Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Reinigung von Schuhsohlen, umfassend einen Rahmen (16), in welchem zumindest eine Bürstenwalze (13) gelagert ist, deren Längsachse (L) parallel zur Schuhsohlenebene gerichtet ist, wobei der Rahmen (16) in einem Gehäuse (11) angeordnet ist, und mit einem Antrieb, der bei Betreten der Vorrichtung die Bürstenwalze (13) in Rotation versetzt.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein technisch einfach gestaltete, aber wirksame und störungsfrei einsetzbare Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen bereitzustellen.
Gelöst wird die erfindungsgemäße Aufgabe mit einer Vorrichtung gemäß Anspruch 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach der Rahmen (16) mehrere, parallel zueinander angeordnete Bürstenwalzen (13) aufweist, deren Längsachse parallel zur Schuhsohlenlängsachse ausgerichtet ist und die bei Betreten der Vorrichtung ausschließlich mechanisch in Rotation versetzt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen, umfassend einen Rahmen, in welchem zumindest eine Bürstenwalze gelagert ist, deren Längsachse parallel zur Schuhsohlenebene gerichtet ist, wobei der Rahmen in einem Gehäuse angeordnet ist, und mit einem Antrieb, mit dem bei Betreten der Vorrichtung die Bürstenwalze in Rotation versetzbar ist.

[0002] Ein gattungsgemäßer Stand der Technik ist in US 4,724,564 offenbart, weist jedoch neben der mit ihrer Längsachse parallel zur Schuhsohlenlängsachse ausgerichteten Bürstenwalze eine Vielzahl weiterer Bürsten mit alternativen Bewegungen, beispielsweise eine oszillierende Bürste, auf. Alle in vorgenannter Druckschrift dargestellten Bürsten werden von einem Motor angetrieben, der über einen separaten Schalter an und abschaltbar ist.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist mit DE 21 43 802 eine weitere Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen bekannt, bei welcher die Längsachsen der Bürstenwalzen jedoch quer zur Schuhsohlenlängserstreckung ausgerichtet sind und diese über einen elektrischen Antrieb oszillierend vor und zurück bewegt werden.

[0004] Aus DE 17 04 220 ist eine Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen bekannt, bei welcher unter der Schuhsohle mit Bürsten besetzt Bänder durch einen motorischen Antrieb hindurchgezogen werden. Die vorgenannte Druckschrift sieht auch vor, dass der Motor zur Bewegung der Bürstenbänder durch das Betreten der Vorrichtung in Gang gesetzt wird.

[0005] DE 202 12 289 U1 offenbart eine Vorrichtung zum Reinigen von Schuhsohlen, bei welcher die Bürstenelemente durch einen Motor in oszillierende Bewegungen versetzt werden.

[0006] DE 20 2005 006 175 U1 offenbart eine Vorrichtung zum Reinigung von Schuhsohlen, bei welcher die Bürsten mittels eines elektrischen Motors und eines Getriebes schwingend angetrieben werden.

[0007] Schließlich offenbart DE 196 10 706 C1 eine Vorrichtung zum Reinigen von Schuhsohlen, bei welcher Bürstenelemente mittels des Auftretens auf selbige um ihre Hochachse rotatorisch bewegt werden.

[0008] Mit Ausnahme der letztgenannten Druckschrift haftet den bekannten Vorrichtungen zum Reinigen von Schuhsohlen durchweg der Nachteil an, dass diese aufwendig mittels eines Motors angetrieben werden. Teilweise werden unterschiedliche Bürstenbewegungen gleichzeitig ausgeführt, was komplexe mechanische Getriebe erfordert. All dies führt zu Vorrichtungen, die in der Herstellung aufwendig und kostenintensiv sind und deren komplexe Mechanik störanfällig ist.

[0009] Bei der DE 196 10 706 C1 besteht das Problem, dass abgebürstete Schmutzpartikel in den Bereich der mechanischen Führung gelangen und so zu Fehlfunktionen der rotierenden Bürsten führen.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, ein technisch einfach gestaltete, aber wirksame und störungsfrei einsetzbare Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen bereitzustellen.

[0011] Gelöst wird die erfindungsgemäße Aufgabe von einer Vorrichtung gemäß Anspruch 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach der Rahmen mehrere, parallel zueinander angeordnete Bürstenwalzen aufweist, deren Längsachse parallel zur Schuhsohlenebene ausgerichtet ist und die bei Betreten der Vorrichtung ausschließlich mechanisch in Rotation versetzt werden.

