(19)
(11) EP 2 093 481 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.07.2013  Patentblatt  2013/27

(21) Anmeldenummer: 09001959.7

(22) Anmeldetag:  12.02.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H05B 33/08(2006.01)

(54)

Beleuchtungsschaltung und -vorrichtung für Kraftfahrzeuge

Illumination switch and device for motor vehicles

Interrupteur et dispositif d'éclairage pour véhicules automobiles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 19.02.2008 DE 102008010000

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.08.2009  Patentblatt  2009/35

(73) Patentinhaber: Hella KGaA Hueck & Co.
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Mügge, Martin, Dipl.-Ing.
    59590 Geseke (DE)
  • Schäfers, Thomas, Dipl.-Ing.
    33104 Paderborn (DE)

(74) Vertreter: Ostermann, Thomas 
Patentanwälte Fiedler, Ostermann & Schneider Klausheider Strasse 31
33106 Paderborn
33106 Paderborn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 19 732 828
US-A1- 2006 145 636
US-A1- 2004 001 040
US-A1- 2007 211 463
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Aus der EP 0 793 403 B1 ist eine Beleuchtungsschaltung für Kraftfahrzeuge bekannt, bei der eine Leuchtdiodenmatrix bestehend aus i Zeilen und j Spalten von Leuchtdioden matrixartig zusammengeschaltet und an einer Versorgungsgleichspannung angeschlossen ist. Die bekannte Beleuchtungsschaltung ist auf die Erzeugung einer Signallichtfunktion begrenzt. Zur Bereitstellung einer Platz sparenden Beleuchtungsvorrichtung ist es aus der DE 102 07 694 A1 bekannt geworden, ein flächiges Lichtleitelement in Lichtabstrahlrichtung vor einem aus einer Lichtquelle und einem Reflektor bestehenden Lichteinheit anzuordnen. Dabei deckt das flächige Lichtleitelement den Reflektor des Lichtmoduls vollständig ab. An einer Schmalseite des flächigen Lichtleitelementes ist eine Reihe von Leuchtdioden angeordnet, so dass das von denselben emittierte Licht an der Schmalseite des Lichtleitelementes eingekoppelt und an einer gegenüberliegenden flächigen Vorderseite und Rückseite totalreflektiert wird. An der flächigen Rückseite des Lichtleitelementes sind Auskoppelelemente angeordnet, so dass das eingespeiste Licht in Richtung der Vorderseite abgelenkt und an derselben ausgekoppelt wird. Die dem Reflektor zugeordnete Lichtquelle ist als eine Glühlampe ausgebildet, die unabhängig von der Reihe von dem Lichtleitelementen zugeordneten Leuchtdioden ein- und abschaltbar ist. In einer ersten Betriebsstellung der Beleuchtungsschaltung kann beispielsweise allein die Glühlampe bestromt sein zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion. In einer zweiten Betriebsstellung kann beispielsweise ausschließlich oder kumulativ zu der Glühlampe die Reihe von Leuchtdioden bestromt sein, so dass eine zweite Lichtfunktion erzeugbar ist. Nachteilig an der bekannten Beleuchtungsvorrichtung ist, dass der Platzbedarf zur Erzeugung mehrerer Lichtfunktionen relativ groß ist.

    [0003] Die US 2004/0001040 A1 offenbart eine Beleuchtungsschaltung zur Hintergrundbeleuchtung für Bildschirme mit einer Anzahl von matrixartig angeordneten Leuchtdioden. Diese Leuchtdioden werden mittels einer Beleuchtungsschaltung so angesteuert, dass an den Leuchtdioden eine vorgegebene Vorwärtsspannung anliegt. Alle Leuchtdioden werden von derselben Stromeinprägeeinheit gespeist.

    [0004] Aus der DE 197 32 828 A1 ist eine Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer Anzahl von matrixartig zusammengeschalteten Leuchtdioden bekannt. Diese Leuchtdioden sind in einer Beleuchtungsschaltung zusammengeschaltet, die von einer Versorgungsgleichspannung gespeist wird. Die Beleuchtungsschaltung weist Steuermittel auf, so dass durch die Leuchtdioden ein konstanter Strom fließt. Insbesondere kann eine konstante Helligkeit der Leuchtdioden bei einer relativ geringen Versorgungsgleichspannung bereitgestellt werden.

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer Beleuchtungsschaltung derart weiterzubilden, dass zum einen der schaltungstechnische Aufwand zur Erzeugung einer Mehrzahl von Lichtfunktionen verringert und zum anderen die Mehrzahl von Lichtfunktionen Platz sparend und kostengünstig in einem Gehäuse bereitstellbar sind.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die Erfindung die Merkmale des Patentanspruchs 1 auf.

