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(11) |
EP 2 096 044 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.04.2010 Patentblatt 2010/14 |
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Anmeldetag: 05.02.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
Transport and storage container for fluids
Récipient de transport et de stockage pour liquides
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
27.02.2008 DE 102008011422 07.06.2008 DE 102008027337
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.09.2009 Patentblatt 2009/36 |
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Patentinhaber: PROTECHNA S.A. |
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1701 Fribourg (CH) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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| (74) |
Vertreter: advotec. |
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Patent- und Rechtsanwälte
Am Rosenwald 25 57234 Siegen-Wilnsdorf 57234 Siegen-Wilnsdorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 509 228
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DE-U1- 9 217 305
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem
Innenbehälter aus Kunststoff, einem Außenmantel aus einem Metallgitter oder Blech
sowie einem palettenartigen Untergestell, das zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät
o.dgl. Transportmittel eingerichtet ist und einen auf Eck- und Mittelfüßen stehenden
Boden aus Blech zur Abstützung des mit einem verschließbaren Einfüllstutzen und einem
Entleerstutzen zum Anschluss einer Entnahmearmatur ausgebildeten Innenbehälters aufweist,
wobei der Innenbehälter einen Ablaufboden mit einer mittigen Ablaufrinne besitzt,
die mit einem leichten Gefälle von der Behälterrückwand zu dem an der Stirnwand des
Behälters angeordneten Auslaufstutzen zum Anschluss der Entnahmearmatur verläuft,
und der dem Boden des Innenbehälters angepasste Boden des Untergestells in zwei Bodenabschnitte
unterteilt ist, die von den beiden Längsrändern des Bodens in Richtung zur Bodenmittelachse
und vom hinteren Rand zum vorderen Rand des Bodens abfallen, und wobei die beiden
Bodenabschnitte mit Versteifungssicken ausgestattet sind, deren Sickengründe in einer
gemeinsamen horizontalen Ebene liegen (
EP 0 509 228 B1).
[0002] Die auf dem Markt erhältlichen genormten Transport- und Lagerbehälter dieser Gattung
haben ein Nennvolumen von 640, 820, 1000 und 1250 Liter.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion des gattungsgemäßen Transport-
und Lagerbehälters im Hinblick auf eine Vergrößerung des Nennvolumens ohne eine Änderung
der äußeren Behälterabmessungen sowie eine Versteifung des Bodens des Untergestells
zu verbessern.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Transport- und Lagerbehälter
für Flüssigkeiten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
[0005] Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.
[0006] Der erfindungsgemäße Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten weist folgende
Vorteile auf:
[0007] Die Vergrößerung des Nennvolumens des mit unterschiedlichem Volumen hergestellten
neuen Behälters bei gleichen Außenabmessungen gegenüber den auf dem Markt angebotenen
Standardbehältern wird durch eine Absenkung und Abflachung des zur Abstützung des
Kunststoff-Innenbehälters dienenden Bodens des palettenartigen Untergestells erreicht,
ohne dass die für die Handhabung des Transport- und Lagerbehälters mittels eines Transportmittels
erforderliche Bodenfreiheit des Abstützbodens des Untergestells für den Innenbehälter
des Transport- und Lagerbehälters beeinträchtigt wird. Durch die Neugestaltung des
Abstützbodens des Untergestells des Transport- und Lagerbehälters wird gegenüber den
bekannten Standartbehältern je nach Nennvolumen eine Volumenvergrößerung bis zu 10
Litern erzielt. Ferner wird die Stabilität des Abstützbodens aufgrund der neuen Formgebung
erhöht, so dass die Materialstärke des Blechs zur Herstellung des Abstützbodens verringert
werden kann und dadurch die Fertigungskosten gesenkt werden können. Schließlich ist
der Untergestellboden in ziehtechnischer Hinsicht optimal geformt, so dass gegenüber
den auf dem Markt befindlichen Transport- und Lagerbehältern kostengünstigere Herstellungsmaterialien
für den Untergestellboden verwendet werden können.
