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<ep-patent-document id="EP07822396B1" file="EP07822396NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2096979" kind="B1" date-publ="20180718" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2096979</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180718</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07822396.3</B210><B220><date>20071108</date></B220><B240><B241><date>20090623</date></B241><B242><date>20170217</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006055346</B310><B320><date>20061123</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180718</date><bnum>201829</bnum></B405><B430><date>20090909</date><bnum>200937</bnum></B430><B450><date>20180718</date><bnum>201829</bnum></B450><B452EP><date>20180222</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47L  15/50        20060101AFI20080612BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM AUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER FÜR ZU REINIGENDES GUT</B542><B541>en</B541><B542>DISHWASHER WITH A STORAGE CONTAINER FOR ITEMS TO BE CLEANED</B542><B541>fr</B541><B542>LAVE-VAISSELLE AVEC UN RÉCIPIENT DE RANGEMENT POUR DES ARTICLES À LAVER</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 3 022 484</text></B561><B561><text>DE-U1- 9 407 327</text></B561><B561><text>US-A1- 2003 089 672</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 236 344</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>SCHÜTZ, Rainer</snm><adr><str>Bernhard-Durst-Str. 10</str><city>73450 Neresheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>EGGER, Gerhard</snm><adr><str>Ahornweg 6</str><city>86450 Altenmünster</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>MOSER, Hermann</snm><adr><str>Am Kreuzacker 2</str><city>86450 Altenmünster</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Hausgeräte GmbH</snm><iid>101507986</iid><irf>2005P00737WE</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007062094</anum></dnum><date>20071108</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2008061898</pnum></dnum><date>20080529</date><bnum>200822</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem korbartigen Aufbewahrungsbehälter, welcher insbesondere für länglich ausgebildete Gefäße ausgebildet ist, wenigstens umfassend eine schwenkbar gelagerte und somit an Gefäße unterschiedlicher Größe anpassbare Haltevorrichtung zum Halten von mindestens einem Gefäß in einer Spülposition an einem ersten Bereich eines Gefäßes und eine Abstützvorrichtung zum Halten an einem zweiten Bereich eines Gefäßes.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Druckschrift <patcit id="pcit0001" dnum="DE29711822U1"><text>DE 29 711 822 U1</text></patcit> offenbart eine Geschirrspülmaschine mit einem als Geschirrkorb ausgebildeten Aufbewahrungsbehälter zur Aufnahme für zu reinigendes Gut. Der Aufbewahrungsbehälter weist eine Tassenauflage mit Haltemitteln für ein seitliches und rückwärtiges Abstützen eines Stielglases auf. Während des Betriebs der Geschirrspülmaschine wird der Stiel des Stielglases von der Haltevorrichtung mittels der Haltemittel gehalten. Eine Aufstellebene des Lagerungsbehälters, die aus mehreren Tragstäben gebildet ist, kann zur Abstützung eines oberen Rands von Gefäßen mit entsprechenden Abmessungen dienen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Druckschrift <patcit id="pcit0002" dnum="US20050236344A1"><text>US 2005/0236344 A1</text></patcit> offenbart einen Geschirrkorb mit einer Drahtrahmenbasis, einem horizontalen Drahtabschnitt, welches mit der Drahtrahmenbasis gekoppelt ist, und einem Schwenkarm, welcher schwenkbar mit dem horizontalen Drahtabschnitt gekoppelt ist und welcher sowohl eine Mehrzahl von Halterungen als auch einen Verriegelungsmechanismus, der mit einem Teil der Drahtrahmenbasis abnehmbar in Eingriff kommt, aufweist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Druckschrift <patcit id="pcit0003" dnum="DE3022484A1"><text>DE 30 22 484 A1</text></patcit> offenbart eine Vorrichtung für Geschirrkörbe von Haushaltgeschirrspülmaschinen mit einem Halter, der an Streben des Korbes befestigt sowohl zur Schaffung einer weiteren Abstellfläche als auch als flächige Abdeckung fuer Geschirrteile und als Halter hochstehender Geschirrteile eingesetzt werden kann. Die Befestigungselemente sind als an vertikalen Streben des Korbes in der Höhe verstellbare Führungen ausgebildet. Weiterhin können die Führungen als einseitig offene, die Streben federelastisch umgreifende, vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte Teile ausgebildet sein<!