    [0007] Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch das erfindungsgemäße Vorsehen einer ersten Stromeinprägeeinheit und einer zweiten Stromeinprägeeinheit, die jeweils einer unterschiedlichen Anzahl von Leuchtdioden zugeordnet sind, eine an die lichttechnischen Forderungen angepasste Ansteuerung der Lichtquellen erfolgen kann. Vorteilhaft kann ein partiell unterschiedlicher Lichtstrom erzeugt werden, der zur Bereitstellung von unterschiedlichen Lichtfunktionen, wie beispielsweise Schlusslicht und Bremslicht genutzt werden kann. Insbesondere kann durch die höhere Bestromung einer zweiten Anzahl von Leuchtdioden ein lichttechnisch schwächer ausgebildeter Teilbereich einer Lichtfunktion ohne Erhöhung der Leuchtdiodenanzahl und des Bauraums ausgeglichen werden. Hierbei dient die höher bestromte zweite Anzahl von Leuchtdioden wie die vergleichsweise niedriger bestromte erste Anzahl von Leuchtdioden zur Erzeugung derselben Lichtfunktion. Andererseits kann die höher bestromte zweite Anzahl von Leuchtdioden auch zur Bildung einer im Vergleich zur ersten Anzahl der Leuchtdioden gesonderten Lichtfunktion eingesetzt werden.

    [0008] Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung ermöglicht die Bereitstellung von unterschiedlichen Lichtfunktionen Platz sparend ausschließlich durch Lichtquellen, die als Leuchtdioden ausgebildet sind. In Abhängigkeit von der vorgegebenen Lichtfunktion können unterschiedliche Leuchtdichten erzeugt werden. Beispielsweise können die Leuchtdichten auch räumlich unterschiedlich verteilt sein, so dass zum einen die Bauraumtiefe und/oder zum anderen die Bauraumbreite des Gehäuses der Beleuchtungsvorrichtung für unterschiedliche Lichtfunktionen verringert werden kann. Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung ermöglicht eine Platz sparende Bereitstellung von mehreren Lichtfunktionen, wobei die Geometrie der Beleuchtungsvorrichtung vorgegebenen Designanforderungen genügt. Insbesondere kann die Beleuchtungsvorrichtung eine gefeilte Anordnung aufweisen.

    [0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Beleuchtungsvorrichtung ist die erste Stromeinprägeeinheit als eine Stromquelle ausgebildet, an der alle Zeilen von Leuchtdiode in Reihe angeschlossen sind. Die zweite Stromeinprägeeinheit kann als eine zweite Stromquelle oder als eine Spannungsquelle ausgebildet sein, derart, dass in einem zu der ersten Stromquelle parallelen Zweig ein zusätzlicher Strom der zweiten Anzahl von Leuchtelementen zuführbar ist. Vorteilhaft kann hier durch Überlagerung des Stromes die Leuchtdichte der zweiten Anzahl von Leuchtelementen erhöht werden, und zwar in Abhängigkeit von der vorgegebenen Betriebsstellung der Beleuchtungsschaltung. Beispielsweise kann zur Erzeugung einer Bremslichtfunktion die zweite Stromeinprägeeinheit zugeschaltet werden. Alternativ kann zur Erzeugung der Bremslichtfunktion auch ein höherer Strom mittels der ersten Stromeinprägeeinheit erzeugt werden, der durch die erste Anzahl und die zweite Anzahl von Leuchtdioden fließt.

    [0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine erste Anzahl von Leuchtdioden als optisches Mittel einem Reflektor und eine zweite Anzahl von Leuchtdioden einem flächigen Lichtleitelement zugeordnet, wobei das flächige Lichtleitelement in Lichtabstrahlrichtung vor dem Reflektor angeordnet ist. In Hauptabstrahlrichtung sind somit zwei Lichteinheiten hintereinander angeordnet, die in Abhängigkeit von der Betriebsstellung mit dem gleichen Betriebsstrom oder mit einem unterschiedlichen Betriebsstrom betreibbar sind zur Erzeugung der gleichen Lichtfunktion.

