(19)
(11) EP 2 096 237 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.06.2013  Patentblatt  2013/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.09.2009  Patentblatt  2009/36

(21) Anmeldenummer: 09075037.3

(22) Anmeldetag:  21.01.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 7/00(2006.01)
E05B 17/18(2006.01)
E05B 65/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 29.02.2008 DE 102008011901

(71) Anmelder: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Kilian, Marion
    42551 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Buse, Mentzel, Ludewig 
Kleiner Werth 34
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Betätigung von Türen, Klappen oder dergleichen, insbesondere an Fahrzeugen


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung von Türen (20), Klappen od. dgl., insbesondere an Fahrzeugen. Die Vorrichtung weist eine Handhabe (10) auf, welche in eine Wirksamstellung überführbar ist, in welcher sie zum Öffnen und/oder Schließen der Tür (20) eingesetzt werden kann und welche ebenfalls in eine Unwirksamstellung überführbar ist, in welcher eine Betätigung der Handhabe (10) kein Öffnen bzw. Schließen der Tür (20) bewirkt. Des Weiteren ist ein Schließmechanismus vorgesehen, welcher über elektronische Mittel in eine Sperrlage, in welcher die Handhabe (10) in der Unwirksamstellung ist und eine Freigabelage, in welcher die Handhabe (10) in der Wirksamstellung ist, überführbar ist. Außerdem ist eine mechanische Notbetätigung (30) vorgesehen, über welche der Schließmechanismus ebenfalls in seine Sperrlage bzw. seine Freigabelage überführbar ist und welcher eine Abdeckung (40) aufweist. Zwischen der Abdeckung (40) und der Tür (20) ist ein Verbindungsmittel (50) vorgesehen, um diese beiden Teile mittelbar oder unmittelbar miteinander zu verbinden. Das Verbindungsmittel (50) besteht aus einem elastischen Material und ist mit der Abdeckung (40) einstückig ausgeführt (Fig. 2).







Recherchenbericht









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