-- EPO <DP n="2"> --> oder an die Führungen kann je ein im wesentlichen senkrecht zu den Streben abstehendes Trägerteil angeformt sein, das ein horizontal liegendes Schwenklager bildet. Auch können die Schwenklager eine Lagerstrebe aufnehmen, mit der winkelsteif nach Art eines Rechens Zinken verbunden sind, die in eine horizontale bis leicht geneigte Lage schwenkbar sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Druckschrift <patcit id="pcit0004" dnum="DE9407327U1"><text>DE 94 07 327 U1</text></patcit> offenbart einen Geschirrkorb zur Aufnahme von Gläsern und dergleichen, insbesondere für eine Haushaltgeschirrspülmaschine. Der Geschirrkorb besteht im Wesentlichen aus einem Geschirrkorbgestell, in dem wenigstens eine Halterung angeordnet, die jeweils wenigstens eine um eine horizontale Achse schwenkbare Auflage aufweist, wobei die aufzunehmenden Gläser in einem Winkel zu der Ebene des horizontal angeordneten Geschirrkorbgestelles angeordnet sind. Ein unteres Ende der Halterung kann als eine Auflagefläche ausgebildet sein, wobei die Auflagefläche in einem Winkel zu der Ebene des Geschirrkorbgestells angeordnet ist. Ferner kann der Anstellwinkel der Auflagefläche gegenüber der Ebene des Geschirrkorbgestells etwa 35° betragen. Auch kann ein im Einbauzustand nach oben ragender Teil der Halterung sich mit dem oberen Ende über die Auflagefläche erstrecken und der nach oben ragende Teil der Halterung mit dem oberen Ende über die Auflagefläche vorgebogen sein.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Druckschrift <patcit id="pcit0005" dnum="US20030089672A1"><text>US 2003/0089672 A1</text></patcit> offenbart einen Geschirrkorb, dessen im Wesentlichen rechteckige Spülgutaufnahme durch eine Bodenwand, eine Vorderwand, eine Rückwand und gegenüberliegende Seitenwände definiert ist. In der Spülgutaufnahme sind beabstandete Stachelreihen zur Aufnahme von Tellern angeordnet, wobei die jeweilige Stachelreihe zwischen einer aufrechten Position und einer abgesenkten Position umlegbar ist. Weiterhin ist für jede Stachelreihe ein Arretierelement vorgesehen, um die Stachelreihe in mindestens einer Position zwischen der aufrechten Position und der abgesenkten Position zu arretieren.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Vorrichtung erlaubt jedoch nur die Lagerung von Gefäßen bestimmter Größe, während kleinere Gefäße nicht sicher gelagert werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist daher Aufgabe der Erfindung, hier Abhilfe zu schaffen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung geht aus von einer Geschirrspülmaschine mit einem korbartigen Aufbewahrungsbehälter, der insbesondere für länglich ausgebildete Gefäße ausgebildet ist. Dabei kann es sich bei den Gefäßen um zum Beispiel Wein-, Sekt- oder Biergläser handeln, die in einer im Wesentlichen auf den Kopf stehenden Spülposition gehalten sind, so dass sichergestellt ist, dass während eines Spülvorgangs Spülflotte aus den Gefäßen ablaufen kann. Hierzu sind wenigstens eine Haltevorrichtung zum Halten von mindestens einem Gefäß in einer Spülposition an einem ersten Bereich eines Gefäßes und eine Abstützvorrichtung zum Halten an einem zweiten Bereich eines Gefäßes, sodass ein Gefäß an zwei Punkten gehalten ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Haltevorrichtung als im Wesentlichen U-förmiger Bügel mit zwei Stäben und einem die beiden Stäbe verbindenden Schenkel ausgebildet ist und dass der Schenkel der Haltevorrichtung wenigstens abschnittsweise spitzförmig oder wellenförmig ausgebildet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Dies erlaubt es zum einen, eine maximale Anzahl von Gefäßen an dem Abschnitt, welcher mit den zu lagernden Gefäßen in Kontakt tritt, sicher zu lagern und auf der anderen Seite bei schwenkbarer Lagerung der Haltevorrichtung durch geringe Winkeländerungen eine Anpassung an Gefäße mit sehr unterschiedlichen Abmessungen vorzunehmen. Es kann auch eine Mehrzahl von im Wesentlichen U-förmigen Bügeln vorgesehen sein, sodass es möglich ist, Gruppen von Gefäßen mit unterschiedlichen Abmessungen sicher zu lagern.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der wenigstens abschnittsweise spitzförmig oder wellenförmig ausgebildete Schenkel bildet Aufnahmen für Gefäße.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Haltevorrichtung ist aufgrund ihrer Verschwenkbarkeit an Gefäße unterschiedlicher Größe anpassbar, so dass Gefäße mit kleineren oder größeren Abmessungen an zwei Punkten gehalten werden und somit sicher gelagert sind. Auf diese Weise wird ferner erreicht, dass ein Kontakt des Gefäßes mit Stäben, insbesondere mit den Tragstäben einer Aufstellebene des Aufbewahrungsbehälters im Wesentlichen ausgeschlossen ist. Somit wird in vorteilhafter Weise verhindert, dass sich nach einem Teilprogrammschritt "Trocknen" noch Spülflotte beziehungsweise Reinigungsflüssigkeit an dem Gefäß befindet. Dadurch wird das Trocknungsergebnis verbessert, so dass ein Benutzer das<!