    [0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann sich das flächige Lichtleitelement auch bis in einen seitlichen Randbereich der Beleuchtungsvorrichtung erstrecken, in dem es sich im Wesentlichen parallel zu einer Hauptabstrahlrichtung der ersten und/oder zweiten Lichtfunktion erstreckt, so dass eine Seitenmarkierungslichtfunktion erzeugt werden kann. Die Seitenmarkierungslichtfunktion wird hierbei ausschließlich durch das von dem flächigen Lichtleitelement abgestrahlte Lichtbündel erzeugt. Vorteilhaft kann hierbei der dem flächigen Lichtleitelement zugeordneten Leuchtdioden beaufschlagende Betriebsstrom an die Anforderungen der Seitenmarkierungslichtfunktion angepasst sein. Der Betriebsstrom der ersten Anzahl von Leuchtdioden ist derart gewählt, dass die vorgegebene erste Lichtfunktion und/oder zweite Lichtfunktion durch Überlagerung mit den durch das flächige Lichtleitelement abgestrahlten Lichtstrom erzeugt wird. Die Erfindung gewährleistet somit einen Platz sparenden und variablen Einsatz von Lichteinheiten.

    [0012] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

    [0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0014] Es zeigen:
    Figur 1
    eine Vorderansicht einer Beleuchtungsvorrich- tung,
    Figur 2
    einen Horizontalschnitt durch die Beleuchtungs- vorrichtung mit Angabe der Lichtstromverteilung entlang eines flächigen Lichtleitelementes,
    Figur 3
    einen teilweisen vergrößerten Vertikalschnitt der Beleuchtungsvorrichtung,
    Figur 4
    einen Schaltplan der Beleuchtungsschaltung und
    Figur 5
    einen Vertikalschnitt durch eine Beleuchtungs- vorrichtung nach einer alternativen Ausführungs- form.


    [0015] Nach einer ersten Ausführungsform einer Beleuchtungsvorrichtung gemäß den Figuren 1 bis 3 ist ein Gehäuse 1 vorgesehen, in dem eine Mehrzahl von Lichteinheiten 2 angeordnet sind.

    [0016] Das Gehäuse 1 weist einen in horizontaler Richtung mittleren scherbenförmigen Reflektor 3 auf, an dem sich auf einer der Fahrzeuglängsachse zugewandten inneren Seite ein innerer Reflektor 4 und an dem sich auf einer gegenüberliegenden, der Fahrzeuglängsachse abgewandten äußeren Seite ein äußerer Reflektor 5 anschließen. Der mittlerer Reflektor 3, der innere Reflektor 4 und der äußere Reflektor 5 sind von einem flächigen Lichtleitelement 6 abgedeckt, das sich in Hauptabstrahlrichtung 7 der Beleuchtungsvorrichtung vor den Reflektoren 3, 4, 5 erstreckt. In Hauptabstrahlrichtung 7 vor dem flächigen Lichtleitelement 6 ist eine rot eingefärbte Abdeckscheibe 8 vorgesehen.

    [0017] Die Beleuchtungsvorrichtung ist als eine Signalleuchte ausgebildet zur Erzeugung einer Schluss-, Blinklicht-, Bremslicht- und Seitenmarkierungslichtfunktion. Die Lichteinheiten 2 bestehen jeweils aus einer Anzahl von Leuchtdioden und denselben zugeordneten optischen Mitteln.

    [0018] Die Blinklicht-Lichteinheit 2 ist gebildet aus einer mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden bestückten Leiterplatte 9 und dem mittleren Reflektor 3. Der mittlere Reflektor 3 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel neun Reflektorsegmente auf, die sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung zu einem Reflektorstreifen erstrecken. Die Leiterplatte 9 ist in dem Gehäuse in vertikaler Richtung und seitlich zum dem mittleren Reflektor 3 positioniert. In Hauptabstrahlrichtung 7 vor dem mittleren Reflektor 3 ist eine verspiegelte Optikscheibe 10 vorgesehen, die sich zwischen einem vorderen Rand des mittleren Reflektors 3 und dem flächigen Lichtleitelement 6 erstreckt. Die verspiegelte Optikscheibe 10 verhindert, dass von außen der Aufbau der Leiterplatte 9 sichtbar ist.

    [0019] Zur Bildung der Schlusslicht-/Bremslichtfunktion ist dem inneren Reflektor 4 eine erste Leiterplatte 11 und dem äußeren Reflektor 5 eine zweite Leiterplatte 12 zugeordnet, die jeweils in vertikaler Richtung angeordnet sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel kann die zweite Leiterplatte 12 einstückig mit der Leiterplatte 9 verbunden sein, wobei auf einer dem inneren Reflektor 4 zugewandten Seite gelbe Leuchtdioden und auf einer dem äußeren Reflektor 5 zugewandten Seite rote Leuchtdioden 12' angeordnet sind. Die erste Leiterplatte 11 ist - wie die zweite Leiterplatte 12 - mit roten Leuchtdioden 11' bestückt.