[0012] Durch die Längsausrichtung der Bürstenwalzen parallel zur Längsachse der Schuhsohle ist es möglich, mit wenigen Bürstenelementen auszukommen, was die Vorrichtung an sich wesentlich vereinfacht. Der rein mechanische Antrieb führt nicht nur zu einer spürbaren Kostensenkung bei der Herstellung, sondern verspricht wegen seiner technisch relativ einfachen Ausgestaltung eine hohe Lebensdauer mit geringer Störanfälligkeit.

[0013] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der die Bürstenwalzen paarweise angeordnet sind und bei der die Bürstenwalzen eines Paares gegensinnig rotieren. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass die auf die Schuhsohle ausgeübten und den Schuh tendenziell in eine bestimmte Richtung drängenden Rotationskräfte sich gegenseitig aufheben. So ist gewährleistet, dass auf der Vorrichtung sicher aufgestanden werden kann und der Benutzer beim Reinigen seiner Schuhsohle nicht aus dem Gleichgewicht gerät.

[0014] Der mechanische Antrieb kann derart ausgestaltet sein, dass die Längsachse jeder Bürstenwalze einenends ein Zahnrad aufweist, welches in eine Zahnstange eingreift, wobei eine Relativbewegung von Bürstenwalze zur Zahnstange die Bürstenwalze in Rotation versetzt.

[0015] Dabei ist vorgesehen, dass die Bürstenwalzen anderenends ortsfest schwenkbeweglich gelagert sind und bei Betreten der Vorrichtung die Bürstenwalzen um eine gemeinsame Schwenkachse relativ zur Zahnstange verschwenkt werden, wobei mittels des Eingriffs der Zahnräder in die Zahnstange die Bürstenwalzen in Rotation versetzt werden, insbesondere wenn die Rotationsbewegung der Walzen mittels des Betretens der Vorrichtung ausgelöst wird.

[0016] Das Entlanglaufen von Zahnrädern an einer Zahnstange mit dem Ziel, die Bürstenwalzen in Rotation zu versetzen, ist eine einfache Möglichkeit, einen mechanischen Antrieb zu realisieren.

[0017] Weiter vereinfacht wird dieser Antrieb, wenn jeweils zwischen den Zahnrädern der Bürstenwalzen eines Bürstenwalzenpaares eine zweiseitig mit Zähnen versehene Zahnstange angeordnet ist, in die das jeweilige Zahnrad einer Bürstenwalze eingreift. Hierbei dient ein Zahnstangenelement zum Antrieb eines Bürstenpaares, also zweier Bürstenwalzen. Die Zahnstange ist zwischen den Zahnrädern des Bürstenpaares angeordnet und weist beidseitig jeweils zum Zahnrad weisend Zähne auf. Hierdurch wird nicht nur eine Zahnstange eingespart, sondern durch die Anordnung von Zahnstange und Zahnrädern auch gleichzeitig gewährleistet, dass sich die Bürstenwalzen eines Bürstenwalzenpaares gegensinnig drehen.

[0018] Um eine gleichzeitige und parallele Schwenkbewegung der Bürstenwalzen zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass die Bürstenwalzen in einem gemeinsamen Rahmen rotativ gelagert sind, der Rahmen schwenkbeweglich im Gehäuse gelagert ist und die jeweils zwischen zwei Zahnrädern angeordnete Zahnstange am Gehäuse angeordnet ist.

[0019] In einer konkreten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bürstenwalzen relativ zum Gehäuseboden einen Winkel einnehmen, bevorzugt einen Winkel zwischen 30° bis 60°, insbesondere 35°, wobei die Winkelöffnung zwischen Gehäuseboden und den mit Zahnrädern versehenen Enden der Längsachsen der Bürstenwalzen gebildet ist, wobei die Bürstenwalzen bei Betreten der Vorrichtung in Richtung Gehäuseboden verschwenkt werden.

[0020] Beim Betreten der Vorrichtung führt das Gewicht der benutzenden Person dazu, dass sich die Bürstenwalzen mit ihren Zahnrädern relativ zur Zahnstange bewegen und die Bürstenwalzen so rotativ angetrieben werden. Dabei ist es von Vorteil, wenn die Bürstenwalzen in ihrer Ausgangslage von wenigstens einem Federelement in ihrer winklig zum Gehäuseboden gerichteten Ausgangstellung gehalten sind und dass das Federelement die Bürstenwalzen nach Verlassen der Vorrichtung wieder in Ausgangsstellung bewegt, da so nach dem Verlassen der Vorrichtung sofort wieder Betriebsbereitschaft hergestellt ist.

[0021] Es ist eine Ausführungsform denkbar, bei der das Federelement ein Druckfederelement ist.

[0022] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, die sich dadurch kennzeichnet, dass ein Drehfederelement vorgesehen ist, welches um die Schwenkachse des Rahmens herum angeordnet ist und die Bürsten nach Verlassen der Vorrichtung wieder in Ausgangsstellung bewegt.

[0023] Konkret ist vorgesehen, dass die Vorrichtung vier parallel zueinander angeordnete Bürstenwalzen aufweist.

[0024] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den nicht zitierten Unteransprüchen.

[0025] Die Vorteile im einzelnen sowie ein besseres Verständnis der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles. Es zeigen:

Fig. 1

die Darstellung eines Vertikalschnittes durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung,

Fig. 2

eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie II-II in Fig. 1,

Fig. 3

eine Teildarstellung einer Ausführungsform mit alternativer Bürstenwalze,

Fig. 4

eine Teildarstellung einer Ausführungsform mit alternativem Antrieb.

[0026] Eine Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen ist in den Figuren insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse 11, welches zu seiner Oberseite hin eine Öffnung 12 aufweist, durch die Bürstenwalzen 13 zur Reinigung von Schuhsohlen zugänglich sind. Die Öffnung 12 dient dazu, dass ein Benutzer einen nicht dargestellten Schuh auf die Bürstenwalzen 13 aufstellen kann.

[0027] Die Bürstenwalzen 13 weisen eine Längsachse L auf und sind mit ihrer körperlichen Rotationsachse 14, die parallel zur Längsachse L gerichtet ist, drehbeweglich in Lagern 15 eines Rahmens 16 angeordnet (siehe insbesondere Fig. 2). Einenends weisen die Rotationsachsen 14 der im vorliegenden Ausführungsbeispiel vier im Rahmen 16 gelagerten Bürstenwalzen 13 Zahnräder 17 auf. Diese Zahnräder 17 sind, im Gegensatz zu den Bürstenwalzen 13, außerhalb des Rahmens 16 angeordnet und greifen in Zahnstangen 18 ein, die am Gehäuse 11 befestigt sind.

[0028] Die Bürstenwalzen 13 sind paarweise nebeneinander angeordnet, wobei das erste Bürstenwalzenpaar mit A und das zweite Bürstenwalzenpaar mit B bezeichnet ist. Die Zahnräder 17 eines jeden Bürstenwalzenpaares A, B nehmen je eine Zahnstange 18 zwischen sich auf. Jede Zahnstange 18 weist zu jedem Zahnrad 17 weisend Zähne auf, in die die Zahnräder 17 der jeweiligen Bürstenwalzen 13 eingreifen.

[0029] Der Rahmen 16, welcher die Bürstenwalzenpaare A und B trägt, ist mittels einer Schwenkachse 19 im Gehäuse 11 schwenkbar angeordnet, wobei eine schraubenförmige Drehfeder 20 die körperliche Schwenkachse 19 des Rahmens 16 umgibt. Zur Lagerung der Schwenkachse 19 im Gehäuse 11 sind Lager 21 vorgesehen.

[0030] Wie insbesondere der Fig. 1 zu entnehmen ist, hat das Gehäuse in etwa die Querschnittsform eines rechtwinkligen Dreiecks. Der Rahmen 16 mit den in ihm gelagerten Bürstenwalzen 13 schließt mit dem Boden 22 des Gehäuses 11 im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Winkel von 35° ein, wobei der Winkelursprung im Bereich der Schwenkachse 19 des Rahmens 16 liegt und die Winkelöffnung vom Boden 22 und dem Zahnrad behafteten Endbereichen der Bürstenwalzen 13 eingeschlossen ist. Vom Boden 22 des Gehäuses 11 erstrecken sich die in Fig. 1 nicht dargestellten Zahnstangen entlang der Bewegungsbahn der Zahnräder 17. Diese Bewegungsbahn bildet einen Teilkreisabschnitt des Radius, welcher durch die Schwenkbewegung des Rahmens 16 um seine Schwenkachse 19 gebildet wird. Der Rahmen 16 bildet zwischen den Bürstenwalzen 13 gelegene Auftrittstege aus, die in einer bevorzugten Ausführungsform mit zur Schuhsohle gerichteten Bürsten versehen sind.

[0031] Im Folgenden wird die Funktion der Vorrichtung 10 zur Reinigung von Schuhsohlen erläutert:

Der Benutzer der Vorrichtung 10 stellt seinen schuhbehafteten Fuß durch die Öffnung 12 auf die Ausgangsstellung befindlichen - das heißt winklig zum Boden 22 ausgerichteten - im Rahmen 11 gelagerten Bürstenwalzen 13, wobei bevorzugt die Ferse im Zahnrad behafteten Endbereich der Bürstenwalzen und die Schuhspitze im gegenüberliegenden Endbereich der Bürstenwalzen aufzusetzen ist. Die Schuhsohlenlängsachse verläuft hierbei parallel zur Längsachse L der Bürstenwalzen 13.

Mittels der Ferse werden die Bürstenwalzen 13 in Richtung Z, d.h. in Richtung Boden 22 des Gehäuses 11 gedrückt. Infolge der Relativbewegung der Bürstenwalzen 13 zu den Zahnstangen 18 und des Eingriffs der Zahnräder 17 eines jedes Bürstenwalzenpaares A, B in die zugeordnete Zahnstange 18 werden die Bürstenwalzen 13 in Rotation um ihre Längsachse L versetzt. Bürstenwalzen 13 eines jeden Bürstenwalzenpaares A, B rotieren um die Längsachse L gegensinnig entsprechend der Rotationspfeile S und R. Die gegensinnige Rotationsbewegung ist von wesentlichem Vorteil, da die durch die Bürstenreibung an der Schuhsohle auf letztere übertragenden Bewegungsimpulse eines jeden Bürstenwalzenpaares A, B sich gegenseitig aufheben. Infolge dessen wird sicher vermieden, dass der Schuh infolge der Bürstenrotation seitlich von der Vorrichtung weggedrückt wird.

[0032] Ein in den Figuren nicht dargestelltes Antriebskonzept sieht vor, dass zwischen direkt und indirekt angetriebenen Bürstenwalzen unterschieden wird. Direkt angetriebene Bürstenwalzen weisen - wie vorbeschrieben - eine körperliche Rotationsachse 14 mit einem außerhalb des Rahmens 16 angeordneten Zahnrad 17 auf. Dieses Zahnrad 17 greift in die zugeordnete Zahnstange 18 ein und versetzt die Bürstenwalze 13 direkt in Rotation. Neben den direkt angetriebenen Bürstenwalzen sind im Rahmen 16 indirekt angetriebene Bürstenwalzen 13 gelagert. Auch diese indirekt angetriebenen Bürstenwalzen weisen einen an ihrer Rotationsachse 14 außerhalb des Rahmens angeordnetes Zahnrad 17 auf. Dieses Zahnrad 17 greift jedoch nicht in eine zugeordnete Zahnstange ein, sondern ist über eine Antriebskette mit der direkt angetriebenen Bürstenwalze 13 bewegungsgekoppelt. Diese Art des Antriebs hat den wesentlichen Vorteil, dass weniger Zahnstangen vorzusehen sind. Um die Spannung der Antriebskette zu erhalten, ist ein nachstellbarer Kettenspanner vorgesehen. Je nach Führung der Kette über die Zahnräder der indirekt angetriebenen Bürstenwalzen lässt sich deren Rotationsrichtung beeinflussen.

