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EP 2 096 388 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.10.2019 Patentblatt 2019/42 |
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Anmeldetag: 16.02.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Kühl- und/oder Gefriergerät
Refrigeration and/or freezer device
Appareil de réfrigération et/ou de refroidissement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR IT TR |
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Priorität: |
26.02.2008 DE 202008002700 U 02.04.2008 DE 202008004544 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.09.2009 Patentblatt 2009/36 |
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Patentinhaber: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH |
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9900 Lienz (AT) |
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Erfinder: |
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- Prentner, Andreas
9900 Lienz (AT)
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Vertreter: Herrmann, Uwe et al |
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Lorenz Seidler Gossel
Rechtsanwälte Patentanwälte
Partnerschaft mbB
Widenmayerstraße 23 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 224 469 JP-A- 2005 337 694 JP-A- 2007 178 082 US-A1- 2005 217 282
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FR-A1- 2 407 444 JP-A- 2006 046 769 JP-A- 2007 192 539
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens
einem im Innenraum des Kühl- und/oder Gefriergerätes befindlichen Fach.
[0002] Durch die Lagerung von Kühlgut, insbesondere verderblichem Kühlgut bei eng definierten
Temperaturgrenzen, vorzugsweise knapp oberhalb des Gefrierpunktes, sowie in eng definierten
Luftfeuchtigkeitsbereichen läßt sich die Haltbarkeit derartigen Kühlgutes deutlich
verlängern. Es wird in diesem Zusammenhang auch von verbesserter Beständigkeit von
Vitaminen und anderen gesundheitsfördernden Bestandteilen des Kühlgutes berichtet.
[0003] Aus dem Stand der Technik sind hierzu bereits Kühl- und/oder Gefriergeräte mit gesonderten
Fächern bekannt, in denen sogenannte Null-Grad-Zonen eingestellt sind. Diese Fächer
sind für die Aufnahme von verderblichem Kühlgut vorgesehen und führen zu einer Erhöhung
der Haltbarkeit dieses Kühlgutes.
[0004] Bislang gibt es jedoch keine Möglichkeit, neben der Temperatur wirksam die Luftfeuchtigkeit
in diesen Fächern einzustellen. Hierdurch ließe sich aber eine Verbesserung der Lagerungsbedingungen
und unter Umständen eine weitere Verlängerung der Haltbarkeit des Kühlgutes erreichen.
[0005] Die
JP 2005 337 694 A offenbart einen Kühlschrank mit einem Fach, dessen Luftfeuchtigkeit mittels Luftbefeuchtungsmittel
einstellbar ist.
[0006] Die
JP 206 046 769 A offenbart ein Kältegerät mit einem Fach, dessen Luftfeuchtigkeit mittels Lufbefeuchtungsmittel
einstellbar ist. Die Luftbefeuchtungsmittel sind teilweise in dem eingeschäumten Wandungszwischenraum
des Innenbehälters des Gerätes angeordnet und umfassen ein Tanksystem bzw. greifen
auf ein Tanksystem zu, in dem Wasser vorgehalten wird und das Bestandteil des Wiswürfelbereiters
ist.
[0007] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kühl- und/oder Gefriergerät
bereitzustellen, das die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile in vorteilhafter
Art und Weise überwindet.
[0008] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens
einem im Innenraum des Kühl- und/oder Gefriergerätes befindlichen Fach versehen ist,
wobei Mittel zur Luftbefeuchtung vorgesehen sind, mittels derer im Fach die relative
Luftfeuchtigkeit einstellbar ist. Über die Mittel zur Luftbefeuchtung läßt sich die
Luftfeuchtigkeit vorzugsweise in engen Grenzen einstellen, so dass die Haltbarkeit
von z.B. verderblichem Kühlgut verbessert werden kann. So kann z.B. die Haltbarkeit
von Obst und Gemüse verlängert werden.
[0009] Vorzugsweise ist das Fach derart ausgeführt, dass in dem Fach, abweichend von der
Temperatur des übrigen Innenraums, die Temperatur in einem engen Temperaturbereich
einstellbar oder eingestellt ist. In diesem Zusammenhang ist denkbar, in den Fächer
sogenannte Null-Grad-Zonen einzurichten, so dass die Temperatur in den Fächern knapp
oberhalb des Nullpunktes, z.B. in einem Bereich von 0°-3°C gehalten wird. Es kann
somit eine bestmögliche Temperatur-Luftfeuchtigkeitskombination eingestellt werden,
die beispielsweise bei 0°-3° und einer Luftfeuchtigkeit von mindestens 75% liegt.