[0008] Der erfindungsgemäße Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten ist nachfolgend
anhand von Zeichnungsfiguren erläutert, die folgendes darstellen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung des Transport- und Lagerbehälters,
- Fig. 2
- eine perspektivische vergrößerte Darstellung des Bodens des Untergestells zum Abstützen
des Innenbehälters des Transportbehälters,
- Fig. 3
- eine Draufsicht des Untergestellbodens nach Fig. 2 und jeweils in vergrößerter Darstellung
die
- Fign. 4-6
- vereinfachte Längsschnitte des Untergestellbodens nach den Linien IV-IV bis VI-VI
der Fig. 3 sowie die
- Fign. 7-12
- vereinfachte Querschnitte des Untergestellbodens nach den Linien VII-VII bis XII-XII
der Figur 3.
[0009] Der als Ein- und Mehrwegbehälter einsetzbare Transport- und Lagerbehälter 1 für Flüssigkeiten
nach Fig. 1 weist als Hauptbauteile einen austauschbaren quaderförmigen Innenbehälter
2 aus Kunststoff auf mit einer Stirnwand 3, einer Rückwand 4 und zwei Seitenwänden
5, 6, einem unteren und einem oberen Boden 7, 8, einem am oberen Boden 8 angeformten,
mit einem Deckel 10 verschließbaren Einfüllstutzen 9 und einem an eine Einwölbung
11 im unteren Abschnitt der Stirnwand 3 angeformten Auslaufstutzen 12 zum Anschluss
einer Entnahmearmatur 13, ferner einen als Gittermantel ausgebildeten Außenmantel
14 mit sich kreuzenden horizontalen und vertikalen Gitterstäben 15, 16 aus Metall
zur Aufnahme des Innenbehälters 2 sowie ein palettenartiges Untergestell 17 mit isonormgerechten
Längen- und Breitenabmessungen.
[0010] Der als Ablaufboden ausgebildete untere Boden 7 des Innenbehälters 2 ist in zwei
symmetrisch zur Bodenmittelachse 18-18 angeordnete Bodenabschnitte 7a, 7b unterteilt,
die unter einem flachen Neigungswinkel α in einem Bereich von 0 bis 2° von der Rückwand
4 zur Stirnwand 3 des Behälters 2 und von den beiden Seitenwänden 5, 6 des Behälters
unter einem flachen Neigungswinkel β in einem Bereich von 1 bis 3° zur Bodenmittelachse
18-18 abfallen.
[0011] Der Boden 7 des Innenbehälters 2 weist eine mittige flache Ablaufrinne 19 auf, die
mit einem leichten Gefälle von der Behälterrückwand 4 zu dem an der Stirnwand 3 des
Behälters angeordneten Auslaufstutzen 12 zum Anschluss der Entnahmearmatur 13 verläuft.
[0012] Das zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät o.dgl. Transportmittel eingerichtete
Untergestell 17 des Transport- und Lagerbehälters 1 nach den Figuren 2 und 3 besitzt
einen auf Eck- und Mittelfüßen 20-23, 24-27 sowie einem Unterrahmen 28 stehenden Boden
29 aus Blech zur Abstützung des Innenbehälters 2. Der dem Boden 7 des Innenbehälters
2 angepasste Boden 29 des Untergestells 17 ist in zwei symmetrisch zur Bodenmittelachse
30-30 angeordnete Bodenabschnitte 29a, 29b unterteilt, die wie die beiden Bodenabschnitte
7a, 7b des Innenbehälters 2 unter dem Neigungswinkel α in einem Bereich von 0 bis
2° vom hinteren Bodenrand 31 zum vorderen Bodenrand 32 und unter dem Neigungswinkel
β in einem Bereich von 1 bis 3° von den beiden seitlichen Rändern 33, 34 des Bodens
29 zur Bodenmittelachse 30-30 flach abfallen.