-- EPO <DP n="4"> --> Gefäß nach Beendigung eines Spülprozesses trocken aus dem korbartigen Aufbewahrungsbehälter entfernt. Ferner ist noch hervorzuheben, dass das Reinigungsergebnis erheblich verbessert wird, da durch den Entfall der Kontaktstellen zwischen dem Gefäß und der Aufstellebene sich keine Schmutzteilchen mehr absetzen können. Nach dem Spülprozess befinden sich deshalb nur Gefäße in dem Aufbewahrungsbehälter, die frei von Schmutzteilchen sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nach einer bevorzugten Ausgestaltung des Gegenstands der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abstützvorrichtung wenigstens einen Zapfen aufweist. Der wesentliche Vorteil hierbei liegt darin, dass der Zapfen sehr kostengünstig in seiner Herstellung ist und gleichzeitig das Gefäß sicher in dem Aufbewahrungsbehälter angeordnet ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Dabei ist vorzugsweise der wenigstens eine Zapfen derart angeordnet, dass er sich in das Inneren eines gehaltenen Gefäßes erstreckt. Alternativ kann auch ein Zapfen oder eine Zapfengruppe derart angeordnet sein, dass ein gehaltenes Gefäß mit seiner Außenfläche anliegt. Falls der Benutzer auf den Zapfen in dem Aufbewahrungsbehälter verzichten möchte, so kann er diesen in vorteilhafter Weise, wenn er lösbar an der Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters angeordnet ist, aus dem Aufbewahrungsbehälter entfernen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wenn der Zapfen an der Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters befestigt ist, so ist stets ausgeschlossen, dass der Zapfen sich während des Spülprozesses von der Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters löst. Dadurch ist das Gefäß in dem Aufbewahrungsbehälter sicher gelagert. Dabei kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Zapfen an einer Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters angeordnet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass eine Mehrzahl von Zapfen auf einer Leiste angeordnet ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Wenn der Zapfen lösbar an der Leiste angeordnet ist, so kann ein Mechaniker im Reparaturfall den Zapfen leicht ersetzen. Das gleiche gilt für eine lösbare Leiste, die ebenfalls im Falle einer Reparatur einfach ausgewechselt werden kann. Wenn der Zapfen unlösbar angeordnet ist, so ist es ausgeschlossen, dass während des Spülprozesses sich der Zapfen von der Leiste löst. Somit ist eine sichere Lagerung des Gefäßes<!-- EPO <DP n="5"> --> gewährleistet. Wenn die Leiste an der Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters unlösbar ist, so wird verhindert, dass die Leiste sich während des Spülprozesses von der Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters löst. Dadurch ist ebenfalls in vorteilhafter Weise sichergestellt, dass das Gefäß sicher in dem Aufbewahrungsbehälter angeordnet ist. Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die Leiste an der Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters lösbar oder unlösbar befestigt ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstands der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Bereich ein unterer Bereich eines Gefäßes, insbesondere ein Gefäßfuß oder ein Gefäßstiel ist. Durch diese Anordnung ist sichergestellt, dass das Gefäß sicher in dem Aufbewahrungsbehälter angeordnet ist. Durch diese Anordnung ist vorteilhafter Weise ausgeschlossen, dass auf das Gefäß einwirkende Querkräfte, die beispielsweise durch ein Bewegen des Aufbewahrungsbehälters oder durch einen Aufprall eines Sprühstrahl aus einer Sprühvorrichtung hervorgerufen werden, das Gefäß aus der Haltervorrichtung bewegen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass der zweite Bereich ein oberer Bereich eines Gefäßes, insbesondere ein oberer Rand eines Gefäßes ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass, dass die Haltevorrichtung in einer Mehrzahl an Positionen arretierbar ist, sodass durch Auswahl einer Position eine Anpassung an die Größe eines Gefäßes möglich ist. Dabei kann die Haltevorrichtung stufenlos oder in Stufen arretierbar sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Haltevorrichtung ist, wie bereits ausgeführt, schwenkbar gelagert, sodass durch eine Schwenkbewegung eine Anpassung an die Größe von Gefäßen möglich ist. Alternativ ist auch denkbar, dass die Haltevorrichtung durch eine geradlinige Bewegung verstellt werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die beiden Stäbe und/oder der Schenkel strecken sich vorzugsweise im Wesentlichen über die äußeren Abmessungen des korbartigen Aufbewahrungsbehälters, das heißt im Wesentlichen über die Breite und/oder Länge des korbartigen Aufbewahrungsbehälters.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Zusammengefasst werden durch die Erfindung folgende Vorteile erreicht:
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>Ein Gefäß, wie beispielsweise ein Glas, zentriert sich selbst und ist daher absolut sicher fixiert.</li>
<li>Die sichere Aufnahme eines Gefäßes ist unabhängig von der Gefäßgeometrie, wie zum Beispiel dem Kelchdurchmesser eines Glases.</li>
<li>Es lassen sich verschiedenste Gefäße beziehungsweise Gläser direkt nebeneinander und sicher platzieren.</li>
<li>Die Anlagestellen des Spülgutes zu dem Aufnahmesystem sind absolut minimiert. Dies führt einem verbesserten Reinigung- und Trocknungsergebnis.</li>
<li>Durch eine kleine Bauform ist eine einfache Integrierbarkeit in bestehende Systeme gegeben. Dies beeinflusst die Gestaltung des Umfelds nicht, das Umfeld kann somit für andere Funktion optimiert werden.</li>
<li>Es ist eine kostengünstige Ausführung möglich, da keine großen, eventuell verstellbaren Elemente benötigt werden.</li>
<li>Es ist eine Ausführung in allen spülbeständigen Materialien und Farben möglich.</li>
</ul></p>
<p id="p0025" num="0025">Die Erfindung ist in einer nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.</p>
<p id="p0026" num="0026">Es zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen in perspektivischer Ansicht dargestellten Lagerungsbehälters für zu reinigendes Gut; und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den geschnitten dargestellten Aufbewahrungsbehälter in der Seitenansicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0027" num="0027">In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist ein korbartiger Aufbewahrungsbehälter 1 einer nicht gezeigten Geschirrspülmaschine dargestellt. Der Aufbewahrungsbehälter 1 weist eine als Boden des Aufbewahrungsbehälters 1 gitterförmige Aufstellebene 2, eine gitterförmige Seitenwand 3 und eine gitterförmige Seitenwand 4 auf. Die gitterförmige Seitenwand 3<!-- EPO <DP n="7"> --> und die gitterförmige Seitenwand 4 sind jeweils in einem geneigten Winkel zur Aufstellebene 2 angeordnet. Die gitterförmige Seitenwand 3 und die gitterförmige<!-- EPO <DP n="8"> --> Seitenwand 4 sind über zwei Stege 5 verbunden. An den zwei Stegen 5 sind jeweils zwei Platten 6 befestigt. An den zwei Platten 6 ist eine als U-förmiger Bügel ausgebildete Haltevorrichtung 7 schwenkbar gelagert angeordnet. Die Haltevorrichtung 7 weist zwei Stäbe 8 auf, die jeweils mit dem einer der beiden Platten 6 verbunden sind. Dabei können die beiden Stäbe 8 teleskopierbar ausgebildet sein. Die beiden Stäbe 8 sind über einen mittleren Schenkel 9 miteinander verbunden, der spitzförmig ausgebildet ist. Alternativ könnte der Mittelschenkel 9 der Haltevorrichtung 7 auch wellenförmig ausgebildet sein. Ebenfalls ist es möglich, den mittleren Schenkel 9 der Haltevorrichtung 7 mit Klemmvorrichtung zum Einklemmen von Gefäßen 10 auszubilden. Im vorliegenden Fall ist in vorteilhafter Weise die Haltevorrichtung 7 derart ausgerichtet, dass die Gefäße 10, gezeigt in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>, geneigt zu der Aufstellebene 2 des Aufbewahrungsbehälters 1 ausgerichtet sind. Die Haltevorrichtung 7 muss nicht zwingend schwenkbar gelagert ausgebildet sein, sondern kann auch alternativ an der Seitenwand 3 oder an den Stegen 5 oder an der Aufstellebene 2 befestigt sein. An der gitterförmigen Seitenwand 4 ist eine Leiste 11 befestigt, die alternativ auch lösbar an der gitterförmigen Seitenwand 4 angeordnet sein kann. Die Leiste 11 weist eine Zapfen 12 aufweisende Abstützvorrichtung 17 auf, die zur Abstützung eines oberen Bereichs 13 des Gefäßes 10, insbesondere eines oberen Rands dient. Unabhängig von der Geometrie des oberen Bereichs 13 des Gefäßes 10 dienen die Zapfen 12 zum sicheren Halten des Gefäßes 10. Hierzu ragen die Zapfen 12 in das Innere 18 eines gehaltenen Gefäßes 10 hinein. Die als Zapfen 12 sind aus einem dämpfenden Material, insbesondere aus Gummi gebildet. Dadurch wird verhindert, dass das Gefäß 10 während eines Spülprozesses beschädigt wird. Die Abstützvorrichtung 17 ist im vorliegenden Fall einteilig mit der Leiste 11 ausgebildet, aber könnte jedoch auch lösbar an der Leiste 11 angeordnet sein. Alternativ könnte die Abstützvorrichtung 17 auch auf einen Stab oder auf einem Profil des Aufbewahrungsbehälters 1 lösbar oder befestigt angeordnet sein. Ferner weist der Aufbewahrungsbehälter 1 Haltestäbe 14 auf, die auf einer schwenkbar gelagerten Achse 15 angeordnet sind. Die Haltestäbe 14 dienen zur Aufbewahrung des zu reinigenden Guts, insbesondere von Tellern.</p>