Genausogut ist in diesem Zusammenhang vorstellbar, dass es sich um Fächer handelt,
die eine höhere Temperatur als der übrige Innenraum des Kühl- und/oder Gefriergerätes
aufweisen. Derartige Anwendungsfälle liegen z.B. beim Einsatz in der Forschung oder
bei der gewerblichen Anwendung von Kühl- und/oder Gefriergeräten.
[0010] Die Mittel zur Luftbefeuchtung weisen ein Gebläse auf, wobei mittels des Gebläses
angefeuchtete Luft in das Fach befördert wird. Eine derartige Lösung weist den Vorteil
einer einfachen Realisierbarkeit auf. Ferner ist eine derartige Lösung sehr unempfindlich
gegen Störeinflüsse und weist somit eine gute Ausfallsicherheit und Standfestigkeit
auf.
[0011] Weiterhin ist vorgesehen, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung ein Luftführungssystem
aufweisen, mittels dessen die angefeuchtete Luft in das Fach befördert wird. Ein derartiges
Luftführungssystem erlaubt eine genaue Beaufschlagung der Fächer mit angefeuchteter
Luft, so dass sich abweichend vom übrigen Innenraum innerhalb der Fächer eine Luftfeuchtigkeit
einstellt, die sich in engen Bereichsgrenzen bewegt.
[0012] Ferner weisen die Mittel zur Luftbefeuchtung ein Tanksystem auf und/oder greifen
auf ein Tanksystem zu, in dem Wasser vorgehalten wird. Bei dem Wasser kann es sich
beispielsweise um gekühltes Wasser handeln. Bei dem Wasser muss es sich jedoch nicht
zwingend um gekühltes Wasser handeln. Durch den Rückgriff auf Wasser, beispielsweise
auf gekühltes Wasser, wird die Temperatur der Fächer nur unwesentlich oder überhaupt
nicht beeinflußt. Dadurch wird es möglich, die Temperatur der Fächer in engen Grenzen
zu halten, ohne hierfür einen hohen Aufwand betreiben zu müssen. Durch das Tanksystem
wird es ferner möglich, den für die Anfeuchtung notwendigen Wasservorrat für einen
längeren Zeitraum bereitzustellen. Dies erleichtert die Handhabung für den Benutzer,
der somit nur in regelmäßigen Abständen das Tanksystem befüllen muss.
[0013] Darüber hinaus ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Tanksystem Bestandteil eines
Eiswürfelbereiters ist. Bei einer derartigen Ausführungsform ist bereits ein Tanksystem
vorhanden, in dem für die automatische Zubereitung von Eiswürfeln durch das Kühl-
und/oder Gefriergerät gekühltes Wasser vorgehalten wird. Durch die gemeinsame Nutzung
eines derartigen Tanksystems läßt sich die Energieeffizienz deutlich erhöhen.
[0014] Von Vorteil ist es, wenn das Tanksystem eine Entkalkungsvorrichtung und/oder Reinigungsvorrichtung
umfasst. Derartige Entkalkungsvorrichtungen können Filter am Einlass des Tanksystems
sein, wie z.B. Aktivkohlefilter. Die Reinigungsvorrichtung kann auch in einer antibakteriellen
Beschichtung oder einer UV-Lichtquelle des Tanksystems bestehen. Durch die Entkalkung
wird die Standzeit des Kühl- und/oder Gefriergerätes erhöht bzw. Wartungsintervalle
verringert. Durch die Reinigungsvorrichtung ergibt sich der Vorteil, dass die in die
Fächer eingeblasene Luft arm an Keimen ist, was sich wiederum positiv auf das in den
Fächern eingelagerte Kühlgut auswirkt.
[0015] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Tanksystem über einen gesonderten Wasseranschluss
verfügt. In einer derartigen Ausgestaltung ergibt sich der Vorteil, dass der Benutzer
sich nicht mehr um die Befüllung des Tanksystems kümmern muss. Ja nach Bedarf wird
über den Wasseranschluss das Tanksystem nachgefüllt.