    [0020] Als weitere Lichteinheit 2 dient das flächige Lichtleitelement 6 in Verbindung mit einer dritten Leiterplatte 13, die sich parallel zu der ersten Leiterplatte 11 und der zweiten Leiterplatte 12 erstreckt und die mit einer Anzahl von Leuchtdioden 13' bestückt ist. Die dritte Leiterplatte 13 ist im Bereich einer Schmalseite 14 des Lichtleitelementes 6 angeordnet, so dass das von den Leuchtdioden 13' abgestrahlte Licht in die Schmalseite 14 des Lichtleitelementes 6 eingekoppelt und an einer flächigen Vorderseite 16 und einer flächigen Rückseite 17 desselben totalreflektiert wird. An der flächigen Rückseite 17 sind eine Mehrzahl von nicht dargestellten Auskoppelelementen angeordnet, so dass das eingekoppelte Licht an der flächigen Vorderseite 16 homogen ausgekoppelt wird. Die Auskoppelelemente können durch Bedruckung oder durch Laserstrukturierung oder durch Erodierung oder durch Ätzung aufgebracht sein, wie es aus der DE 10 2005 018 212 A1 bekannt ist. Alternativ können die Auskoppelelemente auch als kugelförmige oder prismenförmige Oberflächenabschnitte ausgebildet sein, so dass diese beim Spritzgießen des Lichtleitelementes 6 hergestellt werden können. Alternativ können die Auskoppelelemente auch an der Vorderseite 16 angeordnet sein. Wesentlich ist, dass mittels der Auskoppelelemente ein über die Fläche des Lichtleitelementes 6 homogene Lichtabstrahlung ermöglicht wird, so dass das Lichtleitelement 6 quasi als "Lichtvorhang" für die in Hauptabstrahlrichtung 7 hinter demselben angeordneten Lichteinheiten 2 dient. Das flächige Lichtleitelement 6 ermöglicht somit eine Vergleichmäßigung und Erhöhung der Leuchtdichte der rückseitig gelagerten Lichteinheiten 2.

    [0021] In Figur 2 ist eine Lichtverteilung des Lichtleitelementes 6 dargestellt, wobei die Länge der Linien S zu der Höhe der in diesem Bereich in Richtung einer Flächennormalen des Lichtleitelementes 6 abgestrahlten Lichtstärke korrespondiert. Durch eine in Pfeilrichtung 18 größer werdende Ausbildung der Auskoppelelemente steigt die Lichtstärke ausgehend von der als Lichteinkoppelfläche dienenden Schmalseite 14 von innen nach außen an bis in einen mittleren Bereich des Lichtleitelementes 6, in dem eine Flächennormale F bzw. eine Linie S des Lichtleitelementes 6 einen Winkel von 40° bis 50° zu einer Längsmittelebene L des Fahrzeugs bildet. Im weiteren Verlauf nimmt die Lichtstärke ab, wobei sich das Lichtleitelement 6 bis in einen seitlichen Randbereich 19 erstreckt, der über den äußeren Reflektor 5 hinausgeht. In diesem seitlichen Randbereich 19 erstreckt sich das Lichtleitelement 6 im Wesentlichen parallel zu der Hauptabstrahlrichtung 7 der Beleuchtungsvorrichtung. Die Leuchtdioden 13' der dritten Leiterplatte 13 sind derart angesteuert, dass das in dem seitlichen Randbereich 19 abgestrahlte Lichtbündel zur Erzeugung einer Seitenmarkierungslichtfunktion dient.

    [0022] Die Leuchtdioden der Leitplatten 9, 11, 12, 13 werden durch eine Beleuchtungsschaltung angesteuert. In Figur 4 ist ein Teil der Beleuchtungsschaltung zur Erzeugung der Bremslicht-, Schlusslicht- und Seitenmarkierungslichtfunktion dargestellt. Die erste Leiterplatte 11 weist eine Anzahl a von Leuchtdioden 11' auf, die an einer als Stromquelle ausgebildeten ersten Stromeinprägeeinheit 20 angeschlossen sind. Die erste Stromeinprägeeinheit 20 ist zusammen mit einer Eingangsschutzbeschaltung 21 und einer Pulsweitenmodulationserzeugungsschaltung (PWM-Schaltung) 22 auf der ersten Leiterplatte 11 angeordnet.

