| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 095 384 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.05.2016 Patentblatt 2016/18 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.12.2006 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/CH2006/000698 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2007/068136 (21.06.2007 Gazette 2007/25) |
|
| (54) |
SCHALTELEMENT ZUM BETÄTIGEN EINER EINSTELLGRÖSSE
SWITCHING ELEMENT FOR ACTUATING AN ADJUSTABLE PARAMETER
ÉLÉMENT DE COMMUTATION POUR DÉCLENCHER L'APPLICATION D'UNE GRANDEUR DE RÉGLAGE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
02.09.2009 Patentblatt 2009/36 |
| (73) |
Patentinhaber: Sonova AG |
|
8712 Stäfa (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- GABATHULER, Bruno
8712 Stäfa (CH)
- VONLANTHEN, Andi
5453 Remetschwil (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG |
|
Schwäntenmos 14 8126 Zumikon 8126 Zumikon (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/35566 GB-A- 1 153 195
|
DE-C1- 4 421 812
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltelement gemäss dem Oberbegriff nach
Anspruch 1, ein Hörgerät mit einem Schaltelement sowie ein Verfahren zum Betreiben
des Schaltelementes.
Heute werden bei so genannten Im-Ohr-Hörgeräten digitale Potentiometer verwendet,
welche durch Drehen eines vorstehenden Knopfes in Uhrzeiger- resp. Gegenuhrzeigersinn
mit dem Finger betätigbar sind. Beispielsweise dienen diese Drehknöpfe zur Lautstärkenregelung,
zur Regelung von Höhe/Tiefe, etc. Durch die Drehbewegung werden über eine Mechanik
impulsförmige Ein-/Ausschaltungen bewirkt. Diese Impulse können dann von der Elektronik
ausgewertet werden, und das Gerät beispielsweise leiser oder lauter stellen.
[0002] Als nachteilig wird bei dieser Art von Lautstärkenregulierung die mehrmalige Drehbewegung
des Fingers in der Ohrmuschel empfunden. Zudem werden diese Fingerbewegungen im Ohr
als Geräusch via Mikrofon, Verstärker und Reciver auf das Trommelfell übertragen.
Durch diese Geräusche wird die Lautstärkenanpassung erheblich erschwert.
Die Problematik besteht also auf engstem Raum eine Lösung zur Unterbringung der beschriebenen
Komponenten zu finden. Im Stand der Technik werden eine Reihe Lösungen beschrieben,
wie beispielsweise in der
EP 0 311 233, wo am Batteriedeckel eines Hörgerätes zwei vorstehende Kontaktdrähte angebracht
sind zur Betätigung des volume controls. Der Abstand zwischen diesen beiden Kontaktdrähten
ist sehr klein, so dass Fehlmanipulationen sehr wahrscheinlich sind.
[0003] In der
EP 1 564 770 äquivalent der
US 2005/0178644 wird ein Drehschalter beschrieben, aufweisend eine Kontaktfeder, welche mittels eines
Drehknopfes von oder zu zwei zugeführten Kontaktteilen getrieben wird. Der Aufbau
ist sehr aufwendig und kompliziert und insbesondere für Hörgeräte, wo bei kleinsten
Raumverhältnissen ein derartiges volume control unterzubringen ist, sehr ungeeignet.
Die
US 5 818 324 beschreibt wiederum einen Drehknopf zum Betätigen eines spulenartigen Federrakels,
wobei die einzelnen Spulenwindungen abgekantet sind, und wobei die Spule mit einer
Gleiterzone in Kontakt gebracht wird mittels Drehen bzw. Pressen des Drehknopfes gegen
das Federrakel.
Die
DE 44 21 812 beschreibt einen Drehknopf für den Potentiometer, mittels welchem eine Schleiffeder
entlang einer Kontaktbahn bewegt wird.
[0004] In der
WO 02/35566 schliesslich wird ein Drehwipschalter für elektrische oder elektronische Geräte beschrieben,
wobei drei Schaltpositionen auf einem weitgehendst kreisrund ausgebildeten Tragkörper
angeordnet sind und wobei das entlang dem Tragkörper drehbar gelagerte Schaltelement
mittels einer Spiralfeder zwischen verschiedenen Positionen treibbar ist.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines Schaltelementes,
mittels welchem auf kleinstem Raum und für elektronische Kleinstgeräte Stellgrössen,
wie beispielsweise Lautstärke, eingestellt bzw. geregelt werden können.