[0016] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung im eingeschäumten
Wandungszwischenraum des Behälters des Kühl- und/oder Gefriergerätes angeordnet sind.
Dadurch wird der Innenraum des Kühl- und/oder Gefriergerätes nicht volumenmäßig verringert.
Ferner ergibt sich der Vorteil, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung sicher und nicht
sichtbar angeordnet sind.
[0017] Es ist ferner erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung eine
Ausblasöffnung aufweisen, die sich im oberen Bereich des Faches befindet. Eine derartige
Anordnung weist den Vorteil auf, dass sich die angefeuchtete Luft gleichmäßig im Fach
verteilt. Sollten mehrere Fächer vorgesehen sein, befindet sich zumindest eine Ausblasöffnung
beim obersten Fach. Dies kann bereits ausreichend sein, um eine ausreichend genaue
Einstellung der Luftfeuchtigkeit in allen Fächern zu erreichen.
[0018] Des weiteren können die Mittel zur Luftbefeuchtung eine Steuerung und/oder Regelungseinheit
aufweisen. Dadurch läßt sich die Luftfeuchtigkeit in den Fächer sehr genau in einem
durch Schwellwerte eng gefaßten Bereich halten.
[0019] In weiterer Ausgestaltungsform kann vorgesehen sein, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung
wenigstens einen Luftfeuchtigkeitssensor aufweisen. Mittels des Luftfeuchtigkeitssensors
kann die Luftfeuchtigkeit im Fach überwacht und z.B. bei einer Abweichung vom Sollwert
nachgeregelt werden.
[0020] Außerdem kann der wenigstens eine Luftfeuchtigkeitssensor im Fach und/oder in räumlicher
Zuordnung zu dem Fach angeordnet sein.
[0021] Es weiterhin möglich, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung derart beschaffen sind,
dass sich im Fach eine relative Luftfeuchtigkeit von 85-90% einstellt.
[0022] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen anhand des nachfolgend beschriebenen
Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.
[0023] Dabei weist das erfindungsgemäße Kühl- und/oder Gefriergerät im unteren Bereich des
Kühlteils zwei Fächer auf, in denen abweichend von der Temperatur des übrigen Innenraums
des Kühlteils, eine Temperatur knapp oberhalb von 0°C eingestellt ist. Diese 0°C-Zone
in den Fächer wird durch eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit überwacht, die
die Temperatur in den zwei Fächern in einem engen Temperaturbereich zwischen 0°C bis
3°C einstellt. Dies ermöglicht eine längere Haltbarkeit von Kühlgut wie Obst, Gemüse,
Wurst und Milchprodukten, zudem wird ein Anfrieren des Kühlgutes verhindert.
[0024] Die Mittel zur Luftbefeuchtung sind dabei teilweise im eingeschäumten Wandungszwischenraum
untergebracht, um keine Verluste des Innenraumvolumens hinnehmen zu müssen. So sind
außerhalb des Innenbehälters wichtige Teile der Mittel zur Luftbefeuchtung wie das
Tanksystem, das Gebläse und das Luftführungssystem untergebracht.
[0025] Unterhalb der Trennplatte, die die zwei Fächer vom übrigen Innenraum des Kühlteils
abtrennt, und im oberen Bereich des oberen Faches sind jeweils rechts und links rückwandungsseitig
Ausblasöffnungen vorgesehen, durch die die angefeuchtete Luft zu den Fächern gelangt.
[0026] Auf der Rückseite des Kühl- und/oder Gefriergerätes ist ein Tanksystem vorgesehen,
dass mit den Mitteln zu Luftbefeuchtung in Verbindung steht. Ein Gebläse ist hierbei
in einem Halteteil im Kühlteil montiert und befördert mittels des im Tanksystem befindlichen
gekühlten Wassers angefeuchtete Luft zu den Fächern.
[0027] Es ist möglich, dass bei Kühl- und/oder Gefriergeräten, die mit einem automatischen
Eiswürfelbereiter ausgestattet sind, auf das Tanksystem des Eiswürfelbereiter zurückzugreifen.
