveloppe pour lit à eau (2), est prévu, au dessous de l'élément stabilisant (19) au moins prévu, au moins une chambre de fluide (22, 22', 22"), qui peut être remplie avec un fluide de sorte que, par modification du volume de la chambre de fluide (22, 22', 22"), l'inclinaison d'une partie de la surface de support (3) du lit à eau (12) puisse être modifiée par rapport à l'axe médian longitudinal (L) et / ou qu'au moins une élévation puisse être réalisée, au moins par sections, dans la surface de support (3) du lit à eau (12), et / ou que le degré de dureté, respectivement le degré de stabilisation du lit à eau (12) puisse être modifié.<!-- EPO <DP n="34"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b>, pour la modification de l'inclinaison de la surface de support (3) et / ou pour la formation de l'élévation dans la surface de support (3) et / ou pour la variation du degré de dureté, respectivement du degré de stabilisation du lit à eau (12), on prévoit au moins deux chambres de fluide (22, 22', 22"), qui peuvent être remplies indépendamment l'une de l'autre et / ou dans lesquelles des fluides différents peuvent être introduits et / ou qui peuvent être soumises à des pressions différentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> le fluide consiste en air et / ou en eau contenant des adjuvants.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> la chambre de fluide (22, 22', 22") au moins prévue est pourvue d'au moins une pompe à eau et / ou d'une pompe à air (36) pour l'introduction du fluide dans la chambre de fluide (22, 22', 22").</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la chambre de fluide (22, 22', 22") au moins prévue est disposée à l'intérieur de l'enveloppe pour lit à eau (2) et remplie de fluide de sorte que l'inclinaison de la surface de support (3), respectivement les élévations formées dans ladite surface de support (3), respectivement le degré de dureté ou le degré de stabilisation du lit à eau (12) puissent être régulés au moins dans une zone associée à la tête (40) du<!-- EPO <DP n="35"> --> lit à eau (12) et / ou du pied (42) de celui-ci et / ou d'une section centrale (41) de celui-ci, la régulation pouvant être effectuée individuellement ou par groupes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> la surface de support (3) du matelas d'eau (1) est exécutée si large qu'il en résulte une surface de couchage (44) supplémentaire et qu'à ladite surface de couchage supplémentaire (44), au moins formée, des chambres de fluide (22, 22', 22") supplémentaires sont associées de sorte que celles-ci puissent être alimentées en fluide indépendamment des chambres de fluide associées à la surface de couchage (43).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un moyen (24) de mise à disposition d'un fluide soumis à une pression, utilisé aux fins de massage et / ou de chauffage, est aménagé entre la surface de support (3) et l'élément stabilisant (19) supérieur, ledit moyen (24) présentant des ouvertures de sortie (25), de sorte que la sortie du fluide s'effectue parallèlement à l'axe médian transversal (Q) de l'enveloppe pour lit à eau (2) ou qu'elle soit orientée à angle aigu (α) par rapport à l'axe médian transversal (Q) et que la surface de support (3) soit soumise au fluide par son côté inférieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un moyen (45) de mise à disposition d'un fluide soumis à une pression, utilisé en vue de la formation de vagues et / ou aux fins de<!-- EPO <DP n="36"> --> chauffage, est prévu dans l'enveloppe pour lit à eau (2), ledit moyen (45) présentant des ouvertures de sortie, de sorte que la sortie du fluide s'effectue parallèlement à l'axe médian longitudinal (L) ou à angle aigu (β) par rapport à celui-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> les ouvertures de sortie (25) sont prévues dans la région d'une zone de la tête (40) et / ou d'une zone du pied (42) et / ou une zone centrale (41).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 13, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un moyen (24) de mise à disposition d'un fluide soumis à une pression, utilisé aux fins de massage et / ou de chauffage est réalisé en forme de tuyau et présente des ouvertures (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 14, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen (24) de mise à disposition d'un fluide soumis à une pression, utilisé aux fins de massage et / ou de chauffage, est fixé à un l'élément stabilisant (19) en forme de tapis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 15, <b>caractérisé en ce qu'</b>une pompe à eau (17), une unité de commande pour ladite pompe à eau (17), un système de soupapes et une unité de manoeuvre associée à l'unité de commande sont prévus de sorte que, par l'intermédiaire de l'unité de manoeuvre, la durée et / ou l'intensité et / ou l'emplacement de la sortie du fluide et / ou la température du fluide, prévu dans le lit à eau (12) et /<!-- EPO <DP n="37"> --> ou utilisé pour le massage et / ou la formation de vagues, puissent être réglés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Lit à eau selon l'une des revendications 1 à 16, <b>caractérisé en ce que</b>, dans l'enveloppe pour lit à eau (2), au moins une âme de matelas entourée d'eau et / ou trempée d'eau, qui consiste en mousse synthétique, est aménagée de sorte que celle-ci assume la fonction de support et que l'eau serve à tempérer le lit et / ou à assumer une fonction de massage et / ou à régler le degré de dureté, respectivement le degré de stabilisation.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="38"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="39"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="142" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="40"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="41"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="124" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="42"> -->
<figure id="f0005" num="5a,5b"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="43"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="132" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102005057032A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102005057032</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US4635620A"><document-id><country>US</country><doc-number>4635620</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
