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<ep-patent-document id="EP09002315A1" file="EP09002315NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2095739" kind="A1" date-publ="20090902" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2095739</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20090902</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09002315.1</B210><B220><date>20090219</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202008002968 U</B310><B320><date>20080301</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090902</date><bnum>200936</bnum></B405><B430><date>20090902</date><bnum>200936</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B   3/091       20060101AFI20090623BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Klapptisch</B542><B541>en</B541><B542>Folding table</B542><B541>fr</B541><B542>Table pliante</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Gumpert, Heinz</snm><iid>08993290</iid><irf>Dn-3388</irf><adr><str>Schackumer Strasse 39A</str><city>40667 Meerbusch</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Gumpert, Heinz</snm><adr><str>Schackumer Strasse 39A</str><city>40667 Meerbusch</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Hauck Patent- und Rechtsanwälte</snm><iid>00100554</iid><adr><str>Mörikestrasse 18</str><city>40474 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
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<p id="pa01" num="0001">Es wird ein Klapptisch beschrieben. Der Klapptisch besitzt ein Zentralteil (1) mit einer zentralen Tischplatte (2) mit mindestens drei Seiten und mindestens drei seitlichen Tischplatten (5), von denen jeweils eine scharnierartig mit einer Seite der zentralen Tischplatte verbunden und aus einer Klappstellung etwa senkrecht zur zentralen Tischplatte in eine Gebrauchsstellung in einer Ebene der zentralen Tischplatte verschwenkbar ist. Das Zentralteil und die drei seitlichen Tischplatten besitzen mindestens ein Tischbein (6), wobei das Tischbein am Zentralteil (3), die Tischbeine an den seitlichen Tischplatten und die seitlichen Tischplatten etwa gleich lang ausgebildet sind. Der Klapptisch zeichnet sich sowohl im Gebrauchszustand als auch im zusammengeklappten Zustand durch eine besonders gute Standfestigkeit aus.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="117" he="111" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klapptisch mit einem Zentralteil mit einer zentralen Tischplatte mit mindestens drei Seiten, mindestens drei seitlichen Tischplatten, von denen jeweils eine scharnierartig mit einer Seite der zentralen Tischplatte verbunden und aus einer Klappstellung etwa senkrecht zur zentralen Tischplatte in eine Gebrauchsstellung in einer Ebene mit der zentralen Tischplatte verschwenkbar ist, und mindestens einem Tischbein für jede seitliche Tischplatte, das an der Tischplatte angelenkt und aus einer Klappstellung parallel zur Tischplatte in eine Gebrauchsstellung etwa senkrecht zur Tischplatte verschwenkbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Klapptische zeichnen sich dadurch aus, dass sie sich im zusammengeklappten Zustand gut transportieren lassen und wenig Raum einnehmen. Für den Gebrauchsfall werden die seitlichen Tischplatten aufgeklappt. Zum Transportieren des Klapptisches werden die seitlichen Tischplatten heruntergeklappt und bilden zusammen mit dem Zentralteil eine relativ kompakte Einheit, die sich gut transportieren<!-- EPO <DP n="2"> --> lässt. Solche Tische werden daher vorzugsweise für Stehimbisse, in Festzelten, auf Straßenfesten etc. verwendet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Tisch der eingangs beschriebenen Art ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19832932C2"><text>DE 198 32 932 C2</text></patcit> bekannt. Der bekannte Tisch besitzt ein quadratisches bzw. rechteckiges Zentralteil, von dem aus sich vier seitliche Tischplatten erstrecken. Die Tischbeine der seitlichen Tischplatten sind kürzer ausgebildet als die Länge der seitlichen Tischplatten. Das Zentralteil weist hierbei kein Tischbein auf, so dass der Tisch im zusammengeklappten Zustand auf den Außenkanten der heruntergeklappten seitlichen Tischplatten ruht. In der Gebrauchsstellung, d. h. in der Stellung, in der die seitlichen Tischplatten mit der zentralen Tischplatte in einer Ebene liegen, wird der Tisch lediglich durch die vier Tischbeine der vier seitlichen Tischplatten abgestützt, d. h. die zentrale Tischplatte wird ausschließlich von den seitlichen Tischplatten gehalten, mit denen sie über Scharniere verbunden ist. Hierdurch können Probleme in Bezug auf die Standfestigkeit des Tisches entstehen, wenn der Tisch in seinem mittleren Teil stark belastet wird, da sich die Tischbeine der seitlichen Tischplatten in deren äußeren Endbereichen befinden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tisch der angegebenen Art zu schaffen, der sich sowohl im Gebrauchszustand als auch im zusammengeklappten Zustand durch eine besonders gute Standfestigkeit auszeichnet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Klapptisch der angegebenen Art dadurch gelöst, dass das Zentralteil mindestens ein Tischbein aufweist, dass die Tischbeine für die<!-- EPO <DP n="3"> --> seitlichen Tischplatten über je ein Verbindungselement mit den seitlichen Tischplatten verbunden sind, das im freien Endbereich des Tischbeines und in dem dem Zentralteil zugewandten Endbereich der seitlichen Tischplatte angelenkt ist und etwa mittig ein Gelenk zum Zusammenklappen aufweist, und dass das Tischbein am Zentralteil, die Tischbeine an den seitlichen Tischplatten und die seitlichen Tischplatten etwa gleichlang ausgebildet sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die vorliegende Erfindung wird ein funktionsfähiger Klapptisch zur Verfügung gestellt, der die vorstehend genannte Aufgabe löst. Dadurch, dass das Zentralteil mindestens ein Tischbein aufweist, erfolgt sowohl im zusammengeklappten Zustand als auch im Gebrauchszustand des Tisches eine mittige Abstützung der zentralen Tischplatte, so dass diese nicht lediglich über ihre Verbindung mit den seitlichen Tischplatten getragen wird, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist, sondern eine eigene Abstützung besitzt. Hierdurch kann der Tisch im mittleren Bereich stark belastet werden, ohne sich durchzubiegen bzw. sogar zusammenzubrechen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Standfestigkeit des erfindungsgemäß ausgebildeten Klapptisches wird weiter verbessert durch das spezielle Verbindungselement, das jeder seitlichen Tischplatte zugeordnet ist. Dieses Verbindungselement bildet in der Gebrauchsstellung des Tisches eine schräge Abstützung, wobei im aufgeklappten Zustand die Tischplatte, das zugehörige Tischbein und das Verbindungselement ein verwindungsfreies stabiles Dreieck bilden. Im aufgeklappten Zustand bildet das Verbindungselement eine Gerade, die ein Einwärtsbewegen<!-- EPO <DP n="4"> --> des Tischbeines der seitlichen Tischplatte verhindert. Dieses Verbindungselement klappt beim Aufklappen des Tisches durch sein Eigengewicht automatisch auf und wird im Endzustand arretiert. Beim Zusammenklappen wird das Verbindungselement im Gelenkbereich aus der geradlinigen Position geringfügig herausgedrückt, wonach beim Einklappen des Tischbeines die zugehörige Hälfte des Verbindungselementes in eine Lage parallel zum Tischbein gelangt, während sich die der Tischplatte zugeordnete Hälfte des Verbindungselementes in eine Lage parallel zur Tischplatte bewegt. Im Endzustand, in dem das Tischbein gegen die Tischplatte geklappt ist und parallel zu dieser liegt, liegen daher auch beide Hälften des Verbindungselementes an der Tischplatte und am Tischbein parallel zu diesem an.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Verbindungselement stabilisiert daher den Tisch im aufgeklappten Zustand der seitlichen Tischplatte. Dieser Effekt ist besonders groß, weil sich das Verbindungselement über den gesamten Bereich der Tischplatte erstreckt, d. h. von einem Ende bis zum anderen Ende derselben (das zugehörige Tischbein ist im Bereich des freien Endes der seitlichen Tischplatte angeordnet). Trotz der erreichten guten Stabilisierung lässt sich das Verbindungselement beim Zusammenklappen des Tisches gut handhaben und ebenfalls in einfacher Weise mit zusammenklappen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß einem weiteren Merkmal des erfindungsgemäß ausgebildeten Klapptisches sind das Tischbein am Zentralteil, die Tischbeine an den seitlichen Tischplatten und die seitlichen Tischplatten etwa gleich lang ausgebildet. Das bedeutet, dass der Tisch im zusammengeklappten Zustand, d. h. in<!-- EPO <DP n="5"> --> dem Zustand, in dem die seitlichen Tischplatten heruntergeklappt sind, sowohl auf dem Tischbein des Zentralteiles als auch auf den Endkanten der seitlichen Tischplatten steht, so dass auch im zusammengeklappten Zustand des Tisches eine gute Standfestigkeit erreicht wird. Das Tischbein am Zentralteil kann nicht kürzer ausgebildet sein als die Länge der seitlichen Tischplatten, da diese sonst im heruntergeklappten Zustand das zentrale Tischbein überragen, so dass dieses nicht mehr auf dem Boden aufsteht. Die Tischbeine an den seitlichen Tischplatten müssen etwa gleichlang ausgebildet sein wie das Tischbein am Zentralteil, da die Tischplatten sonst keine waagerechte Stellung einnehmen können.</p>
<p id="p0010" num="0010">Wie erwähnt, ist das mindestens eine Tischbein der seitlichen Tischplatte vorzugsweise im Bereich von deren freien Ende angeordnet, so dass die Tischplatte überhaupt nicht oder nur geringfügig über das Tischbein in der aufgeklappten Stellung hinausragt. Da die Länge des Tischbeines im Wesentlichen der seitlichen Tischplatte entsprechen muss, können auf diese Weise relativ lange Tischplatten verwendet werden, die in Anpassung an übliche Tischhöhen (Normhöhen) beispielsweise eine Länge von 110 cm besitzen können. Auch die Tischbeine der seitlichen Tischplatten und das Tischbein des Zentralteiles sind daher etwa 110 cm lang ausgebildet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorzugsweise besitzt jede seitliche Tischplatte zwei Tischbeine. Diese sind in den Eckbereichen der Tischplatte angelenkt. Jedes Tischbein kann dabei mit einem Verbindungselement versehen sein. Zweckmäßigerweise sind die beiden Tischbeine einer seitlichen Tischplatte im unteren Bereich<!-- EPO <DP n="6"> --> miteinander verbunden, so dass sie eine Einheit bilden. Bei einem Zusammenklappen muss daher nur ein Element einwärts geklappt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Speziell für diese Ausführungsform geeignet ist eine Ausbildung der Erfindung, bei der das Verbindungselement von zwei sich diagonal kreuzenden Stangen gebildet ist, die im Kreuzungsbereich ein gemeinsames mittiges Gelenk aufweisen. Dabei geht jeweils eine Stange von einem Tischbein aus. Beim Zusammenklappen gelangt die den Tischbeinen zugeordnete Hälfte des gemeinsamen Verbindungselementes in eine Lage parallel zu den Tischbeinen, während die andere Hälfte des Verbindungselementes gegen die Tischplatte bewegt wird. Die Funktionsweise entspricht daher der Ausführungsform mit dem geradlinigen Verbindungselement.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorstehend wurde erwähnt, dass das Zentralteil mindestens ein Tischbein aufweist. Vorzugsweise besitzt das Zentralteil mehrere Tischbeine, die jeweils einer Ecke des Zentralteiles zugeordnet sind. Hierdurch wird die Stabilität weiter verbessert. Auch die Tischbeine des Zentralteiles können insbesondere im unteren Teil miteinander verbunden sein und eine Einheit bilden. Dies stabilisiert den Tisch weiter.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die seitlichen Tischplatten besitzen vorzugsweise auf ihrer Unterseite einen Hohlraum zur Aufnahme des umgeklappten Tischbeines bzw. der umgeklappten Tischbeine und der eingeklappten Verbindungselemente. Dieser Hohlraum kann beispielsweise dadurch zustande kommen, dass die Tischplatte<!-- EPO <DP n="7"> --> an ihren Seiten sich nach unten erstreckende Flansche aufweist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die zentrale Tischplatte dreieckig ausgebildet und mit drei seitlichen Tischplatten verbunden. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass zwischen den seitlichen Tischplatten ausreichend Raum zur Verfügung steht, um den Tisch beispielsweise als Stehtisch zu nutzen. Natürlich schließt diese Ausführungsform nicht aus, dass der erfindungsgemäß ausgebildete Klapptisch auch mehrseitige Tischplatten aufweisen kann, beispielsweise vier, fünf oder sechs, wobei die zentrale Tischplatte entsprechend ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform besteht somit der Klapptisch aus einem Zentralteil mit gleichzeitigem Dreieck als Tischfläche, das vorzugsweise dreibeinig ausgebildet ist, um eine entsprechende Verwindungssteifigkeit zu erhalten, und drei gleichen seitlichen Tischplatten, in deren Hohlraum auf der Unterseite die Beine in ganzer Länge eingeklappt werden können. Auf diese Weise wird im zusammengeklappten Zustand der geringst mögliche Raum beansprucht. Die Tischplattenbreite ergibt sich aus der Seitenlänge des gleichseitigen Dreiecks der zentralen Tischplatte. Die Verbindung der Tischplatten erfolgt vorzugsweise über paarige Scharniere, die sich auf größtmöglichem Abstand voneinander befinden, um die Summe aus den Gelenkspielen zu reduzieren. Um alle Bewegungen in den Tischplatten und in den Tischbeinen zu umgehen, ist das Verbindungselement zwischen Tischbein und seitlicher Tischplatte so groß wie möglich gewählt. Durch die Kreuzung dieses Verbindungselementes wird dieses besonders steif gemacht. Durch die Teilung des Verbindungselementes<!-- EPO <DP n="8"> --> wird dieses beim Zusammenklappen von Tischbein und Tischplatte mit zusammengeklappt und befindet sich zum Schluss parallel zur Tischplatte und zum Tischbein unter der Tischplatte. Beim Aufklappen klappt auch das Verbindungselement durch sein Eigengewicht auf und wird im zustand der größten Öffnung arretiert, wobei beide Hälften eine Gerade bilden. Alle drei seitlichen Tischplatten sind vorzugsweise mit spielfreien Gelenken an der zentralen Tischplatte befestigt, so dass sich somit eine nahezu starre Gesamtkonstruktion ergibt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorzugsweise besitzen sämtliche Tischbeine oder nur ein Teil hiervon höheneinstellbare Fußteile, um auf nicht ebenem Boden den sicheren Kontakt zum Boden zu ermöglichen.</p>
<p id="p0017" num="0017">In Weiterbildung des erfindungsgemäß ausgebildeten Klapptisches sind die mehreren Tischbeine des Zentralteiles über ein oder mehrere Verbindungsrahmen miteinander verbunden. Vorzugsweise sind hierbei zwei Verbindungsrahmen übereinander mit einem entsprechenden Abstand voneinander angeordnet. Die Verbindungselemente oder der Verbindungsrahmen weist hierbei zweckmäßigerweise oben eine Abdeckung auf, so dass hierauf Gegenstände angeordnet bzw. gelagert werden können.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei noch einer anderen Ausführungsform sind die seitlichen Flächen zwischen übereinander angeordneten Verbindungselementen oder Verbindungsrahmen mit Abdeckungen versehen, die insbesondere aus transparentem Material bestehen. Dabei kann der Innenraum zwischen den seitlichen Abdeckungen und<!-- EPO <DP n="9"> --> der oberen und unteren Abdeckung auch beleuchtet sein. Es ergibt sich somit ein Aufbewahrungsraum für Gegenstände.</p>
<p id="p0019" num="0019">Vorzugsweise sind untere Verbindungselemente oder ein unterer Verbindungsrahmen vorgesehen, in bzw. an dem sich Rollen (Lenkrollen) befinden. Über diese Rollen kann der Klapptisch im zusammengeklappten Zustand befördert werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">In Weiterbildung der Erfindung können die zentrale Tischplatte und die oberen Abdeckungen der Verbindungselemente bzw. Verbindungsrahmen, falls solche vorhanden sind, Öffnungen zur Aufnahme von Stielen von Sonnen/Regenschirmen oder Werbeträgern u. dgl. besitzen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei noch einer anderen Ausführungsform ist zwischen der Unterseite der seitlichen Tischplatten und den unteren Verbindungselementen oder dem unteren Verbindungsrahmen des Zentralteiles ein flexibles Verbindungselement angeordnet. Ein solches flexibles Verbindungselement ist vorzugsweise an der zum Zentralteil benachbarten Hälfte der entsprechenden seitlichen Tischplatte fixiert, d. h. näher zum Zentralteil als zum Tischbein der seitlichen Tischplatte. Das flexible Verbindungselement hat die Aufgabe, beim Auseinanderklappen des Tisches das mindestens eine Tischbein des Zentralteiles geringfügig anzuheben, beispielsweise um ca. 3 mm, damit nach dem Aufklappen des Klapptisches das mindestens eine Tischbein des Zentralteiles nicht mehr den Boden berührt, so dass hierdurch eine wacklige Aufstellung des Tisches bzw. eine umfangreiche Längenjustierung sämtlicher Tischbeine vermieden wird. Beim Aufstellen des Tisches wird dieser mittig durch das mindestens eine Tischbein des<!-- EPO <DP n="10"> --> Zentralteiles stabilisiert. Erst kurz vor dem endgültigen Aufklappen der Seitenteile tritt der gewünschte Anhebeeffekt ein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das flexible Verbindungselement ist insbesondere so ausgebildet, dass es zwei Seilabschnitte aufweist, die am unteren Verbindungselement oder Verbindungsrahmen einen gemeinsamen Befestigungspunkt und an der Unterseite der seitlichen Tischplatte zwei im Abstand voneinander angeordnete Befestigungspunkte besitzen. Hierdurch wird das gewünschte geringfügige Anheben des Zentralteiles sichergestellt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Vorzugsweise sind die Tischbeine mit höhenverstellbaren Füßen versehen, um Unebenheiten des Bodens ausgleichen zu können. Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform, bei der das Zentralteil geringfügig angehoben wird, sind daher in der Regel nur die Tischbeine der Seitenteile in der Höhe zu justieren.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung im Einzelnen erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine räumliche Darstellung eines Klapptisches im Gebrauchszustand;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine räumliche Darstellung des Klapptisches der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> im zusammengeklappten Transportzustand;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine räumliche Darstellung einer weiteren Ausfüh-<!-- EPO <DP n="11"> --> rungsform eines Klapptisches im Gebrauchszustand; und</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine räumliche Darstellung des Klapptisches der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> im zusammengeklappten Transportzustand.</dd>
</dl></p>
<p id="p0025" num="0025">Der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte Klapptisch findet beispielsweise als Stehtisch für Stehimbisse etc. Verwendung. Er ist im aufgeklappten Zustand, d. h. Gebrauchszustand dargestellt. Der Klapptisch weist ein Zentralteil 1 auf, das eine dreieckförmige Tischplatte 2 und drei Tischbeine 3 besitzt, welche in den Eckbereichen der Tischplatte an dieser befestigt sind. Die Befestigung kann hierbei in irgendeiner bekannten Weise, beispielsweise durch Verschraubung, erfolgen. Die drei Tischbeine 3 sind über Verbindungselemente 4 im unteren Bereich miteinander verbunden, so dass sich eine starre Einheit ergibt. Die Tischplatte 2 und die aus den drei Tischbeinen bestehende Einheit bildet daher ein stabiles und verwindungssteifes Gesamtelement.</p>