Bei diesen Geräten ist das Tanksystem üblicherweise mit einem gesonderten Wasseranschluss
versehen. Genausogut ist es möglich, ein derartiges Tanksystem über eine Nachfüllöffnung
in regelmäßigen Abständen zu befüllen.
[0028] Das Tanksystem weist vorzugsweise Filtersysteme auf, mittels derer einer Verkalkung
aber auch einer Verkeimung vorgebeugt wird. Unter anderem kann dabei ein Aktivkohlefilter
am Einlass des Tanksystems vorgesehen sein. Das Tanksystem selbst wird ebenfalls gekühlt.
[0029] Mittels eines Luftfeuchtigkeitssensors, der im Bereich der Fächer angebracht ist,
wird die aktuelle Luftfeuchtigkeit in den Fächer erfasst. Diese kann auf einen Bereich
z.B. von 85-90% eingestellt werden, es sind jedoch auch andere Luftfeuchtigkeitsbereiche
mit engen Grenzen einstellbar.
[0030] Es wird kontinuierlich mittels des Gebläses Luft mittels des im Tanksystem befindlichen
gekühlten Wassers angefeuchtet und über das Luftführungssystem zu den Fächern geführt.
Aus den Ausblasöffnungen austretend strömt die angefeuchtete Luft durch die Fächer
und stellt die Luftfeuchtigkeit im gewünschten Bereich ein.
[0031] Die Fächer sind dabei als Auszugsfächer aus transparentem Kunststoff ausgeführt und
sind jeweils im oberen Bereich einige Zentimeter von der Unterseite des nächsten Faches
oder der Trennplatte beabstandet, so dass die Fächer ausreichend mit angefeuchteter
Luft überströmt und versorgt werden. Bei der Trennplatte handelt es sich vorzugsweise
um eine horizontale Trennplatte. Diese kann mit Mitteln ausgeführt sein durch die
sich der Luftdurchlaß durch einen beispielsweise im rückwärtigen Bereich der Trennplatte
befindlichen Luftkanal verändert werden kann. Die Mittel können beispielsweise in
Form eines von vorne zu betätigenden Schiebers ausgeführt sein.
[0032] Sollte mittels des Feuchtigkeitssensors ein Überschreiten der Schwellwerte der Luftfeuchtigkeit
innerhalb der Fächer festgestellt werden, wird die Leistung des Gebläses entsprechend
abgeändert. Dies kann durch eine Verlangsamung oder Beschleunigung des Gebläses, aber
auch durch ein Zuschalten wenigstens eines weiteren Gebläses geschehen.
1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit
wenigstens einem im Innenraum des Kühl- und/oder Gefriergerätes befindlichen Fach,
Mittel zur Luftbefeuchtung, mittels derer im Fach die relative Luftfeuchtigkeit einstellbar
ist, wobei
die Mittel zur Luftbefeuchtung ein Tanksystem aufweisen und/oder auf ein Tanksystem
zugreifen, in dem Wasser vorgehalten wird,
wobei das Tanksystem Bestandteil eines Eiswürfelbereiters ist, und
die Mittel zur Luftbefeuchtung teilweise im eingeschäumten Wandungszwischenraum des
Behälters des Kühl- und/oder Gefriergerätes angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Mittel zur Luftbefeuchtung ein Gebläse aufweisen, wobei mittels des Gebläses angefeuchtete
Luft in das Fach befördert wird,
die Mittel zur Luftbefeuchtung ein Luftführungssystem aufweisen, mittels dessen die
angefeuchtete Luft in das Fach befördert wird, und
die Mittel zur Luftbefeuchtung eine Ausblasöffnung aufweisen, die sich im oberen Bereich
des Faches befindet, wobei das Tanksystem, das Gebläse und das Luftführungssystem
außerhalb des Innenraums untergebracht sind.
2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fach derart ausgeführt ist, dass in dem Fach, abweichend von der Temperatur des
übrigen Innenraums, die Temperatur in einem engen Temperaturbereich einstellbar oder
eingestellt ist.
3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Wasser um gekühltes Wasser handelt.
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tanksystem eine Entkalkungsvorrichtung und/oder Reinigungsvorrichtung umfasst.
5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tanksystem über einen gesonderten Wasseranschluss verfügt.
6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung eine Steuerung und/oder Regelungseinheit aufweisen.
7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung wenigstens einen Luftfeuchtigkeitssensor aufweisen.
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Luftfeuchtigkeitssensor im Fach und/oder in räumlicher Zuordnung
zu dem Fach angeordnet ist.
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Luftbefeuchtung derart beschaffen sind, dass sich im Fach eine relative
Luftfeuchtigkeit von 85-90% einstellt.
1. A refrigerator unit and/or a freezer unit comprising
at least one compartment located in the interior space of the refrigerator unit and/or
freezer unit,
means for air moistening by means of which the relative humidity can be set in the
compartment,
wherein the means for air moistening have a tank system and/or make use of a tank
system in which water is stored,
wherein the tank system is a component of an icemaker and the means for air moistening
are arranged partly in the foamed intermediate wall space of the container of the
refrigerator unit and/or freezer unit,
characterized in that
the means for air moistening have a fan, with moistened air being conveyed into the
compartment by means of the fan,
the means for air moistening have an air-conducting system by means of which the moistend
air is conveyed into the compartment, and
the means for air moistening have a blow-out opening which is located in the upper
region of the compartment, with the tank system, the fan und the air conducting system
being accommodated outside the interior space.
2. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with claim 1, characterized in that the compartment is made such that the temperature in the compartment can be set or
is set, differing from the temperature of the remaining interior space, in a narrow
temperature range.
3. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with claim 1, characterized in that the water is cooled water.
4. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding
claims, characterized in that the tank system includes a decalcification device and/or a cleaning device.
5. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of preceding claims,
characterized in that the tank system has a separate water connection.
6. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding
claims, characterized in that the means for air moistening have a control and/or regulation unit.
7. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding
claims, characterized in that the means for air moistening have at least one humidity sensor.
8. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with claim 7, characterized in that the at least one humidity sensor is arranged in the compartment and/or in spatial
association with the compartment.
9. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding
claims, characterized in that the means for air moistening are made such that a relative humidity of 85-90% is
adopted in the compartment.
1. Appareil de réfrigération et/ou de congélation comprenant
au moins un compartiment se trouvant dans l'espace intérieur de l'appareil de réfrigération
et/ou de congélation,
des moyens d'humidification de l'air, au moyen desquels l'humidité relative de l'air
dans le compartiment peut être réglée,
les moyen d'humidification de l'air comportant un système de réservoir et/ou ayant
accès à un système de réservoir, dans lequel de l'eau est à disposition,
le système de réservoir faisant partie d'une fabrique à glaçons, et
les moyens d'humidification de l'air étant disposés en partie dans l'espace intermédiaire
rempli de mousse de la paroi de la cuve de l'appareil de réfrigération et/ou de congélation,
caractérisé en ce que
les moyens d'humidification de l'air comportent un ventilateur, de l'air humidifié
étant acheminé dans le compartiment au moyen du ventilateur,
les moyens d'humidification de l'air comportent un système de guidage d'air, au moyen
duquel l'air humidifié est acheminé dans le compartiment, et
les moyens d'humidification de l'air comportent une ouverture de sortie, qui se trouve
dans la zone supérieure du compartiment, le système de réservoir, le ventilateur et
le système de guidage d'air étant placés en dehors de l'espace intérieur.
2. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le compartiment est réalisé de telle manière que, dans le compartiment, la température
est ou peut être réglée dans une plage de température restreinte, de manière divergente
par rapport à la température du reste de l'espace intérieur.
3. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'eau est de l'eau réfrigérée.
4. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le système de réservoir comprend un dispositif adoucisseur et/ou un dispositif de
nettoyage.
5. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le système de réservoir dispose d'une alimentation en eau séparée.
6. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les moyens d'humidification de l'air comportent un dispositif de commande et/ou une
unité de régulation.
7. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les moyens d'humidification de l'air comportent au moins un hygromètre.
8. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'au moins un hygromètre est disposé dans le compartiment et/ou dans un emplacement
affecté au compartiment du point de vue spatial.
9. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les moyens d'humidification de l'air sont conçus de telle manière qu'une humidité
relative de l'air de 85 à 90 % se règle dans le compartiment.
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