[0013] In den dem Ablaufboden 7 des Innenbehälters 2 angepassten Boden 29 des Untergestells
17 ist eine flache, vom hinteren zum vorderen Bodenrand 31, 32 abfallende rinnenartige
Vertiefung 35 zur Aufnahme der Ablaufrinne 19 des unteren Bodens 7 des Innenbehälters
2 eingeformt.
[0014] In die Oberseite 36 der beiden Bodenabschnitte 29a, 29b des Untergestells 17 sind
in Längs- und Querrichtung des Bodens verlaufende Versteifungssicken 37, 38 eingepresst,
die über die Unterseite 39 der Bodenabschnitte nach unten vorstehen und deren Sickengründe
40 in einer gemeinsamen horizontalen Ebene 41-41 liegen, so dass das palettenartige
Untergestell 17 des Transport- und Lagerbehälters 1 mit dem Boden 29 horizontal und
damit kippstabil auf den unter den Boden geschobenen, nicht dargestellten Greifarmen
eines Gabelstaplers oder eines Regalbediengerätes aufliegt.
[0015] Im mittleren Bereich 29c der beiden Bodenabschnitte 29a, 29b des Untergestellbodens
29, an dessen Unterseite 39 ein einteilig mit den seitlichen Mittelfüßen 26, 27 ausgebildetes
traversenartiges Versteifungsblech 42 befestigt wird, sind in die Unterseite 39 der
beiden Bodenabschnitte 29a, 29b Versteifungssicken 43 eingepresst, die über die Oberseite
36 der beiden Bodenabschnitte 29a, 29b nach oben vorstehen und in Querrichtung des
Untergestellbodens 29 verlaufen. Die Scheitel 44 der Versteifungssicken 43 dienen
zur Abstützung der beiden Bodenabschnitte 7a, 7b des unteren Bodens 7 des Innenbehälters
2.
[0016] In die Oberseite 36 der beiden Bodenabschnitte 29a, 29b des Untergestellbodens 29
sind zur weiteren Versteifung des Bodens napfförmige Vertiefungen 45 eingepresst,
die über die Bodenunterseite 39 der Bodenabschnitte 29a, 29b nach unten vorstehen
und von denen weitere Versteifungssicken 46 strahlenförmig abzweigen.
1. Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten, mit einem Innenbehälter (2) aus Kunststoff,
einem Außenmantel (14) aus einem Metallgitter oder Blech sowie einem palettenartigen
Untergestell (17), das zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät o.dgl.
Transportmittel eingerichtet ist und einen auf Eck- und Mittelfüßen (20-27) stehenden
Boden aus Blech zur Abstützung des mit einem verschließbaren Einfüllstutzen (9) und
einem Entleerstutzen (12) zum Anschluss einer Entnahmearmatur (13) ausgebildeten Innenbehälters
aufweist, wobei der Innenbehälter einen Ablaufboden mit einer mittigen flachen Ablaufrinne
(19) besitzt, die mit einem leichten Gefälle von der Behälterrückwand (4) zu dem an
der Stirnwand (3) des Behälters angeordneten Auslaufstutzen (12) zum Anschluss der
Entnahmearmatur verläuft, und der dem Boden des Innenbehälters angepasste Boden (29),
des Untergestells in zwei Bodenabschnitte (29a,29b) unterteilt ist, die von den beiden
Längsrändern (33,34) des Bodens in Richtung zur Bodenmittelachse (30) und vom hinteren
Rand (31) zum vorderen Rand (32) des Bodens abfallen, und wobei die beiden Bodenabschnitte
mit Versteifungssicken (37,38) ausgestattet sind, deren Sickengründe (40) in einer
gemeinsamen horizontalen Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel (α) der vom hinteren Bodenrand (31) zum vorderen Bodenrand (32)
leicht abfallenden beiden Bodenabschnitte (29a, 29b) des Bodens (29) des Untergestells
(17) in einem Bereich von 0 bis 2° liegt und der Neigungswinkel (β) der von den beiden
seitlichen Bodenrändern (33, 34) zur Bodenmittelachse (30-30) leicht abfallenden beiden
Bodenabschnitte (29a, 29b) des Bodens (29) des Untergestells (17) 1 bis 3° beträgt.
2. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Versteifungssicken (37, 38), die in die Oberseite (36) der beiden Bodenabschnitte
(29a, 29b) des Untergestellbodens (29) eingepresst sind, über die Unterseite (39)
der Bodenabschnitte nach unten vorstehen und in Längs- und Querrichtung des Bodens
(29) und/oder schräg zur Bodenmittelachse (30-30) verlaufen, wobei die Sickengründe
(40) in einer gemeinsamen horizontalen Ebene (41-41) liegen.
3. Behälter nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch Versteifungs- und Abstützsicken (43) für den Boden (7) des Innenbehälters (2), die
im mittleren Bereich (29c) des Untergestellbodens (29) in die Unterseite (39) der
beiden Bodenabschnitte (29a, 29b) eingepresst sind, über die Oberseite (36) der beiden
Bodenabschnitte nach oben vorstehen und über einem an der Unterseite (39) des Bodens
(29) angebrachten traversenartigen Versteifungsblech (43) in Querrichtung des Bodens
(29) verlaufen.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch in die Oberseite (36) der beiden Bodenabschnitte (29a, 29b) des Untergestellbodens
(29) zur Versteifung des Bodens eingepresste napfförmige Vertiefungen (45), die über
die Unterseite (39) der beiden Bodenabschnitte (29a, 29b) nach unten vorstehen, sowie
von den Vertiefungen (45) strahlenförmig abzweigende weitere Versteifungssicken (46).
1. Transport and storage container for liquids comprising an inner container (2) made
of plastic, an outer jacket (14) made of metal lattice or metal sheet as well as a
pallet-like base frame (17), which is equipped for being handled by means of a fork
lift, a shelf storage and retrieval device or a similar means of transportation and
encompassing a base made of metal sheet and standing on corner and center stands (20-27)
for supporting the inner container, which is embodied with a closable filler neck
(9) and a removal neck (12) for connecting a tapping valve (13), wherein the inner
container has a drainage base comprising a central flat drainage trench (19), which
runs at a slight incline from the container rear wall (4) to the removal neck (12)
arranged at the end wall (3) of the container for connecting the tapping valve, and
the base (29) of the base frame, which is adapted to the base of the inner container,
is divided into two base sections (29a, 29b), which drop down from the two longitudinal
edges (33, 34) of the base in the direction towards the center axis of the base (30)
and from the rear edge (31) towards the front edge (32) of the base, and wherein the
two base sections are equipped with reinforcement seams (37, 38), the seam bases (40)
of which are located in a common horizontal plane, characterized in that the angle of inclination (α) of the two base sections (29a, 29b) of the base (29)
of the base frame (17), which drop down slightly from the rear base edge (31) towards
the front base edge (32), lies in a range of from 0 to 2° and in that the angle of inclination (β) of the two base sections (29a, 29b) of the base (29)
of the base frame (17), which drop down slightly from the two lateral base edges (33,
34) towards the central axis of the base (30-30), is from 1 to 3°.
2. The container according to claim 1, characterized by reinforcement seams (37, 38), which are pressed into the upper side (36) of the two
base sections (29a, 29b) of the base of the base frame (29) and which project downward
beyond the bottom side (39) of the base sections and which run in longitudinal and
transverse direction of the base (29) and/or beveled to the central axis of the base
(30-30), wherein the bases of the seams (40) are located in a common horizontal plane
(41-41).
3. The container according to claim 1 and 2, characterized by reinforcement and support seams (43) for the base (7) of the inner container (2),
which are pressed into the bottom side (39) of the two base sections (29a, 29b) in
the central area (29c) of the base of the base frame (29) and which project upward
beyond the upper side (36) of the two base sections and which run in transverse direction
of the base (29) via a transverse-like metal reinforcement sheet affixed to the bottom
side (39) of the base (29).
4. The container according to one of claims 1 to 3, characterized by cup-shaped recesses (45), which are pressed into the upper side (36) of the two base
sections (29a, 29b) of the base frame base (29) for reinforcing the base and which
project downward beyond the bottom side (39) of the two base sections (29a, 29b),
as well as by further reinforcement seams (46) branching off from the recesses (45)
in a radial manner.
1. Conteneur de transport et de stockage de liquides comprenant un conteneur interne
(2) en plastique, une enveloppe extérieure (14) faite d'une grille métallique ou de
tôle ainsi qu'un sous-châssis de type palette (17) qui est équipé pour la manutention
au moyen de chariots élévateurs, d'appareils pour les manoeuvres dans les rayonnages
ou de moyens de transport similaires, et un plancher en tôle reposant sur des pieds
aux angles et au milieu (20-27) pour soutenir le conteneur interne formé d'une tubulure
de remplissage raccordable (9) et d'une tubulure de vidage (12) pour raccorder une
soupape de piquage (13), sachant que le conteneur interne possède un plancher d'écoulement
avec une rigole d'écoulement centrale plate (19) qui s'étend avec une légère pente
depuis la paroi arrière du conteneur (4) vers la tubulure d'évacuation (12) disposée
sur la paroi avant (3) du conteneur pour raccorder la soupape de piquage (13) et le
plancher (29) du sous-châssis adapté au plancher du conteneur interne est divisé en
deux sections de plancher (29a, 29b) qui chutent depuis les deux bords longitudinaux
(33, 34) du plancher en direction de l'axe central du plancher (30) et du bord arrière
(31) vers le bord avant (32) du plancher, et sachant que les deux sections de plancher
(29a, 29b) sont munies de nervures de renfort (37, 38) dont les fonds de nervure (40)
sont sur un plan horizontal commun, caractérisé en ce que l'angle d'inclinaison (α) des deux sections de plancher (29a, 29b) légèrement en
pente depuis le bord de plancher arrière (31) vers le bord de plancher avant (32)
est situé dans une plage de 0 à 2° et l'angle d'inclinaison (p) des deux sections
de plancher (29a, 29b) du plancher (29) du sous-châssis (17) légèrement en pente depuis
les deux bords de plancher latéraux (33, 34) vers l'axe central du plancher (30-30)
est de 1 à 3°.
2. Conteneur selon la revendication 1, caractérisé par des nervures de renfort (37, 38) qui sont serties dans la face supérieure (36) des
deux sections de plancher (29a, 29b) du plancher du sous-châssis (19), font saillie
vers le bas au-dessus de la face inférieure (39) des sections de plancher et vont
dans une direction longitudinale et transversale du plancher (29) et/ou de biais par
rapport à l'axe central du plancher (30-30), sachant que les fonds de nervure (40)
sont sur un plan horizontal commun (41-41).
3. Conteneur selon la revendication 1 et 2, caractérisé par des nervures de renfort et d'appui (43) pour le plancher (7) du conteneur interne
(2) qui sont serties dans la partie centrale (29c) du plancher du sous-châssis (29)
dans la face inférieure (39) des deux sections de plancher (29a, 29b), font saillie
vers le haut au-dessus de la face supérieure (36) des deux sections de plancher et
vont dans la direction transversale du plancher (29) au-dessus d'une tôle de renfort
(43) comme une traverse disposée sur la face inférieure (39) du plancher (29).
4. Conteneur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par des évidements (45) en forme de cuvette sertis dans la face supérieure (36) des deux
sections de plancher (29a, 29b) du plancher du sous-châssis (29) pour renforcer le
plancher, lesquels font saillie vers le bas au-dessus de la face inférieure (39) des
deux sections de plancher (29a, 29b), ainsi que par des nervures de renfort (46) supplémentaires
partant en forme de faisceau depuis les évidements (45).
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