TROCKENREVOLVER FÜR ZIGARETTENPACKUNGEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Förderer für den Transport von (quaderförmigen) Packungen, insbesondere einen Trockenrevolver für Zigarettenpackungen, mit einer Mehrzahl von Taschen zur Aufnahme von vorzugsweise einer Mehrzahl von quer zur Transportrichtung dicht nebeneinander angeordneten Packungen, wobei im Bereich einer Beschickungsstation jeweils eine Packung durch achsparallele Verschiebung in eine Tasche ein- und zugleich auf der gegenüberliegenden Seite eine Packung aus der betreffenden Tasche ausschiebbar ist.

[0002] Das bevorzugte Anwendungsgebiet der Erfindung sind Trockenrevolver als Aggregat einer Zigaretten-Verpackungsmaschine. Die Packungen weisen im Anschluss an den Faltprozess durch Leim miteinander verbundene Faltlappen auf. Die Leimbereiche der Packung bedürfen zum ausreichenden Verfestigen bzw. Aushärten des Leims einer Verweildauer, in der die äußere, quaderförmige Gestalt der Packung fixiert wird. Hierfür dienen Trockenrevolver.

[0003] Trockenrevolver für Zigarettenpackungen sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Der Trockenrevolver gemäß DE 43 00 149 A1 ist kontinuierlich drehbar. Die am Umfang angeordneten, achsparallel gerichteten Taschen sind für die Aufnahme von je drei Packungen ausgelegt. An einem Ende wird jeweils eine Packung in die Tasche eingeschoben und gegenüberliegend gleichzeitig eine Packung ausgeschoben.

[0004] Bei Verpackungsmaschinen mit höherer Leistung ist die Verweildauer der Zigarettenpackungen in den herkömmlichen Trockenrevolvern nicht ausreichend, um stabile Leimverbindungen der Faltlappen zu gewährleisten. Die Vergrößerung der Abmessungen derartiger Trockenrevolver kommt aus Platzgründen nicht in Betracht.

[0005] Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, die Kapazität von insbesondere Trockenrevolvern für Zigarettenpackungen merklich zu erhöhen, ohne Vergrößerung der Abmessungen und bei Aufrechterhaltung des üblichen Fertigungsablaufs.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemäße Förderer bzw. Trockenrevolver dadurch gekennzeichnet, dass am Förderer insbesondere am Umfang des Trockenrevolvers bewegbare, insbesondere drehbare Einheiten mit mindestens zwei Taschen angeordnet sind, die durch Bewegen bzw. durch Drehen der Einheit alternativ in eine nach außen gerichtete Beschickungs- bzw. Entleerungsstellung gelangen.

[0007] Der insbesondere als Trockenrevolver ausgebildete Förderer weist demnach Einheiten aus zwei oder mehr Taschen auf, die an einem Taschenträger derart angeordnet sind, dass durch Drehen der Einheit relativ zum kontinuierlich umlaufenden Trockenrevolver nacheinander die Taschen der Einheit nach außen gerichtet sind bzw. in eine Stellung für die Beschickung und/oder Entleerung. Ohne Vergrößerung der Abmessungen des Trockenrevolvers wird die Kapazität entsprechend der Anzahl von Taschen je Einheit vergrößert. Die Packungen bleiben während einer Mehrzahl von Umdrehungen des Trockenrevolvers in den formgebenden Taschen. Die Zuführung der Packungen zu den Taschen und die Entnahme werden dabei in herkömmlicher Weise beibehalten.

[0008] Die Drehung der Einheiten um 180° (bei zwei Taschen je Einheit) oder von 120° (bei drei Taschen) wird durch ein ortsfestes Stellgetriebe, insbesondere durch ein Kurvengetriebe, bei jeder Umdrehung des Trockenrevolvers in einem vorgegebenen Drehbereich durchgeführt.

[0009] Weitere Einzelheiten der Erfindung befassen sich insbesondere mit der Ausgestaltung des Trockenrevolvers und des Getriebes. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen Ausschnitt einer Verpackungsmaschine für Zigaretten in schematischer Seitenansicht,

Fig. 2

einen Teilbereich eines Trockenrevolvers als Einzelheit der Verpackungsma- schine gemäß Fig. 1, in vergrößertem Maßstab,

Fig. 3

einen Längsschnitt im Bereich einer Tasche bzw. Tascheneinheit gemäß Schnittebene III-III in Fig. 2 bei nochmals vergrößertem Maßstab,

Fig. 4

einen Querschnitt durch ein Stellgetriebe für Taschen bzw. Tascheneinheiten entsprechend Schnittebene IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5

einen gegenüber Fig. 4 in Axialrichtung versetzten Querschnitt im Bereich des Stellgetriebes entlang Schnittebene V-V der Fig. 3,

Fig. 6

einen Querschnitt bzw. Radialschnitt durch eine Tascheneinheit entsprechend Schnittebene VI-VI der Fig. 3, bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 7

eine Darstellung entsprechend Fig. 6 für ein anderes Ausführungsbeispiel einer Tascheneinheit,

Fig. 8

eine Einzelheit des Betätigungsgetriebes, nämlich einen Rollenstern, in Ansicht,

Fig. 9

die Einzelheit gemäß Fig. 8 in einer Queransicht.

[0010] Die Zeichnungen befassen sich mit der Handhabung und Behandlung von quaderförmigen Packungen 10, nämlich von Zigarettenpackungen. Konkret handelt es sich um Packungen 10 in der Ausführung als Weichbecher. Die Packungen 10 werden im Bereich eines Faltrevolvers 11 gefertigt und sodann von einem Zwischenförderer übernommen, nämlich einem Übergaberevolver 12, der die Packungen 10 an einen weiteren Revolver zum Aushärten von Leimverbindungen der Packungen 10 übergibt, nämlich an einen Trockenrevolver 13. Dieser ist in besonderer Weise ausgebildet.

[0011] Der Trockenrevolver 13 hat vor allem die Aufgabe, eine größere Anzahl von Packungen 10 während längerer Verweildauer aufzunehmen und die quaderförmige Gestalt der Packungen 10 zu stabilisieren, während Leimverbindungen abbinden bzw. trocknen. Der Trockenrevolver 13 ist zu diesem Zweck mit einer Vielzahl von Taschen 14, 15, 16 am Umfang des Trockenrevolvers 13 versehen. Die Taschen 14..16 sind quer zur Drehrichtung des Trockenrevolvers 13 angeordnet, also achsparallel. Die Taschen 14..16 sind an das Format der Packungen 10 angepasst, nämlich kanalförmig ausgebildet mit einem rechteckigen Querschnitt entsprechend einer Bodenwand 17 bzw. Stirnwand 18 der Packungen 10. Innerhalb einer Tasche 14..16 wird eine Dichtreihe von Packungen 10 geschaffen bzw. aufrechterhalten, wobei die Packungen 10 unmittelbar aneinander liegen, nämlich mit Bodenwand 17 und Stirnwand 18. Die Packungen 10 werden einzeln über eine Beschickungsöffnung 19 in die Tasche 14..16 eingeschoben. Durch diese Bewegung wird die Packungsreihe in der Tasche 14..16 insgesamt verschoben, sodass gleichzeitig an einer gegenüber liegenden Austrittsöffnung 20 eine Packungen 10 aus der betreffenden Tasche 14..16 austritt und abförderbar ist, insbesondere zu einer Verpackungsmaschine zum Abringen einer äußeren Folienumhüllung.

[0012] Der Trockenrevolver 13 durchläuft während der kontinuierlichen Drehbewegung mehrere Stationen. Im Bereich einer Übergabestation 21 werden die Packungen 10 von dem Übergaberevolver 12 benachbart zur Beschickungsöffnung 19 der jeweiligen Tasche 14..16 abgelegt. Hierzu ist ein auf die Beschickungsöffnung 19 ausgerichtetes Stützorgan vorgesehen, nämlich eine Tragplatte 22. Die Übergabe von einem Revolver 12 an den nachfolgenden Revolver 13 erfolgt hier in der in DE 43 00 149 A1 beschriebenen Weise.

[0013] Die auf der Tragplatte 22 abgelegte Packung 10 wird bei fortgesetzter Drehbewegung des Trockenrevolvers 13 durch einen Schieber 23 in die Tasche 14..16 eingeschoben. Jeder am Außenumfang des Trockenrevolvers 13 positionierten Tasche 14..16 ist ein Schieber 23 zugeordnet, der mit dem Trockenrevolver 13 umläuft und je durch eine Betätigungsstange 24 bewegbar ist, nämlich in Richtung zur Tasche 14..16 und zurück in eine Ausgangsstellung. Die Tragplatte 22 ist mittig geteilt bzw. mit einem Schlitz versehen für den Durchtritt des mittig zur Tragplatte 22 bzw. zur Beschickungsöffnung 19 angeordneten Schiebers 23 bzw. eines mit der Betätigungsstange 24 verbundenen Stegs.

[0014] An der gegenüberliegenden Seite, nämlich im Bereich der Austrittsöffnung 20, werden die aus der Tasche 14..16 austretenden Packungen auf einer Bühne 25 abgelegt. Hier werden die hinsichtlich der Leimverbindungen komplettierten Packungen 10 abgenommen und in eine Schleuse 26 gefördert (insbesondere Fehlpackungen) oder an einen Abförderer 27 übergeben.

[0015] Beim Einschub der Packungen 10 in die jeweilige Tasche 14, 15, 16 wird im Bereich der Stirnwand 18 eine (Steuer- oder Verschluss-)Banderole 28 angebracht. Diese wird vor der Beschickungsöffnung 19 bereit gehalten, derart, dass sich die Banderole 28 beim Einschub in die Tasche 14, 15, 16 U-förmig um die Stirnwand 18 herumlegt.

[0016] Die Packungen 10 bleiben entsprechend der axialen Abmessung der Taschen 14..16 während mehrerer Umdrehungen des Trockenrevolvers 11 in der Tasche 14..16. Um die Verweildauer der Packungen 10 in den Taschen 14..16 zu vergrößern, und zwar ohne Veränderung der Abmessungen, sind die Taschen 14..16 in besonderer Weise am Trockenrevolver 13 angeordnet. Mehrere Taschen 14, 15, 16 bilden eine Einheit, die so ausgebildet ist, dass abwechselnd die eine, die andere oder eine dritte Tasche 14, 15, 16 in die Beschickungsstellung gelangt, also am Außenumfang des Faltrevolvers 11 positioniert ist. Die zu einer Einheit gehörenden Taschen 14. 15, 16 sind an einem gemeinsamen Träger 29 angeordnet. Dieser ist bewegbar, nämlich drehbar am Außenumfang des Trockenrevolvers 13 angeordnet. Dieser bildet in Radialrichtung weisende Tragstege 30, 31, die Drehlager für die drehbare Lagerung des Trägers 29 an einander gegenüberliegenden Enden bilden. In dem der Austrittsöffnung 20 zugeordneten Tragsteg 31 ist der als Formkörper ausgebildete Träger 29 mit einem Lagerzapfen 32 drehbar gelagert. Auf der gegenüberliegenden Seite ist am Träger 29 eine Betätigungsstange bzw. Betätigungswelle 33 angebracht, die drehbar in dem Tragsteg 30 gelagert ist und durch ein Betätigungsgetriebe drehend bewegbar ist, wobei die Einheit aus Träger 29 und Taschen 14, 15, 16 ebenfalls gedreht wird relativ zum Trockenrevolver 13.

[0017] Die Tascheneinheit kann unterschiedlich ausgebildet sein. Eine erste Ausführung besteht aus zwei Taschen 14, 15, die einander diametral gegenüberliegend mit dem gemeinsamen Träger 29 verbunden sind. Der Träger 29 bzw. eine (gedachte) Drehachse desselben ist mittig zwischen den Taschen 14 und 15 angeordnet. Durch Drehen der Einheit bzw. des Trägers 29 wird die gemäß Fig. 6 radial innenliegende Tasche 15 exakt in die Position der Tasche 14, also am Außenbereich des Trockenrevolvers 13, bewegt. Der Träger 29 mit den Taschen 14, 15 wird dabei um 180° gedreht. Vorzugsweise wird so verfahren, dass nach jeder Drehung des Faltrevolvers 11 ein Positionswechsel der Taschen 14, 15 durchgeführt wird, sodass diese abwechselnd beschickt und um eine Packung 10 entleert werden.

[0018] Die Tascheneinheit kann mehr als zwei Taschen aufweisen. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 sind drei Taschen 14, 15, 16 mit gleichen Winkelabständen voneinander an dem gemeinsamen Träger 29 angebracht. Durch Drehen des Trägers 29 um jeweils 120° gelangen die Taschen 14, 15, 16 nacheinander in die radial außenliegende Beschickungsposition. Die Kapazität des Trockenrevolvers 13 ist bei der Ausführung gemäß Fig. 6 verdoppelt und bei der gemäß Fig. 7 verdreifacht gegenüber herkömmlichen Ausführungen mit jeweils einer Tasche.

[0019] Die Tascheneinheit bzw. der Träger 29 wird während einer Umdrehung des Trockenrevolvers 13 durch ein Getriebe einmal gedreht, alternativ um 180° oder um 120°. Das Getriebe ist ortsfest in einem oberen Bereich des in aufrechter Ebene drehenden Trockenrevolvers 13 angeordnet (Fig. 4). Jeder Tascheneinheit bzw. jedem Träger 29 ist ein mitumlaufendes Betätigungsorgan zugeordnet, welches auf die Betätigungswelle 33 einwirkt. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Betätigungsgetriebe als Kurvengetriebe ausgebildet. Das Betätigungsorgan ist ein Drehkörper bzw. Rollenstern 34, der in einem weitgehend geschlossenen, kanalförmigen Gehäuse 35 entsprechend der Drehung des Trockenrevolvers 13 umläuft. Dabei wird während einer Gesamtumdrehung de Trockenrevolvers 13 eine Halb- bzw. Teildrehung auf die Tascheneinheit übertragen.

[0020] An dem Rollenstern 34 sind Betätigungsmittel angebracht, nämlich Rollen 36, 37; 38, 39; 56, 57. Es handelt sich dabei jeweils um zwei Rollenpaare, die in unterschiedlichen Ebenen des Rollensterns 34 angeordnet und Kurvenbahnen zugeordnet sind. Der Rollenstern 34 bzw. ein Tragkörper für die Rollen ist mittig zur Tascheneinheit angeordnet, nämlich am Ende der Betätigungswelle 33 mit dieser verbunden.

[0021] Der Rollenstern 34 bzw. dessen Tragkörper besteht aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Tragscheiben 58, 59. Diese sind in Axialrichtung zueinander ausgerichtet und unter Bildung eines Zwischenraums 60 über ein mittiges Wellenstück 61 fest miteinander verbunden. Die mittleren Rollen 36, 37 sind im Bereich des Zwischenraums 60 angeordnet und hier beide mit einer der Tragscheiben, nämlich der von den Taschen abliegenden Tragscheibe 58 drehbar verbunden. Die weiteren Rollen, nämlich 38, 39 einerseits und 56, 57 andererseits, sind an voneinander abgekehrten Seiten der Tragscheiben 58, 59 ebenfalls drehbar gelagert, und zwar jeweils um 90° versetzt zu den Rollen 36, 37.

[0022] Die Rollen 36..39 sowie 56, 57 laufen auf Kurvenbahnen ab, und zwar jeweils paarweise. Die Kurvenbahnen sind Teil des entsprechend ausgebildeten, ringsherum laufenden Gehäuses 35. Die außenliegenden Rollen 38, 39 sind einer ersten Kurvenbahn zugeordnet, nämlich einer Außenkurve 41. Die gegenüberliegenden Rollen 56, 57 laufen auf einer zweiten Kurvenbahn ab, nämlich einer Innenbahn 42. Die überwiegend kreisförmigen Kurvenbahnen 41, 42 sind mit gleichem Durchmesser ausgebildet, liegen also auf einer gemeinsamen kreisförmigen Ebene. Eine den Rollen 36, 37 zugeordnete dritte Rollenbahn, nämlich eine Zwischenkurve 43, ist räumlich zwischen den Kurvenbahnen 41, 42 angeordnet und kreisförmig mit einem kleineren Durchmesser bemessen.

[0023] Die Rollen sind in besonderer Relativstellung am Rollenstern 34 angeordnet, um im Bereich einer Drehstation bzw. eines Drehbereichs der Tascheneinheiten wirksam zu werden (Fig. 4). Die Rollen 36, 37 sind einander diametral gegenüberliegend am Rollenstern angeordnet, und zwar in einer gemeinsamen, mittigen Querebene. Die Rollen 38, 39 einerseits und 56, 57 andererseits sind ebenfalls jeweils einander diametral gegenüberliegend angeordnet, jedoch in versetzten Ebenen. Wie aus Fig. 8 ersichtlich, liegt die in Bewegungsrichtung vordere Rolle 38 des Rollenpaares 38, 39 an der zugeordneten Außenkurve 41 an, während die gegenüberliegende Rolle 39 von dieser abgehoben ist. In umgekehrter Relativstellung ist die in Bewegungsrichtung vorn liegende Rolle 56 von der zugeordneten Innenbahn 42 abgehoben, während die rückwärtige Rolle 57 an dieser Kurvenbahn anliegt.

[0024] Zur Durchführung der Drehbewegung des Trägers 29 weisen die Kurvenbahnen im Bereich einer Drehstation besondere Formen auf. Die Außenkurve 41 und Innenkurve 42 sind übereinstimmend mit einer Vertiefung 44 versehen, also einer radial nach innen verformten, gerundeten "Delle". An gleicher Stelle weist die Kurvenbahn 43 eine Erhöhung 45 auf, also eine radial nach außen gerichtete Ausbuchtung. Diese ist außen mit einer Abflachung 62 versehen, durch die ein Auflaufen des Wellenstücks 61 der Rollensterne 34 auf die in derselben Ebene liegende Erhöhung 45 vermieden wird. Die bei der Drehbewegung vorn liegende Rolle 38 tritt zuerst in die Vertiefung 44 ein. Zugleich läuft die Rolle 37 auf die Erhöhung 45 auf. Dadurch wird eine Drehung der Einheit im Gegenuhrzeigersinn (Fig. 4) bewirkt. Die Funktion des Kurvengetriebes ist so abgestimmt, dass die halbe Umdrehung vollzogen ist, wenn die Rolle 38 an der tiefsten Stelle der Vertiefung 44 angelangt ist. Bei fortgesetzter Drehbewegung gelangt die Rolle 38 zur Anlage an der Außenkurve 41, nun in Drehrichtung des Trockenrevolvers 13 vorn liegend. Des Weiteren hat die Rolle 36 nach Überwindung der Erhöhung 45 Kontakt erhalten mit der Kurvenbahn 43, von der gleichzeitig die Rolle 37 abgehoben wird. Auch hinsichtlich der Rollenpaare 38, 39 sowie 56, 57 ist eine Änderung eingetreten. Es liegt nun jeweils die andere Rolle 39, 56 an der zugeordneten Kurvenbahn 41, 42 an. Durch diese paarweise angeordneten Rollen ergibt sich eine äußerst stabile Lage der Tascheneinheit während des Umlauf und eine ebenso präzise Drehbewegung im Bereich des Drehabschnitts.

[0025] Eine weitere Besonderheit ist die Übergabe der Packungen 10 an den Trockenrevolver 13. Analog zu der Lösung gemäß DE 43 00 149 A1 sind im Bereich der Aufnahme der Packungen 10 an der Eintrittsseite der Tasche 14..16, also benachbart zur Beschickungsöffnung 19, bewegbare Halteorgane wirksam, die die Packung 10 von dem Übergaberevolver 12 übernehmen und bis zum Einschub in die Tasche 14..16 erfassen. Die Halteorgane sind zu beiden Seiten der Packung 10 wirksame Greifarme 46. Mehrere dieser nebeneinanderliegenden Greifarme 46 sind jeweils an einem gemeinsamen Armhalter 47 angebracht, der schwenkbar gelagert ist. Die Drehbewegungen werden von einer Betätigungsstange 48 übertragen, die benachbart zur Betätigungswelle 33 angeordnet ist. Die Drehbewegungen der Betätigungsstange 48 und damit die Schwenkbewegungen der Greifarme 46 werden durch ein Getriebe bewirkt, welches als Kurvengetriebe ausgebildet ist. Tastrollen 49, 50 laufen auf einer Kurvenbahn, nämlich einer Innenbahn 51, die als ringsherum laufender Ring des Gehäuses 35 aufgebildet ist. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, werden die den Betätigungsstangen 48 für jeden Armhalter 47 zugeordneten Tastrollen 49, 50 durch Federn 52 an die Kurvenbahn bzw. an die Innenbahn 51 gedrückt. Diese ist so gestaltet, dass über die Tastrollen 49, 50 Schwenkbewegungen der Greifarme 46 zum Öffnen und Schließen bzw. zum Erfassen und Freigeben einer Packung 10 beaufschlagt werden. Die Tastrollen 49, 50 sind jeweils über eine Schwenkarm 53 mit der Betätigungsstange 48 verbunden.

[0026] Die Konstruktion des Faltrevolvers 11 ist an die bewegbaren Taschen 14, 15, 16 bzw. an die Tascheneinheiten angepasst. Die Tragstege 30, 31 bilden mit einer in Umfangsrichtung verlaufenden Innenwand 54 eine ringsherum laufende Vertiefung zur Aufnahme der in geringen Abständen voneinander gelagerten Tascheneinheiten. Zur ausreichenden Stützung und Führung der Betätigungswelle 33 ist diese - außer in dem Tragsteg 30 - in einer weiteren, mit Abstand angeordneten Stützwand 55 geführt. An diese schließt das Gehäuse 35 an.

[0027] Der Antrieb der Tascheneinheiten kann auch in einer anderen Weise ausgeführt sein. So kann jeder Tascheneinheit ein eigener Antrieb zugeordnet sein, z. B. ein Servomotor.

Bezugszeichenliste

[0028] 

10

Packung

11

Faltrevolver

12

Übergaberevolver

13

Trockenrevolver

14

Tasche

15

Tasche

16

Tasche

17

Bodenwand

18

Stirnwand

19

Beschickungsöffnung

20

Austrittsöffnung

21

Übergabestation

22

Tragplatte

23

Schieber

24

Betätigungsstange

25

Bühne

26

Schleuse

27

Abförderer

28

Banderole

29

Träger

30

Tragsteg

31

Tragsteg

32

Lagerzapfen

33

Betätigungswelle

34

Rollenstern

35

Gehäuse

36

Rolle

37

Rolle

38

Rolle

39

Rolle

40

Vertiefung

41

Außenkurve

42

Innenkurve

43

Zwischenkurve

44

Vertiefung

45

Erhöhung

46

Greifarm

47

Armhalter

48

Betätigungsstange

49

Tastrollen

50

Tastrollen

51

Innenbahn

52

Feder

53

Schwenkarm

54

Innenwand

55

Stützwand

56

Rolle

57

Rolle

58

Tragscheibe

59

Tragscheibe

60

Zwischenraum

61

Wellenstück

62

Abflachung

Ansprüche

1. Förderer für den Transport von (quaderförmigen) Packungen (10), insbesondere Trockenrevolver (13) für Zigarettenpackungen, mit einer Mehrzahl von Taschen, (14, 15, 16) zur Aufnahme von jeweils mehreren dicht nebeneinander angeordneten Packungen (10), wobei im Bereich einer Beschickungsstation jeweils eine Packung (10) durch achsparallele Verschiebung in eine Tasche (14, 15, 16) ein- und zugleich auf der gegenüberliegenden Seite eine Packung (10) aus der betreffenden Tasche (14, 15, 16) ausschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Förderer, insbesondere am Umfang des Trockenrevolvers (13), bewegbare, vorzugsweise drehbare Einheiten mit mindestens zwei Taschen (14, 15, 16) angeordnet sind, die durch Bewegen bzw. durch Drehen der Einheit alternativ in eine nach außen gerichtete Beschickungs- bzw. Entleerungsstellung gelangen.

2. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (14, 15, 16) einer Einheit an einem Taschenträger (29) angeordnet sind, der um eine quer zur Transportrichtung, insbesondere quer zur Drehrichtung des Trockenrevolvers (13) weisende Achse drehbar ist, derart, dass alternativ die an dem Taschenträger (29) angeordneten Taschen (14, 15, 16) in eine radial nach außen gerichtete Position gelangen.

3. Förderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Taschenträger (29) zwei einander diametral gegenüberliegende Taschen (14, 15) angeordnet sind, von denen jeweils eine Tasche (14, 15) an der radial außen liegenden Seite des Trockenrevolvers (13) und die andere Tasche (15, 14) in einer Ausnehmung des Trockenrevolvers (13) liegt.

4. Förderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als zwei Taschen (14, 15) in gleichen Umfangsabständen voneinander am gemeinsamen Taschenträger (29) angeordnet sind, insbesondere drei Taschen (14, 15, 16), die durch entsprechende Teildrehung des Taschenträgers (29) aufeinanderfolgend in die nach außen gerichtete Stellung zur Beschickung und Entladung gelangen.

5. Förderer nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung des Taschenträgers (29) über einen Drehbereich des vorzugsweise kontinuierlich umlaufenden Trockenrevolvers (13) erfolgt, vorzugsweise durch Steuerung der Drehbewegung über gemeinsame Steuerorgane.

6. Förderer nach Anspruch 5 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenträger (29) individuell durch zugeordnete Stellorgane oder durch ein gemeinsames, ortsfestes Stellbetriebe drehbar sind, insbesondere durch feststehende Steuerkurven, an denen Tastorgane bzw. Tastrollen während der relativen Drehbewegung des Trockenrevolvers (13) ablaufend aufgrund von entsprechend ausgebildeten Kurvenbahnen eine Drehbewegung des Taschenträgers (29) bewirken.

7. Förderer nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit der Taschen (14, 15, 16), insbesondere der Taschenträger (29), über Betätigungsmittel, einsbesondere über eine Betätigungswelle (33) mit einem Rollenträger verbunden ist, an dem auf Kurvenbahnen (41, 42, 43) ablaufende Rollen (36, 37, 38, 39) angeordnet sind, wobei der Rollenträger aufgrund der Kontur der Kurvenbahnen während einer Teildrehung des Trockenrevolvers (13) drehbar ist zur Übertragung von entsprechender Drehbewegung auf den Taschenträgern (29).

8. Förderer nach Anspruch 7 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenträger als Rollenstern (34) ausgebildet ist mit jeweils um 90° zueinander versetzten Rollen (36..39; 56, 57), wobei jeweils mindestens zwei Rollen (38, 39; 56, 57) auf einer ersten Kurvenbahn (41, 42) und weitere Rollen (36, 37) auf einer weiteren Kurvenbahn (43) ablaufen, die durch aufeinander abgestimmte Formen, insbesondere durch eine Vertiefung (44) der einen Kurvenbahn (41, 42) einerseits und eine Erhöhung (45) der anderen Kurvenbahn (43) andererseits eine Drehung des Rollensterns (34) bewirken.

9. Förderer nach Anspruch 8 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Rollenstern (34) drei Rollenpaare angeordnet und jeweils drei Kurvenbahnen (41, 42, 43) zugeordnet sind, wobei zwei Kurvenbahnen (41, 42) übereinstimmende Form und Größe aufweisen und die dritte Kurvenbahn (43) hierzu in Radialrichtung versetzt ist.

10. Förderer nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockenrevolver (13) zur Übernahme der Packungen (10) und zur Bereithaltung im Bereich jeweils einer Tasche (14, 15, 16) zu beiden Seiten der übernommenen Packung (10) wirkende Greifarme (46) aufweist, die über jeweils einen gemeinsamen Armhalter (47) zwischen einer Öffnung- und einer Schließstellung schwenkbar sind, wobei der Armhalter (47) über ein Betätigungsorgan (48) bewegbar ist, der mittels Tastrollen (49, 50) von einer feststehenden Steuerkurve, nämlich Innenbahn (51) des gemeinsamen Gehäuses (35), bewegbar ist.

Claims

1. A conveyor for the transport of (cuboid) packs (10), in particular a drying turret (13) for cigarette packs, having a plurality of pockets (14, 15, 16) for the reception of, respectively, a plurality of packs (10) arranged closely together, wherein, respectively, in the region of a loading station, a pack (10) can be pushed into a pocket (14, 15, 16) by axially parallel displacement and, at the same time, on the opposite side, a pack (10) can be pushed out of the particular pocket (14, 15, 16), characterized in that on the conveyor, particularly on the periphery of the drying turret (13), there are arranged movable, preferably rotatable units comprising at least two pockets (14, 15, 16), which, through movement or rotation of the unit, make their way alternatively into an outwardly directed loading or emptying position.

2. The conveyor as claimed in claim 1, characterized in that the pockets (14, 15, 16) of a unit are arranged on a pocket carrier (29), which is rotatable about an axis pointing transversely to the direction of transport, in particular transversely to the rotational direction of the drying turret (13), such that alternatively the pockets (14, 15, 16) arranged on the pocket carrier (29) make their way into a radially outwardly directed position.

3. The conveyor as claimed in claim 1 or 2, characterized in that on the pocket carrier (29) there are arranged two mutually diametrically opposing pockets (14, 15), of which, respectively, one pocket (14, 15) is situated on the radially outer side of the drying turret (13) and the other pocket (15, 14) is situated in a recess of the drying turret (13).

4. The conveyor as claimed in claim 1 or 2, characterized in that more than two pockets (14, 15) are arranged at equal peripheral distances apart on the common pocket carrier (29), in particular three pockets (14, 15, 16), which, through appropriate part-rotation of the pocket carrier (29), make their way successively into the outwardly directed position for loading and unloading.

5. The conveyor as claimed in claim 1 or one of the further claims, characterized in that the rotary motion of the pocket carrier (29) is made over a range of rotation of the preferably continuously revolving drying turret (13), preferably through controlling of the rotary motion via common control members.

6. The conveyor as claimed in claim 5 or one of the further claims, characterized in that the pocket carriers (29) are individually rotatable by assigned control members or by a common, fixed regulating mechanism, in particular by fixed control cams on which sensing members or sensing rollers running during the relative rotary motion of the drying turret (13) induce a rotary motion of the pocket carrier (29) due to correspondingly configured cam tracks.

7. The conveyor as claimed in claim 6 or one of the further claims, characterized in that the unit of the pockets (14, 15, 16), in particular the pocket carrier (29), is connected by actuating means, in particular by an actuating shaft (33), to a roller carrier, on which there are arranged rollers (36, 37, 38, 39) running on cam tracks (41, 42, 43), the roller carrier, due to the contour of the cam tracks and during a part-rotation of the drying turret (13), being rotatable for the transmission of corresponding rotary motion to the pocket carriers (29).

8. The conveyor as claimed in claim 7 or one of the further claims, characterized in that the roller carrier is configured as a roller star (34) with rollers (36...39; 56, 57) respectively mutually offset by 90°, at least two rollers (38, 39; 56, 57) in each case running on a first cam track (41, 42) and further rollers (36, 37) on a further cam track (43), which, through mutually coordinated shapes, in particular through a depression (44) of one cam track (41, 42), on the one hand, and an elevation (45) of the other cam track (43), on the other hand, induce a rotation of the roller star (34).

9. The conveyor as claimed in claim 8 or one of the further claims, characterized in that on the roller star (34) three roller pairs are arranged and are respectively assigned to three cam tracks (41, 42, 43), two cam tracks (41, 42) having consistent shape and size and the third cam track (43) being offset thereto in the radial direction.

10. The conveyor as claimed in claim 1 or one of the further claims, characterized in that the drying turret (13), in order to take up the packs (10) and hold them in readiness in the region respectively of a pocket (14, 15, 16), has gripper arms (46), which operate at both sides of the taken-up pack (10) and can be pivoted respectively via a common arm holder (47) between an opening and a closing position, the arm holder (47) being movable via an actuating member (48), which is movable by means of sensing rollers (49, 50) of a fixed control cam, namely inner track (51) of the common housing (35).

Revendications

1. Transporteur pour le transport de paquets (de forme quadrilatérale) (10), notamment tourelle revolver de séchage (13) pour paquets de cigarettes, comprenant une pluralité de compartiments (14, 15, 16) pour recevoir à chaque fois plusieurs paquets (10) disposés étroitement les uns à côté des autres, dans lequel un paquet (10), dans la région d'un poste de garnissage, peut être introduit par déplacement d'axe parallèle dans un compartiment (14, 15,16) et simultanément, du côté opposé, un paquet (10) peut être poussé hors du compartiment concerné (14, 15, 16), caractérisé en ce que sur le transporteur, en particulier à la périphérie de la tourelle revolver de séchage (13), sont disposées des unités déplaçables, de préférence rotatives, avec au moins deux compartiments (14, 15, 16), qui parviennent en alternance par déplacement ou rotation de l'unité dans une position de garnissage ou de vidage orientée vers l'extérieur.

2. Transporteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les compartiments (14, 15, 16) d'une unité sont disposés sur un support de compartiments (29), qui peut tourner autour d'un axe orienté transversalement à la direction de transport, notamment transversalement à la direction de rotation de la tourelle revolver de séchage (13), de telle sorte qu'en alternance, les compartiments (14, 15, 16) disposés sur le support de compartiments (29), parviennent dans une position orientée radialement vers l'extérieur.

3. Transporteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que sur le support de compartiments (29) sont disposés deux compartiments diamétralement opposés (14, 15), dont à chaque fois un compartiment (14, 15) se situe du côté radialement extérieur de la tourelle revolver de séchage (13) et l'autre compartiment (15, 14) se situe dans un évidement de la tourelle revolver de séchage (13).

4. Transporteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que plus de deux compartiments (14, 15) sont disposés à intervalles réguliers l'un de l'autre sur la périphérie sur le support de compartiments commun (29), notamment trois compartiments (14, 15, 16), qui parviennent, par une rotation partielle correspondante du support de compartiments (29), successivement dans la position orientée vers l'extérieur pour le garnissage et le déchargement.

5. Transporteur selon la revendication 1 ou l'une quelconque des autres revendications, caractérisé en ce que le mouvement de rotation du support de compartiments (29) s'effectue sur une plage de rotation de la tourelle revolver de séchage (13) de préférence tournant en continu, de préférence par commande du mouvement de rotation par le biais d'organes de commande communs.

6. Transporteur selon la revendication 5 ou l'une quelconque des autres revendications, caractérisé en ce que les supports de compartiments (29) peuvent être tournés individuellement par des organes de commande associés ou par un mécanisme de commande commun fixe, notamment par des cames de commande fixes sur lesquelles des organes de contact ou des rouleaux de contact, provoquent en roulant pendant le mouvement de rotation relatif de la tourelle revolver de séchage (13), du fait de pistes de cames réalisées de manière correspondante, un mouvement de rotation du support de compartiments (29).

7. Transporteur selon la revendication 6 ou l'une quelconque des autres revendications, caractérisé en ce que l'unité constituée des compartiments (14, 15, 16), notamment le support de compartiments (29), est connecté par le biais de moyens d'actionnement, notamment par le biais d'un arbre d'actionnement (33), à un support de rouleaux, sur lequel sont disposés des rouleaux (36, 37, 38, 39) roulant sur les pistes de came (41, 42, 43), le support de rouleaux pouvant tourner pendant une rotation partielle de la tourelle revolver de séchage (13) du fait du contour des pistes de came, en vue de transmettre un mouvement de rotation correspondant aux supports de compartiments (29).

8. Transporteur selon la revendication 7 ou l'une quelconque des autres revendications, caractérisé en ce que le support de rouleaux est réalisé sous forme d'étoile à rouleaux (34) avec des rouleaux (36..39 ; 56, 57) décalés à chaque fois de 90° les uns des autres, à chaque fois au moins deux rouleaux (38, 39 ; 56, 57) roulant sur une première piste de came (41, 42) et les autres rouleaux (36, 37) roulant sur une autre piste de came (43), lesquelles provoquent une rotation de l'étoile à rouleaux (34) par leurs formes adaptées mutuellement, notamment par un renfoncement (44) d'une piste de came (41, 42) d'une part et par un rehaussement (45) de l'autre piste de came (43) d'autre part.

9. Transporteur selon la revendication 8 ou l'une quelconque des autres revendications, caractérisé en ce que trois paires de rouleaux sont disposées sur l'étoile à rouleaux (34), et à chaque fois trois pistes de came (41, 42, 43) sont associées, deux pistes de came (41, 42) présentant une forme et une taille coïncidentes, et la troisième piste de came (43) étant décalée par rapport à elles dans la direction radiale.

10. Transporteur selon la revendication 1, ou l'une quelconque des autres revendications, caractérisé en ce que la tourelle revolver de séchage (13) présente, pour transférer les paquets (10) et pour les tenir prêts dans la région d'un compartiment respectif (14, 15, 16), des bras de préhension (46) agissant des deux côtés du paquet repris (10), qui peuvent pivoter par le biais d'un support de bras commun (47) entre une position d'ouverture et une position de fermeture, le support de bras (47) pouvant être déplacé par le biais d'un organe d'actionnement (48) qui peut être déplacé au moyen de rouleaux de contact (49, 50), par une came de commande fixe, à savoir une piste interne (51) du boitier commun (35).

Zeichnung