SCHALTVORRICHTUNG MIT DREHGRIFF

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung mit Drehgriff zur Betätigung eines Schaltschlosses eines Installationsschaltgerätes mit einem Gehäuse mit wenigstens einer oberen Gehäusewand, wobei das Installationsschaltgerät einen elektromagnetischen Auslöser mit einem Anker und einen thermischen Auslöser umfasst, und wobei bei Auftreten eines bestimmten Kurzschlussstromes der elektromagnetische Auslöser über den Anker eine Kontaktstelle direkt aufschlägt und über das Schaltschloss dauerhaft offen hält, und wobei ferner bei Auftreten eines bestimmten Überstromes der thermische Auslöser über das Schaltschloss die Kontaktstelle dauerhaft offen hält, und wobei der Drehgriff entsprechend der Schaltstellung des Schaltschlosses eine Einschalt- und eine Ausschaltposition und bei Auslösung des elektromagnetischen oder thermischen Auslösers eine zwischen der Einschalt- und der Ausschaltposition gelegene Auslöseposition einnehmen kann, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Elektrische Installationsschaltgeräte besitzen u. a. eine Kontaktstellenanordnung mit einer feststehenden und einer beweglichen Kontaktstück-Anordnung, einen thermischen und/oder elektromagnetischen Auslöser sowie ein Schaltschloss, das einerseits mit dem bzw. den Auslösern und andererseits mit der beweglichen Kontaktstückanordnung zusammenwirkt.

[0003] Im Falle einer Auslösung wird ein Klinkenmechanismus vom Auslöser entklinkt, und die Kontaktöffnung erfolgt üblicherweise über ein Hebelsystem, beispielsweise ein Kniehebelsystem, das in Verbindung mit weiteren Hebeln und Laschen die Bewegung des Schaltschlosses auf die Kontaktstücke überträgt und diese bleibend öffnet.

[0004] Das Hebelsystem kann über eine Drehbewegung eines Drehgriffes bewegt und in eine Übertotpunktstellung gebracht werden. Der Drehgriff befindet sich dann in seiner Einschaltposition. Durch diese Bewegung des Hebelsystems, welches sich üblicherweise über den Klinkenmechanismus abstützt, wird ein Kraftspeicher gespannt. Der Klinkenmechanismus wirkt auf Übertragungsteile und damit auf die Kontaktstellenanordnung. Beim Einschalten wird diese über das Schaltschloss geschlossen und beim Ausschalten geöffnet.

[0005] Durch eine Auslösung wird der Klinkenmechanismus entklinkt, indem die Abstützung der Klinke außer Kraft gesetzt wird, so dass das Hebelsystem zusammenbrechen kann. Das Schaltschloss wirkt bei dem Zusammenbrechen des Hebelsystems aufgrund der Federkraft in öffnender Weise.

[0006] Beim Rückstellen des Drehgriffes in die Ursprungsposition (Ausschaltposition) wird der Klinkenmechanismus wieder aktiviert, so dass das Schaltschloss wieder eingeschaltet werden kann.

[0007] Das Schaltschloss kann bei Festhalten des Drehgriffes in der Einschaltposition unbeeinflusst auslösen. Bei Kontaktverschweißung darf der Drehgriff nicht in die Ausschaltposition gelangen und dem Bediener dadurch eine - bei Kontaktverschweißung in Wahrheit nicht vorhandene - Kontaktöffnung anzeigen.

[0008] Bei bekannten Installationsschaltgeräten, beispielsweise wie in der DE 101 39 917 A1 gezeigt, erfolgt das Rückstellen des Drehgriffes in die Ausschaltposition beim Auslösen selbsttätig, indem die Kraft einer auf den Drehgriff in Richtung Ausschaltposition wirkenden Feder freigesetzt wird, siehe DE 202 14 578 U1. Durch die Stellung des Drehgriffes wird dem Bediener die Schaltstellung optisch angezeigt.

[0009] Das Dokument EP 1 274 109 offenbart eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0010] Es sind auch Geräte bekannt, bei denen dem Bediener durch eine Zwischenstellung des Drehgriffes zwischen der Einschaltposition und Ausschaltposition, die sogenannte Auslöseposition, angezeigt wird, wenn eine Auslösung stattgefunden hat und deshalb der Klinkenmechanismus entklinkt ist, um diesen Zustand von dem Zustand des bewussten Ausschaltens unterscheiden zu können. Dabei nimmt der Drehgriff die Auslöseposition unabhängig davon ein, ob die Auslösung aufgrund eines Kurzschlusses stattfand oder aufgrund eines Überstromes, ob es sich also um eine elektromagnetische oder eine thermische Auslösung gehandelt hat, oder ob die Auslösung durch einen an das Gerät angebauten Hilfsschalter, beispielsweise einen Unterspannungsauslöser oder einen Arbeitsstromauslöser, zwangsweise herbeigeführt wurde. Eine Auslösung aufgrund eines Überstromes kommt bekanntermaßen dann zu Stande, wenn ein Strom, der den Nennstrom etwa um das 1,2 fache übersteigt, länger als eine vorbestimmte Zeit, beispielsweise eine halbe Stunde, anliegt. Eine elektromagnetische Auslösung aufgrund eines Kurzschlussstromes kommt bekanntermaßen dann zu Stande, wenn ein Strom, der den Nennstromes erheblich übersteigt, also beispielsweise um das zehn bis zwanzigfache, auftritt, denn dieser stark erhöhte Kurzschlussstrom muss sehr schnell abgeschaltet werden.

[0011] Da unterschiedliche Ursachen für einen Überstrom und ein Kurzschlussstrom verantwortlich sind, wäre es wünschenswert, wenn der Bediener von außen an dem Installationsschaltgerät zusätzlich noch erkennen könnte, ob die Auslösung aufgrund eines Kurzschlussstromes oder aufgrund eines Überstromes erfolgt ist.

[0012] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schaltvorrichtung mit Drehgriff zur Betätigung eines Schaltschlosses so weiter zu entwickeln, dass bei Auftreten einer Auslösung von außerhalb des Schaltgerätes erkennbar ist, ob die Auslösung aufgrund eines Kurzschlussstromes oder aufgrund eines Überstromes erfolgt ist.

[0013] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Schaltvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1.

[0014] Erfindungsgemäß umfasst also das Schaltgerätegehäuse ein Anzeigefenster und die Schaltvorrichtung umfasst einen durch eine Signalisierungsfeder auf eine Signalisierungsstellung hin beaufschlagten Signalisierungshebel mit einer bei Verschiebung des Signalisierungshebels in die Signalisierungsstellung in den Sichtbereich des Anzeigefensters sichtbaren Anzeigeplatte, und die auf den Signalisierungshebel in Richtung auf die Signalisierungsstellung hin wirkende Kraft der Signalisierungsfeder ist blockiert und wird nur bei einer Auslösung des elektromagnetischen Auslösers freigesetzt, so dass die Auslösung des elektromagnetischen Auslösers durch die Auslöseposition des Drehgriffes und durch die in dem Sichtfenster sichtbare Anzeigeplatte angezeigt ist.

[0015] Im Falle einer thermischen Auslösung oder einer Auslösung durch einen Unterspannungs- oder einen Arbeitsstromauslöser bleibt demgemäß die auf den Signalisierungshebel in Richtung auf die Signalisierungsstellung hinwirkende Kraft der Signalisierungsfeder blockiert, so dass dann die Anzeigeplatte in dem Sichtfenster nicht sichtbar ist. Der Drehgriff würde allerdings auch bei einer thermischen Auslösung in seine Auslöseposition bewegt werden. Somit kann bei der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung also von außerhalb des Schaltgerätes erkannt werden, ob eine Auslösung stattgefunden hat - denn dann steht der Drehgriff in seine Auslöseposition - und ob die Ursache für diese Auslösung ein Kurzschluss war - dann ist zusätzlich noch die Anzeigeplatte in dem Sichtfenster sichtbar - oder ob die Ursache für diese Auslösung einen Überstrom war - dann ist in dem Sichtfenster keine Anzeigeplatte sichtbar.

[0016] Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Blockierung der auf den Signalisierungshebel in Richtung der Signalisierungsstellung wirkenden Kraft der Signalisierungsfeder durch eine in ihrer Halteposition den Signalisierungshebel fesselnde Haltefahne. Dabei kann vorteilhafterweise der Anker des elektromagnetischen Auslösers mit der Haltefahne in Wirkverbindung stehen, so dass die Haltefahne bei einer Auslösung des elektromagnetischen Auslösers die Kraft der Signalisierungsfeder auf den Signalisierungshebel freigibt. Durch diese Ausführungsform ist nur ein zusätzliches weiteres Bauteil erforderlich, so dass die Realisierung und Montage einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung vereinfacht wird.

[0017] Weiter vorteilhaft ist eine Ausführungsform, gemäß der nach verbringen des Signalisierungshebels in die Signalisierungsstellung die Haltefahne durch einen Fortsatz an dem Signalisierungshebel an ihrer Rückkehr in die Halteposition gehindert ist. Dadurch wird erreicht, dass die Kurzschlussstrom-Auslösung durch die Anzeigeplatte solange angezeigt bleibt, bis das Schaltschloss von Hand über den Drehgriff wieder ausgeschaltet wird.

[0018] In einer weiter vorteilhaften Ausgestaltungsform nimmt der Drehgriff beim Verbringen in seine Ausschaltposition über einen Zapfen den Signalisierungshebel indessen Ausschaltstellung mit, in welcher die Haltefahne aufgrund der Kraft einer Rückstellfeder in ihrer Halteposition zurückgesetzt wird. Somit wird beim Ausschalten des Schaltschlosses über den Drehgriff der die Anzeigeplatte wieder aus dem Sichtfenster entfernt, die Anzeige wird wieder in den Normalzustand zurückgesetzt. Daher kann diese Position auch als Rücksetzposition bezeichnet werden.

[0019] Anhand der Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.

[0020] Es zeigen:

Figur 1 a-c:

schematisch die Aufsicht auf ein Installationsschaltgerät mit einer erfin- dungsgemäßen Schaltvorrichtung in der Einschaltposition (1 a), der Auslö- seposition nach thermischer Auslösung (1 b) und der Auslöseposition nach Kurzschlussauslösung (1c),

Figur 2 a-c:

schematisch eine erfindungsgemäße Schaltvorrichtung in der Einschalt- position (1 a), der Auslöseposition nach Kurzschlussauslösung (1 b) und der Rücksetzposition (1c)

Figur 3:

eine Aufsicht auf ein Installationsschaltgerät mit einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung, sowie

Figur 4:

schematisch das Zusammenwirken, einer erfindungsgemäßen Schaltvor- richtung mit dem Schaltschloss und dem thermischen sowie dem elektro- magnetischen Auslöser in einem Installationsschaltgerät.

[0021] In den Figuren 1 bis 4 sind jeweils gleiche oder gleichwirkende Elemente oder Baugruppen jeweils mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet.

[0022] Es sei zunächst die Figur 4 betrachtet. Sie zeigt schematisch ein erfindungsgemäßes Installationsschaltgerät 1 mit einem Gehäuse 20, von dem exemplarisch zwei Seitenwände 21,22 und eine ein Anzeigefenster 24 aufweisende obere Gehäusewand 23 dargestellt sind, und mit einem Polstrompfad 2 zwischen einer Eingangsklemme 3 und einer Ausgangsklemme 4. In der Darstellung gemäß der Figur 4 befindet sich das Schaltgerät in der Einschaltstellung. Es könnte sich beispielsweise um einen Polstrompfad eines dreipoligen Motorschutzschalters handeln, dessen andere beiden Polstrompfade entsprechend aufgebaut sind.

[0023] Der Polstrompfad 2 umfasst zwei feststehende Kontaktstücke 5,6 und zwei auf einer beweglichen Kontaktbrücke 7 angeordnete bewegliche Kontaktstücke 8,9, durch die eine Kontaktstelle 10 mit Doppelunterbrechung gebildet ist. Die Kontaktbrücke 7 wird durch eine Kontaktdruckfeder 11 in Schließrichtung, siehe Richtungspfeil S, beaufschlagt. Durch einen Drücker 12, der an der der Kontaktdruckfeder 11 gegenüberliegenden Seite der Kontaktbrücke 7 angreift, kann diese in Öffnungsrichtung, siehe Richtungspfeil O, beaufschlagt werden.

[0024] Der Polstrompfad 2 umfasst noch einen thermischen Auslöser 113 und einen elektromagnetischen Auslöser 13 mit einem Anker, der im Falle eines in dem Polstrompfad 2 auftretenden Kurzschlussstromes aufgrund eines elektrodynamischen Rückstoßes über den Drücker 12 die Kontaktbrücke 7 in Öffnungsrichtung aufschlägt, angedeutet durch die Wirklinie 14. Gleichzeitig wirkt der Anker des elektromagnetischen Auslösers 13 im Kurzschlussfall auch auf ein Schaltschloss 15 und entklinkt dessen Verklinkungsstelle, angedeutet durch die Wirklinie 16, so dass das Schaltschloss 15 im entklinkten Zustand über einen Wirkhebel 17, angedeutet durch die Wirklinie 18, den Drücker 12 dauerhaft in Öffnungsrichtung der Kontaktbrücke 7 beaufschlagt.

[0025] Die Funktion des thermischen Auslösers 113, der im Falle eines Überstromes ebenfalls auf das Schaltschloss 15 wirkt, dessen Verklinkungsstelle ebenfalls entklinkt und dadurch ebenfalls die Kontaktstelle 10 dauerhaft offen hält, angedeutet durch die Wirklinie 14, ist im Prinzip bekannt und nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung.

[0026] Bei dem mechanischen System umfassend das Schaltschloss 15 und den Wirkhebel 17 kann es sich beispielsweise um ein Kniehebelsystem mit einer zweistufigen Verklinkung handeln. Der Wirkhebel 17 ist als Doppelarmhebel ausgebildet, dessen erster, von dem Schaltschloss 15 beaufschlagter Hebelarm 171 und dessen zweiter, mit dem Drücker 12 zusammenwirkender Hebelarm 172 einen stumpfen Winkel miteinander bilden und in einer ortsfesten Drehachse 173 drehbar gelagert ist, wodurch der Wirkhebel 17 als Umlenkhebel wirkt.

[0027] Unterhalb der oberen Gehäusewand 23 ist schematisch eine erfindungsgemäße Schaltvorrichtung 30 angebracht. Deren Kernstück ist ein Signalisierungshebel 31, welcher einen längserstreckten Basisbalken 32 umfasst, an dessen einem Ende etwa T-förmig ein Anzeigebalken 33 und an dessen anderem Ende ein Ausschaltarm 34 angebracht ist. Der Signalisierungshebel 31 ist mit seiner Längserstreckungsrichtung in etwa parallel zu der oberen Gehäusewand 23 längsverschieblich angeordnet.

[0028] Eine Signalisierungsfeder 35, die sich an festen Punkten innerhalb des Gehäuses abstützt, beaufschlagt über den Anzeigebalken 33 den Signalisierungshebel 31 in Richtung auf das Anzeigefenster 24 hin, angedeutet durch den Wirkpfeil P.

[0029] An der der oberen Gehäusewand 23 zugewandten Schmalseite des Anzeigebalkens 33 trägt dieser eine Anzeigeplatte 36, weiche in einer deutlich sichtbaren Signalfarbe, bevorzugt aber nicht ausschließlich in Rot, ausgeführt ist. Anstelle einer vereinzelten Anzeigeplatte kann die Schmalseite des Anzeigebalkens 33 auch rot bemalt sein. Eine weitere Variante besteht darin, dass der gesamte Signalisierungshebel 31 aus einem - beispielsweise rot - gefärbten Material besteht, also beispielsweise ein rotes Kunststoff Spritzgußteil ist.

[0030] Die Kraft der Signalisierungsfeder 35, die den Signalisierungshebel 31 in Richtung auf das Anzeigefenster 24 hin verschieben will, wird durch eine Haltefahne 37 blockiert, welche an der Längsseite des Anzeigebalkens 33 dem Signalisierungshebel 31 auf seinem Weg hin zum Anzeigefenster 24 im Wege steht.

[0031] Zwischen dem Anzeigefenster 24 und der Gehäuseseitenwand 21 ist noch schematisch eine Schaltschlosswand 25 gezeigt, welche das Schaltschloss 15 begrenzt.

[0032] Außen an der oberen Gehäusewand 23 ist ein Drehgriff 40 angebracht, welcher mit einem Zapfen 41 in eine Führungsöffnung 26 in der oberen Gehäusewand 23 eingreift. Der Zapfen 41 ist so dimensioniert, dass er mit dem Ausschaltarm 34 des Signalisierungshebels 31 in Eingriff bringbar ist.

[0033] Der Drehgriff 40 trägt einen länglichen Griffabschnitt 41, an dem die Position des Drehgriffs 40 abgelesen werden kann. Aus Gründen der Klarheit der Darstellung ist der Drehgriff 40 in der schematischen Darstellungsweise gemäß den Figuren 2 a - c und 4 als Schieber dargestellt. Es ist allerdings für einen Fachmann ein leichtes, die anhand des Schiebers und dessen lateralen Verschiebung erläuterte Funktionalität auf die Drehbewegung eines Drehgriffes und die Wechselwirkung der Drehbewegung des Drehgriffes mit dem Signalisierungshebel 31 zu übertragen.

[0034] Über eine Wirklinie 42 ist das funktionale Zusammenwirken des Drehgriffes 40 mit dem Schaltschloss 15 und insbesondere mit dem Klinkenmechanismus des Schaltschlosses 15 angedeutet. Für die konkrete Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens sind dem Fachmann im Prinzip verschiedene Lösungen bekannt. Aufgrund des bekannten funktionalen Zusammenwirkens des Drehgriffs 40 mit dem Klinkenmechanismus des Schaltschlosses 15 nimmt der Drehgriff 40 in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schaltschlosses 15 eine Einschalt -, eine Auslöse - und eine Ausschaltposition ein, welche von einem Bediener durch Betrachten der jeweiligen Drehstellung des Griffabschnitts 41 erkannt werden können.

[0035] Eine weitere Wirklinie 43 deutet das funktionale Zusammenwirken des elektromagnetischen Auslösers 13 mit der Haltefahne 37 an. Die Haltefahne 37 kann beispielsweise an einem Magnethebel, der hier nicht dargestellt ist, angebracht sein, welcher bei Auslösung des elektromagnetischen Auslösers 13 durch dessen Anker verschwenkbar ist.

[0036] Es seien jetzt die Figuren 2a, 2b und 2c betrachtet. Figur 2a zeigt schematisch die Schaltvorrichtung 30, isoliert dargestellt, in der Einschaltposition gemäß Figur 4.

[0037] Die Figur 2b zeigt die Schaltvorrichtung 30 in der Auslösestellung nach Auslösung des elektromagnetischen Auslösers. Die Haltefahne 37 wurde unter Einwirkung des Ankers zusammen mit dem Magnethebel, an dem sie befestigt ist, nach unten verschwenkt. Damit hat sie den Weg des Signalisierungshebels 31 freigegeben, so dass dieser durch die Kraft der Signalisierungsfeder 35 nach links hin zu dem Anzeigefenster 24 gedrückt werden kann. Die farbig markierte Anzeigeplatte 36 wird durch das Anzeigefenster 24 von außen sichtbar und zeigt an, dass eine elektromagnetische Auslösung stattgefunden hat. Der Signalisierungshebel 31 befindet sich jetzt in seiner Signalstellung. Der Anzeigebalken 33 des Signalisierungshebels 31 geht dabei an der Schaltschlosswand 25 an einen Anschlag, der so angeordnet ist, dass die Anzeigeplatte 36 genau unterhalb des Anzeigefensters 24 zu liegen kommt.

[0038] Gleichzeitig wird, ebenfalls unter Einwirkung des Ankers, die Kraftwirkung einer Rückstellfeder, die den Drehgriff 40 in Richtung auf seine Ausschaltposition hin beaufschlagt, freigegeben, so dass der Drehgriff sich in Richtung auf seine Ausschaltposition hin verdreht. Durch einen mit dem Klinkenmechanismus in geeigneter Weise zusammenwirkenden Stiftfortsatz 46, siehe Figur 3, wird der Drehgriff in seiner Auslöseposition festgehalten, seine Figur 1 c. In der Auslöseposition ist der Drehgriff gegenüber der Einschaltposition um etwa 30° gegen den Uhrzeigersinn verdreht, die Auslöseposition ist durch die Verdrehung des Griffabschnitts 42 von außen deutlich sichtbar.

[0039] Der Stiftfortsatz 46 wirkt mit dem Klinkenmechanismus so zusammen, dass er bei thermischer und/oder elektromagnetischer Auslösung über die obere Gehäusewand 23 herausgedrückt wird. Das Zusammenwirken des Drehgriffes mit dem Stiftfortsatz und dem Klinkenmechanismus ist im übrigen in der Patentanmeldung mit der Mp.-Nr. 06/673 beschrieben. Figur 3 zeigt weiterhin den Zapfen 45 zur Befestigung und Führung des Drehgriffes. Ebenfalls zeigt Figur 3 einen Signalisierungshebel 31, der aus einem eingefärbten Kunststoffmaterial einstückig durch Spritzguß hergestellt ist und in etwa tangential zu dem Drehgriff in Richtung auf die Breitseite des Schaltgerätegehäuses hin verschieblich angeordnet ist.

[0040] Wenn nach dem auslösebedingten Unterbrechen des Polstrompfades im Kurzschlussfall der Anker des Magnetauslösers wieder abfällt, dann wird die Haltefahne 37 durch die rückstellende Kraft einer Feder wieder in Richtung auf ihre Halteposition, die sie in der Einschaltstellung innehatte, beaufschlagt. Durch einen Fortsatz 44 an dem Anzeigebalken 33 des Signalisierungshebels 31 wird sie jedoch in dieser Rückstellbewegung blockiert, so dass der Signalisierungshebel 31 in seiner Signalstellung verbleibt.

[0041] Wenn der Drehgriff 40 von Hand aus der Auslöseposition gemäß Figur 2b in seine Ausschaltposition gemäß Figur 2c zurückgesetzt wird, so nimmt er über einen Fortsatz 41 im Eingriff mit einem Ausschaltarm 34 an dem Signalisierungshebel 34 diesen in dessen Ausschaltstellung mit, d.h., er zieht den Signalisierungshebel 31 in die der Schaltschlosswand entgegengesetzte Reichtung und bewegt damit die Anzeigeplatte 36 wieder aus dem Sichtbereich des Anzeigefensters 24 heraus. Dabei wird der Signalisierungshebel ein Stück über seine Einschaltstellung hinaus bewegt, so dass der Weg für die Haltefahne, beaufschlagt durch eine Rückstellfeder, hin in ihre Halteposition wieder frei wird, und diese bewegt sich wieder in die Halteposition.

[0042] Gleichzeitig sorgt der Klinkenmechanismus im Zusammenwirken mit dem Drehgriff 40 auch dafür, dass der Stiftfortsatz 46 auf die Höhe der oberen Gehäusewand 23 zurückgezogen wird und so ein erneutes Einschalten des Drehgriffes 40 von Hand durch einen Bediener nicht blockiert. Wenn der Drehgriff 40 wieder in seiner Einschaltposition steht, so drückt die Signalisierungsfeder 35 den Signalisierungshebel 31 in Richtung auf seine Signalstellung hin, wobei dieser jedoch durch die Haltefahne 37 in seiner Einschaltstellung gehalten wird, siehe Figur 2a.

[0043] Die Figuren 1a bis 1c zeigen schematisch, wie die Einschaltposition (Figur 1 a) und die Auslöseposition bei thermischer Auslösung (Figur 1 b) und bei elektromagnetischer Auslösung (Figur 1 c) von der Frontseite des Gerätes her von einem Bediener gesehen werden. Bei thermischer Auslösung wird zwar auch der Drehgriff 40 in seine Auslöseposition verschwenkt und durch den Stiftfortsatz 46 dort festgehalten, jedoch ist in dem Anzeigefenster 24 keine farblich hervorgehobene Anzeigeplatte sichtbar. Denn bei thermischer Auslösung wurde der Anker des elektromagnetischen Auslösers nicht aktiviert, und damit bleibt die Haltefahne 37 in ihrer Halteposition.

[0044] Alle dem Fachmann nach Offenbarung der hier beschriebenen erfindungsgemäßen Funktion geläufigen Realisierungsmöglichkeiten sollen selbstverständlich von der Erfindung mit umfasst sein.

Bezugszeichenliste

[0045] 

P

Wirkpfeil

1

Installationsschaltgerät

2

Polstrompfad

3

Eingangsklemme

4

Ausgangsklemme

5

Feststehende Kontaktstücke

6

Feststehende Kontaktstücke

7

Bewegliche Kontaktbrücke

8

Bewegliche Kontaktstücke

9

Bewegliche Kontaktstücke

10

Kontaktstelle

11

Kontaktdruckfeder

12

Drücker

13

Elektromagnetischer Auslöser

14

Wirklinie

15

Schaltschloss

16

Wirklinie

17

Wirkhebel

18

Wirklinie

20

Gehäuse

21

Seitenwand

22

Seitenwand

23

Obere Gehäusewand

24

Anzeigefenster

25

Schaltschlosswand

26

Führungsöffnung

27

Anschlussklemmen

30

Schaltvorrichtung

31

Signalisierungshebel

32

Basisbalken

33

Anzeigebalken

34

Ausschaltarm

35

Signalisierungsfenster

36

Anzeigeplatte

37

Haltefahne

40

Drehgriff

41

Griffabschnitt

42

Wirklinie

43

Wirklinie

44

Fortsatz

45

Drehzapfen

46

Stiftfortsatz

113

Thermischer Auslöser

114

Wirklinie

171

Erster Hebelarm

172

Zweiter Hebelarm

173

Drehachse

Ansprüche

1. Schaltvorrichtung (30) mit Drehgriff (40) zur Betätigung eines Schaltschlosses (15) eines Installationsschaltgerätes mit einem Gehäuse (20) mit wenigstens einer oberen Gehäusewand (23), umfassend einen elektromagnetischen Auslöser (13) mit einem Anker und einen thermischen Auslöser (113), wobei bei Auftreten eines bestimmten Kurzschlussstromes der elektromagnetische Auslöser (13) über den Anker eine Kontaktstelle (10) direkt aufschlägt und über das Schaltschloss (15) dauerhaft offen hält und bei Auftreten eines bestimmten Überstromes der thermische Auslöser (113) über das Schaltschloss (15) die Kontaktstelle dauerhaft offen hält, und wobei der Drehgriff (40) entsprechend der Schaltstellung des Schaltschlosses (15) eine Einschalt- und eine Ausschaltposition und bei Auslösung des elektromagnetischen (13) oder thermischen (113) Auslösers eine zwischen der Einschalt- und der Ausschaltposition gelegene Auslöseposition einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) ein Anzeigefenster (24) und die Schaltvorrichtung (30) einen durch eine Signalisierungsfeder (35) auf eine Signalisierungsstellung hin beaufschlagten Signalisierungshebel (31) mit einer bei Verschiebung des Signalisierungshebels (31) in die Signalisierungsstellung in dem Sichtbereich des Anzeigefensters (24) sichtbaren Anzeigeplatte (36) umfasst, und dass die auf den Signalisierungshebel (31) in Richtung auf die Signalisierungsstellung hin wirkende Kraft der Signalisierungsfeder (35) blockiert ist und nur bei einer Auslösung des elektromagnetischen Auslösers (13) freigesetzt wird, so dass die Auslösung des elektromagnetischen Auslösers (13) durch die Auslöseposition des Drehgriffes (40) und durch die in dem Sichtfenster (24) sichtbare Anzeigeplatte (36) angezeigt ist.

2. Schaltvorrichtung (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierung der auf den Signalisierungshebel (31) in Richtung der Signalisierungsstellung wirkenden Kraft der Signalisierungsfeder (34) durch eine in ihrer Halteposition den Signalisierungshebel (31) fesselnde Haltefahne (37) erfolgt.

3. Schaltvorrichtung (30) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker des elektromagnetischen Auslösers (13) mit der Haltefahne (37) in Wirkverbindung steht, so dass die Haltefahne (37) bei einer Auslösung des elektromagnetischen Auslösers (13) die Kraft der Signalisierungsfeder (35) auf den Signalisierungshebel (31) freigibt.

4. Schaltvorrichtung (30) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass nach Verbringen des Signalisierungshebels (31) in die Signalisierungsstellung die Haltefahne (37) durch einen Fortsatz (44) an dem Signalisierungshebel (31) an ihrer Rückkehr in die Halteposition gehindert ist.

5. Schaltvorrichtung (30) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff (40) beim Verbringen in die Ausschaltposition über einen Zapfen (41) den Signalisierungshebel (31) in dessen Ausschaltstellung mitnimmt, in welcher die Haltefahne (37) aufgrund der Kraft einer Rückstellfeder in ihre Halteposition zurückgesetzt wird.

6. Installationsschaltgerät (1) mit einer Schaltvorrichtung (30) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5.

Claims

1. Switching apparatus (30) with a rotary handle (40) for actuating a switching mechanism (15) of a service switching device with a housing (20) with at least one upper housing wall (23), comprising an electromagnetic release (13) with an armature and a thermal release (113), wherein, in the event of the occurrence of a certain short-circuit current, the electromagnetic release (13) knocks open a contact point (10) directly via the armature and holds said contact point (10) permanently open via the switching mechanism (15) and, in the event of the occurrence of a certain excess current, the thermal release (113) holds the contact point permanently open via the switching mechanism (15), and wherein the rotary handle (40) can assume, corresponding to the switching position of the switching mechanism (15), a making position and a breaking position and, in the event of tripping of the electromagnetic release (13) or thermal release (113), a tripping position which is positioned between the making position and the breaking position, characterized in that the housing (20) comprises an indicator window (24) and the switching apparatus (30) comprises a signaling lever (31), which is acted upon by a signaling spring (35) towards a signaling position and has an indicator board (36) which is visible in the viewing area of the indicator window (24) when the signaling lever (31) is shifted into the signaling position, and in that the force of the signaling spring (35) acting on the signaling lever (31) in the direction of the signaling position is blocked and is only released in the event of tripping of the electromagnetic release (13), with the result that the tripping of the electromagnetic release (13) is indicated by the tripping position of the rotary handle (40) and by the indicator board (36) which is visible in the viewing window (24).

2. Switching apparatus (30) according to Claim 1, characterized in that the blocking of the force of the signaling spring (34) acting on the signaling lever (31) in the direction of the signaling position takes place by means of a holding lug (37), which, in its holding position, restrains the signaling lever (31).

3. Switching apparatus (30) according to Claim 2, characterized in that the armature of the electromagnetic release (13) is operatively connected to the holding lug (37), with the result that the holding lug (37) releases the force of the signaling spring (35) onto the signaling lever (31) in the event of tripping of the electromagnetic release (13).

4. Switching apparatus (30) according to Claim 3, characterized in that, once the signaling lever (31) has been brought into the signaling position, the holding lug (37) is impeded on its return to the holding position by a protrusion (44) on the signaling lever (31).

5. Switching apparatus (30) according to Claim 4, characterized in that the rotary handle (40), when it is brought into the breaking position, carries along, via a pin (41), the signaling lever (31) into its breaking position, in which the holding lug (37) is reset to its holding position owing to the force of a resetting spring.

6. Service switching device (1) with a switching apparatus (30) according to one of Claims 1 to 5.

Revendications

1. Dispositif de commutation (30) muni d'une poignée tournante (40) pour actionner un verrou de commutation (15) d'un commutateur d'installation comprenant un boîtier (20) avec au moins une paroi de boîtier supérieure (23), incluant un déclencheur électromagnétique (13) avec un induit et un déclencheur thermique (113), le déclencheur électromagnétique (13) venant frapper directement un point de contact (10) par le biais de l'induit lorsqu'il se produit un courant de court-circuit donné et le laissant ouvert durablement par le biais du verrou de commutation (15) et, lorsqu'il se produit une surintensité donnée, le déclencheur thermique (113) laissant le point de contact durablement ouvert par le biais du verrou de commutation (15), et la poignée tournante (40) pouvant adopter une position de mise en circuit et de mise hors circuit correspondant à la position de commutation du verrou de commutation (15) et, lors du déclenchement du déclencheur électromagnétique (13) ou thermique (113), une position déclenchée située entre la position de mise en circuit et de mise hors circuit, caractérisé en ce que le boîtier (20) comprend une fenêtre d'indication (24) et le dispositif de commutation (30) comprend un levier de signalisation (31) sollicité en direction d'une position de signalisation par un ressort de signalisation (35) avec une plaquette indicatrice (36) qui est visible dans la zone de visibilité de la fenêtre d'indication (24) lors d'un déplacement du levier de signalisation (31) dans la position de signalisation, et que la force du ressort de signalisation (35) qui agit sur le levier de signalisation (31) en direction de la position de signalisation est bloquée et n'est libérée que dans le cas d'un déclenchement du déclencheur électromagnétique (13), de sorte que le déclenchement du déclencheur électromagnétique (13) est indiqué par la position de déclenchement de la poignée tournante (40) et par la plaquette indicatrice (36) visible dans la fenêtre d'indication (24).

2. Dispositif de commutation (30) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le blocage de la force du ressort de signalisation (34) qui agit sur le levier de signalisation (31) en direction de la position de signalisation s'effectue par un fanion de retenue (37) qui amarre le levier de signalisation (31) dans sa position de retenue.

3. Dispositif de commutation (30) selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'induit du déclencheur électromagnétique (13) est en liaison active avec le fanion de retenue (37) de sorte que le fanion de retenue (37), lors d'un déclenchement du déclencheur électromagnétique (13), libère la force du ressort de signalisation (35) sur le levier de signalisation (31).

4. Dispositif de commutation (30) selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'après le déplacement du levier de signalisation (31) dans la position de signalisation, le retour du fanion de retenue (37) dans sa position de retenue est empêché par un prolongement (44) sur le levier de signalisation (31).

5. Dispositif de commutation (30) selon la revendication 4, caractérisé en ce que la poignée tournante (40), lorsqu'elle est amenée en position de mise hors circuit, entraîne par le biais d'un tenon (41) le levier de signalisation (31) dans sa position de mise hors circuit dans laquelle le fanion de retenue (37) est ramené dans sa position de retenue en raison de la force d'un ressort de rappel.

6. Commutateur d'installation (1) comprenant un dispositif de commutation (30) selon l'une des revendications 1 à 5.

Zeichnung