[0033] In einer weiteren Abwandlung der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele können die Auftrittsstege in der Ruheposition der Vorrichtung derart angeordnet sein, dass ein lediglich aufgelegter Schuh keinen im Sinne der Vorrichtung wirksamen Kontakt zu den Borsten der Bürstenwalzen 13 aufweist. Bei Belasten der Auftrittsstege weichen diese entgegen einer Federkraft (es kann sich beispielsweise um hydraulische Federelemente handeln) in Richtung Bürstenwalze aus. Diese Ausweichbewegung wird durch einen Anschlag derart begrenzt, dass der Schuh einen im Sinne der Vorrichtung wirkenden Kontakt zu den Bürstenwalzen erhält. Eine weitere Gewichtsbelastung des Schuhs führt in der vorbeschriebenen Art und Weise zur Rotation der Bürstenwalzen und zur Reinigung der Schuhsohle. Mit dieser Ausführung der Vorrichtung wird vermieden, dass sich die Borsten der Bürstenwalzen beim Betreten der Vorrichtung zwischen Schuhsohle und Auftrittssteg verklemmen. Die Auftrittsstege können bei dieser Ausführungsform durchaus auch quer zur Rotationsachse 14 der Bürstenwalzen 13 angeordnet sein.

[0034] Es ist weiterhin vorgesehen, die Bürstenwalzen 13 in bezüglich der Schuhsohle unterschiedlichen Ebenen anzuordnen. So können beispielsweise Sohlenbürsten unterhalb der Auftrittsstege angeordnet sein und der Reinigung der Schuhsohlenunterseite dienen. Weitere Bürstenwalzen sind rechts und links des Schuhs oberhalb der Sohlenbürstenwalzen gelagert und dienen zur Entfernung von Schmutz, der sich am Schuhsohlenrand gesammelt hat.

(Korrekturanmerkung: Zahnradführung an Zahnstange)

[0035] Die Bewegung in Richtung Z wird durch Auflage des Rahmens 16 auf einen nicht dargestellten Anschlag begrenzt, wobei sich der Rahmen 16 mit den daran angeordneten Bürstenwalzen in dieser Bewegungsendstellung in etwa einer horizontalen Lage befindet.

[0036] Die in Fig.2 dargestellte Drehfeder 20 ist mit einem Windungsende am Rahmen 16 und mit einem zweiten Windungsende an der Schwenkachse 19 befestigt. Die Schwenkbewegung des Rahmens 16 relativ zur Schwenkachse 19 führt zum Aufbau einer Federspannung, die bei Entlastung der Ferse bzw. bei Verlassen der Vorrichtung 10 den Rahmen 16 und die Bürstenwalzen 13 wieder in ihre Ausgangsstellung entgegen der Bewegungsrichtung Z bewegt. Auch hierbei rotieren die Bürstenwalzen 13 aufgrund ihrer Relativbewegung zu den Bürstenwalzen 13. Anstelle der Drehfeder 20 wären auch Zug- oder Druckfedern denkbar, die in den zahnradbehafteten Endbereichen der Bürstenwalzen 13 auf diese oder auf den Rahmen 16 wirken. Auch Gasdruckfedern sind denkbar.

[0037] Es ist denkbar, dass das Bodenteil 22 des Gehäuseteils 11 eine Wanne ausbildet, in welcher von Schuhsohlen abgebürsteter Schmutz aufgefangen wird. Genauso ist es denkbar, dass der Boden rostartig ausgebildet ist, so dass der Schmutz hindurch fallen kann. Die Wanne kann als Schublade ausgebildet sein, so dass diese aus der Vorrichtung 10 entnehmbar ist. Seitlich und parallel zur Schuhsohlenlängsachse L können rotierend angetriebene oder nicht angetriebene Bürsten angeordnet sein, die die Schuhsohlen seitlich reinigen.

[0038] In Fig. 3 ist eine alternative Ausführungsform der Erfindung dargestellt, wobei hier insbesondere eine Alternativlösung für die in den Fig. 1 und 2 dargestellten Bürstenwalzen 13 aufgezeigt wird. Im Gegensatz zu den Bürstenwalzen 13 ist die in Fig. 3 dargestellte Bürstenwalze 27 nicht mit einer Längsachse bzw. Bürstenseele aus Vollmaterial hergestellt, welche eine einfache Lagerung im Rahmen ermöglicht, sondern umfasst eine in Maßen flexible und aufgrund ihrer Außenoberfläche nicht ohne weiteres im Rahmen lagerbare Bürstenseele. Es ist denkbar, dass es sich hierbei um eine Bürstenwalze 27 handelt, bei welcher die Borsten nach Art einer Flaschenbürste zwischen zwei Drähten eingedreht sind.

[0039] Um eine solche Bürstenwalze 27 in der Vorrichtung 10 nutzen zu können, werden die Enden mit Koppelelementen 28 versehen, hier in Form aufgepresster kubischer Elemente 29. Im Rahmen 16 gelagerte Achsstummel 30 weisen rahmeninnenseitig Koppelaufnahmen 31 auf, die derart ausgebildet sind, dass sie die Koppelelemente 28 formschlüssig aufnehmen und unverlierbar halten. Einer der Achsstummel 30 trägt rahmenaußenseitig das bereits aus der vorbeschriebenen Ausführungsform bekannte Zahnrad 17. Beim Betreten der Vorrichtung wird die durch das Zahnrad 17 induzierte Bewegung über die Achsstummel 30 und Koppelaufnahmen 31 auf die Bürstenwalze 27 übertragen. Der wesentliche Vorteil dieser Ausführungsform ist, dass auch relativ preisgünstig herstellbare Bürstenwalzen 27 in der Vorrichtung 10 Verwendung finden können.

[0040] In Fig. 4 ist eine alternative Ausführungsform des rein mechanischen Antriebs der Vorrichtung dargestellt. Anstelle von Zahnrädern weisen die Längsachsen der Bürstenwalzen 27, hier in Form von Achsstummeln 30 gemäß Fig. 3, anstelle der Zahnräder 17 Reibrollen 23 auf. Diese Reibrollen 23 tragen in einer Außenumfangsnut gelagerte, die Haftreibung erhöhende O-Ringe 26 aus Gummi. Die O-Ringe 26 stehen in haftreibendem Kontakt mit einem Reibsteg 24, der an die Stelle der Zahnstange 18 in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen tritt. Anstelle des kämmenden Eingriffes von Zahnrädern 17 in Zahnstangen 18, der bei Relativbewegung der Zahnräder 17 zur Zahnstange 18 die Bürstenwalzen 27 in Rotation versetzt, wird dies durch die Haftreibung zwischen dem Reibsteg 27 und dem O-Ring 26 der Reibrolle 23 erreicht. Es ist durchaus denkbar, dass die Reibrollen 23 und/oder der Reibsteg 24 mit weiteren, die Haftreibung erhöhenden Mitteln versehen sind. Um sich vermindernder Haftreibung durch Abnutzung oder nicht ausbleibender Verschmutzung zu begegnen, kann vorgesehen sein, dass der Anpressdruck der Reibrollen 23 am Reibsteg 24 durch geeignete Maßnahmen verstärkbar ist. Hierzu können die Achsstummel 30 bzw. die Längsachsen L in einem Langloch gelagert und von einem in einer Gewindebohrung eingesetzten Schraubbolzen in Position gehalten werden. Das Langloch ist hierbei senkrecht zum Reibsteg 24 orientiert. Durch Drehen des Schraubbolzens ließe sich die Lage der Achsstummel 30 bzw. der Längsachse L innerhalb des Langloches verändern, so dass eine Nachstellbarkeit der Reibrollen 23 gewährleistet ist.

[0041] Zusammenfassend ist eine Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen offenbart, die aufgrund ihres mechanischen Antriebes und ihres einfachen Aufbaus ausgesprochen zuverlässig arbeitet und kostengünstig herzustellen ist.

Bezugszeichenliste

[0042] 

10

Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen

11

Gehäuse

12

Öffnung v. 11

13

Bürstenwalzen

14

Rotationsachse

15

Lager v. 16

16

Rahmen

17

Zahnräder

18

Zahnstangen

19

Schwenkachse v. 16

20

schraubenartige Drehfeder

21

Lager v. 11

22

Boden v. 11

23

Reibrolle

24

Reibsteg

25

Rollenumfangsnut

26

O-Ring

27

Bürstenwalze

28

Koppelelementen

29

kubisches Element

30

Achsstummel

31

Koppelaufnahmen

A

erstes Bürstenwalzepaar

B

zweites Bürstenwalzenpaar

L

Längsachse von 13

Z

Bewegungsrichtung v. 16

S

Rotationsbewegung

R

Rotationsbewegung

Ansprüche

1. Vorrichtung (10) zur Reinigung von Schuhsohlen, umfassend einen Rahmen (16), in welchem zumindest eine Bürstenwalze (13) drehbeweglich gelagert ist, deren Längsachse (L) parallel zur Schuhsohlenebene gerichtet ist, wobei der Rahmen (16) in einem Gehäuse (11) angeordnet ist, und mit einem Antrieb, mit dem bei Betreten der Vorrichtung die Bürstenwalze (13) in Rotation (R, S) versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) mehrere, parallel zueinander angeordnete Bürstenwalzen (13) aufweist, deren Längsachse (L) parallel zur Schuhsohlenebene ausgerichtet ist und diese durch Betreten der Vorrichtung (10) ausschließlich mechanisch in Rotation (R, S) versetzt werden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Langsachse (L) der Bürstenwalze parallel zur Schuhsohlenlängsachse gerichtet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Büstenwalzen (13) paarweise angeordnet sind und die Bürstenwalzen (13) eines Paares (A, B) gegensinnig rotieren.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (L) jeder Bürstenwalze (13) einenends ein Zahnrad (17) aufweist, welches kämmend in eine Zahnstange (18) eingreift, wobei eine Relativbewegung von Bürstenwalze (13) zur Zahnstange (18) die Bürstenwalze (13) in Rotation (R, S) versetzt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalzen (13) anderenends ortsfest schwenkbeweglich gelagert sind und bei Betreten der Vorrichtung (10) die Bürstenwalzen (13) um eine gemeinsame Schwenkachse (19) relativ zur Zahnstange (18) verschwenkt werden, wobei mittels des kämmenden Eingriffs der Zahnräder (17) in die Zahnstange (18) die Bürstenwalzen (13) in Rotation (R, S) versetzt werden.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen den Zahnrädern (17) der Bürstenwalzen (13) eines Bürstenwalzenpaares (A, B) eine zweiseitig mit Zähnen versehene Zahnstange (18) angeordnet ist, in die das jeweilige Zahnrad (17) einer Bürstenwalze kämmend eingreift.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Antrieb durch Haftreibung zweier Antriebsmittel realisiert ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (L) jeder Bürstenwalze (13) einenends eine Reibrolle (23) aufweist, welche haftreibend an einem Reibsteg (24) anliegt, wobei eine Relativbewegung von Bürstenwalze (13) zum Reibsteg (24) die Bürstenwalze (13) in Rotation (R, S) versetzt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalzen (13) anderenends ortsfest schwenkbeweglich gelagert sind und bei Betreten der Vorrichtung (10) die Bürstenwalzen (13) um eine gemeinsame Schwenkachse (19) relativ zum Reibsteg (24) verschwenkt werden, wobei mittels des haftreibenden Anliegens der Reibrollen (23) an dem Reibsteg (24) die Bürstenwalzen (13) in Rotation (R, S) versetzt werden.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibrollen zumindest außenumfänglich mit haftreibungserhöhenden Mitteln, insbesondere mit einem in einer Rollenumfangsnut (25) einliegenden O-Ring (26) aus Gummi versehen sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalzen (13) in einem gemeinsamen Rahmen (16) rotativ gelagert sind und der Rahmen (16) schwenkbeweglich im Gehäuse (11) gelagert ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils zwischen zwei Zahnrädern (17) angeordnete Zahnstange (18) am Gehäuse (11) angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch oder 11 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils zwischen zwei Reibrollen (23) angeordnete Reibsteg (24) am Gehäuse (11) angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalzen (13) relativ zum Gehäuseboden (22) einen Winkel einnehmen, bevorzugt einen Winkel zwischen 30° bis 60°, insbesondere 35°, wobei die Winkelöffnung zwischen Gehäuseboden (22) und den mit Zahnrädern (12) versehenen Enden der Rotationsachsen (14) der Bürstenwalzen (13) gebildet ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalzen (13) bei Betreten der Vorrichtung (10) in Richtung Gehäuseboden (22) verschwenkt werden.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalzen (13) in ihrer Ausgangslage von wenigstens einem Federelement (20) in ihrer winklig zum Gehäuseboden (22) gerichteten Ausgangstellung gehalten sind und dass das Federelement (20) die Bürstenwalzen (13) nach Verlassen der Vorrichtung (10) wieder in Ausgangsstellung bewegt.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement ein Druckfederelement ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehfederelement (20) vorgesehen ist, welches um die Schwenkachse (19) des Rahmens (16) herum angeordnet ist und den Rahmen (16) mit den Bürstenwalzen (13) nach Verlassen der Vorrichtung (10) wieder in Ausgangsstellung bewegt.

19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vier Bürstenwalzen (13) vorgesehen sind.

Zeichnung