<p id="p0028" num="0028">In der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist das Gefäß 10 gezeigt, dass in dem Aufbewahrungsbehälter 1 von der Haltevorrichtung 7 und der Abstützvorrichtung 17 in der Schwebe gehalten wird. Das Gefäß 10 ist im vorliegenden Fall ein Weinglas, könnte alternativ aber auch als Sektglas oder Biertulpe ausgebildet sein. Ein unterer Bereich 16 des Gefäßes 10, insbesondere der<!-- EPO <DP n="9"> --> Gefäßstiel wird von dem spitzförmig ausgebildeten mittleren Schenkel 9 der Haltevorrichtung 7 gehalten. Die Abstützvorrichtung 17 dient zur Abstützung eines oberen Bereichs 13, insbesondere eines oberen Rands des Gefäßes 10. Somit ist das Gefäß 10 berührungsfrei zu der im Wesentlichen horizontalen Aufstellebene 2 des Aufbewahrungsbehälters 1 geneigt angeordnet. Dadurch verringern sich die Kontaktstellen des Gefäßes 10 mit der gitterförmigen Aufstellebene 2 Aufbewahrungsbehälter 1, so dass im Wesentlichen alle Flächen des Gefäßes 10 mit Reinigungsflüssigkeit benetzt werden. In vorteilhafter Weise ist das Gefäß 10 in einer geneigten Lage. Somit ist ausgeschlossen, dass sich die Reinigungsflüssigkeit in dem Inneren des Gefäßes 10 anhäuft.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Geschirrspülmaschine mit einem korbartigen Aufbewahrungsbehälter (1), welcher insbesondere für länglich ausgebildete Gefäße (10) ausgebildet ist, wenigstens umfassend eine schwenkbar gelagerte und an Gefäße (10) unterschiedlicher Größe anpassbare Haltevorrichtung (7) zum Halten von mindestens einem Gefäß (10) in einer Spülposition an einem ersten Bereich (16) eines Gefäßes (10) und eine Abstützvorrichtung (17) zum Halten an einem zweiten Bereich (13) eines Gefäßes (10), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Haltevorrichtung (7) als im Wesentlichen U-förmiger Bügel mit zwei Stäben (8) und einem die beiden Stäbe (8) verbindenden Schenkel (9) ausgebildet ist und dass der Schenkel (9) der Haltevorrichtung (7) wenigstens abschnittsweise spitzförmig oder wellenförmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützvorrichtung (17) wenigstens einen Zapfen (12) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wenigstens eine Zapfen (12) derart angeordnet ist, dass er sich in das Innere (18) eines gehaltenen Gefäßes (10) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der wenigstens eine Zapfen (12) an einer Seitenwand (3,5) des Aufbewahrungsbehälters (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Mehrzahl von Zapfen (12) auf einer Leiste (11) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leiste (11) an der Seitenwand (3,5) des Aufbewahrungsbehälters (1) lösbar oder unlösbar befestigt ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Bereich (16) ein unterer Bereich eines Gefäßes (10), insbesondere ein Gefäßfuß oder ein Gefäßstiel, ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Bereich (13) ein oberer Bereich eines Gefäßes (10), insbesondere ein oberer Rand eines Gefäßes (10), ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Haltevorrichtung (7) in einer Mehrzahl an Positionen arretierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Stäbe (8) und/oder der Schenkel (9) sich im Wesentlichen über die äußeren Abmessungen des korbartigen Aufbewahrungsbehälters (1) erstrecken/erstreckt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dishwasher with a rack-like storage container (1) which is designed particularly for vessels (10) of elongate design, at least comprising a holding apparatus (7) which is pivotably mounted and can be matched to vessels (10) of different sizes for holding at least one vessel (10) in a washing position in a first region (16) of a vessel (10) and a supporting apparatus (17) for holding a vessel in a second region (13) of a vessel (10), <b>characterised in that</b> the holding apparatus (7) is embodied as an essentially U-shaped clamp with two rods (8) and an arm (9) connecting the two rods (8) and the arm (9) of the holding apparatus (7) is at least in sections of a peak-shaped or wave-shaped design.