[0005] Zur Realisierung der Aufgabe wurde auf die Möglichkeit der Funktionserkennung über
Widerstände durch die Elektronik genutzt. Dadurch reduzieren sich Verbindungen auf
dem Hybrid auf zwei Leiter und die sowieso vorhandenen Programmierkontakte können
zur Kontaktierung und Signalübertragung genutzt werden. Das auf dieser Basis erfindungsgemäss
vorgeschlagene Schaltelement ist gekennzeichnet durch den Wortlaut nach Anspruch 1.
Vorgeschlagen wird ein Schaltelement zum Betätigen einer Einstellgrösse an einem elektronischen
Kleinstgerät, wie beispielsweise einem Hörgerät, welches ein mindestens dreisternförmige
Schenkel aufweisendes Drehelement aufweist, wobei die Schenkel elektrisch leitend
ausgebildet sind, und untereinander leitend verbunden sind. Weiter vorgesehen ist
ein mit dem Drehelement verbundenes, federnd gelagertes Rückstellelement sowie mindestens
zwei elektrische Leiterkontakte, welche durch Drehen des Drehelementes im untereinander
leitenden Kontakt schaltbar sind.
Wie bereits oben erwähnt, erfolgt die Funktionserkennung über Widerstände, womit weiter
vorgeschlagen wird, mindestens einen der Kontakte mit einem Widerstandselement zu
verbinden, derart, dass beim Verbinden der beiden Kontakte mittels Drehen des Drehelementes
der elektrische Kontakt über das Widerstandselement geführt ist.
Um mindestens zwei Schaltvorgänge funktionsmässig erfassen zu können, wird vorgeschlagen
mindestens zwei Widerstandselemente anzuordnen, je eines mit einem der beiden Leiterkontakte
verbunden, derart, dass mittels Drehbewegung des Drehelementes die beiden Leiterkontakte
in zwei unterschiedlichen Stellungen untereinander verbindbar sind. Und zwar in der
einen Stellung so, dass die leitende Verbindung über das eine Widerstandselement geführt
ist, und in der anderen Stellung über das andere bzw. zweite Widerstandselement.
Im Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Rückstellelement derart federnd gelagert
ist, dass das Drehelement bei Nichtbetätigen in einer die Leiterkontakte nicht verbindenden
Stellung gelagert ist. Beim Rückstellelement kann es sich beispielsweise um ein wippenartiges
Element handeln, welches derart federnd gelagert ist, dass es in seiner Ruheposition
bzw. Mittelstellung das Drehelement in die beiden Leiterkontakte nicht elektrisch
verbindenden Stellung positioniert.
Wiederum gemäss einer weiteren Ausführungsvariante ist es möglich, dass das Drehkreuz
in axialer Richtung federnd gelagert ist, derart, dass in Federrichtung gedrückter
Stellung dem Drehelement bei Drehbewegung ein höherer mechanischer Widerstand entgegenwirkt
als bei entlasteter Federung.
Die beiden Leiterkontakte können weiter mit einer Menüschaltung verbunden sein, mittels
welcher die zu betätigenden Einstellgrössen bestimmbar sind, wie im Falle eines Hörgerätes
die Lautstärke, Höhe-/Tiefebalance, etc.
Wiederum gemäss einer weiteren Ausführungsvariante ist es möglich das erfindungsgemäss
vorgeschlagene Schaltelement im Bereich eines Batteriefaches anzuordnen, womit die
beiden Leiterkontakte direkt von der Batterie speisbar sind.
Wie bereits oben erwähnt, eignet sich das erfindungsgemässe Schaltelement insbesondere
für das Regeln von Einstellgrössen bei Hörgeräten, wie insbesondere Im-Ohr-Hörgeräten.
Die Erfindung wird nun beispielsweise und unter Bezug auf die beigefügten Figuren
näher erläutert.
Dabei zeigen:
- Fig. 1a - 1c
- in Perspektive das Drehelement des erfindungsgemässen Schaltelementes in Ruhestellung,
in erster Schaltstellung und zweiter Schaltstellung,
- Fig. 2a u. 2b
- in Perspektive von oben das Rückstellelement in "Ruheposition" und das Drehelement
in entsprechender "Ruhestellung",
- Fig. 3a u. 3b
- in Perspektive von oben das Rückstellelement in der einen Schaltposition und damit
verbunden das Drehelement in entsprechender Schaltposition,
- Fig. 4
- im Schnitt die axiale Lagerung des Drehelementes,
- Fig. 5
- ein erfindungsgemässes Schaltelement, vorgesehen um an einem Batteriedeckelgehäuse
angeordnet zu werden, und
- Fig. 6
- die zusammengesetzte Abdeckung eines Batteriegehäuses.
[0006] Die Figuren 1a bis 1c zeigen das erfindungsgemässe Schaltelement 1 in Perspektive
von oben in den drei vorgesehenen Schaltpositionen.
Figur 1a zeigt das Schaltelement in sogenannter "Ruheposition", bei welcher kein Schaltvorgang
ausgelöst wird. Das Schaltelement umfasst die beiden Leiterkontakte 3 und 5, welche
an ihren Enden je mit einem Widerstandselement 13 bzw. 15 verbunden sind. Vorgesehen
für das elektrisch leitende Verbinden der beiden Leiterkontakte 3 und 5 ist ein Drehelement
bzw. Drehkreuz 7, aufweisend drei sternförmig angeordnete Schenkel 9, welche elektrisch
leitend und auch leitend untereinander verbunden sind. In der Stellung der Drehelemente
7 gemäss Figur 1a sind die beiden Leiterkontakte 3 und 5 nicht miteinander elektrisch
leitend verbunden.
Gemäss Figur 1b ist das Drehkreuz 7 im Uhrzeigersinn nach rechts gedreht, womit die
sternförmigen Schenkel einen Kontakt zwischen den beiden Leiterkontakten 3 und 5 herstellen,
welcher über das Widerstandselement 15 geführt ist. Aufgrund der Grösse des Widerstandselementes
kann nun erkannt werden, welche Funktion bzw. welche Stellgrösse mittels des Schaltelementes
1 zu verändern bzw. einzustellen ist.
Gemäss Figur 1c ist das Drehkreuz 7 im Gegenuhrzeigersinn nach links gedreht, womit
mittels des sternförmigen Schenkels 9 wiederum ein elektrischer Kontakt zwischen den
beiden Leiterkontakten 3 und 5 hergestellt ist, in diesem Fall jedoch geführt über
das Widerstandselement 13. Da dieses Widerstandselement 13 einen anderen Widerstand
aufweist als das Widerstandselement 15 kann nun erkannt werden, welche Funktion mittels
des Schaltelementes auszulösen ist bzw. welche Stellgrösse zu verändern ist. Konkret
heisst dies, dass beispielsweise gemäss Stellung in Figur 1b die Lautstärke aufgrund
Erkennung des Widerstandselementes 15 erhöht wird, währenddem gemäss Stellung in Figur
1c und Erkennung des Widerstandselementes 13 die Lautstärke erniedrigt wird.
In den Figuren 2a und 2b ist wiederum in Perspektive und teilweise in abgedecktem
Zustand perspektivisch dargestellt, wie das Drehelement 7 bzw. die sternförmigen Schenkel
9 mit einem Rückstellelement 21 verbunden sind. In Figur 2a ist das wippenartige Rückstellelement
21 unterhalb des Drehelementes 7 angeordnet, welche Wippe 21 je endständig an den
beiden Schenkeln mittels der beiden Federwiderständen 23 und 25 gelagert ist. Die
beiden Federwiderstände 23 und 25 sind in Durchgängen gelagert, welche in Figur 1a
mit 10 und 12 bezeichnet sind, und welche selbstverständlich frontseitig entsprechend
verschlossen sind. Bei der Stellung gemäss Figur 2a handelt es sich um die Ruhestellung,
d.h. die beiden Federn 23 und 25 sind im sogenannten Gleichgewicht. Figur 2b zeigt
das mittels eines Drehknopfes 31 überdeckten Drehelement, wobei nun lediglich die
sternförmigen Schenkel 9 teilweise erkennbar sind. Deutlich sichtbar ist, dass sich
das Drehelement in Ruhestellung, analog Figur 1a befindet.
In den Figuren 3a und 3b ist eine Schaltstellung, wiederum in Perspektive von oben,
erkennbar, wobei die Ansichten analog denjenigen der beiden Figuren 2a und 2b sind.
In Figur 3a ist das wippenartige Rückstellelement 21 in gekippter Stellung erkennbar,
wobei die Feder 25 zusammengedrückt und die Feder 23 entlastet ist. Dies wird möglich
durch Drehen des Drehknopfes 31, wie in Figur 3b dargestellt. In dieser Stellung sind
nun die beiden Leiterkontakte 3 und 5 leitend über das Widerstandselement 13 miteinander
verbunden. Mit anderen Worten entspricht diese Stellung derjenigen wie dargestellt
in Figur 1c.
Es versteht sich nun von selbst, dass das Betätigen eines derartigen Drehknopfes auch
bei äusserst kleiner Dimensionierung mittels eines Fingers problemlos möglich ist,
da keine feine Justierung bzw. Betätigung eines beispielsweise radartigen Drehteils
nötig ist. Zudem ist es möglich, den Drehknopf 31 mit zusätzlich nach oben vorstehenden
Noppen oder Rippen zu versehen, so dass ein Drehen mittels eines Fingers weiter vereinfacht
wird.
Der Benutzer eines Hörgerätes kann nun durch Drehen des Drehknopfes 31 des erfindungsgemässen
Schaltelementes 1 auf einfache Art und Weise, beispielsweise die Lautstärke erhöhen
oder erniedrigen.
Figur 4 zeigt im Schnitt einen Ausschnitt des Drehknopfes des erfindungsgemässen Schaltelementes
1, wobei deutlich erkennbar ist, dass das mittige Drehelement in axialer Richtung
federgelagert ist. Durch Drücken mittels eines Fingers in Pfeilrichtung F1 was durch
den vorhandenen Spalt 32 möglich ist entsteht beim Drehen ein erhöhter mechanischer
Widerstand, so dass Fehlmanipulationen weitgehendst verunmöglicht werden. Beim Entlasten
der axialen Federung hingegen entfällt der mechanische Widerstand, so dass infolge
der Gegenkraft F2 der Kontaktfeder 22 eine selbstständige Rückstellung des Drehknopfes
bzw. der Wippe 21 mittels der beiden Federn 23 und 25 (in Figur 4 nicht dargestellt)
in die Nullposition erfolgt.
Anhand der beiden Figuren 5 und 6 soll dargestellt werden, wie ein erfindungsgemäss
vorgeschlagenes Schaltelement 1 sinnvollerweise in einem elektronischen Kleinstgerät,
wie beispielsweise einem Hörgerät, angeordnet werden kann. Bevorzugt ist das Anordnen
im Bereich eines Batteriefaches bzw. integriert in eine Abdeckung 41 für das Verschliessen
eines Batteriefaches. Diese Abdeckung 41 kann dergestalt sein, dass ein erfindungsgemässes
Schaltelement 1 im Gehäuse in Ausnehmungen 32, 34 und 38 mittels Anschlüssen 33 und
35 sowie Nocken 36 einsteckbar oder einklickbar angeordnet werden kann. Rückseitig
können die beiden Anschlüsse 33 und 35 aus der Abdeckung herausragen.
Figur 6 zeigt das Schaltelement 1 in im Gehäuse 41 eingestecktem Zustand. Weiter ist
es möglich, in der Batteriefachabdeckung 41 eine zusätzliche Öffnung 43 vorzusehen,
beispielsweise für das Betätigen einer Menüschaltung, welche mit den beiden Kontaktanschlüssen
33 und 35 verbunden ist. Mittels dieser Menüschaltung kann wahlweise zwischen verschiedenen
Stellgrössen ausgewählt werden, welche mit dem erfindungsgemässen Schaltelement einzustellen
bzw. zu betätigen sind. Wiederum im Falle eines Hörgerätes kann dies die Lautstärkeregelung
sein, die Regelung Höhe/Tiefe, die Regelung Einfluss durch Umgebungswärme unterdrücken
bzw. zulassen, etc.
[0007] Bei dem unter Bezug auf die Figuren 1 bis 6 dargestellten Schaltelement, wie beispielsweise
eines Potentiometers, handelt es sich selbstverständlich nur um ein Ausführungsbeispiel,
welches lediglich zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung dient. Selbstverständlich
ist es möglich, das Drehelement andersartig auszubilden, anstelle eines wippenartigen
Rückstellelementes ein mittels einer Rundfeder gelagertes Rückstellelement vorzusehen,
anstelle von Zweileiterkontakten mehrere Leiterkontakte vorzusehen, welche je nach
Rotationsauslenkung des Drehelementes unterschiedlich untereinander verbindbar sind,
etc., etc.
Anhand der vorliegenden Erfindung wird dargelegt, wie die Erkennung eines Schaltzustandes
bzw. einer Potentionmeterdrehrichtung über Widerstände, wie im vorliegenden Fall,
über mindestens zwei unterschiedliche Widerstände erfolgt. Diese Anordnung lässt es
zu, dass bei Kurzschluss der beiden Leiterbahnen vor dem Potentiometer ein Programmschalter
erkannt wird, welcher entscheidet wie und in welcher Art eine Stellgrösse verändert
bzw. eingestellt wird. Zudem ist es selbstverständlich möglich, über den Kurzschluss
und über die beispielsweise beiden Widerstände weitere Funktionen in derselben Anordnung,
wie beispielsweise den Batteriedeckel, zu bewirken, wie beispielsweise eine zusätzliche
Programmschaltung. Im Weiteren ist es wiederum möglich, eine zusätzliche Menüschaltung
mit den beiden Leiterbahnen zu verbinden, um jeweils festzulegen, welche Stellgrösse
verändert bzw. eingestellt wird.
[0008] Durch die Verbindung von Potentiometer und Programmschalter über zwei Kontakte und
angeordnet beispielsweise im Batteriedeckel, kann die Anzahl von zu produzierenden
Einzelteile für elektronische Kleinstgeräte, wie beispielsweise Hörgeräte, wesentlich
reduziert werden. Zudem ist das erfindungsgemäss vorgeschlagene Schaltelement einfach
und sicher bedienbar, womit Fehlschaltungen bzw. Fehlmanipulationen reduziert bzw.
ausgeschlossen werden können. Wiederum ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäss vorgeschlagenen
Schaltelementes, insbesondere in Verbindung mit dem erwähnten Batteriedeckel, führt
dazu, dass unterschiedliche Bedienelemente an ein und demselben Hörgerät angeordnet
werden können. Die Bestückung der Bedienelemente kann somit erst durch den Akustiker
erfolgen, und somit kann der Akustiker seinem Kunden diverse Optionen zur Verfügung
stellen ohne dass das Hörgerät im Labor umgebaut werden muss. Dies verursacht weder
Kosten noch Wartezeiten für den Kunden.
Ein weiterer Vorteil ist die Nutzung von Platz auf dem Batteriefach für die Bedienelemente.
Dadurch wird eine freiere Platzierung der Mikrophone ermöglicht und das Hörgerät kann
dementsprechend klein gebaut werden.
1. Schaltelement (1) zum Betätigen einer Einstellgrösse an einem elektronischen Kleinstgerät,
wie einem Hörgerät, wobei das Schaltelement
- ein mindestens peripher drei Kontaktstellen (9) aufweisendes Drehelement (7), welche
Kontaktstellen elektrisch leitend untereinander verbunden sind,
- ein mit dem Drehelement verbundenes federnd gelagertes Rückstellelement (21) sowie
mindestens zwei elektrische Leiterkontakte (3, 5) aufweist, welche durch Drehen des
Drehelementes über die Kontaktstellen in elektrisch leitenden Kontakt schaltbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
verbunden mit mindestens einem der Leiterkontakte ein Widerstandselement (13, 15)
vorgesehen ist, derart, dass bei Verbinden der beiden Leiterkontakte (3, 5) mittels
des Drehelementes bzw. der Kontaktstellen der elektrische Kontakt über das Widerstandselement
(13, 15) geführt ist.
2. Schaltelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein mindestens drei sternförmige Schenkel (9) aufweisendes Drehelement (7) vorgesehen
ist, wobei die Schenkel elektrisch leitend ausgebildet sind und untereinander leitend
verbunden sind.
3. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Widerstandselemente (13, 15) vorgesehen sind, und dass mittels des
Drehelementes bzw. über die Kontaktstellen (9) die beiden Leiterkontakte in zwei unterschiedlichen
Stellungen miteinander elektrisch verbindbar sind, derart, dass in der einen Stellung
die elektrische Verbindung über das eine Widerstandselement geführt ist, und in der
anderen Stellung über das andere bzw. zweite Widerstandselement.
4. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3. dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (21) derart federnd gelagert ist, dass das Drehelement bei Nichtbetrieb
in eine die Leiterkontakte nicht verbindende Stellung getrieben wird.
5. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement eine Hin- und Her-Wippe ist, welche je im Bereich der beiden
Enden mittels einer Feder gelagert ist.
6. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement, ausgebildet als sternförmiges Drehkreuz in axialer Richtung federnd
gelagert ist, derart, dass in Federrichtung gedrückter Stellung des Drehelementes
bzw. Drehkreuzes eine Drehbewegung, ein höherer mechanischer Widerstand entgegenwirkt
als bei entlasteter Federung.
7. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Leiterkontakte mit einer Menüschaltung verbunden sind, mittels welcher
die zu beeinflussende Einstellgrösse bestimmt werden kann, wie im Falle eines Hörgerätes
die Lautstärke, Höhen-/Tiefe-Balance, Umgebungslärm Ein/Aus, etc.
8. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es im Sinne eines Potentiometers im Bereich eines Batteriefaches des elektronischen
Kleinstgerätes angeordnet ist, wie insbesondere im Batteriebereich eines Hörgerätes.
9. Hörgerät mit einem Schaltelement bzw. einem Potentiometer nach einem der Ansprüche
1 bis 8.
10. Verfahren zum Betreiben eines Schaltelementes nach einem der Ansprüche 3 bis 8, wobei
Ansprüche 4 bis 8 vom Anspruch 3 abhängig sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels eines Rückstellelementes verbundenes Drehelement, peripher aufweisend
mindestens drei Kontaktstellen, welche untereinander elektrisch leitend verbunden
sind, aus einer Ruhestellung in eine erste Betriebsstellung rotiert wird, so dass
zwei Leiterkontakte miteinander verbindbar sind, wobei in einer ersten Stellung die
Verbindung über ein erstes Widerstandselement erfolgt, und durch Bewegen des Drehelementes
in eine zweite Stellung, die beiden Leiterkontakte über ein weiteres Widerstandselement
elektrisch leitend verbindbar sind, um je nach erkanntem Widerstandselement funktionell
eine Einstellgrösse eines elektronischen Kleinstgerätes zu verstellen.
1. Switching element (1) for actuating an adjustable parameter on an electronic microdevice,
such as a hearing aid, wherein the switching element comprises
- a rotary element (7) comprising at least peripherally three contact points (9),
which contact points (9) are electrically conductive interconnected,
- a resiliently mounted restoring element (21) connected to the rotary element, as
well as at least two electrical conductor contacts (3, 5), which can be switched into
electrically conducting contact via the contact points by rotating the rotary element,
characterized in that
a resistor element (13, 15) connected to at least one of the conductor contacts is
provided such that by connecting the two conductor contacts (3, 5) by means of the
rotary element or the contact points, respectively, the electric contact is conducted
via the resistor element (13, 15).
2. Switching element according to claim 1, characterized in that a rotary element (7) comprising at least three star-shaped legs (9) is provided,
wherein the legs are designed electrically conductive and are electrically conductive
interconnected.
3. Switching element according to one of the claims 1 or 2, characterized in that at least two resistor elements (13, 15) are provided and that by means of the rotary
element or the contact points (9), respectively, the two conductor contacts are electrically
conductive interconnectable in two different positions such that in one position the
electrical connection is conducted via the one resistor element, and in the other
position via the other or second resistor element, respectively.
4. Switching element according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the restoring element (21) is resiliently mounted such that the rotary element in
case of non-operation is forced into a position that is not connecting the conductor
contacts.
5. Switching element according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the restoring element is a back and force rocker, which is mounted by means of a
spring in each area of the two ends.
6. Switching element according to one of claims 1 to 5, characterized in that the rotary element designed as star-shaped turnstile is resiliently mounted in axial
direction such that in a position in which the rotary element or turnstile, respectively,
is pressed in spring direction, a higher mechanical resistance counteracts a rotary
motion than in case of a relieved spring.
7. Switching element according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the two conductor contacts are connected to a control menu, by means of which the
adjustable parameter to be influenced can be selected, such as in case of a hearing
aid the volume, high and low tones balance, ambient noise on/off etc.
8. Switching element according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the switching element in the sense of a potentiometer is arranged in the area of
a battery compartment of the electronic microdevice, such as in particular in the
battery area of a hearing aid.
9. Hearing aid with a switching element or potentiometer, respectively, according to
one of the claims 1 to 8.
10. Method for operating a switching element according to one of the claims 3 to 8, wherein
the claims 4 to 8 are dependent on claim 3, characterized in that a rotary element connected by means of a restoring element, comprising at least peripherally
three contact points, which are electrically conductive interconnected, is rotated
from a neutral position in a first operational position such that two conductor contacts
are interconnectable, wherein in a first position the connection is performed via
a first resistor element, and by moving the rotary element in a second position, the
two conductor contacts are electrically conductive interconnectable via a further
resistor element in order to functionally adjust an adjustable parameter of an electronical
microdevice dependent on the detected resistor element.
1. Elément de commutation (1) pour déclencher l'application d'une valeur de réglage sur
un appareil électronique miniature, tel qu'un appareil auditif, l'élément de commutation
présentant
- un élément rotatif (7) présentant en périphérie au moins trois points de contact
(9), lesquels points de contact étant raccordés électriquement entre eux,
- un élément de rappel (21) monté de manière élastique et raccordé à l'élément rotatif,
et au moins deux contacts conducteurs électriques (3, 5) qui peuvent être mis en contact
électriquement conducteur par l'intermédiaire des points de contact par rotation de
l'élément rotatif,
caractérisé en ce qu'il est prévu, raccordé à au moins l'un des contacts conducteurs, un élément de résistance
(13, 15) de sorte que lorsque l'on raccorde les deux contacts conducteurs (3, 5) à
l'aide de l'élément rotatif ou des points de contact, le contact électrique se produit
via l'élément de résistance (13, 15).
2. Elément de commutation selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément rotatif (7) présentant au moins trois branches en forme d'étoile
(9), les branches étant réalisées électriquement conductrices et étant raccordées
entre elles de façon conductrice.
3. Elément de commutation selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins deux éléments de résistance (13, 15) et en ce que, par le biais de l'élément rotatif ou des points de contact (9), les deux contacts
conducteurs peuvent être raccordés électriquement entre eux dans deux positions différentes,
de sorte que, dans une position, la liaison électrique se fait par le biais d'un élément
de résistance, et dans l'autre position, par le biais de l'autre (du deuxième) élément
de résistance.
4. Elément de commutation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de rappel (21) est monté de manière élastique de sorte que l'élément rotatif,
s'il n'est pas utilisé, est amené dans une position ne raccordant pas les contacts
conducteurs.
5. Elément de commutation selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de rappel est une bascule qui est montée dans la zone des deux extrémités
à l'aide d'un ressort.
6. Elément de commutation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément rotatif, réalisé sous la forme d'un tourniquet en forme d'étoile, est monté
de manière élastique dans le sens axial de sorte que, en position enfoncée dans le
sens du ressort de l'élément rotatif ou du tourniquet, un mouvement de rotation contrecarre
une résistance mécanique plus forte qu'avec une élasticité détendue.
7. Elément de commutation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les deux contacts conducteurs sont raccordés avec un circuit de menu par le biais
duquel il est possible de déterminer la valeur de réglage à modifier, comme dans le
cas d'un appareil auditif, le volume, la balance des aigus et des graves, mise en
marche/arrêt du bruit ambiant, etc.
8. Elément de commutation selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il agencé à la façon d'un potentiomètre dans la zone d'un compartiment à pile de l'appareil
électronique miniature, comme notamment dans le compartiment à pile d'un appareil
auditif.
9. Appareil auditif comprenant un élément de commutation ou un potentiomètre selon l'une
des revendications 1 à 8.
10. Procédé pour faire fonctionner un élément de commutation selon l'une des revendications
1 à 8, caractérisé en ce qu'un élément rotatif raccordé par le biais d'un élément de rappel, présentant sur sa
périphérie au moins trois points de contact, lesquels sont raccordés de façon électriquement
conductrice entre eux, tourne depuis une position de repos dans une première position
de fonctionnement, de sorte que deux contacts conducteurs peuvent être raccordés ensemble,
dans une première position, la liaison se faisant par un premier élément de résistance,
et lorsque l'élément rotatif passe dans une deuxième position, les deux contacts conducteurs
pouvant être raccordés de façon électriquement conductrice par le biais d'un autre
élément de résistance pour pouvoir, selon l'élément de résistance reconnu, régler
de façon fonctionnelle une valeur de réglage d'un appareil électronique miniature.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente