Die Erfindung betrifft zunächst einen handbetätigten Spender für pastöse bis fluide Massen nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1, sowie ein dafür geeignetes Andockbehältnis nach Anspruch 9.

Aus der DE 10222356 A1 ist ein Spender bekannt, bei dem zwei unterschiedliche pastöse Massen in einem Behälter übereinander angeordnet sind. Darüber hinaus ist es aus der EP 0 368 062 A1 bekannt, in einem Spenderkopfteil eine unterseitig durch einen Trennkörper verschlossene Kammer für eine zweite Masse auszubilden, welche in einem für die erste, die Kammer umströmende Masse, und die zweite Masse gemeinsamen Ausgaberöhrchen zusammengeführt ist. Hierbei ist die Kammer für die zweite Masse ein unverzichtbarer Teil des Spenders bzw. dessen Pumpkammer. Bei abgenommener Kammer kann der Spender nicht betrieben werden.

Ausgehend von dem zuletzt genannten Stand der Technik mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 stellt sich der Erfindung die Aufgabe, einen Spender anzugeben, der gebrauchsgünstig ausgebildet ist.

Diese Aufgabe ist bei einem Spender mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Es liegt für die zweite Masse ein an den Spender andockbares und davon abnehmenbares Behältnis vor. Da dieses ohne Änderung des Grundkörpers des Spenders an den Spender andockbar ist, kann der Spender auch ohne das Andockbehältnis betrieben werden. Der Trennkörper verhindert eine mögliche Reaktion der unterschiedlichen Massen in dem Behältnis. Die beiden unterschiedlichen Massen können bis zu ihrer Ausgabe räumlich voneinander getrennt aufbewahrt werden. Sie können bspw. vor der Ausgabe, gegebenenfalls aber auch erst nach der Ausgabe, miteinander in Verbindung gebracht werden.

Der beweglich angebrachte bzw. angeordnete Trennkörper wird im Zuge der Ausgabe der Masse verlagert, beispielsweise in Richtung auf die Auslassöffnung. Durch die Verlagerung des Trennkörpers kann der Druck von der ersten Masse auf die zweite Masse übertragen werden und hierdurch die zweite Masse beispielsweise gefördert werden. Die zweite Masse wird nach dem Auslassventil in die erste Masse eingebracht. Die Massen werden also letztlich zusammen auf einer Oberfläche zur Applikation aufgebracht; die Zusammenführung der ersten und zweiten Masse geschieht aber erst nach dem Auslassventil der Pumpkammer.

Der Spender kann wahlweise zur Ausgabe nur einer Masse oder zur Ausgabe von zwei Massen betrieben werden. Ohne dass der eigentliche Grundkörper des Spenders, der also die Vorratskammer und die Pumpkammer aufweist, zu ändern ist oder dass in diesen etwas einzuführen ist. Weiter kann auch hierdurch die erste Masse mit unterschiedlichen Mengen der zweiten Masse, nämlich durch kleinere oder größere Andockbehältnisse, in Verbindung gebracht werden. Im Zuge der Ausbringung der ersten Masse kann das Andockbehältnis auch gewechselt werden, so dass über einen ersten Zeitraum eine erste Art von zweiter Masse zusammen mit der ersten Masse ausgegeben wird und über einen zweiten Zeitraum eine zweite Art von zweiter Masse zusammen mit der ersten Masse ausgegeben wird.

In dem Spender ist beispielsweise eine Grundmasse aufgenommen, welche mit unterschiedlichen Zusatzmassen, welche im Andockbehältnis aufgenommen sind, versetzt werden kann.

Es ist bevorzugt, dass das Auslassventil der Pumpkammer an der Trennstelle zwischen den beiden Behältnissen oder Kammern für die unterschiedlichen Massen angeordnet ist. Im Falle eines andockbaren Behältnisses kann man dieses in einfacher Weise von dem eigentlichen Spender abnehmen oder trennen, ohne dass die erste Masse danach unkontrolliert aus dem Spender austritt.

Das Verhältnis der beiden Massen kann so gewählt sein, dass die zweite Masse bis zum Entleeren der ersten Masse in dem Andockbehälter bzw. dem Spender vorgesehen ist. So kann ein Spender bis zur Entleerung der ersten Masse mit ein und demselben Andockbehältnis betrieben werden. Wie grundsätzlich bereits angesprochen, kann aber auch vorgesehen sein, dass ein Spender mit einem Andockbehältnis betrieben wird, welches nur für einen Teil der ersten Masse vorgesehen ist. Gleichwohl kann es nach Entleerung an dem Spender verbleiben, wobei dann auch das Andockbehältnis nur noch von der ersten Masse durchsetzt wird.

Weiter ist bevorzugt, dass der Trennkörper in Form eines Nachlaufkolbens ausgebildet ist. Nur wird er in diesem Fall bevorzugt insofern atypisch genutzt, als die Bewegung des Trennkörpers bzw. des Nachlaufkolbens nicht durch Unterdruck bzw. Sog erfolgt, sondern durch den Druck der ersten Masse jenseits der Austrittsöffnung des ersten Behältnisses.

Der Trennkörper ist auch bevorzugt der Grundkontur des Andockbehältnisses formangepasst, wobei das Andockbehältnis in einer bevorzugten Gestaltung einen kreisrunden Querschnitt aufweist.

In weiterer Einzelheit ist der Trennkörper bevorzugt relativ zu einem Ausgaberöhrchen verschiebbar. Hierbei kann das Ausgaberöhrchen zentrisch in dem Andockbehältnis angeordnet sein und somit den Trennkörper durchsetzen. Der Trennkörper, etwa in der angesprochenen Gestalt eines Kolbens, besitzt also eine, beispielsweise zentrale, Öffnung, die von dem Ausgaberöhrchen durchsetzt ist. Das Ausgaberöhrchen bildet dabei eine Art Trennkörper- bzw. Kolbenführungsröhrchen.

Das Ausgaberöhrchen ist insofern auch vorteilhaft, als die erste Masse dieses durchsetzen kann und, aufgrund einer Öffnung in dem Ausgaberöhrchen - erst - vor der Auslassöffnung dann die zweite Masse mit der ersten Masse vermischt wird. Unabhängig von dieser konkreten Ausgestaltung hat aber die Maßnahme, die erste und die zweite Masse erst unmittelbar vor der Auslassöffnung aufeinandertreffen zu lassen, auch grundsätzliche Bedeutung.

Wie ebenfalls schon weiter vorne grundsätzlich erwähnt, ist es bevorzugt, dass der Trennkörper erst jenseits des Auslassventils, zugehörig zu der Pumpkammer des Spenders, und betrachtet in Fließrichtung der Masse, angeordnet ist. Hierbei ist darüber hinaus bevorzugt, dass die grundsätzliche Fließrichtung der Masse in dem Behältnis, beispielsweise Andockbehältnis, für die zweite Masse und dem Vorratsraum für die erste Masse im Winkel zueinander verlaufen. Weiter bevorzugt weist eine in Längserstreckung des Spenders verlaufende Achse einen Winkel von 90° zu der in Längserstreckung verlaufenden Achse der Kammer für die zweite Masse bzw. des Andockbehältnisses auf.

Darüber hinaus bevorzugt ist, dass das Andockbehältnis für die zweite Masse ein eigenes Einlassventil aufweist. Durch dieses Einlassventil kann die erste Masse des ersten Behältnisses nach Durchsetzen des Auslassventils des Spenders - erst - in das Andockbehältnis eindringen. Dieses unterstützt nochmals die bereits auch weiter vorne angesprochene vorteilhafte saubere Trennbarkeit von Andockbehältnis und Spender.

Bevorzugt ist das Einlass- und/oder das Auslassventil als elastisches Rückstellventil ausgebildet. Es ist damit grundsätzlich möglich, dieselben oder gleiche Einlassventile bzw. Auslassventile in der Pumpkammer und dem Andockbehältnis zu benutzen. Sowohl das Einlassventil des Andockbehältnisses wie auch das Auslassventil des Spenders kann durch den Druck der ersten Masse betätigbar sein. Allein die Rückstellkraft der aus elastischem Material gebildeten Ventile verlagert diese bei Nachlassen des Drucks in ihre Schließstellung.

Im Falle des Andockbehältnisses kann dieses durch eine Einschubverbindung mit dem ersten Behältnis verbindbar sein. Diese ist bevorzugt so ausgeführt, dass sie in einer Richtung quer bzw. senkrecht stehend zu der Durchsetzungsrichtung der ersten bzw. zweiten Masse im Andockbehältnis erfolgt. Das Aufsetzen bzw. Abnehmen erfolgt damit gleichsam mit einer abscherenden Bewegung, die auch eine günstige Trennung ermöglicht.

Abweichend hierfür ist es auch möglich, eine Verrastung des Andockbehältnisses mit dem Spender vorzusehen. Beispielsweise über eine auf Knopfdruck lösbare Verrastung. Unabhängig von den beschriebenen Gestaltungen ist es auch möglich, das Andockbehältnis betrieblich nicht lösbar mit dem Spender vorzusehen bzw. sogar teilweise einteilig mit dem Spender auszubilden.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Andockbehältnis zum Andocken an einen Spender, insbesondere an einen Spender gemäß einer der vorbeschriebenen Ausgestaltungen. Hierbei zeichnet sich das Andockbehältnis durch die Merkmale des Anspruchs 9 aus.

Bei einem derartigen Andockbehältnis erweist es sich als vorteilhaft, dass jedenfalls die Einlassöffnung ventilverschlossen ist. Des Weiteren kann auch vorgesehen sein, dass die Auslassöffnung beispielsweise mit einem Originalitätssiegel versiegelt ist. Durch das Einlassventil wird erreicht, dass bis zum Anbringen des Andockbehältnisses an einem Spender bzw. beim Entfernen des Andockbehältnisses von einem Spender keine Masse aus dem Andockbehältnis entweichen kann. Ebenso verhindert das Einlassventil auch, dass vor der Benutzung des Andockbehältnisses Verunreinigungen in das Andockbehältnis gelangen können.

In vorteilhafter Weise erstreckt sich das Ausgaberöhrchen bis zur Auslassöffnung des Andockbehältnisses. Darüber hinaus bevorzugt enthält das Andockbehältnis einen in Ausgaberichtung verschiebbaren Trennkörper. Dieser kann, wie auch grundsätzlich bereits angesprochen, in Form eines Nachlaufkolbens ausgebildet sein. Dabei ist der Nachlaufkolben derart gestaltet, dass das Andockbehältnis nahezu vollständig von der zweiten Masse entleert werden kann. Wobei die zweite Masse bevorzugt über Durchbrechungen in den Strang der ersten Masse, welcher durch das Ausgaberöhrchen gedrückt wird, eingebracht wird. Hierdurch entsteht eine Ausgabemasse, welche auf dem Umfang verteilte Streifen von der zweiten Masse aufweist. Die Anzahl der Streifen von der zweiten Masse auf dem Strang der ersten Masse hängt von der Anzahl der Durchbrechungen im Ausgaberöhrchen ab.

Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Vorderansicht einer möglichen Ausgestaltung eines Spenders mit einem Andockbehältnis in der unbetätigten Stellung;

Fig. 2

eine Seitenansicht entsprechend der Blickrichtung II aus Fig. 1;

Fig. 3

eine Draufsicht entsprechend der Blickrichtung III aus Fig. 2;

Fig. 4

eine Ansicht entsprechend Fig. 1, jedoch ist hier das Andockbe- hältnis von dem Spender getrennt;

Fig. 5

einen Schnitt entlang der Linie V - V gemäß Fig. 3;

Fig. 6

eine Schnittansicht entsprechend Fig. 5, jedoch ist hier der obere Teil des Spenders als Ausschnitt vergrößert dargestellt;

Fig. 7

eine Ansicht entsprechend Fig. 6, jedoch wurde hier der Spender betätigt und

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht eines aus dem Spender hervorge- brachten Stranges, welcher aus zwei unterschiedlichen Massen be- steht.

In Bezug zu den Figuren 1 bis 7 wird eine mögliche Ausgestaltung eines Spenders 1 mit einem Andockbehältnis 2 beschrieben. Der Spender 1 weist ein erstes Behältnis 3 auf, welches eine erste Masse 4 beinhaltet. Das erste Behältnis 3 bildet zur Aufnahme der ersten Masse 4 eine Vorratskammer aus, welche in bekannter Weise von einem Nachlaufkolben 5 verschlossen ist. Der Nachlaufkolben 5 ist bei einem voll befüllten Spender 1 dem Ende des ersten Behältnisses 3 zugeordnet, welches eine Standfläche 6 für den Spender 1 ausbildet. An dem der Standfläche 6 abgewandten Ende der Vorratskammer bildet das erste Behältnis 3 ein Ventil 7 aus. Das Ventil 7 ist in der Grundstellung des Spenders 1 geschlossen. Umgeben wird das Ventil 7 von einer Wandung 8 des ersten Behältnisses 3. Zwischen dem Ventil 7 und der Wandung 8 ist ein Ringraum gebildet. In den Ringraum zwischen dem Ventil 7 und der Wandung 8 ragt ein Verschlusskopf 9 hinein. Der Verschlusskopf 9 ist im Endbereich an den Innendurchmesser der Wandung 8 angepasst. In der unbetätigten Stellung wird dieser Bereich von der Wandung 8 derart überfangen, dass der Verschlusskopf 9 nicht mehr aus dem Ringraum entnommen werden kann. Dazu verjüngt sich die Wandung 8 am freien Ende und bildet gleichzeitig einen Anschlag für den Verschlusskopf 9 aus. Der Verschlusskopf 9 ist derart von dem ersten Behältnis 3 aufgenommen, so dass der Verschlusskopf 9 in Richtung des Nachlaufkolbens 5 (Pfeilrichtung x) betätigt werden kann. Der Verschlusskopf 9 kann soweit in Pfeilrichtung x verlagert werden, bis das freie Ende gegen den in den Figuren horizontal verlaufenden Endbereich der Vorratskammer stößt, in welchem auch das Ventil 7 angeordnet ist (siehe insbesondere Fig. 7).

Aus der Figur 3 geht hervor, dass der Spender 1 einen im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt aufweist. Somit weist der Spender 1 eine im Wesentlichen zylinderförmige Grundkontur auf. Jedoch - wie besonders aus den Figuren 4, 5, 6 und 7 hervorgeht - weist der Verschlusskopf 9, in den Zeichnungen an der rechten Seite, einen Stufenabschnitt 10 auf. In der senkrecht verlaufenden Wandung des Stufenabschnittes 10 ist eine Ausgabeöffnung 11 für die erste Masse 4 angeordnet, welche von einem Auslassventil 12 verschlossen ist. Das Auslassventil 12 wird von einem Rückstellventil gebildet und von einem in dem Verschlusskopf 9 aufgenommenen Kopfinnenteil 13 in bekannter Weise gehaltert.

Das Kopfinnenteil 13 bildet ein Abgaberöhrchen 14 aus, welches in Längserstreckungsrichtung des ersten Behältnisses 3 verläuft. Das Kopfinnenteil 13 ist über eine Verrastung 15 mit dem Verschlusskopf 9 fest verbunden. Dazu greift eine von dem Kopfinnenteil 13 ausgebildete Ringwulst in eine dafür gleichsam geformte Ringnut ein, welche von dem Verschlusskopf 9 ausgebildet ist.

Das freie Ende des Abgaberöhrchens 14 weist einen Abstand zum Ventil 7 auf, damit das Kopfinnenteil 13 wie zuvor schon erwähnt in Pfeilrichtung x verlagert werden kann, ebenso wird das freie Ende von einem oberen Ende eines Balgs 16 umgeben. Das untere Ende des Balgs 16 umgibt den Sitz des Ventils 7. Von dem Balg 16 wird die Pumpkammer 17 gebildet. Der Balg 16 beaufschlagt den Verschlusskopf 9 entgegen der Pfeilrichtung x und verlagert so den Verschlusskopf 9 nach einer Betätigung wieder zurück in die Ausgangsposition.

Wie besonders aus der Figur 3 hervorgeht, bildet der Verschlusskopf 9 seitlich des Stufenabschnitts 10, sich in Längserstreckung des Behältnisses 3 erstreckende Nuten 18 aus. In die Nuten 18 kann ein überstehender Randbereich 19 des zweiten andockbaren Behältnisses 20 eingeschoben werden. Wie aus den Figuren 1 und 2 beispielsweise hervorgeht, ragt der Randbereich 19 des Andockbehältnisses 20 über den Verschlusskopf 9 hinaus und bildet so einen Griffabschnitt 21 aus. Der Randbereich 19 mit dem Griffabschnitt 21 weist in Blickrichtung der Figur 2 eine im Wesentlichen rechteckige Grundfläche auf. Im Gegensatz dazu ist im Wesentlichen das Andockbehältnis 20 zylinderförmig gestaltet. Das Andockbehältnis 20 ist als separates Behältnis zu verstehen, welches eine zweite Masse 22 beinhaltet und mit dem Spender 1 in Verbindung gebracht werden kann.

Das Andockbehältnis 20 bildet an seinem dem Randbereich 19 zugeordneten Ende eine Einlassöffnung 23 aus, welche von einem Einlassventil 24 in Form eines Rückstellventils verschlossen ist. Das Einlassventil 24 wird von einem Aufnahmeteil 25 aufgenommen, welches in dem Andockbehältnis 20 angeordnet ist. Das Aufnahmeteil 25 bildet auf den Umfang verteilt mehrere Durchgangsöffnungen 33 aus, durch welche die erste Masse 4, welche bereits das Einlassventil 24 passiert hat, gefördert werden kann. An seinem anderen Ende bildet das Andockbehältnis 20 eine Auslassöffnung 26 aus, welche von einem Ausgaberöhrchen 27 gebildet ist. Das Ausgaberöhrchen 27 ist zentrisch in dem Andockbehältnis 20 angeordnet und wird endseitig, in Richtung der Einlassöffnung 23, von einem Trennkörper T in Form eines Nachlaufkolbens 28 umgeben. Der Trennkörper T bzw. der Nachlaufkolben 28 begrenzt die Vorratskammer in dem Andockbehältnis 20 für die zweite Masse 22. Durch den Trennkörper T ist die erste Masse 4 solange räumlich von der zweiten Masse 22 getrennt, bis diese kurz vor der Ausgabe der beiden Massen 4, 22 in Verbindung gebracht werden. Das Ausgaberöhrchen 27 wird an der Innenwandung des Andockbehältnisses 20 von Stegen 29 stabilisiert. Dabei kann es sich beispielsweise um drei Stege 29 handeln, die in einem gleichen Winkelverhältnis zueinander um das Ausgaberöhrchen 27 angeordnet sind (siehe Figur 2). Des Weiteren bildet das Ausgaberöhrchen 27 endseitig in Richtung der Ausgabeöffnung 26 schlitzartige Durchbrechungen 30 aus. Hierbei kann es sich beispielsweise um drei Durchbrechungen 30 handeln, die ebenfalls wie die Stege 29 in einem gleichen Winkelverhältnis zueinander angeordnet versetzt sind, jedoch weisen die Durchbrechungen 30 einen Winkelversatz zu den Stegen 29 auf. Somit überschneiden sich die Durchbrechungen 30 und die Stege 29 nicht. Durch die Durchbrechungen 30 kann die zweite Masse 22 in das Ausgaberöhrchen 27 eintreten.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise des Spenders 1 in Verbindung mit dem Andockbehältnis 20 ein:

Wie aus der Figur 4 hervorgeht, kann der Spender 1 mit dem Andockbehältnis 20 in Verbindung gebracht werden. Dazu wird das Andockbehältnis 20 in Pfeilrichtung x mit seinem Randbereich 19 in die Nuten 18 eingeführt. Der Spender 1 kann sowohl mit als auch ohne Andockbehältnis 20 betrieben werden. Sollte jedoch der Spender 1 ohne Andockbehältnis 20 betrieben werden, so dient dann der Spender 1 lediglich zur Ausgabe einer Masse 4. Jedoch in Verbindung mit dem Andockbehältnis 20 kann der Spender 1 zur Ausgabe von einer weiteren Masse 22 in Verbindung mit der ersten Masse 4 genutzt werden.

Ausgehend von den Figuren 1 - 6 befindet sich der Spender 1 in der unbetätigten Stellung. Wird nun der Verschlusskopf 9 in Pfeilrichtung x betätigt, so wird die in der Pumpkammer 17 befindliche erste Masse 4 durch das Abgaberöhrchen 14 vorbei an dem Auslassventil 12 durch die Ausgabeöffnung 11 gepumpt. Von dort aus gelangt die erste Masse 4 bei einem vorgeschalteten Andockbehältnis 20 durch die Einlassöffnung 23 vorbei an dem Einlassventil 24 in das Andockbehältnis 20. Ein Teil der ersten Masse 4 greift an dem Trennkörper T in Form des Nachlaufkolbens 28 an und ein anderer Teil der ersten Masse 4 wird durch das Ausgaberöhrchen 27 gepumpt. Das Auslassventil 12 und das Einlassventil 24 werden von der ersten Masse 4 betätigt. Ebenso wird durch die Betätigung des Spenders 1 die erste Masse 4 gegen den Nachlaufkolben 28 beaufschlagt und verlagert diesen in Richtung der Ausgabeöffnung 26. Somit wird die zweite Masse 22 durch die Durchbrechungen 30 in das Ausgaberöhrchen 27 gepumpt. Aus der Ausgabeöffnung 26 kann ein aus zwei Massen 4, 22 bestehender Massestrang gefördert werden, welcher beispielsweise derart gebildet ist, wie es in der Figur 8 zeichnerisch veranschaulicht ist. Durch die Durchbrechungen 30 werden kleine Stränge 31 von der zweiten Masse 22 auf einen Hauptstrang 32 aus der ersten Masse 4 aufgebracht. Die Anzahl der kleinen Stränge 31 auf dem Hauptstrang 32 hängt von der Anzahl der Durchbrechungen 30 ab.

Nach der Beaufschlagung des Verschlusskopfes 9 in Pfeilrichtung x wird dieser durch den elastischen Balg 16 wieder in die Ausgangsstellung (siehe Figuren 1 - 6) zurückverlagert. Durch die Verlagerung des Verschlusskopfes 9 entgegen der Pfeilrichtung x öffnet sich das Ventil 7 und die erste Masse 4 füllt erneut die Pumpkammer 17. Einhergehend mit dem Eindringen der ersten Masse 4 in die Pumpkammer 17 bewegt sich auch in bekannter Weise der Nachlaufkolben 5 entgegen der Pfeilrichtung x.