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dishwasher according to claim 1, <b>characterised in that</b> the supporting apparatus (17) has at least one peg (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dishwasher according to claim 2, <b>characterised in that</b> the at least one peg (12) is arranged such that it extends into the interior (18) of a held vessel (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dishwasher according to claim 2 or 3, <b>characterised in that</b> the at least one peg (12) is arranged on a side wall (3,5) of the storage container (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dishwasher according to one of claims 2 to 4, <b>characterised in that</b> a plurality of pegs (12) are arranged on a bar (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dishwasher according to claim 5, <b>characterised in that</b> the bar (11) is detachably or non-detachably fastened to the side wall (3,5) of the storage container (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dishwasher according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the first region (16) is a lower region of a vessel (10), in particular a vessel base or a vessel stem.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dishwasher according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the second region (13) is an upper region of a vessel (10), in particular an upper rim of a vessel (10).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dishwasher according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the holding apparatus (7) can be locked in a plurality of positions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dishwasher according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the two rods (8) and/or the arm (9) essentially extend/s over the external dimensions of the rack-like storage container (1).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lave-vaisselle comportant un réceptacle de rangement (1) de type panier qui est conçu notamment pour des récipients (10) de forme oblongue, comprenant au moins un dispositif de maintien (7) monté de façon orientable pour maintenir au moins un récipient (10) dans une position de lavage sur une première région (16) du récipient et adaptable pour des récipients (10) de taille différente et un dispositif de soutien (17) pour soutenir le au moins un récipient sur une seconde région (13) du récipient (10),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de maintien (7) est conçu sous forme d'un étrier essentiellement en forme de U doté de deux barrettes (8) et d'une branche (9) reliant les deux barrettes (8) et <b>en ce que</b> la branche (9) du dispositif de maintien (7) est conçue au moins par sections en forme de pointes ou ondulée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de soutien (17) comporte au moins une saillie (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la au moins une saillie (12) est agencée de telle sorte qu'elle se projette dans l'intérieur (18) d'un récipient (10) maintenu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> la au moins une saillie (12) est disposée sur une paroi latérale (3, 5) du réceptacle de rangement (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 2, 3 ou 4, <b>caractérisé en ce qu'</b>une pluralité de saillies (12) sont disposées sur une barre (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> la barre (11) est fixée à la paroi latérale (3, 5) du réceptacle de rangement (1) de façon amovible ou fixe.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la première région (16) est une région inférieure d'un récipient (10), notamment un pied de récipient ou une tige de récipient.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la seconde région (13) est une région supérieure d'un récipient (10), notamment un rebord supérieur d'un récipient (10).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de maintien (7) peut être bloqué dans une pluralité de positions.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les deux barrettes (8) et/ou la branche (9) s'étend(ent) essentiellement au-dessus des dimensions extérieures du réceptacle de rangement (1) de type panier.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="141" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="142" he="184" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE29711822U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29711822</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US20050236344A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20050236344</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE3022484A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3022484</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE9407327U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>9407327</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="US20030089672A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20030089672</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
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