<p id="p0026" num="0026">Mit den drei Seiten der dreieckförmigen zentralen Tischplatte 2 sind über Scharniere (nicht dargestellt) drei seitliche Tischplatten 5 klappbar bzw. verschwenkbar verbunden. Die hier im aufgeklappten Zustand dargestellten Tischplatten 5 liegen in diesem Zustand in einer Ebene mit der zentralen Tischplatte 2, so dass eine ebene Gesamttischfläche gebildet wird. Jede seitliche Tischplatte 2 weist zwei Tischbeine 6 im Bereich ihres freien Endes auf, die an der Unterseite der Tischplatte 5 angelenkt sind. Die beiden Tischbeine 6 sind über ein Verbindungselement 7 im<!-- EPO <DP n="12"> --> unteren Bereich miteinander verbunden, so dass sich jeweils eine Einheit ergibt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die aus den beiden Tischbeinen 6 bestehende Einheit lässt sich aus der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Gebrauchsstellung, in der die Tischbeine 6 eine vertikale Stellung einnehmen, in eine Lage parallel zur Tischplatte 5 umklappen, um die in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> dargestellte Transportstellung des Klapptisches zu erreichen. In dieser Stellung sind die umgeklappten Beine parallel zur Tischplatte 5 angeordnet, und die Tischplatte 5 ist nach unten geklappt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Zur Stabilisierung der seitlichen Tischplatten und der zugehörigen Tischbeine 6 ist ein Verbindungselement 8 vorgesehen, das in der Gebrauchsstellung der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> eine Schrägstellung einnimmt. Das Verbindungselement 8 weist zwei sich überkreuzende Abschnitte auf, die im Kreuzungspunkt 9 über ein Gelenk miteinander verbunden sind. Die Enden der Verbindungsstangen sind im unteren Bereich eines jeden Tischbeines 6 und in dem der zentralen Tischplatte 2 zugewandten Endbereich der dazugehörigen Tischplatte 5 gelenkig angebracht. Durch das Gelenk 9 wird das Verbindungselement 8 beim Einklappen der Tischbeine 6 zusammengeklappt, wobei sich die zu den Tischbeinen 6 gehörende Hälfte an die Tischbeine 6 anlegt, während sich die andere Hälfte an die Unterseite der Tischplatte 5 anlegt. Somit lassen sich die seitlichen Tischplatten 5 unproblematisch zusammen mit den zugehörigen Tischbeinen 6 und dem Verbindungselement 8 umklappen.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0029" num="0029">Beim Auseinanderklappen der seitlichen Tischplatten 5 werden die Tischbeine 6 in die in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte vertikale Stellung verschwenkt, wobei die Hälften des Verbindungselementes 8 aufgeklappt werden und in die in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> gezeigte arretierte geradlinige Endstellung gelangen.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Länge der seitlichen Tischplatten 5 entspricht etwa der Länge der zugehörigen Tischbeine 6 und der Länge der Tischbeine 3 des Zentralteiles 1. Im zusammengeklappten Zustand des Tisches ruht dieser daher auf den drei Tischbeinen 3 des Zentralteiles 1 und den Kanten der seitlichen Tischplatten 5.</p>
<p id="p0031" num="0031">Zusätzlich zur Verbindung der Tischbeine 6 über das Verbindungselement 7 im unteren Bereich ist ein Verbindungselement 10 im oberen Bereich vorhanden. Ein solches Verbindungselement im oberen Bereich ist auch zur Verbindung der drei Tischbeine des Zentralteiles vorgesehen (in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht zu erkennen).</p>
<p id="p0032" num="0032">Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäß ausgebildeten Klapptisches gegenüber dem Stand der Technik ist darin zu sehen, dass der Tisch nicht nur im vollständig aufgeklappten Zustand aller Tischplatten und im vollständig zusammengeklappten Zustand aller Tischplatten, sondern auch in einem Zustand, in dem nicht alle Tischplatten aufgeklappt sind, eine sehr gute Standfestigkeit besitzt. Mit anderen Worten, selbst wenn bei der hier beschriebenen Ausführungsform mit drei seitlichen Tischplatten nur eine Tischplatte aufgeklappt ist, während die anderen beiden Tischplatten<!-- EPO <DP n="14"> --> heruntergeklappt sind, hat der Tisch eine gute Standfestigkeit, da das Zentralteil eigene Tischbeine aufweist.</p>
<p id="p0033" num="0033"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform eines Klapptisches im Gebrauchszustand, d. h. ausgeklappten Zustand. Gleiche Teile wie bei der Ausführungsform der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Nachfolgend wird nur noch auf die Unterschiede gegenüber der Ausführungsform der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> eingegangen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Auch bei dieser Ausführungsform weist der Klapptisch ein Zentralteil 1 auf, das eine dreieckförmige Tischplatte 2 und drei Tischbeine 3 besitzt, welche in den Eckbereichen der Tischplatte an dieser befestigt sind. Die drei Tischbeine 3 sind bei dieser Ausführungsform über zwei Verbindungsrahmen 11 miteinander verbunden, von denen ein Rahmen 11 am unteren Ende der Tischbeine 3 angeordnet ist, während sich ein weiterer Verbindungsrahmen 11 im oberen Bereich befindet. Die Verbindungsrahmen 11 weisen jeweils eine obere Abdeckung 12 auf, die zur Aufbewahrung von Gegenständen etc. verwendet werden kann. Bei dieser Ausführungsform können die Seitenflächen 13 zwischen den beiden Verbindungsrahmen 11 über geeignete Abdeckungen verkleidet sein, so dass sich ein geschlossener Aufbewahrungsraum zwischen den Verbindungsrahmen ergibt. Diese Abdeckungen sind in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> nicht gezeigt.</p>
<p id="p0035" num="0035">Im unteren Verbindungsrahmen 11 befinden sich Rollen (Lenkrollen), die zum Transport des Klapptisches im zusammengeklappten Zustand dienen.<!-- EPO <DP n="15"> --></p>
<p id="p0036" num="0036">Ferner ist bei dieser Ausführungsform jedes Tischbein 6 der seitlichen Tischplatten 5 mit höhenverstellbaren Füßen 14 versehen.</p>
<p id="p0037" num="0037">Des Weiteren ist zwischen der Unterseite der seitlichen Tischplatten 5 und dem unteren Verbindungsrahmen 11 des Zentralteiles 1 ein flexibles Verbindungselement 15 angeordnet, das sich aus zwei Drahtseilabschnitten 16 zusammensetzt, welche einen gemeinsamen Befestigungspunkt 17 am unteren Verbindungsrahmen 11 und zwei getrennte Befestigungspunkte 18 an der Unterseite der jeweiligen seitlichen Tischplatte 5 besitzen. Die Befestigungspunkte 18 an der Unterseite der jeweiligen seitlichen Tischplatte 5 befinden sich an der der zentralen Tischplatte 2 benachbarten Hälfte der seitlichen Tischplatte 5. Die Länge des flexiblen Verbindungselementes 15 ist so bemessen, dass beim Aufklappen der seitlichen Tischplatten 5 das Zentralteil 1 geringfügig angehoben wird (um ca. 3 mm), so dass nach dem Aufklappen die Tischbeine 3 des Zentralteiles nicht mehr unmittelbar den Boden berühren. Hierdurch wird eine einfachere und bessere Justierung des Tisches erreicht, da die Tischbeine 3 des Zentralteiles nicht in der Höhe eingestellt werden müssen.</p>
<p id="p0038" num="0038">Abschließend ist noch darauf hinzuweisen, dass ganz allgemein sämtliche Tischbeine oder nur ein Teil hiervon mit höhenverstellbaren Füßen versehen sein können.</p>
</description><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Klapptisch mit einem Zentralteil mit einer zentralen Tischplatte mit mindestens drei Seiten, mindestens drei seitlichen Tischplatten, von denen jeweils eine scharnierartig mit einer Seite der zentralen Tischplatte verbunden und aus einer Klappstellung etwa senkrecht zur zentralen Tischplatte in eine Gebrauchsstellung in einer Ebene der zentralen Tischplatte verschwenkbar ist, und mindestens einem Tischbein für jede seitliche Tischplatte, das an der Tischplatte angelenkt und aus einer Klappstellung parallel zur Tischplatte in eine Gebrauchsstellung etwa senkrecht zur Tischplatte verschwenkbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Zentralteil (1) mindestens ein Tischbein (3) aufweist, dass die Tischbeine (6) für die seitlichen Tischplatten (5) über je ein Verbindungselement (8) mit den seitlichen Tischplatten (5) verbunden sind, das im freien Endbereich des Tischbeins (6) und in dem dem Zentralteil (1) zugewandten Endbereich der seitlichen Tischplatte (5) angelenkt ist und etwa mittig ein Gelenk (9) zum Zusammenklappen aufweist, und dass das Tischbein (3) am Zentralteil (1), die Tischbeine (6) an den seitlichen<!-- EPO <DP n="17"> --> Tischplatten (5) und die seitlichen Tischplatten (5) etwa gleich lang ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Klapptisch nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede seitliche Tischplatte (5) zwei Tischbeine (6) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Klapptisch nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Tischbeine (6) einer seitlichen Tischplatte (5) im unteren Bereich miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Klapptisch nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungselement (8) von zwei sich diagonal kreuzenden Stangen gebildet ist, die im Kreuzungspunkt ein gemeinsames mittiges Gelenk (9) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Klapptisch nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Zentralteil (1) mehrere Tischbeine (3) aufweist, die jeweils einer Ecke der zentralen Tischplatte (2) zugeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Klapptisch nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Tischbeine (3) des Zentralteiles (1) im unteren Bereich miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Klapptisch nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die seitlichen Tischplatten (5) auf ihrer Unterseite einen Hohlraum zur Aufnahme<!-- EPO <DP n="18"> --> der umgeklappten Tischbeine (6) und eingeklappten Verbindungselemente (9) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Klapptisch nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zentrale Tischplatte (2) dreiteilig ausgebildet ist und mit drei seitlichen Tischplatten (5) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Klapptisch nach einem der Ansprüche 5 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die mehreren Tischbeine (3) des Zentralteiles (1) über ein oder mehrere Verbindungsrahmen (11) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Klapptisch nach einem der Ansprüche 6 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindungselemente (4) oder der Verbindungsrahmen (11) oben eine Abdeckung (12) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Klapptisch nach einem der Ansprüche 6 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die seitlichen Flächen (13) zwischen übereinander angeordneten Verbindungselementen (4) oder Verbindungsrahmen (11) mit Abdeckungen, insbesondere aus transparentem Material, versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Klapptisch nach einem der Ansprüche 6 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> untere Verbindungselemente (4) oder ein unterer Verbindungsrahmen (11) vorgesehen sind, in bzw. an dem sich Rollen befinden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Klapptisch nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zentrale Tischplatte (2)<!-- EPO <DP n="19"> --> und die oberen Abdeckungen (12) der Verbindungselemente (4) oder Verbindungsrahmen (11), falls solche vorhanden sind, Öffnungen zur Aufnahme von Stielen von Sonnen/Regenschirmen oder Werbeträgern u. dgl. besitzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Klapptisch nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen der Unterseite der seitlichen Tischplatten (5) und den unteren Verbindungselementen (4) oder dem unteren Verbindungsrahmen (11) des Zentralteiles (1) ein flexibles Verbindungselement (15) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Klapptisch nach Anspruch 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das flexible Verbindungselement (15) zwei Seilabschnitte (16) aufweist, die am unteren Verbindungselement (4) oder Verbindungsrahmen (11) einen gemeinsamen Befestigungspunkt (17) und an der Unterseite der seitlichen Tischplatte (5) zwei im Abstand voneinander angeordnete Befestigungspunkte (18) besitzen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
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<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="184" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="136" he="147" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="126" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19832932C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>19832932</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
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