    [0023] Die zweite Leiterplatte 12 ist mit einer Anzahl b von Leuchtdioden 12' bestückt, die - wie die Leuchtdioden 11' - parallel zueinander geschaltet sind. Die Anzahl b von Leuchtdioden 12' sind in Reihe zu der Anzahl a der Leuchtdioden 11' geschaltet.

    [0024] Die dritte Leiterplatte 13 weist eine Anzahl c von Leuchtdioden 13' auf, die parallel zueinander geschaltet sind. die Anzahl c der Leuchtdioden 13' sind in Reihe zu den Leuchtdioden 11' bzw. 12' geschaltet. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, ist der Kathodenanschluss der Leuchtdioden 13' an der Masse M angeschlossen.

    [0025] In schaltungstechnischer Hinsicht bilden die Leuchtdioden 11', 12', 13' eine Leuchtdioden-Matrix mit i Zeilen (i = 1 bis n) sowie j Spalten (j = 1 bis n), wobei im vorliegenden Beispiel drei Zeilen und neun Spalten vorgesehen sind.

    [0026] Die erste Stromeinprägeeinheit 20 ist über die Eingangsschutzbeschaltung 21 an einem Schlusslichtanschluss 23 und einem Bremslichtanschluss 26 angeschlossen. In einer ersten Betriebsstellung der Beleuchtungsschaltung ist der Schlusslichtanschluss 23 aktiviert und der Bremslichtanschluss 26 deaktiviert (über einen nicht dargestellten Schalter), so dass ein erster Betriebsstrom I1 durch die Leuchtdioden 11', 12', 13' fließt. Die Leuchtdioden 13' der dritten Leiterplatte 13 sind zusätzlich zu der ersten Stromeinprägeeinheit 20 an einer zweiten Stromeinprägeeinheit 24 angeschlossen, so dass in der Schlusslichtbetriebsstellung (erste Betriebsstellung) ein erhöhter Betriebsstrom I2 durch die Leuchtdioden 13' fließt, der um einen Faktor X größer ist als der erste Betriebsstrom I1. Die zweite Stromeinprägeeinheit 24 ist durch einen zu den Leuchtdioden 11', 12' und der ersten Stromeinprägeeinheit 20 parallelen und einen Widerstand R aufweisenden Zweig 25 sowie einer Schlusslichtversorgungsgleichspannung 23 gebildet. Durch den Parallelzweig 25 fließt der zusätzliche Strom Iz, um den der zweite Betriebsstrom I2 im Vergleich zum ersten Betriebsstrom I1 erhöht ist.

    [0027] Dadurch, dass durch die Leuchtdioden 13' ein erhöhter Betriebsstrom I2 fließt, kann zur Erzielung einer vorgegebenen Leuchtdichte bzw. Leuchtstärke des Lichtleitelementes 6 eine geringere Anzahl von Leuchtdioden eingesetzt werden. Zusätzlich kann die erforderliche Leuchtdichte zur Erzeugung einer Seitenmarkierungslichtfunktion dienen.

    [0028] In einer zweiten Betriebsstellung der Beleuchtungsschaltung ist der Schlusslichtanschluss 23 deaktiviert und der Bremslichtanschluss 26 aktiviert. Der Zusatzzweig 25 ist hierbei nicht mit einer Spannung beaufschlagt, so dass durch die Reihen a, b, c von Leuchtdioden 11', 12', 13' ein gleicher im Vergleich zum Betriebsstrom I1, I2 der Schlusslichtbetriebsstellung erhöhter Betriebsstrom fließt. Der Betriebsstrom in der Bremslichtbetriebsstellung kann um den Faktor zehn größer sein als der Betriebsstrom I1 in der Schlusslichtbetriebsstellung.

    [0029] Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der zweiten Stromeinprägeeinheit 24 kann diese durch eine zweite Stromquelle gebildet sein.

    [0030] Nach einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform der Betriebsschaltung kann die zweite Stromeinprägeeinheit 24 auch in einer zweiten Betriebsstellung zugeschaltet werden, so dass ausschließlich durch Veränderung des Betriebsstroms in der dritten Leiterplatte 13 eine andere Lichtfunktion, beispielsweise eine Bremslichtfunktion, erzeugbar ist.

    [0031] Die Betriebsströme werden vorzugsweise durch eine getaktete Ansteuerung mittels der PWM-Schaltung erzeugt.

    [0032] Die Leuchtdioden 13' können nach einer alternativen Ausführungsform auch mit den Leuchtdioden 11' und/oder 12' auf einer gemeinsamen Leiterplatte angeordnet sein.

    [0033] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung gemäß Figur 5 kann eine erste Leiterplatte 31 mit einer ersten Anzahl von Leuchtdioden 31' bestückt sein, denen jeweils Reflektoren 32 zugeordnet sind zur Bildung einer ersten Lichtfunktion, beispielsweise einer Schlusslichtfunktion. In einem Winkel zu der ersten Leiterplatte 31 ist eine zweite Leiterplatte 33 angeordnet, die mit einer zweiten Anzahl von Leuchtdioden 33' bestückt ist, denen jeweils ein Reflektor 34 zugeordnet sind zur Erzeugung einer Seitenmarkierungslichtfunktion.

    [0034] Die Leuchtdioden 33' sind in Reihe zu den Leuchtdioden 31' angeordnet, so dass mittels der den Leuchtdioden 31' zugeordneten ersten Stromeinprägeinheit 20 der Betriebsstrom I1 durch die parallel zueinander angeordneten Leuchtdioden 31' fließt. Zusätzlich sind die Leuchtdioden 33' der zweiten Leiterplatte 33 an ein zweite Stromeinprägeeinheit 24 angeschlossen, mittels derer ein zusätzlicher Strom IZ zugeführt wird, so dass durch die parallel zueinander geschalteten zweiten Leuchtdioden 33' der resultierende Betriebsstrom I2 fließt, wobei I2 = I1 + IZ gilt.


    Ansprüche

    1. Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer Beleuchtungsschaltung enthaltend eine Anzahl von i Zeilen und j Spalten matrixartig zusammengeschalteter Leuchtdioden, die an einer Versorgungsgleichspannung angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer ersten Anzahl (a, b) von i Zeilen eine erste Stromeinprägeeinheit (20) zugeordnet ist, derart, dass durch die erste Anzahl (a, b) von i Zeilen ein erster Betriebsstrom (I1) fließt, und dass einer zweite Anzahl (c) von i Zeilen eine zweite Stromeinprägeeinheit (24) zugeordnet ist, derart, dass durch die zweite Anzahl (c) von i Zeilen ein zweiter Betriebstrom (I2) fließt, der größer ist als der erste Betriebsstrom (I1), und dass die zweite Anzahl (c) der Leuchtdioden (13') an einer Schmalseite (14) eines flächigen Lichtleitelementes (6) angeordnet ist, wobei das flächige Lichtleitelement (6) in Hauptabstrahlrichtung (7) vor der ersten Anzahl (a, b) von Leuchtdioden (11', 12') angeordnet ist und an einer flächigen Vorderseite (16) oder einer flächigen Rückseite (17) Auskoppelelemente aufweist, derart, dass das eingekoppelte Licht an der flächigen Vorderseite (16) homogen ausgekoppelt wird.
     
    2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stromeinprägeeinheit (20) als eine Stromquelle ausgebildet ist, an der die erste Anzahl (a, b) und zweite Anzahl (c) von i Zeilen von Leuchtdioden (11', 12', 13') in Reihe angeschlossen sind.
     
    3. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anzahl (c) von i Zeilen der Leuchtdioden über einen zu der ersten Stromeinprägeeinheit (20) parallelen Zweig (25) zusätzlich mit einer zweiten Stromeinprägeeinheit (24) verbunden ist, wobei die zweite Stromeinprägeeinheit (24) als eine Spannungsquelle oder als eine zweite Stromquelle ausgebildet ist.
     
    4. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Betriebsstellung ausschließlich die erste Stromeinprägeeinheit (20) eingeschaltet ist, derart, dass durch die erste Anzahl (a, b) und zweite Anzahl (c) von i Zeilen der Leuchtdioden derselbe Betriebsstrom (I1) fließt, und dass in der ersten Betriebsstellung oder in einer zweiten Betriebsstellung die zweite Stromeinprägeeinheit (24) zuschaltbar ist, derart, dass durch die zweite Anzahl (c) von i Zeilen der Leuchtdioden der zweite Betriebsstrom (I2) fließt, der um einen Faktor X größer ist als der erste Betriebsstrom (I1).
     
    5. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl (a, b) von Leuchtdioden (11', 12') und zweite Anzahl (c) von Leuchtdioden (13') auf einer gemeinsamen Leiterplatte oder auf getrennten Leiterplatten (11, 12, 13) angeordnet sind.
     
    6. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Anzahl (a, b) von Leuchtdioden (11', 12') und der zweiten Anzahl (c) von Leuchtdioden (13') optische Mittel (3, 5, 6) zugeordnet sind, derart, dass in der ersten Betriebsstellung eine erste Lichtfunktion und in der zweiten Betriebsstellung ein zweite Lichtfunktion erzeugbar sind.
     
    7. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl (a, b) der Leuchtdioden (11', 12') auf mindestens einer Flachseite einer Leiterplatte (11, 12) angeordnet sind, wobei der Flachseite der Leiterplatte (11, 12) ein Reflektor (4, 5) zugeordnet ist, der sich in Hauptabstrahlrichtung (7) hinter dem flächigen Lichtleitelement (6) erstreckt.
     
    8. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (12) an beiden gegenüberliegenden Flachseiten derselben mit einer Anzahl von Leuchtdioden bestückt ist, wobei die Leuchtdioden derart ansteuerbar sind, dass die Leuchtdioden (12') der einen Flachseite im Zusammenwirken mit dem ersten Reflektor (5) eine erste Lichtfunktion und die Leuchtdioden der anderen Flachseite im Zusammenwirken mit dem zweiten Reflektor (4) eine zweite Lichtfunktion erzeugen.
     
    9. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Lichtleitelement (6) sich bis in einen seitlichen Randbereich (19) der Beleuchtungsvorrichtung erstreckt, in dem es parallel zu der Hauptabstrahlrichtung (7) der ersten Lichtfunktion und/oder der zweiten Lichtfunktion angeordnet ist zur Erzeugung einer Seitenmarkierungslichtfunktion.
     


    Claims

    1. Illumination device for motor vehicles with an illumination circuit comprising a plurality of i rows and j columns of LEDs arranged in a matrix pattern and connected to a supply voltage, characterized in that a first current impression unit (20) is assigned to a first plurality (a, b) of i rows such that a first operating current (I1) flows through said first number (a, b) of I rows and that a second current impression unit (24) is assigned to a second plurality (c) of i rows such that a second operating current (I2) higher than the first operating current (I1) flows through said second number (c) of I rows, and that the second plurality (c) of LENDs (13') are arranged on a narrow side (14) of a plane optical waveguide element (6) which latter is disposed ahead of the first plurality (a, b) of LEDs (11', 12') as viewed in main radiating direction and provided with plane output elements on a plane front face (16) or a plane rear face (17) such that the input light is homogeneously emitted from the plane front face (16).
     
    2. Illumination device according to Claim 1, characterized in that the first current impression unit (20) is a current source to which the first plurality (a, b) and the second plurality )c) of i rows of LEDs (11', 12', 13') are connected in series.
     
    3. Illumination device according to Claim 1 or 2, characterize in that the second plurality (c) of i rows of LEDs are additionally connected to a second current impression unit (24) via a branch (25) that is parallel with said first current impression unit (20) wherein the second current impression unit (24) is a voltage source or a second current source.
     
    4. Illumination device according to any of the preceding Claims 1 to 4, characterized in that the first current impression unit (20) only is ON in a first operating position such that an equal operating current (I1) flows through the first plurality (a, b) and the second plurality (c) of LED i rows and that the second current impression unit (24) can be connected in said first or a second operating position such that the second operating current (I2) flows through said second plurality of LED i rows (c) which is by the factor X higher than the first operating current (I1).
     
    5. Illumination device according to any of the preceding Claims 1 to 4, characterized in that the first plurality (a, b) of LENDs (11', 12') and the second plurality (c) of LEDs (13') are arranged on one common circuit board or on separate circuit boards (11, 12, 13).
     
    6. Illumination device according to Claim 5 or 6, characterized in that optical means (3, 5. 6) are assigned to the first plurality (a, b) of LEDs (11', 12') and the second plurality (c) of LEDs (13') such that a first light function can be generated in the first and a second light function in the second operating position.
     
    7. Illumination device according to any of the preceding Claims 1 to 6, characterized in that the first plurality (a, b) of LEDs (11', 12') are arranged on at least one flat side of a circuit board (11, 12) wherein a reflector (4, 5) is assigned to the flat side of said circuit board (11, 12) which extends in the rear of the plane optical waveguide element (6) as viewed in main radiating direction (6).
     
    8. Illumination device according to Claim 7, characterized in that the circuit board (12) has a plurality of LEDs on both of its opposing flat sides which LENDs can be activated in such a way that the LEDs (12') on the one flat side produce a first light function in coaction with the first reflector (5) and the LEDs on the other flat side generate a second light function in coaction with the second reflector (4).
     
    9. Illumination device according to any of the preceding Claims 1 to 8, characterized in that the plane optical waveguide element (6) extends right into a lateral margin area (19) of the illumination device in which it is arranged in parallel relation with the main radiating direction (7) of the first 1 and/or the second light function to generate a side mark light function
     


    Revendications

    1. Dispositif d'éclarage pour véhicules automobiles, avec un circuit d'éclairage, qui comprend un nombre de i lignes et j colonnes de diodes luminescentes, connectées ensemble sous la forme d'une matrice, qui sont branchées à une tension d'alimentation continue, caractérisé en ce qu'une première unité d'injection de courant (20) est associée à un premier nombre (a, b) de i lignes de diodes luminescentes de sorte qu'un premier courant de service (I1) traverse le premier nombre (a, b) de i lignes, et qu'une deuxième unité d'injection de tension (24) est associée un deuxième nombre (c) de i lignes de sorte qu'un deuxième courant de service (I2), supérieur au premier courant de service (I1), traverse le deuxième nombre (c) de i lignes, et que le deuxième nombre (c) de diodes luminescentes (13') est disposé sur une face étroite (14) d'un l'élément d'éclairage (6) plat, sachant que ledit élément d'éclairage (6) plat est disposé dans la principale direction de rayonnement (7), en amont du premier nombre (a, b) de diodes luminescentes (11', 12'), et est doté, sur une face avant, plate (16) ou sur une face arrière plate (17) d'un élément de découplage, de sorte que la lumière couplée sur la face avant, plate (16) soit découplée de manière homogène.
     
    2. Dispositif d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première unité d'injection de tension (20) est formée par une source de courant, à laquelle un premier nombre (a, b) et un deuxième nombre (c) de i Lignes de diodes luminescentes (11', 12', 13') sont raccordés en série.
     
    3. Dispositif d'éclairage selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le deuxième nombre (c) de i lignes de diodes luminescentes est relié supplémentairement à une deuxième unité d'injection de tension (24) par l'intermédiaire d'un branchement (25) parallèle à la première unité d'injection de tension (20), sachant que la deuxième unité d'injection de tension (24) est réalisée sous la forme d'une deuxième source de courant.
     
    4. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, dans une première position de fonctionnement, seule la première unité d'injection de tension (20) est connectée, de sorte que le même courant de service (I1) traverse le premier nombre (a, b) et le deuxième nombre (c) de i lignes de diodes luminescentes et que, dans la première position de fonctionnement ou dans une deuxième position de fonctionnement, la deuxième unité d'injection de tension (24) puisse aussi être connectée, de sorte que le deuxième courant de service (I2), qui est supérieur au premier courant de service (I1) d'un facteur X, traverse le deuxième nombre (c) de i lignes de diodes luminescentes.
     
    5. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le premier nombre (a, b) de diodes luminescentes (11', 12') et le deuxième nombre (c) de diodes luminescentes (13') sont installés sur une plaquette de circuits commune ou sur des plaquettes de circuits séparées (11, 12, 13).
     
    6. Dispositif d'éclairage selon revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que des moyens optiques (3, 5, 6) sont associés au premier nombre (a, b) et au deuxième nombre Ⓒ de diodes luminescentes (11', 12') de sorte que l'on puisse obtenir une première fonction d'éclairage dans la première position de fonctionnement et une deuxième fonction d'éclairage dans la deuxième fonction d'éclairage.
     
    7. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le premier nombre (a, b) de diodes luminescentes (11', 12') est disposé sur au moins une face plane d'une plaquette de circuits (11, 12), sachant qu'à ladite face plane de la plaquette de circuits (11, 12) est associé un réflecteur (4, 5), qui s'étend dans la principale direction de rayonnement (7), en arrière de l'élément d'éclairage (6) plat.
     
    8. Dispositif d'éclairage selon la revendication 7, caractérisé en ce que la plaquette de circuits (12) est équipée, sur les deux faces planes, opposées, d'un même nombre de diodes luminescentes, sachant que lesdites diodes luminescentes peuvent être commandées de sorte que les diodes luminescentes (12') de l'une des faces planes génèrent une première fonction d'éclairage, en coopération avec le premier réflecteur (5), et que les diodes luminescentes de l'autre face plane génèrent une deuxième fonction d'éclairage en coopération avec le deuxième réflecteur (4).
     
    9. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément d'éclairage (6) plat s'étend jusqu'à une zone marginale, latérale (19) du dispositif d'éclairage, dans laquelle il est disposé parallèlement à la principale direction de rayonnement (7) de la première fonction d'éclairage et / ou de la deuxième fonction d'éclairage, pour générer une fonctions de feux d'encombrement.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente